Der Lassaner Bote- Volkstreues Mitteilungsblatt für die Stadt Lassan & Umgebung -

Familie - Volk - Vaterland Ausgabe November/Dezember 2014

Hurra, die Stadtflagge ist da! Die Stadtvertreter ent-schieden sich auf der letzten Sitzung für ein Motiv, das neben dem Wappen die weiß-blauen pommerschen Farben enthält. Währenddessen ist die Geldbörse der Kommune weiter mit einem Trauerfl or versehen – und daran dürfte sich in absehbarer Zeit auch nichts ändern.

Auf der jüngsten Stadtvertreter-Versammlung stand die Haus-haltssatzung noch einmal in vol-lem Umfang zur Abstimmung. Zwar befand sich das Thema vor rund einem halben Jahr schon einmal auf der Tagesordnung.

Doch fehlte da noch der Sa-nierungshaushalt, weil zum damaligen Zeitpunkt nicht alle Zahlen vorlagen. „Wir nahmen an, daß wir ihn als eigenen Haushalt nachreichen können“,

doch sei die Kommunalaufsicht „da anderer Meinung“ gewesen: Beide Dokumente müßten „als Einheit vorliegen“, weshalb „noch einmal beschlossen wer-den mußte“, erklärte Anke Kock von der Kämmerei des Amtes Am Peenestrom laut Ostsee-Zeitung vom 23. Oktober.

Demnach weist der Lassaner Etat für 2014 im Ergebnishaus-halt ein Minus von 307.770 Euro aus. Im Finanzhaushalt steht bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionen zwar ein Plus von 237.420 Euro zu Buche, bei den Ein- und Auszahlungen aus Fi-nanzierungstätigkeit jedoch ein Minus von 148.720 Euro.

Vielsagende Aussagen im „Vorbericht 2014“

Das Plus im Haushalt beträgt gerade einmal 4.120 Euro. In diesem Zusammenhang forderte

Anke Kock die Stadtverwaltung auf, weiter an einem Haushalts-sicherungskonzept zu arbeiten.

Und so wird die Stadt auch künf-tig zu massiven Einsparungen bei den so genannten freiwilli-gen Leistungen gezwungen sein. Theoretisch zählen dazu unter anderem Repräsentationen, Mitgliedsbeiträge und Museum, aber auch Lohnkosten für die Gemeindemitarbeiter (unter Be-rücksichtigung der Förderung) sowie Aufwendungen für Aus- und Fortbildung. Der Haushalt wurde letztlich bei Enthaltung des NPD-Abgeordneten Chris-tian Hilse bestätigt.

Das ganze Ausmaß der prekären Situation wird bei der Lektüre des „Vorberichts 2014“ der Stadt Lassan einmal mehr deutlich. So belief sich der Bestand an liqui-den Mitteln zum Ende des letz-ten Haushaltsjahres auf schlappe

Leistungsfähigkeit der Kommune „dauerhaft weggefallen“

18.843 Euro. Der Fehlbetrag bei den außerordentlichen und ordentlichen Einnahmen und Ausgaben beziffert sich für 2014 auf 84.580 Euro. Und weil der Saldo bereits negativ ist, kann die ordentliche Tilgung nicht mehr durch ihn gedeckt werden.

Zudem sind die Erträge aus Steuern und Abgaben im Ver-gleich zum Vorjahr um 158.090 Euro gesunken, wobei 2013 in dieser Hinsicht nur auf den ersten Blick ein Jubeljahr war, da eine größere Gewerbesteuer-Nachzahlung anstand.

Der Schuldenstand betrug zum 31. Dezember 2013 rund 1,7 Millionen Euro. Bis Ende 2018 soll er durch planmäßige Til-gung auf etwa 870.000 Euro heruntergedrückt werden.

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2 Der Lassaner Bote | November/Dezember 2014

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Die St.-Petri-Gemeinde in Wolgast setzt sich über gel-tendes Recht hinweg und gewährt einem abgelehnten Asylanten aus Mali ein so ge-nanntes "Kirchenasyl".

Der Staat duldet den Rechts-bruch. CDU, SPD, Linke und Grüne stellten sich im Landtag hinter dieses illegale Vorgehen, das von der NPD scharf kriti-siert wird. Insgesamt werden im Augenblick 245 Scheina-sylanten von den Kirchen vor der verdienten Abschiebung bewahrt.

Daran nehmen sich nun die Moslems ein Beispiel. In Glin-de bei Hamburg nahm eine Moschee 12 Afrikaner auf, die ebenfalls kein Recht hatten, sich in Deutschland aufzuhal-ten.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es vier Moscheen: in Ro-stock, Greifswald, Wismar und Schwerin. In Hamburg stehen

43 dieser islamischen Zentren, in Berlin 75. In Deutschland insgesamt circa 3000! Sie alle können, genau wie die Kirchen, illegal eingereisten Moslems Asyl bieten. Damit sind diese praktisch nicht mehr abschieb-bar.

Kein Politiker wird es wagen, die Polizei in eine Moschee zu schicken, um ausreisepfl ichtige Ausländer dort herauszuholen.

Schlepperbanden könnten so-gar neue Moscheen gründen,

nur um dort ihre "Kunden" ab-schiebesicher unterzubringen. Wahrscheinlich geschieht das schon.

Kirchen- und Moscheeasyl

NPD vor Ort in WolgastQR-Code einscannen und

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Andererseits werde der Schul-dendienst „spürbare Auswirkun-gen auf die städtische Finanzla-ge“ haben. Gewiß, das Land stellt für Krei-se und Gemeinden zusätzliche Zuweisungen in Höhe von 100 Millionen Euro außerhalb des Kommunalen Finanzausglei-ches bereit. Das klingt auf den ersten Blick nach einer gewal-tigen Summe. Doch wird sie zum einen in einem Zeitraum von drei Jahren ausgereicht. Und bricht man die außeror-dentliche Zuwendung auf Kreise und Gemeinden herunter, wird rasch deutlich, daß es sich um Teelöffel-Rationen handelt. So erhält Lassan bezogen auf die Jahre 2014 bis 2016 insgesamt 48.670 Euro - ein alles in allem doch sehr kärglicher Betrag, der für die Sanierung des Daches

von Grundschule und Turnhalle eingeplant ist.

Als Würgeschlange für viele Gemeinden, so auch Lassan, erweist sich zudem die Kreisum-lage: Der aktuelle Umlagesatz liegt bei 47 Prozent (469.600 Euro). Für 2014 wurde ein Kreisumlagesatz von 48 Pro-zent geplant, „da dies in dem veröffentlichten Spargutachten des Innenministeriums M-V für den Landkreis Vorpommern-Greifswald vorgeschlagen wur-de“, heißt es auf Seite 25 des Vorberichts. „Gutachten hin, Gutachten her, auf Kreisebene wurde dies noch gar nicht be-schlossen. Wo bleibt da der Wi-derstandswille der Gemeinde?“, kritisiert NPD-Mann Hilse den vorauseilenden Gehorsam der Lassaner Verwaltung.

Im „Vorbericht 2014“ kommen die Verantwortlichen zu dem

bitteren Schluß, daß die Leis-tungsfähigkeit der Stadt „als dauerhaft weggefallen“ beurteilt werden muß. Deshalb gehörten die freiwilligen Leistungen erneut auf den Prüfstand. Auch dürften auf der Ertragsseite Steuererhöhungen nicht ausge-schlossen werden. Aber schon jetzt bewegen sich die ver-schiedenen Steuern auf einem recht hohen Niveau. So beträgt der Hebesatz der Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke in Lassan 380 vom Hundert. Im Landesdurchschnitt sind es 350. Bei der Gewerbe-steuer liegt das Peenestädtchen bei einem Hebesatz von 380 vom Hundert (Landesdurch-schnitt: 318).

Und nicht zuletzt geht es aus Sicht der Verwaltung um „eine bessere fi nanzielle Ausstattung seitens des Landes.“ Die letztge-nannte Schlußfolgerung kommt

nach Auffassung des NPD-Stadtvertreters Hilse denn doch auf ein wenig kindlich-naiven Füßen daher. Der nationale Ab-geordnete hierzu: „Das Land ist bei genauerer Betrachtung der falsche Ansprechpartner. Die Kommunen und Kreise müssen vom Bund finanziell besser ausgestattet werden.

Dazu aber muß in dessen Aus-gabenpolitik eine entscheidende Kehrtwende erfolgen. Denn machen wir uns nichts vor: Die sträfl ich vernachlässigten ländlich-kleinstädtisch gepräg-ten Gebiete benötigen Hil-fen, die vom Volumen her den Rettungsschirmen für Banken und Euro-Pleitestaaten, aber auch den Aufwendungen für Kriegseinsätze und Asylanten entsprechen. Der alte nationale Leitspruch ,Deutsches Geld für deutsche Aufgaben‘ ist aktueller denn je.“

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3Der Lassaner Bote | November/Dezember 2014

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Für mehr Transparenz und größere Bürgernähe: NPD-Stadtvertreter Christian Hilse konfrontierte Verwaltung und Abgeordnete mit einer Reihe von Anträgen auf Än-derung der Geschäftsordnung.

Die Initiativen hatte Hilse be-reits für die konstituierende Sit-zung vom 30. Juni eingereicht. Eine Beschlußfassung wurde seinerzeit aber verschoben, damit die Abgeordneten und die Verwaltung sich mit dem Stoff eingehender befassen konnten. Jetzt liegen die Stel-lungnahmen der Verwaltung vor.

Und das sind die Anträge:

Einwohnerfragen: § 8 der Geschäftsordnung der Stadt-vertretung bezieht sich auf die Einwohnerfragen. Zwar können laut der jetzigen Fassung Ein-wohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, mündlich Fra-gen zu Stadtangelegenheiten stellen. Eine Aussprache ist allerdings nicht vorgesehen.

Nach Auffassung des NPD-Abgeordneten Christian Hil-se ist nicht nachzuvollziehen, „warum eine Anfrage nicht auch Anlaß für eine Aussprache sein könnte.“ Und so forderte er, den § 8 (4) so neuzufassen, daß eine Aussprache stattfi ndet, „wenn ein Stadtvertreter oder eine Fraktion dies beantragt.“

In ihrer Stellungnahme be-fü rch te t d i e Verwa l tung „eine ausufernde Diskussi-on“, zumal für die Bürger die Möglichkeit bestehe, bis zu zwei Zusatzfragen zu stellen.

Stadtvertreter-Anfragen: Zwar können Abgeordnete laut § 7 vom Bürgermeister Auskunft zu städtischen Angelegenheiten erlangen, die sich nicht auf der Tagesordnung befinden. Zudem sind schriftliche An-fragen innerhalb von 14 Tagen

Für mehr Transparenz und Bürgernähe RATGEBER

zu beantworten und auch das Stellen mündlicher Fragen ist möglich. Eine Aussprache fi n-det aber gleichfalls nicht statt.

Auch hier fordert Hilse, die Möglichkeit der Aussprache in der Geschäftsordnung zu verankern, sofern ein Stadtver-treter oder eine Fraktion dies wünsche. Zwar habe, so die Verwaltung in ihrer Entgegnung, jeder Stadtvertreter das Recht, „die Behandlung von Sach-fragen auf die Tagesordnung setzen zu lassen.“ Doch können solche Punkte durch Mehrheits-beschluß nach Anhörung des Antragstellers von der Tages-ordnung abgesetzt werden. Eine Aussprache liefe insofern dem „Mehrheitswillen“ zuwider.

Dazu Hilse: „Mir erschließt sich in beiden Fällen nicht, warum im Falle interessanter Anfragen keine Aussprache möglich sein soll. Sollte die Debatte, wie sich die Verwaltung auszudrü-cken pflegt, ,ausufern‘, kann sie immer noch per Antrag beendet werden. Auch scheint der Verwaltung und den übrigen Abgeordneten nicht bewußt zu sein, daß wir dadurch einen Schritt hin zu mehr Transpa-renz und Service gegenüber dem Bürger machen würden.“

Anfragen und Antworten ins Ratsinformationssystem: Um auch den Bürgern die Recherche zu Anfragen von Stadtvertretern nebst Antwor-

ten zu ermöglichen, legte der NPD-Abgeordnete Hilse einen weiteren Änderungsantrag zur Geschäftsordnung vor. Hilses Auffassung zufolge sollen die entsprechenden Dokumente in das Ratsinformationssystem ein-gestellt und zudem allen Stadt-vertretern zugeleitet werden.

Doch in der Stellungnahme hieß es, schriftliche Anfragen würden „ohnehin als Sitzungsunterlagen (auch elektronisch) bereitge-stellt“ und mündliche Nachfra-gen samt der Antworten in der Niederschrift erfaßt. Auch wäre die Umsetzung der Forderung mit einem „zusätzlichen Ver-waltungsaufwand“ verbunden.

Hilse konfrontierte die Verwal-tung daraufhin mit aktuellen Ausdrucken aus dem Ratsinfor-mationssystem, aus denen klar hervorging, daß die Behauptung nicht den Tatsachen entspricht. „Außerdem sind noch nie An-fragen anderer Abgeordneter sämtlichen Stadtvertretern mit den Sitzungsunterlagen zu-geleitet worden“, stellte der Abgeordnete klar. Und: Ein öffentlicher Zugriff auf die Sitzungsniederschriften ist ent-gegen allen Ankündigungen bis heute nur schwer möglich.

Fazit: Transparenz geht ir-gendwie anders, wobei der na-tionale Abgeordnete ankündi-gte, auch auf dem Gebiet von Transparenz und Bürgernähe nicht locker zu lassen.

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• AfD stimmte gegen die Zulassung eines Bürgerbe-gehrens und somit für die Errichtung einer Großmo-schee in München.

• AfD fordert ein Recht auf Arbeit für Asylanten und damit weitere Zuwande-rungsanreize.

• AfD wollte im EU-Par-lament einen Moslem als Präsidenten durchsetzen.

• AfD-Chef Lucke ist „prin-zipiell für das Freihandels-abkommen“ mit Amerika.

• Sachsens AfD-Spitzen-kandidatin Petry konnte sich die Tolerierung einer rot-rot-grünen Regierung vor-stellen.

• Libanesische Moslems kandidierten für die AFD in Essen.

• AfD lehnt den Euro nicht ab, sondern will diesen nur reformieren.

Nationale Sprüche im Wahlkampf sind eine Sa-che. Standfest zu bleiben im Parlamentsalltag ist etwas schwieriger. Fallen Sie nicht auf die Scheinalternative he-rein!

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Der Bürgermeister von Küh-lungsborn ließ endlich die Katze aus dem Sack. Nach seiner Meinung ist es mög-lich, Asylanten auch gegen den Willen der Eigentümer in Ferienwohnungen unter-zubringen. Etwas Ähnliches hat im Augenblick der Berli-ner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vor.

Der Sozialstadtrat Carsten En-gelmann (CDU) sagte in der Zeitung „Tagesspiegel“: „Wir planen gerade, Gebäude zu be-schlagnahmen, um Wohnungs-lose unterbringen zu können.“

Ohne Obdach sind in Berlin aber auch zahlreiche aus Bul-garien und Rumänien in die

deutsche Hauptstadt einge-drungene Roma und Zigeuner. Für sie werden jetzt Deutschen zwangsweise die Häuser weg genommen. Die Rechtsgrund-lage dafür ist das Sicherheits- und Ordnungsgesetz, das es in ähnlicher Form auch in Meck-lenburg-Vorpommern gibt.

Nach der maßgeblichen Vor-schrift, § 13 des Gesetzes, ha-ben „die Ordnungsbehörden und die Polizei im Rahmen der geltenden Gesetze die nach pflichtgemäßem Ermessen not-wendigen Maßnahmen zu tref-fen, um von der Allgemeinheit oder dem Einzelnen Gefahren abzuwehren, durch die die Öf-fentliche Sicherheit oder Ord-nung bedroht wird.“

Obdachlosigkeit ist eine solche Bedrohung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Wenn Tausende von Asylanten nach Mecklenburg und Pommern strömen und die Behörden kei-ne Möglichkeit mehr sehen, diese unterzubringen, dann sind sie befugt, sich auch mit Zwangsmitteln privaten Wohn-

raum zu verschaffen. Das gilt nicht nur für Objekte wie das bald leer stehende Pflegeheim in Anklam oder Ferienwoh-nungen, sondern auch für be-wohnte Unterkünfte.

Wer ein Zimmer frei oder, nach Meinung der Politiker, zu viel hat, dem können gegen seinen Willen Asylanten in die Woh-nung oder das Haus gesetzt werden. Früher oder später wird es dazu kommen. Auf der Suche nach mehr Komfort und einem höheren Lebensstandard sind auf dem ganzen Globus Millionen unterwegs.

Und die Politik ist zu feige, Deutschlands Grenzen zu ver-teidigen.

Privatwohnungen können für Asylanten beschlagnahmt werden!

BESCHLAGNAHMT!

Daniel Kocherscheidt / pixelio.de

Conchita Wurst? Nein, das ist keine Salami mit Bananen-geschmack. Es ist der Name der/des Sieger/in/s des Euro-vision Song Contests. Viele dürften den markanten „Da-menbart“ noch vor Augen haben. Ganze Titelseiten wur-den dem Transvestiten seitdem gewidmet. Von Bildzeitung bis Nordkurier wurde vor allem für Jugendliche ein neues Idol er-schaffen. Auf Facebook folgen diesem heute mehr als 830.000 Personen.

Einige werden jetzt denken, was interessiert mich das. Die Zeit ist heute eben ein biß-chen verrückt. Frauen mit Bart, Männer mit Brüsten, da-mit müssen wir uns abfinden. Sie sehen nicht, daß Conchita Wurst nur einer der ausgelegten Köder ist, knackig, zart und gut riechend. Hat man diesen erst einmal verdaut, hängt man un-

weigerlich am Haken, und der Wahnsinn nimmt seinen Lauf.Der Deutsche Ethikrat schlug kürzlich vor, das Inzestverbot aufzuheben. Sex unter Ge-schwistern und nahen Verwand-ten soll nicht mehr unter Strafe stehen. Wohlgemerkt handelt es sich beim Ethikrat nicht um einen thailändischen Verein un-ter Führung von Marc Dutroux, sondern um eine Art Beraterstab der Bundesregierung. Ethikrat-Mitglied Michael Wunder: „Wir wollen doch in einer modernen Gesellschaft leben.“

Sex mit Tieren, mit Leichen und mit Kindern

Auch wenn das für Sie un-glaublich klingt, das Internet ist voll davon. In Dänemark gibt es Tiersex-Bordelle. Vor allem unter Touristen aus Deutsch-land gilt der Sex mit Pferden und Hunden als gelebte To-leranz. Im Vatikan ist Sex mit Zwölfjährigen erlaubt. Und auch in den Niederlanden gibt man sich äußerst modern. Ab-bildungen, die in Deutschland verboten sind, sind dort einfach zu bekommen. Auch hier gibt es einen verstärkten „pädose-xuellen“ Tourismus aus der BRD.

Hierzulande forderte ein Ar-beitskreis bei den Grünen, Sex mit Kindern als Menschenrecht anzuerkennen.

Die Köder sind vielfältig

MODERN, TOLERANT, CHONCHITADas ist übertrieben? Sex zwi-schen Erwachsenen und Kin-dern wird niemals zur Norma-lität? Vor 25 Jahren hätte allein der Bericht über ein offizielles Tiersex-Bordell zu bundeswei-ter Empörung geführt. Parteien, Kirchenverbände und Leh-rerkonferenzen wären Sturm gelaufen. Ein Bericht in der Tagesschau wäre garantiert. Vor gar 50 Jahren gab es weder Schwule noch Transvestiten im Fernsehen. Heute werden sie offiziell zu Vorbildern verklärt. Siehe KIKA, GZSZ oder in Schulbüchern!

Uns ist das nicht wurst!

WIR fordern den Schutz und die Förderung der Familie in ihrer naturgemäßen Form: Va-ter, Mutter und Kinder. Nur diese garantiert das mensch-liche Dasein, das Überleben der Völker.

„Toleranz ist die allerletzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.“ Aristoteles

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