Niedersachsen-Vorwärts Oktober 2011

8/3/2019 Niedersachsen-Vorwrts Oktober 2011

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vorwrtsNIEDERSACHSEN

O K T O B E R 2 0 1 1 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E

chen. Das bedeutet nicht weniger, alsdass wir als Gemeinschaft von 65.000Sozialdemokratinnen und Sozialdemo-kraten in der Pflicht sind: Der Mitglieder-entscheid ist endgltig und bindend ihrhabt die Schlsselrolle bei der Auswahldes zuknftigen Ministerprsidenten.

Wir als Landesvorstand sorgen dafr,dass ihr eine gute Grundlage fr euer

Votum am 27. November habt. In dieserund der folgenden Ausgabe des vorwrtsstellen wir euch Olaf Lies und StephanWeil vor; zustzlich richten wir Vorstel-lungskonferenzen in euren Regionenaus, damit ihr euch von Programm undPersnlichkeit der Kandidaten ein Bildmachen knnt diese Konferenzen wer-den wir ins Internet bertragen und sofr Transparenz sorgen.

Innerparteiliche Demokratie umzu-setzen, ist anspruchsvoll. Hier ist jedesMitglied persnlich gefordert. Das giltauch bei unserem Mitgliederentscheid.

Vom Landesvorstand und dem Lan-

desbro ber die Bezirke, Unterbezirkeund Ortsvereine machen wir mit demMitgliederentscheid gemeinsam denersten Schritt auf dem Weg zum Politik-wechsel fr Niedersachsen.

Im Niedersachsen-vorwrts:TiL Themen im Landtag

(Mittelteil Seiten 14)

Dieter Mhrmann ist Schatz-

meister der niederschsischen

SPD. Der Landesvorstand

whlte ihn am 16. September2011 einstimmig zum Wahl-

vorstand fr den Mitglieder-

entscheid zur Bestimmung

des SPD-Spitzenkandidaten.

Entscheiden

Whlt unseren

Kandidaten frdas Amt desMinisterprsidentenAm 27. Novemberist der Tagder Entscheidung!

Mehr zur Urwahlfindet ihr auf den Seiten II, IIIund VII sowie unter unserer

Hotline 0511.1674-123oder im Internet unterwww.entscheiden-fuer-niedersachsen.de

fr

Niedersachsen.

Ein kurzer Blick zurck schrft das Augefr bevorstehende Aufgaben: 1993 wurdeRudolf Scharping auf dem Bundespartei-tag in Essen zum SPD-Vorsitzendengewhlt. Zuvor hatte er sich im innerpar-teilichen, demokratischen Wettstreit mitGerhard Schrder und HeidemarieWieczorek-Zeul in einer Mitgliederbefra-gung durchgesetzt. Das war der Beginneiner Reihe von wichtigen Personalent-scheidungen, an denen die Mitglieder derSPD beteiligt wurden. Und ganz gleich, obverbindlicher Mitgliederentscheid oder

Mitgliederbefragung, ob Baden-Wrt-temberg, Bremen, Thringen oder Schles-wig-Holstein die SPD konnte sich immerber eine hohe Beteiligungsbereitschaftihrer Mitglieder freuen. Wichtige Ent-scheidungen mobilisieren die Partei!

Fr uns als niederschsische Sozialde-mokratinnen und Sozialdemokraten gehtes jetzt darum, die Entscheidung fr Nie-dersachsen zu treffen. Es geht um dennchsten Ministerprsidenten unseresLandes. Wir haben bereits 2010 klargemacht, dass wir unsere Mitglieder beidieser Entscheidung in die Verantwor-tung nehmen. Auf dem Landesparteitag

in Stade haben die Delegierten eine nde-rung der Landessatzung beschlossen, inder verbindliche Regelungen fr die Spit-zenkandidatur festgeschrieben wurden:Sollten sich mehrere Personen um diesePosition bewerben, kann ein Mitglieder-entscheid stattfinden. Und so diebeschlossene Satzung bei der Bestim-mung des Kandidaten oder der Kandida-tin fr das Amt des Ministerprsidentenoder der Ministerprsidentin ist gewhlt,wer mehr als die Hlfte der abgegebenengltigen Stimmen erhalten hat.

Als sich abzeichnete, dass mit OlafLies und Stephan Weil zwei qualifizierte

und angesehene Kandidaten bereit sind,Verantwortung fr das Land und fr dieSPD zu bernehmen, hat sich der Landes-vorstand fr genau diesen demokrati-schen Entscheidungsweg ausgespro-

ENTSCHEIDUNGFR NIEDERSACHSENVon Dieter Mhrmann


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II NIEDERSACHSEN 10/2011 vorwrts

gearbeitet hat. Sie hat mir frh beige-bracht, dass man sich anstrengenmuss. Heute wei ich, dass man trotz-dem Hilfe braucht. Das hat mich zueinem berzeugten Sozialdemokratengemacht. Diese Gemeinschaft treibtmich an. Meine Familie, meine Frau,meine kleinen Tchter, meine Freun-de: Sie halten mich dabei fest auf demBoden. Ich sehe: Wer nur noch in Funk-t i o n e n u n d m t e r n d e n k t , d e rschwimmt davon.

Politik kann mehr in Nieders-achsen.Politik kann mehr, als man ihr zutraut.Sie darf sich aber nicht einschlieen.Politik muss berzeugen, mitnehmenund Vorschlge machen. Nur dann hatsie das Recht zu entscheiden. Dann hatsie sogar die Pflicht dazu. Ich willgemeinsam mit den Mitgliedern mei-ner Partei Entscheidungen treffen.Dafr gehen wir raus aus den Hinter-zimmern. Ich will drauen vor der TrVerantwortung bernehmen. Ich meinees ernst: Schreibtisch unter den Armklemmen, hingehen und zuhren.

Niedersachsen: Vielfalt inEinheit.Niedersachsen ist unsere Heimat. Wirsind zu Hause vom Harz bis an die

Kste, von Cuxhaven bis Helmstedt,von Lingen ber Hannover bis Gttin-gen. Ich rede nicht ber sie, ich bin Teildieser Heimat. Meine Antrittsreisequer durchs Land hat die unterschiedli-chen Sorgen der Menschen in Nieders-achsens Regionen erfahrbar gemacht.

Die Gleichwertigkeit der Lebensbedin-gungen muss fr ganz Niedersachsenoberste Prioritt haben. Ich will, dasskeine Region zurck bleibt. Aufstieggelingt nur gemeinsam.

Weichen stellen fr die Heimat.In meiner Verantwortung werden wirSchwerpunkte setzen. Faire Lhne undinnovative Wirtschaftsregionen. Wegmit der Mindestzgigkeit von Gesamt-schulen. Weniger Ideologie, mehr Qua-litt und mehr Geld fr Bildung undBetreuung. Starke Kommunen undneue Solidaritt zwischen Jung und Alt.

Bereits in den ersten 100 Tagen werdenwir ein Tariftreuegesetz beschlieen,den sozialen Wohnungsbau strkenund uns mit den Kommunen an einenTisch setzen, um sie nachhaltig zu str-ken.

Mitentscheiden. Whlen gehen.Klar ist: Bei der Urwahl des Spitzenkan-didaten geht es nicht nur um Personen.Diese Wahl gibt uns die Chance zurinhaltlichen Debatte. Ich freue michauf die Diskussion mit euch und ichfreue mich darauf, diese Diskussion mitStephan Weil zu fhren. Als Hannovers

Oberbrgermeister leistet er hervorra-gende Arbeit. Wir stellen uns dieserWahl, als anstndige Sozialdemokra-ten, die ein gemeinsames Ziel verfol-gen: Wir wollen mit neuer Kraft zu alterStrke!

Mit solidarischen Gren

Olaf Lies

Mehr Informationen finden Sie im

Internet unter: www.olaf-lies.de

Liebe Genossinnen undGenossen,Politiker bin ich, weil ich glaube, dassetwas schief luft. Etwas ist aus denFugen geraten. Immer mehr in immerweniger Hnden, immer weniger fralle. Ein Gespenst geht um und diesesGespenst heit Ungerechtigkeit. Es istkein guter Geist, sondern etwas, dasuns spaltet, das uns auseinander undgegeneinander treibt.

Ich trete an, um daran etwas zundern. Ich will einen Wechsel in Nie-

dersachsen, kein Weiter so. In denvergangenen Monaten habe ich 200Ortsvereine besucht und unzhligeGesprche mit Genossinnen undGenossen vor Ort gefhrt. Ich wei:Mehr als 65.000 Mitglieder der nieder-schsischen SPD teilen dieses Ziel. Wirwollen nicht nur die Stelle des Mini-sterprsidenten neu besetze n. Wir wol-len, dass sich etwas ndert!

Mittendrin. Stark. Erfahren.Seit 2002 bin ich in der SPD, seit 2006stellvertretender Landrat und seit2008 im Landtag. Vergangenes Jahr

haben mich die Mitglieder der nieder-schsischen SPD zu i hrem Vorsitzen-den gewhlt. Mein Leben begann aberlange davor, als Kind einer alleinerzie-henden Mutter, die ihr Leben lang

Olaf LiesEntscheiden fr Niedersachsen.

KURZINFOS ZUR PERSONGeboren am 8. Mai 1967 in

Wilhelmshaven,

verheiratet, zwei Tchter

Wohnort: Sande

Erlernter Beruf und aktuelle

Ttigkeit:Dipl. Ing. fr

Elektrotechnik/wissenschaft-

licher Mitarbeiter an der

Fachhochschule Oldenburg,

Ostfriesland, Wilhelmshaven

Eintritt in die SPD: 2002

(davor parteiloser Kandidat

der SPD Sande)Mitgliedschaft in Gewerk-

schaften: DAG spter bei ver.di

(Personalratsvorsitzender)

Funktionen und mter:

Landesvorsitzender der SPD in

Niedersachsen,

stv. Fraktionsvorsitzender im

Niederschsischen Landtag,

stv. Landrat des Landkreis

Friesland,

Mitglied im Kreistag Friesland,

Mitglied im SPD-Bezirksvor-

stand Weser-Ems

SPD-Unterbezirksvorsitzender

Friesland,Mitglied im Gemeinderat

Sande

TagderEntsche

idung

am27.Novembe

r2011


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IV NIEDERSACHSEN 10/2011 vorwrts

KOMMUNALWAHL 2011Die SPD ist stabil, die Grnen legen zu, die CDU verliert deutlich, die Schrumpfkur der Rsler-FDP erreicht dieStdte und Gemeinden Schwarz-Gelb hat keinen Rckhalt und keine Mehrheit in Niedersachsen. So lautet inKrze das Ergebnis der Kommunalwahl auf Landesebene. Wie aber sind die Wahlen in den einzelnen RegionenNiedersachsens ausgegangen? Der vorwrts stellt die wichtigsten Ergebnisse vor.

HANNOVER

BRAUNSCHWEIG

Wahlparty in Wolfsburg

mit dem strahlenden Sieger

Klaus Mohrs; links: Erich

Schubert SPD-Unterbezirks-

vorsitzender Wolfsburg,

rechts SPD-Fraktionsvorsit-

zender Hans-Georg Bach-

mann.

Foto: Robert Stockamp

Frank- Walter Steinmeier wird beim Kinder- und Familienfest des SPD-OV Sdstadt Bult von Hannovers

SPD-Vorsitzendem Alptekin Kirci empfangen. Links: Matthias Miersch MdB, Vorsitzender SPD Region

Hannover, rechts Ratsherr Thomas Herrmann, vorne Stefan Politze MdL.

ImpressumHerausgeber:

SPD Niedersachsen

Verantwortlich:Michael Rter

Redaktion: Remmer Hein,

Christoph Matterne,

Lothar Pollhne,

Sebastian Schumacher

Anschrift: Odeonstrae 15/16,30159 Hannover

E-Mail: [email protected]

Layout & Satz: Anette Gilke

[email protected]

kam. Zu dem starken Ergebnis fr KlausMohrs gesellte sich ein deutlicher Stimm-zuwachs fr die SPD im WolfsburgerStadtrat. Die Genossinnen und Genossen

konnten ihr Ergebnis im Vergleich zurletzten Kommunalwahl 2006 um 4,9 Pro-zent deutlich verbessern. Auch in Salzgit-ter und Wolfenbttel legte die SPD zu(+ 2,8 Prozent und + 2,2 Prozent).

auf hin, dass in der LandeshauptstadtHannover die SPD seit 1946 die fhrendepolitische Kraft sei. Am Ende dieserWahlperiode im Jahr 2016 wird die SPD

Mit beeindruckenden 59, 9 Prozent wur-de Matthias Wunderling-Weilbier insAmt des Landrats fr den Kreis Helm-stedt gewhlt. Der neue Landrat wurdevon der SPD aufgestellt und untersttzt.

Auch bei den weiteren Hauptamtli-chenwahlen schnitt die SPD i n der Regi-on gut ab und freut sich ber folgende

Ergebnisse:Brgermeister SamtgemeindePapenteich

Helmut Holzapfel 61,9 %

Brgermeister Braunlage

Stefan Grote 48,3 %

Brgermeister Knigslutter

Alexander Hoppe 31,3 %

Brgermeister Bad Lauterberg

Thomas Gans 44,5 %

Brgermeister Osterode

Klaus Becker 62,5 %

Brgermeister Samtgemeinde

Baddeckenstedt

Jens Range 84,8 %

Als Ausreier nach unten muss dasErgebnis in Goslar gewertet werden. Dortverlor die SPD 4,7 Prozent, der gemeinsa-me Kandidat von SPD, Grnen und FDPkonnte sich nicht durchsetzen.SchumS

seit 70 Jahren die strkste Partei im Stadt-rat von Hannover sein. Das ist eine gro-artige Erfolgsgeschichte innerhalb derbundesdeutschen SPD. Das Vertrauen

SPD in der Region Hannoververteidigt SpitzenplatzIn zufriedene Gesichter konnte man amKommunalwahlabend bei den Genossin-nen und Genossen der SPD in der RegionHannover schauen. Sowohl bei der Wahl

der Regionsversammlung (36,4 Prozent)als auch bei der Wahl des Rates der Lan-deshauptstadt Hannover (37,0%) war esgelungen mit deutlichem Vorsprung aufdie Mitbewerber die politische Spitzen-stellung der SPD zu behaupten. Der Unter-bezirksvorsitzende Matthias Mierschsprach deshalb von einem klaren Auftragder Whlerinnen und Whler die erfolg-reiche Zusammenarbeit in der RegionHannover fortzusetzen. Die Region Han-nover ist ein sozialdemokratisches Pro-jekt. Seit der Grndung 2011 sind wir diestrkste Fraktion in der Regionsversamm-lung. Ich freue mich sehr, dass dies auch in

der kommenden Wahlperiode so bleibt.Mit einem Augenzwinkern RichtungRegion wies Alptekin Kirci, Vorsitzenderdes SPD-Stadtverbandes Hannover dar-

Fortsetzung auf Seite V

Schon zu Beginn des Wahlabends im SPD-Bezirk Braunschweig gab es einen strah-lenden Sieger: Klaus Mohrs fuhr in Wolfs-burg bei der Direktwahl um das Amt des

Oberbrgermeisters ein berragendesErgebnis mit 63 Prozent der abgegebenenStimmen ein. Damit deklassierte der ErsteStadtrat die ehemalige CDU-MinisterinHeister-Neumann, die nur auf 26 Prozent


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NIEDERSACHSEN V10/2011 vorwrts

Silvia Nieber

Susanne Puvogel

Sven Ambrosy

NORD-NIEDERSACHSEN

WESER-EMS

die Brgermeisterwahl mit deutlichen74,5 % vor einer CDU-Mitbewerberin.

Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4 %.Unter dem Slogan Brgermeister fralle berzeugte Bjrn vor allem durchseine Sachkenntnis und jahrelangeErfahrung die Brgerinnen und Brger.

Mit deutlichem Vorsprung vor ihrerKonkurrentin ist Silvia Nieber zur neu-en Stader Brgermeisterin gewhltworden. Mit 59,6 Prozent der Stimmenwurde sie Nachfolgerin von Andreas

Die SPD in Weser-Ems konnte mit eini-

gen bemerkenswerten Erfolgen wie inEmden, den Landkreisen Aurich undFriesland oder auch in Apen unterBeweis stellen, dass sich ein gemeinsa-mer Einsatz aller Mitglieder, eine hoch-motivierte Kandidatin und einenhochmotivierten Kandidaten und gro-es Engagement vor Ort auszahlen.

Zum Beispiel hat Daniela De Riddermit Ihrer Kandidatur fr die Landrtinim konservativen Bereich der GrafschaftBentheim sehr viel Zuspruch erhalten.Hier war klar und deutlich eine Wechsel-stimmung zu spren und Daniela bekamviel Untersttzung auch aus den Reihen

der konservativen Stammwhlerschaft.Dass es letztendlich mit gut 48 % derStimmen doch nicht gereicht hat, wird

der Menschen immer wieder aufs Neuezu gewinnen, sei eine enorme Herausfor-

derung, so Alptekin Kirci. Beide freutensich ber die tolle Untersttzung im Kom-munalwahlkampf auch durch eine starkePrsenz von prominenten Sozialdemo-kraten wie Olaf Scholz, Christian Ude oderFrank-Walter Steinmeier.

Hameln-PyrmontRdiger Butte hat die Landratswahl mit

Rieckhof, der als Staatsrat in die Hanse-stadt Hamburg gewechselt war. Silvia

Nieber war zuvor 11 Jahre Brgermei-sterin in Bad Mnder.Denkbar knapp ging die Wahl in

der Stadt Cuxhaven fr die SPD-Kandi-datin Susanne Puvogelaus. Drei Kandi-daten bewarben sich um das Brger-meisteramt. 120 Stimmen fehlten amEnde fr den Wahlsieg. Der parteiloseDr. Ulrich Getsch erreichte 37,5 Pro-zent. hb

vor Ort nicht nur von ihren Frderern

bedauert. Sven Ambrosy hat als Landratin Friesland sein Heimspiel klar unddeutlich gewonnen. Mit einer mehr alsdeutlichen Dreiviertel-Mehrheit allerStimmen (74,95 %) gewann er die Kandi-datur um eine zweite Amtszeit gegenden einzigen Gegenkandidaten der CDU.Damit liefert er das beste Wahlergebnisder SPD in Weser-Ems ab. Ein Glck-wunsch hierzu an ihn geht genauso wiean Harm-Uwe Weber. Er gewann dieWahl zum Landrat im Landkreis Aurichgegen die Materialschlacht von dreiunabhngigen Kandidaten und Kandi-datinnen und wird Nachfolger vom aus-

scheidenden Landrat Walter Theuerkauf.hnlich deutlich wie in Frieslandging die Wahl zum neuen Oberbrger-meister in Emden aus. Hier gewanndeutlich mit 61,2% Bernd Bornemannund lst damit als sozialdemokrati-scher Oberbrgermeister den aus-scheidenden Alwin Brinkmann ab.

Bei den Wahlen zu den Hauptver-waltungsbeamten hat sich deutlichgezeigt, dass die Abschaffung derStichwahl durch die CDU zu demokra-tisch fast nicht mehr legitimierbarenErgebnissen fhrt. So konnte sich beineun (9!) Kandidaten in Wilhelmsha-

ven der SPD-Kandidat Thomas Stdt-ler als Zweitplatzierter nicht durchset-zen und Wilhelmshaven wird nun voneinem OB regiert, den gerade mal 18%der Bevlkerung gewhlt haben. oaf

der politischen Konkurrenz.

Gttingen

Die Wahl zum Landrat in Gttingen warnichts fr schwache Nerven: Bis spt inden Abend hinein lieferten sich BernhardReuter (SPD) und seine Gegenkandidatinvon der CDU e in Kopf-an-Kopf-Rennen.Mit 1.000 Stimmen Vorsprung hatteBernhard Reuter am Ende aber das klareVotum der Whlerinnen und Whler aufseiner Seite.kb/SchumS

53,3 Prozent haushoch gewonnen. DieSPD hat ihre Position als strkste Frakti-on im Kreistag besttigt.

HolzmindenAngela Schrzeberg (SPD) wurde mitber 60 Prozent zur neuen Landrtingewhlt. Damit lie sie ihren hoch gehan-delten und von Innenminister Schne-mann hofierten CDU-Kontrahenten weithinter sich. Auch bei der Kreistagswahllag die SPD mit knapp 42 Prozent weit vor

Mit eindrucksvollen 66,5 Prozentdeklassierte der einst als jngster

Landrat Deutschlands 2005 gewhlteAmtsinhaber Peter Bohlmann seineHerausforderer von FDP und Grnen.Die CDU hatte von vornherein aufeinen Kandidaten verzichtet. DieWahlbeteiligung lag bei 53,4 %.

Im roten Hemd nahm Lutz Brock-mann die Gratulationen entgegen: Mitsensationellen 61,1 % (+ 6,0 %) gewinntLutz die Brgermeisterwahl in derStadt Verden und bleibt fr weitere 8Jahr Brgermeister der Reiterstadt, vordem abgeschlagen der CDU-Kandida-ten. Hher als beim letzten Mal auchdie Wahlbeteiligung mit 55,6 %. Im

Wahlkampf kamen personalisierteWesselmann-Groflchenplakate imStadtgebiet zum Einsatz, die Lutz undeinzelne Stadtratskandidaten der SPDabbildeten und sich von den CDU-Pla-katen mit McAllister, der gar nicht zurWahl stand, durch ihren regionalenBezug abhoben.

Der parteilose, aber von der SPD imLandkreis Osterholz aufgestellte Amts-inhaber Dr. Jrg Mielke erzielte beieiner Wahlbeteiligung von 52,8 % ber85 % der Stimmen gegen 2 Mitbewer-ber von den Linken und FDP.

Meike Moog-Steffens heit Schne-

verdingens neue Brgermeisterin, dievon der SPD nominiert erstmals antratund mit 43,1 % ihre 3 Mitbewerber hin-ter sich lie. Die Wahlbeteiligung lagbei ansehnlichen 60,9 %. In einemengagierten Wahlkampf mit ihrenThemenschwerpunkten Wirtschafts-standort, Bildung, Brgerbeteiligung,Familienfreundlichkeit und Genera-tionengerechtigkeit konnte sie dieWhlerinnen und Whler mit ihrenKonzepten berzeugen

Neuer Samtgemeindebrgermei-ster Schwarmstedts wird Bjrn Gehrs,SPD. Der Diplom-Verwaltungswirt ver-

fgte bereits ber zwei Jahrzehnte Rats-erfahrung und engagierte sich seit vie-len Jahren als stellvertretender Samtge-meindebrgermeister und Brgermei-ster der Gemeinde Buchholz. Er gewann

Fortsetzung von Seite IV


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VI NIEDERSACHSEN 10/2011 vorwrts

EMPATHIE ZEIGEN UND BETEILIGEN

DRAUF SICHT

Das wei doch jeder: Arbeitslose sind weniger glcklich undzufrieden als Erwerbsttige, Kranke gucken nicht so beglcktaus der Wsche wie Gesunde, einsame Menschen sind eherunglcklich als Menschen mit einem netten Freundeskreis.Alles Binsenweisheiten. Aber es gibt nichts auf der Welt, wassich dem forschenden Drang von Wissenschaftlern entziehenkann, auch keine Binsenweisheiten. Die Deutsche Post hat zweiForscher mit dem Auftrag beglckt, das Glck der Menschen inDeutschland zu messen. Und das haben Bernd Raffelhschenvon der Uni Freiburg und Renate Kcher vom AllensbacherDemoskopie-Institut mehr als grndlich getan. Bis auf die zwei-te Stelle hinter dem Komma erfassten sie den Glcksindex.Dazu befragten sie die Bevlkerung in 19 deutschen Regionennach Arbeit, Familie, Freizeitverhalten und Gesundheit.

Auf einer Skala von eins (total unglcklich) bis zehn (totalglcklich) wird die Glcksliga von den Hamburgern mit 7,38Punkten angefhrt. An zweiter Stelle liegt die Region Nieder-sachsen/Nordsee mit 7,14 Glckspunkten. Wir Nordlichtersind hchst beglckt ber dieses Ergebnis, hinken wir dochgemeinhin immer hinter Bayern und Baden-Wrttembergher. Da strt es nur wenig, das der Rest Niedersachsens umHannover herum nur auf Platz sieben landete.

Wir wissen nicht, ob die Glcksforscher NiedersachsensUmweltminister Hans-Heinrich Sander von der FDP befragthaben. Wahrscheinlich nicht, sonst wre der Wert fr Nieder-sachsen/Hannover gewiss hher. Denn, wenn es berhaupteinen glcklichen Minister gibt, dann ist es Sander. Auch derNiedergang seiner Partei kann Sanders Glck nicht trben:Wenn ich den Zustand der FDP sehe, ist meiner eindeutig

besser, sagte er schon Anfang September. Seit achteinhalbJahren fhrt der Gute-Laune-Politiker das niederschsischeUmweltministerium, das im September sein 25-jhrigesBestehen feierte. So lange hat es keiner vor Sander geschafft.

Aber jetzt soll bald Schluss sein, ausgerechnet der FDP

wegen. Weil der ehemalige liberale Shooting-Star Philipp Rslerden ehemaligen liberalen Shooting-Star Guido Westerwelle imBundesvorsitz ablste, musste Rsler den Job des niederschsi-schen Landeschefs abgeben. Sein Nachfolger wurde Stefan Bir-kner, was fr Sander die blde Folge hat, dass er sein Amt nochvor der nchsten Landtagswahl abgeben muss. Birkner ist San-ders Staatssekretr im Umweltministerium und soll auf denMinister-Sessel gehievt werden, damit er als FDP-Vorsitzenderein wenig ministerialen Glanz ausstrahlen kann.

Sanders Glcksindex wird also in absehbarer Zeit schrump-fen. Denn im Glcksatlas steht geschrieben: Arbeitslosigkeitvermindert die Lebenszufriedenheit stark, wie die Berechnun-gen von Professor Raffelhschen ergeben haben. In Zahlen:der Index von Arbeitslosen liegt mit 4,7 weit unter dem von

Erwerbsttigen mit 7,1 Punkten. Allerdings kann der Ministerden Verlust wieder wettmachen, wenn er regelmig in dieDisko geht oder sich oft mit Freunden trifft, das hebt dasGlcksgefhl.

Ob auch der regelmige Gang in die Kirche Pluspunkteauf der Glcksskala bringt, ist nicht bekannt. Jedenfalls drf-ten die Handwerker nicht unglcklich gewesen sein, dieBischof Norbert Trelle im Hildesheimer Mariendom bewirtenlie. Als Dank fr ihre Arbeit an der Sanierung des Gotteshau-ses lud er sie zu Bier und Spanferkel ein. Auf der Internet-Seitedes Bistums erschien eine Hymne auf die Handwerker-Sause:Klsch statt Kelch, Kartoffeln statt Kommunion! Wo einst dieOrgelempore stand, wlzte sich ein Spanferkel im eigenenSud. Nach heftigen Protesten aus den eigenen Reihen, liedas Bistum Bericht und Fotos zwar von der Homepage entfer-

nen. Aber wir ahnen jetzt jenseits aller Wissenschaft, wasGlck ist: Ein Schwein auf der Orgelempore, das sich im eige-nen Sud wlzt und sich darauf freut, von glcklichen Men-schen verzehrt zu werden.

Kurt-Peter Christophersen

Kurt-Peter Christophersen

ist ein erfahrener Schreiberund Niedersachsen-Kenner. Er wirft regelmigeinen satirischen Blickauf die Landespolitik.

seit fast 150 Jahren stark gemacht hat:Die berzeugung, dass die Welt besserund gerechter gestaltet werden kann. DieSPD drfe nicht nur als Vertreterin despolitischen Establishment wahrge-nommen werden, als Teil von denen daoben. Deshalb sei die gesamte Parteigefordert Empathie zu zeigen fr dieje-nigen, die nicht auf der Sonnenseite desLebens stehen, fhrte Gabriel unterApplaus der 100 Genossinnen undGenossen aus. Er warb fr eine grereNhe der SPD zur Alltagswirklichkeit derMenschen und darum, die Kernthemender Sozialdemokratie herauszustellen:

Den hohen Wert der Arbeit durch gerech-te Bezahlung und gute Arbeitsbedingun-gen, die Strkung von Produktion undIndustrie, mehr Geld fr das Bildungssy-stem und die Kommunen. Der Terminwar Teil einer Veranstaltungsreihe desParteivorsitzenden und von Generalse-kretrin Andrea Nahles zur Vorbereitungdes Bundesparteitages. Auf 25 Veranstal-tungen in allen SPD-Landesverbndendiskutieren Gabriel und Nahles mit denMitgliedern ber die acht Leitantrgezum Bundesparteitag. Dabei im Mittel-punkt: Der Antrag zur Parteireform, der

in seiner Rohversion, allerhand Debat-ten und Widerstnde auch in Nieders-achsen verursacht hatte. Laut Gabrieleine gezielte Provokation, um fr einekonstruktive Auseinandersetzung zusorgen. Das gelang vor allem durch dieEinrichtig einer Organisationspoliti-schen Kommission, in der Landesvor-standsmitglied Uli Watermann MdL,Matthias Groote MdEP, Landesgeschfts-fhrer Michael Rter, sowie die Bezirks-geschftsfhrer Heino Baumgarten undHenning Schridde die niederschsischenInteressen vertreten hatten. Die erarbei-teten und in den Leitantrag zur Parteire-

form bernommenen Kompromisse lob-te Generalsekretrin Andrea Nahles inHannover ausdrcklich und sprach davon,dass ein bisschen mehr Macht zurck andie Mitglieder gegeben werde. Es geheum Praxisnderungen und nicht um Sat-zungsnderungen, hierfr sei die Partei-reform, die beim Bundesparteitag in Ber-lin vom 4.6. Dezember beschlossen wer-den soll, ein guter Anfang. Die SPD msseaber dafr sorgen, dass sich Brgerinnenund Brger auch ohne SPD-Mitgliedschaftniedrigschwellig in der Partei engagie-ren knnten.SchumS

Wer der grte Gegner der SPD ist? Werglaubte, das sei die CDU, konnte sich am4. Oktober bei einer Veranstaltung inHannover vom SPD-ParteivorsitzendenSigmar Gabriel eine andere Antwortgeben lassen. Die Hoffnungslosigkeitund die Ohnmachtsgefhle der Men-schen, sind nach Meinung von SigmarGabriel die grten Feinde der Sozialde-mokratie. Sie unterlaufen, was die SPD

Engagiert wirbt SPD-General-

sekretrin Andrea Nahles fr

die Parteireform. Links: Sigmar

Gabriel, rechts: Stefan Schos-

tok, Vorsitzender der SPD-Land-

tagsfraktion.


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NIEDERSACHSEN VII10/2011 vorwrts

SO LUFT DIE URWAHL AM 27. NOVEMBER 2011STICHWORT: ZHLSTELLENUnterbezirke informieren die

Mitglieder ber ihrzustndiges Wahllokal

Mitgliederentscheidam 27.11.2011

10.00 16.00 Uhr

Auslieferung desMaterials fr die Urwahlan die Bezirke

Auszhlung der Urnen in denZhlstellen

Erstellung derWahl-Unterlagen durch den

Landesverband

Meldung der Ergebnisse anden Landeswahlvorstand

Zusammenfhren derErgebnisse durch den

Landeswahlvorstand undVerkndung des Ausgangsdes Mitgliederentscheids(bis 28.11.2011, 10.30 Uhr)

Verteilung desWahlmaterials an die

Unterbezirke

Rckfhrung der Urnen zuden 9 benannten Zhlstellen

(ggf. organisiert durch UB / BZ)

Nach Abschluss der Urwahl werden die ungeffneten Wahlurnen zur Auszhlung zu

gemeinsamen Zhlstellen gebracht. In den Zhlstellen werden die Stimmzettel aller

Wahlurnen aus mehreren Unterbezirken zusammengefhrt und gemeinsam von den

Wahlvorstnden ausgezhlt. Der Wahlvorstand stellt das Ergebnis der Urwahl fr die Glie-

derungen fest und bermittelt das Ergebnis an die Landesgeschftsstelle.

Alle ungeffneten Wahlurnen der Wahllokale der zugeordneten Unterbezirke/Kreis-

verbnde werden in der fr sie zustndigen Zhlstelle (SPD Geschftsstelle) fr die Aus-

zhlung zusammengefhrt und ausgezhlt. Das gemeinsame Ergebnis der Zhlstelle

wird elektronisch (Intranet) in die Landesgeschftsstelle bermittelt.

Zhlstelle 1 | AurichAurich, Emden, Leer, Wittmund

Zhlstelle 2 | OldenburgAmmerland, Cuxhaven, Diepholz, Friesland,

Oldenburg-Stadt und Oldenburg-Land,Wesermarsch, Wilhelmshaven

Zhlstelle 3 | AchimDelmenhorst, Nienburg, Osterholz,

Rotenburg, Verden

Zhlstelle 4 | LneburgLandkreis Harburg, Lneburg, Stade,

Uelzen/Lchow-Danneberg

Zhlstelle 5 | MeppenCloppenburg, Emsland, Grafschaft

Bentheim, Osnabrck-Stadt und

Osnabrck-Land, Vechta

Zhlstelle 6 | CelleCelle, Gifhorn, Region Hannover, Peine,

Soltau-Fallingbostel

Zhlstelle 7 | Hameln

Hameln-Pyrmont, Holzminden,Schaumburg

Zhlstelle 8 | SalzgitterBraunschweig, Helmstedt, Hildesheim,

Salzgitter, Wolfenbttel,Wolfsburg

Zhlstelle 9 | OsterodeGttingen, Goslar, Northeim-Einbeck,

Osterode

Die Zusammenfassung der Ergebnisse allerneun Zhlstellen findet in der Landesge-schftsstelle statt.Alle Informationen zur Urwahl unter: www.entscheiden-fuer-niedersachsen.de


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VIII NIEDERSACHSEN 10/2011 vorwrts

VORWRTSRTSEL

Er ist sein Leben lang Realist

gewesen, denn er hat immer

an Wunder geglaubt. So auch

1965, als er erklrt: Die politi-

sche, nicht die wirtschaftliche

Einheit Europas, wird das An-

gesicht der Erde verndern.

Etwa zur gleichen Zeit ist er

sich sicher, dass China in dreis-

sig Jahren die grte Welt-macht sein wird. Noch ist nicht

ganz klar, welche seiner Vor-

hersagen sich als erste bewahr-

heiten wird.

Als er 1906 ber Odessa

nach Palstina auswandert,

nimmt er zwei Visionen mit

sich, den Zionismus und den

Marxismus. Anfang des 20.

Jahrhunderts ist er der jdi-

schen Arbeiter-Organisation

Poale Zion beigetreten, deren

Ideale er zeitlebens hochhal-

ten wird. Er wird zunchst Ar-

beiter in einem Orangenhainbei Jaffa, arbeitet aber bald mit

seinem nachmaligen Kampf-

namen als Journalist. 1918

schliet er sich nach zeitwei-

sem Exil in den USA. der Jdi-

schen Legion in der Britischen

Armee an. Noch im selben Jahr

kehrt er nach Palstina zurck,

das fnf Jahre spter britisches

Mandatsgebiet wird. 1920

wird er Mitbegrnder, Sekre-

tr und Vorsitzender der Ge-

werkschaft Histadrut. Auch

am Aufbau der Haganah ist er

beteiligt. 1930 fhrt er unab-hngige Arbeiter und alte

Poale Zion-Kader in der Mapai-

Partei zusammen, der er lange

vorstehen wird. Sein Realis-

mus lsst ihn gelegentlich Ex-

perten auswechseln gegen Ex-

perten, die erklren, wie etwas

geht. So entstehen Wunder. Ge-

boren wurde er als David Grn

am 16. Oktober 1886 in Plonsk.

Wer wars? Zu gewinnen gibt

es seine Memoiren. lopo

Die Lsung bitte an den

vorwrts, Odeonstrae 15/16,

30159 HannoverIm September war Willy Brandt

gesucht. Die kleine Geschichte

der Partei geht an Lotta Wei-

mann in Hannover

WIR HABEN TOPSPIELERINNEN

UND TOPSPIELERDie neue Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Niedersachsen, Gabriele Lsekrug-Mller, will an die erfolgreicheArbeit ihres Vorgngers Holger Ortel anknpfen und sich dafr einsetzen, dass nach der Bundestagswahl 2013

jeder Wahlkreis in Niedersachsen wieder von einer/m SPD-Abgeordneten verteten wird.

und Genossen vor Ort?

Lsekrug-Mller: Wir haben dafrgesorgt, dass es keine weien Fleckengibt. Das bedeutet fr viele Kolleginnen

und Kollegen erheblich mehr Arbeit.Aber auch sie haben Interesse daran,dass wir sagen knnen: Die Bundestags-abgeordneten sind berall prsent. Dasklappt gut, aber wir wollen uns damitnicht zufrieden geben. Unser Ziel ist, dasswir nach der nchsten Bundestagswahl2013 wieder in jedem Wahlkreis Abge-ordnete haben. Vorwrts: Aus euren Reihen kom-men prominente Bundespolitiker. Ver-

schafft das deiner Landesgruppe Vortei-

le zu Gunsten Niedersachsens?

Lsekrug-Mller: Wenn man in die150-jhrige Geschichte der SPD blickt, kann

man sagen: Viele fhrende Kpfe kamenaus Niedersachsen und sozialdemokra-tisch gefhrte Landes- und Bundesregie-rungen haben immer gut zusammengear-beitet. Daran wollen wir 2013 anknpfen.Zur Zeit erleben wir, das Schwarz-Gelb Nie-dersachsen nicht gut tut.

Vorwrts: Mit Herrn Rsler und Frau

von der Leyen ist auch die Konkurrenz am

Kabinettstisch in Berlin prominent ver-

treten. Da msste man doch meinen, Nie-

dersachsen ist im Bund gut vertreten?

Lsekrug-Mller: Ich erlebe Frau von derLeyen unmittelbar im Ausschuss Arbeitund Soziales. Wenn wir sie nicht an den

Worten, sondern an den Taten messen,dann komme ich bei Frau von der Leyenzu keinem guten Ergebnis. Herrn Rslerhaben wir in wechselnden Funktionenerlebt. Als Gesundheitsminister hat er

seine Hausaufgaben nicht erledigt unddem Nachfolger ganz dicke Pakete hin-terlassen. Was er als Wirtschaftsministermachen wird, da bin ich ganz gespannt,bisher war da nicht viel. Vorwrts: Machst du der Bundesre-gierung den Vorwurf, dass sie den Nor-

den vom Sden abkoppelt?

Lsekrug-Mller: Ich schaue da auf die

Infrastrukturpolitik und sehe mit Sorgedie regionale Platzierung von Ver-kehrsprojekten. Da bekommt man schonden Eindruck der Sden der Republik istim Vorteil. Wenn es aber um die Nachtei-le geht, ich meine zum Beispiel die Endla-gerfrage, da ist der Norden wieder dran.Ein Schelm, wer Bses dabei denkt. Vorwrts: Du mahnst an, Sozialsy-steme und Arbeitsmarkt dringend zu

reformieren. Was meinst du mit so einer

groen Kernforderung?

Lsekrug-Mller: Wir mssen uns alsGesellschaft fragen: Wie schaffen wiraltersgerechte Arbeitspltze, wie qualifi-

zieren wir die vielen erwerbsfhigenMenschen ohne Job? Wie gehen wir mitden Personen um, die erwerbsgemindertsind, weil die Arbeit sie krank gemachthat? Der Einstieg in Ausbildung undBeruf ist ganz schlecht aufgehoben beider jetzigen Regierung. Jedes Jahr verlas-sen 64000 Schler ohne Abschluss dieSchule. Das darf nicht so bleiben. WeilBildung, Ausbildung und Weiterbildungdie Schlssel fr Erfolg im Arbeitsmarktsind, mssen wir hier investieren undzugleich fr Ordnung am Arbeitsmarktsorgen damit atypische Beschftigungs-verhltnisse zurckgedrngt werden.

Zusammen mit dem solidarischenAnsatz einer Brgerversicherung schafftdas bestmgliche soziale Sicherheit.

Vorwrts: Glaubst du, dass es auch

bei lteren Menschen einen zunehmen-

den Bedarf an Infrastruktur gibt?

Lsekrug-Mller: Ich gehre zu einerGeneration, die deutlich lter wird als dievorigen Generationen. Wir werden zumGlck nicht automatisch betreuungsbe-drftig, wenn wir aus dem Berufslebenaussteigen. Dann gibt es, wenn manGlck hat, zwei oder mehr Jahrzehnteaktiven Lebens. Das ist die gute Nach-richt. Und ja, Betreuungs- und Pflegebe-

darfe entstehen auch. Wir mssen des-halb eine Infrastruktur entwickeln, diehilft, dass wir, auch wenn wir Hilfe brau-chen, so leben knnen wie wir wollen..Das Gesprch fhrte Lars Wegener.

Vorwrts: Herzlichen Glckwunsch! Du

bist seit genau 10 Jahren Mitglied des

Bundestages. Wie wurdest du damals in

der Landesgruppe begrt?

Gabriele Lsekrug-Mller: Bei meinerersten Sitzung der Landesgruppe warPeter Struck zugegen und begrte michauf seine kernige Art. Zu Hause sei maneine Prinzessin, aber in Berlin stelle mansich ganz hinten in der Reihe an. Das warsein Hinweis darauf, wie wichtig es ist inBerlin Team-Player zu sein.

Vorwrts: Worin siehst du deine Haupt-

aufgabe als Landesgruppenvorsitzende?

Gabriele Lsekrug-Mller: Ich will unsmal mit einer Fuballmannschaft ver-gleichen. Wir haben Topspielerinnenund spieler. Ich habe jetzt die Armbin-de des Mannschaftskapitns von Hol-

ger Ortel bernommen. Mir ist wichtig,dass die Kompetenzen unserer Fachleuteinnerhalb der Fraktion und nach auenzur Geltung kommen und unserem Bun-desland nutzen. Vorwrts: Gibt es irgendwas, was duunbedingt so weiter machen mchtest

wie bisher?

Lsekrug-Mller:Ehrlich gesagt: Das Mei-ste! Ich finde, dass diese Landesgruppe vor-bildliche Arbeit leistet bezogen auf Kon-takte zu groen Gruppen und Verbndenin Niedersachsen. Holger Ortel hat das pri-ma gemacht. Zum Beispiel den Kontakt zuWohlfahrtsverbnden, Gewerkschaften,

Krankenkassen oder Feuerwehren. Daranwill ich unbedingt anknpfen.Vorwrts: Elf Bundestagswahlkreise

haben keinen direkten SPD-Abgeordne-

ten. Wie helft ihr euren Genossinnen

Gabriele Lsekrug-Mller

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Niedersachsen-Vorwärts Oktober 2011