Grundzüge der Umweltpolitik

Ursachen und Lösungen

Das Gesetz von Angebot und Nachfrage Umwelt und Markt - Grundlagen

NATUR (Umweltleistungen)

freies Gut

Lieferant erneuerbarer u. nicht erneuerbarer Ressourcen

Aufnahmemedium für Schadstoffe

Übernutzung / Überbeanspruchung knappes Gut

Umwelt als öffentliches Gut

Freie Güter / Öffentliche Güter Umwelt und Markt - Grundlagen

Kosten und Marktrealität Umwelt und Markt - Grundlagen

Marktgeschehen exklusive „Externe Effekte“ Umwelt und Markt - Grundlagen

Marktgeschehen bei Internalisierung der Externen Effekte“ Umwelt und Markt - Grundlagen

1. Internalisierung durch staatliche Auflagen und Gebote (Ordnungsrecht)

2. Internalisierung im Wege der Erhebung einer Umweltabgabe (Steuerlösung)

3. Internalisierung dadurch, dass die Emittenten veranlasst werden, am Markt Umweltnutzungsrechte zu erwerben (handelbare Emissionszertifikate)

4. Internalisierung durch die Verpflichtung der Verursacher, für eingetretene Umweltschädigungen zu haften (Umwelthaftungsrecht)

Internalisierung externer Effekte

Prinzipien der Umweltpolitik

Dem Verursacher der Umweltbelastungen sind die Kosten seiner Tätigkeit aufzubürden, d.h. die negativen externen Effekte sind beim Verursacher zu internalisieren.

1. Verursacherprinzip

Prinzipien der Umweltpolitik

Probleme:

-„Verursacher“ von Schädigungen sind oft nicht zu identifizieren

- Die Schädigung kann aufgrund eines Zusammenwirkens vieler Faktoren nicht eindeutig einem Emitenten zugeschrieben werden (z.B. Verkehr)

- Bei grenzüberschreitenden Emissionen ist das Verursacherprinzip nicht ohne weiteres anwendbar.

- Bewertungsprobleme

- Grundlegendes Problem: Wer ist Verursacher? Die gesamte Produktionstätigkeit in einer Volkswirtschaft ist letztlich auf die Herstellung von Konsumgütern ausgerichtet. Die dabei bewirkten Umweltbelastungen sind also indirekt von den Konsumenten verursacht.

Entstandene Schäden müssen beseitigt werden, selbst dann, wenn der Verursacher nicht mehr festgestellt werden kann. In solchen Fällen fällt es in die Verantwortung des Staats, zu handeln – dies zumeist über allgemeine Steuern. Die Gemeinschaft kommt also für die Schäden auf, die nur Wenige verursacht haben. Aber: Umweltsünder behalten ihre Wettbewerbsvorteile

Beispiel: Altlastensanierung

Prinzipien der Umweltpolitik

2. Gemeinlastprinzip

Ziel: potentielle Umweltgefahren vermeiden, also nicht erst dann zu handeln, wenn die Schäden unvermeidbar oder bereits eingetreten sind. Umwelt erscheint als kostbares Gut, an dem auch noch künftige Generationen teilhaben wollen ("intergenerative Gerechtigkeit").

Prinzipien der Umweltpolitik

2. Gemeinlastprinzip

Geschädigte wie Verursacher werden an der Festlegung und Realisierung umweltpolitischer Ziele beteiligt.

Prinzipien der Umweltpolitik

4. Kooperationsprinzip