SeHF 2013 | Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier – Stand der Dinge (Adrian Schmid)

7. März 2013 A. Schmid www.e-health-suisse.ch

Bundesgesetz über das

elektronische Patientendossier

Stand der Dinge Adrian Schmid

Leiter „eHealth Suisse“ Koordinationsorgan Bund-Kantone


Telemedizinische Beratung

Apotheke

Hausarzt

Spital

Rehabilitation

Spitex Selbstsorge

Spezialarzt

Telefon

Brief

E-Mail

Patient

als Kurier

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Infofluss in der Behandlung: heute

„Die digitalen Medien sind das Herz geworden, ohne das kein Bereich mehr

leben kann und dessen Schlag unüberhörbar ist.“

Prof. Dr. Oliver Bendel Experte für E-Learning, Wissensmanagement, Informationsethik


Gesundheitsdienste

Health

Elektronische

e


Ohne Koordination: Akteure bauen isolierte Lösungen


Mit Koordination: Daten können ausgetauscht werden


Telemedizinische Beratung

Apotheke

Hausarzt

Spital

Rehabilitation

Spitex Selbstsorge

Spezialarzt 6

Infofluss in Zukunft („Der Mensch im Zentrum“)


Der Bund allein hat keine spezifische Grundlage in der Verfassung für die Umsetzung der „Strategie eHealth Schweiz“

„eHealth“ ist ein Thema der „Gesundheitsversorgung“

jeder Kanton ist allein zuständig.

Die Rolle von Bund und Kantonen

Vorführender

Präsentationsnotizen


Kein nationales Grossprojekt…

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…sondern föderale Entwicklung


Internationaler „eHealth“-Trend: Mehr Realismus

Jonathan Edwards, Gartner, 2009

Anreize und Zeit für den regionalen Kulturwandel

Ausgleich zwischen Macht und Anreizen

Heutige Sicht

Realistische Programme mit zeitgerechter Umsetzung

Klarer Nutzen und Rücksicht auf regionale Bedürfnisse

Vor 5-10 Jahren

Grandiose Programme: „Wir heilen das Gesundheitswesen!“

Top-down mit unklarem Ziel, keine Messung des Nutzens

Zentralistisches Regelwerk

Keine Rücksicht auf Anpassungen der Prozesse bei den Anwendern

Kantone als Ideales Umfeld



Bundesgesetz

über das

elektronische

Patientendossier

(EPDG)

…sondern föderale Entwicklung unter einem Dach



Herausforderungen beim Prozess Abstimmung und Koordination mit Arbeiten «Koordinationsorgan

eHealth Suisse» zwingend; Regelmässige Rücksprache mit Stakeholdern.

Herausforderungen beim Inhalt Rechtliche Regelung schafft Rechts- und damit Investitionssicherheit. Rechtliche Regelung klärt die Zuständigkeiten und lässt den Akteuren

Handlungs- und Gestaltungsspielräume. Rechtliche Regelung wahrt die Persönlichkeitsrechte und stellt

Vertrauen her ohne die Behandlungsabläufe zu erschweren.

Gesetzgebung ist ein Balanceakt


Gesetzgebung setzt einheitlichen Rahmen

Rahmenbedingungen für flexible und bedürfnisgerechte Entwicklung:

Technologieneutral; Enge Abstimmung mit Erfahrungen aus

den Kantonen; Gestaltungsspielraum für Umsetzung in

den Versorgungsregionen lassen.


Meilensteine auf dem Weg September 2010 Bericht der Expertengruppe eHealth zur rechtlichen

Umsetzung „Strategie eHealth Schweiz“: Fokus auf das Wesentliche; Keine Regelung der Sekundärnutzung der Daten; Neben Gesetz weitere Anreize notwendig (z.B. Bildung,

internationale Zusammenarbeit).

3. Dezember 2010 Gesetzgebungsauftrag des Bundesrates Rahmengesetz, gestützt auf Art. 95 und 122 BV; Technologieneutral; Einbezug der Akteure in Erarbeitung Ausführungsrecht

Sept. – Dez. 2011 Vernehmlassungsverfahren: Grossmehrheitliche Zustimmung zum Vorentwurf; Hauptkritikpunkte: Verwendung AHVN13 und Fehlen von

Anreizen für Gesundheitsfachpersonen

18. April 2012 Richtungsentscheid des Bundesrates zum weiteren Vorgehen


Stossrichtung bei der Überarbeitung Grundzüge der Vernehmlassungsvorlage werden beibehalten;

Vereinfachung der Regelung bezüglich der Einwilligung der Patientinnen und Patienten in die Bereitstellung von behandlungsrelevanten Dokumenten;

Berücksichtigung der Empfehlungen III vom Oktober 2012 (Stammgemeinschaften und Berechtigungssystem) und der Empfehlungen IV von Standards und Architektur vom Januar 2013 (insbesondere Aussagen zu Zugangsportalen und Abfragediensten);

Entwicklung einer alternativen Lösung zur Verwendung der Versichertennummer (AHVN13) als zusätzliche Merkmal zur Identifikation von Patientinnen und Patienten;

Keine gesetzliche Verpflichtung für weitere Leistungserbringer;

Neue Vorschläge im Bereich der Anreize für den Aufbau von Gemeinschaften.


Stärkung der informationellen Selbstbestimmung

Eröffnung eines elektronischen Patientendossier ist für Patienten freiwillig.

Eröffnung bedingt eine schriftlichen Einwilligung, Zustimmung zur Bereitstellung von Dokumenten und Daten im Behandlungsfall wird als gegeben angenommen.

Patientin oder Patient kann über ein Zugangsportal auf ihre/seine Daten zugreifen und eigene Daten (z.B. Blutdruckmessung) hochladen.

Patientin oder Patient vergibt und verwaltet die Zugriffsrechte der Gesundheitsfachpersonen.

Wichtige Elemente der Vorlage (I)


Vertrauen schaffen

Digitale Identität als Voraussetzung für Datenbearbeitung.

Zertifizierungspflicht für Herausgeber von Identifikationsmitteln, Gemeinschaften und Zugangsportale.

Patientinnen und Patienten sind über Zugriffe in medizinischen Notfallsituationen zu informieren.

Alle Datenzugriffe sind zu protokollieren, Protokolldaten 10 Jahre aufzubewahren.

Wichtige Elemente der Vorlage (II)


Interoperabilität sicherstellen

Eindeutiges Identifikationsmerkmal (Nummer) für korrekte und vollständige Zusammenführung aller Daten/Dokumente eines Patienten.

Festlegung von schweizweit einheitliche Normen und Standards.

Zertifizierungspflicht für Gemeinschaften und externe Zugangsportale.

Betrieb technischer Komponenten und Abfragedienste.

Wichtige Elemente der Vorlage (III)


Verbreitung fördern

Wissenstransfer und Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und weiteren interessierten Kreisen stärken.

Information der Bevölkerung fördern.

Verpflichtung stationärer Einrichtungen sich einer Gemeinschaft anzuschliessen.

Finanzhilfen an den Aufbau, die Zertifizierung und den Betrieb von Gemeinschaften.

Nicht Gegenstand des Gesetzesentwurfs: Sachgerechte Ausgestaltung der Tarife für ambulant tätige Gesundheitsfachpersonen

Wichtige Elemente der Vorlage (IV)


Warum Fokus auf „ePatientendossier“? Wichtige Elemente des „ePatientendossiers“ sind für viele „eHealth“-

Anwendungen notwendig (z.B. Identifikation von Behandelnden, Zugriffsrechte, Datenschutz, Datensicherheit);

Anwendungen sollen sich entwickeln können (keine staatliche Vorgabe bereits am Start).

Der Weg ist (auch) das Ziel

X X X

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Mögliche Inhalte im „ePatientendossier“

Die Inhalte können regional unterschiedlich sein. Angestrebt wird aber eine schweizweite Einigung in wichtigen Themen. Mögliche Anwendungen sind: „Impfdossier“;

„Austrittsbericht“

„Überweisungsbericht“;

„Medikation“;

„Labordaten“;

„Radiologie“;

„Notfalldaten“;

„Patientenverfügungen“;

„Diabetespass“;

…


Geplante Reformen des Bundesrates (Januar 2013)

Vorführender


Die Ziele von „eHealth“ sind: Mehr Qualität der Versorgung dank besserem Wissensmanagment; Mehr Patientensicherheit dank „der richtigen Information zur richtigen Zeit am richtigen Ort“; Mehr Effizienz dank durchgehend elektronischen Abläufen


„eHealth“ als eines von zwölf übergeordneten Zielen

Vorführender




Danke

„Ein Weg entsteht, wenn man ihn geht“

Chinesisches Sprichwort

Vorführender



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