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andreas-gebeshuber
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Themen: *13. Familienbeihilfe *Erhöhung der Wohnbeihilfe *Mutterschutz *Aus Fraktion und Gemeinde *Gastkommentar Hermann Kepplinger *Sonstiges *Pensionistenverband Kirchdorf/Inzersdorf *SPÖ Bauern
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An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at
SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf
A
DEZEMBER 2008
für unsere Menschen
Infos
13.Familienbeihilfe Inhalt:
Lohnerhöhungen
SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!
GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender
Mutterschutz
Gastkommentar
Panikmache?
Werner Faymann
Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Der Kalender zeigt es unwiderruflich an: Das Jahr 2008 geht seinem Ende entgegen, womit ein wahrlich bewegtes Jahr hinter uns liegt. Monatelange Lähmung in der Regierung, die Finanz-krise - ausgelöst durch skrupellose Kapital-spekulationen - verbunden mit massivem Abbau von Arbeitsplätzen, was wiederum geringere Steuerein-nahmen zur Folge hat. Die skandalösen Schließungs-pläne der teilprivatisierten Post, der ÖBB und der Te-lekom verunsichern die Menschen und bestätigen uns, dass Privatisierungen nur die Aktionäre als Ge-winner kennen. Dies alles wirkt sich bis hinunter zu den Gemeinden aus, da die Budgetspielräume und somit die Finanzmittelzuteilungen geringer werden. Ich glaube trotzdem, dass wir in Inzersdorf diesbe-züglich auf einem guten, vernünftigen Weg sind!
Infos
13. Familienbeihilfe jährlich ab September 2008!
Ab 2008 gebührt für September jährlich eine so ge-
nannte 13.Familienbeihilfe (BGBl I Nr. 131/2008).
Diese Novelle des Familienlastenausgleichs-
gesetzes gilt für alle Kinder. Das bedeutet, dass die
gesamte Familienbeihilfe, die für den Monat Sep-
tember zusteht – also Grundbeträge und Alterszu-
schläge einschließlich der Geschwisterstaffelung
und der erhöhten Familienbeihilfe – verdoppelt
wird. Per November 2008 wurde eine Extrazahlung
in der Höhe der bereits für September gewährten
13.Familienbeihilfe durchgeführt. Die Auszahlung
erfolgt automatisch. Es ist kein eigener Antrag er-
forderlich. Der Kinderabsetzbetrag (€ 50,90 pro
Kind und Monat), der gemeinsam mit der Famili-
enbeihilfe ausbezahlt wird, gebührt weiterhin nur
12-mal pro Jahr.
Quelle: Sozialpolitik Info 27.10. 2008 Mag.a Iris
Woltran
Rezeptgebührenobergrenze
Der Gesetzgeber hat eine zusätzliche
Möglichkeit geschaffen, damit mehr
Versicherte als bisher von der Rezeptge-
bühr befreit werden. Speziell Menschen
mit hohem Medikamentenbedarf und
geringem Einkommen werden damit
spürbar entlastet. Für jeden Versicherten
wird seit 1.1.2008 ein Konto der bezahl-
ten Rezeptgebühren geführt. Diese wer-
den mit dem Nettoeinkommen vergli-
chen. Sobald die addierten bezahlten
Rezeptgebühren in einem Kalenderjahr
2% des Jahresnettoeinkommens errei-
chen, tritt für das restliche Kalenderjahr
ohne Antrag eine Befreiung ein. Sobald
diese Befreiung im System errechnet
wurde, wird sie dem Arzt über das
e-card-System beim Ausstellen eines
Rezepts angezeigt. Der Arzt vermerkt die
Befreiung auf dem Rezept, der Versi-
cherte muss in der Apotheke keine Re-
zeptgebühr mehr bezahlen.
Wohnbau-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger:
"Dieser wichtige sozialpolitische Schritt kommt als zentraler
Beitrag zu leistbarem Wohnen rund 30.000 oberösterreichi-
schen Haushalten zu Gute."
Immer mehr Menschen in OÖ müssen sich sorgen, wie sie mit
dem, was sie verdienen, bis zum Monatsende über die Runden
kommen. Aufgrund der rasanten Steigerungen bei den Kosten
für Wohnen war es nötig, die maximale Wohnbeihilfe für
Menschen mit niedrigem Einkommen monatlich von 3 Euro
auf 3,50 pro Quadratmeter Wohnfläche zu erhöhen.
Ebenso wird die Einkommensabstufung flexibler gestaltet, um
übertriebene Härten bei einer leichten Überschreitung der Ein-
kommensgrenze zu vermeiden.
• Erhöhung der Einkommensgrenzen:
- Ein- Personen- Haushalt: von 810 Euro auf 837 Euro
- Zwei-Personen-Haushalt: von 1.107 Euro auf 1.134 Euro,
für Mehrpersonen-Haushalte wurde ebenso eine Erhöhung
der Einkommensgrenze um 108 Euro vorgenommen
- Die Anhebung geht automatisch, wenn ihre Beihilfenzusi-
cherung über den 31.12.2008 hinaus gilt
Mehr unter: www.land-oberoesterreich.gv.at >Themen> Bauen und Wohnen> Förderungen> Wohnbeihilfe
Erhöhung der Wohnbeihilfe ab 1.1.2009
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Tipps
Mutterschutz
So lange haben Sie Anspruch auf Mutterschutz
Als werdende Mutter dürfen Sie in den letzten 8 Wo-
chen vor dem Entbindungstermin nicht arbeiten. Das
ist die sogenannte Schutzfrist. Besteht Gefahr für Sie
oder Ihr Kind, können Sie bereits früher frei gestellt
werden, wenn Ihr Facharzt die Freistellung befürwor-
tet und schriftlich begründet. Endgültig über die Frei-
stellung entscheidet jedoch die Arbeitsinspektionsärz-
tin oder der Amtsarzt, der ein Freistellungszeugnis
ausstellt. Das Freistellungszeugnis ist dem Dienstge-
ber vorzulegen, der Sie ab sofort nicht mehr beschäf-
tigen darf.
Wenn Sie Ihr Kind vor oder nach dem Geburtstermin
bekommen, verkürzt bzw. verlängert das die Schutz-
frist vor der Geburt entsprechend. Der Mutterschutz
nach der Entbindung dauert 8 Wochen. Während des
gesamten Mutterschutzes erhalten sie Wochengeld
von der Krankenkasse.
Für werdende Mütter gibt es in vielen Bereichen Beschäftigungsverbote
Schwer heben, Stress und gefährliche Arbeiten – all
das schadet einer schwangeren Frau und dem ungebo-
renen Kind. Deshalb sind derartige Tätigkeiten für
Schwangere verboten. Grundsätzlich verboten sind
schwere, körperliche Arbeiten. Im Zweifelsfall ent-
scheidet das Arbeitsinspektorat darüber, welche Ar-
beiten gesundheitsgefährdend und somit verboten
sind.
Häufigste gesundheitsgefährdende Arbeiten:
• Heben und Tragen schwerer Lasten
• Arbeiten, die überwiegend im Stehen verrichtet werden
• Arbeiten mit gesundheitsgefährdenden Stoffen, Strahlen, Staub oder Dämpfen
• Arbeiten, die unter Einwirkung von Hitze, Kälte oder Nässe ausgeführt werden
• Arbeiten, bei denen die Gefahr einer Berufser-krankung besteht
• Arbeiten unter Zeit- und Leistungsdruck
• Arbeiten auf Beförderungsmitteln
• Arbeiten mit besonderer Unfallgefährdung
• Arbeiten ungeschützt vor Zigarettenqualm
Weiters gilt:
• Ein Verbot von Nachtarbeit in der Zeit von
20 Uhr bis 6 Uhr
• Grundsätzliches Verbot von Sonn- und Feier-
tagsarbeit
• Die Tagesarbeitszeit darf 9 Std. und die Wochen-
arbeitszeit 40Std. nicht überschreiten
• Ruhezeiten während der Arbeit
• Grundsätzlicher Kündigungs- und Entlassungs-
schutz bei einem unbefristetem Dienstverhältnis
• Durch ein Beschäftigungsverbot darf der Arbeit-
nehmerin kein finanzieller Nachteil entstehen
• Eine Schwangerschaft muss raschest dem Ar-
beitgeber gemeldet werden
• Achtung: Die Mitteilung der Schwangerschaft
sollte am besten schriftlich bzw. per Einschreiben
erfolgen
!ACHTUNG! Diese Informationen stellen nur einen Auszug des diesbezüglichen Gesetzes dar. Genauere Informationen erhalten Sie bei Ihrer Gewerkschaft oder auf der Homepage der Arbei-terkammer OÖ! www.arbeiterkammer.at > Beruf und Familie
Wenn ein Baby kommt, gibt es für die werdende Mutter Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Aus Fraktion und Gemeinde
Panikmache oder Weitblick?
Mit Sicherheit erinnern sich unsere Gemeindebür-
ger/innen noch an das Volksbegehren gegen den
Ausverkauf der Energie-AG vor einem Jahr. Ich
habe damals persönlich viele Inzersdorfer/innen
angesprochen und sie davon überzeugt, dass es wich-
tig ist, dagegen zu unterschreiben. Immerhin 48 Per-
sonen haben dies in Inzersdorf dann auch getan und
somit dazu beigetragen, dass diese Privatisierung
und auch der Börsegang verhindert wurden. Wie die
Finanzkrise dann gezeigt hat, war diese SPÖ-
Haltung goldrichtig und weitblickend.
Man hat uns dabei vorgeworfen, Panikmache zu
betreiben und Ängste zu schüren. Nun ich denke,
unsere vorausschauende Politik, die sich gegen
hemmungslose Privatisierung ohne Regeln, Rah-
menbedingungen und Verantwortungszuteilung rich-
tet, wäre auch in anderen Fällen der bessere Weg
gewesen, als das ÖVP-Dogma „Mehr privat- weni-
ger Staat“.
Dass diese Devise zum Scheitern verurteilt und der
Zusammenbruch des Turbokapitalismus absehbar
war, wollte hat man uns lange nicht glauben. Nun, da
die bittere Realität alle Anlage- und Börsewütigen
eingeholt hat, müssen die Bürger/innen mit ihren
Steuermitteln herhalten. Ein trauriges Schauspiel!
R udolf D iensthuber GV und SPÖ-Ortsparteivorsitzender
Keine Gebührenerhöhung 2009!
Nach Vorschlag von Landesrat Stockinger sollen
die Oö. Gemeinden im Jahr 2009 die Benützungs-
gebühren für Wasser und Kanal nicht erhöhen.
Die SPÖ-Inzersdorf begrüßt diese Einfrierung für
2009 im Sinne unserer Gemeindebürger/innen. Die
Menschen sind schon genug belastet. Wir sind
jedoch der Ansicht, dass uns als Gemeinde, die
dadurch entgehenden Einnahmen vom Land OÖ
aus Landesmitteln zu ersetzen sind. Es handelt
sich hierbei um Geld unserer Bevölkerung!
Ein diesbezüglicher SPÖ-Antrag im Inzersdorfer
Gemeinderat, der vorsah, dass die Gemeinde mit-
tels Resolution den Entfall der Einnahmen von LH
Pühringer zurückfordert, wurde jedoch leider nur
mit den Stimmen der SPÖ und der FPÖ befürwor-
tet und blieb somit in der Minderheit.
Die SPÖ-Inzerdorf arbeitet intensiv an der Weiterbildung ihrer FunktionärInnen
Unsere Finanzen!
Mit Jahresende bricht auch wieder die Zeit der
Budgeterstellung und des Abschlusses an. Die
Gemeinde Inzersdorf bewegt im Jahr ein ordentli-
ches Budget von etwa 2,7 Mio. Euro und ca. 2,2
Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt. Fast ein
Viertel des ordentlichen Budgets ist durch Pflicht-
ausgaben verplant (Sozialhilfeverband, Kranke-
nanstaltenbeitrag etc.). Im Vorjahr betrug der Ab-
gang Euro 27 000.-, heuer wird vorerst mit etwa
100 000.- zu rechnen sein!
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Gastkommentar
Immer mehr Menschen, vor allem junge, verlassen die ländlichen Gebiete.
Nicht immer freiwillig, sondern oftmals, weil geeignete und vor allem günstige
Wohnungen und Arbeitsplätze fehlen. Als Wohnbau-Landesrat sehe ich es als
eine meiner Aufgaben, diesem Trend entgegenzuwirken. Wohnen ist eines der
Grundbedürfnisse der Menschen, weshalb in Oberösterreich jährlich rund 5.500
Wohnungen und Eigenheime mit der Wohnbauförderung errichtet werden. Da-
bei ist für mich die Frage der Leistbarkeit des Wohnraums eine ganz wesentli-
che. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist auch die Erhöhung der Wohnbei-
hilfe ab Jänner 2009, von der besonders Jungfamilien profitieren.
Inzersdorf ist eine aufstrebende Gemeinde, die aufgrund ihrer günstigen Lage
und ihrer Nähe zu den Zentren beste Voraussetzungen für hohe Lebensqualität
bietet. Die Entwicklung des Gewerbegebietes schafft auch Arbeitsplätze in
nächster Umgebung. Dadurch entsteht Zuzug und vermehrter Bedarf an Wohn-
raum. Die SPÖ Inzersdorf ist an mich herangetreten, um der Dringlichkeit die-
ses Umstandes Nachdruck zu verleihen. Ich kann den InzersdorferInnen ver-
sprechen, dass ich sie dabei nach Kräften unterstützen werde.
Dr.Hermann Kepplinger
Wohnbaulandesrat
Hermann Kepplinger - Jahrgang 1951, verheiratet, zwei Kinder - hat eine äußerst bewegte und vielseitige beruf-liche Laufbahn: Ludwig-Boltzmann Institut, Leitungsfunktionen im ÖGB und der AK OÖ, Geschäfts-führer BFI OÖ, Finanzdirek-tor der Stadt Linz u.v.m. seit 2003 Landesrat.
Ein volksnaher Kanzler! Wo immer er auch hinkommt, sucht er den direkten Kon-takt mit den Menschen. Viele erwarten sich von ihm ein sozial gerechteres Österreich, in welchem die Kluft zwi-schen arm und reich nicht noch weiter aufgeht. Ein Öster-reich, in dem wieder die Menschen im Mittelpunkt der politischen Entscheidungen stehen und nicht das Kapital.
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Sonstiges
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Kollektivvertragsverhandlungen
Die Gewerkschaften erreichten bei den Kollektivver-
tragsverhandlungen mit den Arbeitgeberverbänden
Lohnerhöhungen in unterschiedlichem Ausmaß - je
nach ihrer Mitgliedsstärke:
Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung:
Abschluss in der Metallindustrie:
Ab 1. Nov eine KV-Lohnerhöhung von 3,8 bis 3,9%
und eine Einmalzahlung von 100 bis 250 Euro
Betrifft: 170 000 Beschäftigte in der Metallindustrie
Abschluss im Metallgewerbe: 3,6 bis 3,8% und ei-
ne Einmalzahlung von 45 Euro
Betrifft: 25 000 Beschäftigte im Metallgewerbe
Gewerkschaft der Privatangestellten/GPA/DJP/
- Wirtschaftsbereich Handel:
Ab 1.Nov eine Lohnerhöhung von 3,7% (bis 1400
Euro Verdienst), darüber 3,6%
Betrifft: 520 000 Beschäftigte im Handel
Beamtengewerkschaft und Gemeindebedienstete:
Ab 1.Jänner 3,55% - gilt für 355 000 Beamte und
Vertragsbedienstete im öffentlichen Dienst
Danke!
Die SPÖ-Inzersdorf bedankt sich nochmals bei jenen
281 Inzersdorferinnen und Inzersdorfern, die der SPÖ
bei der Nationalratswahl ihre Stimme gaben. Das ist
ein Stimmenanteil von 25,2 %.
Nachdenklich stimmt uns der relativ hohe Anteil von
40! ungültigen Stimmen.
Dank an Forstwart!
Die SPÖ-Inzersdorf möchte sich bei unserem schei-
denden Forstwart Franz Pramberger für seine Tätig-
keit herzlichst bedanken. Er hat die ihm übertragenen
Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit aller und äußerst
pflichtbewusst ausgeübt.
Wir wünschen ihm weiterhin das Allerbeste!
Danke!
Insgesamt gibt es in Inzersdorf 25 Vereine, welche
unser Gemeindeleben in vielfältigster Weise und
durch unterschiedlichste Aktivitäten bereichern. Da-
hinter steckt jedoch enormes Engagement und uner-
müdlicher Einsatz von Menschen, die zu ihren Zielen
stehen und hunderte von Stunden im Jahr dafür auf-
wenden, ihren Verein zu erhalten oder auszubauen.
Vor allem aber auch, um andere zu unterstützen, zu
helfen, zu retten oder etwa auch im kulturellen Be-
reich den Menschen zu zeigen, wie schön und vielfäl-
tig das Leben sein kann.
Die SPÖ Inzersdorf möchte diese Zeilen nützen, um
sich bei all diesen meist Freiwilligen und Ehrenamtli-
chen zu bedanken und ihnen auch im nächsten Jahr
ein gutes Gelingen ihrer Ziele zu wünschen!
PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf
- wünscht zu den Weihnachtsfeiertagen und zum Jahreswechsel alles Gute, viel Gesundheit und Erfolg!
Gottfried Manzenreiter
Danke!
Unser ganz besonderer Dank gilt auch heuer wieder
jenen, die in unserer Gemeinde für den reibungslosen
Ablauf des Gemeindebetriebes zuständig sind. Den
Bediensteten in der Verwaltung, dem Bauhof, Kinder-
garten und Hort, unserer Schule, bis hin zu all jenen,
die mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz für Esssens-
zustellung, den Transport unserer Kindergartenkinder
oder die Reinigung unserer Gebäude zuständig sind.
Ihnen allen Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr!
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt
ÖGB Kirchdorf Deine Gewerkschaft vor Ort
Werde auch du Mitglied-es lohnt sich! AK-Gebäude – 1.Stock!
Liebe Gemeindebürger/innen!
Die Zeiten in denen wir leben, sind scheinbar Segen und Fluch
zugleich. Einerseits ermöglicht uns das fortgeschrittene Technik-
zeitalter ein Leben auf hohem Niveau, andererseits setzt uns ge-
nau diese schnelllebige Zeit unter gewaltigen Druck und verleitet
uns allzu oft zu einer oberflächlichen Lebensweise, bei der die
grundlegenden Dinge gesellschaftlicher Strukturen leider in den
Hintergrund treten.
Das größte Kapital für die Zukunft sind dabei unsere Kinder. Sie
werden in einer Zeit groß, in der Orientierung und Werte oft nicht
mehr sichtbar sind, gefährliche Versuchungen an allen Ecken lau-
ern. Ihnen auch in den herrschenden stürmischen Zeiten als Fa-
milie einen Hort der Geborgenheit zu schenken, sehe ich dabei als
unabdingbare Voraussetzung.
Weihnachten und die bevorstehenden Feiertage bieten dabei die
beste Gelegenheit, einen Anlauf zu nehmen, um aus diesem Kreis-
lauf auszubrechen und gemeinsam Besinnung und Ruhe zu fin-
den. Auch für uns als Politiker ist diese Zeit eine Art „Rückholak-
tion„ aus der hektischen Welt der Tagesaktivitäten, der Umset-
zung und dem Erreichen der gesteckten Ziele.
Ihnen als Inzersdorfer Gemeindebürger/innen, wünschen wir als
SPÖ-Inzersdorf, dass Ihnen in den Feiertagen Frieden und Stille
beschieden sind und frohe und gesegnete Weihnachten kein
frommer Wunsch bleiben, sondern Realität sind. Für das neue
Jahr 2009 mit all seinen kommenden Herausforderungen wün-
schen wir Ihnen Gesundheit und viele Momente des Innehaltens!
SPÖSPÖSPÖSPÖ----OrtsparteivOrtsparteivOrtsparteivOrtsparteivorsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber und das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖ----InzersdorfInzersdorfInzersdorfInzersdorf
F rohe W eihnachten und ein gesegnetes Jahr 2009!