List & Label Report - Verbandsgemeinde Herxheim

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Ortsgemeinde Herxheim

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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für das Haushaltsjahr 2022

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Inhaltsverzeichnis

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1.1 allgem. Angaben 5

1.2 Haushaltssatzung 7

1.3 Vorbericht 11

2.1 Gesamthaushalt 55

2.2 THH - gesamt 69

2.2.1 THH 1 nach Produkt und Konto 83






2.3 Budgets - Landwirtschaft 249

3 Stellenplan 253

3.1 Vorbericht Stellenplan 255

3.2 Übersicht Veränderungen 257

3.3 nachrichtliche Stellen 258

3.4 Übersicht Gesamtstellen 260

3.5 Stellenplan Hauptplan 263

4 Investitionsübersicht 273

5 Beteiligungsberichte 293

6 Anlagen 313

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Inhaltsverzeichnis

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6.1 Übersicht VE 315

6.2 Übersicht über den Stand der Kreditaufnahmen 316

6.3 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 317

6.4 Bilanz 2017 318

6.5 Übersicht Entwicklung Jahresergebnisse 321

6.6 Übersicht Über-/Unterdeckung im FHH 322

6.7 Übersicht Entwicklung Eigenkapital 323

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038 Herxheim Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2022

Allgemeine Angaben

1) Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung)

a) nach der Fortschreibung zum 30.06.2013 .......... ........................................................................................................10.556

b) nach der Fortschreibung zum 30.06.2014 ................................................................................................................. 10.580 c) nach der Fortschreibung zum 30.06.2015 ................................................................................................................. 10.646 d) nach der Fortschreibung zum 30.06.2016 ................................................................................................................. 10.791 e) nach der Fortschreibung zum 30.06.2017…………………………………………………………………… ………….…..10.785 f) nach der Fortschreibung zum 30.06.2018…………………………………………………………………… ………….…..10.774 g) nach der Fortschreibung zum 30.06.2019…………………………………………………………………… ………….…..10.790 h) nach der Fortschreibung zum 30.06.2020………………………………………………………………… …………….…..10.814

i) nach der Fortschreibung zum 30.06.2021…………………………………………………………………… ………….…..10.957

2) Kreisumlage 2022 ............................................................................................................................................................ 45,50 % 3) Verbandsgemeindeumlage 2022 .................................................................................................................................... 28,00 %

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Muster 1 (zu § 95 GemO)

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Herxheim für das Jahr 2022 vom

Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 20.643.917,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 22.332.372,00 Euro der Jahresfehlbetrag auf 1.688.455,00 Euro 2. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -856.675,00 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.324.024,00 Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 10.302.281,00 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -6.978.257,00 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 7.834.932,00 Euro.

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah-men erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf 0,00 Euro verzinste Kredite auf 2.900.000,00 Euro zusammen auf 2.900.000,00 Euro

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Hinweis: Die Kreditermächtigung in Höhe von 4.000.000 € aus 2021 wird übertragen und steht in 2022 zur Verfügung. In der vorgesehenen Kreditsumme ist das geplante interne Darlehen an die Gemeindewerke – Waldfreibad mit 300.000 € enthalten.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für In-vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 €. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenom-men werden müssen, beläuft sich auf 0 €.

§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung - entfällt, da nur die VG Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen kann.

§ 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden festgesetzt auf a)

Altenzentrum Herxheim Euro

1. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah-men

1.218.000,00

2. Kredite zur Liquiditätssicherung Sondervermögen auf

0,00

3. Verpflichtungsermächtigungen Sondervermögen auf

0,00

darunter: Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren

voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen 0,00

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b)

Gemeindewerke Herxheim Euro

1. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah-men Davon 100 % als internes Darlehen der OG

300.000,00

2. Kredite zur Liquiditätssicherung Sondervermögen auf

0,00

3. Verpflichtungsermächtigungen Sondervermögen auf

0,00

darunter: Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjah-ren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen

0,00

§ 6 Steuersätze

Die Steuersätze sind in der Hebesatzsatzung von 27.09.2013 festgesetzt. Sie betragen nachrichtlich unverändert:

Grundsteuer A auf 345 v.H. Grundsteuer B auf 465 v.H. Gewerbesteuer auf 400 v.H. Hundesteuer Die Hundesteuersätze sind in der Hundesteuersatzung festgelegt.

§ 7 Gebühren und Beiträge

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBI. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. Mai 2020 (GVBI. S. 158) werden festgesetzt: Beiträge für die Herstellung, den Ausbau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

a) in der Gemarkung Herxheim 20,45 €/ha b) in der Gemarkung Hayna 20,45 €/ha

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§ 8 Eigenkapital Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt 67.199.092,31 €. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals (Planung) zum 31.12.2021 beträgt 64.199.092,31 € und zum 31.12.2022 63.259.289,31 €.

§ 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Ein-zelfall 10.000,00 € überschritten sind.

§ 10 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 15.000,00 Euro sind in der Investitionsübersicht einzeln darzustellen.

§ 11 Altersteilzeit Die Bewilligung von Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird im Rahmen der tariflichen Regelungen des TVFlex-ATZ zugelassen. In dieser Bewilligung beinhaltet sind auch die Altersteilzeitplätze, die im Eigenbetrieb E-Werk oder im eigenbetriebsähnlich geführten Altersheim beansprucht werden. Herxheim, den gez. Hedi Braun Ortsbürgermeisterin

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Vorbericht

1. Überblick über die Haushaltswirtschaft des abgelaufenen Haushaltsjahres 2020 und 2021

Ergebnisrechnung 2020 2021

Ansatz Hochrechnung Ansatz Hochrechnung

Steuern und ähnliche Abgaben 14.013.700,00 € 12.480.931,39 € 12.659.700,00 € 14.280.542,60 €

Zuwendungen, Umlagen, Transfererträge 3.402.970,00 € 4.874.485,64 € 3.490.040,00 € 3.667.885,76 €

öffentl. rechtliche Leistungsentgelte 600.230,00 € 591.202,13 € 578.100,00 € 586.217,43 €

privatrechtliche Leistungsentgelte 830.966,00 € 625.988,92 € 773.199,00 € 636.440,02 €

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 128.158,00 € 89.636,75 € 123.058,00 € 122.374,53 €

sonstige lfd. Erträge

1.445.500,00 €

Versicher.erstatt.neu veran-schlagt

634.371,42 € Versich. erstatt. Brand Wald-stadion nach Baufortschritt

1.343.350,00 €

Versicher.erstatt.neu veran-schlagt

1.297.539,34 € Versich. erstatt. Brand Waldsta-dion vollständig ausbezahlt

Zins- und Finanzerträge 52.600,00 € 122.246,22 € 50.520,00 € 53.577,38 €

Summe Erträge 20.474.124,00 € 19.418.862,47 € 19.017.967,00 € 20.644.577,06 €

Personal- und Versorgungsaufwand 3.726.960,00 € 3.577.824,94 € 3.719.710,00 € 3.677.361,08 €

Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen 2.746.775,00 € 2.547.850,63 € 3.015.249,00 € 2.607.629,46 €

Abschreibungen 1.459.420,00 € 1.459.420,00 € 1.593.140,00 € 1.593.140,00 €

Zuwendungen, Umlagen, Transferaufwendungen 10.719.320,00 € 10.709.289,92 € 11.220.750,00 € 11.260.860,64 €

Aufwendungen der sozialen Sicherung 4.600,00 € 4.721,25 € 4.800,00 € 3.871,25 €

sonstige laufende Aufwendungen 679.845,00 € 751.086,79 € 789.176,00 € 413.936,07 €

Zinsen, Finanzaufwand 494.950,00 € 514.242,30 € 526.490,00 € 498.670,65 €

Summe Aufwendungen 19.831.870,00 € 19.564.435,83 € 20.869.315,00 € 20.055.469,15 €

ordentliches Ergebnis/ Jahresergebnis -1.851.348,00 € 589.107,91 €

Außerordentliches Ergebnis -400.000,00 € 0,00 €

Jahresergebnis 642.254,00 € -145.573,36 € -2.251.348,00 € 589.107,91 €

Verbesserung/Verschlechterung -787.827,36 € +2.840.455,91 €

In den vorläufigen Rechnungsergebnissen sind die Abschreibungen und die Auflösungen der Sonderposten bereits vorläufig kalkuliert.

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Vorbericht

2020: Die Summe der Erträge liegt unter dem Haushaltsansatz. Durch die Corona-Pandemie gab es einen Einbruch bei der Gewerbesteuer, der durch weitere Kompensationszahlungen des Landes aufgefangen werden konnte. Es kam jedoch zu Mindereinnahmen bei der Einkommens-teuer, bei kulturellen Veranstaltungen sowie bei Mieten der gemeindeeigenen Einrichtungen wie Festhalle und Grillhütte. Weiterhin wurde durch die Verschiebung der Fertigstellung des Tribünengebäudes nach dem Brandschaden die Versicherungserstattungen noch nicht voll-ständig ausgebezahlt. Die Aufwendungen lagen um ca. 267 T€ unter dem Ansatz. Davon entfallen ca. 159 T€ auf geringere Personalkosten und ca. 198 T€ auf Einsparungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entfallen. Bei den Aufwendungen wurden u.a. folgende Einzelmaßnahmen nicht durchgeführt: Liegenschaften: Querhohlstraße 27 Malerarbeiten (15.000 €) OH 13 Heizung (12.000 €), UH 82 Heizung (15.000 €), Kita Niederteich Ver-besserung Nachhallzeit (10.000 €); Straßenbau: Umbau Kreuzung Südring/OH (200.000 €), Patchverfahren (10.000 €), Sinkkästen (20.000 €), Barrierefreiheit (30.000), Straßeneinläufe zw. Edeka und Siedlungstraße (50.000 €). Stattdessen erhöhten sich jedoch die Ausgaben bei der allgemeinen Gebäudeunterhaltung durch Renovierungsarbeiten nach Mieterwechsel. Ein Sonderposten für den kommunalen Finanzausgleich musste, entgegen der Planung in Höhe von 283 T€ gebildet werden, da die Umla-gebelastung des Folgejahres über dem Durchschnitt der beiden Vorjahre liegt. Beim Jahresabschluss können sich noch leichte Veränderungen in Bezug auf die Abschreibungen und Sonderposten ergeben, da die Anla-genbuchhaltung noch nicht aktualisiert wurde. 2021: Das Haushaltsjahr 2021 ist in Teilbereichen noch nicht abgeschlossen. Entgegen dem Haushaltsjahr 2020 handelt es sich daher bei den dargestellten Zahlen nur um eine grobe Hochrechnung. Die wesentlichen Abweichungen setzten sich hierbei wie folgt zusammen:

Erträge Aufwendungen

Grundsteuer +78.017 € Personalaufwendungen -42.348 €

Gewerbesteuer +924.045 € Unterhaltung insgesamt -457.619 €

Steueranteile +615.625 € Kostenerstattung Gemeindewerke -25.500 €

Kompensationszahlung +153.759 € Kostenerstattung Bauhof +168.800 €

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Vorbericht

Personalkostenzuwendungen Kitas +239.380 € Unternehmerlöhne Forst +56.500 €

Zuwendungen: Beschäftigungsverbot +96.918 € Kulturelle Veranstaltungen -17.980 €

Sondernutzung von Straßen +10.519 € Gewerbesteuerumlage +63.971 €

Holzverkauf +58.563 € Aus- und Fortbildung -17.300 €

Mieten und Mietnebenkosten (Liegenschaften) -69.059 € Mobilitäts-Parkraumkonzept -65.000 €

Essensgelder -16.047 € Hochwasserschutzkonzept -19.800 €

Kursgebühren Kunstschule -51.300 € Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ -50.000 €

Erträge Veräußerung Grundstücke -50.000 € Anforderungen Kita-Zukunftsgesetz -60.000 €

Wirtschaftsförderung -17.000 €

Durchführung von Märkten incl. Advents-markt

-31.600 €

Abweichung wesentliche Erträge +1.990.420 € Abweichung wesentliche Aufwendun-gen

-514.876 €

Verbesserung bei Einzelpositionen: +2.505.296 €

Durch die Corona-Pandemie wurde u.a. bei der Gewerbesteuer mit geringeren Einnahmen geplant. Wider Erwarten konnten jedoch Mehr-einnahmen erzielt werden. Ebenso bei den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer. Die Mieteinnahmen sowie die Einnahmen bei den kulturellen Angeboten liegen hingegen unter der Planung. Bei den Aufwendungen wurden u.a. folgende Einzelmaßnahmen nicht durchgeführt: Liegenschaften: Querhohlstraße 27 Malerarbeiten, Elektro, Treppe (15.000 €) OH 13 Heizung (12.000 €), UH 82 Heizung, Enthärtungsanlage (21.700 €); Straßenbau: Umbau Kreuzung Südring/OH (180.000 €), Patchverfahren (10.000 €), Sinkkästen (20.000 €), Barrierefreiheit (10.000), Straßeneinläufe zw. Edeka und Siedlungstraße (15.000 €). Für 2021 wird der Sonderposten für den kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 283.990 € wie geplant aufgelöst. Durch die Verschiebung der größeren Unterhaltungsarbeiten nach 2022 sowie der positiven Entwicklung bei den Gemeindeanteilen und der Gewerbesteuer kann nach den derzeit vorliegenden Informationen mit einer voraussichtlichen Verbesserung beim Jahresergebnis von 2.505.296 € gerechnet werden.

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Vorbericht

Finanzrechnung 2020 2021

Finanzplanung Vorl. Ergebnis Finanzplanung Vorl. Ergebnis

Summe lfd. EZ aus Verwaltungstätigkeit 19.643.324,00 € 18.467.421,11 € 17.903.247,00 € 18.154.973,83 €

Summe lfd. AZ aus Verwaltungstätigkeit 17.852.500,00 € 16.614.791,80 € 18.724.685,00 € 18.304.956,89 €

Saldo der lfd. EZ und AZ aus Verwaltungstätigkeit 1.790.824,00 € 1.852.629,31 € -821.438,00 € -149.983,06 €

Saldo der Zins- und Finanzzahlungen -442.350,00 € -415.466,62 € -475.970,00 € -369.221,62 €

Saldo der ordentlichen EZ und AZ +1.348.474,00 € +1.437.162,69 € -1.297.408,00 € -519.204,68 €

Saldo der AO Ein- und Auszahlungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen EZ und AZ

+1.348.474,00 € +1.437.162,69 € -1.297.408,00 € -519.204,68 €

Summe EZ aus Investitionstätigkeit 3.269.070,00 € 2.524.083,97 € 4.058.360,00 € 1.045.084,62 €

Summe AZ aus Investitionstätigkeit 10.586.975,00 € 2.706.191,31 € 12.518.025,00 € 5.353.216,73 €

Saldo aus Investitionstätigkeit -7.317.905,00 € -182.107,34 € -8.459.665,00 € -4.308.132,11 €

Finanzmittelergebnis -5.969.431,00 € 1.255.055,35 € -9.757.073,00 € -4.827.336,79 €

EZ aus Aufnahme von Investitionskrediten 4.000.000,00 € 0,00 € 8.000.000,00 € 2.500.000,00 €

AZ zur Tilgung von Investitionskrediten 683.648,00 € 683.648,07 € 671.640,00 € 521.017,53 €

Saldo Investitionskredite 3.316.352,00 € -683.648,07 € 7.328.360,00 € 1.978.982,47 €

Saldo Verbindlichkeiten VG 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Saldo Forderungen VG 2.653.079,00 € -571.407,28 € 2.428.713,00 € 2.848.354,32 €

Saldo EZ und AZ Finanzierungstätigkeit 5.969.431,00 € -1.255.055,35 € 9.757.073,00 € 4.827.336,79 €

Saldo Durchlaufende Gelder +19.000,00 € +55.726,04 € +19.000,00 € +13.024,98 €

2020:

Der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen liegt zwar im positivem Bereich, reicht aus, um die Tilgungen der Investitionskredite zu decken. Hier kann es jedoch, durch den noch offenstehenden Jahresabschluss der Anlagenbuchhaltung, bei Grund-stücksverkäufen zu Veränderungen zwischen den Investitionen (Finanzrechnung) und der Ergebnisrechnung kommen. Auch das Finanzmittelergebnis 2020 schließt mit einem positiven Ergebnis ab. Die eingeplante Kreditermächtigung wurde nicht in Anspruch genommen, da bei den Investitionen ein Großteil der geplanten Maßnahmen nicht, wie beabsichtigt, durchgeführt werden konnte. Die bestehenden Forderungen konnten um 627.133,32 € erhöht werden. Durch Verrechnungen kann sich diese Zahl noch verändern. Es errechnet sich derzeit eine freie Finanzspitze von 753.514,62 € statt geplant +664.826 €.

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Vorbericht

2021: Der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen liegt im negativen Bereich und reicht nicht aus, um die Tilgungen der Investitionskredite zu decken. Hier kann es jedoch, durch den noch offenstehenden Jahresabschluss der Anlagenbuchhaltung, bei Grundstücksverkäufen zu Veränderungen zwischen den Investitionen und der Ergebnisrechnung kommen. Das Finanzmittelergebnis 2021 schließt mit einem negativen Ergebnis ab. Eine Kreditermächtigung war in Höhe von 8 Mio. € eingeplant, hiervon wurden 2,5 Mio. € in Anspruch genommen. Die bestehenden Forderungen verringern sich um ca. 346.733 €. Durch Verrechnungen kann sich diese Zahl noch verändern. Es errechnet sich derzeit eine negative freie Finanzspitze von 1.040.222,21 €, statt wie geplant -1.969.048 €.

Überblick über die voraussichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr 2022

A) Grundlagen der Haushaltswirtschaft

Die Gemeinde hat nach der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Grundlage für die Haushaltswirtschaft ist der Haushaltsplan. Er ist nach der Gemeindeordnung und aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Vorschriften für die Haushaltsführung verbindlich. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch den Haushaltsplan nicht begründet. Für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes dient als Grundlage die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO-Doppik). Danach sind die Erträge und Aufwendungen sowie die Ein- und Auszahlungen nur in Höhe der im Haushaltsjahr voraussichtlich einge-henden oder zu leistenden Beträge zu veranschlagen. Sind diese nicht errechenbar, so sind sie sorgfältig zu schätzen. Haushaltsrundschreiben des Ministeriums des Innern und für Sport

Das Ministerium des Innern und für Sport erlässt jährlich zur Aufstellung der Haushaltspläne Leitlinien für die kommunale Haushaltswirt-schaft. Im Rundschreiben vom 02.11.2021 wird u.a. folgendes ausgeführt: 1. Leitlinien für die kommunale Haushaltswirtschaft 2022 1.1 Allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen:

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Vorbericht

„Aufgrund der Corona-Pandemie erlebte die deutsche Wirtschaft einen historischen Rückgang der Wirtschaftsleistung, mithin den stärks-ten Einbruch in der Nachkriegszeit. Nachdem im Winterhalbjahr 2021/22 die Erholung der Wirtschaftsleistung sich durch neue Infektions-wellen verzögerte, ist jedoch seit dem Abebben des Infektionsgeschehens im Frühjahr 2021 das Bruttoinlandsprodukt deutlich gestiegen. Allerdings werden Lieferengpässe im verarbeitenden Gewerbe die Erholung bis in das Jahr 2022 behindern. Die Wirtschaftsforschungs-institute gehen davon aus, dass im Verlauf des Jahres 2022 die deutsche Wirtschaft wieder die Normalauslastung erreichen dürfte. Die zukünftige Entwicklung der Weltwirtschaft, aber auch der deutschen Wirtschaft, wird maßgeblich vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie sowie von den Maßnahmen und Verhaltensänderungen zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Virus abhängen.

1.2 Haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Die immer noch existierende Corona-Pandemie hat in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden ihre Spuren hinterlassen. Gleichwohl war der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2020 mit rd. 200 Mio. Euro positiv. Zu diesem positiven Finanzierungssaldo hat sicherlich beigetragen, dass das Land RLP zusammen mit dem Bund über 400 Mio. Euro ausfallende Gewerbesteuer kompensiert hat. Zudem hat RLP im Haushaltsjahr 2021 - ohne Beteiligung des Bundes - weitere 50 Mio. Euro gezahlt. Die verheerende Flutkatastrophe im Juli 2021 hat mehrere Regionen im nördlichen RLP verwüstet. Die Landesregierung hat daher um-fangreiche Finanzhilfen für den Wiederaufbau beschlossen. So sind in einem Sondervermögen des Bundes, welches durch Bund und Länder finanziert wird, ein Betrag von 28 Milliarden Euro vorgesehen, welcher voraussichtlich zu mehr als die Hälfte auf RLP entfallen wird. 1.3 Hinweis zur Anwendung des kommunalen Haushaltrechtrechts im Jahr 2021 im Rahmen der Auswirkungen der Corona-Pandemie Die regionalisierte Steuerschätzung vom Mai 2021 geht davon aus, dass das Niveau der kommunalen Steuereinnahmen des Jahres 2019 im Jahr 2022 wieder erreicht wird. Auch die Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einem weiteren positiven Verlauf im kommenden Jahr aus. Deshalb ist eine weitere Verlängerung des Rundschreibens vom 22.4.2020 „Hinweise zur Anwendung des kommunalen Haus-haltsrechts im Rahmen der Auswirkungen der Corona-Pandemie“ zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr angezeigt. Der Minister behält sich jedoch vor, je nach weiterer Entwicklung erneute Rundschreiben zur Anpassung an die dann aktuelle Lage zu erlassen. Hinweis zur Erläuterung: Das angesprochene Rundschreiben des Ministers regelte u.a., dass die Kommunalaufsichtsbehörden bei unausgeglichenen Haushalten durch die Corona-Pandemie den Rechtsverstoß zwar beanstanden sollten, jedoch von weitergehenden kommunalaufsichtlichen Maßnah-men in diesen Fällen aber absehen sollten. Auch sollten die Kommunalaufsichtsbehörden in den Jahren 2020 und 2021 von Forderungen zur Verbesserung der Einnahmeseite (Erhöhung der Umlagesätze bei Gemeindeverbänden bzw. der Realsteuerhebesätze bei Gemein-den) infolge der außerordentlichen Situation absehen.

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Vorbericht

Nachdem dieses Rundschreiben nun keine Anwendung mehr findet, bedeutet dies, dass die Kommunalaufsicht ab den Haushalten 2022 den Ortsgemeinden bei unausgeglichenen Haushalten strengere Vorgaben machen wird. 1.4 Orientierungsdaten für die Entwicklung der Steuereinnahmen

Der Arbeitskreis hat in seiner Sitzung im Mai 2021 auf der Basis des geltenden Steuerrechts das Steueraufkommen für die Jahre 2021 bis 2025 geschätzt. Demnach kann mit wachsenden Steuereinnahmen gerechnet werden. Eventuell sind nach Bekanntgabe der Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung vom November in den kommunalen Haushaltspla-nungen Anpassungen vorzunehmen.

2. Hinweise und Orientierungsdaten für die Zuweisungen und Umlagen nach LFAG im Jahr 2022

Für die kommunale Haushaltsplanung kann von folgenden Orientierungsdaten ausgegangen werden:

2.1. Schlüsselzuweisung A gem. § 8 LFAG: Der Schwellenwert beträgt 78,5 % der landesdurchschnittlichen Steuerkraft je Einwohner (Zeitraum 1.10.2020 bis 30.09.2021) aus 1.189,31 EUR, demnach 933,61 EUR

Jahr Schwellenwert 2015 701,60 € 2016 701,82 € 2017 712,07 € 2018 750,91 € 2019 834,56 € 2020 879,08 € 2021 914,93 € 2022 933,61 €

Die durchschnittliche Steuerkraft der Ortsgemeinde Herxheim liegt für den Bemessungszeitraum (01.10.2020 bis 30.09.2021) bei 1.202,42 €/EW (Vorjahr 1.236,74 €/EW) und überschreitet den Schwellenwert des statistischen Landesamtes von 933,61 €/EW um 268,81 €/EW. Dies hat zur Folge, dass Herxheim im Jahr 2022 keine Schlüsselzuweisung A erhalten wird.

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Vorbericht

500,00

600,00

700,00

800,00

900,00

1.000,00

1.100,00

1.200,00

1.300,00

10/14-09/15 10/15-09/16 10/16-09/17 10/17-09/18 10/18-09/19 10/19-09/20 10/20-09/21

Herxheim

Landesdurchschnitt

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Vorbericht

2.2. Schlüsselzuweisung B2: Der Grundbetrag (ohne Investitionsschlüsselzuweisung) wird festgesetzt auf 1.521 €.

Jahr Grundbetrag

2015 1.160,00 €

2016 1.264,00 €

2017 1.286,00 €

2018 1.370,00 €

2019 1.375,00 €

2020 1.409,00 €

2021 1.504,00 €

2022 1.521,00 €

Aufgrund der zentralörtlichen Bedeutung erhält die Ortsgemeinde aus den Leistungsansätzen, die bei der Schlüsselzuweisung der Ver-bandsgemeinde Herxheim berücksichtigt werden, einen Anteil von 525.110 € (2021: 513.550 €), also 11.560 € mehr als im Vorjahr.

2.7 Finanzausgleichsumlage Die landesdurchschnittliche Steuerkraft als Grundlage für die Berechnung wird auf 1.225,35 € festgesetzt (VJ: 1.211,02 €). Diese wird um 22,93 €/EW unterschritten (VJ +25,72 €/EW), so dass die Ortsgemeinde keine Finanzausgleichsumlage zahlen muss. 2021 lag diese bei rd. 27.850 €.

2. Gliederung des Haushalts

Der Haushalt der Ortsgemeinde Herxheim gliedert sich in sechs Teilhaushalte. Diesen sind Produkte aus den folgenden Bereichen zugeordnet:

Teilhaushalt 1 – Zentrale Verwaltung

Teilhaushalt 2 – Kultur

Teilhaushalt 3 – Soziales und Jugend

Teilhaushalt 4 – Gesundheit und Sport

Teilhaushalt 5 – Gestaltung Umwelt

Teilhaushalt 6 – Zentrale Finanzdienstleistungen

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Vorbericht

Auch in diesem Jahr wird am allgemeinen Deckungsvermerk, durch den alle Aufwendungen innerhalb einer Investitionsmaßnahme als gegen-seitig deckungsfähig erklärt werden, festgehalten. Durch diese Vorgehensweise hat sich die Haushaltsplanung und Haushaltsausführung im Investivbereich deutlich erleichtert. 3. Erläuterung der Ergebnis- und Finanzplanung 2022

Gesamtüberblick Der Haushalt 2022 beinhaltet folgende Planzahlen:

Ergebnishaushalt 2021 2022

Ansatz Hochrechnung Ansatz +/- Ansatz zu 2021

Steuern und ähnliche Abgaben 12.659.700,00 € 14.280.542,60 € 14.685.500,00 € +2.025.800,00 €

Zuwendungen, Umlagen, Transfererträge 3.490.040,00 € 3.667.885,76 € 4.079.625,00 € +589.585,00 €

öffentl.rechtliche Leistungsentgelte 578.100,00 € 586.217,43 € 570.635,00 € -7.465,00 €

privatrechtliche Leistungsentgelte 773.199,00 € 636.440,02 € 823.039,00 € +49.840,00 €

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 123.058,00 € 122.374,53 € 120.408,00 € -2.650,00 €

sonstige lfd. Erträge 1.343.350,00 € 1.297.539,34 € 314.300,00 € -1.029.050,00 €

Zins- und Finanzerträge 50.520,00 € 53.577,38 € 50.410,00 € -110,00 €

Summe Erträge 19.017.967,00 € 20.644.577,06 € 20.643.917,00 € +1.625.950,00 €

Personal/Versorgungsaufwand 3.719.710,00 € 3.677.361,08 € 4.314.510,00 € +594.800,00 €

Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen 3.015.249,00 € 2.607.629,46 € 3.409.160,00 € +393.911,00 €

Abschreibungen 1.593.140,00 € 1.593.140,00 € 1.624.430,00 € +31.290,00 €

Zuwendungen, Umlagen, Transferaufwendungen 11.220.750,00 € 11.260.860,64 € 11.403.640,00 € +182.890,00 €

Aufwendungen der sozialen Sicherung 4.800,00 € 3.871,25 € 4.800,00 € 0,00 €

sonstige laufende Aufwendungen 789.176,00 € 413.936,07 € 885.522,00 € +96.346,00 €

Zinsen, Finanzaufwand 526.490,00 € 498.670,65 € 690.310,00 € +163.820,00 €

Summe Aufwendungen 20.869.315,00 € 20.055.469,15 € 22.332.372,00 € 1.463.057,00 €

ordentliches Ergebnis -1.851.348,00 € 589.107,91 € -1.688.455,00 € +162.893,00 €

Außerordentliches Ergebnis -400.000,00 € 0,00 € 0,00 € +400.000,00 €

Jahresergebnis -2.251.348,00 € 589.107,91 € -1.688.455,00 € +562.893,00 €

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Vorbericht

Steuern und ähnliche Abgaben

71%

Zuwendungen, Umlagen, Transfererträge

20%

öff.-rechtl. Lst.entgelte3%

privatrechtl. Lst.entgelte4%

Kostenerstattungen und Umlagen

1%

sonstige lfd. Erträge1%

Zinsen, Finanzerträge0%

Erträge Ergebnishaushalt 2022 -20.643.917 €

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Vorbericht

Personalaufwand- und Versorgungsaufwand

20%

Versorgungsaufwand0%

Abschreibungen7%

Zuwendungen, Umlagen, Transferaufwendungen

51%

sonstige lfd. Aufwendungen

4%

Zinsen, Finanzaufwand3%

Aufwendungen Ergebnishaushalt 2022 -22.332.372 €

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Vorbericht

Finanzhaushalt 2021 2022

Ansatz Hochrechnung Ansatz +/- Ansatz zu 2021

Saldo der ordentlichen EZ und AZ -1.297.408,00 € -519.204,68 € -856.675,00 € +440.733,00 €

Saldo der AO Ein- und Auszahlungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen EZ und AZ

+1.297.408,00 € -519.204,68 € -856.675,00 € +440.733,00 €

Summe EZ aus Investitionstätigkeit 4.058.360,00 € 1.045.084,62 € 3.324.024,00 € -734.336,00 €

Summe AZ aus Investitionstätigkeit 12.518.025,00 € 5.353.216,73 € 10.302.281,00 € -2.215.744,00 €

Saldo aus Investitionstätigkeit -8.459.665,00 € -4.308.132,11 € -6.978.257,00 € +1.481.408,00 €

Finanzmittelergebnis -9.757.073,00 € -4.827.336,79 € -7.834.932,00 € +1.922.141,00 €

EZ aus Aufnahme von Investitionskrediten 8.000.000,00 € 2.500.000,00 € 6.900.000,00 € -1.100.000,00 €

AZ zur Tilgung von Investitionskrediten 671.640,00 € 521.017,53 € 775.020,00 € +103.380,00 €

Saldo Investitionskredite 7.328.360,00 € 1.978.982,47 € 6.124.980,00 € -1.203.380,00 €

Saldo Verbindlichkeiten VG 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Saldo Forderungen VG 2.428.713,00 € 2.848.354,32 € 1.709.952,00 € -718.761,00 €

Saldo EZ und AZ Finanzierungstätigkeit 9.757.073,00 € 4.827.336,79 € 7.834.932,00 € -1.922.141,00 €

Saldo Durchlaufende Gelder +19.000,00 € +13.024,98 € 19.000,00 € 0,00 €

Im Jahr 2022 entsteht ein Finanzmittelfehlbetrag, so dass eine Darlehensaufnahme in Höhe von 6.900.000 € eingeplant wird, von denen 4.000.000 € bereits mit dem Haushalt 2021 genehmigt wurden. Zusätzlich sollen Forderungen in Höhe von ca. 1.7 Mio. € aufgelöst werden. Insgesamt sind im Plan 2022 Tilgungen in Höhe von 775.020 € ausgewiesen. Es errechnet sich eine negative freie Finanzspitze von 1.631.695 € (Vj.: Plan: -1.969.048 €; vorl. RE: -1.040.222,21 €). Haushaltsausgleich

Nach § 93 IV i. V. m. § 18 I GemHVO ist der Haushalt in der Planung auszugleichen. Dies ist der Fall, wenn 1. der Ergebnishaushalt mindestens ausgeglichen ist; 2. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlungen zur plan-

mäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, sofern die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgungen nicht anderweitig gedeckt sind.

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Vorbericht

Ergebnishaushalt

JA 2017 Hochrechnung

2018 Hochrechnung

2019 Hochrechnung

2020 Planergebnis

2021 Planergebnis

2022

Jahreser-gebnis*

+2.488.316,78 €

+69.958,62 €

+896.690,56 €

-145.573,36 €

-2.251.348,00 €

-1.688.455,00 €

*Mit Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung vom 07.12.2016 wurde auch § 18 GemHVO: Haushaltsausgleich geändert. Eine Ver-rechnung mit Vorjahresergebnissen ist nun nicht mehr möglich. Gem. § 18 Abs. 4 GemHVO entfällt jedoch die Darstellung, durch welche Maßnahmen die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde verbessert werden kann, da die Summe der festgestellten bzw. veranschlagten Jahresergebnisse der fünf Haushaltvorjahre positiv sind. Der Ergebnishaushalt 2022 ist in der Planung nicht ausgeglichen.

Finanzhaushalt

JA 2017 Vorl. Ergebnis

2018 Vorl. Ergebnis

2019 Vorl. Ergebnis

2020 Planergebnis

2021 Planergebnis

2022

Saldo ord.EZ/AZ

2.728.746,94 €

843.365,94 €

530.349,77 €

1.437.162,69 €

-1.297.408,00 €

-856.675,00 €

minus Tilgung (ohne Umschuldung)

-387.768,27 € -865.646,44 € -654.496,77 € -683.648,07 € -671.640,00 € -775.020,00 €

freie Finanz-spitze

+2.340.978,67 € -22.280,50 €

-124.147,00 €

+753.514,62 €

-1.969.048,00 €

-1.631.695,00 €

Der Saldo der ordentlichen Ein/Auszahlungen reicht nicht aus um die ordentliche Tilgung zu leisten. Somit ist der Finanzhaushalt ebenfalls nicht ausgeglichen.

Die Gesamthaushaltsplanung 2022 ist nicht ausgeglichen.

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Vorbericht

a) Entwicklung im Produkt 61110 – Steuern – Ertragssituation

o Grundsteuer

Steuerart 2020 2021 2022 Ansatz vorl. Ergebnis Ansatz vorl. Ergebnis Ansatz

Grundsteuer A 59.500 € 58.227,02 € 58.200 € 57.028,35 € 61.000 €

Grundsteuer B 1.370.000 € 1.369.147,54 € 1.355.000 € 1.434.188,61 € 1.700.000 €

Summe 1.429.500 € 1.427.374,56 € 1.413.200 € 1.491.216,96 € 1.761.000 €

o Gewerbesteuer


Laufendes Jahr 4.300.000 € 3.298.316,00 € 3.800.000 € 3.995.936,00 € 4.300.000 €

Nachzahlung Vorjahre 1.300.000 € 1.141.579,55 € 1.100.000 € 1.541.925,59 € 1.200.000 €

Erstattungen Vorjahre -900.000 € -990.551,34 € -900.000 € -613.815,78 € -600.000 €

Summe 4.700.000 € 3.449.344,21 € 4.000.000 € 4.924.045,81 € 4.900.000 €

Gewerbesteuer-Kompen-sationszahlung 0 € 1.266.974,00 € 0 € 153.759,00 € 0 €

Summe 4.700.000 € 4.716.318,21 € 4.000.000 € 5.077.804,81 € 4.900.000 €

Das Gewerbesteueraufkommen hat sich positiver entwickelt als erwartet. Hinzu kam eine nochmalige Kompensationszahlung des Landes. Aufgrund der Corona-Pandemie lässt sich die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer nur schwer vorhersehen und kann daher nur grob geschätzt werden. Durch die Erhöhung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer wird mit höheren Steuereinnahmen gerechnet. Gem. VV Nr. 6 zu § 6 GemHVO soll im Vorbericht eine Aufgliederung des Gewerbesteueraufkommens des Vorvorjahres (= 2020) vorgenommen werden.

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Vorbericht

Von den 399 gewerbesteuerpflichtigen Betrieben in der Ortsgemeinde zahlten im Jahr 2020 148 Betriebe (= 37,0 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) keine Gewerbesteuer 172 Betriebe (= 43,1 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) bis 10.000 € Gewerbesteuer 46 Betriebe (= 11,5 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 10.001 bis 25.000 € Gewerbesteuer 27 Betriebe (= 6,8 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 25.001 bis 100.000 € Gewerbesteuer 2 Betriebe (= 0,5 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 100.001 bis 150.000 € Gewerbesteuer 2 Betriebe (= 0,5 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 150.001 bis 175.000 € Gewerbesteuer 0 Betriebe (= 0,0 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 175.001 bis 200.000 € Gewerbesteuer 1 Betriebe (= 0,3 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 200.001 bis 250.000 € Gewerbesteuer 0 Betriebe (= 0,0 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) 250.001 bis 275.000 € Gewerbesteuer 1 Betriebe (= 0,3 % aller gewerbesteuerpflichtigen Betriebe) über 275.000 € Gewerbesteuer

o Gemeindeanteil Einkommens- und Umsatzsteuer, Familienlastenausgleich


Einkommensteuer 6.300.000 € 6.001.920,46 € 5.650.000 € 6.227.174,66 € 6.500.000 €

Umsatzsteuer 880.000 € 930.392,12 € 890.000 € 947.306,51 € 815.000 €

Familienlastenausgleich 660.000 € 625.021,04 € 660.000 € 641.144,66 € 660.000 €

Summe 7.840.000 € 7.557.333,62 € 7.200.000 € 7.815.625,83 € 7.975.000 €

Die Anteile bei Einkommen- und Umsatzsteuer sowie des Familienlastenausgleichs liegen in 2021 über dem Vorjahreswert. Diese Werte können sich noch ändern, da die Berechnung der Schlussrate erst im Januar 2022 erfolgt. Zur Ermittlung der Ansätze 2022 wurde die Steuerschätzung vom November 2021 zugrunde gelegt.

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Vorbericht

o Restliche Erträge

2020 2021 2022 Ansatz vorl. Ergebnis Ansatz vorl. Ergebnis Ansatz

Hundesteuer 44.200 € 46.879,00 € 46.500 € 49.654,00 € 49.500 €

Schlüsselzuweisung B2 480.000 € 480.274,00 € 513.550 € 514.239,00 € 525.110 €

Corona Soforthilfe 0 € 26.505,00 € 0 € 0,00 € 0 €

Komm. SoPo (Auflösung) 0 € 0,00 € 283.990 € 283.990,00 € 0 €

Aufwandsituation

o Gewerbesteuerumlage


Gewerbesteuerumlage 432.900 € 323.657,31 € 368.400 € 432.371,86 € 414.470 €

Die Gewerbesteuerumlage korrespondiert mit dem Aufkommen der Gewerbesteuer in der Ortsgemeinde. Der Umlagesatz 2022 liegt bei 35 %.

o Kreis-, Verbandsgemeinde-, Schul- und Finanzausgleichsumlage


Kreisumlage 5.987.350 € 5.987.486,00 € 6.318.910 € 6.319.212,00 € 6.233.500 €

VG-Umlage 3.552.920 € 3.553.013,00 € 3.749.690 € 3.749.862,00 € 3.836.000 €

Sonderumlage Grundschule 457.500 € 616.481,00 € 518.000 € 517.984,00 € 657.270 €

Finanzausgleichsumlage 43.800 € 47.422,00 € 27.850 € 27.326,00 € 0 €

Zwischensumme 10.041.570 € 10.204.402,00 € 10.614.450 € 10.614.384,00 € 10.726.770 €

Zuführung Sopo FAG 0 € 283.990,00 € 0 € 0,00 € 0 €

Summe 10.041.570 € 10.488.392,00 € 10.614.450 € 10.614.384,00 € 10.726.770 €

Finanzierung: Entnahme Sopo 0 € 0,00 € 283.990 € 283.990,00 € 0 €

Summe 10.041.570 € 10.488.392,00 € 10.330.460 € 10.898.374,00 € 10.726.770 €

Die Umlagegrundlage für 2022 liegt um 188.373 € unter dem festgestellten Vorjahreswert.

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Vorbericht

Die Umlagebelastung erhöht sich leicht. Der Umlagesatz der Kreisumlage liegt unverändert bei 45,5 %, der Satz der VG-Umlage bei 28 %. Ein Sonderposten FAG muss für 2022 nicht gebildet werden.

Zusammenfassung


Erträge 14.493.700 € 14.254.684,39 € 13.457.240 € 15.232.530,60 € 15.210.610 €

Aufwendungen 10.474.470 € 10.812.049,31 € 10.982.850 € 11.046.755,86 € 11.141.240 €

(Plan-) Ergebnis +4.019.230 € +3.442.635,08 € +2.474.390 € +4.185.774,74 € +4.069.370 €

Gegenüber der Planung 2021 verbessert sich das Ergebnis im Steuerprodukt um 1.594.980 €. Der größte Unsicherheitsfaktor bleibt weiterhin die Gewerbesteuer.

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Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommenssteuer Sonstige Summe

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Umlagebelastung

Kreisumlage VG-Umlage (inkl. Schule) GewerbeSt-Umlage FAG-Umlage

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Vorbericht

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en

de

Steuern / Umlagen

Steuern Umlagen Verbleib in %

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Vorbericht

b) Personalaufwendungen (insgesamt)

2021 2022

Ansatz vorl. Ergebnis Ansatz +/- Ansatz zu 2022

501100 Aufwendungen ehrenamtl. Bürgermeister 17.800,00 € 17.472,00 € 17.500,00 € -300,00 €

501200 Beigeordnetenbezüge 39.900,00 € 40.598,10 € 41.000,00 € +1.100,00 €

501300 Aufwendungen für Ortsvorsteher 8.500,00 € 8.191,45 € 8.400,00 € -100,00 €

501400 Sitzungsgelder 18.000,00 € 20.200,00 € 19.000,00 € +1.000,00 €

501900 Personalaufwendungen. ehrenamtl. Tätigkeit 38.800,00 € 26.147,50 € 39.700,00 € +900,00 €

502210 Arbeitnehmer- Vergütungen 2.643.800,00 € 2.674.386,38 € 3.149.500,00 € +505.700,00 €

502220 Arbeitnehmer- Leistungszulagen 65.500,00 € 23.795,40 € 57.600,00 € -7.900,00 €

502910 Sonstige Vergütungen Arbeitnehmer 84.710,00 € 41.877,78 € 50.000,00 € -34.710,00 €

503200 Beiträge Versorgungskasse -Arb.nehmer 206.950,00 € 202.343,72 € 240.750,00 € +33.800,00 €

504200 Beiträge gesetzl. Soz.vers. Arb.nehmer 538.800,00 € 572.670,23 € 637.600,00 € +98.800,00 €

504900 Beiträge gesetzl. Soz.vers. -Sonstige 4.300,00 € 4.128,75 € 4.250,00 € -50,00 €

505200 Beihilfen, Unterstützungsleistungen - AN 950,00 € 483,12 € 760,00 € -190,00 €

505210 betriebsärztliche Lst. Beschäftigte 3.500,00 € 5.817,88 € 4.000,00 € +500,00 €

505900 Beihilfen, Unterstützungsleistungen - Sonstige 300,00 € 183,00 € 300,00 € 0,00 €

506290 Personalnebenaufwendungen-Sonstige 3.000,00 € 1.915,40 € 2.700,00 € -300,00 €

509000 Pauschalierte Lohnsteuer 7.900,00 € 3.906,37 € 7.450,00 € -450,00 €

511300 Versorgungsaufwendungen - Ehrensold 12.000,00 € 8.244,00 € 9.000,00 € -3.000,00 €

zahlungswirksame Gesamtaufwendungen 3.694.710,00 € 3.652.361,08 € 4.289.510,00 €

+594.800,00 €

507910 Ehrensoldrückstellung - Aktive 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00 €

517100 Zuführung Ehrensoldrückstellung-Empfänger 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

508200 Rückstellung für Urlaub, Überstunden, ATZ * fiktiv

10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 €

466140 Auflösung Rückstellungen (ATZ, Lst.zulage, Ehrensold, Überstunden) -11.000,00 € -11.000,00 € -21.000,00 €

-10.000,00 €

Saldo nicht zahlungswirksame E/A +14.000,00 € +14.000,00 € +4.000,00 € -10.000,00 €

teilw. geschätzt, noch nicht endgültig 3.708.710,00 € 3.666.361,08 € 4.293.510,00 € +584.800,00 €

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Vorbericht

Die laufenden Personal- und Versorgungsaufwendungen (zahlungswirksam) sind 2022 mit 4.289.510 € kalkuliert. Dies entspricht gegenüber der Planung 2021 einem Zugang von 594.800 €. Bei der Personalkostenkalkulation wurde für das Jahr 2022 eine tarifliche Entgelterhöhung zum 01.04.2022 von 1,8 % berücksichtigt. Auch die durch Tarife und gesetzliche Regelungen eintretenden Steigerungen in Dienstaltersstufen und die unter Berücksichtigung der Überleitung ins neue Tarifrecht noch zu gewährenden Strukturausgleiche wurden berücksichtigt. Zusätzlich wirken sich 2022 erstmalig die neu ausgewiesenen Stellen für die Kita Speyerer Straße monetär auf den Haushalt aus. Weiterhin sind derzeit 5 Mitarbeiterinnen in Elternzeit bzw. haben ein Beschäftigungsverbot.

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Vorbericht

4. Bedeutende Unterhaltungs- oder Einmalaufwendungen im Ergebnishaushalt (>= 5.000,00 €, ohne Personalaufwand)

Teilhaushalt 1

Produkt: 11420 - Liegenschaften Erträge Aufwendungen

OH 13 und UH 82: Heizungsaustausch (Vorsorgeposition) 30.000,00

Wohnungsrenovierungen u.a. gekündigte Wohnungen 56.000,00

Hochwasserschutz 10.000,00

Sozialer Wohnungsbau - Handlungsplan 15.000,00

Gesamt 111.000,00

Produkt: 11450 – Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Erträge Aufwendungen

Planungskosten Anforderungen Kita-Zukunftsgesetz 10.000,00

Gesamt 10.000,00

Summe im Teilhaushalt 1 121.000,00

Teilhaushalt 2

Produkt: 26110 - Förderung von Theatern Erträge Aufwendungen

Pauschalzuschuss Chawwerusch (vorbehaltlich Beschluss OG-Rat) 30.000,00

Gesamt 30.000,00

Produkt: 26210 - Förderung der Musikpflege Erträge Aufwendungen

Zuschüsse allgemein für Noten, Dirigentenhonorare 15.000,00

Gesamt 15.000,00

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Vorbericht

Produkt: 28112 – 1250-Jahr-Feier Erträge Aufwendungen

Öffentlichkeitsarbeit, Komposition, etc. 43.000,00 43.000,00

Produkt: 28130 – Partnerschaften Erträge Aufwendungen

Veranstaltungen mit Partnergemeinde Ilfracombe - Fahrt 5.000,00 5.000,00


Teilhaushalt 3

Produkt: 31420 – Altenzentrum Erträge Aufwendungen

Ausgabewirksamer Verlust aus 2020 174.390,00 174.390,00

Produkt: 36510 - KiTa Niederteich Erträge Aufwendungen

Schallschutz in 2 Gruppen incl. Planung 9.000,00

Erneuerung Brandmeldeanlage 6.000,00

Planungskosten Anforderungen Kita-Zukunftsgesetz 60.000,00

Gesamt 75.000,00

Produkt: 36530 - KiTa Nord-West Erträge Aufwendungen

Sanierung Pavillon 15.000,00

Gesamt 15.000,00

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Vorbericht

Produkt: 36540 – Kita St. Maria Erträge Aufwendungen

Rollos (Rest) 6.000,00 6.000,00

Produkt: 36550 – Kath. Kita Hayna Erträge Aufwendungen

Schallschutz aller Gruppen incl. Planung 16.000,00

Erneuerung Toiletten 6.000,00 22.000,00


Teilhaushalt 4

Produkt: 42410 – Zentrale Sportanlage Erträge Aufwendungen

Schließanlage durch Zylinder oder Transponder, DGUV Mängel 19.000,00

Gesamt 19.000,00

Produkt: 42470 - Waldfreibad Erträge Aufwendungen

ausgabewirksamer Verlust 230.800,00

Gesamt 230.800,00

Summe im Teilhaushalt 4

249.800,00

Teilhaushalt 5

Produkt: 51120 - Städtebauliche Planung - vorbereit. Bauleitplanung Erträge Aufwendungen

Gutachter /Sachverständigenkosten Bebauungspläne, gleichzeitig KE von Unternehmen und Privatpersonen 15.000,00

60.000,00

Gesamt 15.000,00 60.000,00

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Vorbericht

Produkt: 51131 – Sanierungsgebiet „Aktive Stadtzentren“ Erträge Aufwendungen

Städtebauförderungsantrag/Vorbereitende Untersuchungen (Leader) gleichzeitig Zuwendung vorbereitende Untersuchungen (Leader) 37.500,00

50.000,00

Gesamt 37.500,00 50.000,00

Produkt: 54110 - Gemeindestraßen Erträge Aufwendungen

Straßen-und Straßenbegleitgrünunterhaltungsarbeiten (einschl. Baube-triebshof)

580.000,00

Umbau Südring/Einmündung Obere Hauptstraße; incl. Übertrag Rest aus 2021 (200.000 €)

250.000,00

Patchverfahren 10.000,00

Sinkkästenerneuerungen im Zuge Hausanschlusssanierungen Werke 10.000,00

Parkraum- und Radwegekonzept 65.000,00

Umstufung Ortsrandstraße – Gewährleistungsanspruch Land 380.000,00

Gesamt 1.295.000,00

Produkt: 57110 - Wirtschaftsförderung Erträge Aufwendungen

Verschiedene Maßnahmen 20.000,00

Anlegen eines Parkplatzes G-West 100.000,00

Gesamt 120.000,00

Produkt: 57310 – Durchführung von Märkten Erträge Aufwendungen

Frühlings- und St. Gallusmarkt incl. Übertrag Rest aus 2021 (7.500 €) 20.000,00

Gesamt 20.000,00

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Vorbericht

Produkt: 57320 – Elmar-Weiller-Festhalle Erträge Aufwendungen

Parkett abschleifen (Verkehrssicherungspflicht) 23.000,00

Erneuerung Jalousien kleiner Saal 6.000,00

Gesamt 29.000,00

Produkt: 57520 – Steinzeithaus Erträge Aufwendungen

Erneuerung Pfosten 6.000,00

Gesamt 6.000,00

Summe im Teilhaushalt 5 52.500,00 1.580.000,00

Zusammenfassung Unterhaltung und einmalige Positionen Erträge Aufwendungen

TH 1 Zentrale Verwaltung 121.000,00

TH 2 Kultur 93.000,00

TH 3 Soziales und Jugend 292.390,00

TH 4 Gesundheit und Sport 249.800,00

TH 5 Gestaltung Umwelt 52.500,00 1.580.000,00

Gesamt 52.500,00 2.336.190,00

davon Ortsbezirk Hayna 0,00 22.000,00

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Vorbericht

5. Investitionen 2022 (Maßnahme > 10.000,00 €)

Teilhaushalt 1

Produkt: 11420 - Liegenschaften Einzahlungen Auszahlungen

31 Ackerland für Ausgleichsflächen, Tauschflächen; incl. Übertrag Rest aus 2021 (75.000 €)

42.000,00 100.000,00

31 Erwerb bebautes Grundstück (Bodenwert) 300.000,00

31 Verkaufserlös eines bebauten Grundstückes sowie einer Teilfläche 120.000,00

31 Kauf eines unbebauten Grundstückes 166.000,00

31 Bauerwartungsland „nördlich Hinterweg“ 122.000,00

153 NBG „Kalkofen“ Grunderwerb 220.000,00

179 Quartier – Verkaufserlös Grundstück und Gebäude 857.000,00

183 Funktionsgebäude zw. Sportplatz und Luitpoldplatz - Planungskosten 30.000,00

206 Hochwasserschutz 50.000,00

Gesamt 1.019.000,00 988.000,00

Summe im Teilhaushalt 1 1.019.000,00 988.000,00

Teilhaushalt 2

Produkt: 25110 - Museum Einzahlungen Auszahlungen

158

Medienbereich Museum Inhaltl. und konzeptionelle Ausarbeitung, Designleistungen (Restarbeiten)

10.000,00

Gesamt 10.000,00

Produkt: 28110 – Heimat- und Brauchtumspflege Einzahlungen Auszahlungen

33 Investitionszuschuss – CV Narrhalla Innenausbau Funktionshalle im Bruch (Um-setzung erst in 2022) 13.000,00

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Vorbericht

Gesamt 13.000,00

SUMME Teilhaushalt 2 23.000,00

Teilhaushalt 3

Produkt: 31420 – Altenzentrum Einzahlungen Auszahlungen

112 Zuführung Zinsen zum EK (wird im Produkt Finanzen gleichzeitig als Zinsertrag gebucht) 19.375,00

Gesamt 19.375,00

Produkt: 33110 – Förderung von Wohlfahrtsverbänden Einzahlungen Auszahlungen

33 Kostenerstattung für Standortvorteil an neuer DRK-Rettungswache gem. Be-schluss und Vertrag 157.750,00

Gesamt 157.750,00

Produkt: 36540 – Kita St. Maria Einzahlungen Auszahlungen

28 Sonnensegel 8.000,00

Gesamt 8.000,00

Produkt: 36570 – Kita Speyerer Straße Einzahlungen Auszahlungen

168 Baukosten 2.700.000,00

168 Landeszuschuss 600.000,00

168 Kreiszuschuss 361.568,00

Gesamt 961.568,00 2.700.000,00

Produkt: 36610 – Spielplätze Einzahlungen Auszahlungen

115 Spielplatz Augustastraße – Geländeherstellung mit Stützmauer – Übertrag aus 2021 80.000,00

Gesamt 80.000,00

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Vorbericht

Summe Teilhaushalt 3 961.568,00 2.965.125,00

Teilhaushalt 4

Produkt: 42420 – Sportanlagen im Waldstadion Einzahlungen Auszahlungen

102 Rücklagenzuführung (Umsatzpacht und Zinsen) 8.000,00

205 Erneuerung Ringleitung Waldstadion 165.000,00

Gesamt 8.000,00 165.000,00

Summe Teilhaushalt 4 8.000,00 165.000,00

Teilhaushalt 5

Produkt: 54110 - Gemeindestraßen Einzahlungen Auszahlungen

31 Grundstückserwerb Straßenverbreiterung Speyerer Weg 100.000,00

33 Ampelanlage Kreuzung am Rathaus – Kostenanteil (27%) 30.000,00

142 Umwidmung Ortsrandstraße – Hauptstraße: Umbau Knotenpunkt (neu veranschlagt) - Planungskosten

40.000,00

153 NBG Kalkofen: Zufahrtstraße zw. Baugebiet und Eisenbahnstraße incl. Übertrag Rest aus 2021 (175.000 €)

370.000,00

174 Gestaltung der Ortseingänge in Hayna zur Verkehrsberuhigung, hier: Vorlaufkosten 10.000,00

188 1. Straßenausbauprogramm – West – Straßen + Austausch Lampen 322.000,00 1.900.000,00

189 1. Straßenausbauprogramm – Ost 310.000,00 1.800.000,00

192 Erschließung Speyerer Straße Ost - Planungskosten 50.000,00

195 Erschließung Augustastraße Nord – Planungskosten 50.000,00

203 Brücke „Am Heuweg“ 250.000,00

204 Brücke „Zwischen Litzelhorst- und Kettelerstraße“ 350.000,00

Gesamt 632.000,00 4.950.000,00

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Vorbericht

Produkt: 54750 – Kommunale ÖPNV-Anlagen Einzahlungen Auszahlungen

194 Bushaltestellen barrierefrei (G-West, Aldi, Nikolausstraße, Hauptstraße) Landeszuschuss 230.000,00

800.000,00

Gesamt 230.000,00 800.000,00

Produkt: 55320 – Bestattungswesen Einzahlungen Auszahlungen

31 Grundstücksgeschäfte – Erweiterungsfläche Friedhof Herxheim 45.000,00

202 Neue Stelenwand 34.000,00

Gesamt 79.000,00

Produkt: 55410 - Landschaftspflege Einzahlungen Auszahlungen

185 Ausgleichsfläche – Ökokonto - Hayna 10.000,00

Gesamt 10.000,00

Produkt: 55510 – Kommunale Forstwirtschaft Einzahlungen Auszahlungen

31 Grundstücksverkauf 100.000,00

157 Fahrzeug für Forstwart 17.000,00

Gesamt 100.000,00 17.000,00

Produkt: 55520 – kommunale Landwirtschaft Herxheim Einzahlungen Auszahlungen

102 Rücklagenveränderung – Zuführung 21.250,00

Gesamt 21.250,00

Produkt: 55530 – kommunale Landwirtschaft Hayna Einzahlungen Auszahlungen

102 Rücklagenveränderung – Zuführung 3.980,00

Gesamt 3.980,00

Seite 43


Vorbericht

Produkt: 57320 – Elmar-Weiller-Festhalle Einzahlungen Auszahlungen

207 Einbau Photovoltaikanlage - Foyerdach 40.000,00

Gesamt 40.000,00

Produkt: 57330 – Mehrzweckhalle Hayna Einzahlungen Auszahlungen

136 Erneuerung Hauptverteilung - incl. Übertrag Rest aus 2021 (17.000 €) 57.000,00

Gesamt 57.000,00

Produkt: 57360 – Tribünengebäude im Waldstadion Einzahlungen Auszahlungen

147 Wiederaufbau Tribünengebäude – Übertrag aus 2021 283.700,00

Gesamt 283.700,00

Produkt: 57380 – öffentliche Toiletten Einzahlungen Auszahlungen

190 Toilette am Festplatz – behindertengerechter Umbau 217.656,00

190 Förderung Tourismus 182.276,00

Gesamt 182.276,00 217.656,00

Summe Teilhaushalt 5 1.144.276,00 6.479.586,00

Teilhaushalt 6

Produkt: 61220 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungen Auszahlungen

Rückzahlung DL Projektgesellschaft 107.580,00

Rückzahlung DL MSVH 4.970,00

Internes Darlehen – Waldfreibad 300.000,00

Gesamt 112.550,00 300.000,00

Summe Teilhaushalt 6 112.550,00 300.000,00

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Vorbericht

Zusammenfassung Investitionen Einzahlungen Auszahlungen

TH 1 Zentrale Verwaltung 1.019.000,00 988.000,00

TH 2 Kultur 23.000,00

TH 3 Soziales und Jugend 961.568,00 2.965.125,00

TH 4 Gesundheit und Sport 8.000,00 165.000,00

TH 5 Gestaltung Umwelt 1.144.276,00 6.479.586,00

TH 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 112.550,00 300.000,00

Gesamt- Investitionen 3.245.394,00 10.920.711,00

davon Ortsbezirk Hayna 210.000,00 380.980,00

Vergleichswerte 2021 3.976.910,00 12.517.075,00

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Vorbericht

5. Forderungen und Verbindlichkeiten

a) Kurzfristige Forderungen und Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung/Liquiditätsanlage

Entwicklung der Rücklagen

31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021

allg. Rücklage 674.480,42 € -903.120,51 € 1.808.988,28 € 2.719.515,58 € 3.692.562,60 € 2.053.680,00 €

LW Herxheim 112.429,71 € 137.000,48 € 167.265,11 € 192.825,65 € 218.730,02 € 233.553,24 €

LW Hayna 44.205,93 € 51.440,61 € 58.018,61 € 66.044,04 € 72.127,87 € 76.457,39 €

Stadionrücklage 111.937,96 € 127.888,16 € 136.553,26 € 152.664,77 € 152.664,77 € 152.664,77 €

Gesamt +943.054,02 € -586.791,26 € +2.170.825,26 € +3.131.050,04 € +4.136.085,26 € +2.516.355,40 €

Planung 2022

01.01.2022 geplante Veränderung neue VbK (-) 31.12.2022

allg. Rücklage 2.053.680,00 € -1.724.182,00 € 329.498,00 €

LW Herxheim 233.553,24 € +21.250,00 € 254.803,24 €

LW Hayna 76.457,39 € +3.980,00 € 80.437,39 €

Stadionrücklage 152.664,77 € +8.000,00 € 160.664,77 €

Gesamt +2.516.355,40 € -1.690.952,00 € +825.403,40 €

In 2021 wurden einige Maßnahmen nicht oder nur teilweise durchgeführt, was zu Einsparungen führte. Die Forderungen belaufen sich auf ca. 2,5 Mio. €.

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Vorbericht

b) Langfristige Verbindlichkeiten aus Finanzierungen

o Verlauf der langfristigen Verbindlichkeiten

31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021

allg. Darlehen 5.354.117,81 € 5.076.188,48 € 9.249.578,75 € 9.042.652,85 € 8.494.491,99 € 7.929.395,97 €

Handwerkerhof 1.467.978,57 € 1.416.064,38 € 1.361.758,22 € 1.269.354,56 € 1.163.867,35 € 1.057.342,58 €

Restkaufgelder 120.000,00 € 108.465,00 € 60.000,00 € 30.000,00 € 0,00 € 0,00 €

Wohnungsbau 419.872,65 € 410.393,34 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Neuaufnahme 324.926,13 € 2.500.000,00 €

Gesamt 7.361.969,03 € 7.011.111,20 € 10.996.263,10 € 10.342.007,41 € 9.658.359,34 € 11.486.738,55 €

Planung 2022

01.01.2022 Aufnahme Tilgung 31.12.2022

allg. Darlehen 10.429.395,97 € 6.900.000,00 € 667.429,59 € 16.661.966,38 €

Handwerkerhof 1.057.342,58 € 107.572,56 € 949.770,02 €

Gesamt 11.486.738,55 € 6.900.000,00 € 775.002,15 € 17.611.736,40 €

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Vorbericht

c) Forderungen gegen Dritte

01.01.2022 Vergabe Rückzahlung 31.12.2022

Projektgesellschaft langfristig 1.057.342,58 € 107.572,56 € 949.770,02 €

Projektgesellschaft Kassenkredit 405.000,00 € 405.000,00 €

Projektgesellschaft Rückstände 228.222,84 € 228.222,84 €

Altenzentrum 430.507,76 € 430.507,76 €

MSVH 103.355,00 € 4.964,00 € 98.391,00 €

Gesamt 2.224.428,18 € 112.536,56 € 2.111.891,62 €

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Vorbericht

319 306 321 291 262 244 242

357 384

513654 684 672

775

€410,40

€-

€200

€400

€600

€800

€1.000

€1.200

€1.400

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

Ta

us

en

de

Zins- und Tilgungsbelastungen

kurzfr. Zinsen langfr. Zinsen Tilgung alte Darlehen Sondertilgungen

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Vorbericht

6. Schlussbemerkungen Durch die Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer sowie der Zurückstellung einiger Unterhaltungsmaßnahmen kann das defizitäre Ergebnis etwas verringert werden. Der Ergebnishaushalt weist in der Planung einen Jahresfehlbetrag von 1.688.455 € aus. Dieser Fehlbetrag resultiert unter anderem aus den gestiegenen Personalkosten. Der Anstieg steht im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des neuen Kindergartens. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Personalkosten auch zukünftig auf diesem hohen Niveau bleiben werden. Hinzu kommen höhere Ausgaben im Bereich des Gebäudemanagements sowie die kontinuierlich steigenden Abschreibungen. Dem gegenüber stehen zwar steigende Steuerein-nahmen, aber diese reichen in Summe nicht aus, um den Haushalt auszugleichen. In 2021 konnte ein positives Ergebnis nur durch das Ver-schieben größerer Unterhaltungsarbeiten ins Folgejahr bei gleichzeitig höheren Steuereinnahmen, der Schlusszahlung der Versicherungsleis-tung Waldstadion sowie der Auflösung des Sonderpostens kommunaler Finanzausgleich erreicht werden. Dies wird in 2022 so nicht mehr mög-lich sein. Durch die zwischenzeitlich erhöhten Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in 2022 wird ein Zeichen gesetzt, dass man gewillt

ist, die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde zu verbessern. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls nicht ausgeglichen. Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen liegt bei -856.675 € und reicht somit nicht aus um die ordentliche Tilgung von 775.020 € zu finanzieren. Es errechnet sich eine negative freie Finanzspitze von 1.631.695 €. Der Haushalt 2022 ist somit insgesamt nicht ausgeglichen. In 2022 sind Investitionen von rd. 10,3 Mio. € geplant. Dem gegenüber stehen Einzahlungen von rd. 3,3 Mio. €. Die größeren geplanten Investi-tionen liegen im Bereich des Grundstückserwerbs, beim Bau des neuen Kindergartens, dem Straßenbau und dem Bau bzw. Umbau von Bushal-testellen. Zur Finanzierung der Maßnahmen ist ein Kreditbedarf in Höhe von 6,9 Mio. € erforderlich. 4 Mio. € davon wurden bereits mit dem Haushalt 2021 genehmigt. Spätestens zum Haushaltsjahr 2026 sollen die bereits erworbenen Grundstücke im Neubaugebiet Kalkofen verkauft werden, was dann zu Einnahmen von ca. 5 Mio. € führen wird. Daher wird für diesen Teilbetrag eine kurz- bis mittelfristige Kreditaufnahme angestrebt. Zum Jahresende 2021 bestanden Forderungen gegenüber der Einheitskasse von rd. 2,5 Mio. €. Von den Forderungen werden in 2022 voraus-sichtlich 1,69 Mio. € in Anspruch genommen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage muss Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit das oberste Gebot sein. Daher ist es wichtig, alle Möglich-keiten auszuschöpfen, um in Zukunft wieder einen Haushaltsausgleich zu erzielen.

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Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt

Muster 6 zu § 2 Abs. 1 GemHVO

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Seite 53

Muster 10

zu § 4 Abs. 8 GemHVO

A. § 15 - Zweckbindung

1. Es gelten die Zweckbindungen, die sich aus rechtlichen Verpflichtungen ergeben

B. § 16 - Deckungsfähigkeit

1. Die Aufwendungen und Auszahlungen der jeweiligen Teilhaushalte sind grundsätzlich gegenseitig

deckungsfähig.

Ausnahmen: Verfügungsmittel im Produkt 11110,

Ansätze innerhalb der Budgets: Landwirtschaft Herxheim und Landwirtschaft Hayna

2. Folgende Aufwandskonten werden hiermit von der generellen Deckungsfähigkeit in den Teilhaushalten

ausgenommen:

Abschreibungen, Rückstellungen, Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3. Folgende Aufwendungen werden hiermit für gegenseitig deckungsfähig erklärt:

Personalaufwendungen, Abschreibungen, Sonderposten, Rückstellungen und Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen.

C. § 17 - Übertragbarkeit

1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen

Übersicht über die Bewirtschaftungsregelungen im Haushaltsplan

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Hauptplan 2022

38 Herxheim

Betragsangaben in EUR

Ergebnis- und Finanzhaushalt Herxheim

Muster 6(zu § 2 Abs. 1 GemHVO)

lfd.Nr.

Ergebnis- und Finanzhaushalt

Ergebnissedes Haushalts-vorvorjahres

Ansätze desHaushalts-vorjahreseinschl.

Nachträge

Ansätze desHaushalts-

jahres

Planungsdatendes Haushalts-

folgejahres

Planungsdatendes zweitenHaushalts-folgejahres

Planungsdatendes drittenHaushalts-folgejahres

2020 2021 2022 2023 2024 2025

E1 Steuern und ähnliche Abgaben 12.480.931,39 12.659.700,00 14.685.500,00 14.960.500,00 15.392.500,00 15.760.500,00

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 4.596.005,64 3.490.040,00 4.079.625,00 4.706.105,00 4.758.815,00 4.913.530,00

E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 102.832,13 578.100,00 570.635,00 559.375,00 552.335,00 549.850,00

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 599.148,77 773.199,00 823.039,00 839.030,00 818.980,00 819.180,00

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 89.636,75 123.058,00 120.408,00 110.920,00 111.920,00 112.920,00

E7 Sonstige laufende Erträge 634.371,42 1.343.350,00 314.300,00 316.300,00 317.300,00 318.300,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 18.502.926,10 18.967.447,00 20.593.507,00 21.492.230,00 21.951.850,00 22.474.280,00

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 3.567.824,94 3.719.710,00 4.314.510,00 5.133.370,00 5.227.580,00 5.304.640,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.536.657,07 3.015.249,00 3.409.160,00 2.749.150,00 2.697.170,00 2.701.270,00

E11 Abschreibungen 1.593.140,00 1.624.430,00 1.557.075,00 1.527.020,00 1.493.765,00

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 10.695.769,71 11.220.750,00 11.403.640,00 11.671.850,00 11.741.150,00 11.760.300,00

E13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 4.721,25 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 748.618,46 789.176,00 885.522,00 548.359,00 506.799,00 505.752,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 17.553.591,43 20.342.825,00 21.642.062,00 21.664.604,00 21.704.519,00 21.770.527,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 949.334,67 - 1.375.378,00 - 1.048.555,00 - 172.374,00 247.331,00 703.753,00

E17 Zinserträge und sonstige Finanzerträge 122.246,22 50.520,00 50.410,00 49.305,00 48.185,00 47.055,00

E18 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 290.735,53 526.490,00 690.310,00 563.975,00 575.115,00 557.670,00

E19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen - 168.489,31 - 475.970,00 - 639.900,00 - 514.670,00 - 526.930,00 - 510.615,00

E20 Ordentliches Ergebnis 780.845,36 - 1.851.348,00 - 1.688.455,00 - 687.044,00 - 279.599,00 193.138,00

E21 Außerordentliches Ergebnis - 400.000,00

E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 780.845,36 - 2.251.348,00 - 1.688.455,00 - 687.044,00 - 279.599,00 193.138,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1.432.683,43 - 1.297.408,00 - 856.675,00 108.151,00 498.971,00 945.323,00

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 11.532,07 2.586.860,00 1.376.244,00 376.000,00

F25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 664.655,22 790.000,00 683.000,00 684.000,00 641.000,00 641.000,00

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 1.847.896,68 681.500,00 1.264.780,00 156.890,00 158.000,00 159.130,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.524.083,97 4.058.360,00 3.324.024,00 840.890,00 1.175.000,00 800.130,00

F28 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 183.750,00 206.750,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 2.468.980,57 11.142.900,00 9.434.156,00 1.281.000,00 1.421.000,00 1.109.000,00

F30 Auszahlungen für Finanzanlagen 19.372,85 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00

F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 217.837,89 1.172.000,00 642.000,00 2.700.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.706.191,31 12.518.025,00 10.302.281,00 4.001.375,00 1.441.375,00 1.129.375,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 182.107,34 - 8.459.665,00 - 6.978.257,00 - 3.160.485,00 - 266.375,00 - 329.245,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag 1.250.576,09 - 9.757.073,00 - 7.834.932,00 - 3.052.334,00 232.596,00 616.078,00

F35 Aufnahme von Investitionskrediten 8.000.000,00 6.900.000,00 3.000.000,00

F36 Tilgung von Investitionskrediten 683.648,07 671.640,00 775.020,00 994.310,00 1.003.440,00 975.840,00

F37 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten - 683.648,07 7.328.360,00 6.124.980,00 2.005.690,00 - 1.003.440,00 - 975.840,00

F38 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen derEinheitskasse

- 566.928,02 2.428.713,00 1.709.952,00 844.403,40 19.000,00 19.000,00

F39 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmender Einheitskasse

202.240,60 751.844,00 340.762,00

F40 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit - 1.250.576,09 9.757.073,00 7.834.932,00 3.052.334,00 - 232.596,00 - 616.078,00

F41 Saldo der durchlaufenden Gelder 55.726,04 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00

F42 Verwendung Finanzmittelüberschuss / Deckung Finanzmittelfehlbetrag - 1.194.850,05 9.776.073,00 7.853.932,00 3.071.334,00 - 213.596,00 - 597.078,00

F43 Veränderung der liquiden Mittel (einschl. durchlaufende Gelder) 622.654,06 - 2.409.713,00 - 1.690.952,00 - 825.403,40

F44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt (F23 - F36) 749.035,36 - 1.969.048,00 - 1.631.695,00 - 886.159,00 - 504.469,00 - 30.517,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


401100 | Grundsteuer A 58.227,02 58.200,00 61.000,00 61.000,00 61.000,00 61.000,00

401200 | Grundsteuer B 1.369.147,54 1.355.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00

401310 | Gewerbesteuer - Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr 3.298.316,00 3.800.000,00 4.300.000,00 4.350.000,00 4.400.000,00 4.450.000,00

401321 | Gewerbesteuer - Gewerbesteuernachzahlungen - Gewerbesteuer Vorjahr 1.141.579,55 1.100.000,00 1.200.000,00 1.100.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00

401331 | Gewerbesteuer - Gewerbesteuererstattungen Vorjahr - 990.551,34 - 900.000,00 - 600.000,00 - 600.000,00 - 600.000,00 - 600.000,00

402100 | Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6.001.920,46 5.650.000,00 6.500.000,00 6.760.000,00 7.062.000,00 7.340.000,00

402200 | Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 930.392,12 890.000,00 815.000,00 840.000,00 850.000,00 870.000,00

403300 | Hundesteuer 46.879,00 46.500,00 49.500,00 49.500,00 49.500,00 49.500,00

405210 | Ausgleichsleistungen - vom Land - Familienleistungsausgleich 625.021,04 660.000,00 660.000,00 700.000,00 720.000,00 740.000,00


411130 | Schlüsselzuweisungen - vom Land - Schlüsselzuweisung B2 480.274,00 513.550,00 525.110,00 530.000,00 530.000,00 530.000,00

413200 | vom Land 1.266.974,00

413300 | von Gemeinden und Gemeindeverbänden 26.505,00

414310 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - von Sondervermögen - vonEigenbetrieben

2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

414400 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - von der EU 37.500,00 37.500,00

414420 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land 31.415,77 1.150,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

414421 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land -Einzelförderung

26.156,94 4.050,00

414430 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vonGemeinden und Gemeindeverbänden

2.688.753,73 2.630.400,00 3.163.700,00 3.843.800,00 3.903.900,00 4.064.000,00

414431 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vonGemeinden und Gemeindeverbänden - Einzelförderung

6.653,50 300,00 350,00 350,00 350,00 350,00

414460 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vonSparkassen

1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

414470 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vonrechtsfähigen Stiftungen

400,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

414510 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom privaten Bereich - von privatenUnternehmen

1.299,47 2.000,00

414900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - von Sonstigen 1.791,65 820,00 750,00 750,00 750,00 750,00

415100 | Sonderposten aus Zuwendungen 295.860,00 345.510,00 324.500,00 317.110,00 311.725,00

415900 | Sonstige Sonderposten 410,00 405,00 405,00 405,00 405,00

419100 | Sonstige Transfererträge - Erstattung Gehaltszahlung Beschäftigungsverbot 65.781,58

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


431900 | Sonstige 1.400,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

432100 | Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftlicheDienstleistungen

2.427,83 5.100,00 5.600,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00

432220 | Entgelte - für die Abfallentsorgung und im Rahmen des Dualen Systems 3.800,00 3.760,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00

432240 | Entgelte - für das Bestattungswesen 44.530,57 53.100,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00

432250 | Entgelte - für die Sondernutzung von Straßen 8.317,34 6.000,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00

432300 | Entgelte für die Unterhaltung von Straßen, Wirtschaftswegen u.a. öffentlichenEinrichtungen

42.356,39 36.000,00 47.800,00 47.800,00 47.800,00 47.800,00

437100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 443.390,00 419.280,00 408.235,00 401.780,00 399.780,00

439100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte 29.550,00 31.455,00 30.740,00 30.155,00 29.670,00


441100 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Erträge aus Verkäufen von Vorräten 43.407,74 47.339,00 128.109,00 104.050,00 84.000,00 84.000,00

441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 352.359,59 402.260,00 394.400,00 395.900,00 395.900,00 395.900,00

441201 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Jagdpacht Herxheim 8.514,83 7.900,00 8.100,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00

441202 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Jagdpacht Hayna 3.550,00 3.550,00 2.330,00 2.330,00 2.330,00 2.330,00

441210 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mietnebenkosten 95.199,98 118.900,00 113.850,00 114.700,00 114.700,00 114.900,00

441220 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Standgelder 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

441400 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Beteiligung Essenskosten 57.802,50 91.150,00 102.750,00 106.750,00 106.750,00 106.750,00

441600 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Eintrittsgelder für kulturelle oder sportlicheVeranstaltungen und Einrichtungen

7.815,47 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

441610 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Eintrittsgelder für Museum 3.693,05 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

441620 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Museumspädagogik 455,00 4.000,00 1.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 26.350,61 69.600,00 43.000,00 74.500,00 74.500,00 74.500,00

441901 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Einzelmaßnahme 2.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


442310 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 326,77

442420 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - vom öffentlichen Bereich - vom Land 8.713,13 8.738,00 8.738,00 8.750,00 8.750,00 8.750,00

442430 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden undGemeindeverbänden

45.470,45 58.800,00 51.600,00 52.600,00 53.600,00 54.600,00

442510 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - vom privaten Bereich - von privatenUnternehmen

7.363,82 18.320,00 19.320,00 9.320,00 9.320,00 9.320,00

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

442590 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - vom privaten Bereich - vom sonstigen privatenBereich

838,70

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 26.923,88 37.200,00 40.750,00 40.250,00 40.250,00 40.250,00

E7 Sonstige laufende Erträge 634.371,42 1.343.350,00 314.300,00 316.300,00 317.300,00 318.300,00

461300 | Erträge aus der Veräußerung des Umlaufvermögens (außer Vorräten und Wertpapieren) 50.000,00

462500 | Konzessionsabgaben - Gas 22.831,44 22.500,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00

462510 | Konzessionsabgaben - Strom 259.042,20 253.200,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00

462520 | Weitere sonstige laufende Erträge - Konzessionsabgaben - Windkraft 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00

462700 | Versicherungserstattungen 282.067,68 707.160,00

466110 | Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge - Erträge aus der Auflösung vonWertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung vonWertberichtigungen auf Forderungen

11.832,38

466140 | Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen -Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen

43.097,72 11.000,00 21.000,00 23.000,00 24.000,00 25.000,00

491100 | Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalenFinanzausgleich

283.990,00



501100 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Bürgermeister 17.472,00 17.800,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00

501200 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete 41.793,70 39.900,00 41.000,00 41.100,00 41.200,00 41.300,00

501300 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Ortsvorsteher 8.253,34 8.500,00 8.400,00 8.500,00 8.600,00 8.700,00

501400 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Rats- und Ausschussmitglieder (Sitzungsgelder) 19.660,00 18.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00

501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 29.182,50 38.800,00 39.700,00 42.100,00 53.100,00 45.100,00

502210 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Vergütungen 2.575.922,98 2.643.800,00 3.149.500,00 3.760.200,00 3.822.500,00 3.884.800,00

502220 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Leistungszulagen 26.139,67 65.500,00 57.600,00 57.700,00 57.800,00 57.900,00

502910 | Dienstbezüge und dergleichen - Sonstige - Vergütungen 70.046,53 84.710,00 50.000,00 80.600,00 80.600,00 80.600,00

503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 197.762,53 206.950,00 240.750,00 291.210,00 299.970,00 308.730,00

504200 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer 532.285,52 538.800,00 637.600,00 760.150,00 771.400,00 784.550,00

504900 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Sonstige 4.153,79 4.300,00 4.250,00 4.350,00 4.450,00 4.550,00

505200 | Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dergleichen - Arbeitnehmer 651,28 950,00 760,00 760,00 760,00 760,00

505210 | betriebsärztl. Leistungen - Beschäftigte 2.432,28 3.500,00 4.000,00 4.100,00 4.200,00 4.300,00

505900 | Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dergleichen - Sonstige 116,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

506290 | Arbeitnehmer - Sonstige 1.989,19 3.000,00 2.700,00 2.750,00 2.750,00 2.700,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

507910 | Sonstige - Ehrensoldrückstellungen 27.447,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

508200 | Arbeitnehmer 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 4.272,63 7.900,00 7.450,00 9.050,00 9.450,00 9.850,00

511300 | Versorgungsaufwendungen - ehrenamtlich Tätige 8.244,00 12.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00


522110 | Aufwendungen für Strom 173.572,27 193.180,00 193.890,00 197.490,00 197.490,00 197.490,00

522120 | Aufwendungen für Abwasser 152.336,59 169.710,00 172.110,00 172.110,00 172.110,00 172.110,00

522125 | Aufwendungen für Wasser 19.796,12 31.050,00 31.850,00 32.450,00 32.450,00 32.450,00

522130 | Aufwendungen für Heizkosten 60.915,69 96.900,00 104.400,00 109.500,00 109.500,00 109.500,00

522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 33.583,53 36.800,00 42.600,00 43.350,00 43.350,00 43.350,00

522150 | Aufwendungen für Reinigung 40.424,89 59.000,00 98.900,00 104.900,00 104.900,00 104.900,00

523110 | Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Grundstücke

12.333,77 39.200,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00

523120 | Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Außenanlagen

54.107,71 72.400,00 76.700,00 62.900,00 62.900,00 62.900,00

523130 | Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Gebäude einschließlich der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind

200.584,95 206.500,00 205.700,00 116.300,00 116.300,00 116.300,00

523131 | Unterhaltung der Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Einzelprojekte Modernisierung 128.900,00 96.000,00

523140 | Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Betriebsvorrichtungen, die im Gebäude eingebaut sind

317,68 4.500,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00

523210 | Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Grundstücke

14.131,98 14.315,00 14.265,00 14.265,00 14.265,00 14.265,00

523310 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Brücken, Tunnel und ingenieurtechnischeAnlagen

18.808,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523350 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Wasserversorgungsanlagen 6.490,87 1.000,00 100,00 100,00 100,00 100,00

523380 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Straßen, Wege, Plätze undVerkehrslenkungsanlagen

82.009,09 67.350,00 56.750,00 56.750,00 56.750,00 56.750,00

523381 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Straßen, Wege, Plätze undVerkehrslenkungsanlagen - Einzelmaßnahme

5,18 255.000,00 450.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

523390 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Sonstiges 34.913,68 20.100,00 30.500,00 30.500,00 30.500,00 30.500,00

523490 | Unterhaltung von Kunstgegenständen und Denkmälern - Sonstige 263,28 500,00 3.000,00 500,00 500,00 500,00

523510 | Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten 7.065,43 5.300,00 5.400,00 5.500,00 5.600,00 5.700,00

523520 | Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe 4.621,95 5.950,00 5.950,00 6.050,00 6.150,00 6.250,00

523530 | Fahrzeugunterhaltung - Reifen 70,00 200,00 100,00 100,00 100,00 100,00

523600 | Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 6.035,70 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 21.768,34 26.700,00 28.200,00 27.310,00 28.110,00 27.310,00

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 4.910,92 12.000,00 24.000,00 30.100,00 14.500,00 30.100,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 75.675,03 93.320,00 77.270,00 78.330,00 68.330,00 68.330,00

523801 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände- außerhalb Budget oder Einzelmaßnahme

10.132,86 35.700,00 13.280,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

524200 | Essenskosten 5.573,78 6.600,00 7.550,00 8.250,00 8.250,00 8.250,00

524500 | Verbrauchsmittel an Schulen: Lehr- und Unterrichtsmittel (Landkarten, Filme,Zeichnungen, physikalische und chemische Stoffe), Lernmittel, Schulbücher, Werkstoffe

6.407,01 10.300,00 8.010,00 10.010,00 9.830,00 9.830,00

524600 | Erwerb von Kunstsammlungen, wissenschaftlichen Sammlungen, Bibliotheken undsonstigen Sammlungen

100,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 30.362,67 27.950,00 37.265,00 36.765,00 36.765,00 36.765,00

524701 | Sonstige Verbrauchsmittel - Mittagsverpflegung 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

524800 | Sonstige bezogene Leistungen 1.500,00

524900 | Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 394,80 3.000,00 3.600,00

525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 50.819,96 37.350,00 40.750,00 36.250,00 40.250,00 37.250,00

525390 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Sonstige 67.929,27 95.650,00 100.750,00 100.850,00 100.950,00 101.050,00

525420 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an das Land 34.951,95 36.800,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

525430 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden undGemeindeverbände

103.801,44 107.960,00 77.940,00 78.040,00 78.140,00 78.240,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 1.093.664,00 898.214,00 1.098.680,00 1.101.780,00 1.085.780,00 1.082.280,00

525900 | Kostenerstattungen - an Sonstige 20.000,00 20.500,00 21.000,00 21.500,00 22.000,00

529100 | sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 632,51 1.150,00 5.800,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 66.969,74 114.600,00 157.400,00 131.150,00 110.150,00 110.150,00

529300 | Aufwendungen für kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen 36.717,63 67.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00

529400 | Aufwendungen für museumspädagogische Aktionen 1.278,63 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

529500 | Aufwendungen für Waren zum Verkauf 2.278,17 1.500,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


532100 | Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände - gewerbliche Schutzrechte undähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten

1.330,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 835,00

532200 | Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände - immaterielleVermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen

43.730,00 42.580,00 42.390,00 42.350,00 38.310,00

532300 | Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände - gezahlteInvestitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter

50.990,00 58.990,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00

533100 | Abschreibungen auf unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte -Leistungsabschreibung Sandgrube

590,00 5.425,00 5.420,00 5.420,00 5.420,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

534100 | Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mitWohnbauten

85.080,00 85.790,00 75.625,00 75.625,00 67.065,00

534200 | Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mit sozialenEinrichtungen

82.660,00 81.975,00 81.495,00 81.495,00 81.490,00

534400 | Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mitKulturanlagen

80.220,00 80.215,00 80.215,00 80.215,00 80.215,00

534500 | Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mitSportanlagen

42.690,00 39.395,00 35.915,00 34.320,00 27.380,00

534900 | Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mit sonstigenGebäuden

194.900,00 194.425,00 192.525,00 191.885,00 191.885,00

535100 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen

31.130,00 31.605,00 31.605,00 31.605,00 31.605,00

535500 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Wasserversorgungsanlagen

4.510,00 4.505,00 4.505,00 4.505,00 4.505,00

535600 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Abfallbeseitigungsanlagen

1.040,00 1.035,00 605,00

535700 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen

200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

535800 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen

768.500,00 771.120,00 750.365,00 743.240,00 735.540,00

535900 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens

7.650,00 7.350,00 6.750,00 6.750,00 6.750,00

536200 | soziale Einrichtungen 24.835,00 24.835,00 24.835,00 24.835,00

537100 | Kunstgegenstände 540,00 60,00 60,00 25,00

537200 | Kulturdenkmäler 3.440,00 3.430,00 3.430,00 2.195,00 1.315,00

538100 | Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- undGeschäftsausstattung - Fahrzeuge

5.470,00 7.210,00 5.535,00 5.380,00 5.380,00

538200 | Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- undGeschäftsausstattung - Maschinen und technische Anlagen

3.915,00 3.590,00

538300 | Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- undGeschäftsausstattung - Betriebsvorrichtungen

95.840,00 94.825,00 75.585,00 64.645,00 60.340,00

538500 | Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- undGeschäftsausstattung - Betriebs- und Geschäftsausstattung

71.220,00 79.620,00 76.500,00 72.405,00 71.770,00

539900 | Sonstige Abschreibungen 21.410,00 4.925,00 4.925,00 4.925,00 4.925,00


541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 167.710,40 237.900,00 262.400,00 267.400,00 277.500,00 277.400,00

543100 | Gewerbesteuerumlage 323.657,31 368.400,00 414.470,00 414.450,00 423.650,00 432.900,00

Seite 63

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

544120 | Allgemeine Umlagen an das Land - Finanzausgleichsumlage 47.422,00 27.850,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

544210 | Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände - Landkreise 5.987.486,00 6.318.910,00 6.233.500,00 6.320.000,00 6.350.000,00 6.360.000,00

544230 | Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände - Verbandsgemeinden 3.553.013,00 3.749.690,00 3.836.000,00 3.980.000,00 4.000.000,00 4.000.000,00

544240 | Umlage an VG - Schulumlage 616.481,00 518.000,00 657.270,00 660.000,00 660.000,00 660.000,00


559900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke des Bereichs soziale Sicherung - anübrige Bereiche

4.721,25 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00


561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 5.263,45 28.700,00 31.850,00 36.900,00 36.900,00 36.900,00

561310 | Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge -Fahrtkostenerstattung

599,02 6.500,00 3.950,00 4.380,00 4.380,00 4.380,00

561390 | Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge -Sonstiges

100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

561400 | Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 819,88

561500 | Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 2.194,10 600,00 700,00 700,00 700,00 700,00

561900 | Sonstige Personalnebenaufwendungen 4.787,10 9.000,00 8.640,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

562100 | Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 38.803,70 36.300,00 41.700,00 41.700,00 41.700,00 41.700,00

562110 | Mietnebenkosten 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00

562120 | Hausgeld (Wohnungsverwaltung) 2.112,00 2.300,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00

562200 | Leasing 1.165,51 1.240,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00

562410 | Datenverarbeitung - laufende Lizenzaufwendungen 987,69 1.500,00 4.650,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00

562430 | Datenverarbeitung - Unterhaltung Software, Updates 415,00 200,00 600,00 600,00 600,00 600,00

562490 | Datenverarbeitung - Sonstige 8.737,45 9.000,00 9.200,00 9.300,00 9.400,00 9.500,00

562510 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Vergütungen einschließlichReisekosten an Sachverständige

3.294,68 107.600,00 97.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00

562530 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Gerichts-, Anwalts-, Notar-,Gerichtsvollzieherkosten usw.

13.158,62 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

562550 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Aufwendungen für dieErstellung von Bebauungsplänen

12.834,93 90.300,00 61.000,00 20.300,00 20.300,00 20.300,00

562590 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Sonstige 50.100,00 50.100,00 100,00 100,00 100,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 18.940,96 69.100,00 74.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00

563100 | Büromaterial 3.817,78 4.100,00 4.030,00 4.080,00 4.080,00 4.080,00

563220 | Fachliteratur, Zeitschriften - Zeitschriften 1.133,71 2.290,00 2.140,00 2.125,00 2.125,00 2.125,00

563290 | Fachliteratur, Zeitschriften - Sonstige 170,85 200,00 300,00 300,00 300,00 300,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

563410 | Telefon, Datenübertragungskosten - Fernmeldegebühren 7.393,34 7.170,00 7.860,00 7.860,00 7.860,00 7.860,00

563411 | Telefongebühren- Handy 840,35 1.055,00 1.005,00 1.005,00 1.005,00 1.005,00

563460 | Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 419,76 1.190,00 1.040,00 1.090,00 1.090,00 1.090,00

563600 | Öffentlichkeitsarbeit 18.297,53 30.500,00 51.300,00 22.560,00 19.560,00 19.560,00

563900 | Sonstiges 15.308,07 19.250,00 21.890,00 52.640,00 13.430,00 12.730,00

563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 5.903,61 60.550,00 148.800,00 51.850,00 51.850,00 51.850,00

563902 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 295,65 15.300,00 18.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00

563903 | Veranstaltungen 10.050,10 16.150,00 17.700,00 16.800,00 16.850,00 16.900,00

563904 | Veranstaltungen mit Partnergemeinde St. Apollinaire 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

563905 | Veranstaltungen mit Partnergemeinde Ilfracombe 5.000,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

564110 | Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 35.068,31 36.855,00 39.680,00 39.682,00 39.682,00 39.685,00

564120 | Versicherungsbeiträge - Kfz-Versicherungen 4.248,39 5.250,00 5.150,00 5.150,00 5.150,00 5.150,00

564130 | Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 40.549,62 41.600,00 43.610,00 43.610,00 43.610,00 43.610,00

564140 | Versicherungsbeiträge - Unfallversicherungen 52.846,84 57.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00

564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 3.336,01 3.900,00 4.510,00 4.510,00 4.510,00 4.510,00

564200 | Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 16.945,46 16.856,00 17.467,00 17.467,00 17.467,00 17.467,00

565510 | Wertberichtigungen zu Forderungen - Einzelwertberichtigung 99.712,09

565610 | Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalenFinanzausgleich

283.990,00

568100 | Grundsteuer 22.580,17 25.270,00 25.270,00 25.270,00 25.270,00 25.270,00

568200 | Kraftfahrzeugsteuer 793,57 800,00 900,00 900,00 900,00 900,00

569200 | Verfügungsmittel 3.487,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

569300 | Repräsentationen 997,41 1.150,00 1.150,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00

569320 | Ehrengaben 871,34 9.000,00 8.500,00 9.100,00 9.600,00 9.100,00

569900 | Sonstige 5.446,45 4.100,00 4.100,00 4.250,00 4.250,00 4.250,00


E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 949.334,67 - 1.375.378,00 - 1.048.555,00 - 172.374,00 247.331,00 703.753,00


471100 | Zinserträge für Kredite - von verbundenen Unternehmen 13.623,14 11.020,00 9.965,00 8.910,00 7.840,00 6.760,00

471390 | Zinserträge für Kredite - von Sondervermögen - von Sonstigen 19.372,85 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00

471430 | Zinserträge für Kredite - vom öffentlichen Bereich - von Gemeinden undGemeindeverbänden

10,00 10,00 10,00 10,00 10,00

471600 | Zinserträge für Kredite - vom sonstigen inländischen Bereich 1.132,00 1.090,00 1.035,00 985,00 935,00 885,00

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jahres


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2020 2021 2022 2023 2024 2025

472100 | Stundungszinsen 61.814,65

479200 | Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - Vollverzinsung aus Gewerbesteuer (§ 233a AO) 26.296,00 19.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

479900 | Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - Sonstige 7,58 25,00 25,00 25,00 25,00 25,00


573100 | an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 240.700,00 230.800,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00

573900 | an Sondervermögen - an Sonstige 174.390,00

574300 | an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

575110 | an den inländischen Geldmarkt - an inländische Kreditinstitute - an Banken 26.255,39 19.550,00 29.325,00 90.495,00 114.045,00 109.425,00

575120 | an den inländischen Geldmarkt - an inländische Kreditinstitute - an Sparkassen 70.765,51 66.940,00 63.060,00 59.130,00 55.150,00 51.120,00

575140 | an den inländischen Geldmarkt - an inländische Kreditinstitute - an Girozentralen /Landesbanken

164.482,63 157.050,00 149.295,00 141.210,00 132.780,00 123.985,00

579100 | Sonstige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen - aus der Vollverzinsung derGewerbesteuer (§ 233a AO)

29.232,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

579500 | Einstellungen in Rücklagen 24.050,00 25.240,00 24.940,00 24.940,00 24.940,00


E20 Ordentliches Ergebnis 780.845,36 - 1.851.348,00 - 1.688.455,00 - 687.044,00 - 279.599,00 193.138,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 780.845,36 - 2.251.348,00 - 1.688.455,00 - 687.044,00 - 279.599,00 193.138,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1.432.683,43 - 1.297.408,00 - 856.675,00 108.151,00 498.971,00 945.323,00

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 11.532,07 2.586.860,00 1.376.244,00 376.000,00

681410 | vom öffentlichen Bereich - von dem Bund 100.000,00

681420 | vom öffentlichen Bereich - von dem Land 433.000,00

681510 | vom privaten Bereich - von privaten Unternehmen 2.400,00 2.400,00 2.400,00

681590 | vom privaten Bereich - vom sonstigen privaten Bereich 4.000,00

681760 | Anzahlungen auf Sonderposten zum Anlagevermögen - vom öffentlichen Bereich - von derEU

9.132,07 558.000,00 376.000,00

681762 | Anzahlungen auf Sonderposten zum Anlagevermögen - vom öffentlichen Bereich - vomLand

1.023.100,00 1.012.276,00

681763 | Anzahlungen auf Sonderposten zum Anlagevermögen - vom öffentlichen Bereich - vonGemeinden und Gemeindenverbänden

466.360,00 361.568,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



682650 | Anzahlungen für Beiträge - vom privaten Bereich 611.294,00 619.000,00 632.000,00 633.000,00 590.000,00 590.000,00

682700 | Grabnutzungsentgelte 53.361,22 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00


685100 | Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 48.140,00 110.000,00 142.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

685200 | Einzahlungen für bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 45.000,00 857.000,00

686490 | vom öffentlichen Bereich - Sonstige 16.111,51 32.050,00 33.230,00 33.230,00 33.230,00 33.230,00

687123 | Ausleihungen / Kredite an verbundene Unternehmen - an nicht börsennotierteGesellschaften - Laufzeit 5 Jahre und mehr

54.921,17 106.530,00 107.580,00 108.640,00 109.700,00 110.780,00

687630 | an den sonstigen inländischen Bereich - Laufzeit 5 Jahre und mehr 4.866,00 4.920,00 4.970,00 5.020,00 5.070,00 5.120,00

688800 | Einzahlungen Grundstücke f. Bauland - unerschlossen 238.858,00 318.000,00

688801 | Einzahlungen Grundstücke f. Bauland - erschlossen

688802 | Einzahlung Grundstücke 1.440.000,00 110.000,00 120.000,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.524.083,97 4.058.360,00 3.324.024,00 840.890,00 1.175.000,00 800.130,00


781390 | Investitionszuwendungen - an Sondervermögen - Sonstige 7.000,00

781420 | Investitionszuwendungen - an den öffentlichen Bereich - an das Land 30.000,00

781900 | Investitionszuwendungen - an Sonstige 171.750,00 171.750,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

784100 | Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen fürKonzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte

5.000,00

784400 | Auszahlungen für Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 5.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 2.468.980,57 11.142.900,00 9.434.156,00 1.281.000,00 1.421.000,00 1.109.000,00

785100 | Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 46.123,94 550.000,00 246.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

785210 | Auszahlungen für Erwerb von Grund und Boden 128.302,16 154.000,00 400.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

785220 | Auszahlungen für den Erwerb von Gebäuden und Grundstückseinrichtungen 221.439,57 150.000,00

785230 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 157,37 204.000,00

785300 | Auszahlungen für Infrastrukturvermögen, einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte

79.217,87 205.000,00 43.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

785600 | Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen 22.634,78 20.000,00 192.000,00

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Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

785710 | Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Betriebs- und Geschäftsausstattung,Pflanzen und Tiere -oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 €

37.860,60 124.000,00 36.500,00 24.000,00 14.000,00 2.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.933.244,28 9.735.900,00 8.516.656,00 1.150.000,00 1.300.000,00 1.000.000,00


786390 | Auszahlungen für Finanzanlagen (ohne Ausleihungen und Kreditgewährungen) - anSondervermögen - Sonstige

19.372,85 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00

F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 217.837,89 1.172.000,00 642.000,00 2.700.000,00

787313 | Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Ausleihungen anSondervermögen - an Eigenbetriebe - Laufzeit 5 Jahre und mehr

502.000,00 300.000,00 2.700.000,00

788800 | Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten - Auszahlungen Grundstücke f. Bauland -unerschlossen

217.837,89 670.000,00 342.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.706.191,31 12.518.025,00 10.302.281,00 4.001.375,00 1.441.375,00 1.129.375,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 182.107,34 - 8.459.665,00 - 6.978.257,00 - 3.160.485,00 - 266.375,00 - 329.245,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag 1.250.576,09 - 9.757.073,00 - 7.834.932,00 - 3.052.334,00 232.596,00 616.078,00

F35 Aufnahme von Investitionskrediten 8.000.000,00 6.900.000,00 3.000.000,00

692531 | Kredite für Investitionen vom inländischen Geldmarkt - Euro-Währung (fester Zins) -Laufzeit 5 Jahre und mehr

8.000.000,00 6.900.000,00 3.000.000,00

F36 Tilgung von Investitionskrediten 683.648,07 671.640,00 775.020,00 994.310,00 1.003.440,00 975.840,00

792531 | Kredite für Investitionen vom inländischen Geldmarkt - Euro-Währung (fester Zins) -Laufzeit 5 Jahre und mehr

653.648,07 671.640,00 775.020,00 994.310,00 1.003.440,00 975.840,00

792631 | Kredite für Investitionen vom sonstigen inländischen Bereich - Euro-Währung (fester Zins)- Laufzeit 5 Jahre und mehr

30.000,00

F37 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten - 683.648,07 7.328.360,00 6.124.980,00 2.005.690,00 - 1.003.440,00 - 975.840,00

F38 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen derEinheitskasse

- 566.928,02 2.428.713,00 1.709.952,00 844.403,40 19.000,00 19.000,00

F39 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmender Einheitskasse

202.240,60 751.844,00 340.762,00

F40 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit - 1.250.576,09 9.757.073,00 7.834.932,00 3.052.334,00 - 232.596,00 - 616.078,00

F41 Saldo der durchlaufenden Gelder 55.726,04 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00

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Hauptplan 2022

38 Herxheim




lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F42 Verwendung Finanzmittelüberschuss / Deckung Finanzmittelfehlbetrag - 1.194.850,05 9.776.073,00 7.853.932,00 3.071.334,00 - 213.596,00 - 597.078,00

F43 Veränderung der liquiden Mittel (einschl. durchlaufende Gelder) 622.654,06 - 2.409.713,00 - 1.690.952,00 - 825.403,40

F44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt (F23 - F36) 749.035,36 - 1.969.048,00 - 1.631.695,00 - 886.159,00 - 504.469,00 - 30.517,00

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Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte

Seite 70

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Hauptplan 2022

38 Herxheim


Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Herxheim

Muster 9b(zu § 4 Abs. 9 und 11 GemHVO)

Teilhaushalt: 1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 92,03 1.650,00 6.450,00 6.450,00 6.450,00 6.450,00

E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 190,00 185,00 185,00 125,00



E7 Sonstige laufende Erträge 58.418,95 76.500,00 36.500,00 38.500,00 39.500,00 40.500,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 444.852,60 493.390,00 463.735,00 466.735,00 468.675,00 470.550,00

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 289.295,47 332.450,00 324.110,00 325.610,00 337.110,00 329.610,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 294.607,18 327.250,00 285.800,00 228.570,00 237.270,00 230.870,00

E11 Abschreibungen 106.980,00 113.980,00 102.475,00 101.775,00 92.925,00

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 900,00 900,00 900,00 7.000,00 900,00


E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 772.721,98 1.041.571,00 950.431,00 850.521,00 877.721,00 847.771,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 327.869,38 - 548.181,00 - 486.696,00 - 383.786,00 - 409.046,00 - 377.221,00

E19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen

E20 Ordentliches Ergebnis - 327.869,38 - 548.181,00 - 486.696,00 - 383.786,00 - 409.046,00 - 377.221,00


E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 82.355,27 60.950,00 82.900,00 82.800,00 82.800,00 82.900,00

E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 245.514,11 - 887.231,00 - 403.796,00 - 300.986,00 - 326.246,00 - 294.321,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 232.988,23 - 367.771,00 - 292.251,00 - 202.946,00 - 229.846,00 - 207.646,00

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 539.000,00 376.000,00


F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.747.058,00 977.000,00 1.019.000,00 10.000,00 386.000,00 10.000,00

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Hauptplan 2022

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Teilhaushalt: 1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F28 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 5.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 401.264,48 2.246.000,00 571.000,00 400.000,00 400.000,00 100.000,00

F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 217.837,89 670.000,00 342.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 619.102,37 2.921.000,00 913.000,00 400.000,00 400.000,00 100.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.127.955,63 - 1.944.000,00 106.000,00 - 390.000,00 - 14.000,00 - 90.000,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts 894.967,40 - 2.311.771,00 - 186.251,00 - 592.946,00 - 243.846,00 - 297.646,00

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Hauptplan 2022

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Teilhaushalt: 2 Teilhaushalt 2 Kultur

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.071,38 1.000,00 550,00 550,00 550,00 550,00





E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 46.026,44 50.500,00 50.500,00 50.500,00 50.500,00 50.500,00


E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 351.581,62 651.115,00 623.304,00 653.284,00 589.864,00 587.949,00




E21 Außerordentliches Ergebnis

E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 10.616,58 - 9.350,00 - 11.300,00 - 11.200,00 - 11.200,00 - 11.300,00




F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.132,07 19.000,00


F29 Auszahlungen für Sachanlagen 24.044,56 47.000,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24.044,56 61.000,00 30.000,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00

Seite 74

Hauptplan 2022

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Teilhaushalt: 2 Teilhaushalt 2 Kultur

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 14.912,49 - 42.000,00 - 30.000,00 - 2.000,00 - 2.000,00 - 1.000,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 376.900,22 - 477.575,00 - 470.739,00 - 447.839,00 - 385.889,00 - 386.989,00

Seite 75

Hauptplan 2022

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Teilhaushalt: 3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.077,83 460,00 460,00 460,00 460,00 460,00



E7 Sonstige laufende Erträge 9.757,00









E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 735.198,89 - 1.332.160,00 - 1.563.760,00 - 1.559.145,00 - 1.564.820,00 - 1.501.560,00

E18 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 174.390,00

E19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen - 174.390,00

E20 Ordentliches Ergebnis - 735.198,89 - 1.332.160,00 - 1.738.150,00 - 1.559.145,00 - 1.564.820,00 - 1.501.560,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 761.022,13 - 1.353.360,00 - 1.763.550,00 - 1.584.545,00 - 1.590.220,00 - 1.526.960,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 801.653,16 - 1.201.400,00 - 1.612.250,00 - 1.436.540,00 - 1.446.200,00 - 1.383.900,00

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.070.360,00 961.568,00

Seite 76

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Teilhaushalt: 3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.070.360,00 961.568,00

F28 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 164.750,00 157.750,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 393.272,76 4.134.000,00 2.714.500,00 10.000,00


F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 412.645,61 4.318.125,00 2.891.625,00 29.375,00 19.375,00 19.375,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 412.645,61 - 3.247.765,00 - 1.930.057,00 - 29.375,00 - 19.375,00 - 19.375,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 1.214.298,77 - 4.449.165,00 - 3.542.307,00 - 1.465.915,00 - 1.465.575,00 - 1.403.275,00

Seite 77

Hauptplan 2022

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Teilhaushalt: 4 Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 32.520,00 35.860,00 25.995,00 21.065,00 19.260,00

E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.510,00 7.505,00 2.505,00


E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 660,00 10.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 565,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00







E18 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 240.700,00 230.800,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00

E19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen - 240.700,00 - 230.800,00 - 230.000,00 - 230.000,00 - 230.000,00






F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 16.111,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.111,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 6.398,05 4.000,00 170.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

Seite 78

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Teilhaushalt: 4 Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.713,46 4.000,00 - 162.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00


Seite 79

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Teilhaushalt: 5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 2.799,24 230.730,00 270.545,00 227.125,00 224.950,00 222.690,00





E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 845.348,57 2.028.787,00 1.428.977,00 1.345.000,00 1.318.350,00 1.313.730,00




E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00



E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 837.386,23 - 1.142.352,00 - 2.254.208,00 - 1.542.492,00 - 1.535.327,00 - 1.528.820,00



E20 Ordentliches Ergebnis - 837.386,23 - 1.166.402,00 - 2.279.438,00 - 1.567.422,00 - 1.560.257,00 - 1.553.750,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 883.301,68 - 1.196.802,00 - 2.325.638,00 - 1.613.622,00 - 1.606.457,00 - 1.599.950,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 694.388,53 - 785.622,00 - 1.908.993,00 - 1.204.302,00 - 1.199.412,00 - 1.200.525,00

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.400,00 958.500,00 414.676,00


Seite 80

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Teilhaushalt: 5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 691.995,22 1.872.550,00 1.222.906,00 709.230,00 666.230,00 666.230,00


F29 Auszahlungen für Sachanlagen 1.644.000,72 4.711.900,00 5.967.656,00 868.000,00 1.018.000,00 1.007.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.644.000,72 4.711.900,00 5.997.656,00 868.000,00 1.018.000,00 1.007.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 952.005,50 - 2.839.350,00 - 4.774.750,00 - 158.770,00 - 351.770,00 - 340.770,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 1.646.394,03 - 3.624.972,00 - 6.683.743,00 - 1.363.072,00 - 1.551.182,00 - 1.541.295,00

Seite 81

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Finanz-Teilhaushalt: 6 Teilhaushalt 6 Zentrale Finanzdienstleistungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 1.773.753,00 513.550,00 525.110,00 530.000,00 530.000,00 530.000,00

E7 Sonstige laufende Erträge 8.509,70 283.990,00



E14 Sonstige laufende Aufwendungen 378.446,68


E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 3.356.688,10 2.474.390,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00




E20 Ordentliches Ergebnis 3.188.198,79 2.263.170,00 3.859.890,00 3.826.310,00 4.186.850,00 4.551.915,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 3.188.198,79 2.263.170,00 3.859.890,00 3.826.310,00 4.186.850,00 4.551.915,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 3.947.325,59 1.979.180,00 3.859.890,00 3.826.310,00 4.186.850,00 4.551.915,00



F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 502.000,00 300.000,00 2.700.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 502.000,00 300.000,00 2.700.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 59.787,17 - 390.550,00 - 187.450,00 - 2.586.340,00 114.770,00 115.900,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts 4.007.112,76 1.588.630,00 3.672.440,00 1.239.970,00 4.301.620,00 4.667.815,00

Seite 82

Seite 83

Teilhaushalt 1

Zentrale Verwaltung

Seite 84

Hauptplan 202238 Herxheim

Übersicht über die Teilhaushalte und die zugeordneten Produkte

Muster 9a(zu § 4 Abs. 4 GemHVO)

Teilhaushalt: 1 | Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung

Produkt Bezeichnung

11110 Verwaltungssteuerung

11130 Öffentlichkeitsarbeit

11140 Gremien

11145 Jugendparlament

11170 Personalvertretung

11420 Liegenschaften

11450 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

11620 Zahlungsabwicklung

12110 Wahlen und sonstige Abstimmungen

Seite 85

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 11110 Verwaltungssteuerung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



2.092,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



501100 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Bürgermeister 17.472,00 17.800,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00

501200 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete 41.793,70 39.900,00 41.000,00 41.100,00 41.200,00 41.300,00

501300 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Ortsvorsteher 8.253,34 8.500,00 8.400,00 8.500,00 8.600,00 8.700,00

504900 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Sonstige 4.153,79 4.300,00 4.250,00 4.350,00 4.450,00 4.550,00

507910 | Sonstige - Ehrensoldrückstellungen 27.447,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 99,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

511300 | Versorgungsaufwendungen - ehrenamtlich Tätige 8.244,00 12.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 700,00 700,00 770,00 770,00 770,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 100,00 100,00 110,00 110,00 110,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 100,00 100,00 110,00 110,00 110,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 500,00 500,00 550,00 550,00 550,00

E11 Abschreibungen 150,00 105,00


150,00 105,00


561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 207,27 500,00 500,00 550,00 550,00 550,00


300,00 300,00 330,00 330,00 330,00

563100 | Büromaterial 312,25 500,00 500,00 550,00 550,00 550,00

563220 | Fachliteratur, Zeitschriften - Zeitschriften 250,00 250,00 275,00 275,00 275,00

563411 | Telefongebühren- Handy 132,93 150,00 100,00 100,00 100,00 100,00

563600 | Öffentlichkeitsarbeit 100,00 100,00 110,00 110,00 110,00

563900 | Sonstiges 3.482,21 5.000,00 5.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

569200 | Verfügungsmittel 3.487,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

Seite 86

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 11110 Verwaltungssteuerung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

569300 | Repräsentationen 917,41 1.000,00 1.000,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

569320 | Ehrengaben 306,88 6.000,00 6.000,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00

569900 | Sonstige 878,78 1.500,00 1.500,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00









F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit


Seite 87

Hauptplan 2022

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Produkt: 11130 Öffentlichkeitsarbeit

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit

E11 Abschreibungen 1.160,00 865,00


1.160,00 865,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 2.622,52 4.000,00 2.000,00 750,00 750,00 750,00

563600 | Öffentlichkeitsarbeit 2.622,52 4.000,00 2.000,00 750,00 750,00 750,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 2.622,52 5.160,00 2.865,00 750,00 750,00 750,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 2.622,52 - 5.160,00 - 2.865,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 2.622,52 - 5.160,00 - 2.865,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 2.622,52 - 5.160,00 - 2.865,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 3.334,85 - 4.000,00 - 2.000,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 3.334,85 - 4.000,00 - 2.000,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00

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Produkt: 11140 Gremien

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



501400 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Rats- und Ausschussmitglieder (Sitzungsgelder) 19.660,00 18.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00


525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 900,00 900,00 900,00 7.000,00 900,00

541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 900,00 900,00 900,00 7.000,00 900,00


563220 | Fachliteratur, Zeitschriften - Zeitschriften 283,01 290,00 290,00 250,00 250,00 250,00

563900 | Sonstiges 964,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


569320 | Ehrengaben 278,66 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.500,00 1.000,00












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Hauptplan 2022

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Produkt: 11140 Gremien

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


Seite 90

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Produkt: 11145 Jugendparlament

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 320,00 200,00 200,00 200,00 200,00

414420 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land 150,00 100,00 100,00 100,00 100,00


100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

414900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - von Sonstigen 70,00

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 750,00 500,00 500,00 500,00 500,00

441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 750,00 500,00 500,00 500,00 500,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 1.070,00 700,00 700,00 700,00 700,00



E14 Sonstige laufende Aufwendungen 410,87 4.050,00 2.550,00 2.550,00 2.550,00 2.550,00

561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 200,00 150,00 150,00 150,00 150,00


100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

563100 | Büromaterial 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

563900 | Sonstiges 246,47 200,00 250,00 250,00 250,00 250,00

563903 | Veranstaltungen 164,40 3.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 410,87 4.350,00 2.750,00 2.750,00 2.750,00 2.750,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 410,87 - 3.280,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 410,87 - 3.280,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 410,87 - 3.280,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 410,51 - 3.280,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00

Seite 91

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Produkt: 11145 Jugendparlament

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 410,51 - 3.280,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00 - 2.050,00

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Hauptplan 2022

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Produkt: 11170 Personalvertretung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



502210 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Vergütungen 19.710,57 20.100,00 20.300,00 20.500,00 20.700,00 20.900,00



506290 | Arbeitnehmer - Sonstige 39,42 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 1.500,00



561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00


500,00 200,00 200,00 200,00 200,00


569300 | Repräsentationen 80,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00










Seite 93

Hauptplan 2022

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Produkt: 11170 Personalvertretung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




Seite 94

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Produkt: 11420 Liegenschaften

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


414420 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land 92,03


E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 190,00 185,00 185,00 125,00

437100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 190,00 185,00 185,00 125,00






14.557,28 4.200,00 15.000,00 16.000,00 17.000,00 18.000,00


100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 50,00


461300 | Erträge aus der Veräußerung des Umlaufvermögens (außer Vorräten und Wertpapieren) 50.000,00

462520 | Weitere sonstige laufende Erträge - Konzessionsabgaben - Windkraft 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00

462700 | Versicherungserstattungen 6.679,10


2.899,13








Seite 95

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025







522150 | Aufwendungen für Reinigung 416,88 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


13.763,11 1.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


77.803,68 58.500,00 56.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00



5.291,29 5.300,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 490,83 100,00 300,00 100,00 300,00 100,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 2.190,84 300,00 500,00 500,00 500,00 500,00


3.678,31 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 2.008,34 500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 8.391,06 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00


9.926,85 5.250,00 3.000,00 3.100,00 3.200,00 3.300,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 86.819,74 40.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 470,26 15.000,00 15.000,00



69.330,00 70.045,00 60.150,00 60.150,00 51.590,00


33.620,00 33.610,00 32.970,00 32.330,00 32.330,00


1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


30,00

Seite 96

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


190,00 185,00 185,00 125,00

539900 | Sonstige Abschreibungen 4.925,00 4.925,00 4.925,00 4.925,00



561500 | Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 2.109,10 500,00 600,00 600,00 600,00 600,00



562120 | Hausgeld (Wohnungsverwaltung) 204,00 300,00 450,00 450,00 450,00 450,00


20.100,00 20.000,00


12.642,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 388,78 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00



564130 | Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 5,81 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

564200 | Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

565510 | Wertberichtigungen zu Forderungen - Einzelwertberichtigung 3.298,19

568100 | Grundsteuer 19.433,35 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00






E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 84.335,38 66.050,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00

E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 57.357,40 - 430.250,00 - 21.280,00 67.455,00 68.395,00 77.655,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 81.109,95 72.900,00 82.550,00 160.750,00 161.050,00 161.750,00

Seite 97

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



539.000,00 376.000,00


685100 | Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 23.200,00 10.000,00 42.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

685200 | Einzahlungen für bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 45.000,00 857.000,00

688800 | Einzahlungen Grundstücke f. Bauland - unerschlossen 238.858,00 318.000,00

688801 | Einzahlungen Grundstücke f. Bauland - erschlossen

688802 | Einzahlung Grundstücke 1.440.000,00 110.000,00 120.000,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.747.058,00 977.000,00 1.019.000,00 10.000,00 386.000,00 10.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 401.264,48 2.246.000,00 571.000,00 400.000,00 400.000,00 100.000,00

785100 | Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 45.472,83 500.000,00 191.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

785210 | Auszahlungen für Erwerb von Grund und Boden 127.386,16 150.000,00 300.000,00

785220 | Auszahlungen für den Erwerb von Gebäuden und Grundstückseinrichtungen 221.439,57 150.000,00

785600 | Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen 15.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 6.965,92 1.431.000,00 80.000,00 300.000,00 300.000,00

F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 217.837,89 670.000,00 342.000,00

788800 | Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten - Auszahlungen Grundstücke f. Bauland -unerschlossen

217.837,89 670.000,00 342.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 619.102,37 2.916.000,00 913.000,00 400.000,00 400.000,00 100.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.127.955,63 - 1.939.000,00 106.000,00 - 390.000,00 - 14.000,00 - 90.000,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts 1.209.065,58 - 1.866.100,00 188.550,00 - 229.250,00 147.050,00 71.750,00

Seite 98

Hauptplan 2022

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Produkt: 11450 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 326,77

442310 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sondervermögen - von Eigenbetrieben 326,77



31.248,72 10.000,00 20.000,00 22.000,00 23.000,00 24.000,00




502220 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Leistungszulagen 26.039,67 65.500,00 57.600,00 57.700,00 57.800,00 57.900,00

503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 1.548,80 1.600,00 1.700,00 1.800,00 1.900,00

504200 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer 3.894,52 3.900,00 4.000,00 4.100,00 4.200,00

505200 | Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dergleichen - Arbeitnehmer 58,56 60,00 60,00 60,00 60,00

505210 | betriebsärztl. Leistungen - Beschäftigte 2.432,28 3.500,00 4.000,00 4.100,00 4.200,00 4.300,00

508200 | Arbeitnehmer 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00



522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 1.142,70 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

523510 | Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten 2.069,93 800,00 1.500,00 1.600,00 1.700,00 1.800,00


523530 | Fahrzeugunterhaltung - Reifen 70,00 200,00 100,00 100,00 100,00 100,00



524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 514,69 100,00 100,00 100,00 100,00


100,95 5.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00




1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 835,00

Seite 99

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


1.745,00 1.745,00 1.745,00 1.745,00


561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 523,60 1.000,00 200,00 200,00 200,00 200,00

561400 | Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 819,88

561500 | Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 85,00


562490 | Datenverarbeitung - Sonstige 8.737,45 9.000,00 9.200,00 9.300,00 9.400,00 9.500,00


168,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


226,10 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 60.000,00 10.000,00

563900 | Sonstiges 10,80 100,00 100,00 100,00 100,00


564130 | Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 40.236,28 40.000,00 42.000,00 42.000,00 42.000,00 42.000,00

564140 | Versicherungsbeiträge - Unfallversicherungen 52.846,84 57.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00 57.000,00








E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 757,13 - 800,00 - 800,00 - 800,00 - 800,00 - 800,00




Seite 100

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


784100 | Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen fürKonzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte

5.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 5.000,00


Seite 101

Hauptplan 2022

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Produkt: 11620 Zahlungsabwicklung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit


E20 Ordentliches Ergebnis



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts

Seite 102

Hauptplan 2022

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Produkt: 12110 Wahlen und sonstige Abstimmungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 10.000,00 1.000,00

501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 10.000,00 1.000,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.000,00 1.000,00 1.000,00 9.100,00 2.500,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

524800 | Sonstige bezogene Leistungen 1.500,00

524900 | Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 3.000,00 3.600,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 3.000,00 3.000,00 1.500,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 300,00 1.000,00 300,00

563900 | Sonstiges 300,00 1.000,00 300,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 7.300,00 1.000,00 1.000,00 20.100,00 3.800,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 7.300,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 20.100,00 - 3.800,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 7.300,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 20.100,00 - 3.800,00


E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 100,00 - 100,00

E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 7.300,00 - 1.000,00 - 1.100,00 - 20.200,00 - 3.800,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 7.300,00 - 1.000,00 - 1.100,00 - 20.200,00 - 3.800,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 7.300,00 - 1.000,00 - 1.100,00 - 20.200,00 - 3.800,00

Seite 103

Teilhaushalt 2

Kultur

Seite 104




Teilhaushalt: 2 | Teilhaushalt 2 Kultur

Produkt Bezeichnung

25110 Museum

26110 Förderung von Theatern

26210 Förderung der Musikpflege

27210 Bücherei (Förderung)

27310 Kunstschulen , Werkkunstschulen

28110 Heimat- und Brauchtumspflege

28112 1250-Jahr-Feier

28120 Kulturprogramm

28130 Partnerschaften

28160 Förderung von Einrichtungen Dritter

29110 Förderung der Kirchengemeinden

Seite 105

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Produkt: 25110 Museum

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

414900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - von Sonstigen 321,65 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00




441610 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Eintrittsgelder für Museum 3.693,05 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

441620 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Museumspädagogik 455,00 4.000,00 1.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 670,71 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


500,00 500,00 500,00 500,00 500,00








506290 | Arbeitnehmer - Sonstige 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00




522120 | Aufwendungen für Abwasser 326,53 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00

522125 | Aufwendungen für Wasser 84,84 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 180,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

Seite 106

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



718,98 400,00 300,00 300,00 300,00 300,00


18.293,40 19.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00


1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

523490 | Unterhaltung von Kunstgegenständen und Denkmälern - Sonstige 263,28 500,00 3.000,00 500,00 500,00 500,00


523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 882,42 5.000,00 3.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

524200 | Essenskosten 7,78 100,00 300,00 300,00 300,00 300,00

524600 | Erwerb von Kunstsammlungen, wissenschaftlichen Sammlungen, Bibliotheken undsonstigen Sammlungen

100,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 562,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 850,00 850,00 850,00 850,00 850,00


67,30 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00




529400 | Aufwendungen für museumspädagogische Aktionen 1.278,63 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

529500 | Aufwendungen für Waren zum Verkauf 2.278,17 1.500,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00



77.630,00 77.630,00 77.630,00 77.630,00 77.630,00

537100 | Kunstgegenstände 540,00 60,00 60,00 25,00


30,00


3.370,00 1.465,00 1.565,00 1.440,00 1.325,00


561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 30,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

Seite 107

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


59,85 300,00 100,00 100,00 100,00 100,00

561900 | Sonstige Personalnebenaufwendungen 1.000,00

562100 | Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562410 | Datenverarbeitung - laufende Lizenzaufwendungen 650,00 150,00 150,00 150,00

562430 | Datenverarbeitung - Unterhaltung Software, Updates 107,40 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 4.794,17 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00

563100 | Büromaterial 808,95 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00

563290 | Fachliteratur, Zeitschriften - Sonstige 170,85 200,00 300,00 300,00 300,00 300,00

563410 | Telefon, Datenübertragungskosten - Fernmeldegebühren 622,03 660,00 660,00 660,00 660,00 660,00


563460 | Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,96 70,00 120,00 120,00 120,00 120,00


563900 | Sonstiges 210,24 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00


564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 1.845,21 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


568100 | Grundsteuer 279,64 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00










Seite 108

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


9.132,07 19.000,00



785600 | Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen 22.634,78 5.000,00 10.000,00


42.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 22.634,78 47.000,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 13.502,71 - 28.000,00 - 11.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00


Seite 109

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 26110 Förderung von Theatern

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E11 Abschreibungen 180,00 180,00 180,00 180,00 180,00


180,00 180,00 180,00 180,00 180,00















Seite 110

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 26210 Förderung der Musikpflege

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




410,00 195,00 225,00 325,00 425,00



E14 Sonstige laufende Aufwendungen 35,00 35,00 35,00 35,00 35,00 35,00












781900 | Investitionszuwendungen - an Sonstige 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




Seite 111

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 27210 Bücherei (Förderung)

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 1.590,00 1.590,00 1.590,00 1.590,00 400,00

415100 | Sonderposten aus Zuwendungen 1.590,00 1.590,00 1.590,00 1.590,00 400,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 1.590,00 1.590,00 1.590,00 1.590,00 400,00


525900 | Kostenerstattungen - an Sonstige 20.000,00 20.500,00 21.000,00 21.500,00 22.000,00



5.120,00 5.120,00 5.120,00 5.120,00 1.280,00













Seite 112

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 27310 Kunstschulen , Werkkunstschulen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 570,00



441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 25.730,02 68.000,00 41.500,00 73.000,00 73.000,00 73.000,00



502210 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Vergütungen 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00

502910 | Dienstbezüge und dergleichen - Sonstige - Vergütungen 59.846,53 80.600,00 50.000,00 80.600,00 80.600,00 80.600,00

503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

504200 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00






522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 837,52 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00

522150 | Aufwendungen für Reinigung 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


990,54 4.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


71,51 75,00 75,00 75,00 75,00 75,00




3.177,50 5.500,00 3.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 50,38 1.000,00 1.000,00 500,00 500,00 500,00


2.153,20 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00


529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.108,54 500,00 500,00 500,00 500,00

Seite 113

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


630,00 630,00 630,00 630,00 630,00



100,00 50,00 50,00 50,00 50,00


562200 | Leasing 273,60 280,00 280,00 280,00 280,00 280,00

563100 | Büromaterial 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00




563900 | Sonstiges 1.287,90 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00

564110 | Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 225,78 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00






E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 3.365,00 - 2.100,00 - 2.000,00 - 2.000,00 - 2.100,00





Seite 114

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



Seite 115

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28110 Heimat- und Brauchtumspflege

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 78,00 2.600,00 3.050,00 3.050,00 3.000,00 3.000,00

441100 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Erträge aus Verkäufen von Vorräten 78,00 100,00 50,00 50,00

441901 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Einzelmaßnahme 2.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 400,67 500,00 50,00 50,00 50,00 50,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 478,67 13.290,00 11.610,00 6.575,00 6.525,00 6.525,00




522125 | Aufwendungen für Wasser 611,54 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


522150 | Aufwendungen für Reinigung 89,25 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


1.430,73 1.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 1.495,18 5.000,00 3.000,00 500,00 500,00 500,00



85,46 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00




25.230,00 24.840,00 15.495,00 14.210,00 14.210,00


2.730,00 2.725,00 2.720,00 2.645,00 2.610,00

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 400,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 400,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

Seite 116

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


563600 | Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

563900 | Sonstiges 1.797,76 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


564130 | Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00


565510 | Wertberichtigungen zu Forderungen - Einzelwertberichtigung 178,01

569900 | Sonstige 2.659,25 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00






E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 67,30 - 350,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00





781900 | Investitionszuwendungen - an Sonstige 13.000,00 13.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 1.409,78


1.409,78

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.409,78 13.000,00 13.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 1.409,78 - 13.000,00 - 13.000,00


Seite 117

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28112 1250-Jahr-Feier

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.500,00 2.500,00 21.000,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 1.000,00 1.000,00 10.000,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 500,00 500,00 10.000,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.000,00 1.000,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 11.000,00 43.000,00 43.000,00

563600 | Öffentlichkeitsarbeit 3.000,00 33.000,00 3.000,00

563900 | Sonstiges 8.000,00 10.000,00 40.000,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 12.500,00 45.500,00 64.000,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 12.500,00 - 45.500,00 - 64.000,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 12.500,00 - 45.500,00 - 64.000,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 12.500,00 - 45.500,00 - 64.000,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 12.500,00 - 45.500,00 - 64.000,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 12.500,00 - 45.500,00 - 64.000,00

Seite 118

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28120 Kulturprogramm

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


441600 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Eintrittsgelder für kulturelle oder sportlicheVeranstaltungen und Einrichtungen

7.815,47 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00


E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 935,00 9.800,00 9.750,00 9.750,00 9.750,00 9.750,00

501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 935,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 50,00 50,00 50,00 50,00


525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 371,80 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00





200,00 100,00 100,00 100,00 100,00

563411 | Telefongebühren- Handy 8,77 50,00 50,00 50,00 50,00


563900 | Sonstiges 94,49 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


Seite 119

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28120 Kulturprogramm

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025












Seite 120

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28130 Partnerschaften

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


561390 | Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge -Sonstiges

100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

563904 | Veranstaltungen mit Partnergemeinde St. Apollinaire 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

563905 | Veranstaltungen mit Partnergemeinde Ilfracombe 5.000,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00














Seite 121

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28160 Förderung von Einrichtungen Dritter

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025














784400 | Auszahlungen für Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 5.000,00




Seite 122

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 29110 Förderung der Kirchengemeinden

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109,27 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00


109,27 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00



4.520,00 5.520,00 5.520,00 5.520,00 5.520,00










F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 115,61 - 110,00 - 160,00 - 160,00 - 160,00 - 160,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 115,61 - 110,00 - 160,00 - 160,00 - 160,00 - 160,00

Seite 123

Teilhaushalt 3

Soziales und Jugend

Seite 124




Teilhaushalt: 3 | Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend

Produkt Bezeichnung

28140 Seniorenveranstaltungen

31420 Soziale Einrichtungen - Altenzentrum

31421 Haus der Begegnung

33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

33120 Essen auf Rädern

33130 Richard-Flick-Stiftung

36210 Förderung von Jugendfreizeiten der Vereine

36510 Kindertagesstätte Niederteich

36520 Kindertagesstätte St. Josef

36530 Kindertagesstätte Nord-West

36540 Kindertagesstätte St. Maria

36550 Katholische Kindertagesstätte Hayna

36570 Kindertagesstätte "Speyerer Straße"

36610 Spielplätze

36620 Jugendzentrum Herxheim

36630 Offener Jugendtreff Hayna

36710 Familienzentrum Querbeet

Seite 125

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28140 Seniorenveranstaltungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 149,20


E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 149,20


501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 400,00 500,00 800,00 800,00 800,00 800,00


502220 | Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Leistungszulagen 100,00




509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 0,29 100,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 153,19 1.700,00 1.000,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 149,21 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 3,98 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.200,00 500,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00




47,91 700,00 200,00 200,00 200,00 200,00

563100 | Büromaterial 22,25 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00



563600 | Öffentlichkeitsarbeit 3.000,00 500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00




564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

564200 | Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00

Seite 126

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 28140 Seniorenveranstaltungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025













Seite 127

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 31420 Soziale Einrichtungen - Altenzentrum

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




15.530,00 15.725,00 15.725,00 15.725,00 15.725,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 290,00


290,00



E18 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 174.390,00

573900 | an Sondervermögen - an Sonstige 174.390,00

E19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen - 174.390,00





F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 290,00 - 174.390,00



786390 | Auszahlungen für Finanzanlagen (ohne Ausleihungen und Kreditgewährungen) - anSondervermögen - Sonstige

19.372,85 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00 19.375,00




Seite 128

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 31421 Haus der Begegnung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 4.070,00 4.070,00 4.070,00 4.040,00 3.915,00


522110 | Aufwendungen für Strom 891,11 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



522130 | Aufwendungen für Heizkosten 914,63 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


522150 | Aufwendungen für Reinigung 500,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


87,11 200,00 500,00 500,00 500,00 500,00


3.482,22 6.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


138,85 140,00 140,00 140,00 140,00 140,00


523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 766,63 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00



5.705,83 6.300,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 104,58 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00



10.300,00 10.300,00 10.300,00 10.300,00 10.300,00

Seite 129

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 31421 Haus der Begegnung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


3.390,00 3.100,00 1.780,00 1.475,00 1.350,00


562120 | Hausgeld (Wohnungsverwaltung) 1.908,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562200 | Leasing 195,96 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00









E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 117,78







Seite 130

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



1.121,25 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00













781900 | Investitionszuwendungen - an Sonstige 157.750,00 157.750,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 157.750,00 157.750,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 157.750,00 - 157.750,00


Seite 131

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 33120 Essen auf Rädern

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00













Seite 132

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 33130 Richard-Flick-Stiftung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00


600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00 - 600,00

Seite 133

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 36210 Förderung von Jugendfreizeiten der Vereine

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00












F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 1.500,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00

Seite 134

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 36510 Kindertagesstätte Niederteich

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


414420 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land 8.767,72


10.358,38 1.350,00


863.455,06 854.100,00 910.000,00 925.000,00 940.000,00 955.000,00


2.138,50 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


400,00


899,47




E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.622,83


1.622,83








9.757,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 927.494,39 904.210,00 959.760,00 974.720,00 989.610,00 1.004.610,00

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 929.003,11 976.170,00 1.044.000,00 1.064.400,00 1.084.500,00 1.104.600,00


Seite 135

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


502910 | Dienstbezüge und dergleichen - Sonstige - Vergütungen 4.920,00 1.370,00














671,24 2.000,00 7.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


12.944,59 12.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00



1.575,30 1.580,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00


523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 115,78 500,00 1.000,00 1.600,00 1.000,00 1.600,00



3.031,77 23.800,00 3.580,00

524200 | Essenskosten 2.221,26 1.800,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00


1.195,58 1.500,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 980,56 1.000,00 1.000,00 1.000,00


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Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


1.174,88 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00




10.590,00 10.590,00 10.590,00 10.590,00 10.590,00


290,00 290,00 290,00 290,00 290,00


5.570,00 5.725,00 5.325,00 3.760,00 3.715,00




263,22 1.500,00 800,00 800,00 800,00 800,00



562200 | Leasing 231,99 250,00 350,00 350,00 350,00 350,00

562410 | Datenverarbeitung - laufende Lizenzaufwendungen 329,23 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


3.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 60.000,00

563100 | Büromaterial 665,14 750,00 700,00 700,00 700,00 700,00






563900 | Sonstiges 2.328,96 500,00 500,00 500,00 450,00 450,00

563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 896,49 350,00 850,00 850,00 850,00 850,00

563902 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 4.100,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

563903 | Veranstaltungen 1.151,49 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025













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Produkt: 36520 Kindertagesstätte St. Josef

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 1.066.637,68 970.810,00 978.215,00 993.120,00 1.008.120,00 1.123.115,00



7.640,00 1.350,00


984.411,17 960.900,00 970.000,00 985.000,00 1.000.000,00 1.115.000,00


3.381,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00




E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 455,00


455,00


441210 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mietnebenkosten 270,00


441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 166,65 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



99,40









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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025












329,62 5.000,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


13.577,97 9.500,00 9.500,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00


996,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





711,08 5.800,00 4.200,00

524200 | Essenskosten 1.520,30 1.600,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00


1.039,56 1.800,00 1.560,00 1.560,00 1.380,00 1.380,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 980,56 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



618,42



Seite 140

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38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


25.280,00 24.600,00 24.120,00 24.120,00 24.115,00


60,00 60,00 60,00 60,00 60,00


5.730,00 5.585,00 5.340,00 5.220,00 4.690,00




114,11 1.500,00 800,00 800,00 800,00 800,00

561900 | Sonstige Personalnebenaufwendungen 984,60 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562200 | Leasing 231,99 250,00 350,00 350,00 350,00 350,00



3.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

563100 | Büromaterial 944,44 900,00 780,00 780,00 780,00 780,00






563900 | Sonstiges 2.590,85 600,00 580,00 580,00 580,00 580,00

563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 1.503,36 350,00 300,00 300,00 300,00 300,00


563903 | Veranstaltungen 124,15 600,00 500,00 500,00 500,00 500,00






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Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025







781390 | Investitionszuwendungen - an Sondervermögen - Sonstige 7.000,00



3.000,00




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Produkt: 36530 Kindertagesstätte Nord-West

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 848.612,14 808.870,00 955.750,00 970.750,00 985.750,00 1.000.750,00



8.158,56 1.350,00


827.406,92 801.800,00 950.000,00 965.000,00 980.000,00 995.000,00


1.134,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


100,00




441210 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mietnebenkosten 170,00





E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 868.487,14 834.320,00 984.850,00 999.850,00 1.014.850,00 1.029.850,00

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 890.615,64 913.720,00 1.085.700,00 1.103.800,00 1.123.900,00 1.144.000,00








509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 724,47 1.500,00 1.750,00 1.850,00 1.950,00 2.050,00


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Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


522120 | Aufwendungen für Abwasser 927,70 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00






768,44 5.000,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


9.822,73 5.000,00 6.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523131 | Unterhaltung der Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Einzelprojekte Modernisierung 7.500,00


1.453,76 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00





2.711,70 5.100,00 4.500,00

524200 | Essenskosten 1.032,09 1.100,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00


994,37 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 694,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00



421,65 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00




9.470,00 9.470,00 9.470,00 9.470,00 9.470,00


150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

Seite 144

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


2.460,00 5.940,00 5.780,00 4.985,00 4.935,00


561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 576,00 7.200,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00


113,93 1.000,00 800,00 800,00 800,00 800,00


562200 | Leasing 231,97 260,00 350,00 350,00 350,00 350,00



3.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

563100 | Büromaterial 977,90 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00



563411 | Telefongebühren- Handy 50,00 50,00 50,00 50,00


563600 | Öffentlichkeitsarbeit 446,25 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

563900 | Sonstiges 2.294,39 500,00 560,00 560,00 450,00 450,00

563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 680,15 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00




E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 969.695,32 1.019.060,00 1.223.960,00 1.211.800,00 1.230.395,00 1.251.045,00







Seite 145

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38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 4.000,00


F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 89.036,79 11.000,00

785230 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 4.000,00


3.705,74 7.000,00





Seite 146

Hauptplan 2022

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Produkt: 36540 Kindertagesstätte St. Maria

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.000,00


18.000,00




243,91 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


6.685,73 9.500,00 7.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


842,30 850,00 850,00 850,00 850,00 850,00


523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 115,78 500,00 500,00 1.500,00 500,00 1.500,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 2.500,00 1.700,00 500,00 500,00 500,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 39,00


33,65




3.130,00

536200 | soziale Einrichtungen 24.835,00 24.835,00 24.835,00 24.835,00


9.440,00 11.405,00 11.405,00 11.395,00 11.395,00

539900 | Sonstige Abschreibungen 21.410,00

Seite 147

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025
















8.000,00





Seite 148

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38 Herxheim




Produkt: 36550 Katholische Kindertagesstätte Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025







522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


2.263,05 2.800,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


5.061,70 7.300,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

523131 | Unterhaltung der Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Einzelprojekte Modernisierung 22.000,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 132,69 200,00 200,00

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 641,04 500,00 500,00 900,00 500,00 900,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 15,01 500,00 1.550,00 500,00 500,00 500,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 9,72





730,00 725,00 725,00 725,00 725,00


25.490,00 25.490,00 25.490,00 25.490,00 25.490,00


3.210,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





Seite 149

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 36550 Katholische Kindertagesstätte Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025










F29 Auszahlungen für Sachanlagen 306,94 10.000,00


306,94 10.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 306,94 10.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 306,94 - 10.000,00


Seite 150

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 36570 Kindertagesstätte Am Wingertsberg

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 320.050,00 955.050,00 970.050,00 985.050,00


320.000,00 955.000,00 970.000,00 985.000,00


50,00 50,00 50,00 50,00

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.050,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00

441400 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Beteiligung Essenskosten 6.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

441900 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Sonstige 50,00 50,00 50,00 50,00

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 1.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 327.100,00 968.100,00 983.100,00 998.100,00

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 7.200,00 371.350,00 1.095.700,00 1.114.900,00 1.134.950,00

501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 600,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 600,00 22.000,00 65.700,00 67.700,00 69.700,00


506290 | Arbeitnehmer - Sonstige 50,00 50,00 100,00 100,00 50,00

509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 50,00 700,00 2.000,00 2.100,00 2.200,00

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.250,00 34.300,00 35.300,00 34.300,00

522110 | Aufwendungen für Strom 2.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

522120 | Aufwendungen für Abwasser 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

522125 | Aufwendungen für Wasser 500,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 750,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

522150 | Aufwendungen für Reinigung 5.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00


500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 500,00 500,00 500,00

Seite 151

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 1.000,00 1.000,00 1.000,00

523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


3.000,00 3.000,00 3.000,00

524200 | Essenskosten 700,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00


600,00 600,00 600,00 600,00

524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

524701 | Sonstige Verbrauchsmittel - Mittagsverpflegung 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 1.000,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 354,28 11.270,00 20.430,00 20.380,00 20.380,00

561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 354,28 3.000,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00


300,00 800,00 800,00 800,00

561900 | Sonstige Personalnebenaufwendungen 640,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

562200 | Leasing 350,00 350,00 350,00 350,00

562410 | Datenverarbeitung - laufende Lizenzaufwendungen 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

563100 | Büromaterial 300,00 300,00 300,00 300,00

563220 | Fachliteratur, Zeitschriften - Zeitschriften 200,00 200,00 200,00 200,00

563410 | Telefon, Datenübertragungskosten - Fernmeldegebühren 400,00 400,00 400,00 400,00

563411 | Telefongebühren- Handy 50,00 50,00 50,00 50,00

563460 | Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 80,00 80,00 80,00 80,00

563600 | Öffentlichkeitsarbeit 300,00 300,00 300,00 300,00

563900 | Sonstiges 250,00 500,00 450,00 450,00

563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 300,00 850,00 850,00 850,00

563902 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 1.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

563903 | Veranstaltungen 1.500,00 500,00 500,00 500,00

564110 | Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 354,28 7.200,00 401.870,00 1.150.430,00 1.170.580,00 1.189.630,00


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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025







F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.066.360,00 961.568,00


600.000,00 600.000,00

681763 | Anzahlungen auf Sonderposten zum Anlagevermögen - vom öffentlichen Bereich - vonGemeinden und Gemeindenverbänden

466.360,00 361.568,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.066.360,00 961.568,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 216.848,08 3.500.000,00 2.700.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 216.848,08 3.500.000,00 2.700.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 216.848,08 3.500.000,00 2.700.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 216.848,08 - 2.433.640,00 - 1.738.432,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 216.848,08 - 2.440.840,00 - 1.813.202,00 - 182.330,00 - 187.480,00 - 191.530,00

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Produkt: 36610 Spielplätze

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


415100 | Sonderposten aus Zuwendungen 240,00 235,00 180,00 35,00 35,00


437100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 360,00 360,00 360,00 360,00 360,00






6.836,59 20.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00


642,08 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 3.718,16 5.000,00 5.000,00 16.000,00 5.000,00 16.000,00


525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 253,50 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




3.960,00 770,00 770,00 770,00 770,00


120,00 115,00 115,00 115,00 115,00


11.940,00 12.110,00 12.110,00 12.110,00 12.110,00


12.800,00 14.290,00 13.500,00 12.025,00 11.690,00


564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 50,83 50,00 60,00 60,00 60,00 60,00


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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025









F29 Auszahlungen für Sachanlagen 81.125,20 110.000,00 6.500,00 10.000,00


3.914,44 10.000,00 6.500,00 10.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 77.210,76 100.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 81.125,20 110.000,00 6.500,00 10.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 81.125,20 - 110.000,00 - 6.500,00 - 10.000,00


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Produkt: 36620 Jugendzentrum Herxheim

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




13.480,58 13.500,00 13.600,00 13.700,00 13.800,00 13.900,00

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 200,00 300,00 200,00 200,00

441210 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mietnebenkosten 200,00 300,00 200,00 200,00



501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 1.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00










522130 | Aufwendungen für Heizkosten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00




1.202,12 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


92,78 170,00 100,00 100,00 100,00 100,00





11.296,70 14.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

Seite 156

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 875,00 600,00 1.500,00 600,00 600,00 600,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 350,00

E11 Abschreibungen 1.700,00 1.065,00 975,00 975,00 975,00


120,00 90,00


900,00 895,00 895,00 895,00 895,00


680,00 80,00 80,00 80,00 80,00




561200 | Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 1.000,00 1.000,00 500,00 500,00 500,00


300,00 200,00 100,00 100,00 100,00


562430 | Datenverarbeitung - Unterhaltung Software, Updates 307,60 400,00 400,00 400,00 400,00

563100 | Büromaterial 86,85 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



563460 | Telefon, Datenübertragungskosten - Rundfunk- und Fernsehgebühren 620,00 400,00 450,00 450,00 450,00

563903 | Veranstaltungen 800,00 500,00 550,00 600,00 650,00








Seite 157

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025











Seite 158

Hauptplan 2022

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Produkt: 36630 Offener Jugendtreff Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 472,52 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00



100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 198,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00



E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 631,20 1.350,00 700,00 750,00 750,00 750,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 631,20 - 1.350,00 - 700,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 631,20 - 1.350,00 - 700,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 631,20 - 1.350,00 - 700,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 650,59 - 1.350,00 - 700,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 650,59 - 1.350,00 - 700,00 - 750,00 - 750,00 - 750,00

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Produkt: 36710 Familienzentrum Querbeet

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 4.022,05

541900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Sonstige 4.022,05

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 4.022,05

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 4.022,05


E20 Ordentliches Ergebnis - 4.022,05



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 4.022,05

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 3.757,62




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 3.757,62

Seite 160

Seite 161

Teilhaushalt 4

Gesundheit und Sport

Seite 162




Teilhaushalt: 4 | Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport

Produkt Bezeichnung

41220 Kostenbeteiligung an kommunalen Gesundheitseinrichtungen

42110 Allgemeine Sportförderung

42120 Förderung von Sportvereinen (inkl. Verbrauchszuschüsse)

42410 Zentrale Sportanlage

42420 Sportanlagen im Waldstadion

42430 Fußballplätze im Waldstadion

42450 Inliner / Streetballanlage

42460 Trimm-Dich-Pfad

42470 Waldfreibad

Seite 163

Hauptplan 2022

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Produkt: 41220 Kostenbeteiligung an kommunalen Gesundheitseinrichtungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




7.297,00 7.950,00 8.750,00 8.750,00 8.750,00 8.750,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00













Seite 164

Hauptplan 2022

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Produkt: 42110 Allgemeine Sportförderung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



523350 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Wasserversorgungsanlagen 6.490,87 1.000,00 100,00 100,00 100,00 100,00



9.024,18 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00



4.470,00 4.470,00 4.470,00 4.470,00 4.470,00



569320 | Ehrengaben 285,80 2.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00













Seite 165

Hauptplan 2022

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Produkt: 42120 Förderung von Sportvereinen (inkl. Verbrauchszuschüsse)

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00




2.980,00 3.985,00 3.765,00 3.625,00 3.345,00















Seite 166

Hauptplan 2022

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Produkt: 42410 Zentrale Sportanlage

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



2.000,00


E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.510,00 7.505,00 2.505,00

437100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 7.510,00 7.505,00 2.505,00

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00





522125 | Aufwendungen für Wasser 393,96 900,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





6.197,85 6.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


2.479,55 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00



2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

523510 | Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten 4.218,84 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00







Seite 167

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



9.260,00 9.260,00 6.065,00 4.470,00 4.470,00


280,00 280,00 280,00 280,00 280,00


70,00 65,00 65,00 65,00 65,00


40,00 35,00 35,00 35,00 35,00


40,00 40,00 40,00 40,00 40,00


2.140,00 2.135,00 2.135,00 2.135,00 2.135,00

538200 | Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- undGeschäftsausstattung - Maschinen und technische Anlagen

3.915,00 3.590,00


67.480,00 67.540,00 48.305,00 38.705,00 38.705,00


1.580,00 940,00 1.060,00 1.245,00 1.305,00


563100 | Büromaterial 100,00





564120 | Versicherungsbeiträge - Kfz-Versicherungen 542,78 350,00 550,00 550,00 550,00 550,00






Seite 168

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025








6.398,05 2.000,00 3.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00




Seite 169

Hauptplan 2022

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Produkt: 42420 Sportanlagen im Waldstadion

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 660,00







522130 | Aufwendungen für Heizkosten 829,27 500,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 406,41 300,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



5.779,62 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


897,36 2.000,00 6.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00








21.300,00 21.295,00 21.295,00 21.295,00 14.355,00


250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

Seite 170

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


310,00 305,00 305,00 305,00 305,00


100,00 200,00 200,00 200,00 200,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 1.240,76 640,00 700,00 700,00 700,00 700,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 599,76











686490 | vom öffentlichen Bereich - Sonstige 16.111,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00





2.000,00 2.000,00


F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 16.111,51 6.000,00 - 159.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00


Seite 171

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 42430 Fußballplätze im Waldstadion

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



522110 | Aufwendungen für Strom 112,58 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00


1.199,52 3.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

















Seite 172

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 42450 Inliner / Streetballanlage

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 565,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00

501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 565,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00




800,00 800,00 800,00 800,00 800,00


250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 1.500,00 5.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00





1.780,00 1.680,00 1.395,00 1.395,00 1.395,00


2.900,00 2.425,00 2.425,00 2.425,00 2.425,00








Seite 173

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 42450 Inliner / Streetballanlage

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025






Seite 174

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 42460 Trimm-Dich-Pfad

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




141,27 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

523750 | Unterhaltung von Spiel- und Sportgeräten 83,80 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00














Seite 175

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 42470 Waldfreibad

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit


573100 | an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 240.700,00 230.800,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00











Seite 176

Seite 177

Teilhaushalt 5

Gestaltung Umwelt

Seite 178




Teilhaushalt: 5 | Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt

Produkt Bezeichnung

51110 Ortsentwicklung, Ortplanung

51120 Städtebauliche Planung - Vorbereitende Bauleitplanung

51130 Sanierungsmaßnahmen

51131 Sanierungsbebiet "Aktive Stadtzentren"

52110 baurechtliche Verfahren

52330 Denkmäler und Naturdenkmäler

53110 Elektrizitätsversorgung

54110 Gemeindestraßen

54120 Straßenbeleuchtung

54610 Parkplätze

54750 Kommunale ÖPNV-Anlagen

55110 Öffentliche Grünflächen und Parkanlagen

55310 Friedhofswesen

55320 Bestattungswesen

55330 Jüdischer Friedhof

55410 Landschaftspflege (Flurgehölze, Ökokonto, Biotopvernetzung)

55411 Biodiversität

55510 Kommunale Forstwirtschaft

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna

56110 Umweltschutz

57110 Wirtschaftsförderung - Arbeitskreis "Herxheim ist meins"

57310 Durchführung von Märkten

57320 Elmar-Weiller-Festhalle

57322 Vereinsheim "Milchzentrale"

57330 Mehrzweckhalle Hayna

57331 Bürgerhaus Hayna

57340 Villa Wieser

57341 Weinprobierkeller der Villa Wieser

57342 Dorfbrunnen

Seite 179




57350 Grillhütte

57360 Tribünengebäude im Waldstadion

57370 Sandgrube

57380 öffentliche Toiletten

57390 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen

57510 Kommunale Tourismusförderung

57520 Steinzeithaus

Seite 180

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 51110 Ortsentwicklung, Ortplanung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




E14 Sonstige laufende Aufwendungen 13.614,55 5.300,00 1.100,00 400,00 400,00 400,00


456,30 300,00 1.000,00 300,00 300,00 300,00

562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 13.158,25 5.000,00 100,00 100,00 100,00 100,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 13.614,55 5.400,00 1.200,00 500,00 500,00 500,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 13.614,55 - 5.400,00 - 1.200,00 - 500,00 - 500,00 - 500,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 13.614,55 - 5.400,00 - 1.200,00 - 500,00 - 500,00 - 500,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 13.614,55 - 5.400,00 - 1.200,00 - 500,00 - 500,00 - 500,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 13.622,35 - 5.400,00 - 1.200,00 - 500,00 - 500,00 - 500,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 13.622,35 - 5.400,00 - 1.200,00 - 500,00 - 500,00 - 500,00

Seite 181

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 51120 Städtebauliche Planung - Vorbereitende Bauleitplanung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



15.000,00 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00





12.378,63 90.000,00 60.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00













Seite 182

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 51130 Sanierungsmaßnahmen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.730,00 11.725,00 11.725,00 11.725,00 11.725,00





15.750,00 15.745,00 15.475,00 15.475,00 15.475,00


8.660,00 8.655,00 8.045,00 8.045,00 8.045,00


10.610,00 10.605,00 10.605,00 10.605,00 10.605,00












F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts

Seite 183

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 51131 Sanierungsbebiet "Aktive Stadtzentren"

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 37.500,00 37.500,00

414400 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - von der EU 37.500,00 37.500,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 37.500,00 37.500,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 50.000,00 50.000,00

562590 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Sonstige 50.000,00 50.000,00

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 50.000,00 50.000,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 12.500,00 - 12.500,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 12.500,00 - 12.500,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 12.500,00 - 12.500,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 12.500,00 - 12.500,00


681410 | vom öffentlichen Bereich - von dem Bund 100.000,00


F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 200.000,00





F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 162.500,00 - 12.500,00

Seite 184

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 52110 baurechtliche Verfahren

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


431900 | Sonstige 1.400,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00



E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 1.400,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


E20 Ordentliches Ergebnis 1.400,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 1.400,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00





F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts 1.070,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

Seite 185

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 52330 Denkmäler und Naturdenkmäler

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


414900 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - von Sonstigen 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




522120 | Aufwendungen für Abwasser 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00



997,60 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00


15,89 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


238,38 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00






2.590,00 2.585,00 2.585,00 2.585,00 2.585,00


10,00 5,00 5,00 5,00 5,00


250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


20,00 15,00 15,00 15,00 15,00

537200 | Kulturdenkmäler 1.290,00 1.285,00 1.285,00 1.285,00 1.285,00





Seite 186

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 52330 Denkmäler und Naturdenkmäler

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025













Seite 187

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 53110 Elektrizitätsversorgung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


462510 | Konzessionsabgaben - Strom 259.042,20 253.200,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00





E20 Ordentliches Ergebnis 259.042,20 253.200,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 259.042,20 253.200,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00






Seite 188

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 54110 Gemeindestraßen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




432250 | Entgelte - für die Sondernutzung von Straßen 8.317,34 6.000,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00







214,20 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


436,03 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

442590 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - vom privaten Bereich - vom sonstigen privatenBereich

838,70



462500 | Konzessionsabgaben - Gas 22.831,44 22.500,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00


E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 805.128,49 884.250,00 1.212.700,00 773.700,00 763.700,00 763.700,00



522125 | Aufwendungen für Wasser - 43,34 150,00 100,00 100,00 100,00 100,00



523310 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Brücken, Tunnel und ingenieurtechnischeAnlagen

18.808,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

Seite 189

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


65.837,48 45.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

523381 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Straßen, Wege, Plätze undVerkehrslenkungsanlagen - Einzelmaßnahme

5,18 255.000,00 450.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

523600 | Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 1.483,88 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00




525310 | Kostenerstattungen - an Sondervermögen - an Eigenbetriebe 1.872,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 3.000,00 10.000,00



49.450,00 57.485,00 52.585,00 52.585,00 52.585,00


29.270,00 29.515,00 29.515,00 29.515,00 29.515,00

535700 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen

200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


575.780,00 578.210,00 571.970,00 571.965,00 568.910,00


1.340,00 1.335,00 1.335,00 1.335,00 1.335,00


2.380,00 1.935,00 2.615,00 3.145,00 4.060,00


562100 | Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 100,00


3.125,90 70.000,00 69.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

563900 | Sonstiges 500,00 500,00 500,00 500,00

564110 | Versicherungsbeiträge - Gebäudeversicherungen 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


Seite 190

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 808.576,39 1.612.920,00 1.951.030,00 1.436.570,00 1.427.095,00 1.424.955,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 762.840,85 - 1.089.630,00 - 1.416.940,00 - 910.220,00 - 900.745,00 - 900.260,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 762.840,85 - 1.089.630,00 - 1.416.940,00 - 910.220,00 - 900.745,00 - 900.260,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 762.840,85 - 1.089.630,00 - 1.416.940,00 - 910.220,00 - 900.745,00 - 900.260,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 614.878,38 - 908.650,00 - 1.237.700,00 - 733.700,00 - 723.700,00 - 723.700,00





682650 | Anzahlungen für Beiträge - vom privaten Bereich 611.294,00 619.000,00 632.000,00 633.000,00 590.000,00 590.000,00

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 19.940,00

685100 | Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 19.940,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 631.234,00 1.072.000,00 632.000,00 633.000,00 590.000,00 590.000,00


781420 | Investitionszuwendungen - an den öffentlichen Bereich - an das Land 30.000,00

F29 Auszahlungen für Sachanlagen 583.021,91 2.039.000,00 4.750.000,00 859.000,00 1.009.000,00 1.004.000,00

785210 | Auszahlungen für Erwerb von Grund und Boden 916,00 4.000,00 100.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


77.212,26 200.000,00


5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 504.893,65 1.830.000,00 4.645.000,00 850.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00

Seite 191

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


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folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 583.021,91 2.039.000,00 4.780.000,00 859.000,00 1.009.000,00 1.004.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 48.212,09 - 967.000,00 - 4.148.000,00 - 226.000,00 - 419.000,00 - 414.000,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 566.666,29 - 1.875.650,00 - 5.385.700,00 - 959.700,00 - 1.142.700,00 - 1.137.700,00

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Hauptplan 2022

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Produkt: 54120 Straßenbeleuchtung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025







6.804,85 3.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00





523390 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Sonstiges 34.773,16 20.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00




37.790,00 39.170,00 36.625,00 32.545,00 32.000,00









Seite 193

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




2.005,61 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 830,63




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Produkt: 54610 Parkplätze

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




437100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 640,00 640,00 640,00 640,00 640,00









522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


729,60 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00


4.201,89 5.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00



315,47




1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


61.770,00 60.820,00 58.195,00 57.875,00 54.495,00


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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025












F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.400,00 2.400,00 2.400,00

681510 | vom privaten Bereich - von privaten Unternehmen 2.400,00 2.400,00 2.400,00

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 5.000,00

685100 | Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 5.000,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.400,00 2.400,00 2.400,00


F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.400,00 2.400,00 2.400,00


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Produkt: 54750 Kommunale ÖPNV-Anlagen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025






523390 | Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Sonstiges 140,52 100,00 500,00 500,00 500,00 500,00





4.950,00 4.670,00 4.670,00 4.670,00 4.670,00

537200 | Kulturdenkmäler 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00

E14 Sonstige laufende Aufwendungen 55,92 5.055,00 60,00 62,00 62,00 65,00


5.000,00











Seite 197

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


265.000,00 230.000,00


F29 Auszahlungen für Sachanlagen 36.863,21 710.000,00 800.000,00

785230 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 157,37

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 36.705,84 710.000,00 800.000,00




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Produkt: 55110 Öffentliche Grünflächen und Parkanlagen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





522120 | Aufwendungen für Abwasser 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00




4.895,39 2.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


156,00 100,00 500,00 500,00 500,00 500,00

523520 | Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe 148,51 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00








1.930,00 1.925,00 1.925,00 1.925,00 1.925,00


2.080,00 2.080,00 2.080,00 2.080,00 2.080,00







Seite 199

Hauptplan 2022

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Produkt: 55110 Öffentliche Grünflächen und Parkanlagen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025









Seite 200

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Produkt: 55310 Friedhofswesen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


439100 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte 29.550,00 31.455,00 30.740,00 30.155,00 29.670,00

E7 Sonstige laufende Erträge 273,55


273,55


E14 Sonstige laufende Aufwendungen 333,96


E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 333,96

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 60,41 29.550,00 31.455,00 30.740,00 30.155,00 29.670,00


E20 Ordentliches Ergebnis - 60,41 29.550,00 31.455,00 30.740,00 30.155,00 29.670,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 60,41 29.550,00 31.455,00 30.740,00 30.155,00 29.670,00



682700 | Grabnutzungsentgelte 53.361,22 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00



F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 53.361,22 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00 51.000,00


Seite 201

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Produkt: 55320 Bestattungswesen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





432240 | Entgelte - für das Bestattungswesen 44.530,57 53.100,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00



150,00



501900 | Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Sonstige 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


503200 | Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer 687,71 700,00 750,00 760,00 770,00 780,00


509000 | Pauschalierte Lohnsteuer 50,00





522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 544,60 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

522150 | Aufwendungen für Reinigung 420,66 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00


9.144,40 10.200,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00


5.960,94 10.100,00 15.300,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

Seite 202

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


758,92 3.000,00 9.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


208,41 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00


932,84 930,00 930,00 930,00 930,00 930,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 775,42 5.700,00 5.900,00 5.700,00 5.900,00 5.700,00


524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 1.256,55 800,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00



45.234,07 44.000,00 45.500,00 45.500,00 45.500,00 45.500,00





30.250,00 30.250,00 30.250,00 30.250,00 30.250,00


1.260,00 1.255,00 1.255,00 1.255,00 1.255,00


460,00


3.980,00 2.215,00 1.875,00 1.790,00 1.790,00


561500 | Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


563900 | Sonstiges 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00





Seite 203

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 200,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00





785100 | Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 40.000,00 45.000,00


9.000,00





Seite 204

Hauptplan 2022

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Produkt: 55330 Jüdischer Friedhof

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


414420 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vom Land 994,40 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




111,91 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00














Seite 205

Hauptplan 2022

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Produkt: 55410 Landschaftspflege (Flurgehölze, Ökokonto, Biotopvernetzung)

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


415900 | Sonstige Sonderposten 410,00 405,00 405,00 405,00 405,00



E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





1.127,29 10.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00





10.760,00 10.760,00 10.760,00 10.760,00 10.760,00


590,00 585,00 585,00 585,00 585,00









Seite 206

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




F29 Auszahlungen für Sachanlagen 651,11 15.000,00 10.000,00

785100 | Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 651,11 10.000,00 10.000,00


F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 651,11 15.000,00 10.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 651,11 - 15.000,00 - 10.000,00


Seite 207

Hauptplan 2022

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Produkt: 55411 Biodiversität

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 300,00 2.670,00 2.670,00 2.670,00 2.670,00


300,00

415100 | Sonderposten aus Zuwendungen 2.670,00 2.670,00 2.670,00 2.670,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 300,00 2.670,00 2.670,00 2.670,00 2.670,00



1.482,08 16.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00



E11 Abschreibungen 6.605,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00


4.840,00 4.835,00 4.835,00 4.835,00


1.765,00 1.765,00 1.765,00 1.765,00



1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

569900 | Sonstige 1.908,42 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00








Seite 208

Hauptplan 2022

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Produkt: 55411 Biodiversität

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025






Seite 209

Hauptplan 2022

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Produkt: 55510 Kommunale Forstwirtschaft

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



414460 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - vom öffentlichen Bereich - vonSparkassen

1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00








30.599,57 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00


122,94 120,00 120,00 120,00 120,00 120,00


462700 | Versicherungserstattungen 3.488,10






505900 | Beihilfen, Unterstützungsleistungen und dergleichen - Sonstige 116,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00



523510 | Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten 776,66 1.500,00 900,00 900,00 900,00 900,00


525420 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an das Land 34.951,95 36.800,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

Seite 210

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


226,28 220,00 250,00 250,00 250,00 250,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 231,70 1.564,00 980,00 980,00 980,00 980,00

529100 | sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 632,51 1.150,00 5.800,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00




1.880,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00


1.830,00 1.830,00 155,00



562100 | Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00



564120 | Versicherungsbeiträge - Kfz-Versicherungen 644,11 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00



568100 | Grundsteuer 670,99 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00










Seite 211

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 100.000,00 100.000,00

685100 | Einzahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 100.000,00 100.000,00





F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000,00 83.000,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 49.366,60 37.933,00 62.687,00 - 31.860,00 - 42.160,00 - 42.460,00

Seite 212

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Produkt: 55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





35.815,51 30.000,00 41.500,00 41.500,00 41.500,00 41.500,00



441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 6.260,00 200,00 200,00 200,00 200,00





9.742,76 15.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00


245,46 240,00 240,00 240,00 240,00 240,00




410,00 655,00 655,00 655,00 655,00


31.540,00 31.540,00 31.540,00 31.540,00 31.535,00


810,00 810,00 730,00 730,00 730,00






Seite 213

Hauptplan 2022

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lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




E20 Ordentliches Ergebnis 26.726,18 - 1.130,00 - 1.385,00 - 1.300,00 - 1.300,00 - 1.295,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 26.726,18 - 1.130,00 - 1.385,00 - 1.300,00 - 1.300,00 - 1.295,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 16.637,90

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 19.020,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00

686490 | vom öffentlichen Bereich - Sonstige 19.020,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19.020,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00


F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 19.020,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00 21.250,00


Seite 214

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 55530 kommunale Landwirtschaft Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



6.540,88 6.000,00 6.300,00 6.300,00 6.300,00 6.300,00







1.832,58 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


104,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00




4.940,00 4.940,00 4.940,00 4.940,00 4.940,00


530,00 520,00


562590 | Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Sonstige 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00







Seite 215

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E20 Ordentliches Ergebnis 6.517,84 - 530,00 - 520,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 6.517,84 - 530,00 - 520,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 11.957,71

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen 5.030,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00

686490 | vom öffentlichen Bereich - Sonstige 5.030,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.030,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00


F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.030,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00 3.980,00


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Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 56110 Umweltschutz

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


432220 | Entgelte - für die Abfallentsorgung und im Rahmen des Dualen Systems 3.800,00 3.760,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00






E11 Abschreibungen 1.040,00 1.035,00 605,00

535600 | Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte) - Abfallbeseitigungsanlagen

1.040,00 1.035,00 605,00













Seite 217

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57110 Wirtschaftsförderung - Arbeitskreis "Herxheim ist meins"

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





562100 | Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00


563901 | Sonstiges - Einzelmaßnahme 1.981,61 25.000,00 120.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00













Seite 218

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57310 Durchführung von Märkten

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

441220 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Standgelder 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00



522110 | Aufwendungen für Strom 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00


525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
















Seite 219

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57320 Elmar-Weiller-Festhalle

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025











522130 | Aufwendungen für Heizkosten - 8,37 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 1.167,55 600,00 700,00 700,00 700,00 700,00



100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


17.907,38 24.500,00 41.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


626,14 630,00 630,00 630,00 630,00 630,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 842,20 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00





1.059,26 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 1.825,50 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



Seite 220

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


330,00


60,00 60,00 60,00 60,00 50,00


790,00 785,00 785,00 785,00 785,00


60.550,00 60.550,00 60.550,00 60.550,00 60.550,00


16.520,00 16.520,00 16.515,00 16.515,00 13.030,00


6.660,00 4.305,00 4.785,00 5.285,00 5.150,00




564130 | Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00













Seite 221

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


40.000,00


22.125,65 28.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00




Seite 222

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57322 Vereinsheim "Milchzentrale"

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025








522130 | Aufwendungen für Heizkosten 743,20 2.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00




7.265,07 4.000,00 4.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


60,95 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00





1.245,05 300,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




630,00 630,00 630,00 630,00 630,00






Seite 223

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57322 Vereinsheim "Milchzentrale"

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025










Seite 224

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57330 Mehrzweckhalle Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00









522120 | Aufwendungen für Abwasser 568,72 600,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00






102,72 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


5.072,32 17.000,00 11.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


250,00 250,00 250,00 250,00 250,00



524700 | Sonstige Verbrauchsmittel 386,98 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00



70,28

525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 889,00 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 738,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


Seite 225

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


18.520,00 18.515,00 17.865,00 17.865,00 17.865,00


1.000,00 1.000,00 1.000,00 335,00


2.300,00 12.595,00 12.500,00 11.730,00 11.600,00


562900 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00












F29 Auszahlungen für Sachanlagen 224.390,52 30.000,00 40.000,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 224.390,52 30.000,00 40.000,00




Seite 226

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57331 Bürgerhaus Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 780,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00








522120 | Aufwendungen für Abwasser 210,04 1.600,00 500,00 500,00 500,00 500,00

522125 | Aufwendungen für Wasser 120,12 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00




4.540,12 1.500,00 6.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


523800 | Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




100,00 100,00 100,00 100,00 100,00





15.350,00 15.345,00 15.345,00 15.345,00 15.345,00

Seite 227

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57331 Bürgerhaus Hayna

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025
















Seite 228

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57340 Villa Wieser

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 350,00 5.000,00 5.500,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00


350,00 5.000,00 5.500,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00


441100 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Erträge aus Verkäufen von Vorräten 790,60 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00




442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 230,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00





504200 | Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer 716,23 700,00 800,00 850,00 900,00 950,00



522120 | Aufwendungen für Abwasser 658,74 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00






206,69 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


6.788,93 11.000,00 7.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

Seite 229

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


677,88 680,00 680,00 680,00 680,00 680,00

523700 | Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.108,64 500,00 500,00 700,00 500,00 700,00


524200 | Essenskosten 792,35 2.000,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00




7.254,95 12.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


529200 | sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 678,06 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00



60,00 60,00 60,00 60,00 50,00


21.770,00 21.795,00 21.795,00 21.795,00 21.795,00


580,00 580,00 580,00 580,00 580,00


3.350,00 3.345,00 3.345,00 3.345,00 3.345,00


1.050,00 905,00 630,00 630,00 630,00




564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

568100 | Grundsteuer 266,66 270,00 270,00 270,00 270,00 270,00





Seite 230

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025








5.000,00 5.000,00




Seite 231

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57341 Weinprobierkeller der Villa Wieser

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 140,55


140,55

E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 140,55

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 140,55


E20 Ordentliches Ergebnis - 140,55



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts - 140,55

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 205,60




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 205,60

Seite 232

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57342 Dorfbrunnen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 3.440,00 3.440,00 3.440,00 1.265,00

415100 | Sonderposten aus Zuwendungen 3.440,00 3.440,00 3.440,00 1.265,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 3.440,00 3.440,00 3.440,00 1.265,00





522140 | Aufwendungen für Abfallbeseitigung 560,42 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


1.401,42 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

523600 | Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 4.551,82




E11 Abschreibungen 5.430,00 5.425,00 5.425,00 2.080,00


2.150,00 2.150,00 2.150,00 715,00

537200 | Kulturdenkmäler 2.120,00 2.115,00 2.115,00 880,00


1.160,00 1.160,00 1.160,00 485,00








Seite 233

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57342 Dorfbrunnen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025






Seite 234

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57350 Grillhütte

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025












500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


2.320,96 1.500,00 3.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00








3.710,00 3.240,00 3.240,00 3.240,00 3.240,00


210,00 210,00 310,00 385,00 400,00






Seite 235

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025








F29 Auszahlungen für Sachanlagen 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00


Seite 236

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57360 Tribünengebäude im Waldstadion

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.008,35 950,00 950,00 950,00 950,00 950,00

441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 394,80 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00

441210 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mietnebenkosten 613,55 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00


462700 | Versicherungserstattungen 271.900,48 707.160,00



522110 | Aufwendungen für Strom 2.057,84 800,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

522120 | Aufwendungen für Abwasser 167,70 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

522125 | Aufwendungen für Wasser 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





1.075,87 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




524900 | Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 394,80




6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00


2.840,00 2.835,00 2.835,00 2.835,00 2.835,00


Seite 237

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57360 Tribünengebäude im Waldstadion

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


564190 | Versicherungsbeiträge - Sonstige Versicherungen 350,00 350,00 350,00 350,00

568100 | Grundsteuer 1.929,53 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 261.855,13 687.560,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00


E20 Ordentliches Ergebnis 261.855,13 687.560,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 261.855,13 687.560,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00 - 24.150,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 262.250,69 693.540,00 - 18.170,00 - 18.170,00 - 18.170,00 - 18.170,00


F29 Auszahlungen für Sachanlagen 774.112,08 1.093.900,00

785930 | Auszahlungen für Baumaßnahmen 774.112,08 1.093.900,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 774.112,08 1.093.900,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 774.112,08 - 1.093.900,00


Seite 238

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57370 Sandgrube

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




580,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00













Seite 239

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57380 öffentliche Toiletten

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.011,98 100,00

442900 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen - von Sonstigen 1.011,98 100,00

E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 1.011,98 730,00 630,00 630,00 630,00 630,00




522130 | Aufwendungen für Heizkosten 180,72 200,00 200,00 300,00 300,00 300,00



1.597,90 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



525435 | Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Baubetriebshof 484,00 250,00 100,00 100,00 100,00 100,00

E11 Abschreibungen 1.020,00 945,00 945,00 945,00 945,00


950,00 945,00 945,00 945,00 945,00


70,00






E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen - 1.362,83 - 700,00 - 1.400,00 - 1.400,00 - 1.400,00 - 1.400,00

Seite 240

Hauptplan 2022

38 Herxheim





lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025





158.100,00 182.276,00







Seite 241

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57390 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 750,43 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

441200 | Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten und Pachten 750,43 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00



E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 750,43 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


E20 Ordentliches Ergebnis 750,43 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 750,43 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00






Seite 242

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57510 Kommunale Tourismusförderung

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025



















Seite 243

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 57520 Steinzeithaus

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025




3.000,00 3.000,00 100,00 100,00 100,00




1.240,00 1.240,00 1.240,00 1.240,00 1.240,00













Seite 244

Seite 245

Teilhaushalt 6

Zentrale Finanzdienstleistungen

Seite 246




Teilhaushalt: 6 | Teilhaushalt 6 Zentrale Finanzdienstleistungen

Produkt Bezeichnung

61110 Steuern, allgem. Zuweisungen , allgem. Umlagen, Sonderumlage Grundschule

61220 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft

Seite 247

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 61110 Steuern, allgem. Zuweisungen , allgem. Umlagen, Sonderumlage Grundschule

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 1.773.753,00 513.550,00 525.110,00 530.000,00 530.000,00 530.000,00






E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 3.360.119,10 2.474.390,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00


E20 Ordentliches Ergebnis 3.360.119,10 2.474.390,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00



E23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) des Teilhaushalts 3.360.119,10 2.474.390,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00

F23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 4.117.860,57 2.190.400,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00




F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts 4.117.860,57 2.190.400,00 4.069.370,00 4.086.050,00 4.458.850,00 4.807.600,00

Seite 248

Hauptplan 2022

38 Herxheim




Produkt: 61220 Sonstige allgem. Finanzwirtschaft

lfd.Nr.




Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025


E8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 45,00


E15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 3.476,00

E16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 3.431,00











F31 Sonstige Investitionsauszahlungen 502.000,00 300.000,00 2.700.000,00

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 502.000,00 300.000,00 2.700.000,00

F33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 59.787,17 - 390.550,00 - 187.450,00 - 2.586.340,00 114.770,00 115.900,00

F34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag des Teilhaushalts - 110.747,81 - 601.770,00 - 396.930,00 - 2.846.080,00 - 157.230,00 - 139.785,00

Seite 249

Budgets

Seite 250

Seite 251

BudgetsHauptplan

38 Herxheim Betragsangaben in EUR

Produkt- Nr./Maßnahmenr

Produkt-Bezeichnung/Maßnahme-Bezeichnung

Konto-Nr./E.-/A.-Schlüsselnr.

Konto-Bezeichnung/E.-/A.-Schlüssel-Bezeichnung

Ansatz 2022Ertrag / Einzahlung

Ansatz 2022Aufwand /

Auszahlung

Budget: 12 Kommunale Landwirtschaft HerxheimEinseitige DeckungUnechte Deckung

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 432300 Entgelte für die Unterhaltung von Straßen,Wirtschaftswegen u.a. öffentlichen Einrichtungen

41.500,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 441200 Privatrechtliche Leistungsentgelte - Mieten undPachten

200,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 441201 Privatrechtliche Leistungsentgelte - JagdpachtHerxheim

4.300,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 523380 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Straßen,Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen

18.000,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 525430 Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich -an Gemeinden und Gemeindeverbände

240,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 525435 Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich -an Baubetriebshof

6.000,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 564130 Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 260,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 564200 Beiträge zu Wirtschaftsverbänden,Berufsvertretungen und Vereinen

250,00

55520 kommunale Landwirtschaft Herxheim 581100 Aufwand aus interner Leistungsverrechnung -Personalkosten

Summe Ertrag / Aufwand: 46.000,00 24.750,00

Saldo Ertag / Aufwand: 21.250,00

Seite 252

BudgetsHauptplan

38 Herxheim Betragsangaben in EUR

Produkt- Nr./Maßnahmenr

Produkt-Bezeichnung/Maßnahme-Bezeichnung

Konto-Nr./E.-/A.-Schlüsselnr.

Konto-Bezeichnung/E.-/A.-Schlüssel-Bezeichnung

Ansatz 2022Ertrag / Einzahlung

Ansatz 2022Aufwand /

Auszahlung

Budget: 13 Kommunale Landwirtschaft HaynaEinseitige DeckungUnechte Deckung

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 432300 Entgelte für die Unterhaltung von Straßen,Wirtschaftswegen u.a. öffentlichen Einrichtungen

6.300,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 441202 Privatrechtliche Leistungsentgelte - JagdpachtHayna

1.130,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 523380 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens - Straßen,Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen

2.000,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 525430 Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich -an Gemeinden und Gemeindeverbände

100,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 525435 Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich -an Baubetriebshof

1.200,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 562590 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen - Sonstige

100,00

55530 kommunale Landwirtschaft Hayna 564130 Versicherungsbeiträge - Haftpflichtversicherungen 50,00

Summe Ertrag / Aufwand: 7.430,00 3.450,00

Saldo Ertag / Aufwand: 3.980,00

Seite 253

S T E L L E N P L A N

der Ortsgemeinde H E R X H E I M 2022

Erläuterung der Stellenvermerke:

ku = künftig umzuwandeln kw = künftig wegfallend ATZ = Altersteilzeit

Seite 254

Seite 255

Vorbericht zum Stellenplan 2022 der Ortsgemeinde Herxheim Übersicht über die Beschäftigten bei der Ortsgemeinde Herxheim

tariflich Beschäftigte Vollbeschäftigte 20 (35)

Teilzeitbeschäftigte 89 (91)

Praktikanten / PiA

8 (9)

Freiwilliges Soziales Jahr 1 (4) Summe:

1181 (139)

Die Angaben beziehen sich auf den Stand der Haushaltsaufstellung Ende September 2021; Veränderungen ab Oktober 2021 sind nur berücksichtigt, insofern sie planbar waren. Die hohe Abweichung zwischen tatsächlicher Besetzung zum 01.01.2022 und den Stellen laut Stellenplan ergibt sich aufgrund der geplanten Eröffnung der neuen Kita zum 2. Halbjahr 2022.

Nicht berücksichtigt sind hierbei die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Altenzentrums St. Josef (154 - mit Auszubildenden und Prak-tikanten) und der Gemeindewerke (E-Werk: 6; Waldfreibad: 6 – mit Auszubildenden zzgl. Saisonbeschäftigte). Insbesondere der Bereich der Kindertagesstätten ist aus differenzierten Gründen (Änderung des Personalschlüssels, Elternzeit, usw.) von regelmäßigen personellen Veränderungen im pädagogischen Bereich geprägt.

Kalkulierter Personalschlüssel (inkl. Sozialraumbudget) Kita Am Niederteich: 13,92 Stellen Kita St. Josef: 15,58 Stellen Kita Nord-West: 15,37 Stellen Neue Kita: 13,92 Stellen

1 Inkl. 5 Mitarbeiterinnen in Elternzeit bzw. mit Beschäftigungsverbot

Seite 256

Bei der Berechnung der Personalkosten für das Haushaltsjahr 2022 wurden eingeplant:

Bei der Personalkostenkalkulation für das Jahr 2022 eine tarifliche Entgelterhöhung zum 01.04.2022 in Höhe von 1,8 %.

Die Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteile). Die Personalnebenkosten (Arbeitgeberanteile) werden 2022 im Vergleich zu 2021 wie folgt festgesetzt:

Art 2022 v.H. 2021 v.H.

Krankenversicherung 7,30 7,30

Rentenversicherung 9,30 9,30

Arbeitslosenversicherung 1,25 1,25

Pflegeversicherung 1,525 1,525

Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter 3,75*) + 4,0 3,75*) + 4,0

*) zuzügl. pauschaler Steuern

Seite 257

r

Ü B E R S I C H T über Veränderungen im Stellenplan 2022 gegenüber dem Vorjahr

Aufgabenbereich / Abteilung

Produkt

Stellenveränderungen

+ = mehr - = weniger

Bemerkungen

Kindertagesstätte „Am Niederteich“

36510

+0,3

Summe: 0,3 Mehrung

Kindertagesstätte „St. Josef“

36520

+0,3

Summe: 0,3 Mehrung

Kindertagesstätte „Nord-West“

36530

+1,4

Summe: 1,4 Mehrung

Kindertagesstätte „Sp. Straße“

36570

+1,0

Summe: 1,0 Mehrung

Friedhofswesen 55310 -0,65 Summe: 0,65 Minderung

Summe der Veränderungen

+3,0 - 0,65

Ergebnis der Veränderungen

+ 2,35

Seite 258

Zahl der Stellen

Produkt

Organisationseinheit / Laufbahn /

Fachrichtung / Amtsbezeichnung

Entgelt-gruppe /

Besoldungs-gruppe

HH-Jahr

2022

HH-Jahr

2021

tatsächliche Besetzung

am 30.06.2021

Stellenvermerke und Erläuterungen

Berufs- und Vorpraktikanten / PiA

36510 Berufspraktikant/in Praxisintegrierte Ausbildung

Prakt.-Verg.

3 3 1 Vorbereitung neues Kita-Gesetz


Prakt.-Verg.



Prakt.-Verg.

3 3 0

Vorbereitung neues Kita-Gesetz

36570

Berufspraktikant/in Praxisintegrierte Ausbildung

Prakt.-Verg.



Prakt.-Verg.

1 1 0

13 13 2

Freiwilliges Soziales Jahr

25110 Freiwilliges Soziales Jahr FSJ-Verg. 1 1 0




Seite 259

Zahl der Stellen

Produkt

Organisationseinheit / Laufbahn /

Fachrichtung / Amtsbezeichnung

Entgelt-gruppe /

Besoldungs-gruppe

HH-Jahr

2022

HH-Jahr

2021

tatsächliche Besetzung

am 30.06.2021

Stellenvermerke und Erläuterungen

36570

Freiwilliges Soziales Jahr

FSJ-Verg.

1

1

0


6 6 4

NACHRICHTLICHE STELLEN

11110 Gemeindeorgane

Ortsbürgermeister/in Aufw.- entsch.

1 1 1 Ehrenbeamter/Ehrenbeamtin

Erster Beigeordnete/r Aufw.- entsch.

1 1 1 Ehrenbeamter/Ehrenbeamtin mit Geschäftsbereich

Beigeordnete/r Aufw.- entsch.

2 2 2 Ehrenbeamte mit Geschäftsbereich

Ortsvorsteher/in Aufw.- entsch.


Stv. Ortsvorsteher Aufw.- entsch.


11450

36510

Behindertenbeauftragte/r Elternbegleitung

Aufw.- entsch. Aufw.- entsch.

1

1

1

1

1

1

Ehrenamt mit Aufwandsentschädigung

8 8 8

Seite 260

Übersicht gemäß § 5 Abs. 4 Ziffer 1 GemHVO über die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2022

Entgeltgruppe Amtsbezeichnung / Funktion Zahl der Stellen im Stellenplan

2022 2021

A) Beamte - - B) Beschäftigte Drittes Einstiegsamt: S 16 Kindertagesstättenleitungen 2,65 2,0 S 15 S 13

Kindertagesstättenleitungen und stellv. Kindertagesstättenleitungen stellv. Kindertagesstättenleitungen

3,2 1,0

3,6 1,5

S 11b Jugendleiter/in, 1,0 1,0 E 11 Zentrumsmanagement 1,0 1,0 E 10 Museumleitung 0,75 0,75 Zweites Einstiegsamt: E 8

Verwaltungsfachkraft / Seniorenbeauftragte

0,75

0,75

S 8b S 8a

stellv. Jugendleiterin Gruppenleiterinnen (Erzieherinnen), Gruppenzweitkräfte (Erzieherinnen)

0,65 56,55

0,65 55,15

S 4 S 3 S 2

Gruppenzweitkräfte (Kinderpflegerinnen), Springer (Kindertagesstätten) PiA-Teilzeitkräfte PiA-Teilzeitkräfte

4,2 1,0 1,0

2,95 0,0 0,0

E 6 Techn. Fachkraft (Hausmeister/in, Haustechnik), Personalrat 2,0 2,0 E 5 Techn. Hilfskraft (Hausmeister/in) 1,0 1,65 E 3 Hauswirtschaftskraft 0,5 0,5 Erstes Einstiegsamt: E 2 Raumpflegerinnen, hauswirtschaftliche Hilfskräfte 5,35 5,95 E 1 Raumpflegerinnen, hauswirtschaftliche Hilfskräfte 1,20 1,00

83,8 80,45

C) Waldarbeiter Zweites Einstiegsamt: W 5 Waldfacharbeiter, Saisonarbeiter 1,0 1,0 GESAMTSTELLEN (ohne nachrichtliche Stellen) A) Beamte - - B) Beschäftigte 84,8 81,45

Seite 261

Entgeltgruppe Amtsbezeichnung / Funktion Zahl der Stellen im Stellenplan

2022 2021

Ausbildungs- und Praktikantenplätze: Auszubildende - - FSJ 6,0 6,0 Berufspraktikanten/-innen / praxisintegrierte Ausbildung 13,0 13,0

19,0 19,0

Nachrichtliche Stellen: Ehrenbeamte/Gemeindeorgane 6,0

2,0 6,0 2,0

Behindertenbeauftragte, Elternbegleitung

8,0 8,0

Seite 262

Seite 263

Stellenplan nach Teilhaushalt und Produkt 2022Hauptplan

38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt

Name Vorname Mitarbeiter-art

Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk

ATZeit W.-Ruf Stelle30.06

Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten

Bemerkung Produktv. H.

1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung

11170 Personalvertretung

tariflichBeschäftigte

Personalratsvorsitzender

E 6 1,000 1,000 1,000 0,00 tatsächli. Besetz.: 0,5, E 5 100,00

11420 Liegenschaften


Techn. Fachkraft /Hausmeister

E 6 ku 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00


Hausmeister/in E 5 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00

2 Teilhaushalt 2 Kultur

25110 Museum


Museumsleiter/in,Museumspädagoge

E 10 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00

28120 Kulturprogramm


Jugendpfleger/in S 8b 0,150 0,150 0,150 0,00 Jugenförd. Kultur 100,00

3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend

28140 Seniorenveranstaltungen


Seniorenbeauftragte/r

E 8 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00

36510 Kindertagesstätte Niederteich


Leiter/in S 16 1,000 1,000 0,750 0,00 Stunden reduziert bis 08/2022 100,00


Gruppenzweitkraft,Erzieher/in

S 4 0,700 0,700 0,700 0,00 100,00


Erzieher/in(Springerkraft)

S 4 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 4 0,000 0,000 0,500 0,00 Kinderkrankenschwester 100,00

Seite 264


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 4 1,000 1,000 0,600 0,00 Kinderpflegerin 100,00



S 4 0,750 0,750 0,750 0,00 Heilerziehungspflegerin 100,00


Stv. Leiter/in S 15 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00


Gruppenleiter/in,Erzieher/in

S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a Elternzeit bis06/23

0,900 0,900 0,900 0,00 100,00



S 8a Beschäftigungsverbot/Elternzeit 0,900 0,900 0,900 0,00 100,00



S 8a 0,750 0,750 1,000 0,00 Erhöhung Vollzeit bis 08/2022 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a Rente 04/22 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00



S 8a ATZ bis 04/22 ATZeit 0,550 0,550 0,550 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00

Seite 265


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a 0,900 0,900 0,900 0,00 100,00


Hauswirtschaftliche Hilfskraft

E 2 0,500 0,500 0,000 0,00 0,00


Raumpfleger/in E 2 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,400 0,400 0,300 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,200 0,200 0,200 0,00 100,00



E 1 0,200 0,200 0,500 0,00 100,00

Azubi tariflichBeschäftigte

Praxisintegr.AusbildungErzieher

S 3 0,000 0,000 0,500 0,00 Ausbildung bis 07/2022 100,00

36520 Kindertagesstätte St. Josef


Leiter/in S 16 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00


Aushilfskraft(Springerin)

S 4 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Stv. Leiter/in S 15 0,700 0,700 0,700 0,00 100,00



S 8a 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00



S 8a 0,900 0,900 0,900 0,00 100,00



S 8a 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00



S 8a 0,800 0,800 0,800 0,00 Elternzeit bis 03/23 100,00



S 8a 0,900 0,900 0,800 0,00 Beschäftigungsverbot/Elternzeit 100,00






S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00

Seite 266


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,600 0,600 0,600 0,00 100,00



S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,800 0,800 0,800 0,00 100,00



S 8a 0,450 0,450 0,450 0,00 100,00



S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00



S 8a 0,300 0,300 0,300 0,00 100,00



S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00




0,800 0,800 0,800 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,000 0,00 AV 03/2021 beendet 0,00



S 8a Sonderurlaub bis05/2022

0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,950 0,950 0,950 0,00 100,00






S 8a 0,750 0,750 0,750 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00

Seite 267


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a 0,550 0,550 0,550 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,250 0,250 0,250 0,00 100,00



E 1 0,600 0,600 0,500 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00



S 2 0,000 0,000 0,500 0,00 Ausbildung bis 07/2024 100,00



S 2 0,000 0,000 0,500 0,00 Ausbildung bis 07/2024 100,00



S 3 0,500 0,500 0,500 0,00 Ausbildung bis 07/2023 100,00

36530 Kindertagesstätte Nord-West


Leiter/in S 16 0,900 0,900 0,900 0,00 100,00



S 4 0,400 0,400 0,400 0,00 Kinderpflegerin 100,00


Aushilfskraft(Springerin)

S 4 0,250 0,250 0,250 0,00 100,00


Stv. Leiter/in S 15 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,650 0,650 0,650 0,00 100,00




1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,900 0,00 100,00

Seite 268


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a 0,5 neu 0,000 0,000 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,9 neu 0,000 0,000 0,900 0,00 100,00



S 8a 0,5 neu 0,000 0,000 0,500 0,00 100,00



S 8a S 2, 0,4 neu 0,000 0,000 0,400 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,650 0,650 0,650 0,00 100,00



S 8a 0,800 0,800 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,400 0,00 Sonderurlaub bis 02/2022 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Erzieher/in(Springerkraft)

S 8a 0,500 0,500 0,000 0,00 EM-Rente 0,00



S 8a 0,500 0,500 0,600 0,00 100,00



S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,400 0,400 0,400 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,850 0,850 0,850 0,00 100,00



S 8a 0,700 0,700 0,700 0,00 100,00

Seite 269


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



S 8a 0,800 0,800 0,800 0,00 100,00



S 8a 0,600 0,600 0,600 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00



E 2 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Stv. Leiter/in S 13 Ü ATZ 0,500 0,500 0,000 0,00 ab 01.07.21 Passivphase 0,00

36570 Kindertagesstätte Am Wingertsberg


Stv. Leiter/in S 13 neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00


Leiter/in S 15 neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a 0,000 0,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00

Seite 270


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten




S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00



S 8a neu 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 neu 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Raumpfleger/in E 2 neu 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Hauswirtschaftliche Fachkraft

E 3 neu 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00

36620 Jugendzentrum Herxheim


Stv.Jugendleiter/in

S 8b 0,500 0,500 0,500 0,00 100,00


Jugendleiter/in S11b 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00

5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt

55310 Friedhofswesen


Raumpfleger/in E 2 0,300 0,300 0,300 0,00 Herxheim 100,00


Friedhofswärter/in E 5 0,65 Wegfall 0,650 0,650 0,000 0,00 0,00

55320 Bestattungswesen


Gemeindearbeiter/in

E 1 0,100 0,100 0,100 0,00 Hayna 100,00

55510 Kommunale Forstwirtschaft


Waldfacharbeiter W 5 1,000 1,000 1,000 0,00 100,00

Seite 271


38 Herxheim

Teilhaushalt

Produkt


Amts-bezeichnung

Besoldung/Entgelt

Stellen-vermerk


Stelle2021

Stelle2022

Personal-kosten


57110 Wirtschaftsförderung - Arbeitskreis "Herxheim ist meins"


Citymanager E 11 kw 1,000 1,000 1,000 0,00 Förderung aktive Stadtzentren 100,00

57330 Mehrzweckhalle Hayna


Raumpfleger/in E 2 0,300 0,300 0,300 0,00 100,00

57331 Bürgerhaus Hayna


Raumpfleger/in E 2 0,200 0,200 0,200 0,00 100,00

57340 Villa Wieser


Servicekraft E 1 0,100 0,100 0,100 0,00 100,00

Seite 272

Seite 273

Investitionsübersicht

Seite 274

Seite 275

Hauptplan 2022

38 Herxheim



Muster 11(zu § 4 Abs. 12 und 13 GemHVO)

bis einschl. desHaushalts-vorjahres

bereitgestellteMittel

Ansatz desHaushalts-

jahres

Planungs-daten desHaushalts-folgejahres

Planungs-daten des zweiten

Haushalts-folgejahres

Planungs-daten des dritten


Planungs-daten derweiteren

Haushalts-folgejahre bis

zum Abschlussder Maßnahme

Gesamtein-/auszahlungen

(über denGesamt-

zeitraum derMaßnahme)

2022 2023 2024 2025

Teilhaushalt: Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung


Maßnahme: 31 Grundstücksgeschäfte allgemein

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.334.155,79 162.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 2.526.155,79

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.791.728,69 613.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 7.704.728,69

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 4.457.572,90 - 451.000,00 - 90.000,00 - 90.000,00 - 90.000,00 - 5.178.572,90

Erläuterungen:11420-023100-31-8: Erwerb von Grundstücken, Tauschobjekte, Ausgleichsflächen inkl. Erwerbsnebenkosten, Umwandlung Ackerfläche; in 2022 werden 75.000 € aus 2021 übertragen11420-023100-31-26: Einnahmen aus Tauschgeschäft Ackerland11420-029200-31-14: B-Plan "Nördlich des Hinterwegs"11420-029900-31-8: u.a. Grundstück OH


Maßnahme: 152 Erweiterung IG West III

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 660.000,00 660.000,00

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.115.210,35 * 1.115.210,35 *

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 455.210,35 - 455.210,35

Erläuterungen:11420-142101-152-14: 2021 ca. 10.766 m²11420-142101-152-27: Erweiterungsfläche


Maßnahme: 153 Neubaugebiet "Kalkofen"

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.756.867,33 220.000,00 3.976.867,33

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 3.756.867,33 - 220.000,00 - 3.976.867,33


Maßnahme: 176 Umbau Hauptstraße 86-88


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 450.000,00 * 450.000,00 *

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Hauptplan 2022

38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Erläuterungen:11420-096100-176-2: Maßnahme zurückgestellt11420-233100-176-42: Maßnahme zurückgestellt


Maßnahme: 178 Sanierung Richard-Flick-Straße 1



Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 1.015.000,00 - 1.015.000,00

Erläuterungen:11420-096100-178-2: Maßnahme zurückgestellt


Maßnahme: 179 Quartier OH 32-36/45


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 857.000,00 857.000,00


Maßnahme: 183 Funktionsgebäude zw. Sportplatz und Luitpoldplatz


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30.000,00 * 30.000,00 300.000,00 300.000,00 660.000,00 *

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 30.000,00 - 30.000,00 - 300.000,00 76.000,00 - 284.000,00

Erläuterungen:11420-096100-183-2: Vorlaufkosten - Leader-Bezuschussung, Kostenbeteiligung durch SV Viktoria und Boule11420-233100-183-42: Zuschuss Leader-Programm GAK


Maßnahme: 206 Hochwasserschutz


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.000,00 50.000,00

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Hauptplan 2022

38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Erläuterungen:11420-096100-206-2: incl. Planungskosten

Summe Einzahlungen 1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung: 3.320.155,79 1.019.000,00 10.000,00 386.000,00 10.000,00 4.745.155,79

Summe Auszahlungen 1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung: 13.158.806,37 913.000,00 400.000,00 400.000,00 100.000,00 14.971.806,37

Saldo Gesamt 1 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung: - 9.838.650,58 106.000,00 - 390.000,00 - 14.000,00 - 90.000,00 - 10.226.650,58

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Hauptplan 2022

38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Teilhaushalt: Teilhaushalt 2 Kultur


Maßnahme: 28 Betriebs- und Geschäftsausstattung


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 91.843,73 1.000,00 1.000,00 1.000,00 94.843,73

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 91.843,73 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 94.843,73

Erläuterungen:25110-082900-28-3: 3 Vitrinen


Maßnahme: 158 Medienbereich Museum Herxheim


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 144.000,00 10.000,00 154.000,00

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 67.800,00 - 10.000,00 - 77.800,00

Erläuterungen:25110-082900-158-3: Möblierung Medienstation25110-096100-158-26: Restkosten: Inhaltl. und konzeptionelle Ausarbeitung und Designleistungen25110-232400-158-42: erwartete Förderquote 55% (EULLE) (RestI

Produkt: 26210 Förderung der Musikpflege

Maßnahme: 33 Investitionszuschüsse


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.590,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 13.590,00

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 9.590,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 13.590,00

Erläuterungen:26210-012100-33-10: für Instrumente mit Anschaffungspreis >1.000 €




Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit * 13.000,00 13.000,00 *

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Hauptplan 2022

38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Erläuterungen:28110-012100-33-10: CV Narrhalla: Innenausbau Funktionshalle im Bruch; Ausführung 2022

Produkt: 28160 Förderung von Einrichtungen Dritter





Erläuterungen:28160-012100-33-20: Sanierung Übungsgelände Schäferhundeverein

Summe Einzahlungen 2 Teilhaushalt 2 Kultur: 76.200,00 76.200,00

Summe Auszahlungen 2 Teilhaushalt 2 Kultur: 245.433,73 30.000,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00 280.433,73

Saldo Gesamt 2 Teilhaushalt 2 Kultur: - 169.233,73 - 30.000,00 - 2.000,00 - 2.000,00 - 1.000,00 - 204.233,73

Seite 280

Hauptplan 2022

38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Teilhaushalt: Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend

Produkt: 31420 Soziale Einrichtungen - Altenzentrum

Maßnahme: 112 Zuführung Eigenkapital an Eigenbetrieb




Erläuterungen:31420-121130-112-23: Zuführung Zinsen zum EK

Produkt: 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege



Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 495.500,00 * 157.750,00 653.250,00 *


Erläuterungen:33110-012100-33-10: Kostenanteil an Kreis für DRK Rettungswache






Erläuterungen:36540-082900-28-3: Sonnensegel


Maßnahme: 168 Neubau KiTa Speyerer Straße

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.151.152,00 961.568,00 2.112.720,00

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.700.000,00 * 2.700.000,00 6.400.000,00 *

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden

950.000,00

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38 Herxheim







jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 2.548.848,00 - 1.738.432,00 - 4.287.280,00

Erläuterungen:36570-233100-168-30: Zuschuss Land36570-233100-168-43: Zuschuss Kreis




Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65.879,79 * 6.500,00 10.000,00 82.379,79 *

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 60.879,79 - 6.500,00 - 10.000,00 - 77.379,79

Erläuterungen:36610-082900-28-3: Bank Spielplatz Geyersching (1.500 €), Vorsorge (5.000 €)2023: Spielgerät GS Herxheim


Maßnahme: 191 Sanierung Jugendzentrum

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - 500.000,00 - 500.000,00



Erläuterungen:36620-096100-191-2: Maßnahme zurückgestellt

Summe Einzahlungen 3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend: 656.152,00 961.568,00 1.617.720,00

Summe Auszahlungen 3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend: 4.753.041,44 2.891.625,00 29.375,00 19.375,00 19.375,00 7.712.791,44

Saldo Gesamt 3 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend: - 4.096.889,44 - 1.930.057,00 - 29.375,00 - 19.375,00 - 19.375,00 - 6.095.071,44

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Hauptplan 2022

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jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Teilhaushalt: Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport



Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1,00 1,00



Erläuterungen:42410-082900-28-3: Ersatzbeschaffung Pflegegerät






Erläuterungen:42420-082900-28-3: Versenkberegner; in 2022 nicht umgesetzt


Maßnahme: 102 Rücklagenveränderung

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 170.568,23 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 202.568,23


Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 141.714,53 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 173.714,53

Erläuterungen:42420-233213-102-28: alt42420-239913-102-28: Umsatzpacht und Zinsen


Maßnahme: 205 Erneuerung Ringleitung Waldstadion




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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Erläuterungen:42420-073200-205-26: Erneuerung Ringleitung bei der Rennbahn

Summe Einzahlungen 4 Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport: 170.569,23 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 202.569,23

Summe Auszahlungen 4 Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport: 120.186,46 170.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 296.186,46

Saldo Gesamt 4 Teilhaushalt 4 Gesundheit und Sport: 50.382,77 - 162.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 - 93.617,23

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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Teilhaushalt: Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt

Produkt: 51131 Sanierungsbebiet "Aktive Stadtzentren"

Maßnahme: 166 Sanierungsgebiet: Aktive Stadtzentren









Erläuterungen:54110-082900-28-3: Vorsorgeposition






Erläuterungen:54110-048100-31-11: Ankauf von Verkehrsflächen, Vorsorgeposition (4.000 €), Grunderwerb Straßenverbreiterung Speyerer Weg (100.000 €)






Erläuterungen:54110-012100-33-31: Kostenanteil OG Hx (27%) + Entfernung Pflanzbeet

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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Maßnahme: 142 Umwidmung Ortsrandstraße und Hauptstraße


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.464.780,92 40.000,00 1.504.780,92


Erläuterungen:54110-096100-142-2: Umbau Knotenpunkt, neu veranschlagt - nur Planungskosten


Maßnahme: 153 Neubaugebiet "Kalkofen"




Erläuterungen:54110-096100-153-2: Zufahrtstraße zw. Baugebiet und Eisenbahnstraße; aus 2021 werden 175.000 € nach 2022 übertragen


Maßnahme: 172 Anlegung einer Linksabbiegespur beim Gartenfachmarkt



Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit


Maßnahme: 174 Gestaltung der Ortseingänge in Hayna zur Verkehrsberuhigung




Erläuterungen:54110-096100-174-2: Vorlaufkosten für Umgestaltungsmaßnahmen

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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Maßnahme: 179 Quartier OH 32-36/45





Maßnahme: 188 1. Straßenausbauprogramm - West

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 642.800,00 322.000,00 322.000,00 250.000,00 250.000,00 1.786.800,00

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 960.000,00 1.900.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 4.360.000,00


500.000,00 500.000,00


600.000,00 500.000,00 500.000,00

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 317.200,00 - 1.578.000,00 - 178.000,00 - 250.000,00 - 250.000,00 - 2.573.200,00

Erläuterungen:54110-096100-188-2: 2020-2023 Ausbau: Anton-Bruckner-Straße, Am Weißen Kreuz, Beethovenstraße, Franz-Schubert-Straße, Mozartstraße, Schillerstraße, Straßenbeleuchtung


Maßnahme: 189 1. Straßenausbauprogramm - Ost

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 595.700,00 310.000,00 311.000,00 340.000,00 340.000,00 1.896.700,00

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 558.000,00 1.800.000,00 350.000,00 500.000,00 500.000,00 3.708.000,00


458.000,00 458.000,00


658.000,00 500.000,00 500.000,00

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37.700,00 - 1.490.000,00 - 39.000,00 - 160.000,00 - 160.000,00 - 1.811.300,00

Erläuterungen:54110-096100-189-2: 2020-2013 Ausbau: Litzelhorststraße, Marktstraße

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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Maßnahme: 192 Speryerer Straße Ost - Erschließung


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit * 50.000,00 50.000,00 *


Erläuterungen:54110-096100-192-2: Erschließung Speyerer Straße - Planungskosten54110-233200-192-16: Erschließungsbeiträge


Maßnahme: 193 Ampelanlage Kreuzung am Rathaus




Erläuterungen:54110-048520-193-19: 4-fach Ampel Kreuzung Rathaus


Maßnahme: 195 Augustastraße Nord - Erschließung




Erläuterungen:54110-096100-195-2: Erschließung Augustastraße Nord - Planungskosten


Maßnahme: 203 Brücke "Am Heuweg"




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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025


Maßnahme: 204 Brücke "Zw. Litzelhorst- und Kettelerstraße"





Maßnahme: 18 Erweiterung Straßenbeleuchtung




Erläuterungen:54120-048710-18-19: Allgemeine Erweiterung Straßenbeleuchtungsanlage: 5.000 €,


Maßnahme: 114 Parkplatz Tabakverwiegehalle

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 28.200,00 2.400,00 30.600,00


Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 1.720,45 2.400,00 679,55


Maßnahme: 194 Bushaltestellen


Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 410.000,00 * 800.000,00 1.210.000,00 *


Erläuterungen:54750-096100-194-2: Bushaltestellen barrierefrei: G-West (400.000 €), Aldi (100.000 €), Hayna (300.000 €)




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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025








Erläuterungen:55320-039280-31-8: Erweiterungsfläche Friedhof - nördlich Parkplatz


Maßnahme: 202 Stelenwand




Erläuterungen:55320-096100-202-2: Stelenwand incl. Fundament


Maßnahme: 185 Ausgleichsfläche - Ökokonto




Erläuterungen:55410-024100-185-8: Ökoflächen Hayna




Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

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Hauptplan 2022

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jahres










(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000,00 100.000,00


Maßnahme: 157 Erwerb eines Dienstfahrzeuges









Erläuterungen:55520-233210-102-28: alt55520-239910-102-28: Rücklagenzuführung






Erläuterungen:55530-233211-102-28: alt55530-239911-102-28: Rücklagenzuführung






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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Erläuterungen:57320-082900-28-3: Treppenlift (ca. 14.000 €), Ersatzbeschaffung Beamer (ca. 12.000 €); Sonstiges (ca. 2000 €)


Maßnahme: 207 Photovoltaikanlage




Erläuterungen:57320-043210-207-19: Photovoltaikanage auf dem Dach (West) des Foyers der Festhalle


Maßnahme: 136 Sanierung Mehrzweckhalle




Erläuterungen:57330-096100-136-2: Erneuerung Hauptverteilung; Rest aus 2021 wird übertragen






Erläuterungen:57340-082900-28-3: Stromkästen im Park der Villa Wieser






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Hauptplan 2022

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(über denGesamt-


2022 2023 2024 2025

Erläuterungen:57350-082900-28-3: Reserveposition (1.000 €)


Maßnahme: 190 Toilette am Festplatz

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 158.100,00 182.276,00 340.376,00



Erläuterungen:57380-096100-190-2: behindertengerechter Ausbau, Entkernung, Sanitär, Trennwände, Wasser und Abwasser57380-233100-190-30: Förderung Tourismus 85 %

Summe Einzahlungen 5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt: 3.942.615,43 1.171.906,00 658.230,00 615.230,00 615.230,00 7.003.211,43

Summe Auszahlungen 5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt: 7.222.351,79 5.997.656,00 868.000,00 1.018.000,00 1.007.000,00 16.113.007,79

Saldo Gesamt 5 Teilhaushalt 5 Gestaltung Umwelt: - 3.279.736,36 - 4.825.750,00 - 209.770,00 - 402.770,00 - 391.770,00 - 9.109.796,36

Summe Einzahlungen Gesamt: 8.165.692,45 3.160.474,00 676.230,00 1.009.230,00 633.230,00 13.644.856,45

Summe Auszahlungen Gesamt: 25.499.819,79 10.002.281,00 1.301.375,00 1.441.375,00 1.129.375,00 39.374.225,79

Saldo Gesamt: - 17.334.127,34 - 6.841.807,00 - 625.145,00 - 432.145,00 - 496.145,00 - 25.729.369,34

* Wert bereinigt um Erneutveranschlagungen; siehe Detailbericht zur Investitionsübersicht!

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Beteiligungsbericht OG Herxheim 2022

Beteiligungen der Ortsgemeinde Herxheim

Beteiligungsbericht 2022 über die wirtschaftlichen Betätigungen der Ortsgemeinde Herxheim

gem. § 90 Abs.2 GemO

Berichtsjahr 01.01.2020 – 31.12.2020 Die Ortsgemeinde Herxheim stellt in diesem Bericht die wirtschaftlichen Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Rechtsform dar. Der Beteiligungsbericht basiert auf den vorgelegten Geschäftsberichten und Jahresabschlüssen des Geschäftsjahres zum 31.12.2018 bzw. 31.12.2020. Die Ortsgemeinde verfügt über folgende Beteiligungsstruktur:

Anzahl Art der Beteiligung

3 Unmittelbare Beteiligung mit einem Anteil > 50 %

4 Unmittelbare Beteiligungen mit einem Anteil < 50 %

2 Mittelbare Beteiligungen (1. Grad)

Der Grad der Beteiligung stellt dar, über wie viele Stufen (Gesellschaft: Mutter-Tochter-Enkel) der Anteil gehalten wird. Der Anteil der Ortsgemeinde am Stammkapital der unmittelbaren Beteiligungen (incl. Eigenbetrieb und eigenbetriebsähnlichem Betrieb) beträgt im Berichtsjahr 2020: 963.750 €. Der Anteil der Ortsgemeinde am Stammkapital der mittelbaren Beteiligungen beträgt im Berichtsjahr 2020: 279.700 €

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Allgemeine Grundlagen Nach den Vorschriften des dritten Abschnitts der Gemeindeordnung hat die Gemeindeverwaltung dem Gemeinderat jährlich einen Bericht über ihre Beteiligung an Unternehmen vorzulegen (§ 90 Abs. 2 GemO). Detailliert dargestellt werden alle Beteiligungen, für die entsprechende Berichtspflicht besteht:

Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts,

an denen die Gemeinde mit mindestens 5% beteiligt ist sowie

Eigenbetriebe (sofern wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der GemO) Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben enthalten über: 1. den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens, 2. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen, 3. die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Lage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft und die gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats oder der entsprechenden Organe des Unternehmens für jede Personengruppe sowie 4. das Vorliegen der Voraussetzungen des § 85 Abs. 1 GemO für das Unternehmen. Beteiligungsbericht 2022 Nach den Bestimmungen des § 85 Abs. 1 GemO darf die Gemeinde wirtschaftliche Unternehmen nur errichten, übernehmen oder wesentlich erweitern, wenn:

der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt,

das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und dem voraussichtlichen Bedarf steht und

bei einem Tätig werden außerhalb der Energieversorgung, der Wasserversorgung und des öffentlichen Personennahverkehrs der öffentliche Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann.

Nachfolgend wird die finanzwirtschaftliche Betrachtung nur als zweitrangig eingestuft. In der übersichtlich gehaltenen Auflistung ohne Detailtiefe wird nur geprüft werden, ob die grundsätzlichen Vorgaben und damit die Schranken der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeindeordnung eingehalten werden. Die Fragen konzentrieren sich daher darauf, ob das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und dem voraussichtlichen Bedarf steht (§ 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO), das Unternehmen einen Überschuss für den Haushalt der Gemeinde

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erbringen kann (§ 85 Abs. 3 Satz 1 GemO), die Gemeinde sich nicht zur Übernahme von Verlusten in unbestimmter oder unangemessener Höhe verpflichtet (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 GemO). Wichtigkeit und Bedeutung der Kennzahlen Nach einem Vorschlag der Arbeitsgruppe „Beteiligungsbericht“ wird im Land Rheinland-Pfalz der Beteiligungsbericht nach einer gemeinschaftlich beschlossenen Grundstruktur aufgebaut. Neben den allgemeinen Daten der jeweiligen Unternehmen werden ausgewählte Kennzahlen für jede Beteiligung errechnet. Als ausreichend für die Bewertung von Informationen aus Jahresabschlüssen, Prüfberichten und Wirtschaftsplänen werden nachfolgende Kennzahlen für alle Unternehmen angesehen: A) Ertragslage

Eigenkapitalrentabilität

Gesamtkapitalrentabilität

Cashflow B) Vermögensaufbau

Anlageintensität

Anteil des Umlaufvermögens C) Anlagenfinanzierung

Anlagendeckung I

Anlagendeckung II D) Kapitalausstattung

Eigenkapitalquote

Fremdkapitalquote E) Liquidität

Liquiditätsgrad I

Liquiditätsgrad III Darüberhinausgehende Analysen erfordern umfangreiche Kennzahlen und zusätzliche Informationen und u. a. auch branchenspezifische Kenntnisse. Der Bericht eignet sich daher nicht zu Unternehmensvergleichen über die Branchengrenzen hinweg. Der Bericht eignet sich durch die mehrjährige Darstellung dazu, Entwicklungen und Tendenzen in den Unternehmen aufzuzeigen. Somit können frühzeitig unerwünschte Entwicklungen erkannt und ggf. noch rechtzeitig Maßnahmen ergriffen werden

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Übersicht unmittelbare Beteiligungen der Ortsgemeinde Herxheim

Name Stammkapital (€)

Anteil (€)

Anteil (%)

Weitere Beteiligungen

Altenzentrum St. Josef Herxheim

500.000 500.000 100 keine

Projektgesellschaft mbH

25.000 13.750 55 keine

Gemeindewerke Herxheim

450.000 450.000 100 keine

Summe

963.750

Übersicht mittelbare Beteiligungen der Ortsgemeinde Herxheim

Name Stammkapital (€)

Anteil (€)

Anteil (%)

Beteiligung über unmittelbare Beteiligungen an

Energie Südpfalz Shared Service GmbH

25.000 2.750 11 keine

Energie Südpfalz Verwaltung GmbH

25.000 2.500 10 keine

Energie Südpfalz GmbH & Co. KG

1.000 100 10 2

Energie Südpfalz PV Leinefelde-Worbis GmbH & Co. KG

1.200.000 86.850 6 % Energie Südpfalz GmbH & Co. KG

Windpark Offenbach a.d. Queich II GmbH Co. KG

2.500.000 187.500 7,5 % Energie Südpfalz GmbH & Co. KG

Summe

279.700

Einzeldarstellung

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unmittelbare Beteiligungen der Ortsgemeinde Herxheim

Name des Unternehmens Altenzentrum St. Josef Herxheim

Rechtsform nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung geführt

Gegründet Die Betriebssatzung datiert vom

1855 05.12.2000 i.d.F. vom 01.09.2012

Wirtschaftsjahr ist das Stammkapital am Ende des Wirtschaftsjahres Veränderung im Berichtsjahr

Kalenderjahr 500.000,00 Euro -

Gegenstand des Unternehmens (§ 90 Abs.2 Satz 3 Nr.1 GemO)

Das Altenzentrum ist eine stationäre Pflegeeinrichtung gemäß dem SGB XI. Das Altenzentrum kann alle seinem Zweck fördernde und wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte (z.B. Tagespflege, Kurzzeitpflege, Essen auf Rädern) betreiben.

Der Gegenstand des Unternehmens ist eine wirtschaftliche Betätigung gem. der §§ 24 und 86 Abs. 3 GemO

Organe des Unternehmens

Ausschuss Altenzentrum St. Josef

Ortsgemeinderat Herxheim

Grundzüge und Lage des Unternehmens (§ 90 Abs.2 Satz 3 Nr.2 und 3 GemO)

Hierzu wird auf den Anhang zum Jahresabschluss und den Lagebericht verwiesen.

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Teil II

- nur für Unternehmen in privater Rechtsform -

Entfällt, da Eigenbetrieb

Teil III

- für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts -

Vorliegen der Voraussetzungen des § 85 Abs.1 GemO (§ 90 Abs.2 Satz 3 Nr.4 GemO) für das wirtschaftliche Unternehmen

Rechtfertigung des Eigenbetriebes Öffentlicher Zweck Das Altenzentrum St. Josef stellt die notwendigen, im öffentlichen Interesse liegende Versorgung Pflegebedürftiger im Gemeindegebiet Herxheim sicher. Mit den teilstationären Leistungen wie Kurz- und Tagespflege können die Leistungen des SGB XI wohnortnah erbracht werden. Damit wird das Wohl der Einwohnerschaft gefördert. Das Unternehmen soll sich gesamtwirtschaftlich selbst tragen

Leistungsfähigkeit Das Altenzentrum St. Josefs Herxheim stehen nach Art und Umfang im Wettbewerb mit anderen Pflegeeinrichtungen. Bedingt durch die rechtlichen Reglementierungen (z.B. Tariflöhne, Personalmenge, Leistungen und Qualität) bei fehlender Refinanzierung ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit schwierig.

Subsidiarität § 85 Abs. 1 GemO schränkt die Errichtung, Übernahme und wesentliche Erweiterung wirtschaftlicher Unternehmen ein. Der Betrieb schon bestehender wirtschaftlicher Unternehmen ist nicht betroffen.

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Bilanzkennzahlen für den Beteiligungsbericht - Auswahl und Konzentration auf die für den jeweiligen Betrieb zweckmäßigen Kennzahlen -

Kennzahl Gem. Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfers 2020

1. Ertragslage a) Rentabilität b) Cash-Flow

Die Gesamtkapitalrentabilität betrug 0,02 % (Vj. 0,06 %) und die Eigenkapitalrentabilität -22,67 % (im Vorjahr -21,71 %). Der Cash-Flow betrug 2020 € 66.374,21 was einem dynamischen Verschuldungsgrad von 97,56 Jahren (im Vorjahr 6,83 Jahren) entspricht.

2. Vermögensaufbau

Das Vermögen gliedert sich wie folgt auf: Anlagevermögen: 8.663.679,97 € (95,87 %) Umlaufvermögen: 373.597,46 € (4,13 %)

3. Anlagenfinanzierung

Das Anlagevermögen ist zu 83,18 % über Eigenkapital, empfangene Ertragszuschüsse und langfristige Fremdmittel finanziert.

4. Kapitalausstattung

Eigenkapitalquote: 16,41 % (2019 22,19 %) Fremdkapitalquote: 71,70 % (2019 67,85 %)

5. Liquidität Die kurzfristig verfügbaren Mittel (innerhalb eines Jahres fällige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sowie Guthaben bei Kreditinstituten) mit € 150.728,73 unterschreiten die kurzfristigen Verbindlichkeiten (einschl. Rückstellungen) von € 215.778,74 um € 65.050,01

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Name des Unternehmens Projektgesellschaft Herxheim mbH

Rechtsform

GmbH


13. September 2000 13. September 2000

Geschäftsjahr ist das Stammkapital am Ende des Wirtschaftsjahres Veränderung im Berichtsjahr

Kalenderjahr 25.000 Euro -


Errichtung und Verwaltung eines Gewerbe- und Handwerkerhofes im Gewerbe- und Industriegebiet „West“ in Herxheim

Der Gegenstand des Unternehmens ist eine wirtschaftliche Betätigung gem. § 85 Abs.1 GemO

Organe des Unternehmens Gesellschafterversammlung

Geschäftsführung


Die Gesellschaft hat sich im abgelaufenen Geschäftsjahr insbesondere mit der Verwaltung des Gewerbe- und Handwerkerhofes beschäftigt.

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TEIL II

- nur für Unternehmen in privater Rechtsform - Beteiligungsverhältnisse ( 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)

Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt: Die Mittelstandsberatungs- und betreuungsgesellschaft Südliche Weinstraße GmbH (MBB) mit 11.250 Euro Die Ortsgemeinde Herxheim mit 13.750 Euro

Besetzung der Organe (§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)

Für die Gemeinde gehörten 2020 an:

der Gesellschafterversammlung:

Herr Reinhard Beyer und Herr Hans Müller

der Geschäftsführung: Franz-Ludwig Trauth (bis 4. Mai 2020) Hedi Braun (ab 5. Mai 2020)

Beteiligungen des Unternehmens (§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)

Das Unternehmen ist nicht an weiteren Unternehmen beteiligt.

Seite 302


TEIL III

- für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts -


Öffentlicher Zweck Das Unternehmen hat zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur einen Gewerbe- und Handwerkerhof errichtet und verwaltet diesen bisher. Leistungsfähigkeit Die Projektgesellschaft ist in der Lage das Projekt unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten abzuwickeln. Subsidiarität Der Zweck kann nicht durch einen Dritten wirtschaftlicher durchgeführt werden.

Seite 303


Bilanzkennzahlen für den Beteiligungsbericht - Auswahl und Konzentration auf die für den jeweiligen Betrieb zweckmäßigen Kennzahlen -


1. Ertragslage a) Rentabilität b) Cash-Flow

Im Jahr 2020 schloss die Gesellschaft mit einem Jahresüberschuss in Höhe von € 743,85 ab. Der Cash-Flow beträgt € 75.577,38

2. Vermögensaufbau

Das Vermögen gliedert sich wie folgt: Anlagevermögen: € 1.125.107,63 (69,02 %) Umlaufvermögen: € 504.958,18 (30,98 %)


Das Anlagevermögen ist zu 0,00 % über Eigenmittel finanziert.


Eigenkapitalquote: 0 % Fremdkapitalquote: 100 %

5. Liquidität Die kurzfristig verfügbaren Mittel (innerhalb eines Jahres fällige Forderungen) übersteigen die kurzfristigen Verbindlichkeiten.

Seite 304


Wirtschaftliche Betätigungen der Ortsgemeinde Herxheim gem. § 90 Abs.2 GemO im Wirtschaftsbereich Energieversorgung

Name des Unternehmens Gemeindewerke Herxheim

Rechtsform öffentlich-rechtlicher Eigenbetrieb


1908 13.11.2000 i.d.F. vom 20.12.2002




Zweck des Eigenbetriebes ist die Versorgung im Gemeindegebiet Herxheim (incl. Hayna) mit elektrischer Energie und der Betrieb des Waldfreibades.



Werkausschuss

Ortsgemeinderat Herxheim

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Teil II – nur für Unternehmen in privater Rechtsform

ENTFÄLLT, DA EIGENBETRIEB

Teil III – für alle wirtschaftlichen Unternehmen in öffentlicher und privater Rechtsform


Rechtfertigung des Eigenbetriebes Öffentlicher Zweck Die Gemeindewerke Herxheim stellen die notwendige im öffentlichen Interesse liegende Versorgung mit elektrischer Energie für das Gemeindegebiet Herxheim (ohne Ortsbezirk Hayna) sicher und betreiben das Waldfreibad. Damit wird das Wohl der Einwohnerschaft gefördert. Das Unternehmen soll einen Überschuss für den Haushalt abwerfen. Hierdurch wird der öffentliche Zweck nicht beeinträchtigt. Leistungsfähigkeit Die Gemeindewerke Herxheim stehen nach Art und Umfang in angemessenem Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde, sind der Verwaltungs- und Finanzkraft angepasst und entsprechen dem künftigen örtlichen Bedarf. Subsidiarität § 85 Abs. 1 GemO schränkt die Errichtung, Übernahme und wesentliche Erweiterung wirtschaftlicher Unternehmen ein. Der Betrieb schon bestehender wirtschaftlicher Unternehmen ist nicht betroffen.

Seite 306



1. Ertragslage b) Rentabilität b) Cash-Flow

Die Gesamtkapitalrentabilität beträgt 5,09 % (Vorjahr: 3,12 %). Die Eigenkapitalrentabilität 6,22 % (Vorjahr: 3,97 %). Der Cash-Flow aus der laufenden Geschäftstätigkeit betrug 2020 T€ 592, der Cash-Flow aus der Finanzierung T€ 295 und der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit T€ -330.

2. Vermögensaufbau

Das Vermögen gliedert sich wie folgt auf: Anlagevermögen: 6.642 T€ (57,05 %) Umlaufvermögen: 4.979 T€ (42,76 %) Rechnungsabgrenzungsposten: 21 T€ ( 0,19 %)


Das Anlagevermögen ist zu 140,2 % über Eigenkapital, empfangene Ertragszuschüsse und langfristige Fremdmittel finanziert.


Eigenkapitalquote: 80,0 % Fremdkapitalquote: 10,4 %

5. Liquidität

Die kurzfristig verfügbaren Mittel (innerhalb eines Jahres fällige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sowie Guthaben bei Kreditinstituten) mit T€ 4.919 überschreiten die kurzfristigen Verbindlichkeiten (einschl. Rückstellungen) von T€ 1.207 um T€ 3.712 Die Liquiditätslage kann damit als gut bezeichnet werden.

Seite 307


Name des Unternehmens Energie Südpfalz Verwaltung GmbH

Rechtsform Privatrechtliches Unternehmen

Gegründet Gesellschaftsvertrag vom

2012 12.04.2012 UR-Nr. 799/2012




Beteiligung als persönlich haftende Gesellschafterin an der Energie Südpfalz GmbH & Co KG sowie Übernahme der Geschäftsführung in dieser Gesellschaft



Gesellschafterversammlung




Seite 308


Gesellschaftskapital und Gesellschafter Verbandsgemeinde Annweiler, Stadt Annweiler, Stadtwerke Bad Bergzabern, Energie Südwest AG, Queichtal – Energie AöR, Ortsgemeinde Herxheim

Besetzung der Organe Geschäftsführung Gesellschafterversammlung

Bernhard Mertel Vertreter der beteiligten Kommunen und Unternehmen.

Aufwendungen für die Organe (§ 90 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 GemO)

keine

Wirtschaftsprüfer PWC Saarbrücken



Rechtfertigung des Eigenbetriebes Öffentlicher Zweck Aufgabe der Energie Südpfalz Verwaltung GmbH ist die Haftungsübernahme für das Unternehmen Energie Südpfalz GmbH & Co KG, das für die Förderung der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien in der Region gegründet wurde und betrifft die im öffentlichen Interesse liegende Versorgung mit elektrischer Energie für das Gemeindegebiet. Damit wird das Wohl der Einwohnerschaft gefördert. Leistungsfähigkeit Durch den Beteiligungsanteil und die Haftungsbegrenzung steht die Beteiligung in angemessenem Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde, sind der Verwaltungs- und Finanzkraft angepasst. Subsidiarität Entfällt, da Unternehmen der Energieversorgung

Eigenkapital zum 31.12.2018 GuV Ergebnis zum 31.12.2018

60.627,48 € 2.641,93 €

Seite 309


Name des Unternehmens Energie Südpfalz GmbH & Co KG



2012 12.04.2012 UR-Nr. 801/2012




Bau und Betrieb von Anlagen im Bereich Erneuerbare Energien – Erzeugung und Verteilung -



Komplementärin

Kommanditistenversammlung


Aufsichtsrat




Seite 310


Gesellschaftskapital und Gesellschafter Komplementärin EnergieSüdpfalz Verwaltung GmbH, Kommanditisten Verbandsgemeinde Annweiler, Stadt Annweiler, Stadtwerke Bad Bergzabern, Energie Südwest AG, Queichtal – Energie AöR, Ortsgemeinde Herxheim

Besetzung der Organe Geschäftsführung Gsellschafterversammlung

Bernhard Mertel Vertreter der beteiligten Kommunen und Unternehmen.


keine




Rechtfertigung des Eigenbetriebes Öffentlicher Zweck Aufgabe der Energie Südpfalz GmbH & Co. KG ist der Bau und Betrieb von Anlagen im Bereich Erneuerbare Energien – Erzeugung und Verteilung und betrifft die im öffentlichen Interesse liegende Versorgung mit elektrischer Energie für das Gemeindegebiet. Damit wird das Wohl der Einwohnerschaft gefördert. Leistungsfähigkeit Durch den Beteiligungsanteil und die Haftungsbegrenzung steht die Beteiligung in angemessenem Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde, sind der Verwaltungs- und Finanzkraft angepasst. Subsidiarität Entfällt, da Unternehmen der Energieversorgung

Eigenkapital zum 31.12.2018 GuV Ergebnis zum 31.12.2018

12.161.178,51 € 162.586,26 €

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Name des Unternehmens Energie Südpfalz Shared Service GmbH



2013 22.11.2013 UR-Nr. 2540/2013


Kalenderjahr 25.000 Euro -


Erbringung von Dienstleistungen für die Bereiche Netz und Vertrieb in Zusammenhang mit der Energielieferung und Verteilung, Kundenwechsel und Kundenkontakt sowie IT-Dienstleistungen



Geschäftsführung


Aufsichtsrat



Seite 312



Gesellschaftskapital und Gesellschafter Gesellschafter: Stadt Annweiler (Stadtwerke), Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH, Energie Südwest AG, Ortsgemeinde Herxheim (Gemeindewerke)

Besetzung der Organe Geschäftsführung Gsellschafterversammlung

Jürgen Bach, Katja Wahl-Knoll Vertreter der beteiligten Kommunen und Unternehmen.


Geschäftsführungsgehalt




Rechtfertigung des Eigenbetriebes Öffentlicher Zweck Aufgabe der Energie Südpfalz Shared Service GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen für die Bereiche Netz und Vertrieb in Zusammenhang mit der Energielieferung und Verteilung, Kundenwechsel und Kundenkontakt sowie IT-Dienstleistungen und betrifft die im öffentlichen Interesse liegende Versorgung mit elektrischer Energie für das Gemeindegebiet. Damit wird das Wohl der Einwohnerschaft gefördert. Leistungsfähigkeit Durch den Beteiligungsanteil und die Haftungsbegrenzung steht die Beteiligung in angemessenem Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde, sind der Verwaltungs- und Finanzkraft angepasst. Subsidiarität Entfällt, da Unternehmen der Energieversorgung

Bilanzsumme zum 31.12.2018 GuV Ergebnis zum 31.12.2018

581.863,51 € 79.732,29 €

Seite 313

Anlagen

Seite 314

Seite 315

Hauptplan 2022

38 Herxheim


Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Muster 3(zu § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO)

Verpflichtungsermächtigungen(gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO)

Planungsdatendes


2023


2024


2025

Planungsdatender weiterenHaushalts-folgejahre

im Haushaltsjahr 2022

im Haushaltsjahr 2021 1.000.000,00 1.000.000,00

im Haushaltsjahr 2020 958.000,00

im Haushaltsjahr 2019

Summe 1.958.000,00 1.000.000,00

Gesamtbetrag der Investitionskredite 3.000.000,00

Seite 316

Muster 4

OG Herxheim zu § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO

Stand Beginn HaushaltsvorjahrVoraussichtlicher Stand

zu Beginn des Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Stand

zum Ende des Haushaltsjahres

1 Anleihen 0 0 0

2 Verbindlichkeiten aus

Kreditaufnahmen für Investitionen2

9.658.359,34 11.486.738,55 17.611.736,40

3 Verbindlichkeiten aus

Kreditaufnahmen zur

Liquiditätssicherung2, 3

0,00 0,00 0,00

4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die

Kreditaufnahmen wirtschaftlich

gleichkommen4

0,00 0,00 0,00

5 Summe der Kreditaufnahmen 9.658.359,34 11.486.738,55 17.611.736,40

2

3 Bei Ortsgemeinden: Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse.4 Hierunter sind Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften anzusehen, aus denen eine Zahlungverpflichtung der Gemeinde begründet wurde, die

einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommt und die mit der Investitionstätigkeit der Gemeinde in Verbindung stehen. Hierzu zählen bspw. Leasingverträge,

ÖPP-Maßnahmen, Leibrentenverträge, Stundungsvereinbarungen aus Kauf-, Dienst- oder Werkverträgen, Schuldübernahmen, Gewährung von

Schuldendiensthilfen an Dritte.

Übersicht

über den Stand der Kreditaufnahmen und ähnlicher Vorgänge 2

lfd. Nr.Art

(gem. § 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO)in €

Hierzu zählen auch Kredite, die von Beteiligungsunternehmen, Sondervermögen oder ähnlichen Tochterorganisationen aufgenommen wurden.

Seite 317

Hauptplan 2022

38 Herxheim


Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. ''freien Finanzspitze''; Ausgleich Finanzhaushalt)

Muster 14(zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemO)

lfd.Nr.

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnisse desHaushalts-

vorvorjahres


Nachträge


jahres


folgejahres



2020 2021 2022 2023 2024 2025

1Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (§ 2 Abs. 1 Satz 1Posten F 23 GemHVO)

1.437.162,00 - 519.204,00 - 856.675,00 108.151,00 498.971,00 945.323,00

2abzüglichAuszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten (§ 2Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO)

683.648,00 521.017,00 775.020,00 764.310,00 673.440,00 645.840,00

3 Zwischensumme 753.514,00 - 1.040.221,00 - 1.631.695,00 - 656.159,00 - 174.469,00 299.483,00

4abzüglichAuszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigtenInvestitionskrediten (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO)

230.000,00 330.000,00 330.000,00

5 freie Finanzspitze 753.514,00 - 1.040.221,00 - 1.631.695,00 - 886.159,00 - 504.469,00 - 30.517,00

Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung

Jahr 2022: Jahr 2022:

Jahr 2023: Jahr 2023: 202.240,00

Jahr 2024: Jahr 2024: 954.084,00

Jahr 2025: Jahr 2025: 1.294.846,00

Seite 318

Bilanz in Kontoform 2017Zweijahressichtzum 31.12.2017

38 Herxheim

01.02.202215:27:55

Aktiva Passiva


Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

Aktivseite Passivseite

1. Anlagevermögen 91.815.178,59 89.372.369,57 1. Eigenkapital 66.378.016,49 63.889.699,71

1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände 1.744.272,59 1.773.421,72 1.1. Kapitalrücklage 59.284.418,37 59.284.418,37

1.1.1. Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchenRechten und Werten

5.822,46 7.976,93 1.2. Sonstige Rücklagen

1.1.2. Geleistete Zuwendungen 868.699,85 906.716,11 1.3. Ergebnisvortrag 4.605.281,34 2.611.763,76

1.1.3. Gezahlte Investitionszuschüsse 869.750,28 858.728,68 1.4. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 2.488.316,78 1.993.517,58

1.1.4. Geschäfts- oder Firmenwert 2. Sonderposten 19.254.629,22 19.530.190,06

1.1.5. Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 2.1. Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 380.024,00 779.987,10

1.2. Sachanlagen 78.260.681,23 76.154.369,51 2.2. Sonderposten zum Anlagevermögen 17.964.612,41 17.898.478,42

1.2.1. Wald, Forsten 4.389.170,11 4.390.622,86 2.2.1. Sonderposten aus Zuwendungen 8.483.024,70 8.087.355,84

1.2.2. Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.778.745,18 3.693.180,23 2.2.2. Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 9.439.378,71 9.216.232,04

1.2.3. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 23.686.309,30 22.411.427,93 2.2.3. Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 42.209,00 594.890,54

1.2.4. Infrastrukturvermögen 41.668.895,87 41.723.171,37 2.3. Sonderposten für den Gebührenausgleich

1.2.5. Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.312.198,28 205.903,34 2.4. Sonderposten mit Rücklageanteil

1.2.6. Kunstgegenstände, Denkmäler 335.651,60 340.315,07 2.5. Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten 579.044,35 568.128,73

1.2.7. Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 1.273.682,47 1.279.911,03 2.6. Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte

1.2.8. Betriebs- und Geschäftsausstattung 518.865,76 350.682,42 2.7. sonstige Sonderposten 330.948,46 283.595,81

1.2.9. Pflanzen, Tiere 3. Rückstellungen 1.039.401,97 1.045.108,88

1.2.10. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 1.297.162,66 1.759.155,26 3.1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 151.729,00 143.019,00

1.3. Finanzanlagen 11.810.224,77 11.444.578,34 3.2. Steuerrückstellungen

1.3.1. Anteile an verbundenen Unternehmen 13.750,00 13.750,00 3.3. Rückstellungen für latente Steuern

1.3.2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 1.821.064,37 1.872.978,56 3.4. Sonstige Rückstellungen 887.672,97 902.089,88

1.3.3. Beteiligungen 4. Verbindlichkeiten 8.726.092,57 8.824.663,51

1.3.4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4.1. Anleihen

1.3.5. Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigekommunale Stiftungen

9.421.578,64 8.999.295,02 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 6.902.646,20 7.241.969,03

Seite 319


38 Herxheim

01.02.202215:27:55

Aktiva Passiva


Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

1.3.6. Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts,rechstfähige kommunale Stiftungen

430.507,76 430.507,76 4.2.1. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 6.902.646,20 7.241.969,03

1.3.7. Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens 600,00 600,00 4.2.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung

1.3.8. Sonstige Ausleihungen 122.724,00 127.447,00 4.3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 108.465,00 120.000,00

2. Umlaufvermögen 3.706.587,13 3.991.353,24 4.4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen

2.1. Vorräte 2.898.577,33 1.435.147,28 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 460.013,95 819.737,44

2.1.1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4.6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 25.434,34 36.032,44

2.1.2. Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 2.510.841,51 1.024.981,82 4.7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 67,40

2.1.3. Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren 387.735,82 410.165,46 4.8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 33,00

2.1.4. Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 4.9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichenRechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen

207.028,71 189.082,39

2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 808.009,80 2.556.205,96 4.10. Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 919.616,85 354.317,37

2.2.1. Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 501.510,05 1.183.206,11 4.11. Sonstige Verbindlichkeiten 102.887,52 63.424,44

2.2.2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 207.270,72 320.866,31 5. Rechnungsabgrenzungsposten 130.199,80 80.681,97

2.2.3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen

2.2.4. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

2.2.5. Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts,rechtsfähige kommunale Stiftungen

15.624,00

2.2.6. Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 94.789,41 1.036.484,28

2.2.7. sonstige Vermögensgegenstände 4.439,62 25,26

2.3. Wertpapiere des Umlaufvermögens

2.3.1. Anteile an verbundenen Unternehmen

2.3.2. Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens

2.4. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben beiKreditinstituten und Schecks

3. Ausgleichsposten für latente Steuern

4. Rechnungsabgrenzungsposten 6.574,33 6.621,32

4.1. Disagio

Seite 320


38 Herxheim

01.02.202215:27:55

Aktiva Passiva


Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

Haushaltsjahr2017

Vorjahr2016

4.2. Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 6.574,33 6.621,32

5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

Summe Aktiv 95.528.340,05 93.370.344,13 Summe Passiv 95.528.340,05 93.370.344,13

Seite 321

OG Herxheim

Muster 26 zu §

93 Abs.4

GemHVO

lfd. Nr. Jahr JahrBetrag

in €

1 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 2017 2.488.316,78

2 4. Haushaltsvorjahr (lt.vorläufigem Jahresabschluss) 2018 69.958,62


4 2. Haushaltsvorjahr (lt.vorläufigem Jahresabschluss) 2020 -145.573,36


6 Haushaltsjahr (Ansatz) 2022 -1.688.455,00

7 Zwischensumme (lfd. Nr. 1 - 6) 2.210.045,51

8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2023 -687.044,00

9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2024 -279.599,00

10 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2025 193.138,00

11 Summe 1.436.540,51

Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse

(gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Posten E 23 GemHVO)

Seite 322

Muster 27

OG Herxheim zu § 93 Abs.4 GemO

Saldo der

ordentlichen und

außerordentlichen

Ein- und

Auszahlungen

(§ 2 Abs. 1 Satz 1

Posten F 23

GemHVO)

./.

planmäßige

Tilgung

(§ 2 Abs. 1 Satz 1

Posten F 36

GemHVO)

=

Betrag

1 5. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2017 2.728.746,94 387.768,27 2.340.978,67

2 4. Haushaltsvorjahr (lt. vorläufigem Jahresabschluss) 2018 843.365,94 865.646,44 -22.280,50

3 3. Haushaltsvorjahr (lt. vorläufigem Jahresabschluss) 2019 530.349,77 654.496,77 -124.147,00

4 2. Haushaltsvorjahr (lt. vorläufigem Jahresabschluss) 2020 1.437.162,69 683.648,07 753.514,62

5 1. Haushaltsvorjahr (lt. vorläufigem Jahresabschluss) 2021 -519.204,68 521.017,53 -1.040.222,21

6 Haushaltsjahr (Ansatz) 2022 -856.675,00 775.020,00 -1.631.695,00

7 Zwischensumme (lfd. Nr. 1 bis 6) 4.163.745,66 3.887.597,08 276.148,58

8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2023 108.151,00 994.310,00 -886.159,00

9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2024 498.971,00 1.003.440,00 -504.469,00

10 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2025 945.323,00 975.840,00 -30.517,00

11 Summe 5.716.190,66 6.861.187,08 -1.144.996,42

Übersicht über die Über-/Unterdeckung im Finanzhaushalt bzw. in der Finanzrechnung

lfd. Nr. Jahr Jahr

in €

Seite 323

OG Herxheim

Muster 28

Betrag

nachrichtlich:

aufgelaufenes

Eigenkapital

1 vor. Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres 2019 67.344.665,67

2 + vor. Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres 2020 67.199.092,31

3 + vor. Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres 2021 67.788.200,22

4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres 2022 66.099.745,22

5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres 2023 65.412.701,22

6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres 2024 65.133.102,22

7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres 2025 65.326.240,22

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

lfd. Nr.Ergebnis

(gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Posten E 23)

in €

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Schuldenübersicht

202238 Herxheim

Nr Darlehensdatum Schuldenstand Schuldendienst Voraussichtlicher

(Tilgungskonto) Darlehensgeber Zinslauf bis ursprünglich bei Aufnahme Anfangsstand Zinsen Tilgung Annuität Endstand

EUR EUR EUR Ø % EUR Ø % EUR EUR EUR

Bestandsdarlehen

6293894017(Konto-Nr 315431)

Norddeutsche LandesbankGirozentrale(Bürger-Nr 150839)Darlehen zur Finanzierung derFesthalle Herxheim

01.10.200931.03.2037

3.000.000,00 3.000.000,00 2.074.029,67 4,1439 85.945,11 4,8531 100.654,89 186.600,00 1.973.374,78

Zinsen: 1. Laufzeit ab 01.10.2009: 4.2200 %; 2. Laufzeit ab 04.01.2010: 4.2200 %; 3. Laufzeit ab 01.03.2010: 4.2200 %

26/3987491(Konto-Nr 315431)

Bayern LB(Bürger-Nr 157196)fr verschiedene Investitionen der OGHerxheim

02.07.201230.09.2035

2.000.000,00 2.000.000,00 1.412.239,19 4,3788 61.839,02 5,4921 77.560,98 139.400,00 1.334.678,21

Zinsen: 1. Laufzeit ab 02.07.2012: 4.4700 %

160024059(Konto-Nr 315131)

Investitionsbank Brandenburg(Bürger-Nr 165462)Neuaufnahme Darlehen zurUmschuldung

02.05.201830.04.2028

350.000,00 350.000,00 224.176,56 0,6743 1.511,66 15,1960 34.065,86 35.577,52 190.110,70


6704813572(Konto-Nr 315131)

DKB(Bürger-Nr 168684)Investitionsdarlehen OG Herxheim

01.07.202130.06.2051

2.500.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 0,6714 16.783,90 3,3898 84.745,76 101.529,66 2.415.254,24


6700204727(Konto-Nr 315231)

Sparkasse Südpfalz(Bürger-Nr 1822)Darlehen Handwerkerhof, OGHerxheim

13.10.200830.06.2031

1.800.000,00 1.800.000,00 1.057.342,58 0,9427 9.967,44 10,1739 107.572,56 117.540,00 949.770,02

Zinsen: 1. Laufzeit ab 13.10.2008: 0.0000 %; 2. Laufzeit ab 30.03.2009: 4.5300 %; 3. Laufzeit ab 31.03.2019: 0.9800 %

6700476002(Konto-Nr 315231)

Sparkasse Südpfalz(Bürger-Nr 1822)allgem. Investitonsdarlehen

02.05.201830.04.2038

4.500.000,00 4.500.000,00 3.868.425,64 1,3724 53.090,18 5,2730 203.980,38 257.070,56 3.664.445,26

Zinsen: 1. Laufzeit ab 02.05.2018: 1.4000 %; 2. Laufzeit ab 31.10.2018: 1.4000 %

Übertrag in EUR (Stand 01.01.) 14.150.000,00 14.150.000,00 11.136.213,64 229.137,31 608.580,43 837.717,74 10.527.633,21

Übertrag in EUR (Neuaufnahmen) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

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Schuldenübersicht

202238 Herxheim

Nr Darlehensdatum Schuldenstand Schuldendienst Voraussichtlicher

(Tilgungskonto) Darlehensgeber Zinslauf bis ursprünglich bei Aufnahme Anfangsstand Zinsen Tilgung Annuität Endstand

EUR EUR EUR Ø % EUR Ø % EUR EUR EUR

3303785400(Konto-Nr 315131)

DZ-Hyp(Bürger-Nr 43925)Darlehen der WL Bank:Westfälische Landschaft ,Darlehensnr: 026017902

01.08.200630.08.2023

1.000.000,00 938.387,73 129.581,60 3,2890 4.261,92 60,2926 78.128,08 82.390,00 51.453,52


3303786200(Konto-Nr 315131)

DZ-Hyp(Bürger-Nr 43925)

31.03.200730.03.2024

650.000,00 630.286,23 115.448,04 3,6635 4.229,40 43,4560 50.169,12 54.398,52 65.278,92


3303787000(Konto-Nr 315131)

DZ-Hyp(Bürger-Nr 43925)

30.10.200730.09.2024

500.000,00 495.000,00 105.495,27 3,8395 4.050,48 36,1386 38.124,52 42.175,00 67.370,75


Summe in EUR (Stand 01.01.) 16.300.000,00 16.213.673,96 11.486.738,55 241.679,11 775.002,15 1.016.681,26 10.711.736,40

Übertrag in EUR (Stand 01.01.) 16.300.000,00 16.213.673,96 11.486.738,55 241.679,11 775.002,15 1.016.681,26 10.711.736,40

Übertrag in EUR (Neuaufnahmen) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

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List & Label Report - Verbandsgemeinde Herxheim