29.3.2017 Gödeckes Woche - Archiv 2014 - Carina Gödecke

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Wochenbericht vom 25. bis 31. August 2014

Die Sommerpause ist leider endgültig zu Ende, die Sonne hat sich schon seit Wochen immerwieder recht rar gemacht, „wir“ sind wirklich und verdient Fußballweltmeister geworden, der VfLBochum spielt als ob er nie gegen den Abstieg aus der 2. Liga hätte kämpfen müssen, unserSommerurlaub mit Kindern und Enkelkindern war super schön und völlig stressfrei, ich habe eineMenge interessanter Termine im halben Land wahrgenommen, und inzwischen hat uns derpolitische und parlamentarische Arbeitsalltag auch wieder fest im Griff. Also: ich bin zurück imganz „normalen“ Alltag und deshalb gibt es heute auch den ersten Wochenbericht im zweitenHalbjahr.

Das Schöne an meinem Amt als Landtagspräsidentin sind die vielen Begegnungen und Treffen mitganz unterschiedlichen Menschen. Mal im Landtag selbst, mal irgendwo in unserem Land. Dabeilerne ich Nordrhein-Westfalen richtig gut kennen. Viele Orte, die ich „offiziell“ besucht habe,werde ich bestimmt irgendwann in den nächsten Jahren auch noch einmal mit meinem Mann undunserer Familie besuchen.

Zum Beispiel die Stadt Netphen, die gerade einbeeindruckendes Stadtfest anlässlich ihres 775 jährigenBestehens gefeiert hat. Gemeinsam mit meiner Kollegin TanjaWagener und meinem Kollegen Falk Heinrichs habe ich einenwunderbaren Einblick in die Stadtgeschichte und dasehrenamtliche Engagement der vielen Vereine undEinzelpersonen bekommen. Was allerdings das Wildschweinauf dem Fahrrad zu suchen hat, das müsst ihr selbstherausfinden.

Oder der Besuch bei der Landesgartenschau in Zülpichgemeinsam mit dem Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg unddem Landtagsdirektor Peter Jeromin. Dort habe ich auch meineFreunde aus dem Vorstand des Landschafts- und Gartenbauswieder getroffen. Und das Wetter hat keine Kapriolengeschlagen, sondern unseren Besuch mit Sonnenschein belohnt.Die Landesgartenschau  kann man noch bis Mitte Oktoberbesuchen, und - ganz ehrlich – man sollte es unbedingt tun! Mirhat der viel zu kurze Besuch sehr gut gefallen. Sollte das Wetternoch einmal auf Sonne schalten und ich einen freien Samstagoder Sonntag im Kalender entdecken, bin ich noch einmal dort.Ganz sicher!

Was ich euch auch ans Herz legen will und muss, ist ein Besuch in Altena und dort ganz konkretder Erlebnisaufzug, der zur Burg Altena  führt. Ich verrate nichts, aber es ist bärenstark! Und dieBurganlage selbst, mit der Keimzelle des Jugendherbergswesens und dem Museum, ist allemaleinen Besuch wert. Und wer noch weitere Tipps sucht: die Dechenhöhle ist nach wie vor einbesonderes Erlebnis, aber bitte an feste Schuhe und eine dicke Jacke denken.

Ich könnte noch viel erzählen und berichten, denn auch Libori und die Libori-Kirmes inPaderborn, das Kult-Event auf Crange – die Cranger-Kirmes mit dem Eröffnungsauftritt vonHeino, das Bundesjugendlager und der Bundesjugendwettbewerb des THW in Mönchengladbach– unser Vertreter, die THW-Jugendgruppe aus Balve ist übrigens Zweiter geworden!, dasZeltfestival am Kemnader Stausee im Dreieck zwischen Bochum, Witten und Hattingen, derBesuch bei der Pop-Akademie in Bochum, und, und, und sind es wert, ausführlicher beschriebenzu werden. Doch, es gab ja noch mehr als nur die spannenden und interessanten Besuchstermine.

Dass der vierte Vizepräsident Daniel Düngel von seinem Amt zurückgetreten ist, habt ihr vielleichtmitbekommen, wenn ihr die Medien verfolgt habt. Dort findet man auch die Gründe und dieErklärungen. Ob es zu einer Nachwahl kommt, müssen jetzt die Fraktionen des Landtagsuntereinander klären. Denn es geht bei dem Amt nicht nur um die repräsentativen Aufgaben. DiePräsidiumsmitglieder vertreten nach Innen und Außen das Parlament und sollten sich auch alsBrücke zwischen den Fraktionen, besonders aber in ihre eigene Fraktion hinein verstehen. Dazu

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gehört Vertrauen. Am Anfang der Legislaturperiode hat es einen Vertrauensvorschuss für diePiraten gegeben. Ob der bereits aufgebraucht ist, werden die Fraktionen entscheiden.

Erschwerend kommt hinzu, dass in der letzten Woche öffentlich bekannt wurde, dass auf einem PCim Bereich der Piratenfraktion Spähsoftware gefunden wurde. Unser Sicherheitssystem imLandtag hat gut funktioniert. Aber der Vorfall ist so gravierend, dass wir, die Landtagsverwaltung,Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt haben. Nach uns dann auch die Piraten selbst. Was ermitteltwerden kann, wird sicher auch seinen Weg in die öffentliche Berichterstattung finden.

Politisch hat sich über den Sommer auch eine ganze Menge ereignet. Unter anderem haben sich dieLandesregierung und die Gewerkschaften auf die Korrektur der Beamtenbesoldung für 2013 und2014 verständigt, die ja aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils im Juli notwendig wurde. Dernotwendige Gesetzentwurf wird im nächsten Plenum eingebracht. Ebenso ein Nachtragshaushalt,der mit der Haushaltssperre bereits angekündigt wurde.

International erfüllen uns die Entwicklungen in der Ukraine, im Nahen Osten und in Syrien undim Irak mit äußerster Sorge. Auch wenn alle Konflikte unterschiedlich zu bewerten und zuanalysieren sind, eins ist überall gleich, die Weltgemeinschaft darf nicht tatenlos zusehen, wie vorallem Unbeteiligte und Unschuldige verletzt, vertrieben oder gar getötet werden. Gerade imHinblick auf den Irak und die Terrormilizen der ISIS scheint es im Unterschied zu den anderenKonflikten aber keine Möglichkeit und keinen Raum für politische Verhandlungen zu geben.Genau diesen Aspekt und vor allem die Folgen, die sich daraus ergeben, wird der DeutscheBundestag ja in einer Sondersitzung miteinander erörtern. Im Kern geht es dabei um die Frage vonWaffenlieferungen in den Irak. Eine für deutsche Politiker schwer zu führende Diskussion und eineschwere Entscheidung. Ich kenne Niemanden, der sich das leicht macht. Ich bin sicher, dass wireine sehr ernste und wertebasierte Diskussion erleben werden.

Doch bevor ich noch einen weiteren Blick in die nächste Zukunft richte, will ich das, was ich immermit meinem Wochenbericht tue, erledigen: den eigentliche Rückblick auf die vergangene Woche.

Da ist von verschiedenen Besuchergruppen zu berichten, diealle voller Bewunderung und Staunen unseren Landtag kennengelernt haben. Am Montag eine israelischeGewerkschaftsgruppe, die zu Besuch in Duisburg war und dortdas 40-jährige Bestehen der gewerkschaftlichenPartnerschaftsbeziehungen zwischen Tel Aviv und Duisburggefeiert haben.

Oder am Dienstag die Gruppe der Mitarbeiter aus dernordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin. Vielejunge Leute, die eigentlich gar keine gewachsenen Beziehungenzu unserem Bundesland haben, und daher in einem mehrtägigen Seminar, das zum Teil auch beiuns im Landtag stattgefunden hat, das Nordrhein-Westfälische an Nordrhein-Westfalen entdeckenwollten.

Oder der Landesvorstand der Aids-Hilfe NRW, die oft undregelmäßig im Landtag sind, aber dann immer dort auchgearbeitet haben. Als Dankeschön für die vielen Stundenehrenamtlicher Arbeit habe ich sie eingeladen, sich „ihren“Landtag auch einmal als ganz „normale“ Besucheranzuschauen. Und das hat ihnen viel Spaß gemacht.

Am Freitag war ich in Berlin, wo eine Sonderkonferenz derLandtagspräsidenten stattgefunden hat. Wir haben uns auserster Hand über den gegenwärtigen Sachstand und den

verabredeten Arbeitsprozess zur Weiterentwicklung der Bund-Länder-Finanzbeziehungeninformieren lassen. Unsere bereits erhobene Forderung, dass die Länderparlamente an diesemArbeitsprozess zu beteiligen und nicht nur zu informieren sind, bleibt weiterhin bestehen.Unabhängig davon, ob es eine neue Föderalismuskommission geben wird oder nicht. Bisher ist javerabredet, dass es sie nicht geben soll. Doch das ändert nichts daran, dass die Landesgesetzgebernicht am politischen Katzentisch sitzen wollen. Und genau das haben wir noch einmal sehr

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nachdrücklich bekräftigt. Ob die Botschaft ankommt?! Das haben wir leider nicht alleine in derHand.

Am Samstag durfte ich den Landtag beim Gästeempfang des DRK-Landesverbands Westfalen-Lippe und des DRK-Kreisverbands Witten vertreten. Anlass waren der DRK-Landeswettbewerb2014 und das 125-jährige Jubiläum des Kreisverbandes Witten. Es war ein gut besuchter Empfang,bei dem ich mein Grußwort – ich war die fünfte Rednerin – flexibel anpassen und umstellenmusste. Gut, dass ich nicht „neu“ im „Geschäft“ bin, sonst hätte mich das wahrscheinlichverunsichert. Schade, dass es das Wetter mit den Wettbewerben, die verteilt über die WittenerInnenstadt im Freien stattgefunden haben, nicht wirklich gut gemeint hat.

Mein letzter Rückblick auf die letzte Woche gilt unseremLandtagsbetriebsausflug. Wuppertal, Solingen-Gräfrath,Solingen, Müngstener Brückenpark – so hießen unsereStationen, die mit Bahn, Schwebebahn, Oberleitungsbus, zuFuß und nochmals zu Fuß zurückgelegt wurden. Ein Tag wieaus dem Bilderbuch, nicht zu heiß, nicht nass, und einabwechslungsreiches Programm mit vielen Aktivitäten fürjeden Geschmack, haben auf alle Gesichter die gute Launegezaubert. Vielen Dank für die großartige Vorbereitung desPersonalrates und die Unterstützung durch weitereMitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vielen Dank auch an denBürgermeister Ernst Lauterjung und den Oberbürgermeister Norbert Feith, die uns anunterschiedlichen Etappen unseres Ausflugs begleitet haben. Auf dem Foto sieht man dieAttraktion auf der Strecke zur Müngstener Brücke, die Schwebefähre. Nur mit eigenerMuskelkraft, aber unter fachkundiger Anleitung und Beobachtung, durften wir alle „über dieWupper gehen“.

Als allerletztes: Ja, ich bin auch nominiert. Nein, nicht für die „ice-bucket-challenge“ sondern fürdie „cold-water-challenge“. Und? Nein, ich werde nicht mitmachen. Ja, ich spende, aber entscheidegerne selbst wofür. Zum Beispiel für unsere Partnerstadt Donezk, indem ich dem BochumerPartnerschaftsverein „Gesellschaft Bochum – Donezk e.V.“  mit Geld helfe, das vor Ort eingesetztwird. Oder für die Hilfe im Irak, indem ich den Zusammenschluss „Aktion Deutschland Hilft e.V.“unterstütze. Oder ich spende für die „Aktion Lichtblicke e.V.“, oder den „KinderhospitzdienstRuhrgebiet e.V.“, oder die Aidshilfe NRW, oder die „SOS Kinderdörfer“, oder, oder, oder. Es gibt soviele Möglichkeiten mit einem kleinen oder etwas größeren Betrag zu helfen, da muss man sichnicht noch kaltes Wasser oder Eiswürfel über den Kopf kippen.

Ach noch ein aller, aller Letztes: unser VfL spielt sich gerade in die Herzen seiner treuen Fans. Under gewinnt neue Fans dazu. Schon wieder auswärts gewonnen! So kann es bleiben!