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satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

TermI n e

Di 31.05. | 18:30 UhrGesundheitsversor-gung im Jahr 2025 - Ostdeutschland als Innovationsregion.Eine Veranstaltung des Forum Ostdeutschland, unter anderem mit Wolfgang Tiefensee und Heike Taubert. (Gotha, Tivoli)

Sa 04.06. | ab 10:00 UhrAnti-Nazi-Protest (Nordhausen)

Di 07.06. | 19:30 UhrDeutschland 2020: Generationengerech-tigkeit. Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung (Altenburg, Brüderkir-che)

Infos: www.fes-thueringen.de

vorwärts Juni 2011 www.spd-thueringen.deThürIngen

edITorIaL

ThürIngens WandeL gesTaLTen

Thüringen wird in den kommenden Jahren einem tiefgreifenden Wandel unterworfen sein. Die wirtschaftlichen, technologischen, sozialen und vor allem die demografischen Veränderungen stellen eine große Herausforderung dar. Sie verlangen nach einer vorausschau-enden Politik, die überzeugende Ant-worten auf die Zukunftsfragen findet.

In den vergangenen 18 Monaten haben wir dafür wichtige Weichen gestellt. Mit einem modernen Kita-Gesetz, ei-ner richtungsweisenden Schulpolitik durch die Einführung des längeren ge-meinsamen Lernens, einer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die gute Ar-beit und faire Löhne in den Mittelpunkt rückt, und einer Sozialpolitik, die Fa-milien fördert und Teilhabe ermög-licht, haben wir Thüringen gerüstet. Die Handschrift der SPD im Land ist deut-lich erkennbar.

Doch wir können und dürfen uns nicht zurücklehnen. Trotz sinkender Einwoh-nerzahlen und zurückgehender Landes-finanzen die Zukunftsfelder zu markie-ren, die uns wirtschaftliches Wachs-tum, technologischen Fortschritt und sozialen Frieden garantieren – das ist die Aufgabe der kommenden Jahre. Wir laden deshalb alle ein, in und mit der SPD in einen Zukunftsdialog einzutre-ten. Lasst uns gemeinsam die Weichen-stellungen für ein lebenswertes Thürin-gen von morgen diskutieren und damit den Wandel aktiv gestalten.

HerzlichstEuer Christoph Matschie

In diesem Jahr ist es 40 Jahre her, dass die Jusos ihr erstes Kommunalpolitisches Pro-gramm verabschiedeten. Um diesen Anlass zu feiern und um Perspektiven für die Kom-munalpolitik im 21. Jahrhundert aufzuzei-gen, veranstalteten die Jusos Thüringen am 14. Mai einen Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt. Der Einladung folgten neben zahlreichen Spitzengenossen auch 50 Jusos aus dem gesamten Bundesland.

Nach einer kurzen Einführung durch die Landesvorsitzende der Thüringer Ju-sos, Diana Lehmann, redete Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, zum interessier-ten Publikum. Dabei stellte er beson-ders heraus, wie lohnenswert und wich-tig das Engagement junger Menschen in der Kommunalpolitik ist. Den Zuhörern wird dabei besonders die scherzhaf-te Metapher, von Kommunalpolitik als süchtig machende Droge, im Gedächt-nis geblieben sein. Im Anschluss daran hielt Bernd Scheelen, Mitglied des Deut-schen Bundestages und Kommunalpo-litischer Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, ein Eröffnungsreferat, in wel-chem er die Wichtigkeit der Kommu-nalpolitik betonte und die Berührungs-punkte mit der Bundespolitik darstellte. Im Anschluss bestand die Möglichkeit zu Rückfragen und es entwickelte sich eine rege Diskussion. In seinem Resü-mee betonte Bernd Scheelen ausdrück-lich, dass es des Engagements der Ju-

sos auf allen politischen Ebenen bedür-fe und dass der Landesverband der Jusos Thüringen dafür ein gut organisiertes Beispiel darstelle.

Nach einer Mittagspause und der Mög-lichkeit zu persönlichen Gesprächen wurde der Kongress in einer zweistün-digen Workshop-Phase fortgesetzt. Da-bei wurden zu den Themen Kommu-nale Kulturpolitik, Regionale Bildungs-landschaften und Kinder- und Jugend-politik aus kommunaler Sicht informa-tive Eingangsreferate geboten. Im An-schluss daran wurden in allen Work-shops fruchtbare Debatten geführt. Auch an dieser Stelle wurde wieder deutlich, dass auch das Engagement vor Ort sehr vielfältig aussehen kann und das es praktisch für alle politischen In-teressenfelder auch Ansätze in der Kom-munalpolitik gibt.

Zum Abschluss des Kongresses fand ei-ne Podiumsdiskussion mit dem Landes-vorsitzenden der SPD Thüringen, Chris-toph Matschie, statt. Dabei wurden Pers-pektiven der Kommunalpolitik erläutert und herausgestellt, worin der sozialde-mokratische Kerninhalt kommunalpoli-tischer Arbeit besteht.

Insgesamt wurde der Kongress von al-len Beteiligten als voller Erfolg gewer-tet. So sorgten vor allem die hohe Teil-nehmerzahl und die zahlreich vorhan-denen Beteiligungsmöglichkeiten da-für, dass der Kongress immer spannend blieb. Es wurde deutlich, dass Kommu-nalpolitik kein Feld ist, das man den an-deren überlassen darf, sodass auch das ausgeprägte Engagement vieler Jusos in der Kommune gewürdigt wurde.

KommunaLpoLITIK aLs drogeJusos veranstalten Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt

der kommunalpolitische sprecher der spd-Bun-destagsfraktion Bernd scheelen stellte sich den Fragen der 50 anwesenden Jusos.

über die ausgangsituation der sozialdemokratie im Jahr vor den anstehenden oB- und Landratswahlen diskutierten ernst Kranz, Christoph matschie, severin schmidt, norbert Vornehm und markus giebe (von links) mit dem publikum.

nachdenken über Kulturpolitik in der Kommune: einer von drei angebotenen Workshops

T h ü r I n g e n2 06/2011 vorwärtseXTra

pIdde Froh üBer sTeuersChÄTZung

„Der zusätzliche Steuersegen hilft, um in Thüringen möglichst schnell einen Lan-deshaushalt ohne neue Schulden aufstel-len zu können. Keiner kann jedoch sa-gen, wie lange die gute Einnahmenent-wicklung anhält. Deshalb müssen jetzt die Dinge getan werden, die für Thürin-gens Zukunft notwendig sind.“ Das sag-te Haushaltspolitiker Dr. Werner Pidde nach der Veröffentlichung der jüngsten Steuerschätzung. Zu diesen notwendigen Dingen zählt er auch eine Verwaltungs- und Gebietsreform. „Wir können es uns nicht leisten, auch nur einen Euro zu viel für überholte Verwaltungsstrukturen auszugeben, während wir womöglich so-ziale Leistungen und Geld für Bildung in Frage stellen müssen.“

Auszüge aus der Rede von Hans-Jürgen Döring anlässlich der Übergabe der Informationsstele im Thüringer Landtag

Wenn ich nur lachen könnte / und im Zirkus wäre / und nicht allein auf dem Weg in die Zelle / dort steht ein junger dicker Mensch / mit Lederstiefeln und Reithosen / dort an der Ecke / mit kleinen zuge-wachsenen Augen / steht und sagt: „Beeil‘n Se sich“ / wenn ich nur lachen könnte / an solchen Ecken / nach solchen Gesprächen / vor solchen Stiefeln.

Dieser Text aus den Vernehmungsprotokollen korrespondiert mit dem Leitmotiv in Jürgen Fuchs‘ Schaffen. Es ist dem Gedichtband „Pappkameraden“ vorangesetzt und stammt von Wolfgang Bor-chert: „Wir werden nie mehr antreten auf einen Pfiff hin“. Das war sein (Fuchs; Anm.d.Red.) Grundthema: Aufbegehren gegen die an-gepasste Macht, den imperativen Apparat und seinen hohlen Phra-sen. Wahrheit herstellen. Mitteilen, was wirklich geschieht. Sich einmischen, damit Humanismus sich behauptet. Nicht mehr Lügen, klar sein. In einer Freundschaft, in einer Gefahr, einer Einsamkeit.

Ohne Jürgen Fuchs würde ich heute nicht vor Ihnen stehen.

Kennen gelernt habe ich Jürgen beim 2. Poetenseminar in Schwerin. Es gab nächtelange Gespräche.

Seine klugen, doch nie besserwisserischen Analysen, seine Redlich-keit, sein Sanftmut haben mich immer wieder beeindruckt.

… Was wir dabei noch viel stärker ins öffentliche Bewusstsein tra-gen müssen: Er hat dabei eine eigene Sprache, eine eigene Poetik entwickelt. Einen Schatz, den wir noch lange nicht geborgen haben.

Ich bin Herta Müller sehr, sehr dankbar, dass sie gerade in der Wür-digung des literarischen Werkes wesentliche Impulse gesetzt hat.

… „Zukunft braucht humane Kompetenz“, so Professor Kurt Nowak. Zu Recht hat Jürgen Fuchs dabei angemerkt, vergangenes Unrecht nicht zu vergessen und zu verklären, als ob nichts geschehen wäre.

… Er wollte, dass Respekt entsteht und Verantwortung übernommen wird für das, was war.

Wir dürfen das Hineinregieren in das Leben der Anderen, das Leid der Opfer und Betroffenen, die beängstigende Düsternis der Ge-fängnisse und Verhörräume nicht ausblenden. Das sind wir all de-nen schuldig, die damals bespitzelt, drangsaliert und auch wegge-sperrt worden. Das sind wir Jürgen Fuchs schuldig. Das sind wir uns selbst schuldig.

Gerade einmal ein Jahr her ist die letz-te Attacke durch einen Kampfhund, bei der ein kleines Mädchen im Kyffhäuser-kreis ums Leben kam. Jetzt hat die Ko-alition ein Eckpunktepapier vorgelegt, das bald zum Gesetz werden soll.„Die SPD legte von Beginn an großen Wert auf eine Haftpflichtversicherung für alle Hundehalter und eine Kenn-zeichnung der Hunde mit einem Chip“, unterstrich SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel (im Bild beim Besuch einer Hun-deschule) nach der Einigung. „Durch den Sachkundenachweis, der für die Haltung von gefährlichen Tieren künftig nötig ist, werden die Besitzer künftig zusätzlich in die Pflicht genommen“, so Gentzel. Die

Chancen für eine rasche parlamentari-sche Umsetzung noch vor der parlamen-tarischen Sommerpause sind nach An-gaben der beiden Innenpolitiker gut. An-gesichts der weitgehenden Änderungen am Ausgangsentwurf sei allerdings eine nochmalige Anhörung nötig.

dIe eCKpunKTe des enTWurFs

allgemeine Chippflicht zur Identifizierung des jeweiligen halters

allgemeine Versicherungspflicht

als gefährliche hunde gelten: pitbull-Terrier, american staffordshire-Terrier, staffordshire-Bullterrier, Bullterrier sowie deren Kreuzungen

halter gefährlicher Tiere müssen einen sach-kundenachweis erbringen

Seit Anfang Mai gibt es im Thüringer Land-tag eine Informationssäule, die an den Bürgerrechtler und Schriftsteller Jürgen Fuchs erinnert. Die Idee dazu stammt vom SPD-Abgeordneten Hans-Jürgen Döring. In einer bewegenden Feierstunde wurde die Stele Anfang Mai eingeweiht.

Er könne sich keinen besseren Platz als den Landtag als Ort der Erinnerung für Fuchs denken, sagt der Landtagsabge-ordnete Hans-Jürgen Döring anlässlich der Einweihung der Multimedia-Stele im Eingangsbereich des Landtags. „Hier ist das Zentrum unserer Demokratie. Hier werden politische Argumente aus-getauscht, hier streiten die Abgeordne-ten auf der Suche nach den besten Ideen für den Freistaat. Jürgen Fuchs hat den Weg dafür geebnet“, sagt Döring, der vie-le Jahre lang mit Fuchs befreundet war.Mit seinem Protest gegen die Ausbürge-

rung Wolf Biermanns und seinem poli-tischen Engagement habe Jürgen Fuchs aber dazu beigetragen, „dass wir in die-ser offenen Gesellschaft leben dürfen – nach vielen Jahren des Eingesperrtseins und der geistigen Enge in der DDR. Da-für danken wir ihm.“ Bewegende Wor-te fand auch Landtagspräsidentin Birgit Diezel bei der emotionalen Feierstunde anlässlich der Enthüllung der Stele: „Jür-gen Fuchs verdanken wir eindringlichste Analysen, Dokumentationen und Schil-derungen der Machtstrukturen der DDR, die einen weiten Blick auf die Zerrissen-heit der damaligen Gesellschaft eröff-nen.“Fuchs Mutter und Nobel-Preisträgerin und Schriftstellerin Herta Müller waren zu Tränen gerührt – wie übrigens auch viele andere Gäste, die an diesem Tag in den Landtag gekommen waren, um Jür-gen Fuchs zu ehren.

KLare regeLn Für hundehaLTerKoalition einigt sich auf Eckpunkte zum Gesetz zum Schutz der Bevölkerung

orT der erInnerung Für Jürgen FuChs Im LandTag

hans-Jürgen döring und heiko gentzel (von links) vor der stele im Foyer des Landtags. Foto: Fraktion

T h ü r I n g e n06/2011 vorwärtseXTra 3

Die Reaktor-Katastrophe in Fukushima hat die Welt nachhaltig verändert. Wie sieht die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland aus - diese Frage wird derzeit überall intensiv diskutiert. Wir sprachen darüber mit dem energiepolitischen Spre-cher der SPD-Fraktion, Frank Weber. Er setzt sich seit langem für den Ausbau erneuer- barer Energien ein und ist in der Anti-Atomkraft-Bewegung aktiv.

Frank, wie sollte die energiepolitik der Zu-kunft deiner meinung nach aussehen?Das Stichwort lautet „erneuerbar“. Wir sind in Thüringen parteiübergrei-fend auf einem guten Weg zum Aus-bau grüner Energien. Allerdings meint es in Thüringen offenbar nur die SPD ernst mit den „erneuerbaren Energi-en“. Der Umbau der Energieversorgung geht nämlich nicht ohne Einschnitte in die Landschaft und auch nicht ohne die Überwindung von Widerständen etwa bei den Themen Windkraft und Netz-ausbau. Weiterhin brauchen wir dezen-trale und zentrale Strukturen im Mix.

Hier muss vom Blockheizkraftwerk im Wohnhaus bis zum Solarpark im Süden Europas oder dem Windpark im Norden alles vertreten sein. Die Aufgabe von Politik ist dabei, Akzeptanz zu schaffen. Grüne Energie muss eine Massenbewe-gung werden.

Was bedeutet das konkret für Thüringen? Wo müssen auch im Freistaat neue akzen-te gesetzt werden?Wir brauchen einen massiven Ausbau der Kapazitäten für Windkraft und an-dere erneuerbare Energiequellen. Das sind unzweifelhaft die Märkte der Zu-kunft. Schon jetzt arbeiten in Thürin-gen fast 15 000 Menschen in der Bran-che der Erneuerbaren Energien. Als So-zialdemokarten stehen wir aber auch in der Verantwortung, die soziale Dimen-sion der Energiefrage im Auge zu be-halten: Jeder muss zukünftig noch sei-ne Wohnung beheizen können. Auch brauchen wir einen gesetzlichen Anreiz zum Ausbau der Erneuerbaren Energien im Gebäudebestand. Wir müssen regio-

» Jeder muss zukünftig sei-ne Wohnung beheizen können. «

Frank Weberernergiepolitischer sprecher der spd-Landtagsfraktion

nale Akteure dazu ermutigen, die Bür-ger an der Energieerzeugung zu beteili-gen. Ich halte Energiegenossenschaften für eine sinnvolle Maßnahme.

das sind hehre Ziele. Wie sehen die Kon-zepte der spd-Fraktion zu diesem Thema aus und was wurde seit der regierungs-beteiligung 2009 bereits unternommen?Wir setzen in der neuen Landesregie-rung mit aller Kraft auf dieses The-ma. Thüringen soll der „grüne Motor“ Deutschlands werden. Dazu gibt es ei-ne ganze Reihe von Initiativen wie z.B. die Thüringer Energie- und Green-Tech-Agentur, wo an den Ausbauzielen und der Förderung der entsprechenden Wirtschaftszweige gearbeitet wird. Das 1000-Dächer-Programm Photovoltaik ist ein ebenso großer Erfolg. Thüringen hat bei den erneuerbaren Energien den Aufsteigerpreis „Leitstern 2010“ erhal-ten, weil wir uns mit der neuen Landes-regierung im bundesweiten Vergleich von Platz 10 auf Platz 2 des Bundeslän-dervergleiches hochgearbeitet haben.

3 Fragen an… FRAn k WEBER

grüne energIe muss massenBeWegung Werden

T h ü r I n g e n4 06/2011 vorwärtseXTra

Mit den neuen Räumlichkeiten des Er-furter Augustinerklosters wurde ein würdiger Treffpunkt für die Wieder-gründung des Arbeitskreises Christen in der SPD Thüringen gefunden. Zum Auf-takt sprach Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse im Rahmen der Reihe Augustinergespräche zum Thema „Über das Verhältnis von Religion und Politik in einem säkularen Rechtsstaat“.

Thierse führte aus, dass die Politik in den Religionen einen Partner bei der Geltendmachung sozialer Werte habe. In Zeiten in denen Leistungsfähigkeit, Schönheit oder Geld von Einigen zu wichtigen Indikatoren des Zusammen-lebens der Menschen gemacht werden, ist die Religion ein wichtiger Mahner,

dass der Mensch um seiner selbst willen Geltung erwarten darf. In der anschlie-ßenden Diskussion warb Thierse für ei-nen Dialog zwischen Politik und Religi-on zu den wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen in unserem Land. Thier-se befürwortete in der anschließenden Diskussion einen breiten Dialog der Reli-gionen und sprach sich deutlich dafür aus, dass die Zurückhaltung des Staates für alle Religionen gelten müsse.

Bei der anschließenden Konstituierung wurde der 57jährige Pfarrer Andreas Koch zum neuen Sprecher des Arbeits-kreises Christen in der SPD Thüringen gewählt. Neben dem SPD-Mitglied aus Südthüringen wurden sieben weitere Mitstreiter in den Sprecherrat des öku-menischen Arbeitskreises gewählt. Als nächstes Vorhaben wollen sich die Mit-

glieder in der ersten Juniwoche auf dem evangelischen Kirchentag in Dresden treffen. Für die kommenden Monate wurden zudem zahlreiche Themen, wie PID oder der Dialog der Religionen vor-geschlagen, denen sich der Arbeitskreis widmen möchte. Die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert bot die Unterstützung des SPD-Landesvorstan-des für die Aktivitäten des Arbeitskrei-ses an.

Als Gast der Gründungsveranstaltung beglückwünschte der Beauftragte der evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung Christhard Wagner zu Gründung des Arbeitskreises.

Interessenten für die Mitarbeit im Arbeitskreis können sich unter thueringen@spd.de melden.

arBeITsKreIs ChrIsTInnen und ChrIsTen In der spd FormIerT sICh neu

zum 90. geburtstag:Hans Dettmann

zum 85. geburtstag:Anneliese PaudlerMax Eichorn-RaschHermann Georgi

zum 80. geburtstag:Dorothea nennstielHeinz SchulzErich Gebhardt

zum 75. geburtstag:Roland GüldenzopfHerbert Brackklaus ReißigJohannes Förster

zum 70. geburtstag:klaus keßlerMarlies LangerReiner HenkelManfred DeubachErika AuerswaldReiner LindnerRenate FichtnerIrene Müller

zum 65. geburtstag:Uwe OehlerJoachim LindnerReinhard QuerengässerElisabeth kellnerHeinz-Werner Göbelkarin HanfJohanna WraseHorst Biehl

zum 60. geburtstag:Sibylle Boller-VorwerkMonika nicolaiMarianne BreuerMarianne GrimmWolfgang StrauchHorst BöckRosita knieling

WIr danKenfür 40 Jahre mitgliedschaftJohanna neukamm

für 25 Jahre mitgliedschaftStefan WolfStefan Wunderlich

für 10 Jahre mitgliedschaftAnja PoltenRobert GeheebPeter MenzelMarc SchwalmUte Eisenhardt-SchwalmLutz-Peter GerardsMichael RetzarTobias Seeber

berücksichtigt bis 28.05.11

dIe spd ThürIngengraTuLIerT

Frauen an dIe maChT

Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Mai-Sitzung ein Frauenförderprogramm beschlossen.

Mit speziellen Angeboten für Frauen wie einer Seminarreihe, einem Patinnenpro-gramm, einem FrauenBLOG im Internet und einer jährlichen Frauenzeitung soll die Beteiligung von Frauen in der Kom-munalpolitik und in der SPD gefördert werden. Darüber hinaus soll – das erst-mals im März veranstaltete – Frauen-netzwerktreffen zur regelmäßigen Insti-tution werden und einmal im Jahr allen Frauen die Möglichkeit zum Austausch bieten. Der Girls Day 2012 soll zudem als zentraler Aktionstag der SPD Thürin-gen ausgebaut werden. Das Programm soll zunächst bis Ende 2013 laufen und hat das Ziel den Anteil von Frauen in der Kommunalpolitik zu erhöhen.

Interessentinnen können sich schon jetzt unter thueringen@spd.de anmelden.

Wolfgang Thierse warb für einen dialog zwischen politik und religionen zu gesellschaftsfragen

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerk-schaften und ver-schiedenen Initiativen mit Unterstützung der SPD und der Jusos sagt nein zum am 4. Juni ge-planten Nazitreffen in Nordhausen.

Alle Veranstalter haben Demonstratio-nen durch die Stadt angemeldet, die zum gemeinsamen Protest auf dem Rat-hausplatz enden sollen. Die SPD-De-monstration beginnt um 10:00 Uhr auf dem Gelände der Landesgartenschau und führt durch die Stadt bis zum Rat-hausplatz. Um 11:00 Uhr beginnt ein bis in die späten Abendstunden geplantes Programm unter dem Motto „Nordhau-sen ist bunt“. Geboten wird ein kulturel-

les Programm für Jung und Alt, po-litische Beiträge der Parteien um zu demonstrie-ren, dass Nazis in Nordhausen,

wie in ganz Thürin-gen keinen Platz haben.

Alle Thüringer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind zur solidari-schen Unterstützung in Nordhausen aufgerufen.

Wenn ihr auch Unterstützung bei Anti-Naziprotesten benötigt oder Interesse an der Mitarbeit des Landesarbeitskrei-ses „Strategien gegen Rechtsextremis-mus“ habt, meldet Euch unter thueringen@spd.de.

nuLL ToLeranZ Für naZIsSPD unterstützt Protest am 4. Juni in Nordhausen