vorwärts Februar 2012 www.spd-thueringen.deTHÜRINGEN

ZEITANSAGE

MEHR DEMOKRATIE WAGEN - SEI DABEI!

Parteien sind elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Und Parteien leben vom Mitmachen, denn erst wir als Mit-glieder füllen eine Partei mit Leben. Das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Partei ist dabei eine unverzicht-bare Stütze. Und je mehr Menschen sich in demokratischen Parteien engagieren, desto stärker wird auch unsere Demokra-tie insgesamt.

Der SPD-Landesvorstand hat deshalb im Dezember eine Mitgliederwerbekampag-ne auf den Weg gebracht, die im Februar startet und mit der wir im nächsten hal-ben Jahr mehr als 200 neue Mitglieder werben wollen. Unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen – sei dabei!“ wollen wir Menschen für die Sozialdemokratie begeistern und die Basis unserer Partei verbreitern. Wir haben dafür gute Argu-mente. Unsere Grundwerte Freiheit, Ge-rechtigkeit und Solidarität sind aktueller denn je, und sicher kennt jeder in seinem Umfeld Kolleginnen oder Freunde, die In-teresse an Politik haben und sich mit un-seren Grundsätzen identifizieren. Mei-ne Bitte: Sprecht sie darauf an, ob sie sich eine Mitgliedschaft in der SPD vorstellen können, nehmt sie mit in euren Ortsver-ein oder zu einer der zahlreichen Wahl-kampfveranstaltungen in diesen Tagen, ladet sie ein, die SPD zu erleben. Im Er-gebnis wird die Schar unserer Mitstrei-terinnen und Mitstreiter größer werden und wir als Sozialdemokratie schlagkräf-tiger. Sei dabei und wirb Verstärkung für uns!

Vielen Dank & solidarische Grüße

Euer Christoph Matschie

IMPRESSUMSeiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 37, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0www.spd-thueringen.de

Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt; Telefon: (0361) 3 77 23 36www.spd-thl.de

Satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

Die SPD ist die älteste demokratische Partei Deutschlands. Sie ist die gestal-tende Kraft des sozialen Wandels und des Ausgleichs. Die Stärke der SPD sind ihre Mitglieder. Nur als Mitgliederpar-tei ist die SPD in der Bevölkerung ver-ankert. Wir brauchen das Engagement und die Vielfalt der vielen Aktiven. Mit-gliederwerbung gehört deshalb zu den ständigen und zentralen Aufgaben der Partei. Geht man von wissenschaftli-chen Studien aus, sind ca. 14 % der Be-völkerung bereit, sich politisch zu en-gagieren und in eine Partei einzutreten. Diese Chance gilt es zu nutzen.

Nachdem wir in den vergangenen bei-den Jahren unter aktiver Mitarbeit der Gliederungen die Mitgliederbetreuung verbessert haben und durch intensive Betreuung von austrittswilligen Mit-gliedern im Jahr 2011 unsere Austritts-zahlen auf das niedrigste Niveau bun-

desweit senken konnten, wollen wir im Wahljahr 2012 mit einer Neumitglieder-kampagne aktiv auf Interessentinnen und Sympathisanten zugehen und um deren Mitarbeit werben.

Unser gemeinsames Ziel ist es, auf allen Ebenen 5 % neue Mitglieder zu werben. Gerade in Wahlkampfzeiten bieten sich dafür zahlreiche Möglichkeiten und die Menschen sind höher politisiert, als in „normalen“ Jahren. Diese Chancen wol-len wir aktiv nutzen. Jedes Mitglied er-hält Anfang Februar einen Mitglieder-brief und eine unserer Aktionskarten per Post zugesandt. Weiteres Material kann im Landesverband und in den Re-gionalbüros bestellt werden.

Auf die besten Ortsvereine, Kreisver-bände und Einzelwerber warten attrak-tive Preise (siehe Randspalte). Also wa-gen wir mehr Demokratie, sei dabei!.

MITGLIEDERWERBEAKTION STARTET AM 1. FEBRUAR 2012

DI E PREISE

Einzelwerber1. Preis: Reise für 2 Perso-nen mit einer Übernach-tung und politischem Programm nach Berlin mit einem Abendessen mit bun-despolitischer Prominenz der SPD

2.-5. Preis: ein Abendessen mit einem SPD-Minister der Landesregierung

6.-10. Preis: ein Jahres-Abo eines sozialdemokratischen Debatte-Magazins

11.-20. Preis: attraktive Buchpräsente

Kreisverbände & Ortsvereine mit den prozentual am meisten gewonnen Mitglie-dern (mindestens 3 neue)

1. Preis: Ausrichtung eines Festes durch den SPD-Landesverband im Sieger- Kreisverband im Herbst 2012 (Zuschusss von 1.000,- EURO)

2. Preis: ein SPD-Pavillion und Werbecounter im Wert von 750,00 EURO

3. Preis: Ausrichtung einer öffentlichen Abendver-anstaltung zu einem frei wählbarem Thema im Wert von 500,- EURO

4.-10.Preis: attraktive Sach-preise zur Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort (z.B. Sonnenschirme u.ä.)

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Mitstreiterinnen und M

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Jetzt mitm

achen und Mitglied in der SPD

werden!

Beitrittserklärung ausfüllen, in einen Briefumschlag stecken und zurückschicken an:

SPD Landesverband Thüringen

Juri-Gagarin-Ring 37

99084 Erfurt

Jedes Mitglied w

ählt im Rahm

en seines Einkomm

ens eine Beitragsstufe. Der m

onatliche Mitgliedsbeitrag

für Mitglieder m

it steuerpflichtigem Einkom

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Parteitag in Berlin nachfolgende Beitragstabelle beschlossen:

Monatsnettoeinkom

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bis 1.000 €bis 2.000 €

bis 3.000 €bis 4.000 €

ab 4.000 €

7,50 €25,00 €

45,00 €100,00 €

Monatsbeitrag

5,00 €15,00 €

30,00 €60,00 €

150,00 €

20,00 €35,00 €

75,00 €250,00 €

und mehr

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POLITISCHER ASCHERMITTWOCH

Beim traditionellen politischen Ascher-mittwoch der SPD Thüringen, der Ilm-kreis-SPD und des Ortsvereins in der „Gol-denen Henne“ in Arnstadt sind in diesem Jahr SPD-Vize Manuela Schwesig und SPD-Landeschef Christoph Matschie zu Gast. Außerdem stehen Bürgermeisterkandidat Christian Hühn und Landratskandidatin Eleonore Mühlbauer im Mittelpunkt des Abends. Für ein kulinarisches und kultu-relles Rahmenprogramm ist gesorgt. Anmeldung: thueringen@spd.de

JETZT WIRD AUFGERÄUMT!22. FEBRUAR 2012, 19:00 UHR, ARNSTADT, GOLDENE HENNEPOLITISCHER ASCHERMITTWOCH DER SPD

mit Manuela Schwesig

und Christoph Matschie

T H Ü R I N G E N2 02/2012 vorwärtsEXTRA

Die Christdemokraten verstricken sich in 90-Punkte-Programmen und liegengeblie-benen Vorhaben, statt den Weg für eine Verwaltungs-, Gebiets- und Funktionalre-form frei zu machen.

Die CDU-Landtagsfraktion hat ihre Jah-resklausur genutzt, um ein Papier mit „weit über 90“ Punkten vorzustellen. Der Projektkatalog soll der CDU helfen, das von ihnen ausgerufene „Jahr der Konso-lidierung“ zu überbrücken. Doch schon beim Überfliegen des Papiers wird klar: Knapp 40 der 86-Punkte wurden bereits von der Landesregierung beschlossen und finden sich in den Arbeitsprogram-men der verschiedenen Ministerien wie-der. Ein weiteres Dutzend der vollmun-dig angekündigten Punkte wurde ledig-lich recycelt. Zum Beispiel aus dem Jahr 2011: Das von CDU-Fraktionschef Mike Mohring erklärte „Jahr der CDU“!

Jenes hat Eike Kellermann, Landesre-dakteur vom Freien Wort, am 14. Januar

2012 unter die Lupe genommen. Er frag-te in seinem Beitrag „CDU-Bilanz: Nicht ganz die Wahrheit“: „Fällt die Bilanz für 2011 wirklich so vollmundig aus wie die Ankündigung?“ Sein Urteil: „Mitnich-ten.“ Der Journalist zählt auf:

Das Schuldenverbot wurde nicht – wie gefordert – in die Verfassung aufgenommen.

Das „Leitbild ländlicher Raum“ ist in der öffentlichen Debatte gar nicht aufgetaucht.

Von einem Wohnraumfördergesetz ist nichts bekannt.

Einen Bedarfsplan für die Landes-straßen gibt es ebenfalls nicht.

Die Amtszeiten der Bürgermeister wurden nicht angepasst.

Und auch ein versprochenes Fo-rum mit den Umweltverbänden ist „wohl gestorben“.

Ähnlich wird es sich wohl 2012, im von der CDU selbst ausgerufenen „Jahr der

Konsolidierung“, verhalten. Der SPD-Finanzexperte Dr. Werner Pidde kriti-siert zumindest: „Wenn die CDU-Frakti-on mit ihren nun gefassten Konsolidie-rungsbeschlüssen wirklich glaubwür-dig sein will, dann darf sie sich den not-wendigen Strukturreformen im Land nicht länger in den Weg stellen.“

Uwe Höhn, der Vorsitzende des SPD-Landtagsfraktion, fügt hinzu: „Nicht die SPD ist das Problem für die Konsolidie-rung des Thüringer Landeshaushalts, sondern die Weigerung der Thüringer CDU, aus den bekannten Fakten zum Bevölkerungsrückgang in Thüringen und zum bevorstehenden Rückgang bei den Landesfinanzen auch wirklich oh-ne Tabus Schlüsse zu ziehen“, so die Be-wertung von Uwe Höhn. Thüringen werde die anstehende Konsolidierungs-aufgabe bis 2020 nur lösen können, wenn die Thüringer CDU endlich die ei-genen Denkverbote zu den notwendi-gen Strukturreformen aufgebe.

Vor kurzem haben die SPD-Fraktion und Wirtschaftsminister Machnig einen Ge-setzentwurf zum Mindestlohn vorgestellt. Wie bewertest du diesen Vorschlag?

Sehr positiv. Ich halte einen gesetzli-chen Mindestlohn angesichts der Situa-tion, dass in Thüringen 34 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäf-tigten unter 8,50 Euro verdienen, für überfällig. Deshalb ist es gut und rich-tig, dass wir jetzt auf den Koalitions-partner zugehen, um ihn für eine ge-meinsame Bundesratsinitiative zu ge-winnen. Der Gesetzentwurf sieht 8,33 Euro als Lohnuntergrenze vor. Warum gerade die-se Zahl?

Für uns war und ist wichtig, dass wir bei dem Gesetzentwurf zwei Dinge be-achten. Erstens, dass die Tarifautonomie gewahrt bleibt und zweitens, dass wir einen Mindestlohn definieren, der auf der Basis einer tariflichen Vereinbarung zustande kam und keinen Unterschied zwischen West und Ost macht. Deshalb haben wir als Grundlage eine Entgelt-linie genommen, die in dem Tarifver-trag der Abfallwirtschaft definiert wur-

de und die mit 8,33 Euro die gleiche Ent-gelthöhe im Osten wie im Westen bein-haltet. Was sagst du zur Lohnuntergrenze a la CDU?

Die Lohnuntergrenze à la CDU ist nicht mehr als ein „Placebo Mindestlohn“. Die CDU will bisher nur eine verbindli-che Lohnuntergrenze für Branchen, die nicht von einem Tarifvertrag erfasst sind. Dies würde allerdings bedeuten, dass die Niedrigstlöhne im Friseurhand-werk weiterhin gelten würden. Das ist

für uns nicht akzeptabel. Wenn die CDU in Thüringen jetzt ernsthaft eine allge-meingültige Lohnuntergrenze von 7,89 Euro will, halte ich das für eine Ver-handlungsbasis, weil die Differenz zu unserem Vorschlag überschaubar wäre. Letztlich kommt es aber neben der Hö-he vor allem auf die Struktur, d.h. einer verbindlichen Lohnuntergrenze unter die keiner mehr kann, an.

3 FRAGEN AN… SPD-WI RTSCHAFTSPOLITI KER WOLFGANG LEMB ZU R MI N DESTLOH N I N ITIATIVE DER SPD

„MINDESTLOHN IST ÜBERFÄLLIG“

Wolfgang Lemb (49)

KONTAKT

Wolfgang Lemb, MdLBürgerbüroBahnhofstraße 1207545 Gera

Telefon: 0365 / 738 51 15Telefax: 0365 / 738 51 17gera@wolfgang-lemb.de

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Ehrenamtspreis für Kommunal-politikerJetzt Vorschläge einreichen

Am 14. März 2012 findet der Jahresempfang der SPD-Fraktion im Erfurter Kaisersaal statt. In diesem Rahmen wird auch der Ehrenamtspreis für lang-jähriges kommunalpoliti-sches Engagement verlie-hen. „Es ist der Fraktion ein besonderes Anliegen, den Politikern zu danken, die aktiv und über viele Jahre kommunalpolitisch tätig sind“, so Fraktions-vorsitzender Uwe Höhn. Der Preis ist gedacht für Politikerinnen und Politiker, die sich in der Kommunalpolitik durch besonderes Engagement hervortun.

Bis zum 17. Februar 2012 können Vorschläge an die SPD-Landtagsfraktion, z.Hd. Dr. Werner Pidde, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt eingereicht werden.

STRUKTURREFORM FÜR KONSOLIDIERUNG NÖTIGWarum die CDU 2012 ihren Standpunkt verändern muss

ZAH L DES MONATS

8,33Euro sollen demnächst mindestens pro Stunde verdient werden.

Die Lohnuntergrenze wurde jüngst von Christoph Matschie, Matthias Machnig und Birgit Pelke vorgestellt. Die Sozialde-mokraten fordern die Landesregierung auf, im Bundesrat eine Initiative zur Ein-führung eines gesetzlichen Mindestlohns auf den Weg zu bringen.

T H Ü R I N G E N4 02/2012 vorwärtsEXTRA

TERMINE

Mi 15.02. | 18:00 Uhr ZU KU N F TSD IALO G

Leitbild für eine GebietsreformMühlhausen, „Schützenberg“, Johannisstraße 59

Do 16.02. | 17:00 UhrSitzung der Antragskommission zum LandesparteitagErfurt, VBG, Koenbergkstr. 1

Do 01.03. | 17:30 Uhr Kandidatentreffen zur Kommunalwahl Erfurt, Thüringer Landtag, Raum F003

Die Thüringen Jusos tra-fen sich vom 14. bis 15. Ja-nuar zum bereits vierten Mal zu ihrem traditionel-len Auftaktwandern in Zel-la-Mehlis. Trotz in weiten Teilen von Thüringen lauen Winters begrüßte der Thü-ringer Wald die 35 Teilneh-mer_innen tief verschneit und sonnig.Neben der obligatorischen Wanderung zur Bergbaude Veilchenbrunnen began-nen am Nachmittag Work-shops zu den Themen Ju-gendarbeitslosigkeit, Kin-derarbeit und Europa. Al-le Themen regten zu brei-ten Debatten an aber gera-de beim Thema Jugendarbeitslosigkeit wurde klar, dass hier politischer Hand-lungsbedarf besteht. Trotz rückgängi-ger Jugendarbeitslosenquote wird sta-tistisch sichtbar, dass Prekarität und zu-nehmende Verdrängung von sozialver-sicherungspflichtiger Beschäftigung in Minijobs vielen gerade geringquali-fizierten Jugendlichen zunehmend sor-gen bereitet.Eine kleine Einführung in die politi-schen Problemlagen der Stadt erhielten die Jusos vom SPD Bürgermeisterkandi-daten Uwe Schlütter.Zur Verbandsdebatte hatte der sozialde-

mokratische Nachwuchs den Landtags-abgeordneten Peter Metz und die Kreis-vorsitzende der SPD Suhl Judith Csutor-ka eingeladen. Gemeinsam diskutierten sie mit den Teilnehmer_innen die Fra-ge wo die SPD heute in der Gesellschaft steht und wo sie Bündnispartner_innen verloren hat aber auch gewinnen kann.

Am Sonntag hieß es dann nach ei-nem letzten gemeinsamen Meinungs-autausch aufräumen der Zimmer des Schullandheims Zella-Mehlis und zu-rück ins regnerische Grau des Thüringer Flachland-Winters.

Die Wintersportsaison ist in vollem Gan-ge und so steht unweigerlich auch un-sere Heimat wieder im Mittelpunkt des Medieninteresses. Doch Thüringen macht nicht nur als Wintersportland auf Spitzenniveau von sich Reden, son-dern stellt sich in zahlreichen Vereinen in nahezu allen erdenklichen Sportar-ten als außerordentliches Sportland dar. Ohne tausende Ehrenamtliche, Trainer, Betreuer und Vereinsfunktionäre, aber auch Eltern engagierter Nachwuchs-sportler, wäre dieser Erfolg nicht denk-bar. Und auch das Land und unsere Kom-munen sind wichtige Partner des Sports und oftmals Garant für einen reibungs-losen Ablauf des Vereinslebens.

Gemeinsam mit dem Landessportbund Thüringen wollen wir im Rahmen unse-res Zukunftsdialogs über die Rahmenbe-dingungen für ein erfolgreiches Sport-land Thüringen diskutieren und ver-schiedene Aspekte so zum Beispiel die Nutzungsbedingungen kommunaler Sportstätten oder die zukünftige Sport-stättenförderung beleuchten. Mit SPD-Landeschef Christoph Matschie, der Vor-sitzenden der deutschen Sportminister-konferenz Heike Taubert, dem Hauptge-schäftsführer des Landessportbundes Rolf Beilschmidt, der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Birgit Pelke und Staatssekretär Dr. Hart-mut Schubert sowie vielen anderen wol-

len wir unser Zukunftsbild des Sportlan-des Thüringen erarbeiten. Am wichtigs-ten ist dabei Eure Mitarbeit. Wenn Ihr in Eurer Kommune sportpolitisch enga-giert seid – ob im Kreistag, Stadt- oder Gemeinderat, im Verein als Trainer oder Vereinsfunktionär oder einfach nur mit Interesse dabei seid, dann diskutiert mit.

Wann? Samstag, 03. März 2012 10:00 – 15:30 UhrWo? Erfurt, ComCenter Brühl, Mainzerhofstraße 10

JUSOS IN WANDERLAUNE Mit dem jährlichen Auftaktwandern rund um Zella-Mehlis starten die Jungsozialist_innen ins Jahr 2012

SPORTLAND THÜRINGEN – CHANCEN & ZUKUNFTZukunftsdialogveranstaltung am 3. März 2012 in Erfurt

Ja, ich möchte eine Einladung zum Zukunftsdialog „Sportland Thüringen“

Vorname, Name

politisches Amt

Sportverein/ Funktion

E-Mail-Adresse

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