Vortrag von 19. Kehler Forum am 21. April 2016 · INNENMINISTERIUM Aufnahme von Flüchtlingen aus...

INNENMINISTERIUM

Aufnahme von Flüchtlingen aus

landespolitischer SichtVortrag von

Herrn Ministerialdirektor Dr. Zinell

19. Kehler Forum am 21. April 2016

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Agenda1) Organisation und Aufgaben der Erstaufnahme sowie Rückführungsmanagement

2) Strategie des Landes Baden-Württemberg zur Integration von Flüchtlingen

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Dreistufige Aufnahmezuständigkeit

Erstaufnahme

VorläufigeUnterbringung

Anschluss-unterbringung

Land

Land- und Stadtkreise

Kommunen

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Landesaufgabe: Erstaufnahme§44 Asylgesetz

(1) Die Länder sind verpflichtet, für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten sowie entsprechend ihrer Aufnahmequote die im Hinblick auf den monatlichen Zugang Asylbegehrender in den Aufnahmeeinrichtungen notwendige Zahl von Unterbringungsplätzen bereitzustellen.

Wesentliche Verfahrensschritte in der Erstaufnahme:

Registrierung (Ausstellung des Ankunftsnachweises), Gesundheits- / Röntgenuntersuchung, Asylantragsstellung bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

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Quelle Integrationsministerium

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Aufgaben der Erstaufnahme- Bereitstellung und Ertüchtigung von Liegenschaften

- Beschaffung von Betten, Schlafsäcken und Hygienesets

- Betreiber und Catering organisieren

- Aufbau der Registrierung

- Ärztliche Versorgung sicherstellen

- Sozial -und Verfahrensberatung organisieren

- Transfermanagement

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Quelle: Stabsstelle FU

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Organisation der Erstaufnahme im Land

STABSSTELLE FLÜCHTLINGSUNTERBRINGUNG

InnenministeriumMinisterialdirektor

IntegrationsministeriumMinisterialdirektor

StaatsministeriumStaatssekretär

Ministerium für Finanzen undWirtschaft

Ministerialdirektor

Leiter der Stabsstelle Flüchtlingsunterbringung

Lenkungsgruppe Flüchtlingsunterbringung

der Landesregierung

Innen-ministerium

Integrations-ministerium

Staats-ministerium

Ministerium für Finanzen

und Wirtschaft

Sozial-ministerium

Regierungs-präsidien

Bundes-wehr

PolizeiRessourcen-management

(Hilfsor-ganisationen)

28. Juli 2015 Ministerratsbeschluss zur Einrichtung der Lenkungsgruppe sowie der Stabsstelle Flüchtlingsunterbringung

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Zentrales Registrierungszentrum HeidelbergPilotprojekte von Bund und Land

Zusammenführung der Bundes- und Landesprozesse in der

Flüchtlingsaufnahme und der Asylantragstellung

Innerhalb von 24 h: Easy Optionierung*Registrierung*ED Behandlung*Ärztliche Inaugenscheinnahme Röntgen Asylantragsstellung

*Zukünftig erfolgt dies im Rahmen der Ausstellung des Ankunftsnachweises

Landesprozess der Flüchtlingsaufnahme Asylverfahren beim BAMF

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Einreise

Registrierung

Unterbringung EA

Asylantrag

Bescheid AsylantragBAMF

Antrag auf gerichtliche ÜberprüfungWeiterreise

Entscheid

Ausreise (freiw.)

+ -

+ -

Ausreise Rückführung

Abschiebehindernisse

Rückkehrberatung

Rückkehrberatung

Rückkehrberatung

Projektgruppe Rückkehrmanagement

Ablauf Asylverfahren mit geplantem Beratungsansatz

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Strategie des Landes zur Integration von Flüchtlingen

Landesförderprogramm Wohnraum

Sprachförderung

Jugendsozialarbeit

Folie 11

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Ehrenamt

Flüchtlingsbeauftragte

Schulentwicklung und Schulhausbau

Bau von Kindertageseinrichtungen

Folie 12

INNENMINISTERIUM

Vielen Dank

Folie 13