Mitgliederzeitung Juli 2013

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Die Mitgliederzeitung der SPÖ Favoriten

Text of Mitgliederzeitung Juli 2013

  • sterreich ist eines der Lnder mit der geringsten Jugendarbeitslo-sigkeit und stabiler Konjunktur. Auf diesen Weg knnen wir stolz sein. Im Zuge der Kanzlertour 2013 Frs Land. Durchs Land. besucht Bundeskanzler Werner Faymann derzeit alle Bundes-lnder und wirbt fr eine Fortsetzung des stabilen, erfolgreichen Kurses, der sterreich sicher durch die Krise gefhrt hat. Als besonders wichtigen politi-schen Bereich nennt der Bundeskanzler

    dabei die Beschftigung. Wir wollen dafr sorgen, dass es in sterreich nie so weit kommt, dass so viele junge Leu-te auf der Strae stehen wie in manch anderen Lndern Europas. Und weiter: Wir haben sehr genau darauf geachtet, dass unser Budget in Ordnung bleibt. Und wir haben investiert zu einem Zeit-punkt, als andere Lnder bei den rms-ten und Schwchsten gespart haben.Nhere Informationen und alle Termine gibt es unter www.kanzlertour.at

    Jobs

    t

    SP

    Kampf um jeden Job!

    Bundeskanzler Werner Faymann tourt durch ganz sterreich und ldt alle Interessierten zu sterreich-Abenden ein, an denen er ber seine Politik spricht und fr die Einfhrung von Millionrs-Steuern wirbt

    Liebe Favoritnerinnen, liebe Favoritner,

    Die Pleite des Baukonzerns Alpine hat gezeigt, dass die Wirtschafts-krise noch nicht durchgestanden ist. Aktuell ist die Wirtschaftslage noch immer zu instabil, als dass ohne konkre-te politische Impulse Beschftigung ge-schaffen werden kann. SP-Vorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann setzte daher im Ministerrat ein Konjunkturpa-ket durch, das Beschftigung schaffen und die Wirtschaft beleben soll. 1,5 Mil-liarden Euro werden dafr in den nchs-ten drei Jahren zur Verfgung stehen. Rund 14.000 neue Wohnungen und 60.000 Arbeitspltze werden dadurch geschaffen. Wir mssen in Zeiten wie diesen mit entschlossener Politik dage-gen halten und um jeden Arbeitplatz kmpfen, begrndet der Bundeskanz-ler seinen Vorsto fr ein Konjunktur-paket. Die 1,5 Milliarden Euro werden zustzlich zu den bereits projektier-ten 4,5 Milliarden (u.a. fr Verkehrsin-frastruktur, Hochwasserschutz, Schul-ausbau) zur Verfgung gestellt. Damit hat die SP mit Bundeskanzler Werner Faymann wieder einmal bewiesen, dass sie sterreich am besten durch Krisen-zeiten fhren kann. Unser Land braucht gerade in strmischen Zeiten eine siche-re Hand mit sozialer Handschrift.

    Gemeindertin Kathrin GalVorsitzende der SP Favoriten

    Favoritenaktuell

    Um jeden einzelnen Arbeitsplatz kmpfen mchte Bundeskanzler Faymann. Und auch Reiche mssen einen gerechten Beitrag leisten.

    www.favoriten.spoe.at

  • Favoritenaktuell

    Ein erfolgreicher Kurs in schwierigen Zeiten!Unser Land hat sich in der Wirtschaftskrise durch die richtigen Manahmen besser als andere EU-Lnder behauptet. sterreich ist in der EU seit 2008 vom 5. auf den 2. Platz beim BIP/Kopf vorgerckt.

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    sterreich ist bisher wesentlich besser durch die Krise gekom-men als viele andere Lnder. Ob bei Arbeitslosigkeit, Sozialstaat oder Gesundheit unser Land ist im Europa-Vergleich top. Die SP-gefhrte Regie-rung unter Bundeskanzler Werner Fay-mann hat richtig auf die Krise reagiert: Die Kaufkraft der Menschen wurde gestrkt, in Beschftigung und Wachs-tum investiert sowie Banken, Spekulan-ten und Millionre als Verursacher der globalen Turbulenzen fr die Krisen-kosten in die Pflicht genommen. Als SP-Vorsitzender Werner Faymann am 3. Dezember 2008 vor dem National-rat als neuer Bundeskanzler seine Regie-rungserklrung abgab, war die grte weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 30er-Jahren bereits in vollem Gange. sterreich hat sich den schwie-rigen Bedingungen zum Trotz die letz-ten Jahre aber hervorragend entwickelt. Ohne die Beharrlichkeit und das Durch-setzungsvermgen der SP wre das nicht mglich gewesen. Das Erfolgs-

    kriterium der Politik muss der Mensch sein und nicht der Umsatz oder der Gewinn, so Faymann.

    Trendwende bei gerechten EinnahmenDie SP hat seit 2008 eine Trendwende durchgesetzt: Mit der Steuersenkung fr kleine und mittlere Einkommen im Zuge der Steuerreform 2009, der Banken- abgabe, der Beseitigung von Stiftungs-privilegien, der Immobilienspekulati-onssteuer, dem Solidarbeitrag fr Spit-zenverdiener und anderen Manahmen wurden wichtige Schritte gesetzt, um Banken, Spekulanten und Millionre an den Kosten der Krise zu beteiligen und Arbeitnehmer zu entlasten. 40 Prozent der Manahmen zur Budgetkonsoli-dierung bestehen aus gerechten Ein-nahmen. Pensionskrzungen oder eine Erhhung des Pensionsantrittsalters wie von der VP gefordert konnte der Kanzler erfolgreich verhindern. Als Partei der Arbeit ist der SP das Thema Beschftigung ein besonderes Anliegen. Durch aktive Arbeitsmarkt-politik konnte die Regierung Faymann einen Rekord bei der Beschftigung er-zielen sowie die Arbeitslosigkeit und die Jugendarbeitslosigkeit europaweit am niedrigsten halten. Internationale Vor-bildwirkung hat etwa die Ausbildungs- und Beschftigungsgarantie fr Jugend-liche, dem nun auch ein europischer Ableger folgen soll. Derzeit arbeitet Sozialminister Rudolf Hundstorfer an einer Beschftigungsgarantie fr ltere Arbeitnehmer ber 50.

    Beste Bildungschancen fr alleDie Sozialdemokratie ist seit jeher eine Bildungsbewegung und hat daher auch in der Regierung besonderen Wert da-rauf gelegt, fr mehr Chancengerechtig-keit und eine moderne Schule zu kmp-fen. Mit Erfolg: Die Neue Mittelschule wird zur Regelschule und die ganzt-tige Schulbetreuung bis 2018 stufen-weise auf 200.000 Pltze ausgebaut

    ein wesentlicher Punkt fr die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.Durch eine groe vorgezogene Steu-erreform hat die Regierung 3,2 Milliar-den Euro in die Hand genommen, um die Kaufkraft zu strken und die Men-schen zu entlasten. Getreu dem sozi-aldemokratischen Credo: Nur wenn es den Menschen gut geht, kann es auch der Wirtschaft gut gehen. 88 Prozent des damaligen Entlastungsvolumens kamen Einkommensbeziehern unter 4.000 Euro brutto zugute, darin enthal-ten 500 Millionen Euro fr Familien und 2,3 Milliarden Euro fr eine Lohn- und Einkommensteuerentlastung. Mit den Konjunktur- und Arbeitsmarkt-paketen 2008/2009 wurden die Folgen der Krise abgefangen. Eine Milliarde Euro wurde investiert, fast 100.000 Arbeitspltze wurden gesichert. Zustz-

    Wenn man jetzt nicht investiert, dann kann das negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt nach sich ziehen, an denen wir noch lange zu kauen haben.

    Sozialminister Rudolf Hundstorfer

    Es ist besser, Lohnsteuereinnah-men zu haben, als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Deshalb ist das von Bundeskanzler Werner Faymann vorgeschlagene Baupaket zur Be-lebung der Konjunktur der richtige Weg, sterreich auch weiterhin sicher und gut durch die Krise zu fhren. Denn: Die Investitionen in die Konjunktur von heute sind die Steuereinnahmen von morgen.

    FinanzstaatssekretrAndreas Schieder

  • Bundeskanzler Werner Faymann hat sterreich bislang sehr gut durch die Wirtschaftskrise gefhrt und setzt den Menschen in den Mittelpunkt seiner Politik, beim Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz und der Belebung der Konjunktur ebenso wie beim Dank an alle Helfer nach der heurigen Hochwasserkatastrophe

    liche Infrastrukturinvestitionen in der Hhe von 355 Millionen Euro fr das Jahr 2009 und 520 Millionen Euro 2010 frderten Wertschpfung und Jobs. 760 Millionen Euro wurden insgesamt fr thermische Sanierungsmanah-men aufgewendet. 2012 hat die Regie-rung 1,027 Milliarden Euro fr aktive Arbeitsmarktpolitik, 2013 1,134 Milli-arden Euro investiert. Bis 2016 gibt es 750 Millionen Euro fr Manahmen fr ltere und gesundheitlich beeintrch-tigte Menschen. Davon profitieren rund 200.000 ltere ArbeitnehmerInnen.

    Konjunkturpaket schafft Arbeitspltzesterreich hat sich in der Wirtschafts-krise besser als anderes EU-Lnder be-hauptet, ist seit 2008 vom 5. auf den 2. Platz beim BIP/Kopf vorgerckt, unter anderem wurden Dnemark und die Niederlande berholt. Nach der Pleite des Baukonzerns Alpi-ne hat die Bundesregierung auf Initiati-ve von Bundeskanzler Werner Faymann rasch ein Konjunktur geschnrt. Zur Finanzierung sollen die Einnahmen aus den Versteigerungen der Mobilfunkfre-quenzen hier ist jedenfalls von einem

    Volumen von mindestens 250 Millionen Euro auszugehen und Rcklagen aus allen Bereichen verwendet werden. Die zustzlichen 500 Millionen Euro pro Jahr werden in beschftigungsintensi-ven Bereichen wie Wohnbau, Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, Pflege und Infrastruktur eingesetzt.

    sterreich braucht eine starke SPMit dem einkommensabhngigen Kin-dergeld, der Einkommenstransparenz, den verpflichtenden Einkommens-berichten, dem Gehaltsrechner, den Gehaltsangaben bei Stelleninseraten, dem Ausbau der Kinderbetreuungs-einrichtungen, dem Mindestlohn und vieles mehr, konnte in dieser Legislatur-periode einiges erreicht werden. Das zeigt, es ist nicht selbstverstndlich, dass eine Partei die Regierung anfhrt, die sich fr mehr Gerechtigkeit einsetzt und fr die Interessen der Arbeitneh-mer, der Pensionisten, der Schler und Studenten und der Frauen kmpft. Nur die SP hat die richtigen Konzepte, wie sterreich auch weiterhin stabil durch die wirtschaftlich schwierigen Zeiten gefhrt werden kann.

    Fr sterreich erreicht!

    SP

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    ner

    Niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa

    Geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa

    Stabiles Budget und Zukunftsinvestitionen

    Gesundheitsreform sichert medizinische Versorgung

    Mehr Geld fr Pflege

    Mindestsicherung bekmpft Armut

    Bankenabgabe als gerechter Beitrag der Banken

    Kleinere Klassen, mehr Ganztagsschulpltze

    Gratis-Kindergarten, Sprachfrderung vor der Schule

    Raschere Asylverfahren

    Geregelte Zuwanderung durch Rot-Wei-Rot-Karten

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    Werner Faymann ist Garant fr Stabilitt und sozialen FriedenSP-Wahlkampfleiter Nor