IMPRESSUM

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Satz/Layout: Dirk Malewski

Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

vorwärts November 2012 www.spd-thueringen.deTHÜRINGEN

ZEITANSAGE

WIR SETZEN DIE SCHWERPUNKTE

Schwierige Haushaltsverhandlungen liegen hinter uns. Doch die Mühen ha-ben sich gelohnt. Wir konnten wichti-ge inhaltliche Punkte durchsetzen. So werden wir in den kommenden beiden Jahren 800 Lehrerstellen neu besetzen und damit unser Bildungsland weiter stärken; wir kümmern uns um gute Ar-beit, um eine starke Regionalförderung und setzen in der Wirtschaft und bei Hochschulen Impulse für mehr Inno-vationskraft; wir haben das Landespro-gramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit finanziell aufgestockt und damit ein wichtiges Signal in die Bürgergesellschaft gesendet. Das kann sich sehen lassen.

Innovation, Bildung und soziale Ge-rechtigkeit sind die Schwerpunkte die-ses Haushaltes, der eindeutig die Hand-schrift der SPD trägt. Wir haben einen Haushaltsbeschluss für zwei Jahre ak-zeptiert, obwohl die mit der Finanzkri-se verbundenen Risiken bestehen blei-ben. Aber wir haben durchgesetzt, dass der Finanzminister nicht einsei-tig in den Haushaltsvollzug eingreifen kann. Über die wesentlichen Fragen des Haushaltsvollzuges entscheidet das Kabinett einvernehmlich. Diese Sicher-heit war für uns die Grundbedingung, dem Doppelhaushalt zuzustimmen.

Das Ergebnis ist ein Verhandlungs-erfolg der Thüringer Sozialdemokra-tie und damit mehr als nur der kleins-te gemeinsame Nenner der Koalition. Die SPD hat damit gezeigt: Es schließt sich nicht aus, wenn wir sparen und zugleich aktiv Thüringens Zukunft ge-stalten.

Herzlichst

Euer Christoph Matschie

Noch ein gutes Jahr bis zur Bun-destagswahl 2013 und das Team der Thüringer SPD für Berlin

nimmt deutlich Konturen an. Den Auf-takt der Nominierungen vollzog der Lan-desgruppenchef der SPD und haushaltpo-litische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Carsten Schneider. Der 36jährige Erfurter erhielt auf der Wahl-kreisversammlung Ende September 106 von 113 abgegebenen Stimmen. Am 1. Ok-tober folgte dann die derzeitige Auslän-derbeauftragte und ehemalige Bundes-tagsabgeordnete Petra Heß, die für den Wahlkreis Gotha-Ilmkreis ebenfalls mit einem beeindruckenden Vertrauensvo-tum ausgestattet wurde. Die Parlamentarische Geschäftsführe-rin und Chefin der Landesgruppe Ost Iris Gleicke wurde 10 Tage später mit 98 Prozent der Stimmen zur Direktkandi-datin des Südthüringer Wahlkreises no-miniert und schließlich komplettierte Steffen-Claudio Lemme das Trio der bis-herigen MdB’s am 15. Oktober mit seiner Nominierung für den Wahlkreis Kyff-häuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I. Am 23. Oktober wurde dann der ers-te echte „Neuling“ als Bundestagskan-didat nominiert. Mit dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion in Altenburg

Dr. Nikolaus Dorsch geht ein erfahrener Kommunalpolitiker in das Rennen um das Direktmandat in Ostthüringen. Bis Ende Januar folgen nun die übrigen vier Nominierungsveranstaltungen und am 16. März 2013 wird in Arnstadt die Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Schon jetzt ist klar, dass die Thüringer SPD mit einem Team aus er-fahrenen Abgeordneten und Kandida-ten, die neue Ideen mitbringen, in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Klar ist auch: Alle Kandidaten kämpfen im nächsten Jahr um die Direktmanda-te, das haben alle bisher Nominierten eindeutig klargestellt. Die SPD spielt auf Sieg!

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DAS TEAM FÜR BERLIN FORMIERT SICHMehr als die Hälfte der Bundestagsnominierungen sind erfolgt

DI E WEITEREN NOMI-

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Donnerstag, 29.11.12 Wahlkreis 196 (Sonne-berg/ Saalfeld-Rudolstadt/ Saale-Orla-Kreis) in Saalfeld („Meininger Hof“).

Donnerstag, 6.12. 12 Wahlkreis 190 (Eisenach/ Wartburgkreis/ Unstrut-Hainich-Kreis II) in Eisenach („Goldener Löwe“).

Samstag, 15.12. 12 Wahlkreis 194 (Gera/ Jena/ Saale-Holzland-Kreis) in Eisenberg („Stadthalle“).

Donnerstag, 31.01. 13 Wahlkreis 189 (Eichsfeld/ Nordhausen/ Unstrut-Hai-nich-Kreis I) in Leinefelde („Solargebäude“).

Haushaltsexperte Carsten Schneider

Chefin der ostdeutschen MdB’s: Iris Gleicke Will zurück in den Bundestag: Petra Heß

Gesundheitspolitiker & Gewerkschafter: Steffen-Claudio Lemme

Will für Ostthüringen nach Berlin: Dr. Nikolaus Dorsch

ausgleich (+ 9 Mio. €) und dem Pro-gramm für mehr Schulsozialarbeiter (+ 3 Mio. € 2013 und + 10 Mio. € 2014) hat die SPD eigene Akzente gesetzt. „Wichtig ist, dass wir in den Jahren 2013 und 2014 ausgeglichene Haushalte vorlegen. Es werden keine zusätzlichen Schulden in die Zukunft verschoben und die vorgese-hene Tilgung trägt sogar dazu bei Lasten abzubauen“, so SPD-Haushaltsexperte Dr. Werner Pidde. Das Verfahren, den kommunalen Fi-nanzbedarf zukünftig auf Basis der Jah-resrechnungsstatistik zu ermitteln, wird von der SPD-Fraktion aus Praktikabili-tätsgründen begrüßt. „Die Überführung der bisherigen SGB II- und SGB XII-Leis-tungen in die frei verfügbare Schlüssel-masse ist ein mutiger aber nicht unpro-blematischer Schritt, der unter Umstän-den weiterer Nachjustierung bedarf“, so Pidde in seiner Rede. Gegenüber dem Re-ferentenentwurf konnten die SPD-Mi-nister gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden deutliche Verbesse-rungen für die Thüringer Kommunen er-reichen. Eine der wichtigsten: Mit einem Anpassungsfonds sollen 3 Jahre lang die Verluste gemindert werden, die durch die KFA-Umstellung entstehen. 70 Mio. € zusätzlich stehen dafür zur Verfügung.

Fazit: Auch wenn es eine schwere Ge-burt war – mit der Vorlage des Haus-haltes für 2013 und 2014 hat die Lan-desregierung den Nachweis erbracht, dass auch unterschiedliche fachliche und politische Auffassungen am Ende in ein gemeinsames Handeln münden können.

T H Ü R I N G E N2 11/2012 vorwärtsEXTRA

ERRUNGENSCHAFTEN SICHERN, SCHULDEN TILGEN, AUSGABEN SENKENLandesregierung legt Haushaltsentwurf für 2013/2014 vor / SPD-Minister setzen wichtige eigene Akzente

Mit dem Entwurf des Haushaltes für die Jahre 2013 und 2014 hat die Landesregie-rung dem Parlament ihren Plan für die Ent-wicklung Thüringens auf den Tisch gelegt. Es ist ein Haushalt des Machbaren. Nicht alle Wünsche können finanziert werden.

T rotz des Konsolidierungsdrucks werden wichtige Errungen-schaften im Freistaat gesichert,

so zum Beispiel die Jugendpauschale, die Horte an den Schulen, die Kultur-förderung sowie der Erhalt sozialer Be-ratungsstrukturen. Es gibt aber auch neue Impulse: Mit dem Kulturlasten-

Ist zufrieden mit dem sozial- demokratischen Verhand-lungsergebnis: Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtags-fraktion.

FAKTEN

Das Haushaltsvolumen wird trotz Tarif-steigerungen, die etwa 100 Mio. € pro Jahr ausmachen, und weiterer Kostenstei-gerungen im gesetzlichen Bereich um 50 Mio. € gesenkt. In den Ausgaben sind aber auch 65 Mio. € Tilgung enthalten, für die ebenfalls Einsparungen an anderer Stelle notwendig waren. Deshalb ist der eigentli-che Einsparbetrag höher, als der sichtbare.

Im Jahr 2014 werden die Ausgaben weiter abgesenkt. Dann beträgt der sichtbare Absenkungsbetrag im Haushalt gegen-über dem Vorjahr 97,9 Mio. €. Auch hier sind alle eventuellen Kostensteigerungen durch zusätzliche Einsparbemühungen zu kompensieren.

In den Einnahmen der Jahre 2013 und 2014 ist wie auch bereits im Haushalts-plan 2012 keine Kreditaufnahme enthal-ten. Die Regierung dokumentiert damit, dass es ihr ernst ist mit dem Sparen. Und die besagte Tilgung unterstreicht das noch einmal eindrucksvoll.

CH RISTOPH MATSCH I E:„Die Verhandlungen waren schwierig, aber sie haben sich gelohnt. Innovati-on, Bildung, Gerechtigkeit und Kultur sind die Schwerpunkte dieses Haushal-tes. Damit setzen wir auf die Zukunfts-felder. Und wir haben noch zahlreiche Pluspunkte für Thüringen herausge-holt: Wir werden die Schulsozialarbeit stärken, mehr Lehrer einstellen und die Kommunen bei der Finanzierung ih-rer Kulturausgaben unterstützen. Die-ser Haushalt trägt eindeutig die Hand-schrift der SPD.“

H EI KE TAU BERT:„Die SPD hat durch ihre konsequenten Verhandlungen zum Haushalt 2013/2014 wichtige sozialpolitische Forderungen durchgesetzt. Erstens: Die soziale Infra-struktur des Freistaats bleibt gesichert. Zweitens: Die Kommunen erhalten ei-ne zusätzliche und verlässliche Finan-

zierung zum Ausbau der Schulsozialar-beit über das Jahr 2013 hinaus. Schulso-zialarbeit ist ein wichtiges Angebot zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Gewährleistung gesellschaftlicher Teil-habe. Drittens: Wir stocken das Landes-programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit um weitere 900.000 Euro auf. Damit werden der Kampf ge-gen Rechtsextremismus und die Demo-kratieerziehung gestärkt.“

MATTH IAS MACH N IG:„Wir sind auf Kurs. 2012 konnten 79 Un-ternehmen gefördert und damit 3100 Arbeitsplätze geschaffen werden. Unse-re erfolgreiche Ansiedlungs- und Wirt-schaftspolitik wollen wir in den nächs-ten zwei Jahren fortsetzen. Dabei steht fest: Vorfahrt für gute Arbeit! Ich ha-be die Unternehmensförderung an die Qualität der Arbeitsplätze gekoppelt. Niedriglöhne und Leiharbeit dürfen

nicht mit Steuergeldern gefördert wer-den. Ich will, dass sich in Thüringen fai-re Löhne, stabile und qualifizierte Jobs durchsetzen. Denn gute Arbeit ist eine zentrale Voraussetzung für den Erfolg des Wirtschaftsstandortes Thüringen.“

HOLGER POPPEN HÄGER:„Der Entwurf des Haushalts, der dem Thüringer Landtag nun zur Beratung vorliegt, bringt für den Justizbereich Planungssicherheit. Wir leisten unseren Beitrag zur Konsolidierung, aber wir wissen nach der Verabschiedung auch, welches Personal wir in den nächs-ten Jahren einstellen können. So wird es möglich, alle von der Justiz ausgebil-deten Anwärter zu übernehmen. Au-ßerdem kann endlich das Mühlhäu-ser Amtsgericht saniert und die neue Jugendstrafanstalt Arnstadt fertig ge-stellt werden. Aber das letzte Wort beim Haushalt hat der Landtag.“

SO BEWERTEN DIE SPD-MINISTER DEN HAUSHALT ZAH L DES MONATS

130 Trotz erheblicher Mehr-kosten für Tarifsteige-rungen ist es gelungen insgesamt 130 Millionen Euro – 65 Millionen Euro pro Jahr – für die Tilgung vorzusehen.

RECHTSEXTREMISMUS: ECKARDT BEGRÜSST TAUBERT-VORSTOSSSPD-Fraktionsvize David Eckardt hat die Entscheidung von So-zialministerin Heike Taubert begrüßt, das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zu überarbeiten und keine Projekte gegen Linksextremismus zu fördern.„Unser großes Problem ist der Rechtsextremismus“, erinnerte Eckardt. „Das haben uns die Morde der NSU erneut vor Augen geführt. Deshalb müssen wir unsere Kraft auf die Bekämp-fung des Rechtsextremismus konzentrieren.“Kritik der FDP und der Jungen Union wies Eckardt zurück. Statt eine Phantomdiskussion über Linksextremisten oder islamis-tische Extremisten zu führen, sollten sie lieber Vorschläge ein-bringen, wie demokratieverächtlichen und rassistischen Ein-stellungen im Land entgegengewirkt werden kann.

SPD MACHT HOHE STROMPREISE ZUM THEMA IM PLENUMMit einer aktuellen Stunde hat die SPD-Fraktion auf die ge-plante Erhöhung der Umlage für die Erneuerbaren Energien regaiert. Frank Weber, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, plädiert für Nachbesserungen am Erneuerbare-Ener-gien-Gesetz. Es müssten Wege gefunden werden, die sozialen Folgen der Energiepreisentwicklung abzufedern.„Die Gegner der Energiewende wollen den Anschein erwe-cken, dass allein die Förderung der Erneuerbaren Energien an den steigenden Strompreisen schuld sei. Das ist falsch. Wir brauchen eine ehrliche Debatte“, forderte der Abgeordnete.

T H Ü R I N G E N11/2012 vorwärtsEXTRA 3

SPD-FRAKTION ZEIGT HISTORISCHE WAHLPLAKATEVom 6. bis 16. November zeigt die SPD-Fraktion auf ihrer Etage historische Wahlplakate aus 80 Jahren SPD. Es handelt sich um einen kleinen Ausschnitt von etwa 65 000 Plakaten, die im Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn aufbewahrt werden. Die Einrichtung in Bonn gehört zu den größten Archiven, die sich mit der Geschichte der Arbeiterbewegung befassen.

Interessierte sind herzlich täglich von 8 bis 17 Uhr in den Landtag (3. Etage, SPD-Fraktion) eingeladen.

SO BEWERTEN DIE SPD-MINISTER DEN HAUSHALT

T H Ü R I N G E N4 11/2012 vorwärtsEXTRA

DENK BUNT! Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert im Interview zum Landesprogramm für Demokratie

Die nunmehr dritten Regionalwerkstätten zum Landesprogramm sind zu Ende gegan-gen. Was nehmen Sie daraus mit?

Ich bedanke mich zunächst für den in-tensiven Meinungs- und Erfahrungs-austausch. Alle Beteiligten waren sich darin einig, dass das Landesprogramm als eine Daueraufgabe angelegt ist. Denn angesichts der NSU-Morde dürf-te mittlerweile auch den letzten Zweif-lern auf tragische Weise klar geworden sein, zu welchen Taten Rechtsextreme fähig sind. Ihrem Gedankengut müssen wir als Gesellschaft permanent etwas entgegen setzen. Darum wollen wir das Programm gemeinsam weiterentwi-ckeln.

An welche Schritte denken Sie dabei?Wir wollen das Landesprogramm und die vielen guten Projekte gegen Rechts-extremismus noch bekannter machen. Das ist auch ein mehrheitlicher Wunsch der beteiligten Akteure. Das Landes-programm hat darum mit dem Slogan ,Denk bunt‘ eine Leitmarke bekommen. Im Rundfunk, auf Plakaten und ande-ren Werbemitteln kann nun einheitlich für ein tolerantes und weltoffenes Thü-ringen geworben werden. Die neue In-ternetseite www.denkbunt-thueringen.de informiert übersichtlich und schnell über einzelne Maßnahmen und Projek-te oder über Veranstaltungen und Ter-mine. Sie vernetzt alle Akteure der Zi-vilgesellschaft im Kampf gegen Rechts und unterstützt Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Hilfe suchen oder mit-helfen wollen. Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich das einmal anzu-schauen.

Gibt es weitere Veränderungen, die Sie anstreben?Wir werden die Demokratieerziehung und –bildung verbessern. Wir wollen Verwaltung, Schulen, Vereinen, Verbän-den, Polizei und Zivilgesellschaft Wei-terbildungsangebote machen. Dafür haben wir das Landesprogramm mit rund 900.000 Euro aufgestockt. Wir wollen auch die inhaltliche Ausrich-tung des Programms verändern.

Inwiefern?Das Landesprogramm soll künftig nicht mehr auf den Linksextremismus ausge-richtet sein. Ich bin dafür, die entspre-chenden Passagen zu streichen und sich stattdessen nur auf die Prävention des Rechtsextremismus zu konzentrieren.

Das sind wir den Opfern des NSU schul-dig. Das Programm dient der Präventi-on. Repression ist Aufgabe von Polizei und Justiz. Wir haben in Thüringen ak-tuell kein Problem mit Linksextremis-mus und müssen dazu nichts aufar-beiten. Wir sollten darum auch keinen linksextremen Popanz aufführen. Da-mit machen wir uns deutschlandweit lächerlich.

Vielen Dank für das Gespräch.

SELBSTSTÄNDIGE MIT NEUEM VORSTANDDie Arbeitsgemeinschaft der Selbst-ständigen in der SPD (AGS) hat am 24.10. in Jena einen neuen Vorstand ge-wählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Jens Kutscher aus Erfurt. Als Stellvertre-ter wurden Bernd Brösdorf aus Mühl-hausen und Christian Gerlitz aus Jena gewählt. Der Vorstand wird komplet-tiert durch Jörg Neigefindt (Erfurt) und Eleonore Mühlbauer (Ilmkreis). Du bist als Selbstständiger tätig und möchtest Dich in der AGS en-gagieren? Dann melde Dich unter thueringen@spd.de.

GESUNDHEITS-AG HAT NEU GEWÄHLTDie Arbeitsgemeinschaft Sozialdemo-kraten im Gesundheitswesen (ASG) hat einen neuen Vorstand. Als Vorsitzender wurde der Vize-Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion David Eckardt wieder-gewählt. Der Vorstand wird komplet-tiert durch den Rettungssanitäter Dirk Schütze und Arzt Thomas Hartung, der zugleich gesundheitspolitischer Spre-cher der SPD-Landtagsfraktion ist. Du bist Krankenschwester, Pfleger, Arzt, Apotheker oder bei einer Kran-kenkasse beschäftigt und willst in der Arbeitsgemeinschaft Sozialde-mokraten im Gesundheitswesen mit-arbeiten? Dann melde Dich unter thueringen@spd.de.

SPD-MITARBEITERKONFERENZ MIT REKORDBETEILIGUNGAm 12. Oktober fanden sich im Gothaer Tivoli die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeord-neten, SPD-Fraktionen in Land und Kommunen und der Landes-SPD zur II. Mitarbeiterkonferenz der SPD Thüringen zusammen. Mit Vorträgen zum Kommunalen Finanzausgleich durch Werner Pidde, zum Rechtsextremismus in Thüringen durch Katja Fiebiger von MOBIT, zur aktuellen Lan-despolitik durch Heike Taubert und Uwe Höhn sowie zum bevorstehenden Bundestagswahl-kampf durch SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg wurde ein breites Themenspektrum diskutiert. Mit über 50 Kolleginnen und Kollegen konnte die Beteiligung aus dem letzten Jahr noch einmal gesteigert werden. Die dritte Auflage der Mitarbeiterkonferenz findet am 31. Mai 2013 statt.

Die Thüringer Sozialmisterin und stellvertre-tende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert