VorstandFB Sozialpolitik

SelbstverwalterInnen-Tagung der IG Metall

am 22./23. Oktober 2010 in Frankfurt/Main

Wahlwerbekonzept und Diskussionsergebnisse

- Diskussion in den Foren -

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Gewählt werden die Selbstverwaltungsgremien in der

Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Gesetzlichen Rentenversicherung

Gesetzlichen Unfallversicherung

Zeitraum der Wahl:

11. April bis 1. Juni 2011

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Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)

Barmer GEK *

Techniker Krankenkasse (TK)

Betriebskrankenkassen im Organisationsbereich

Berufsgenossenschaft Holz Metall (BG HM) *

Berufgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) *

* Für den Fall, dass bei diesen Sozialversicherungsträgern Urwahlen stattfinden, sonst Kandidatur auf DGB-Gemeinschaftslisten

Kandidatur der IG Metall auf eigenen Listen

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Regionale Rentenversicherungsträger

Allgemeine Ortskrankenkassen (AOK)

Innungskrankenkassen (IKK)

KKH Allianz

Kandidatur der IG Metall auf DGB-Listen

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Erhalt und Ausbau des politischen Einflusses in der Selbstverwaltung

Profilierung der IG Metall als sozialpolitischer Akteur

Profilierung der Kandidatinnen und Kandidaten alsengagierte Vertreter der Versicherteninteressen

Nutzen der Sozialwahlen und der gesundheitspolitischen Aktivitäten zur Bindung bzw. Gewinnung von Mitgliedern

Ziele der IG Metall

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Wahlslogan

Solidarität wählen!

Gute Leistungen, gerecht finanziert.

Solidarische Krankenversicherung

Gute und sichere Rente

Umfassender Arbeits- und Gesundheitsschutz

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Okt. 2010 1. Juni 2011

11. April – 1. Juni 2011

Sozialwahl

Mitte April – Mai 2011Aufruf und

Mobilisierung zur Sozialwahl

18. Mai - Betrieblicher Sozialwahltag

Jan. – Febr. 2011Bekanntmachung und interne Aktivierung

Okt. – Dez. 2010Vorbereitung und

interne Information

März – Mitte Apr. 2011Hauptphase der Wahlwerbung

3 regionale DGB-Veranstaltungen

Phasen der Wahlwerbung

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Aufstellung der KandidatInnen

Ausbau des Sozialwahl-Internetauftritts

Erarbeitung trägerspezifischer Werbekonzepte

Interne Kommunikation des Werbekonzepts, insbesondereauf den Selbstverwalter-Tagungen GKV und BGen

1. Phase (Okt. – Dez. 2010)

Vorbereitung und interne Information

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Bekanntmachung der zugelassenen Listen

Ansprache der Mitglieder und Funktionäre als WählerInnen und Multiplikatoren

Gezielte Ansprache von Personengruppen (Angestellte, Seniorinnen und Senioren)

Unterstützung der Kandidatinnen und Kandidaten (Muster-Werbeflyer, Anzeigen, maillings ect.)

2. Phase (Jan./Febr. 2011)

Bekanntmachung und interne Aktivierung

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Information und Wahlwerbung auf Betriebsversammlungen und Veranstaltungen

Wahl-Aufruf und Vorstellung der KandidatInnen in den IG Metall-Medien (Schwerpunkt April 2011)

Regionale öffentlichkeitswirksame DGB-Veranstaltungenin Dresden, Stuttgart, evt. Düsseldorf

Verbindung gesundheitspolitischer Themen mit Selbstverwaltung und Sozialwahl

3. Phase (März bis Mitte April)

Hauptphase der Wahlwerbung

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Betriebliche Aktionen und Aufforderung zur Stimmabgabe

Dezentraler Aktionstag „Gewerkschaftlicher Sozialwahltag“ am 18. Mai 2011

Die Gesprächskontakte in der 3. und 4. Phase sollen zur Mitgliedergewinnung genutzt werden.

Botschaft

Die IG Metall engagiert sich für die Interessen der Versicherten!Solidarität wählen!

Gute Leistungen, gerecht finanziert.

4. Phase (Mitte April bis Mai)

Aufruf und Mobilisierung zur Wahl

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Sozialwahl-Internetauftritt

Flyer, Plakate

IndividuelleKandidaten-Flyer

Ggf. Brief an Funktionäre

Muster-Präsentationen

Redebausteine

Materialien

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Leitfragen für die Diskussion

1. Wie erreichen wir Aufmerksamkeit für die Sozialwahl undein gutes Stimmergebnis für die IG Metall?

2. Was sind die zentralen Kritikpunkte an der Gesundheits-reform und mit welcher Stoßrichtung sollten wir sie bei der Sozialwahlaktivierung hervorheben?

3. Wie können wir die Kandidatinnen und Kandidaten derIG Metall profilieren?

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Bedeutung der Sozialpolitik deutlich machen !

Breite Informationstätigkeit in allen IG Metall-Medien, auch Betriebszeitungen (besonders metallzeitung im März, April, Mai)

Klare Botschaft: Was bedeutet Sozialwahl, warum wichtig?

Selbstverwaltung konkret machen: Das tun wir für Versicherte!

Transparenz schaffen, Gesicht zeigen – auch bei Friedenswahl!

Verbindlichkeiten schaffen: Delegiertenversammlung und Betriebsversammlungen 2011 zur Sozialwahl!

Mit gesundheitspolitischen Positionen der IG Metall werben.

Wählergruppen gezielt ansprechen, z. B. Angestellte, SeniorInnen! Auch bei jungen Menschen Interesse wecken!

Ergebnisse der Foren zu Frage 1:

Wie erreichen wir Aufmerksamkeit für die Sozialwahl und ein gutes Stimmergebnis?

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Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge + Kopfpauschalen für Versicherte = Bruch mit solidarischer und paritätischer Finanzierung und Umverteilung zu Lasten der Versicherten

Ausweitung von Zuzahlungen und Kostenerstattung = weitere Lastenverschiebung und künftig mehr Zwei-Klassen-Medizin

Leistungsanbieter werden bedient (Ärzte, Pharmaindustrie)

Gegen Privatisierung – für Bürgerversicherung!

Ja zur Parität – bei Finanzierung und in den Gremien der Selbstverwaltung!

Perspektiven des Protests: Kontinuität, langer Atem!

Ergebnisse der Foren zu Frage 2:

Welche zentralen Kritikpunkte an Gesundheitsreform mit welcher Stoßrichtung hervorheben?

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„Ich bin gefordert!“ – Profilierung über mein direktes Engagement („Tue Gutes und rede darüber“)

Alle „Vertriebswege“ nutzen! (IG Metall, Betrieb, Kasse, private)

Persönliche Kandidaten-Flyer

Aufruf des Vorstandes, z. B. Brief an Funktionäre

Profilierung nur bei Urwahl? Nein, ständig - auch nach der Wahl. Auch bei Friedenswahl auftreten und Profil zeigen.

Verständigung über gemeinsame Positionen Profil als Metaller

Ergebnisse der Foren zu Frage 3:

Wie können wir die Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall profilieren?