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April 2009 für unsere Menschen Ehrungen Erfolge Inhalt: SPÖ Bezirkskonferenz SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen! GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Ortsparteivorsitzeder Rechnungsabschluss Infos Lawog Tipps Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Wir haben es als Sozialdemokraten schon oft erlebt: Immer wenn wir auf eine Gefahr hingewiesen haben und bestrebt waren, diese im Sinne der Menschen zu verhindern, wurden wir als Blockierer, als rückständig oder nicht kompetent bezeichnet. Unsere Warnungen wurden belächelt. Leider hat uns aber gerade die letzte Zeit in vielen Dingen nachträglich recht gegeben. Man denke an die Privatisie- rungen, die uns nun großteils auf den Kopf fallen, man denke an die Spekulationen, welche uns nun an den Rand des Ruins geführt haben etc. (mehr unter: Infos). Unsere sozialdemokratische Philosophie heißt nun mal, dass die Wirtschaft für die Menschen da sein soll und nicht umgekehrt. Der Mensch arbeitet um zu leben und lebt nicht um zu arbeiten, zuerst die Menschen und dann erst die Ge- winne. Man hat uns auch lange Zeit Wirtschaftskompetenz abge- sprochen. Die aktuelle Situation zeigt aber, dass die selbst- erteilte Wirtschaftskompetenz der ÖVP gründlich daneben gegangen ist und nun die Menschen dafür bezahlen müssen. . SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

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Themen: *Hat die ÖVP nicht gewusst, was Neoliberalismus ist? *LAWOG-Wohnungsbau - es geht was weiter *Tipps *Der 1.Mai *SPÖ Bezirkskonferenz *Aus Fraktion und Gemeinde *Ehrung verdienter Funktionäre *Pensionistenverband Kirchdorf/Inzersdorf *Höchste Zeit für einen Führungswechsel in Oberösterreich

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April 2009

für unsere Menschen

Ehrungen

Erfolge Inhalt:

SPÖ Bezirkskonferenz

SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Ortsparteivorsitzeder

Rechnungsabschluss

Infos Lawog Tipps

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Wir haben es als Sozialdemokraten schon oft erlebt: Immer wenn wir auf eine Gefahr hingewiesen haben und bestrebt waren, diese im Sinne der Menschen zu verhindern, wurden wir als Blockierer, als rückständig oder nicht kompetent bezeichnet. Unsere Warnungen wurden belächelt. Leider hat uns aber gerade die letzte Zeit in vielen Dingen nachträglich recht gegeben. Man denke an die Privatisie-rungen, die uns nun großteils auf den Kopf fallen, man denke an die Spekulationen, welche uns nun an den Rand des Ruins geführt haben etc. (mehr unter: Infos). Unsere sozialdemokratische Philosophie heißt nun mal, dass die Wirtschaft für die Menschen da sein soll und nicht umgekehrt. Der Mensch arbeitet um zu leben und lebt nicht um zu arbeiten, zuerst die Menschen und dann erst die Ge-winne. Man hat uns auch lange Zeit Wirtschaftskompetenz abge-sprochen. Die aktuelle Situation zeigt aber, dass die selbst-erteilte Wirtschaftskompetenz der ÖVP gründlich daneben gegangen ist und nun die Menschen dafür bezahlen müssen. .

SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Page 2: SPÖ Zeitung8

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Hat die ÖVP nicht gewusst, was Neoliberalismus ist?

Man stelle sich vor, jemand haut sich vorsätzlich mit

einem Hammer auf die Finger und jammert nachher

über die großen Schmerzen. So ähnlich kommt mir das

derzeitige Verhalten mancher ÖVP-Mandatare vor.

Sie stellen sich nun hin und bejammern die Postamts-

schließungen, sind entsetzt über den Zusammenbruch

der Wirtschaft und staunen über die vielen verloren

gegangenen Arbeitsplätze samt dazugehörigem Rück-

gang der Steuereinnahmen.

Man muss sich nun schon fragen, ob die ÖVP die gan-

zen Jahre ihrer Regentschaft nicht wusste, was die

Auswirkungen ihrer neoliberalen Politik sein würden?

Wusste sie nicht, dass ihre Privatisierungen den Ver-

lust tausender Arbeitsplätze nach sich ziehen würden,

dass private Vorsorge morgen nichts mehr wert sein

kann? Hat sie trotz ihrer selbsternannten Wirtschafts-

kompetenz nicht mitbekommen, dass Spekulationen

eine Gesellschaft aussaugen und nur einigen Wenigen

Reichtum und Wohlstand verschaffen, dass ihre Zu-

sperrpolitik den Menschen auf den Kopf fällt?

Oder ist es nur pure Scheinheiligkeit, die sie nun zu

diesem heuchlerischem Verhalten treibt, nachdem die

von der Achse der Ausbeuter - Schüssel, Bartenstein,

Grasser, Molterer - eingeleitete Umverteilung des

Volksvermögens einen Scherbenhaufen hinterlassen

hat. Einen Scherbenhaufen, der den Verursachern aber

nicht weh tut. Sie haben sich und ihre Schäfchen längst

in Sicherheit gebracht.

Infos

LAWOG-Wohnungsbau - es geht was weiter!

Grundkauf abgeschlossen!

Nach den ersten Vorgesprächen im vergange-

nen Jahr hatte die SPÖ mehrmals Kontakt mit

dem zuständigen SPÖ-Wohnbaulandesrat

Hermann Kepplinger. Dieser versicherte uns,

dass Inzersdorf in der Förderperiode 2010 ganz

vorne steht. Konkret wurde vereinbart, dass es

im Frühherbst dieses Jahres einen offiziellen

Spatenstich geben wird, um der Zusage eine

Verbindlichkeit zu verleihen. Wie weit es mög-

lich ist, einen vorgezogenen Baubeginn bereits

im Herbst zu starten, ist bisher noch unklar, die

Wahrscheinlichkeit ist jedoch sehr hoch. Wir

als SPÖ-Inzersdorf werden jedenfalls alles

unternehmen, um dies zu erreichen.

Fakt ist, dass die Formalitäten für den Grund-

kauf der insgesamt 5323m2 durch die Lawog

so gut wie abgeschlossen sind und die Verträge

mit den Eigentümern bereits unterzeichnet

wurden.

Der steigende Reichtum von einigen wenigen, liegt begründet in der zunehmenden Armut von vielen!

Zentrale Lage hinter der ehemaligen Tischlerei Huber

Wir werden alles dafür tun, dass hier noch heuer gebaut wird!

Rudolf DiensthRudolf DiensthRudolf DiensthRudolf Diensthuuuuberberberber

Page 3: SPÖ Zeitung8

Broschüre/Familienförderung

Tauschaktion von Kühl- und Gefriergeräten!

Thermische Sanierung

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Tipps

Diese Broschüre liegt auf unserem Gemeindeamt

auf und gibt einen ausgezeichneten Überblick

über die Fördermöglichkeiten für Familien in OÖ.

Etwa über die Familienkarte, Beihilfen für den

Schulbeginn und für Schulveranstaltungen, Fami-

lienurlaubszuschuss, Windelgutscheinaktion usw.

Das Land Oberösterreich startet für sozial Bedürftige eine Förderaktion für energieef-fiziente Kühl- und Gefriergeräte – Betroffe-ne erhalten bis zu 250 Euro für Neugeräte. Gültig für Geräte der Energieeffizienzklasse A+ (oder A ++) und mind. 120 Liter Die Einkommensgrenzen betragen für:

• Alleinstehende: 772,40 Euro

• Ehepaare/Lebensgemeinschaften: 1.158,08 Euro

• Kinder: 110,02 Euro

Das Tauschgerät ist mindestens 5 Jahre alt.

Die angeführten Grenzen können bis maximal 50

Euro überschritten werden.

Start der Aktion: 1.April, vorläufig befristet auf

ein halbes Jahr.

Stromkostenersparnis etwa 60 Euro pro Jahr!

Landesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) stellte die

neuen Fördermöglichkeiten bei der thermischen

Sanierung vor. Die 15 Millionen zusätzlich (be-

fristet bis Ende 09) für die thermische Sanierung

von Eigenheimen sollen nicht als Annuitätenzu-

schüsse zu Darlehen wie bisher fließen, sondern

als Direktförderung (Barzuschuss!) „Dann ist der

Anreiz zur Sanierung höher“, so Kepplinger.

Mehr Informationen unter 0732 7720 14143

Page 4: SPÖ Zeitung8

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Die Vorgeschichte der Mai-Feiern war blutig: Ein Streik amerikanischer Arbeiter, die in den Maitagen 1886 in Chi-cago für die Einführung des Acht-Stunden-Arbeitstages gekämpft hatten, endete mit der Hinrichtung von vier An-geklagten. Im Sommer des Jahres 1889 entschied sich der internationale Arbeiterkongress in Paris "eine große in-ternationale Manifestation zu organisieren". Am 1. Mai 1890 gingen dann Millionen ArbeiterInnen in ganz Europa auf die Straßen, um vor allem für den 8-Stunden-Tag zu demonstrieren. 1890: Maifeier auch in Österreich Im internationalen Einklang wurde daher in Österreich der 1. Mai erstmals 1890 begangen. In Wien, Prag, Znaim, Linz, Brünn und anderen Städten der Donaumonarchie kam es zu bislang nie erlebten Massenkundgebungen. Zentrale Forderungen der ersten Maikundgebungen waren neben der der Reduktion der täglichen Arbeitszeit die Einführung des allgemeinen Wahlrechts sowie von Pensions- und Invaliditäts-, Witwen- und Waisenversorgung. 1919: Der 1. Mai wird in Österreich zum Feiertag Am 25. April 1919 beschloss die Nationalversammlung die Erhebung des 1. Mai zum "allgemeinen Ruhe- und Fest-tag". Der "Rebellensonntag" von einst war zum Staatsfeiertag geworden, der - nach Verbot durch Dollfuss und Mißbrauch durch das Naziregime - nach dem 2.Weltkrieg allmählich die uns heute bekannte Form annahm. Er ent-wickelte sich wieder zu einer Plattform für sozialpolitische Anliegen und innenpolitische Auseinandersetzung.

Im Nationalparkzentrum in Molln fand am 13.März die Bezirkskonferenz der SPÖ statt, mit Landesrat Josef

Ackerl als Gastreferent. Ebenso wurden der SPÖ Bezirksausschuss und der Vorstand neu gewählt.

SPÖ Bezirkskonferenz

Der 1.Mai

Der neugewählte Bezirksvorstand der SPÖ

Das Fest der Sozialdemokratie und der Arbeiterschaft!

Page 5: SPÖ Zeitung8

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Aus Fraktion und Gemeinde

• Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht

Die SPÖ ist hierbei nicht der Meinung, dass es sinnvoll

ist, kilometerlange, sehr teure Kanalstränge zu bauen,

um dann vermehrt Ausnahmen bei der Anschlusspflicht

zu genehmigen. Mit unserer Zustimmung im GR haben

wir zwar dem Gesetz entsprochen, es widerspricht nach

unserer Auffassung aber dem Prinzip der Sparsamkeit

und Effizienz. Ausnahmen sehen wir dann als sinnvoll

an, wenn damit soziale Härte verhindert werden kann.

• Pendlerparkplatz

Beim Betriebsbaugebiet wird neben dem Produktions-

und Verkaufsgebäude der Fa.Lindinger ein Pendler-

parkplatz errichtet, dessen Nutzung vertraglich zwi-

schen der Gemeinde und der Fa.Lindinger geregelt

wird. Die Kosten dafür belaufen sich auf 50.000 Euro

und sind zur Gänze durch BZ-Mittel des Landes ge-

deckt. Die dafür nötige Grundstücksfläche wird durch

das Land OÖ und die Asfinag zur Verfügung gestellt.

• Rückgang der Gemeindeertragsanteile Die Bruttoertragsanteile sind jener Anteil an den Steu-

ereinnahmen des Bundes, die den OÖ.Gemeinden ins-

gesamt zur Verfügung stehen. Davon wird ein bestimm-

ter Anteil vom Land einbehalten, der in Form von Be-

darfszuweisungsmitteln unter den Gemeinden umver-

teilt wird. Der Rest, die Nettoertragsanteile wird an die

Gemeinden je nach Bevölkerungsanteil ausgeschüttet.

Die OÖ.Landesregierung hat nun die Gemeinden davon

in Kenntnis gesetzt, dass diese Anteile 2009 nicht wie

prognostiziert um 1,6 Prozent steigen, sondern um 3,77

Prozent sinken werden.

Dies hat als Ursache v.a. rückläufige Steuereinnahmen

auf Grund der Finanzkrise und der daraus resultierenden

hohen Arbeitslosenzahlen.

Danke an die Verursacher dieser Krise!

Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann

Bei der am 19.März stattgefundenen Gemein-deratssitzung stand u.a. auf der Tagesordnung:

Rechungsabschluss 2008

Der Rechungsabschluss ist in der Buchhaltung einer

Gemeinde so etwas wie die Bilanz bei Unternehmen,

bei der ein endgültiger Strich unter das Finanzjahr

gezogen wird.

In stark verkürzter Form stellt sich dieser in unserer

Gemeinde für 2008 folgendermaßen dar:

Ordentlicher Haushalt Einnahmen: 2,720.108,69 Ausgaben: 2,747.329,49 Abgang: 27.220,80 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen: 1,387.855,52 Ausgaben: 1,387.855,52 Soll-Überschuss Abw.VJ: 631.682,08 Soll Fehlbetrag Abw.VJ: 631.682,08 Soll Fehlbetrag: 0

Ordentlicher Haushalt Einnahmen: 2,657.000,00 Ausgaben: 2,952.200,00 Abgang: 295.200,00 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen: 1,883.800,00 Ausgaben: 1,883.800,00

Voranschlag 2009

Betroffen und entsetzt müssen wir das Ableben unseres ÖVP-Gemeinderats-kollegen Franz Bairhuber zur Kenntnis nehmen. Er war für uns ein fairer Part-ner mit sozialem Gefühl, der in unserer Erinnerung weiterleben wird.

Page 6: SPÖ Zeitung8

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Ehrung verdienter Funktionäre

Gebührend geehrt!

Michael Pimminger und

Siegfried Eglseder erhielten bei

der SPÖ-Bezirkskonferenz für

ihre langjährige Funktionärstä-

tigkeit eine große Auszeichnung

aus den Händen von Landesrat

Josef Ackerl.

Erster Gratulant: Ortsparteivor-

sitzender Rudolf Diensthuber.

Michael Pimminger

Obmann der SPÖ Inzersdorf von 1969-1991

Seit 1967 Gemeinderats- seit 2003 Ersatzmitglied

Gemeindevorstand von 1973-2003

1985-1997 und ab 2003 Mitglied des Bauausschusses

Mitglied im Jagdausschuss seit 2003

Mitglied im Prüfungsausschuss seit 2004

Wasserverband Oberes Kremstal von 1992-1997

Obmann des Elternvereins von 1970-1976

Siegfried Eglseder

Mitglied des Gemeinderates seit 1967, ab 2003 Ersatz

Obmann des Prüfungsausschusses von 1985-1997

Kassier der SPÖ Inzersdorf von1979 bis 1997

Seit 1995 im Pensionistenverband OG Kirchdorf/ In-

zersdorf als stv. Referent für Sport und Kegeln aktiv,

sowie Gründungsmitglied der Sportunion Inzersdorf

Foto Jack Haijes (3)

Viktor Adler Plakette Viktor Adler Plakette

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SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt Fotos: SPÖ-Inzersdorf, Jack Haijes, privat Mail: [email protected] Web: www.inzersdorf.spoe.at

PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf

Kontakt bzw. Anmeldungen: Gottfried Manzenreiter 0676/5488713

Sonstiges

ÖGB Kirchdorf deine Gewerkschaft vor Ort

Werde auch du Mitglied-es lohnt sich! AK-Gebäude – 1.Stock!

In Krisenzeiten wie diesen, wo Betriebe zusperren, Kurzarbeit und Kündigungen auf der Tagesordnung stehen, ist es besonders wichtig, Mitglied der Gewerkschaft zu sein. Ob im Insolvenzverfahren, bei Kün-digungen oder bei der Durchsetzung ihrer Entgeltansprüche, ist Ihre Gewerkschaft vor Ort und unter-stützt Sie. Werden Sie Mitglied, dann sind Sie auf der sicheren Seite! Mitgliedsbeitrag – 1% vom Bruttolohn! Dafür haben Sie jede Unterstützung, die Sie brauchen.

ÖGB Kirchdorf Tel. 07582/51672- 4560 oder [email protected]

Bläsertag 2009! Gratulation an unsere Musikkapelle!

Beim Wertungsspiel der Musikkapellen aus

unserem Bezirk am 19.April in Windischgarsten

konnte unsere Musikkapelle mit 88,5 Punkten

die Bewertung „Sehr guter Erfolg“ erreichen,

worauf man bei den äußerst strengen Wertungs-

kriterien wirklich stolz sein kann.

Als SPÖ gratulieren wir der Mannschaft unter

Kapellmeister Wolfgang Kern und Obmann

Karl Strutzenberger herzlichst zu diesem tollen

Erfolg. Hier macht sich auch die hervorragende

Jugendarbeit bemerkbar. Macht weiter so!

Union Inzersdorf! Unsere Faustballer zu neuen Höhenflügen!

Nach dem sensationellen Herbst und dem damit verbunde-

nen Aufstieg, stehen unsere Union-Faustballer vor neuen

Herausforderungen. Wie sich die Mannschaft heuer

schlägt, davon kann sich jeder selbst vor Ort überzeugen. Herren: 1. Landesliga: Sa., 23. Mai 2009 14.00 Uhr Bezirksliga: So., 21. Juni 2009 13.00 Uhr AK I: Mi., 20. Mai 2009 18.00 Uhr Damen: Bezirksliga Sa., 09. Mai 2009 17.00 Uhr So., 24. Mai 2009 14.00 Uhr Nachwuchs: U12 Do., 07. Mai 2009 17.00 Uhr So., 24. Mai 2009 09.30 Uhr

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