Seite 2 Vizebürgermeister Arnold Mayer / AK-Kinderbetreuungsatlas

Seite 3 Integration / Pendlerpauschale neu / Impressum

Seite 4-5 Aus der Gemeinde

Seite 5 Pflegefreistellung neu

Seite 6 Kinder und Jugend

Seite 7 Pensionistenverband / Volksbefragung

Seite 8 SPÖ OÖ: Am Generationenvertrag darf nicht gerüttelt werden!

I N DI ES ER A US G A BE:

Ausgabe

1 / 2013 M i t t e i l u n g s b l a t t d e r S o z i a l d e m o k r a t i s c h e n P a r t e i L a m b a c h

Der letzte Bundesparteitag der SPÖ hat unter anderem einen Leitantrag zum Thema

Verteilungsgerechtigkeit beschlossen.

Kernpunkte sind die Forderung nach einer neuen Erbschafts- und Schenkungs-steuer und einer Vermögens-steuer, beides mit einem Freibetrag von 1 Million Euro.

Der Leitantrag verweist auf Verteilungsgerechtigkeit "als Schlüssel für stabiles Wachstum und Beschäftigung".

In Österreich sind Vermögen allerdings höchst ungleich verteilt:

"Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen 54 Prozent des Geldvermögens und 61 Prozent des Immobilienvermögens."

SPÖ fordert Erbschafts- und Schenkungssteuer

ab 1 Million Euro Nettovermögen

r Schüler

Vizebürgermeister Arnold Mayer mit Bundeskanzler Werner Faymann und

Bildungsministerin Claudia Schmied am 42. SPÖ-Bundesparteitag in St. Pölten

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Liebe Lambacherinnen und Lambacher!

Das Resümee in meiner Funktion als Vizebürgermeister für Lambach ist sehr positiv. Es macht mir große Freude, mich für die Lambacher Bevölkerung zu engagieren und einzusetzen.

Jedes Anliegen ist mir wichtig, und ich bin bemüht, im Rahmen meiner Möglichkeiten Hilfestellungen anzubieten. Dazu führe ich auch jeden ersten Freitag im Monat am Gemeindeamt Lambach von 9:00 h bis 10:00 h einen öffentlichen Sprechtag durch. Bitte nutzen sie die Gelegenheit, mit mir in Kontakt zu treten!

Darüber hinaus bin ich auch darauf bedacht, mit den anderen Fraktionen gut zusammen zu arbeiten, auf Augenhöhe miteinander zu sprechen und gemeinsam die Zukunft für Lambach zu gestalten.

Für jeden Menschen ist ein neuer Job eine neue Herausforderung. Ich werde mich dieser Herausforderung weiter mit vollem Elan und Einsatz stellen und freue mich auf ein konstruktives und produktives Jahr 2013!

Allen Lambacherinnen und Lambachern wünschen wir für 2013 alles

Gute, Gesundheit, Glück und Erfolg!

Arnold Mayer Vizebürgermeister und Ortsparteivorsitzender der SPÖ Lambach

Die ersten 100 Tage

Zum 13. Mal ist der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer erschienen. Auch heuer hat die AK den Fokus auf die Vereinbarkeitsindikator von Beruf und Familie (ViF) gelegt.

Erstmals wurde das Angebot an Sommerkindergärten abgefragt.

Für die Beurteilung der Versorgung mit Kinderbetreuungs-Einrichtungen wurden vier Kriterien herangezogen:

Kindergarten mit mehr als acht Stunden durchgehender Öffnungszeit

Mittagessen im Kindergarten

Betreuung für Unter-Dreijährige

Betreuung für Volksschulkinder

und zusätzlich die ViF-Kriterien (siehe Spalte rechts!).

Die Daten basieren auf einer zwischen Juni und September 2012 durchgeführten Erhebung bei den Gemeindeämtern bzw. den Einrichtungen direkt. Die Bewertung wurde in sechs Stufen eingeteilt und reicht von der niedrigsten Stufe E zur höchsten Stufe 1A.

Die Gemeinde Lambach konnte vier der fünf abgefragten Kriterien erfüllen und erhielt mit der Kategorie A die zweitbeste Bewertung!

Kategorie A: Neben Lambach wurden weitere 147 Gemeinden (insgesamt 33,3 % der Gemeinden) mit dieser Bewertung eingestuft. Das sind jene Gemeinden, die alle vier Kriterien (siehe oben) erfüllen.

Um Kategorie A1 zu erhalten, müssten wir zusätzlich die VIF-Kriterien erfüllen, das wären folgende Anforderungen:

Kinderbetreuungsatlas: sehr gute Bewertung für Lambach!

Kindergarten mit mindestens 45 Stunden wöchentlicher Öffnungszeit (werktags Montag bis Freitag)

an vier Tagen pro Woche mindestens

9,5 Stunden geöffnet

Angebot Mittagessen

maximal fünf Wochen im Jahr geschlossen

59 Gemeinden bzw. 13,3 Prozent erfüllen diese Kriterien.

Grafik Bezirk Wels-Land

Lambach

Kinderbetreuungsatlas 2.0 mit Gemeindesuche: http://kba.arbeiterkammer.at/

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Impressum

Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Lambach Kontakt: Vizebürgermeister Arnold Mayer, Ziegelstadl 17, 4640 Lambach , Tel.: 0650 / 321 58 00, E-Mail: arnold.mayer.3.6@gmail.com

Parteivorsitzender: Arnold Mayer Inhalt und Fotos: SPÖ Lambach / SPÖ OÖ / www.spoe.at

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PPeennddlleerrppaauusscchhaallee:: http://www.spoe.at/mehr-geld-fuer-pendlerinnen.html

Das Thema Integration positiv transportieren

"Integration kann nur dann gelingen, wenn Menschen zueinander Brücken bauen. Meine Aufgabe als Integrations- sprecherin des SPÖ-Landtags- klubs ist es, sie dabei zu unter- stützen. Gelingen kann das durch bessere Kommunikation, Information und ein aufeinander Zugehen - mit Offenheit und Toleranz und ohne Vorurteile - davon bin ich fest überzeugt!"

Das Thema Integration ist zu sensibel und zu wichtig, um es Hetzern und selbsternannten Stammtischexperten zu überlassen! Daher wurden einige Initiativen zu diesem Thema gestartet, wie zum Beispiel der Lehrgang der Volkshilfe gemeinsam mit dem Renner Institut "Miteinander - Integration schafft mehr" oder auch meine Bezirkstour "Unser Zusammenleben" durch ganz Oberösterreich, wo es darum geht, Zahlen, Daten, Fakten zu präsentieren wie zum Beispiel die Tatsache, dass ausländische StaatsbürgerInnen 10,7 % an Beiträgen in unser Sozialsystem einzahlen, jedoch nur 6,2 % an Leistungen davon in Anspruch nehmen!

Oder auch die Tatsache, dass unsere ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mehr als doppelt so hoch armutsgefährdet sind wie die einheimische Bevölkerung bzw. bei manifester Armut die Schere noch weiter auseinander klafft - hier sind drei Mal so viele Menschen akut arm als die österreichische Bevölkerung! Das Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Nationalitäten geht uns alle an und eine positive Grundeinstellung zu diesem Thema ist der Schlüssel zum Erfolg! Daher will ich auf meiner Tour durch ganz Oberösterreich mit unseren Funktionärinnen und Funktionären vor Ort diskutieren und ein Bewusstsein dafür schaffen, dass von einer gelungenen Integration alle profitieren und dass alle vor Ort und in den Gemeinden einen Beitrag zu einem guten Miteinander leisten können!

Kommunalkonferenz „Unser Zusammenleben“

Landeshauptmann Josef Ackerl begrüßte am 24.11.2012 in Wels die Teilnehmer zu Vorträgen, Workshops und einer Podiumsdiskussion.

Die Kommunalpolitiker konnten sich über die verschiedensten Themen in Sachen Integration informieren, diskutieren und Erfahrungen austauschen.

Foto v. l. n. r.: Mag. Beverley Allen-Stingeder (SPÖ-Ortsparteivorsitzende Puchenau), Arnold Mayer (Vizebürgermeister und Ortsparteivorsitzender Lambach), Dilek Uzunkaya (Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband)

Integration

LAbg. Roswitha Bauer http://www.roswithabauer.at/

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BAUHOF:

o Unsere Bauhofmitarbeiter sorgen unter anderem auch für die Straßen in Lambach. Seit Oktober 2012 ist nach dem Ausscheiden von Herrn Boxbichler Herr Markus Maurer neu im Team. Herzlich willkommen!

o Seit Beginn 2009 bemüht sich die SPÖ-Fraktion um einen Salz- und Splittstreuer für unseren großen Traktor. Im

November 2012 kam nun endlich das vielseitige, moderne Gerät erstmals zum Einsatz und bewährt sich seither bestens. Schneeräumung und Streuung erfolgen jetzt in einem Arbeitsgang.

o Nach zehn Jahren scheidet der Ford Transit aus und ein VW-Transporter mit Doppelkabine, Pritsche und Allrad kommt zum Einsatz. Unterstützt wurde dieser Ankauf von der Sparkasse Lambach. Herzlichen Dank der Sparkasse!

STRASSENBAU:

o Robert-Sitter-Straße: Die Sanierung des Kreuzungsbereiches mit der Carl-von-Linde-Straße konnte

aufgrund der langen Sperre der Gaspoltshofener Landesstraße in Neukirchen nicht erfolgen. Aus diesem Grund wird auch die Sanierung des Straßenbelages in der Cölestin-Baumgartner-Straße und in der Siedlungsstraße

2013 durchgeführt.

o Die Sanierung der Grenzstraße im Kreuzungsbereich Ziegelstadl wurde im Straßenausschuss behandelt und soll

im Jahr 2013 durchgeführt werden.

o Vermehrte Bautätigkeiten in der Alois-Wach-Straße sind Gegenstand in der nächsten Straßenausschusssitzung. Um eine ausreichende Breite zu erreichen, ist der Verlauf zu optimieren.

UMFAHRUNG LAMBACH:

o 15.300 Fahrzeuge passieren täglich das Lambacher

Ortsgebiet. Rund die Hälfte des Verkehrsaufkommens kann ab 2016 auf die Nordumfahrung umgeleitet werden.

o Der Kreisverkehr im Westen von Lambach ist der Beginn der Umfahrung und bereits fertig.

o Der gesamte Verlauf der Umfahrung Lambach ist online verfügbar und zeigt in hervorragender Darstellung die Situation für das Jahr 2016 (siehe „Animation auf Youtube“).

DIE UMFAHRUNG IM INTERNET:

Folder Land OÖ: www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/ooe/UmfLambach_Folder.pdf

Animation auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=cCqQIvpVPVE

V. l. n. r.: Senad Dzihan (seit 1992), Leiter Franz Deisenhammer (seit 1986), Erwin Thaller (seit 1990), Christian Walch (seit 2005), Bruno Römer (seit 1994), vorne sitzend: Markus Maurer (seit 2012). Manfred Brandstetter (seit 1998) fehlt auf dem Foto krankheitsbedingt.

Aus der Gemeinde

PENSIONIERUNG:

o Zwei Reinigungskräfte traten Ende 2012 ihren wohlverdienten Ruhestand an. Frau Maria Traxler stand sieben Jahre lang und Frau Margit Riedl 18 Jahre lang im Dienst der Marktgemeinde. Wir bedanken uns für die langjährige gute Zusammenarbeit und wünschen beiden Damen alles erdenklich Gute für den neuen Lebensabschnitt!

o Durch den Einsatz der SPÖ-Fraktion konnte eine beabsichtigte Vergabe der Schulreinigung an eine Reinigungsfirma verhindert werden. Somit haben wieder zwei Lambacherinnen die Möglichkeit, einen Teilzeit-Arbeitsplatz zu erhalten.

BAUEN UND WOHNEN:

Auf dem Grundstück zwischen Lenaustraße und Alois-Wach-Straße baut die Firma Norikum moderne Wohn-blöcke. Vorerst entstehen 34 Eigentumswohnungen in einem drei- bzw. vierstöckigen Wohnbau mit Lift und Keller-garagen. Im Vollausbau sind ca. 100 Wohnungen geplant.

o Karl-Köttl-Straße 19: Unter finanzieller Beteiligung der Mieter werden die bestehenden Balkone abgetragen und durch moderne Anstellbalkone ersetzt. Dadurch wird den Wünschen aller Mieter entsprochen und die Wohnqualität verbessert. Auch hier war es die SPÖ-Fraktion, die den Mietern Unterstützung geboten hat.

o Der Alpenverein, Sektion Lambach, bekommt eine neue

Bleibe. Die im Bauhofgebäude befindliche Wohnung wurde nach Freiwerden an den Alpenverein vergeben, die Mitglieder freuen sich über ein beheiztes Vereinsheim.

o Die Wasserleitung vom Hochbehälter zur Sparkassen-

siedlung wird 2013 (in einem umfangreicheren Ausmaß als vorerst geplant) neu errichtet und bildet somit einen Ringschluss.

SONSTIGES:

o Adventmarkt 2012: Auch im letzten Jahr konnten wir den Christkindlmarkt wieder durch Spezialitäten nach alten Rezepten bereichern und haben unseren zahlreichen Gästen hausgemachte Kekse, Apfelradln und Glühwein angeboten. Herzlichen Dank an alle Besucher!

Die SPÖ Lambach am Adventmarkt: hinten v. l. n. r.: Bernd Kriechbaum, Karin El-Sayed, Ernst Möseneder vorne v. l. n. r.: Hermann Pernerstorfer, Armin Peyer, Arnold Mayer

>> Lesen Sie weiter auf Seite 5 !

ANSICHTEN UND DETAILS: www.norikum.at/projekte/lambach/lambach.html

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o Das Jugendtaxi ist auch für das Jahr 2013 gesichert

und ermöglicht so Jugendlichen neben einer sicheren Fahrt auch einen Kostenzuschuss. Jugendliche von 16 bis 21 Jahre bzw. Studenten, Präsenzdiener bis 25 Jahre mit Hauptwohnsitz in Lambach können die Förderung des Jugendtaxis in Anspruch nehmen. Nach Bezahlung des Fahrpreises gibt der Taxilenker (Vertragspartner der Gemeinde) dem Jugendlichen den Fahrpreis in Form von Bons. Der Jugendliche gibt diese Bons monatlich bei der Marktgemeinde ab und erhält 50 % (jedoch maximal € 40,00 pro Halbjahr) rückerstattet.

o Betriebsbesuche: Vizebürgermeister Arnold Mayer

besuchte Ende letzten Jahres mit unserem Nationalratsabgeordneten Franz Kirchgatterer einige Lambacher Betriebe, unter anderem die Trafik Angerer am Marktbahnhof (Foto). Wir bedanken uns bei allen Firmen für den netten Empfang!

o Seit 2008 wird für unsere Jugend eine öffentlich zugängliche Spielfläche gefordert, die auch die

Möglichkeit zum Fußballspielen bietet. Leider Konnte dieses Vorhaben auch 2012 nicht realisiert werden und wir wurden auf das Jahr 2013 vertröstet.

o Neue Pächter für das Buffet im beliebten Flavia-Bad gesucht. Der Pachtvertrag für das Buffet in

unserem Schwimmbad ist ausgelaufen. Bei der Suche nach einem neuen Pächter ist unter anderem auch an einen Jahresbetrieb bzw. an Öffnungszeiten über die Badesaison hinaus gedacht.

o Beschlossene Sache: Lambach verliert durch die Entscheidung der Justizministerin das Bezirksgericht.

Ernst Möseneder Gemeindevorstand, Fraktionsobmann und zuständig für Bau- und Straßenangelegenheiten

Kranke Kinder haben es in Zukunft besser. Ab 2013 gibt es nämlich die Möglichkeit der Pflegefreistellung auch für Ex-Partner, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben und für neue PartnerInnen in Patchwork-Familien – unabhängig vom Geschlecht des (neuen) Elternteils.

Künftig können auch jene leiblichen Elternteile, die nach einer Trennung nicht mit dem Kind im selben Haushalt wohnen, eine Pflegefreistellung in Anspruch nehmen. Aber auch neue PartnerInnen in Patchwork-Familien haben nun ein Recht auf Pflegefreistellung, wenn sie mit dem zu betreuenden Kind im selben Haushalt leben. Dabei ist es unerheblich, welches Geschlecht die neuen Partner haben; die Regelung gilt auch für gleichgeschlechtliche Paare.

Tipp: Wenn der Anspruch auf Pflegefreistellung ausgeschöpft ist und kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung aus

sonstigen wichtigen Gründen besteht, können Sie für die notwendige Pflege eines Kindes unter 12 Jahren ohne vorherige Vereinbarung mit dem Arbeitgeber Urlaub nehmen, sofern Sie noch offenen Urlaub haben. Sie müssen aber dem Arbeitgeber sofort mitteilen, dass Sie aus diesem Grund Urlaub ohne Vereinbarung nehmen.

Hilfreiche Links:

ALLE INFOS ZUR PFLEGEFREISTELLUNG:

http://www.arbeiterkammer.at/www-192-IP-3227.html

„DIENSTVERHINDERUNG - PFLEGE, HOCHZEIT, BEHÖRDENWEGE – WOFÜR SIE VON DER FIRMA FREIGESTELLT WERDEN MÜSSEN“ Eine Broschüre der Arbeiterkammer

Download: http://www.arbeiterkammer.at/online/page.php?P=29&IP=54845&AD=3227&REFP=0

Pflegefreistellung neu – jetzt auch für „Patchworkfamilien“

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Lambach-Edt

Mit Schwung und viel Spaß starten wir ins neue Jahr 2013 und veranstalten den traditionellen Kinderfasching (siehe Einladung rechts!).

Im Frühling geht es weiter mit dem Spielzeugflohmarkt „Rund ums Kind“. Auch unser Ferienprogramm ist bereits in Planung. 2012 Jahr haben knapp 200 Kinder an den zehn lustigen Ferienspielen teilgenommen.

Die Bastler und Abenteurer treffen sich jeden 2. und 4. Montag im Monat von 15:00 bis 17:00 Uhr bei den Cool-Creative-Kids im Kinderfreudeheim und spielen, basteln, malen, singen oder erleben gemeinsame Abenteuer.

Es gibt auch 2013 wieder ein abwechslungsreiches Programm, veranstaltet vom Eltern Kind Zentrum. Vom Baby angefangen bis zu den Erwachsenen finden täglich Veranstaltungen bzw. Kurse statt.

Wir freuen uns schon auf lustige, lehrreiche und kreative Stunden mit euch und wünschen euch ein tolles Jahr 2013!

Obfrau Erika Hansalek und ihr Team

Jugendticket für Oberösterreich

Die Junge Generation in der SPÖ OÖ. fordert ein oberösterreichweites Jugendticket.

Vorbild ist das bereits in den Bundesländern Wien, NÖ und Burgenland eingeführte TOP-Jugendticket des Verkehrsverbundes Ostregion (VOR). „Mit diesem Ticket könnten, auf unbürokratische Weise, die derzeitigen Schwächen der SchülerInnenfreifahrt ausgemerzt werden.“ So Andreas Durst, Landesvorsitzender der Jungen Generation (Foto).

„Unsere FunktionärInnen der Jungen Generation sind seit dem Schulanfang im September unterwegs, um auf die Vorteile eines solchen Tickets aufmerksam zu machen und bekamen viel positives Feedback.“ Berichtet Andreas Durst über die aktuelle Kampagne der Jungen Generation. Die derzeitige SchülerInnenfreifahrt berechtigt nur für die Fahrt zwischen dem Schulort und dem Wohnort. Das wird vor allem SchülerInnen aus Patchworkfamilien nicht gerecht. „Das Ticket soll unabhängig von der Distanz zwischen Wohnort und Bildungsstätte oder Familienbeihilfen-Bezug erhältlich sein. Auch Lehrlinge und Auszubildende könnten mit dem neuen Ticket den Ausbildungsort aber auch Freizeitaktivitäten günstig und unkompliziert erreichen“, skizziert Andreas Durst die Vorteile des Jugendtickets. Das Jugendticket bietet einen starken Anreiz vermehrt auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. In Zeiten von immer höher steigenden Spritpreisen stellt diese eine finanzielle Entlastung dar. „An der Finanzierung muss sich aber in erster Linie der Bund beteiligen“, stellt Andreas Durst die finanziellen Rahmenbedingungen klar. „Das TOP-Jungendticket in Ostösterreich wird aus dem Familienlastenausgleichsfonds finanziert, diese Finanzierung muss bei einem OÖ-Jugendticket ebenfalls gelten“, so Andreas Durst abschließend.

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Fam. Vorhauer Klaus 2

4650 Edt/L. Tel. 07245/28969

Öffnungszeiten:

Mo, Do, Fr 09:00 h – 23:00 h

Sa 09:00 h – 18:00 h

So 14:00 h – 23:00 h

Ruhetage: Di, Mi

Unsere Aktivitäten

Die Ortsgruppe Lambach-Edt-Neukirchen mit 340 Mitgliedern ist immer bestrebt, Serviceleistungen und Veranstaltungen zu organisieren, wie z. B. Tagesausflüge, 5-Tages-Fahrten, Flugreisen ins Ausland, gemütliche Nachmittage, Theaterbesuche, Mitgliederehrungen, Bastelnachmittage, Nikolofahrten und Weihnachtsfeiern.

Hilfestellung bieten wir auch bei der Arbeitnehmer-veranlagung („Lohnsteuerausgleich“) sowie bei Anfragen zu Behinderungen und finanziellen Unterstützungen.

Um fit zu bleiben, bieten wir Gymnastik, Radfahren, Wanderungen, Kegelnachmittage und Stockschießen an.

Die Frauen der Bastelgruppe sind beim Osterbasar und beim Christkindlmarkt vertreten und laden die Bewohner des Bezirksaltenheimes im Sommer und in der Adventzeit zu Kaffee und Kuchen ein.

Wir freuen uns über die rege Teilnahme an unseren Veranstaltungen und wünschen allen Lambacherinnen und Lambachern ein glückliches Jahr 2013!

Hubert Sonnleitner Vorsitzender der Ortsgruppe

Das "eindeutige und klare Ergebnis" bei der Volksbefragung über die Wehrpflicht wird von der SPÖ respektiert, betont SPÖ-Bundes-geschäftsführer Günther Kräuter (Foto) in einer ersten Reaktion nach dem Schließen der letzten Wahllokale. "Bemerkenswert und sehr positiv ist die hohe Beteiligung. Das zeigt, dass die Direkte Demokratie in Österreich auf dem richtigen Weg ist". Auch ist erfreulich, dass die SPÖ viele Sympathien bei den Jungen und bei den Frauen gewonnen hat.

Es ist schwierig, in Österreich Reformen durchzusetzen, vor allem wenn es um Systemänderungen geht. "Die Modelle von Norbert Darabos und Rudolf Hundstorfer sind plausibel und gut überlegt", sagt Kräuter. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betont, es ist nicht um Wahlen gegangen, sondern um eine Sachfrage. "Keine der Parlamentsparteien braucht sich daher als Sieger oder Verlierer zu fühlen." Die Entscheidung der Bevölkerung wird nun umgesetzt.

Dass Norbert Darabos dazu in der Lage ist, ist für Kräuter selbstverständlich. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer weist darauf hin, dass der Verteidigungsminister ja auch die Eurofighter managen muss. Diese Volksbefragung ist auch keine Personalentscheidung gewesen, sondern eine Sachfrage. In der Schweiz werden ja auch nicht nach Volksentscheidungen Regierungsmitglieder in Frage gestellt, "da müsste ja jedes halbe Jahre ein Minister den Hut nehmen".

Wehrpflicht-Volksbefragung: Ergebnis wird von SPÖ respektiert

EERRGGEEBBNNIISS IINN LLAAMMBBAACCHH::

Berufsheer: 35,08 % - 362 Stimmen

Wehrpflicht: 64,92 % - 670 Stimmen

Wahlbeteiligung: 44,10 %

Wahlberechtigte: 2.422

Abgegebene Stimmen: 1.068

Gültige Stimmen: 1.032

Ungültige Stimmen: 36

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