Strategie der Lärmaktionsplanung im Land Brandenburg · Mrm r nd e En k ng, ˘ we und ˇndw a Strategie der Lärmaktionsplanung 021 0 17 JKrüsm n MLUL 1. Pflicht gemäß § 47 c

Ministerium für Ländliche Entwicklung,

Umwelt und Landwirtschaft

02.11.2017 J. Krüsmann, MLUL

Strategie der Lärmaktionsplanung im Land Brandenburg

Dipl.-Biophys. J. KrüsmannMinisterium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg



Strategie der Lärmaktionsplanung


1. Pflicht gemäß § 47 c BImSchG - Lärmkartierung

• Lärmkartierung bezogen auf das vorangegangene Kalenderjahr

• bis zum 30.06.2017 und danach alle fünf Jahre• für sämtliche kartierungspflichtiger Quellen

Pflicht gemäß § 4 Abs. 2 der 34. BImSchV

• Ausarbeitung getrennt für jede Lärmart

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Kartenausschnitt

2. Lärmkartierung (Brandenburg)Großflughafen BER Hauptverkehrsstraßen

Ballungsraum PotsdamHaupteisenbahnstrecken (EBA)

• 2012: 193 Kommunen, 1 Großflughafen, Ballungsraum Potsdam, 101 Streckenabschnitte (Bahn)

• 2017: 183 Kommunen, 2 GroßflughäfenBallungsraum Potsdam, 221 Streckenabschnitte (Bahn)

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3. Ergebnisse Hauptverkehrsstraßen (Brandenburg)

Betroffene LDEN 2017

55 - 60 60 - 65 65 - 70 70 - 75 >75

Summe:

46.400 27.300 17.800 4.300 100

22.200

LDEN [dB(A)]

Anzahl

LDEN [dB(A)]

Anzahl

50 - 55 55 - 60 60 - 65 65 - 70

Summe:34.500 21.300 7.000 500

28.800

Betroffene LNight 2017

>70

0

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5. Pflicht gemäß § 47 d BImSchG - Lärmaktionsplanung

• Lärmaktionsplanung durch die Gemeinden• alle fünf Jahre , aktuell bis zum 18.07.2018• Maßnahmen, mit denen Lärmprobleme und

Lärmauswirkungen geregelt werden• für Orte in der Nähe der kartierungspflichtigen Quellen

gemäß Auffassung der EU-Kommission

• für alle kartierten Gemeinden

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6. Regelung von Lärmproblemen nach § 47 d BImSchG

• Managementansatz (Mitwirkung der Öffentlichkeit) kein Konditionalansatz (Grenzwertüberschreitung bewirkt Rechtsfolge)

• Maßnahmenvorschläge sammeln, Umsetzbarkeit prüfen, Prioritäten setzen, Lärmaktionspläne aufstellen

• ruhige Gebiete gegen die Zunahme des Lärms schützen (Vorsorge)

• Mitwirkung der Öffentlichkeit an Ausarbeitung und regelmäßiger Überprüfung

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7. Strategie der Lärmaktionsplanung (Brandenburg)

• Prüfwerte 55/65 dB(A) - Einschätzung des Handlungsbedarfs

• Empfehlung eines gesamtstädtischen Planungsansatzes• Nutzung von Synergieeffekten • Schutz ruhiger Gebiete • interkommunale Zusammenarbeit• Möglichkeit zu aufwandsoptimierter Lärmaktionsplanung• formularbasierte vereinheitlichte Berichterstattung

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• Kriterium zur Einschätzung des Handlungsbedarfs = Prüfwerte 55/65 dB(A)

• Lärmaktionsplanung auch bei Unterschreitung der Prüfwerte notwendig! (EU-KOM)

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• Empfehlung eines gesamtstädtischen Planungsansatzes

städtebauliche Planungen

Regionale Planungen, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, städtebauliche Sanierungsplanung usw.

Umweltplanung

Luftreinhalteplan,Landschaftsplan, Grünordnungsplanusw.

Verkehrsplanung

Verkehrsentwicklungsplan, ÖPNV-Planung, Parkraum-bewirtschaftung, Lkw-FührungFuß- und Radverkehrskonzepteusw.

Lärmaktionsplan

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• Nutzung von Synergieeffekten

Synergien durch abgestimmte Planungen

Vermeiden von Doppelplan-ungen + Planungskonflikten

nachhaltige städtischeLösungen

Aufwertung städtischer Bereiche

Stärkung städtischer Funktionen

Stärkung der Identifizierung mit dem Wohnumfeld / der Kommune

Instrument der Gestaltungund Mitbestimmung

Erhöhung der Transparenzder Planung

Akzeptanz von Maßnahmen

© Stadt Cottbus, Stadtplanungsamt

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• Schutz ruhiger Gebiete

Definieren der räumlichen Ausdehnung und Lage sowie Festsetzung

Anhaltspunkt:wenn auf dem überwiegenden Teil der Flächen LDEN < 50 dB(A)(in den Randbereichen LDEN = 55 dB(A) nicht überschritten)

Anhaltspunkt:wenn Pegelwerte von LDEN = 40 dB(A) nicht überschritten(großflächige Gebiete ohneanthropogene Geräusche)

im Ballungsraum auf dem Land

in Übergangsbereichen

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• Interkommunale Zusammenarbeit

Gesamtlärm 2015 LDEN

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• Möglichkeit einer aufwandsoptimierten Lärmaktionsplanung

bestehender Lärmaktionsplan vorhanden

nur punktuelle Maßnahmen umsetzbar

keine Maßnahmen umsetzbar

Neuaufstellung

Aktualisierung ggf. durch Gutachter

Mitwirkung d. Öffentlichkeit



Prüfung durch Gutachter

Abwägung;Planaufstellung mit Formular

Unterschrift auf Formular= Berichterstattung mit Formularggf. Beschluss

Abwägung; ggf. Planaufstellung mit Formular


Abwägung; Planaufstellung ggf. m. Formular

Unterschrift auf Formular= Berichterstattung mit Formularggf. Beschluss

Beschluss;Berichterstattung mit Formular

Abwägung; Planaufstellung

Beschluss;Berichterstattung mit Formular

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• formularbasierte vereinheitlichte Berichterstattung

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8. Lärmaktionsplanung - Wirkungsebenen

nach innen

Rechtsetzung, Politik

in andere Behörden

Implementierung, Verzahnung im Rahmen der kommunalen Planungshoheit

Nutzung von EntscheidungsspielräumenEinführen als zus. Abwägungsbelang

Weiterentwicklung von Rechts-Vorschriften und Regelwerken, Formulierung von Forderungen

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9. Beispiel Gesamtlärmbetrachtung (hier: LDEN, 2015 BER)

L401

L 402

K 6160

L 402

L 400

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Vielen Dank!

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