CDU intern Oktober 2012

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Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Rems-MurrAusgabe 10, Oktober 2012

Die Baden-Württemberg-Partei.

Dr. Joachim Pfeiffer MdBLiebe Freunde und Mitgliederder CDU,

vor nun mehr als einem Jahr hat die Politikdie Weichen für einen noch schnellerenUmstieg ins Zeitalter der erneuerbarenEnergien gestellt. Nach dem Reaktorunfallin Fukushima fand die Nutzung der Kern-energie in der deutschen Bevölkerung ver-meintlich mehrheitlich keinen Rückhaltmehr. Rund 80 Prozent der Bevölkerungwollten den beschleunigten Umstieg aufErneuerbare. Daher hat die Bundesregie-rung das im Herbst 2010 vorgelegte Ener-giekonzept überarbeitet und fortentwik-kelt. Unser Konzept ist nach wie vor welt-weit der ambitionierteste Ansatz zum Um-bau und zur Dekarbonisierung des Ener-giesystems, Deutschland nimmt damit glo-bal eine einzigartige Vorreiterrolle ein. Erstmals werden alle Sektoren, d.h. Strom,Wärme, Mobilität, die Nachfrageseite unddie Angebotsseite, gleichermaßen um-fasst. Ein breites Bündel von über 60 Maß-nahmen wurde festgelegt. Bereits heutestammt jede 5. Kilowattstunde in Deutsch-land aus erneuerbaren Energiequellen. IhrAnteil am Bruttostromverbrauch soll vonheute 20 Prozent bis 2020 auf 35 Prozentsteigen und bis 2050 rund 80 Prozent er-reichen.

Herausforderungen angehen und Chancen nutzen

Der Umbau der Energieversorgung istkein Sprint, sondern ein Marathonlauf. Inden letzten 15 Monaten hat die christlich-liberale Koalition vieles auf den Weg ge-bracht. Dennoch sind die Herausforderun-gen vor denen wir stehen groß:

Der Ausbau der Netze muss mit demAusbau der erneuerbaren EnergieträgerSchritt halten. Die Länder müssen ihre 16Energiekonzepte besser mit dem Bund unduntereinander abstimmen. Derzeit gibt eskeine ausreichende Infrastruktur, die denerzeugten Strom zum Verbraucher bringt.Insbesondere den überschüssigen Wind-strom von Norddeutschland gilt es, in dieVerbrauchszentren im Süden zu transpor-tieren.

Der bloße Zubau erneuerbarer Energienallein ermöglicht nicht, dass die Energie-versorgung erfolgreich umgebaut werdenkann. Ein Paradebeispiel dafür ist die Pho-tovoltaik (PV): Bereits jetzt werden jähr-lich über 8 Milliarden Euro für Solarstromausgegeben, der gerade einmal drei Pro-zent zur Stromversorgung in Deutschlandbeiträgt. 120 Milliarden Euro kostet derAusbau der PV bis 2035 insgesamt. Daherwar es richtig und wichtig, den ungebrem-sten Zubau der PV spät aber doch mit ei-nem Gesamtziel von 52 Gigawatt zu be-grenzen.

Trotz erfolgreichem Ausbau der Erneuer-baren, sind grundlastfähige Kraftwerkeauch künftig unabdingbar, um die Versor-gungssicherheit zu gewährleisten und dieNetzstabilität aufrecht zu erhalten, wennSonne und Wind nicht zur Verfügung ste-hen. Auch kann die derzeitige Einspeise-vergütung, wonach der Strom aus Erneuer-baren auch dann bezahlt wird, wenn es kei-ne Abnehmer gibt, keine dauerhafte Lö-sung sein. Dadurch werden die konventio-nellen Kraftwerke aus dem Markt ge-drängt, die für die Versorgungssicherheitin den nächsten Wintern sorgen müssen.Wer Stromproduzent ist, muss sein Pro-dukt selbstständig vermarkten. Der Um-bau der Energieversorgung wird nur mitdem Markt erfolgreich sein. Die Unionsetzt sich dafür ein, dass auch die jungeBranche der erneuerbaren Energien alleinlaufen lernt und nicht mehr von Subven-tionen abhängig ist. Ein weiterer Baustein

Fortsetzung auf Seite 2

AUS DEM INHALT

Gemeinsamer Baustellenbesuch derCDU-Kreisvorstände Rems-Murr undOstalb Seite 7

Einfluß der neuen Medien auf Politikund Gesellschaft – Vortragsreihe mitProf. Dr. Wolfgang Stock Seite 8

Sommerfest der CDU-BacknangSeite 9

>>> Unsere Abgeordneten KREISTEIL

Rems-Murr 10/2012 >>> Seite 2

für den erfolgreichen Umbau der Energie-versorgung ist der Ausbau der Speicher-möglichkeiten - unsere Speicher reichenbisher nur rund 30 Minuten (entspricht0,04 Twh). Das ist bislang keine Alternati-ve zum Bau neuer Kraftwerke.

Königsweg EnergieeffizienzEinsparungen und höhere Effizienz sollenkünftig Preissteigerungen kompensieren.Denn am günstigsten ist immer noch dieEnergie, die wir nicht verbrauchen. Her-ausforderungen und gleichermaßen Chan-cen liegen hierbei in den Sektoren Wärmeund Mobilität. Insgesamt verbrauchen wir40 Prozent unserer Energie für öffentlicheund private Gebäude; da kann jeder -Haushalte, Unternehmen und die Indu-strie - noch kräftig einsparen. Denn selbstwenn die Heizöl- und Gaspreise weitersteigen, stoppt der geringe Verbrauch dieKostenspirale. Daher ist es umso wichti-ger, dass die Länder ihre Blockadehaltung

bei der energetischen Gebäudesanierungso schnell wie möglich aufgeben. Denn diesteuerliche Absetzbarkeit von Sanierungs-leistungen setzt zusätzlich Anreize für In-vestitionen in den Gebäudebestand frei.Auch das CO2-Gebäudesanierungspro-gramm wurde von 2012 bis 2014 auf 1,5 Mil-liarden Euro pro Jahr aufgestockt. Rund 30 Prozent unserer Energie verbrau-chen wir für Mobilität. Durch den Einsatzneuer Technologien wird auch Mobilitätkünftig günstiger. Bis 2050 soll im Ver-kehrsbereich rund 40 Prozent an Energieeingespart werden. Gerade Baden-Würt-temberg ist hier als eines der vier „Schau-fenster für Elektromobilität“ vorne dabei.Mehr als 3.100 Elektrofahrzeuge soll dasProjekt allein in unserem Ländle auf dieStraße bringen. Bislang sind rund 1.500Elektrofahrzeuge in ganz Deutschland un-terwegs. Ziel ist es, durch Einsparungen und neueTechnologien Mehrkosten zu kompensie-

ren, sodass der Verbraucher langfristig fürEnergie nicht mehr zahlen muss. Energie-effizientere Klimaanlagen, sparsamereMotoren, Antriebe und Pumpen oder sen-sorische Lichtschalter - das Einsparpoten-zial mithilfe moderner Technik und organi-satorischer Maßnahmen ist groß, bis zu 20Prozent sind hier realistisch. Auch für Un-ternehmen bietet das Zeitalter der Erneu-erbaren viele Chancen, mit innovativenProdukten und Technologien neue Absatz-märkte zu erschließen. Die Union setztsich dafür ein, den Umbau der Energiever-sorgung für alle Beteiligten mit Augenmaßzu gestalten.

Dr. Joachim Pfeiffer MdB Kreisvorsitzender <<<

Auf denPUNKT

gebracht

Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Nicht höhere Steuern sondernniedrigere Ausgaben sind das

Gebot der Stunde – wider demlinken Märchen von der fehlen-

den SteuergerechtigkeitVor Kurzem entzündete sich die altbe-

kannte Gerechtigkeitsdebatte an einemstrittigen und aus dem Kontext gerisse-nem Satz im aktuellen Armuts- und Reich-tumsbericht. Schnell nutzten linke Spit-zenpolitiker das öffentliche Klima undwarfen eine ihrer altbekannten Forderun-gen in die Meinungsarena: Mehr Steuerge-rechtigkeit! Der „kleine Mann“ würde jaschließlich die Steuerlast hierzulandestemmen, während die oberen Zehntau-send gut beraten ihr Einkommen annä-hernd unversteuert beziehen.

Rasch ließ man die Faktenlage zugunsteneines populistischen Geplänkels außenvor. Dabei lauten die Fakten ganz anders:

Die Linken sprechen davon, dass dieLohnsteuer nur die Normalverdiener zah-len, während die sogenannten Reichen ihrEinkommen über Geldanlagen kleinrech-nen würden. Fakt ist, dass das Gehalt vonBesserverdiener selbstverständlich ver-steuert wird - noch dazu wesentlich stär-ker. Rund die Hälfte aller deutschen Haus-halte zahlt wegen der hohen Freibeträgekeinen Cent Einkommensteuer. Dahinge-gen besteuert der Staat Jahreseinkommenab rund 52.800 Euro bereits mit 42 Pro-

zent. In der Summe führt dies dazu, dassdie oberen 10 Prozent der Steuerzahler imvergangenen Jahr 55 Prozent der Einkom-menssteuer stemmen mussten. Bereits miteinem Einkommen von knapp unter 6.000Euro im Monat zählt man zu diesen oberen10 Prozent, die Linkspolitiker in Talkshowsoftmals unverhohlen als asozial darstellen.Auch bei den sogenannten „Steuerschlupf-löchern“ wie Immobilien und Fonds hältder Staat die Hand auf: Alle Erträge wer-den versteuert, Verluste können nur bis zueiner gewissen Höhe mit dem Einkommenverrechnet werden.

Sicher gibt es Einzelfälle unter den Spit-zenverdienern, die ihren Wohnsitz in einSteuerparadies verlegen, hierzulande je-doch den größten Teil ihres Einkommensbestreiten. Diese Fälle gilt es öffentlich an-zusprechen, nicht aber - wie so oft gesche-hen - per se auf alle Menschen mit hohemEinkommen zu übertragen. Denn es scha-det unserem Land, wenn solche Verallge-meinerungen und Behauptungen zurGrundlage einer neuen sozialistischenUmverteilungskampagne werden!

Die Umverteilung hierzulande ist bereitsauf extrem hohem Niveau. Das eigentliche

Problem liegt ganz woanders: Bund, Län-der und Gemeinden nehmen nicht zu we-nig Steuern ein, sondern geben viel zu vielaus! So betrug das gesamte Steueraufkom-men im Jahr 1991 rund 338 Milliarden Euro;für 2012 wird es auf 597 Milliarden ge-schätzt - eine Steigerung um 77 Prozent!Selbst bei Abzug der niedrigen Inflation indiesem Zeitraum, bleibt es bei einem dik-ken Einnahmezuwachs. Während der Bundseine Verschuldung 2011 um 0,6 Prozentsenkte, nahmen Länder und Gemeindemunter weitere Kredite auf. Ihre Verschul-dung stieg um 2,5 Prozent (Länder) bzw.4,9 Prozent (Gemeinden). Die christlich-li-berale Koalition bringt jedoch mit derSchuldenbremse und dem Ziel einer Null-verschuldung 2016 alle auf Kurs und läuteteine historische Trendwende ein: Im Ver-gleich zum Vorjahr halbierte sich 2011 dieNettokreditaufnahme. Dies ist ein weite-rer Schritt auf dem von der christlich-libe-ralen Koalition eingeschlagenen Weg derKonsolidierung und des Wachstums. Zielmuss es sein, die Steuerzahler zu entlastenund Schuldenmacherei auf Kosten dernachfolgenden Generationen zu vermei-den! <<<

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Der Deutsche Bundestag hat Mitte Sep-tember in erster Lesung den Haushalt fürdas Jahr 2013 beraten. Der Haushaltsent-wurf sieht Ausgaben in Höhe von 302,2Milliarden Euro vor. Die Nettokreditauf-nahme beträgt danach 18,8 MilliardenEuro. Über den Entwurf sowie den Finanz-plan bis 2016 sprach „CDU intern“ mit demhaushaltspolitischen Sprecher derCDU/CSU-Bundestagsfraktion, NorbertBarthle:

HHeerrrr BBaarrtthhllee,, mmiitt ddeemm HHaauusshhaalltt 22001133sseettzztt ddiiee cchhrriissttlliicchh--lliibbeerraallee KKooaalliittiioonn iihhrreennKKoonnssoolliiddiieerruunnggsskkuurrss ffoorrtt.. WWoo wwiirrdd ddeerrRRoottssttiifftt aannggeesseettzztt??

BBaarrtthhllee:: Dank der hervorragenden wirt-schaftlichen Entwicklung verfügen die So-zialversicherungen über große Reserven.Die Sozialversicherungen erhalten ausdem Bundeshaushalt hohe Zuschüsse ausSteuermitteln. Zur Haushaltskonsolidie-rung nehmen wir mit dem Haushaltsbe-gleitgesetz maßvolle Kürzungen bei die-sen Bundeszuschüssen vor. Damit ist keinsozialer Kahlschlag oder die soziale Spal-tung unseres Landes verbunden, was dieOpposition behauptet. Der Bereich sozialeSicherung ist mit Abstand der größte Aus-gabenblock im Bundeshaushalt. Wir gebendafür rund 145 Milliarden Euro oder rund48 Prozent der gesamten Ausgaben aus.

Auf einen weiteren Punkt will ich hinwei-sen: In den vergangenen Jahren haben wirüber 10.000 Stellen in der Bundesverwal-tung abgebaut. Mit gut 250.000 Stellenhaben wir heute rund 50.000 Stellen weni-ger als vor der Wiedervereinigung. BeimPersonalabbau aber ist das Ende der Fah-

nenstange jetzt erreicht.

TTrroottzz aalllleerr SSppaarrbbeemmüühhuunnggeenn:: AAnn wweellcchheennSStteelllleenn sseettzztt ddiiee KKooaalliittiioonn mmiitt IInnvveessttiittiioo--nneenn AAkkzzeennttee??

BBaarrtthhllee:: Investitionen in Bildung und For-schung sind Zukunftsinvestitionen fürDeutschland und ganz klar ein Schwer-punkt dieser Koalition. Wir erhöhen imnächsten Jahr erneut die Mittel für diesenBereich um über 6 Prozent bzw. um gut800 Million Euro. Das Bildungs- und For-schungsministerium verfügt dann über13,75 Milliarden Euro. Weiter investierenwir in den Bereich der Inneren Sicherheitund erhöhen die Mittel zum Kampf gegenden Extremismus. Schließlich wird auchder Etat des Entwicklungshilfeministeri-ums erhöht und gegenüber den ursprüng-lichen Planungen werden weitere 670 Mil-lionen Euro an ODA-anrechenbare Mittelzur Verfügung gestellt.

WWeellcchhee IInnvveessttiittiioonnsswwüünnsscchhee bblleeiibbeenn aauuffddeerr SSttrreecckkee??

BBaarrtthhllee:: Es ist ein Erfolg, dass wir in Zei-ten der Haushaltskonsolidierung stabilüber 10 Milliarden Euro für Investitionen indie Verkehrsinfrastruktur bereitstellenkönnen. Aber in diesem Bereich wären zu-sätzliche Ausgaben wünschenswert, bei-spielsweise um unsere Straßen und Brük-ken sanieren und auch die erforderlichenNeubauten vornehmen zu können.

ZZiieell iisstt eess,, ssppäätteesstteennss 22001166 eeiinneenn aauussggee--gglliicchheenneenn HHaauusshhaalltt vvoorrzzuulleeggeenn.. AAnnggee--ssiicchhttss hhööhheerreerr SStteeuueerreeiinnnnaahhmmeenn uunndd nniieedd--rriiggeerr ZZiinnsseenn:: GGeehhtt ddaass nniicchhtt sscchhnneelllleerr??

BBaarrtthhllee:: Ich wehre mich nicht dagegen,

wenn wir den ausgeglichenen Haushaltbereits vor dem Jahr 2016 erreichen. Nurwerden die Zinsausgaben in den kommen-den Jahren wieder steigen, und zusätzlicheSpielräume bei den Steuereinnahmen unddurch die Entwicklung auf dem Arbeits-markt sehe ich nicht. Deshalb müssen wirweiterhin diszipliniert die Ausgaben stabilhalten. Die Lücke zwischen Ausgaben undEinnahmen werden wir Schritt für Schrittmit den steigenden Einnahmen schließen.

MMüüsssstteenn wwiirr nniicchhtt mmiitt BBlliicckk aauuff ddiiee SScchhuull--ddeennkkrriissee iinn eeiinniiggeenn EEuurroo--LLäännddeerrnn mmiitt gguu--tteemm BBeeiissppiieell vvoorraannggeehheenn uunndd ddiiee NNeeuuvveerr--sscchhuulldduunngg nnoocchh ssttäärrkkeerr eeiinnsscchhrräännkkeenn??

BBaarrtthhllee:: Deutschland ist und bleibt Kon-junkturlokomotive und Stabilitätsanker inEuropa und hält verlässlich alle internatio-nalen Konsolidierungsverpflichtungen ein.Deutliche Ausgabenkürzungen oder Steu-ererhöhungsorgien, wie sie die Oppositionvorschlägt, würden die Konjunktur schwä-chen - das wäre weder im deutschen nochim europäischen Interesse. <<<

KREISTEILNorbert Barthle MdB

Fünf Fragen an Norbert Barthle

>>> Unsere Abgeordneten


Eine Herausforderung moderner Bürger-beteiligung ist es, möglichst viele Bürgerzu erreichen. Je mehr Bürgerinnen undBürger von Anfang an in ein Vorhaben ein-gebunden sind und je breiter dann derKonsens ist, desto sicherer und schnellerkönnen Investitionsvorhaben realisiertwerden. Um möglichst viele Menschen zuerreichen, muss zum einen die Attraktivi-tät der Darstellung interessant sein undzum anderen das Medium in der Lage sein,

Informationen weit zu streuen und diebreite Masse anzusprechen.

„Die Energiewende und die dazu notwen-digen Windkraftanlagen sind ein idealesBeispiel, wie modernste Technologie beimThema Bürgerbeteiligung eingesetzt wer-den kann. Eine transparente Beteiligungvor der Installation solcher Anlagen undvor einer möglichst breiten Öffentlichkeitverhindert spätere Überraschungen undreduziert das Risiko einer späteren Ableh-nung“, so der CDU-Abgeordnete des Wahl-kreises Schorndorf Claus Paal.

Die Nutzung virtueller Realität habeEventcharakter und sei eine ideale Techno-logie um Bürgerbeteiligung transparentdurchzuführen. „Ich würde mich freuen,wenn eines Tages in einem vollen Kinosaalmit Hunderten von Bürgerinnen und Bür-gern alle Zuschauer mit aufgesetzter 3DBrille großen Spaß an Bürgerbeteiligungund Mitmachen haben“, so Claus Paal wei-ter.

Das Projekt macht es möglich, die Wind-räder an jedem beliebigen Standort in einevirtuelle Landschaft, die der Realität sehrnahe kommt, zu installieren. Die Windrä-der drehen sich mit einstellbarer Ge-schwindigkeit und Ausrichtung in den

Wind und erzeugen sogar einen Schatten-wurf. Ein Versetzen an alternative Standor-te ist leicht möglich. „Der Betrachter fliegtdann durch die Landschaft und kann dieWindräder von beliebigen Standorten ausbetrachten, auch von der eigenen Haustü-re aus“, so Claus Paal.

Unter Umständen ersetzt diese neueTechnologie die bis heute eingesetzte sta-tische Fotomontage und kann aus Kosten-sicht sehr interessant sein. Für Kommunen

soll es verschiedene modular aufgebauteAngebote geben, von einer kostenlosenAnleitung zur Selbsterstellung in GoogleEarth bis hin zum perfekten 3D-Stadtmo-dell mit den animierten Windkraftanlageninklusive einer Darstellung der Vegetation.

„Stuttgart 21 muss uns lehren, dass wireine breite Bürgerbeteiligung schaffenmüssen. Und es ist meine feste Überzeu-

gung, dass dazu auch ein interessantesVerfahren notwendig ist. Die 3D Technolo-gie erlaubt es, eine zweidimensionale Dar-stellung in Form eines Videos zu generie-ren, was sich dann leicht über das Internetverbreiten lässt. Wenn die Kommune oderder Landkreis Bürgerbeteiligung auch überFacebook oder YouTube durchführt, dannsind wir einen ganz großen Schritt weiter,möglichst viele Menschen zu erreichen“,erklärt Paal.

„Meine Vision für die Zukunft wäre es,eine Ertragsprognose für einen möglichenWindradstandort erhalten zu können in-klusive der Simulation eines Geräuschpe-gels abhängig von der Entfernung desWindrads. Das wäre typisch Baden-Würt-temberg: der Einsatz moderner Spitzen-technologie zum Wohle der Menschen“, soClaus Paal.

„Das Virtual Dimension Center (VDC) inFellbach ist für meinen FDP-Kollegen Jo-chen Haußmann MdL und mich als ge-meinsame Initiatoren des Projekts derideale Ort, diese virtuellen Technologienumzusetzen. Es verfügt über ein Netzwerk,das alle hierfür notwendigen Kompeten-zen vereint. Wir haben mit dem VDC denperfekten Projektpartner gefunden“, soPaal abschließend. <<<

Claus Paal MdL

Spektakuläre Bürgerbeteiligung durch High Tech Unterstützung Eine dreidimensionale Simulation von Windkraftanlagen bindet Bürger von Anfang an in Standortfragen ein

KREISTEIL

>>> Unsere Abgeordneten KREISTEIL


Wilfried Klenk MdL

Die Wünsche derBürgermeister

In den letzten Wochen konnte man in Le-serbriefen und Pressemitteilungen vonMitgliedern Bündnis90/Die Grünen immerwieder sinngemäß die Aussage lesen: „DieZeiten sind vorbei, in denen CDU-Politikermit einem Füllhorn leerer Versprechungendurchs Land zogen und jedem Bürgermei-ster das zustanden, was er wünschte.“Jetzt frage ich mal ernsthaft und direktnach, welche Wünsche der Bürgermeisterin den letzten Jahren - gerne konkret bezo-gen auf meinen Wahlkreis Backnang - un-berechtigt waren, bzw. welche leeren Ver-sprechungen gegeben wurden? Was uns inBaden-Württemberg insbesondere auchvon den anderen erfolgreichen Ländern in

Deutschland wie zum Beispiel Bayern un-terscheidet, ist die Tatsache, dass wir dieStädte und Gemeinden im ganzen Landund nicht nur in den Ballungsräumendurch eine erfolgreiche Strukturpolitik ge-fördert und unterstützt haben. Um nur ei-nige wenige größere Projekte aus derjüngsten Vergangenheit in meinem Wahl-kreis aufzuzählen. Neubau GemeindehalleGroßerlach für Vereine und Schulsport.Neugestaltung der Ortsmitte (Kirchplatz)in Spiegelberg. Ortskernsanierung in Sulz-bach/Murr. Neugestaltung der Bleichwie-se in Backnang und Bau der Sporthalle inder Plaisir. Verlängerung S4 Backnang-Marbach (verkaufen neuerdings andere alsihr Werk. Neubau Sporthallen in Kirch-berg/Murr und Großaspach. Bau des Musi-kerheimes in Althütte. ErweiterungsbauGemeindehalle Allmersbach im Tal. Nachmeinem Empfinden alles sinnvolle Projek-te zur Verbesserung der Lebensqualitätund Vereinsarbeit in den Kommunen, wel-che ich bei der Zuschussgewinnung gerneunterstützt habe. Oder wollen die Schrei-ber etwa behaupten, alles nicht unterstüt-zungswürdige Wünsche der Bürgermei-ster? Ich habe bei meiner Unterstützungdabei übrigens keine Unterschiede undschon gar nicht die bisherige Landesregie-rung in Bezug auf die politische Einstel-lung der Bürgermeister gemacht. Aus-schlaggebend waren immer das dahinter-stehende Konzept, die Erfüllung der För-derkriterien und die Unterstützung in denGemeinden selbst. Da erfüllt es mich dannschon mit großer Sorge, wenn mir heuteunter der Hand mitgeteilt wird, dass Pla-

nungs- und Genehmigungsbehörden sichangeblich Vorort nach der Bewertung bzw.dem Abstimmungsverhalten der lokalenVertreter der neuen Regierungsparteienzu bestimmten Projekten erkunden. Be-deutet dies etwa bei Straßenbauvorhabenin unserer Raumschaft, dass nachdem sienicht den Kriterien der neuen Regierungentsprechen die Lokalpolitiker dieser Par-teien im Hintergrund kräftig mitmischenoder gar negativen Einfluss nehmen? Dawäre ich dann auch im Sinne der Transpa-renz schon für eine offene und ehrlicheAnsage dankbar. Ungeheuerlich, geradebei Straßenbauvorhaben ist für mich,wenn ausgerechnet Vertreter der Grünensich heute auch noch hinstellen und bekla-gen, für den Straßenbau stünden zu wenigMittel zur Verfügung. Ich habe bei meinenGesprächen und Veranstaltungen immeroffen und klar formuliert, dass wir viel zuwenig Mittel hierfür in den Haushalten so-wohl beim Bund als beim Land einstellenund ich mich für manche Landesstraßeschäme. Nur, dass gerade diejenigen, de-nen bei früheren Haushaltsberatungen -egal auf welcher politischen Ebene - gera-de diese wenigen Mittel immer noch vielzu viel waren, dies heute beklagen, mussman erst einmal verstehen. Welche Frakti-on im Kreistag hat zum Beispiel massiv ge-gen den Ausbau der Kreisstraße von Spie-gelberg nach Vorderbüchelberg gewet-tert? Aber, wir werden ja in nächster Zeitsehen, ob die Vertreter der Regierungspar-teien Vorort die anstehenden Projekte imWahlkreis Backnang unterstützen oderhintenherum blockieren! <<<

HERZLICHE EINLADUNGClaus Paal informiert:

Sport, Wirtschaft & Politik – Erfolg durch Partnerschaft!

MMiitt SSWWRR--MMooddeerraattoorr MMiicchhaaeell AAnnttwweerrppeessMMiittttwwoocchh,, 1177.. OOkkttoobbeerr 22001122,, 1199::0000 UUhhrr,, GGaalleerriiee ffüürr TTeecchhnniikk,, AArrnnoollddssttrr.. 11,, 7733661144 SScchhoorrnnddoorrff

EEiinnttrriitttt:: ffrreeii.. AAnnmmeelldduunngg:: ppeerr EE--MMaaiill aann:: ccdduu@@ccllaauuss--ppaaaall..ddee ooddeerr tteelleeffoonniisscchh uunntteerr 0077115511 11669911774499

Sportvereine sind eine der tragenden Säulen des Gemeinwohls. Gleichzeitig gilt der Sport als wichtiger Wirtschaftsfaktor. Hierüber möchte ich mit Ihnen und meinen interessanten Talkgästen diskutieren.

Auf dem Podium darf ich begrüßen:- Ulrich Ruf, Finanzvorstand des VfB Stuttgart- Jürgen Schweikardt, Spieler und Abteilungsleiter Marketing des TV Bittenfeld 1898- Matthias Klopfer, OB Schorndorf und Vorsitzender der SportRegion Stuttgart- Viktoria Schmid MdL, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion- Erich Hägele, Präsident Sportkreis Rems-Murr e.V.

Ich freue mich auf Ihr Kommen und einen interessanten Diskussionsabend!

Ihr CCllaauuss PPaaaall MMddLL

>>> Aus der Kreistagsfraktion KREISTEIL


Die konstituierende Sitzung fand am14.09.09 nach der Kreistagswahl am07.06.09 statt. Bei den Müllgebühren istder Rems-Murr-Kreis immer unter demSchnitt der Kreise in Baden-Württembergund die Müllgebühren konnten auch inden Jahren 2010-2012 stabil und günstig-gehalten werden.

Auf Antrag der CDU-Kreistagsfraktionwurde am 22.06.09 beschlossen, dass sichder Rems-Murr-Kreis am ImpulsprogrammBildungsregion des Landes beteiligt undein Konzept unter Einbeziehung der Bil-dungsträger, Wirtschaft und kommunalenVertretern vorlegt. Am 29.09.09 erfolgteder Beschluss zur Teilnahme am Projekt„Lernen vor Ort“, welches zu 100% mit 3,5Personalstellen vom Bund finanziert wird.

Der Kreis unterstützte mit einem Zu-schuss zu Brandschutzmaßnahmen dasFreizeitheim Mettelberg des Kreisjugend-rings bis zu einer Höhe von Euro106.000,00.

Zahlreiche Gebäudesanierungen wurdenund werden in Zusammenarbeit mit derRMIM durchgeführt (Rems-Murr-Immobi-lien-Management-Gesellschaft, eine100%ige Tochter der Kreisbaugesell-schaft). In diesem Ausschuss erfolgte auchdie Vorberatung der vertraglichen Ausge-staltungen bei den Gesundheitszentren inSchorndorf, Backnang und Winnenden so-wie der anderen Aufsichtsräte, bei denender Rems-Murr-Kreis beteiligt ist. Minde-stens einmal jährlich werden die Schulbe-richte aus den beruflichen Schulen desKreises in Waiblingen, Backnang undSchorndorf vorgestellt. Mit der Agenturfür Arbeit wurde eine Vereinbarung zurFortführung der gemeinsamen Einrich-tung und Kooperation am 06.12.10 abge-schlossen (Agentur für Arbeit).

Weitere Themen waren der Beschlussüber die Fortsetzung der Europaarbeit am30.05.11, die Wahl des Landrats des Rems-Murr-Kreises am 18.01.10 und die Notfall-versorgung im Rems-Murr-Kreis. Ein anwe-sender Gast bat darum, bei der Lehrerver-sorgung an den Berufsschulen die Landes-regierung immer wieder an eine gute Ver-sorgung zu erinnern, da es hier Problemegäbe. Bei der personellen Ausgestaltunghat der Kreis aber keine Einwirkungsmög-lichkeit, nur bei der sächlichen Ausstat-tung.

Die Themen des Sozialausschuss hatteHerr Erster Bürgermeister Horst Reingru-

ber aufbereitet und diese wurden durchHerrn Bürgermeister Reinhold Sczuka vor-getragen, da Herr Erster BürgermeisterHorst Reingruber an diesem Abend verhin-dert war.

Im Kreis fand die Fortschreibung des Al-tenhilfe- und Kreispflegeplans statt sowiedie Aktualisierung und Entwicklung derPflegestützpunkte. Im Kreis wurde einzentraler Pflegestützpunkt im Landrats-amt in Waiblingen eingerichtet. Festzuhal-ten ist, dass der Landkreis für den Neubauvon Altenhilfe- und Pflegeeinrichtungen inder Zukunft keine finanzielle Unterstüt-zung mehr leistet. Zur besseren Versor-gung demenziell Erkrankter hat der Kreiseine spezielle Fachkraft eingestellt.

Ein großes Thema war und wird sein dieIntegrationshilfen als Einzelfall bezogeneEingliederungshilfe für Kinder im Kinder-garten und in der Schule. Auch den Sozial-ausschuss beschäftigte die Fortsetzungder Zusammenarbeit zwischen Kreis undArbeitsverwaltung beim ArbeitslosengeldII durch die gemeinsame Aufgabenwahr-nehmung in Form der ARGE Rems-Murr-Kreis.

Teilhabe von behinderten Menschen amLebensalltag unter dem Stichwort Inklusi-on ist ein weiterer wichtiger Punkt in derAusschussarbeit: Ausbau der wohnortna-hen Angebote für behinderte Menschendurch weitere Dezentralisierung ihrer Ver-sorgung und Wohnsituation.

Unterstützt wurde die Arbeit dabei auchdurch Besuche und Gespräche mit dengroßen diakonischen Einrichtungen derBehindertenarbeit im Kreis (Diakonie Stet-ten, Paulinenpflege etc.).

Die Unterstützung und Förderung der Er-lacher Höhe, z. B. durch Finanzierung undFörderung des EH-Mobils als nieder-schwelliges Angebot in verschiedenenStädten und Gemeinden des Kreises wirdweiter unterstützt; ein Zuhörer fragte hierkritisch nach, da hier eigentlich nur an einezweijährige Anschubfinanzierung gedachtwar. Auch die CDU-Kreistagsfraktion siehtdies kritisch, da dies kein Angebot für dengesamten Kreis ist, sondern nur für einenkleinen Teil des Kreises.

Der Kreishaushalt ist durch den Sozial-haushalt dominiert; von der Eingliede-rungshilfe für die Behinderten bis zu denLeistungen nach SGB II und SGB XII sindim Kreishaushalt ca. 160 Mio. Euro not-wendig. Das ist in etwa die Summe, die die

31 Kommunen des Kreises über die Kreis-umlage zur Finanzierung des Kreishaus-halts jährlich aufbringen.

Die Umsetzung des Bildungs- und Teilha-bebudgets der Bundesregierung im Rems-Murr-Kreis war zu Beginn nicht einfach.Durch diese Transferleistung sollen Kinderaus gering verdienenden Familien Geld-und Sachleistungen für bessere Lebens-und Entwicklungschancen erhalten. 2,4Mio. Euro waren hierfür im Sozialhaushaltdes Kreises im ersten Jahr der Umsetzung(2012) veranschlagt.

Bettina Jenner-Wanek stellte dieThemen des Jugendhilfe-Ausschus-ses vor:Stichwortartig sind zu nennen:• Neubesetzung der Stelle des Jugend-

hilfeplaners zum 01.04.11• Erstellung des Teilplanes „Frühe Hilfen“

(verabschiedet im Jugendhilfeaus-schuss am 18.07.11)

• Erstellung des Teilplanes „Vormund-schaften, Pflegschaften“ (verabschie-det im Jugendhilfeausschuss am18.07.11)

• Erstellung des Teilplans „Tagespflege“unter Einbezug der sechs Tageseltern-vereine des Rems-Murr-Kreises (verab-schiedet im Jugendhilfeausschuss am21.11.11)

• Arbeiten zur Erstellung des Teilplans„Integration jugendlicher Migrantinnenund Migranten“

• Gremienarbeit zu den einzelnen Teil-plänen und Gespräche mit dem Kreisju-gendring, regelmäßige Teilnahme anden Sitzungen, Versammlungen undVeranstaltungen des Kreisjugendrings

• Änderung der Förderrichtlinien im Be-reich der Jugendarbeit

• Konsequenzen und Maßnahmen resul-tierend aus dem Amoklauf in Winnen-den

• Richtlinien zur Förderung der Schulso-zialarbeit und Jugendsozialarbeit.

Eine Nachfrage der Besucher beschäftig-te sich mit der steigenden Mitarbeiterzahldes Kreisjugendrings. Frau Jenner-Wanekerklärte hierzu, dass dies zwar tendenziellstimme, für den Kreis finanziell aber keineBedeutung habe, da es ein pauschaler Zu-schuss an den Kreisjugendring gibt, der dieletzten Jahre nicht gestiegen ist. Wie die-ser verwendet wird, soll bewusst nicht vor-gegeben werden und der Kreisjugendringfinanziert seine Arbeit auch durch immerwieder neue gute Projekte, die von ande-ren Zuschussgebern kofinanziert werden.

Aus dem Umwelt- und Verkehrsaus-schuss berichtete BürgermeisterChristoph Jäger:

Aktuell ist gerade die Umsetzung des Kli-maschutzkonzeptes des Kreises, das mit

CDU Kreistagsfraktion

Informationsveranstaltung zur Mitte der Amtszeit (2009-2014)Bürgermeister Reinhold Sczuka berichtete über die wesentlichen Themen imVerwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss im Kreistag:

>>> Aus der Kreistagsfraktion/Kreisvorstand KREISTEIL


den Städten und Gemeinden zusammenberaten wurde. Auf die stabilen Müllge-bühren wurde bereits hingewiesen. Immerwieder schwierig ist die Thematik imÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr)und in der Schülerbeförderung. Erreichtwerden konnte auf Antrag der CDU, dasses im Herbst eine längere wöchentlicheAbfuhr der Biotonne geben wird.

Bei diesem Ausschuss gab es zahlreicheNachfragen der Gäste. So z.B. die Frage,warum im Biomüll keine abbaubaren Beu-tel eingesetzt werden dürfen. Hingewie-sen wurde auch auf das alte Wagenmateri-al der Deutschen Bahn auf der Rems- undMurrschiene. Die CDUKreistagsfraktionstellt auch klar, dass der Kreis originär keinInvestor ist und der Beitrag zur Energie-wende eher bescheiden im eigenen Rah-men ausfällt.

Angeregt wurde von einem Gast die Tei-lung von Umwelt- und Verkehrsausschuss.Der Kreis steht aber immer vor der Situati-on, Arbeit sinnvoll zu bündeln und auchAusschussarbeit kostet Zeit und Geld.

Ein Gast monierte die Doppelstruktur beiAWG und Kreisverwaltung und bat sich da-für einzusetzen, diese abzuschaffen. Auchwurde die Frage diskutiert, ob es nichtsinnvoller wäre, sämtlichen Müll in einerTonne zu sammeln statt bald noch eineOrange Tonne zu bekommen. Problemhierbei ist die privat-rechtliche Organisati-on z.B. bei der gelben Tonne, hier kanndurch Kreis nicht eingegriffen werden.

Das wohl schwierigste und komple-xeste Thema brachte Dr. Ute Ulfertden Besuchern näher: das ThemaGesundheitsversorgung und Kran-kenhäuser

So steht die betriebswirtschaftliche undmedizinische Optimierung der Rems-Murr-Kliniken im Vordergrund, beispiels-weise konnte der prognostizierte Abman-gel reduziert werden, durch Überarbei-tung der Organisationsstruktur und Ver-besserungen in den Bereichen Kodierqua-lität und Abrechnung etc.

Positive Wirkung zeigt auch der Ausbauder Spezialisierungen (z.B. Kardiologie).Beim Neubau waren wesentlich die Ent-scheidung für den Bau einer Wahllei-stungsstation und der Erhalt der Versor-gungsstufe für Frühgeborene in der Kin-derklinik. Ein großes Maß nahm die Beglei-tung der Neubautätigkeit der Rems-Murr-Kliniken in Winnenden ein, auch die Abar-beitung der dabei auftretenden Probleme(Pfahlgründung, Rissbildung in Nachbar-häusern, Flugproblematik, Weiße Wanneetc.).

Richtungsweisend war auch die Entschei-dungsfindung für den Bau des Hauses B(Verwaltungsgebäude) inklusive Angeboteiner Kindertagesstätte in Kooperationmit der Stadt Winnenden.

Die Entwicklung der Gesundheitszentrenin Schorndorf (zweiter Bauabschnitt) undBacknang (Fertigstellung 2013) laufen po-sitiv. In der laufenden Diskussion befindet

sich noch der Prozess der Konzeption derNachnutzung der Klinikareale in Waiblin-gen und Backnang.

Ein Zuhörer bemängelte die Informati-onspolitik des Landrats, der noch im Janu-ar verkündet hatte, dass alles in Ordnungwäre. Wichtig sei, dass der KlinikstandortSchorndorf weiter eine gute Auslastungerfährt. Frau Dr. Ulfert merkte an, dass al-les getan wird, damit auch im Interessedes Kreises der Klinikstandort erhaltenbleibt. Eine weitere Frage betraf die Be-deutung für die Verzögerung beim Neubaufür die Nachnutzung, wobei dies für dieNachnutzung unerheblich sei.

Es schloss sich noch eine allgemeine Fra-gerunde an. Das Thema Kreisumlage 2013wird nach Sommerpause bearbeitet wer-den können. Absehbar sei aber, dass im ab-soluten Bereich die Ausgaben weiter stei-gen werden, da die Pflichtaufgaben nichtabnehmen. Positiv ausgewirkt hat sich nunder Beschluss der Bundesregierung, dieKosten der Grundsicherung zu überneh-men.

Damit sind nur die wichtigsten Punkteaus der Diskussion nochmals aufgegriffen.Die Teilnehmer der Veranstaltung bedank-ten sich für diese Möglichkeit des Informa-tionsaustausches und fanden den Abendsehr gelungen.

Herzlichen Dank noch einmal für das In-teresse an der Veranstaltung und der Ar-beit der CDU-Kreistagsfraktion.

Reinhold Sczuka, Fraktionsvorsitzender

CDU Kreisvorstand Rems-Murr

Gemeinsame Sommer-Aktion mit CDU OstalbBesichtigung der Baustelle der Ortsumgehung Schwäbisch Gmünd im Zuge der B 29 (Gmünder Einhorn Tunnel)

Im Rahmen einer Sommer-Aktion trafensich am 25.August 2012 Mitglieder derCDU-Kreisvorstände Ostalb und Rems-Murr in Schwäbisch Gmünd zur Besichti-gung des Einhorn-Tunnels, der neuen Orts-umfahrung von Schwäbisch Gmünd imZuge der B 29. Vom CDU-KreisverbandOstalb nahm u.a. Kreisvorsitzender Nor-bert Barthle MdB teil. Die Besuchergruppeaus dem Rems-Murr-Kreis wurde vomstellvertretenden CDU-KreisvorsitzendenMatthias Pröfrock geleitet. Der Besichti-gung der Tunnelbaustelle ging eine Einfüh-rung durch Maren Zengerle vom Regie-rungspräsidium Stuttgart voran.

Zurzeit wird die bestehende Ortsdurch-fahrt Schwäbisch Gmünd jeden Tag mitrund 35.000 Kraftfahrzeugen belastet, da-von rund 4.000 Lkw. Mit der Fertigstellungdes Einhorn-Tunnels wird sich dieser Ver-

kehr je zur Hälfte auf die Ortsdurchfahrtund auf den neuen Tunnel verteilen.

Die Planungen für eine Tunnel-Umfah-rung von Schwäbisch Gmünd gehen bis indie 80er Jahre zurück. 1996 konnte diePlanfeststellung abgeschlossen werden.1998 begannen die vorbereitenden Bau-maßnahmen mit einem ersten Spaten-stich. 2006 wurde mit dem 2.Bauabschnitt(Trog West) der Straßenbau selbst in An-griff genommen. Der Tunnelanschlag, derBau der unterirdisch verlaufenden Tunnel-röhre, startete dann 2008 von der westli-chen Ortseinfahrt Schwäbisch Gmünd aus.Nach knapp dreijähriger Bauzeit erreichteder Tunnel im Februar 2011 mit dem„Durchschlag“ auf der östlichen Seite wie-der die Oberfläche. Parallel zum zweispu-rigen Straßentunnel wurde zeitgleich ein

Fortsetzung auf Seite 8

>>> Aus dem Kreisverband


Rettungsstollen durch den Berg getrieben. Dieser kann erforderlichen-falls zu einer zweiten Tunnelröhre für den Kfz-Verkehr ausgebaut wer-den. Geplant ist, den Eichhorn-Tunnel Mitte 2013 für den Verkehr freizu-geben. Vorangehen wird ein intensiver Test seiner Funktionsfähigkeit inallen sicherheitstechnischen Anforderungen.

Der Einhorn-Tunnel selbst hat eine Länge von 2,2 km. Einschließlich derAuf- und Abfahrten am westlichen und östlichen Ende kommt die Umfah-rung Schwäbisch Gmünd auf eine Länge von 4,1 km. 25.000 Tonnen Stahl,265.000 cbm Beton wurden verbaut, 625.000 cbm Erd- und Tunnelaus-hub mussten entsorgt werden. Mit voraussichtlichen Gesamtkosten vonrund 270 Mio. Euro stellt die Umfahrung Schwäbisch Gmünd das zurzeitgrößte Vorhaben des Bundesstraßenbaus in Baden-Württemberg dar.

Auch für den Rems-Murr-Kreis wird die neue Umfahrung von Schwä-bisch Gmünd Vorteile bringen. Die oft mit zeitraubenden und ärgerli-chen Staus in Schwäbisch Gmünd verbundene Fahrt auf der B 29 von Aa-len bzw. nach Aalen wird künftig zügiger möglich sein.

Gerhard Winter <<<

sich bei vielen Menschen bereits grundle-gend verändert. Nichtmehr nur die altbe-kannte Kommunikation von Sender zuEmpfänger, sondern die Verbreitung vonInformationen in diesen Netzwerken wirdkünftig mit entscheidend sein für den Er-folg von Initiativen oder Wahlkämpfen. „Eshat bereits heute für viele Menschen einehöhere Bedeutung wenn viele Freunde inden sozialen Netzwerken eine Sache odereine Idee gut finden, als eine gezielte An-sprache per Brief oder ähnlichem je habenkönnte.“ Als Beispiel für die verändertenGewohnheiten bei der Nutzung von Me-dien führte Prof. Dr. Wolfgang Stock dasscheinbar „plötzliche Auftauchen“ der Pi-ratenpartei an. Diese Bewegung hattekaum jemand vorhergesehen. Sie nutzt diePalette der neuen Medien, die die klassi-schen Parteien - aber auch Journalisten -überhaupt nicht im Blickfeld hatten. Einweiteres eindrucksvolles Beispiel ist einverbreitetes Video, in dem sich bekannteSchauspieler für eine Finanztransaktions-steuer aussprechen. Das Video wurdehauptsächlich über soziale Medien ver-breitet, und wurde mehrere hunderttau-send Mal angesehen. Im Abspann warenalle Organisationen zu sehen, die diese In-itiative unterstützen. Vom DGB über ver-schiedene Sozialverbände, die SPD oderDie Linke.

Die oben genannten Beispiele zeigen: wirkönnen uns der Entwicklung verwehren,das ist unser gutes Recht. Aber andere In-teressengruppen werden dies nicht tun,sondern werden dort ihre Chancen nutzen.Wir werden lernen müssen, die Menschen

noch viel mehr auf den unterschiedlichenKanälen anzusprechen und mit ihnen imKontakt zu bleiben. Das heißt nicht, dassalles, was wir aus der politischen Kommu-nikation kennen und schätzen gelernt ha-ben, über Bord geworfen werden muss. ImGegenteil: das eine tun und das anderenicht lassen heißt das Motto. Wir werdenmit unserer Stammwählerschaft weiterhinüber die bekannten Kanäle kommunizie-ren und diese mit Informationen versor-gen. Um jedoch nicht den Anschluss in dersich veränderten Medienwelt zu verlieren,sollten wir noch viel aktiver die Möglich-keiten und Chancen nutzen, die uns dieneuen Medien bieten. Denn bei aller Kritikan verschiedenen medialen Entwicklungenist auch eines festzustellen: noch nie wares einfacher und kostengünstiger möglichwie heute, unterschiedliche gesellschaftli-che Gruppen anzusprechen und gezielt In-formationen zu verbreiten. Eine Facebook-Seite oder das Einstellen eines Videos auf

KREISTEIL

„Die klassischen Leitmedien Print und TVverlieren, neue internetbasierte Medien-kanäle gewinnen immer weiter an Bedeu-tung. Parteien, die auch in Zukunft erfolg-reich sein wollen, müssen ihre Kommuni-kation an die veränderte Medienwelt an-passen.“ Mit eindrucksvollen Beispielen,Zahlen und Schaubildern verdeutlichteProf. Dr. Wolfgang Stock die bereits erfolg-te und sich weiter abzeichnende Entwick-lung in der Medienwelt, und sorgte bei denim Hofgut Hagenbach versammelten Zu-hörern für großes Erstaunen. Prof. Dr.Wolfgang Stock ist Unternehmensberaterund Hochschullehrer. Er ist spezialisiertauf Krisenkommunikation und Kommuni-kationsstrategien im iPad-Zeitalter. Seinelangjährigen praktischen Erfahrungensammelte er als Journalist, unter anderembei der „Berliner Zeitung“, beim Nachrich-tenmagazin „Focus“ sowie als Politik-Chefder „Welt am Sonntag“.

Eindrucksvoll wurde den Zuhörern ver-mittelt, dass mit den bisher bekanntenMedienkanälen wie Zeitung und Fernse-hen schon lange nicht mehr alle Zielgrup-pen / Wählergruppen in unserer Gesell-schaft erreicht werden können. Beispiels-weise können auf diesen klassischen Kom-munikationskanälen jüngere Wählergrup-pen so gut wie gar nicht mehr angespro-chen werden. Die Kommunikation hat sichhier stark auf das Internet, und dabei ins-besondere auf die sogenannten „socialmedia“, also Netzwerke wie Facebook etc.verlagert. Die Art und Weise wie Informa-tionen gesucht, verbreitet und von denEmpfängern aufgenommen werden, hat

CDU Rems-Murr

Vortragsreihe mit Prof. Dr. Wolfgang StockEinfluss der neuen Medien auf Politik und Gesellschaft / Lokale Medienarbeit im Zeitalter des Web 2.0

>>> Aus den Verbänden KREISTEIL


Youtube ist kostenlos und wenn gut ge-macht sehr effektiv. Es liegt also an uns,diese Chancen zu nutzen.

Nach dem Vortrag war den meisten Zu-hörern die Überraschung über den tiefenWandel in der Medienwelt regelecht anzu-sehen. In der anschließenden Diskussions-runde wurden auch einige kritische Stim-men bezüglich der Entwicklung in der Me-dienwelt laut. Insbesondere über den da-mit einher gehenden kulturellen Wandelwurde Besorgnis geäußert. Viel größer warjedoch die Befürchtung, die CDU könnediese neuen Trends verschlafen und da-durch unnötig ins Hintertreffen geraten.Denn alle Zuhörer gelangten zu der Er-

kenntnis, dass wir uns als CDU, egal ob aufBundes- Landes- Kreis- oder Ortsver-bandsebene, dieser Entwicklung nicht ver-schließen dürfen und aktiv an der Verän-derung teilnehmen sollten. Vielfach wurdesehr kritisch hinterfragt, ob das Wissenüber die Funktionsweisen der heutigenMedienwelt überhaupt auf allen relevan-ten Ebenen der CDU vorhanden ist, umrechtzeitig die notwendigen Maßnahmeneinleiten zu können. Einige Zuhörer wollensich jedoch selbst bemühen, diese Er-kenntnisse selbst in die Arbeit in ihremOrtsverband einfließen zu lassen, und mitgutem Beispiel mutig voran gehen. Werbei Facebook registriert ist, ist herzlich

eingeladen auf der Seite der CDU Rems-Murr auf „gefällt mir“ zu klicken. SuchenSie doch einmal nach einzelnen Orts- oderStadtverbänden. Manch einer ist dortschon mit einer eigenen Seite präsent.Sind Sie mit einem der Verbände ver-knüpft, erfahren Sie über das Netzwerkmit Sicherheit sehr schnell wenn weitereVerbände dort aktiv werden. So könnenSie und wir als CDU insgesamt die neuenMedien und Informationskanäle auch ef-fektiv für uns nutzen - ohne großen Auf-wand und ohne die Kasse des Ortsver-bands strapazieren zu müssen.

Andreas Niederle <<<

CDU Backnang

Sommerfest der CDU Backnang

Das traditionelle Sommerfest der CDUBacknang fand bei sommerlichen Tempe-raturen wieder auf dem Hofgut Hagen-

bach statt. Der StadtverbandsvorsitzendeDr. Volker Schwarze konnte viele Besucheraus nah und fern begrüßen. Norbert Barth-le MdB und Wilfried Klenk MdL berichte-ten Aktuelles aus der Bundes- und Landes-politik.

Zahlreiche Vertreter des Stadtverbands,der Vereinigungen und Mitglieder desKreistags und Gemeinderats standen

ebenfalls für Fragen und Gespräche zurVerfügung. Ein tolles Unterhaltungspro-gramm bot die Kindertanzgruppe „Som-mersprossen“ der Russlanddeutschen inBacknang. Das leckere Mittags- und Ku-chenbuffet rundete das Ganze ab. So wardas Sommerfest eine sehr schöne Veran-staltung.

Ingrid Beerkircher, Pressesprecherin <<<

Am leckeren Buffet.

Wilfried Klenk MdL, Dr. Volker Schwarze, Norbert Barthle MdB.

Gute Laune bei Sommerwetter.

Essensausgabe bei Erik Mai und Grillmeister Viktor Andreas.



Der gemütliche Raum der Besen-wirtschaft „Rebstöckle“ von StadtratHerbert Aldinger und seiner Frau Re-nate war voll besetzt. Zum zweitenBesentreff des Stadtverbandes Fell-bach am 07. September erschienender Kreisvorsitzende und seine bei-den männlichen Stellvertreter.

Joachim Pfeiffer, Matthias Pröfrockund Christoph Palm mischten sichunter die Gäste, um über die großeund kleine Politik zu diskutieren. Da-bei wurden sowohl die weltumspan-nenden Themen aus Berlin und Brüs-

sel als auch die kommunalen Pro-jekte aus Fellbach besprochen undden Mitgliedern nahegebracht.

Bei gebackener Schinkenwurstund Kirchenlamitzer Bratwurst, ei-ner Spezialität aus Oberfranken,verging die Zeit wie im Flug.

Es war ein angenehmer Abend,wobei die leckeren Fellbacher Wei-ne wieder nicht unerwähnt bleibensollten. Sicherlich wird man sich zudieser Veranstaltung noch öftertreffen.

Fabian Zahlecker, Pressereferent

Matthias Pröfrock MdL im Gespräch mit der Basis.Joachim Pfeiffer MdB und Christoph Palm diskutieren auch Kom-munalpolitisches.

CDU Fellbach

In der Rommelshauser Straße 4 brennt noch Licht

CDU Schorndorf

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion der CDU SchorndorfDanke an Sabine Becker-Rapp + Willkommen Martin Kleinschmidt

Seit 1980 war Sabine Becker-Rapp für dieCDU Schorndorf im Gemeinderat aktiv.Jetzt zieht sich die Stadträtin - auf eigenenWunsch - aus der kommunalpolitischenArbeit zurück.

Sie gibt ihr Amt mit einem lachendenund einem weinenden Auge auf, denn „ei-nerseits freue ich mich sehr auf mein Pri-vatleben und mehr Zeit, andererseits hatmir die Kommunalpolitik sehr viel Spaß ge-macht“, so Sabine Becker-Rapp, die erneutdafür warb, dass viel mehr Frauen aktiv inder Politik mitmachen sollten.

Der Stadtverbandsvorsitzende, IngoSombrutzki, und der CDU-Fraktionsvorsit-zende, Hermann Beutel, dankten SabineBecker-Rapp für ihre langjährige Arbeitund Ihr Engagement für die CDU und fürdie Stadt. Gleichzeitig begrüßten sie Mar-tin Kleinschmidt, der bei der letzten Wahl

4.057 Stimmen erhielt und damit in dieFraktion der CDU Schorndorf nachrückt.Der neue Stadtrat freut sich auf sein Amtund darauf, seine Gedanken und Ideen indie CDU-Fraktion und in den Gemeinderateinzubringen.

Joachim Seufferle, Medienreferent <<<

Ingo Sombrutzki, Martin Kleinschmidt, Sabine Becker-Rapp, Hermann Beutel (v.l.n.r.)

>>> Aus den Verbänden


CDU Weinstadt

Flughafen aus Kinderperspek-tive mit der CDU

Eine motivierte und aufgeweckte Kinder-schar startete am Donnerstag, 6.9.12, imRahmen des Ferienprogramms von Wein-stadt zum Echterdinger Flughafen. Veran-staltet vom Vorstand der CDU Weinstadt,das heißt Margit Heubach mit Sohn, Bar-

bara Rebmann, Bernhard und IngeDippon, hat das ganze Unternehmenschon Tradition. Bei strahlendemWetter und einer Flasche Apfelsafthatten die Kinder im Reisebus schonsehr viel Spaß. Frau Dussling konnteleider dieses Mal die Kinderführungnicht selbst übernehmen, hatte aberim Vorfeld schon für hervorragendenErsatz gesorgt. Anschaulich undkindgerecht erläuterte der Flugha-fenführer seine Ausführungen undleitete die Ferienkinder über die Ter-minals zum Rollfeld ganz dicht beider Startbahn. Immerhin ist derStuttgarter Flughafen einer der

größten Passagierflughäfen Europasmit 400 Starts und Landungen proTag, 20.000 Tonnen Luftfracht undknapp 10.000 Tonnen Luftpost proJahr. Einmal richtig einchecken undKörper - und Gepäckkontrolle mit-machen - wie beim richtigen Fliegen.Ein weiterer Höhepunkt war der Be-such bei der Flughafenfeuerwehr mit4.700 Einsätzen im Jahr und derGang durch die Gepäckunterwelt bisdahin, wo dann die Koffer rauskom-men. Es hat wieder sehr viel Spaß ge-macht und wir haben gleich viel da-bei gelernt.

Barbara Rebmann <<<

KREISTEIL

CDU und Senioren Union Schwaikheim

Sommerferienprogramm mit der CDU Schwaikheim Im Rahmen des Ferienprogrammes 2012 der Gemeinde Schwaik-

heim haben 10 Kinder mit 3 Begleitern am 05.09.2012 die Bundes-polizei Hundestaffel in Kornwestheim besucht.

In einem Sicherheitstraining (Diskussion während ein Film vor-geführt wurde) der Bundespolizei wurde auf die Gefahren hinge-wiesen, die sich beim unbefugten Aufenthalt oder Spielen aufBahnanlagen ergeben können. Eine wichtige Information war, dassdie Oberleitung 15.000 Volt Spannung haben und dass ein ICE Zugbei einer Geschwindigkeit von 300 km/h eine Bremsstrecke vonca. 4,5 km benötigt.

Anschließend wurden unsere einige Trainingseinheiten mit denausgebildeten Schäferhunden gezeigt. Für jeden Spürhund ist ein

Bundespolizei, Hundestaffel Kornwestheim.

ausgebildeter Polizist als Hundeführer verantwortlich und hatständig ein entsprechendes Training mit dem Hund durchzufüh-ren. Zum Schluss war es möglich, einen Hund selbst zu führen undzu streicheln. Es war für alle sehr interessant, spannend und hatviel Spaß gemacht. Johannes Krings <<<

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Frauen Union Rems-Murr

CDU Sommerprogramm: Auf dem „Besinnungsweg“Im Rahmen des CDU Sommerprogramms

konnte die Vorsitzende Roswitha Schenkan einem sehr warmen Juliabend eine klei-ne Gruppe Interessierter, zu der auch derLandtagsabgeordnete Matthias Pröfrockzählte, zu einer Führung durch ChristianeEbner am Beginn des ca. 2,4km langen Be-sinnungsweges in Fellbach Oeffingen be-grüßen. Zu dieser Gruppe hatte sich auchPfarrerin z.A. Jasmin Schönemann von derPressestelle des Evangelischen Medien-haus GmbH in Stuttgart gesellt, die für ihrHaus einen sehr schönen Bericht verfassthat, der nachfolgend zu lesen ist.

Riesling zwischen Kunst, Natur undReligion

Ein Besinnungsweg, der durch seinkünstlerisches Konzept einzigartig ist

Am tiefblauen Himmel über Oeffingen,einem Stadtteil von Fellbach, schwebenein paar dekorative Wölkchen. Es ist Frei-badwetter. Die kleine Gruppe, die späterzwei Stunden lang über die Felder nördlichdes Ortes pilgern wird, drängt sich unterdie alten schattigen Tannen des OeffingerFriedhofs. Fünf Frauen und ein Mann las-sen sich von Christiane Ebner über den„Besinnungsweg Fellbach“ führen.

„Das steinerne Antoniuskreuz zeigt dieNord-Süd-Richtung an. Die im Halbrundaufgestellten Steinsäulen markieren denSonnenaufgang an bestimmten Tagen. Be-ginnend mit einem Aufgang um vier Uhrmorgens ... Haben Sie in unseren Breitenschon einmal einen Sonnenaufgang umdiese Uhrzeit erlebt?“ Ihre Gedanken zurüberdimensionalen, begehbaren Sonnen-uhr muss Christiane Ebner am Besinnungs-ort „Zeit“ kurz unterbrechen: Ein Traktormit Anhänger fährt direkt an der kleinenGruppe vorbei. Es rattert, schäbbert, dannist wieder Ruhe. „Bei uns geht die Sonnefrühestens um halb fünf auf. Die Künstle-rin Inge Mahn will darauf hinweisen: ‚Ihrkönnt messen, so genau ihr wollt, die kos-mische Zeit hat einen anderen Rhyth-mus.’“ Ein Bibelvers aus dem Buch Predi-

ger ist neben der Sonnenuhr in eine Platteeingelassen: „Ein Jegliches hat seine Zeitund alles Vorhaben unter dem Himmel hatseine Stunde.“ Dieser Gedanke hängt überder Gruppe, während sie zum nächstenKunstwerk durch die zwei Meter hohenMaispflanzen schlendert.

Der Förderverein Besinnungsweg wurde1999 gegründet. Das Ziel: Kunst, Natur undReligion zu verbinden. „Das fand ich span-nend. Also bin ich hingegangen und seit-dem dabei“, sagt Christiane Ebner, Mit-glied im Vorstand und eine von drei Füh-rern. Sechs Besinnungsorte sind bereitsmit themenbezogenen Skulpturen undKunstwerken verwirklicht, sechs weiterewerden folgen. Verstreut über die Felderam Ortsrand von Oeffingen.

Die Künstler, die hier zwischen Mais,Stoppelfeldern und Äckern ihre Werke zei-

gen, stellten schon auf der documenta inKassel aus, der Biennale in Venedig, hattenLehraufträge an renommierten Kunstaka-demien. Keine regionalen Künstler wähltder Förderverein, sondern internationalanerkannte. Wie auch den Israeli MichaUllmann, der den Besinnungsort „Schöp-fung“ gestaltet hat: Die Silhouette einestatsächlich existierenden, lebensgroßenBaumes wurde aus einer mächtigen Stahl-

platte ausgesägt. 18 Meter lang, 9 Meterbreit, 24 Tonnen schwer - so liegt sie aufeiner Waldlichtung, zu der man erst einmaleinige Hundert Meter gehen muss. DieStahlplatte, die aus vier Teilen vor Ort zu-sammen geschweißt wurde, musste vonPleidelsheim als Schwertransport über dieA 8 befördert werden. Die näher gelegeneBrücke in Remseck hätte der Last nichtstandgehalten.

„Ohne die ortsansässigen Handwerkerkönnten wir so ein Projekt wie den Besin-nungsweg überhaupt nicht stemmen“ sagtPaul Rothwein, Vorsitzender des Förder-vereins und selbst Bauunternehmer im Ru-hestand. „Für den ‚Gottsucher’ musstenwir von hinter Bayreuth drei große Granit-brocken abholen“ erzählt er, als er am ro-ten Häuschen von Timm Ulrichs zum The-ma „Kind sein/Kreativität“ einen Rieslingaus der Edition „Besinnungsweg“ aus-schenkt. „Da habe ich einen Kollegen an-gerufen und gesagt: ‚Wir brauchen deinenLaster. Aber dass des gleich klar ist: Geldbekommst du keins dafür.’ Dann sind wir inaller Herrgottsfrüh an einem Samstagmor-gen um halb drei losgefahren und habendie Brocken geholt.“

Schöpfung - Gottsucher - Bibelverse.Trotz der Themen und der Bibelzitate istder Besinnungsweg kein dezidiert kirchli-ches Projekt. „Mir ist es wichtig, dass derBesinnungsweg für alle Menschen da ist.Auch für diejenigen, die ‚nur’ kunstinteres-siert sind“, sagt Christiane Ebner auf demWeg über die Felder hin zum „Gottsucher“,während die Sonne langsam sinkt. „Wirmachen Führungen für Sportvereine oderSchulklassen, Frauenkreise oder anlässlicheines runden Geburtstages.“ Es gibt anden Besinnungsorten immer wieder An-dachten zu biblischen Texten, „aber eswerden auch weltliche Texte gelesen“, soEbner. Aus dieser Offenheit heraus lebtder Besinnungsweg.

Jasmin Schönemann (Text + Fotos) <<<



In der Schlachthofgaststätte in Schorn-dorf hatte der Kreisvorsitzende Wolff-Eberhard von Hennigs den Projektspre-cher des Bahnprojekts Stuttgart - Ulm,Wolfgang Dietrich, eingeladen, damit eruns über „Aktuelles zu Stuttgart 21“ unter-richtete.

Zunächst berichtete Herr von Hennigsüber die Bundestagung der Seniorenunionmit Ansprachen von Volker Kauder, Kristi-na Schröder und Angela Merkel. Bei derWahl des Bundesvorstands wurde der bis-herige Vorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff mitgroßer Mehrheit wiedergewählt. Auch inden Vorstand wurden unter anderen fünfPersönlichkeiten aus Baden-Württemberggewählt, darunter Herr von Hennigs. Vonden beschlossenen Anträgen der Senio-renunion erwähnte er z.B. den Antrag aufAbschaffung der Praxisgebühr, den Antragauf Erhalt des Ehegattensplittings und denAntrag zur Unterstützung von Frau vonder Leyen bei ihrem Bemühen zu Einfüh-rung einer Zuschussrente.

Um 15 Uhr begann Herr Dietrich seinenVortrag über die aktuelle Situation vonStuttgart 21. Seit einigen Monaten laufennun die Baumaßnahmen, Die Baugrube fürdas Technikgebäude auf der Nordseite desBahnhofs ist ausgehoben worden. Bis Ende2012 wird die Betonierung fertig sein, sodass der Betondeckel aufgesetzt und derPlatz als Taxi-Standplatz wieder genutztwerden kann. Das alte Verwaltungsgebäu-de der Bundesbahn wird gerade abgeris-sen, der Landespavillon in den Schlossgar-ten-Anlagen ist schon weg. Zurzeit werden

im mittleren Schoßgarten Pfahlbohrungendurchgeführt. Im Frühjahr 2013 soll mitden großen Bauarbeiten und den Tunnel-bohrungen begonnen werden. Zum Ab-transport des Erdaushubs sind Förderbän-der vorgesehen, die die Erde bis zum Bahn-hof transportieren, wo sie in Containernverladen und auf Güterwagen per Schieneabtransportiert wird. Beim Grundwasser-management muss die Menge des abge-pumpten Grundwassers von 3 Mio. m3 auf6 Mio. m3 erhöht werden. Hierzu ist einneues Genehmigungsverfahren erforder-lich. Insgesamt ist der Bau um 2 Jahre und2 Monate im Rückstand. Die Bahn will inder weiteren Bauzeit ein Jahr aufholen, sodass das Projekt im Jahr 2020 fertig wird.Für den Bahnhofsbau sind heute 60% allerAufträge vergeben worden, für die Neu-baustrecke nach Ulm sind 10% der Aufträ-ge vergeben. Im September oder Oktobersollen die Arbeiten für den Albaufstiegvergeben werden. Zurzeit wird gerade dieProblematik der Flughafenanbindung imso genannten Filderdialog diskutiert. Dadurch die Neue Messe ein weiterer Zugangzum Flughafen entstanden ist, konnte dieBahn, die bisher auf den zuvor einzigenFlughafenzugang Rücksicht nehmen muss-te, einen wesentlich besseren Vorschlagunterbreiten, der für die Anwohner einebessere Erreichbarkeit des Bahnhofs brin-gen würde. Wegen der Mehrkosten von 70Mio. Euro droht dieser Vorschlag aber ab-gelehnt zu werden, weil keiner der ande-ren Beteiligten bereit ist, sich an den Ko-sten zu beteiligen. Dann baut die Bahn

eben nach dem alten, genehmigten Plan.Positiv vermerkte Herr Dietrich, dass sichdie Stimmung in der Bevölkerung seit derVolksabstimmung im vorigen Herbst nocheinmal deutlich zugunsten des Bahnpro-jektes verbessert hat, obwohl immer nochjeden Montag einige unentwegte Gegnerdagegen protestieren. Herr Dietrich wiesdarauf hin, dass seine Hauptsorge nichtdie wenigen Demonstranten und Grünensind, sondern dass er unter den Befürwor-tern auch in den Parteien SPD und CDU zuwenig wirkliche und engagierte Unterstüt-zung erfährt.

Besonders hinderlich sind die bürokrati-schen Genehmigungsverfahren. Die her-vorragenden deutschen Ingenieure, diehier beste technische Lösungen für Bahn-und Tunnelbau entwickelt haben, könnenin anderen Ländern mit weniger bürokrati-schen Hindernissen wie zum Beispiel inChina wesentlich aufwendigere Vorhabenin 3 - 5 Jahren vom Beginn der Planung biszur Fertigstellung realisieren. Bei uns lie-gen die ersten Planungen zu Stuttgart 21über 20 Jahre zurück und es kann gut nocheinmal 10 Jahre dauern, bis das Projekt be-endet wird. Dabei ist in Deutschland Stutt-gart 21 kein negativer Einzelfall sonderndiese Hemmung durch Bürokratie in denGenehmigungsverfahren lässt sich bei fastallen großen öffentlichen Bauvorhabenfeststellen. Jüngstes Beispiel ist der neueBerliner Flughafen.

Nach einer lebhaften Fragerunde zu wei-teren Details des Projektes ging die Veran-staltung um 16:30 Uhr zu Ende. <<<

Senioren Union Rems-Murr

Der Projektsprecher für Stuttgart 21 zu BesuchZu der Veranstaltung des Kreisverbands Rems-Murr der Seniorenunion am 10.September 2012



Bei der vergangenen Sitzung informiertesich die Junge Union über den Arbeitskreischristlicher Kirchen (ACK) in Backnang.Das seit 1996 existierende Gremium hat essich zum Ziel gesetzt, die Ökumene zu för-dern und auf eine stärkere Zusammenar-beit aller Backnanger Kirchengemeindenhinzuwirken.

Pfarrer Kloos erläuterte, dass es seit derGründung des Kreises darum gegangensei, gegenseitige Vorurteile abzubauenund mit Missverständnisse aufzuräumen.Grundgedanke der Arbeit sei es, dass Öku-mene nur dann gelingen könne, wenn mansich nicht zu sehr in die Diskussion um Un-terschiede verstricke, sondern sich viel-mehr auf Gemeinsamkeiten konzentriere.Denn Grundlage aller Kirchen und Konfes-sionen sei die Verkündigung des WortGottes, welches durch die Heilige Schriftbezeugt werde. Am Glaubwürdigsten seidies, wenn man als verschiedene Kirchengemeinsam davon Zeugnis gebe. Das sei inden vergangenen Jahren bei vielen ökume-nischen Gottesdiensten und Veranstaltun-gen geschehen.

Gerade im immer schnelllebigeren 21.Jahrhundert gehe es darum zu zeigen, dassdie christliche Botschaft keineswegs über-kommen oder veraltet sei. Aus dieserÜberzeugung leben auch heute viele Chri-sten. „ Die christliche Botschaft spendet inallen Lebenslagen Kraft und Hoffnung undsie ist auch nach über 2000 Jahren noch soaktuell, wie seit Beginn des Christentums,“erklärt Pfarrer Ulrich Kloos.

Pfarrer Kloos begrüßte es ausdrücklich,

dass junge Menschen sich politisch enga-gieren und so auf dem Fundament christli-cher Werte in die Gesellschaft hineinwir-ken. Christliche Werte seien auch für diePolitik ein guter Ratgeber und könnten so-gar zur Demokratie beitragen, gerade wasden gegenseitigen Respekt und die Ach-tung vor dem Leben angehe: „Als Christkennt man die eigene Fehlbarkeit und re-spektiert Gott als die höchste Macht undHerrn der Welt. Deshalb gibt es für All-machtsfantasien keinerlei Raum und darinliegt der Grund, dass Christen bis heute inDiktaturen unterdrückt, eingesperrt undsogar getötet werden.“ Deutschland tuegut daran, sich seiner christlichen Prägungnach wie vor im Klaren zu sein und es seisehr begrüßenswert, dass sowohl dasGrundgesetz als auch die Landesverfas-sung einen klaren Gottesbezug enthalte.

Kloos nannte als wichtige Themen, fürdie sich heute Politiker einsetzen sollten,den Schutz des Lebens in seiner ganzenBandbreite und den Schutz des Sonntagsals Ruhetag und Tag des Herrn. Außerdemmüsse sich die Politik zukünftig verstärktum das Thema der Christenverfolgungkümmern. Es sei richtig und wichtig, dassdie Bundesrepublik die Gleichberechti-gung aller Kirchen und Religionen respek-tiere und fördere. Gerade deshalb stehe esDeutschland und Europa aber auch zu, inanderen Ländern auf ähnliche Standardshinzuwirken.

Und so resümiert der ACK-Vorsitzendeim Blick auf das ökumenische Miteinan-der: „ Es ist vollkommen natürlich, dass es

Junge Union Backnang

„Das ist gelebte Ökumene vor Ort“Pfarrer Ulrich Kloos berichtet über die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen

Evangelischer Arbeitskreis(EAK) der CDU Rems-Murr

Finanziell schwa-che Familien insAbseits gestellt

Mit deutlicher Kritik hat der Vorstanddes Evangelischen Arbeitskreises (EAK)der CDU Rems-Murr in seiner Vorstand-sitzung am 20. September 2012 auf dieEntscheidung von grün-rot reagiert, dasLandeserziehungsgeld zu streichen.„Wer sich bei jeder Gelegenheit als An-walt von Schwächeren gibt, der zeigtmit dieser Entscheidung seine wahreEinstellung“, meinte EAK-Kreisvorsit-zender David Müller.

Die Begründung für die Entscheidungvon grün-rot, wonach das Landeserzie-hungsgeld bei Hartz IV-Empfängern an-gerechnet werde, gehe völlig an der Sa-che vorbei. Die Einkommensgrenzebeim Landeserziehungsgeld liege bei1.380 Euro im Monat für Ehepaare, 1.125Euro für Alleinerziehende. Nicht nurHartz IV-Empfänger, sondern ein sehrviel größerer Kreis finanziell schwäche-rer Familien profitiere vom Landeserzie-hungsgeld. Mit einem Förderbetrag von205 Euro im Monat sei diese Leistunggerade in diesen Familien eine wichtigefinanzielle Unterstützung im Anschlussan das Bundeselterngeld.

Die Entscheidung von grün-rot, dasLandeserziehungsgeld zu streichen,treffe daher gezielt finanziell schwäche-re Familien und Alleinerziehende. „Esist ein Armutszeugnis für diese Landes-regierung, genau diesen Personenkreiszum Opfer von Sparmaßnahmen zu ma-chen“, so David Müller. <<<

in einer Religion, die über zwei MilliardenMitglieder hat, inhaltliche Differenzengibt. Aber hier in Backnang haben wir inden vergangen Jahren sehr viel überkon-fessionell zusammen gearbeitet und ichbin sehr zuversichtlich, dass wir diesen er-folgreichen Weg auch weiterhin gehenwerden.“

Und der Ortsvorsitzende Viktor Andreasfügt hinzu: „Was der ACK macht ist geleb-te Ökumene hier vor Ort. Als Junge Unionbegrüßen wir dies sehr, denn die CDU istseit ihrer Gründung eine Partei der Öku-mene und das christliche Menschenbildund das Wort Gottes waren schon immerunser politischer Kompass und werdendies auch weiterhin bleiben. „

Christian Steck, Pressereferent <<<



die politischen Wurzeln eines erfolgreichen Kommunalpolitikersbei uns im Stadtverband liegen“. Die Junge Union sei hervorra-gend dazu geeignet, junge, interessierte und engagierte Men-schen auf Tätigkeiten in der Politik vorzubereiten. Und der Kreis-vorsitzende Marvin Bux fügt hinzu: „Wir sind uns darüber im Kla-ren, dass Politik nicht nur von Stuttgart aus, sondern vor allemauch auf kommunaler Ebene gemacht wird. Es ist sehr erfreulich,dass unser Mitstreiter Armin Mößner diesem Grundsatz jeden Tagaufs Neue gerecht wird.“ Für Mößner ist es besonders wichtig,dass die Verantwortlichen und politisch Tätigen nahe bei denMenschen sind und zuhören wo es klemmt und nicht rund läuft.Nur so lasse sich Politik nah am Bürger realisieren.

Christian Steck, Pressereferent <<<

Von Hennigs erneut in den Bundesvorstand der

Senioren Union gewähltBei der Bundesdelegiertenversammlung der

Senioren Union der CDU, die vom 2. bis 4. Sep-tember 2012 in Recklinghausen stattfand, wur-de auch der Bundesvorstand neu gewählt. Die-sem Vorstand gehört der Vorsitzende des Kreis-verbandes der Senioren Union Rems-Murr,Wolff-Eberhard von Hennigs, bereits seit 2008als Beisitzer an. Herr von Hennigs wurde vonden Delegierten vor der Wahl erneut vorge-schlagen und mit einem guten Wahlergebnisauch wieder als Beisitzer in den Bundesvor-stand gewählt. Der CDU-Kreisverband gratu-liert Herrn von Hennigs sehr herzlich zu dieserWahl in das höchste Gremium der SeniorenUnion der CDU Deutschlands. <<<

Mitgliederentwicklung (Stand: 31.08.2012)Ortsverband Zugänge Abgänge Bestand Veränderung

seit 1.1. seit 1.1.

Berglen 1 15 7%Korb 2 43 5%Burgstetten-Kirchberg 1 27 4%Aspach 1 29 4%Urbach 1 40 3%Winnenden 3 2 102 1%Sulzbach (Murr) 35Welzheim 36Rudersberg 3 3 46Leutenbach 46Winterbach 1 56Plüderhausen 1 1 61Remshalden 62Waiblingen 2 4 128 -2%Murrhardt 1 2 51 -2%Kernen i.R. 1 2 49 -2%Schorndorf 3 9 223 -3%Weissach i.T.-Allmersb. 1 32 -3%Oppenweiler 1 29 -3%Schwaikheim 1 29 -3%Backnang 2 8 143 -4%Weinstadt 5 107 -4%Fellbach 1 12 216 -5%Alfdorf 2 21 -9%Auenwald-Althütte 3 22 -12%

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Junge Union Rems-Murr

„Fülle das Amt mit großer Freude aus“ Junge Union besucht den Murrhardter Bürgermeister Armin Mößner

Bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin besuchten der Kreisver-band und der Ortsverband Schorndorf der Jungen Union denMurrhardter Bürgermeister Armin Mößner. Der 28-Jährige Di-plomverwaltungswirt ist langjähriges Mitglied der Jungen Unionund war bis zum vergangenen Oktober stellvertretender Vorsit-zender der JU Schorndorf.

Nachdem Armin Mößner seine Gäste am traditionsreichenMarktbrunnen begrüßt hatte, brachen die Jungunionisten zu einerStadtführung mit Dr. Rolf Schweizer auf. Der Kurator des Carl-Schweizer-Museums berichtete dabei über die bewegte Geschich-te der aus einem Kloster hervorgegangenen Stadt. Schweizer be-tonte, dass die Stadt vor allem in Anbetracht ihrer heutigen Größeeine sehr reichhaltige Historie zu bieten habe. Neben ersten Ur-sprüngen zur Römerzeit sei die bewegte Geschichte natürlich vorallem vom Kloster mitgeprägt worden. So wohne der ehemaligenKlosterkirche bis heute eine hohe kunsthistorische Bedeutunginne, da das spätromanische Bauwerk zahlreiche biblische Elemen-te architektonisch umgesetzt habe.

Im Anschluss an die Stadtführung berichtete Armin Mößner denAnwesenden über seine Tätigkeit als Bürgermeister. An der kom-munalen Verwaltung reize ihn besonders, dass man nahe an denBürgerinnen und Bürgern agiere. Schließlich habe jede Verwal-tungsentscheidung Auswirkung auf die Bewohner und die zukünf-tige Stadtentwicklung. Trotz immer enger werdender Spielräumebei der baulichen Entwicklung, den Finanzen und vor allem durchimmer mehr auferlegte Aufgaben von oben, habe man immer nocheinen großen Gestaltungsspielraum.

Keineswegs als Nachteil für seine Tätigkeit betrachtet Mößnersein junges Alter. Vielmehr sei es ihm von Anfang an darum gegan-gen Bewährtes zu erhalten und mit im jungen Alter vorhandenemfrischen Denken und mit neuen Wegen die Stadt in die Zukunft zuführen. Er wolle Murrhardt in den kommenden Jahren voran brin-gen, sodass er noch viel vor habe. Und so resümiert der jungeSchultheiß: „Natürlich ist es eine besondere Verantwortung Bür-germeister zu sein. Doch ich bin besonders von der Vielschichtig-keit meiner Tätigkeit faszinierst, sodass ich das Amt mit großerFreude ausfülle.“

Zum Ende der Sitzung erklärt der Schorndorfer JU-VorsitzendeSimon Hilkert: „Es ist uns eine besondere Freude zu sehen, dass

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CDU-TREFFNNääcchhsstteerr CCDDUU--TTrreeffff iisstt aamm MMiittttwwoocchh,, 77.. NNoovveemmbbeerr..FFüürr aallllee MMiittgglliieeddeerr uunndd FFrreeuunnddee ddeerr CCDDUU SScchhoorrnn--ddoorrff..Einfach mal gemütlich zusammensitzen, die Neuig-keiten der Stadt „beschwätzen“ oder auch aktuelle,politische Themen diskutieren - darum geht’s beimCDU-Treff für alle Mitglieder, Freunde und Interes-senten der CDU Schorndorf. Im zweimonatlichenRhythmus findet der CDU-Treff jeweils am erstenMittwoch um 19:30 Uhr in der Schorndorfer Gast-hausbrauerei Kesselhaus statt. Schaut doch einfachauf ein Bier vorbei!Weitere Informationen findensie auf www.cdu-schorndorf.de

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CDU intern Oktober 2012