vorwärts Juli 2012 www.spd-thueringen.deThüringen

zeiTansage

MiT neuen ideen den aufbruch organisieren

„Aufbruch 2014“ ist das Arbeitspro-gramm des Landesvorstandes über-schrieben, das wir auf unserer Klausur diskutiert und beschlossen haben. Un-ser Ziel: Wir wollen die nächste Landes-regierung anführen. Doch dieses Ziel wird nicht von allein erreicht werden. Auf dem Weg dahin heißt es: Gemein-sam anpacken, die Menschen in Thü-ringen an unseren Vorhaben beteiligen und sie damit begeistern.

Aus gutem Grund wollen wir sowohl im Programmprozess für die Landtags-wahl „Thüringen 2020“ als auch bei den anderen Projekten auf Menschen, Ini-tiativen, Gewerkschaften, Vereine und Verbände zugehen. Politik gelingt nur, wenn sie die Wähler überzeugt. Wenn sie klarmacht, wie sie Thüringen vor-anbringt. Deshalb wollen wir eine noch offenere Partei werden. Ich erhoffe mir davon, dass wir sowohl an Mitgliedern als auch an Wählerinnen und Wählern zulegen.

Für die Bundestagswahl im kommen-den Jahr bedeutet das: Wir wollen, wie schon 1998, 2002 und 2005 stärks-te Kraft im Freistaat werden und die Mehrheit der Direktmandate zum Deut-schen Bundestag gewinnen. Damit stärken wir unsere Basis für die nächs-te Landtagswahl, bei der wir die Staats-kanzlei erobern wollen. Ich bin sicher: Gemeinsam in unserer Partei und mit den Menschen im Land werden wir das schaffen!

Euer Christoph Matschie

Auf seiner Klausurtagung am zweiten Juniwochenende hat der SPD-Landes-vorstand die Weichen für die Bundes-tagswahl 2013 gestellt und den Pro-gramm- und Strukturprozess für die Landtagswahlen 2014 eingeleitet.

„Bei der Bundestagswahl wollen wir stärkste Kraft werden und die Mehr-heit der Wahlkreise gewinnen. Unser Ziel für 2014 ist, die nächste Landes-regierung anzuführen“, umriss Chris-toph Matschie die Ziele der SPD für die nächsten zwei Jahre. Die Wahlen zu den

kommunalen Spitzenämtern in Thürin-gen bewertete der Landesvorstand am ersten Abend der Klausur als erfolgrei-chen Stimmungstest, der trotz einiger Rückschläge die Position der SPD stär-ken wird. Das die Wahlergebnisse auch wichtige Impulse für die kommenden Wahlen und für die Parteiarbeit parat haben, wurde im Vortrag von Matthias Machnig zur Auswertung der Kommu-nalwahlen deutlich.

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satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

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aufbruch 2014die erneuerung weiTer voranTreiben

die spd Thüringen geht mit rückenwind in die wahljah-re 2013 und 2014.

è Das proJekT „Thüringen 2020“ (Federführung: Christoph Matschie) wird sich mit dem Programmprozess der SPD mit Blick auf die Landtagswah-len 2014 beschäftigen. Dabei soll ein be-sonderer Schwerpunkt auf die Einbin-dung aller Mitglieder und von Sympathi-santen in Vereinen, Verbänden, Gewerk-schaften und Initiativen gerichtet wer-den.

èIm proJekT „regierungs- und poLiTikwechseL 2013“ (Federführung: Iris Gleicke) werden wir die Bundestags-wahlen 2013 vorbereiten. Eine Wahl-kampf-TASKFORCE unter Leitung unse-rer MdB wird bis zum Frühjahr 2013 ei-ne programmatische und organisato-rische Plattform vorbereiten, in der die zentralen Themen der Bundestagswahl mit Relevanz für den Freistaat diskutiert und präsentiert werden und ein Kon-zept für die Wahlkampforganisation er-arbeitet wird, das flächendeckend zum Einsatz kommt.

èDas proJekT „koMMunaLpoLiTi-sches foruM“ (Federführung: Andre-as Bausewein) wird gemeinsam mit der SGK unsere Kommunal- und Landespo-litik stärker miteinander vernetzen, zen-trale kommunalpolitische und landes-

politische Fragen mit kommunalpoliti-scher Relevanz und deren Bedeutung für die lokale Ebene diskutieren, sowie Vorschläge für landespolitische Themen und gemeinsame Initiativen und Anträ-ge in unseren Kommunalparlamenten in Thüringen entwickeln.

èDas proJekT „Q 2018“ (Federfüh-rung: René Lindenberg) wird sich der Identifikation und Qualifizierung von Nachwuchskräften mit Blick auf die Kommunalwahl 2018 widmen. Wir wol-len Mitglieder damit systematisch auf kommunale Verantwortung vorbereiten und werden dazu eng mit der SPD-Par-teischule und anderen Bildungsträgern kooperieren.

èIm proJekT „diaLog-neTzwerk“ (Federführung: René Lindenberg) wollen wir die Zusammenarbeit mit Gewerk-schaften, Sozial-, Umwelt-, Verbraucher-verbänden und parteinahen Vorfeldor-ganisationen verbessern und intensi-vieren. Ziel sind u. a. mehr gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen mit be-freundeten Organisationen.

èDas proJekT „innerparTeiLiche biLdung“ (Federführung: Heike Tau-bert) soll die Neuaufstellung der Foren

und Arbeitsgemeinschaften voranbrin-gen. Ziele sind ein intensiverer Beitrag zur innerparteilichen Meinungsbildung und ein eigenes Jahresprogramm.

èIm proJekT „organisaTion, par-TeikuLTur, kaMpagnenfähigkeiT“ (Federführung: Albrecht Schröter) wird ein Konzept zur Weiterentwicklung der Strukturen innerhalb der SPD erarbei-tet werden, das die Professionalisierung der Arbeit, eine stärkere Kampagnen-fähigkeit, die bessere Kommunikation mit NGOs und die stärkere Erschließung wichtiger Zielgruppen zum Ziel hat.

èDas proJekT „JugendpoLiTik“ (Federführung: Markus Giebe) wird ge-meinsam mit befreundeten Jugendver-bänden ein jugendpolitisches Programm erarbeiten, mit dem wir Jugendliche für Demokratie, Wahlen und neue Mehrhei-ten begeistern wollen.

èUnd schließlich soll im proJekT „finanzen sTärken“ (Federführung: Conny Kraffzick) ein Spendenkonzept für die SPD Thüringen, Hilfestellungen für die Gliederungen zur Verbreiterung der Einnahmebasis und eine Kampag-ne „Mehr Beitrag, mehr SPD“ erarbeitet werden.

die proJekTe des arbeiTsprograMMs des LandesvorsTandes

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T h ü r i n g e n2 07/2012 vorwärtseXTra

3 fragen – 3 anTworTen: sabine dohT über hohe verwaLTungsausgaben, MonsTerbehörden und sTarke koMMunen

„Thüringen brauchT eine durchdachTe verwaLTungs- und gebieTsreforM“

Nein, nicht der Musiker, sondern der Karate-Klub „Bushido“ aus Waltershau-sen sowie der USC Erfurt waren am Tag der offenen Tür des Thüringer Land-tags am 9. Juni Gäste der SPD-Fraktion. Sie bereicherten das Bühnenprogramm mit Showeinlagen rund um den Kara-tesport. Außerdem war die Kindertanz-gruppe „(R)evolution“ vom Theater Er-furt mit von der Partie und beeindruck-te das Publikum mit einer rundum ge-

lungenen Tanzperformance. Am Stand der SPD-Fraktion kamen viele Interes-sierte mit Abgeordneten und Mitarbei-tern ins Gespräch. Die Standbesucher konnten zudem an einem Quiz teilneh-men. Die Gewinnerin oder der Gewin-ner kann sich über ein gemeinsames Es-sen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn freuen. Ein Highlight für die Kinder war wie jedes Jahr die Schmink- und Bastelstraße.

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13. – 31. August:

sommertour des fraktionsvorsitzenden Unter dem Motto „Die SPD-Landtagsfraktion als Motor einer vorsorgenden Sozialpolitik in Thüringen“ besucht Fraktionsvorsit-zender Uwe Höhn Vereine, Verbände, Unternehmen und Projekte in ganz Thü-ringen. Außerdem werden interessierte Bürger die Möglichkeit haben, mit ihm in verschiedenen öffentli-chen Veranstaltungen ins Gespräch zu kommen. Das genaue Programm wird in Kürze auf der Internetseite www.spd-thl.de veröffent-licht.

5. September 2012, Erfurt:

workshop zum Thema „wie kann die ge-meinschaftsschule in Thüringen weiter eta-bliert werden?

6. September 2012, Sondershausen:

auswärtige fraktionssitzung

12. September 2012Thüringer Landtag:

kommunalpolitischer abendEmpfang für Kommunalpo-litiker, u.a. zu den Themen KFA und wirtschaftliche Be-tätigung von Kommunen

frau doht, die cdu-Landtagsfraktion hat ein „konzept zur optimierung der Lan-desverwaltung vorlegt“. demnach soll das Landesverwaltungsamt gestärkt werden und unter anderem die schulämter mit aufnehmen. was halten sie davon?

Es ist natürlich schön, wenn sich vie-le an dem Diskussionsprozess zu einer Verwaltungs- und Gebietsreform betei-ligen und wir sind auch an einer brei-ten Diskussion interessiert. Das CDU-Pa-pier sollte allerdings nicht überbewer-tet werden. Es ist ja schließlich nur eine Meinung, die noch dazu in die falsche Richtung geht.

sie teilen die vorschläge der cdu-Land-tagsfraktion also nicht …

… Keinesfalls. Die CDU will eine Mons-terbehörde schaffen. Das liegt uns fern. Bürgernähe bedeutet nämlich, dass

möglichst viele Entscheidungen in den Kommunen getroffen werden. Das ist bürgernah. Von diesem CDU-Zentralis-

mus halten wir nichts. Wir wollen leis-tungsfähige Kommunen.

wie sollen kommunen leistungsfähiger werden?

Jedenfalls nicht durch Scheinkonzepte der CDU-Landtagsfraktion. Das ist rei-ne Profilierungssucht. Die Christdemo-kraten sperren sich ja schließlich seit Jahren gegen die notwendigen Schrit-te. Thüringen braucht eine durchdach-te Verwaltungs- und Gebietsreform. Schließlich ist der Freistaat schon heu-te das Land mit den höchsten Verwal-tungsausgaben je Einwohner in ganz Deutschland. Das offenbart den großen Handlungsbedarf. Und wer das negiert und die notwendigen Schritte blockiert, verspielt bewusst die Zukunftsfähigkeit des Landes. Da hilft auch Mohrings Ali-bi-Konzept nicht.

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in der spd-fraktion zustän-dig für Landesplanung: sa-bine doht.

bushido bei der spd-frakTion...

LohnpLus bei borg-warner seTzT signaL für unTernehMerDie rund 360 Mitarbeiter von BorgWar-ner Transmission Systems in Arnstadt können sich langfristig über eine Lohn-steigerung von durchschnittlich 25 Pro-zent freuen. Das hat das Unternehmen und die IG Metal bekannt gegeben. Für Wolfgang Lemb, den wirtschaftspoli-tischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist dieses Verhand-lungsergebnis auch ein Signal für ande-re Unternehmen in Thüringen – und ein großer Erfolg für die Tarifautonomie.

„Nun ist die Steigerung der Tarifbin-dung das Wichtigste“, resümiert Lemb. Die BorgWarner Stammbelegschaft werde schließlich in Zukunft auch des-halb nach dem Flächentarifvertrag der Thüringer Metall- und Elektroindustrie entlohnt, weil der Automobilzulieferer in den Verband der Metall- und Elektro-industrie in Thüringen eingetreten ist.

„Wir haben in Thüringen bereits in ei-nigen Branchen einen Fachkräfteman-gel. Es ist deshalb unser Ziel, junge und gut ausgebildete Menschen dauerhaft in Thüringen zu halten. Daran müssen auch die Arbeitgeberverbände ein gro-ßes Interesse haben“, erklärt der Land-tagsabgeordnete. Wenn junge Fach-kräfte im Land gehalten werden sollen, müssten eben auch die Löhne und Pers-pektiven stimmen.

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T h ü r i n g e n4 07/2012 vorwärtseXTra

von Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter

Die aktuelle FES-Studie Ostdeutschland 2020 – Die Zukunft des „Aufbau Ost“ kommt zum Ergebnis, dass die Lebens-verhältnisse in Ost- und Westdeutsch-land auch im Jahr 2025 noch nicht ange-glichen sein werden. Wann sie im Sin-ne des Grundgesetzes gleichwertig sein werden, lässt sich nicht seriös vorhersa-gen. Nach wie vor liegt die Wirtschafts-kraft Ostdeutschlands bei 70 Prozent des westdeutschen Niveaus, die Ar-beitslosenquote ist mit rund 12 Prozent weiterhin fast doppelt so hoch und die Einkommen liegen teilweise deutlich unter Westniveau. Doch welche Maß-nahmen sind notwendig, um den An-gleichungsprozess neuen Schwung zu geben?

Nach meiner Überzeugung ist es nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit, son-dern für eine positive wirtschaftliche Entwicklung erforderlich, dass die Löh-ne im Osten in den kommenden Jahren deutlich steigen. Denn dauerhaft nied-rigere Einkommen führen zur Flucht junger Menschen. Viele wandern in den Westen ab, weil sie dort für die gleiche Arbeit mehr verdienen. Dieser enorme Ost-West-Transfer an „Humankapital“ wird sehr oft vergessen, wenn mit er-

hobenem Zeigefinger auf die Finanz-transfers in umgekehrter Richtung hin-gewiesen wird. Nicht zuletzt um den spürbaren Schwund an Fachkräften entgegenzuwirken, muss der Osten den Menschen attraktive Lebens- und Ar-beitsperspektiven bieten – und dazu ge-hören höhere Löhne.

Auf lange Sicht muss sich außerdem die Innovationsfähigkeit ostdeutscher Un-ternehmen steigern. Der Bund kann da-zu beitragen, indem er verstärkt Groß-forschungseinrichtungen im Osten an-siedelt. Bisher bevorzugt die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer An-siedlungspolitik den Süden Deutsch-lands. Während der Bund hier tätig

werden kann, muss er in anderen Berei-chen zunächst die notwendigen Kom-petenzen erhalten. Zentral dafür ist, das Kooperationsverbot abzuschaffen, da-mit der Bund überhaupt Geld für Bil-dungsinvestitionen bereitstellen kann.

Ein weiterer Aspekt ist der kulturelle Reichtum des Ostens mit seinen Schlös-sern, Parkanlagen, Museen und vielem mehr. Bereits jetzt ist absehbar, dass die ostdeutschen Länder ihr kulturelles Er-be nicht dauerhaft angemessen finan-zieren und bewahren können. Deshalb muss der Bund mehr Verantwortung übernehmen und sich etwa bei der Stif-tung Weimarer Klassik stärker finanzi-ell engagieren.

Langfristig ist entscheidend, die ost-deutschen Kommunen finanziell si-cher auszustatten, damit sie ihre Aufga-ben erfüllen können. Bis zum Jahr 2019 ist der Länderfinanzausgleich befris-tet. Derzeit benachteiligt er den Osten, weil er die durchschnittlich stärkere Fi-nanzkraft der westdeutschen Kommu-nen nur zu zwei Dritteln anrechnet. Der künftige solidarische Länderfinanz-ausgleich muss die Einnahmekraft der Städte und Gemeinden in voller Höhe berücksichtigen. Davon würden letzt-lich auch ärmere Kommunen im Wes-ten profitieren.

Das Arbeitsprogramm des SPD-Lan-desvorstandes sieht so unter anderem die Einrichtung einer ständigen Wahl-kampf-Taskforce vor. Sie wird den Bun-destagswahlkampf 2013 führen und da-nach dauerhaft die Wahlkämpfe der So-zialdemokraten in Thüringen beglei-ten. Außerdem beschloss der Landes-vorstand, die Kommunalpolitik als Ebe-ne mit dem intensivsten Bürgerkontakt stärker in den Mittelpunkt der SPD-Po-litik zu rücken. Dafür wird ein „Kom-munalpolitisches Netzwerk“ aus Kom-munal- und Landespolitikern unter Lei-tung von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und des Vorsitzen-den der Sozialdemokratischen Gemein-schaft für Kommunalpolitik, Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert, ins Leben gerufen. Ab 2013 wird es einen jährli-chen Kommunalkongress mit sozialde-

mokratischen Kommunalpolitikerin-nen und Kommunalpolitikern geben.

Mit Blick auf die kommunalen Direkt-wahlen 2018 strebt die SPD an, flächen-deckend mit Kandidatinnen und Kan-didaten anzutreten. Dafür legt die SPD ein langfristiges Qualifizierungspro-gramm für Kommunalpolitiker auf. 2018 wollen wir die Zahl unserer kom-munalen Amtsinhaber damit deutlich erhöhen. Den Auswahl- und Qualifizie-rungsprozess dafür starten wir schon in diesem Jahr.

Zur Vorbereitung des Programms für die nächste Landtagswahl werden wir einen breiten Dialog innerhalb des Lan-des starten, der sich unter dem Motto „Thüringen 2020“ vor allem Zukunfts-fragen widmet. Dabei setzen wir auf die Mitarbeit von Gewerkschaften, Initiati-ven, Vereinen, Verbänden, der Thürin-ger Wirtschaft und vielen anderen Ak-

teuren der Gesellschaft. Mit ihnen al-len wollen wir darüber diskutieren, wie ein lebens- und liebenswertes Thürin-gen von morgen aussieht und was wir schon heute dafür tun können. Die SPD will damit auch über den eigenen Ho-rizont hinaus denken und das intensi-ve Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.

Darüber hinaus hat der Landesvorstand eine Projektgruppe „Organisation, Par-teikultur, Kampagnenfähigkeit“ unter der Leitung von Jenas Oberbürgermeis-ter Albrecht Schröter berufen, die bis Ende des Jahres Vorschläge zur Weiter-entwicklung der Parteistrukturen, Pro-fessionalisierung der Parteiarbeit und Stärkung der Kampagnenfähigkeit vor-legen soll. Zur gezielten Ansprache jun-ger Wählergruppen wird die SPD ein ju-gendpolitisches Programm unter der Leitung von Juso-Chef Markus Giebe er-arbeiten.

„aufbau osT“ brauchT neuausrichTung

aufbruch 2014 – die erneuerung weiTer voranTreiben

carsten schneider, bundestagsabgeordneter

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