Historischer Abend für die GrünenBestes Landtagsergebnis aller Zeitenin Bayern: 9,4 % (+1,7 %) in München: 14,4 % (+1,9 %)

CSU verliert absolute Mehrheit!

10/2008

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OrtsverbändeOV Allach - Untermenzing: Mi. 8.10., 20 h, bei Lamkewitz, Josef-Trinkl-Str. 5Au - Haidhausen: Mi. 8.10., Ort und Zeit folgen per E-MailBerg am Laim - Trudering: Mi. 15.10., 19.30 h, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32 Bogenhausen: Do. 16.10., 19.30 h, Ma-rienburg, Hohensalzaer Str. 1 / Ecke Marien-burger Str.Giesing - Harlaching: Do. 16.10., ab 19.30 h, OV-Treffen, Giesinger Bhf., re. Flügel, 1. Stock, Abteil 1Hadern: kein Treffen im OktoberNeuhausen - Nymphenburg: für Oktober noch keine Termine geplantNord: Do. 23.10., 19 h, Stadtbüro Pasing: Do. 30.10., 19.30 h, Wienerwald, Verdistr. 125, ObermenzingRamersdorf - Perlach: Mi 15.10., 19.30 h Kulturhaus, Hanns-Seidl-Platz 1Schwabing: Do. 23.10., 19.30 h, Stadtbüro Sendling - Sendling-Westpark: Mi. 8.10., ab 19.30 h, Stemmerhof (Kelleratelier)STOFF (Solln - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried): kein TerminWestend - Laim: Sa. 11.10., ab 17 h, Erstes Grünes Kartoffelfeuer in Laim, Städt. Baumschule, Willibaldstr. 70Zentral: Mo. 27.10., 19.30 h, Zum Holzknecht, Schmellerstr. 17, U3/6 Poccistr.Grüne Jugend München: Di. 7.10, 20 h, Stammtisch, Stadtcafe am Jakobsplatz; Fr./So. 10.-12.10., Landesjugendkongress in den Nymphenburger Schulen;Di. 21.10., 19.30 h, Mitgliederversammlung, Stadtbüro

Arbeitskreise und Landesarbeitskreise: Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jede Interessentin, je-den Interessenten Mehr Infos zu den Arbeitskreisen unter: www.bayern-gruene.de LAK Wirtschaft u. Finanzen, Sa. 4.10, 10.30 h, Landesgeschäftsstelle, Sendlinger Str. 47

Stadtversammlung: Mo 6.10., 19 Uhr, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

Stadtforum: Mi. 22.10., 19.30 h, Stadtb.

Kommunalpolitisches Forum (KPF): Do. 16.10., 18-21 Uhr, Workshop mit Boris Schwartz zum Thema „Verfahrensabläufe in der Bau- und Stadtplanung. Möglichkeiten und Chancen für die Arbeit in den BAs.“, Rathaus, Zimmer 145

LDK Rosenheim: Sa. 18. - So. 19.10.BDK Erfurt: Fr. 14. - So. 16.11.

Rundbrief Ausgabe NovemberRedaktionsschluss: Do. 23.10, 12 UhrEtikettieren: Di 28.10., ab 16 Uhr, OV Bogenhausen

Impressum: Bündnis 90/Die GrünenKreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/201 44 88, Fax: 089/202 18 14Mail: stadtbuero(at)gruene-muenchen.deWeb: www.gruene-muenchen.deVerantwortlich: Michael Kuznik

Titelbild: Sepp Daxenberger, Margarete Bause und Claudia Roth am Wahlabend;Abschlussplakat, Aufkleber der GJM

Termine der Münchner Grünen im Oktober 2008

Termine Oktober 2008

3Stadtvorstand

Hier schreibt der VorstandLiebe Freundinnen und Freunde,

wer hätte sich das in seinen kühnsten Träumen vorstellen können? Die CSU erhält die verdiente Quittung für ihre arrogante und abgehobene Politik und stürzt um mehr als 17 Prozentpunkte auf nur noch knapp über 43 % ab! Lange haben wir Grüne dafür gekämpft, dass die Formel Bayern = CSU nicht mehr aufgeht und diesmal unser bisher bestes Ergebnis erzielt seit dem wir zu den bayrischen Landtagswahlen antreten: stolze 9,4 % (+1,7 % im Vergleich zu 2003). Und das gelang uns aus eigener Kraft, mit tollen, engagierten KandidatInnen, einem starken Wahlkampf und einem sachorientierten, überzeugenden Programm. Nicht zu vergessen natürlich

auch dank unseres unermüdlich rackernden „Super – Sepp“ Daxenberger, der nicht umsonst zu den bekanntesten und beliebtesten Politikern in Bayern zählt.Zum sehr guten Ergebnis konnten auch wir Münchner Grünen ein ordentliches Stück bei-tragen. Mit 142.942 Gesamtstimmen holten wir nach dem bisherigen Ergebnis tolle 14,4 % (2003: 12,5 %) und damit auch in der Landeshauptstadt so viele Prozente wie nie zuvor! Die Bestmarke lag bisher bei 13,6%

und datiert immerhin aus dem Jahr 1986. Nach dem starken Zuwachs bei der Kommunalwahl im Frühjahr hatten wir die Latte bewusst höher gehängt und unser Selbstbewusstsein haben die WählerInnen belohnt.Der Vorstand möchte sich an dieser Stelle natürlich bei allen bedanken, die mit ihrem Einsatz im Wahlkampf, sei es beim Plakatieren, an den Infoständen, bei Veranstaltungen und Aktionen, zu diesem Erfolg beigetragen haben. Wenn die anderen Parteien eine Materialschlacht entfachen und wie die CSU Millionen verpulvern, setzen wir Grüne dem Einfallsreichtum und Originalität entgegen.Besonderer Dank gilt natürlich unseren Münchner KandidatInnen, allen voran unserem Spitzenquartett Theresa, Margarete, Ludwig und Claudia, die bis zur letzten Minute und bis zum Rand der Erschöpfung um potentielle WählerInnen gekämpft haben. Für Margarete reichte es leider nicht zum ersten Grünen Direktmandat, ihr mutiger Anspruch hat ihr aber in der Öffentlichkeit viel Aufmerksamkeit und Sympathien gebracht. Nicht vergessen wollen wir Nikolaus Hoenning und unsere beiden jüngsten Kandidaten Jakob Hahn und Martin Schmid, die einen sehr guten Wahlkampf geliefert haben. Letzterer ist übrigens kreativer Kopf hinter unseren meistgelobten Wahlkampfartikel, dem Aufkleber Zwei für Bayern – Nein Danke!“. Selten hat ein kleines Stück Papier das Ergebnis einer Wahl so treffend vorweggenommen!Wir freuen uns darüber, dass Theresa, Margarete und Ludwig den Einzug in den Landtag geschafft haben. Leider hat es für Claudia nicht ganz gereicht. Sie verfehlte den Sprung ins Maximilianeum nur äußerst knapp. Hier nun das vorläufige Ergebnis aus München:

Gesamt: Erststimmen 13,2 % (+1,2 %) / Zweitstimmen 15,6 % (+2,5 %) / Gesamtstimmen 14,4% (+1,9 %) =>

4 Ergebnisse Erststimmen München

Stimmkreis 101 Altstadt – Hadern) Theresa Schopper:Erststimmen 15,5 % (+0,4 %)

Stimmkreis 102 ( Bogenhausen) Ludwig Hartmann:Erststimmen 15,9% (+2,3 %)

Stimmkreis 103 (Giesing) Claudia Stamm:Erststimmen 15,0 % (+3,3 %)

Stimmkreis 104 (Milbertshofen) Jakob Hahn:Erststimmen 9,2 % (-0,5%) Hier holte die SPD mit Franz Maget ihr einziges Direktmandat in Bayern

Stimmkreis 105 (Moosach) Martin Schmid:Erststimmen 7,9% (-0,7%)

Stimmkreis 106 (Pasing) Nikolaus Hoenning:Erststimmen 10,8 % (+1,7 %)

Stimmkreis 107 (Ramersdorf) Ralf Schumacher:Erststimmen 10,6 % (+2,0 %)

Stimmkreis 108 (Schwabing) Margarete Bause:Erststimmen 18,1 % (-0,3 %)

Die Endresultate und eine kleine Wahlanalyse findet Ihr demnächst auf unserer Internetseite.

Hiermit laden wir euch auch auf die nächste Stadtversammlung am 6. Oktober 2008 ins Zunfthaus ein. Wir wählen die Delegierten für die LDK am 18./19. Oktober in Rosenheim und die Delegierten für die BDK in Erfurt, vom 14. bis 16. November.Die guten Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl und jetzt bei der Landtagswahl haben wir einem zunehmenden Wählerstamm zu verdanken, den wir mit unserer grünen Politik weiter ausbauen werden und somit motiviert und zuversichtlich in die nächsten Wahlkämpfe ziehen werden.Das kleine Zeitfenster bis zum nächsten Wahlkampf werden wir u.a. für den geforderten Reformprozess unserer Partei nutzen. Dafür merkt euch den „Kick-off Workshop“ am 8. November 2008 vor.Am 6. Oktober werden wir unseren langjährigen Schatzmeister Gerald Grobbel entlasten und verabschieden. Auch dazu erscheint zahlreich, damit wir uns bei ihm für seine hervorragende Arbeit bedanken können.

Mit grünen GrüßenUwe und Anke mit Team

5Stadtversammlung 6. 10.

Inhaltsverzeichnis:

Seite 2 Termine + ImpressumSeite 3 StadtvorstandSeite 4 Erststimmenergebnisse MünchenSeite 5 Stadtversammlung 6.10.Seite 6 WahlabendSeite 7 Rückblick Cem, Streetlife Seite 8 Rückblick Abschlussveranst.Seite 9 Rechtsextremismus und NPDSeite 10 Neue Grüne Fraktion im LandtagSeite 11 OV Allach - UntermenzingSeite 11 OV Au - HaidhausenSeite 11 OV Berg am Laim - TruderingSeite 12 OV BogenhausenSeite 12 OV Giesing - HarlachingSeite 12 OV HadernSeite 13 OV Neuhausen - NymphenburgSeite 13 OV NordSeite 13 OV PasingSeite 14 OV Ramersdorf - PerlachSeite 15 OV SchwabingSeite 15 OV SendlingSeite 16 OV STOFFSeite 16 OV WestendSeite 16 OV Zentral Seite 17 KPFSeite 18 GJMSeite 19 Grüne AdressenSeite 19 MieterberatungSeite 19 KontenRücks. Chronologischer Kalender

Einladung zur Stadtversammlung am 6.10.

Stadtversammlung

Ort: Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76Datum: Montag, 6. Oktober, 19 Uhr

Vorläufige Tagesordnung1. Formalia2. Nachlese Landtags- und Bezirkstagswahl 3. LDK Rosenheim (18.+19.10.08) -Wahl von 31 Delegierten 4. BDK Erfurt (14.-16.11.08) -Wahl von 12 Delegierten5. Wahl des neuen Schatzmeisters 6. Kick-off Workshop Grüne 2.0 am 8.11.7. Sonstiges

Blumen für die Bürger:Sonnenblumenaktion am Sendlinger Tor

6 Grüne Wahlparty im Cafe der Muffathalle.

Historischer Wahlabend am 28.9.2008

Ein wunderschöner Tag für Bayern

Eine euphorische Stimmung herrschte am Wahlabend auf der grünen Wahlparty im Cafe der Muffathalle. Als die ersten Prognose verkündet wurde brach ein ge-waltiger Jubel aus. Der war auch gerechtfer-tigt: CSU gnadenlos abgestraft und bestes grünes Landtagsergebnis in der Geschichte der bayerischen Grünen eingefahren. So lässt es sich feiern!

7Rückblick Veranstaltung mit Cem Özdemir

Das war der Landtagswahlkampf im September

Kinder früher und länger fördern

Bildung und Integration, das waren die beiden zentralen Themen bei der Veranstaltung „Grüne Wege für ein buntes München“ im Sendlinger Stemmerhof.

Der Europapolitiker Cem Özdemir und die Landtagskandidatinnen Theresa Schopper und Claudia Stamm zeigten hierzu Wege und Lösungen auf. Einig waren sich alle drei RednerInnen darüber, dass Kinder frühere und längere Bildung in Form von frühkind-licher Förderung und Ganztagesschulen bekommen sollten.

Im Rahmen der Veranstaltung erfolgte zudem eine Scheckübergabe an zwei Projekte: die Einrichtung Donna Mobile und die ehrenamtliche Initiative Cafe 104 open med des Bayerischen Flüchtlingsrates.

Die abgebildeten Fotos auf dieser Seite machte Hajü Staudt. Herzlichen Dank!

8 Rückblick Abschlussveranstaltung Marienplatz

Das war der Landtagswahlkampf im September

Abschlussveranstaltung auf dem Marienplatz

Trotz Nieselregen versammelten sich bis zu 1000 Menschen auf dem Münchner Marienplatz. Dort begrüßte Moderatorin und Landesvorsitzende Theresa Schopper neben dem bayerischen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Sepp Daxenberger, auch Bundesprominenz: Claudia Roth, die bayerische Bundesvorsitzende der Grünen und der ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin waren in die Landeshauptstadt gereist. Das diesige Wetter tat der guten Stimmung keinen Abbruch und so wurde zu bayerisch-kubanischen Klängen der Band „Die Cuba-Boarischen“ geschunkelt und getanzt, während Grüne KandidatInnen aus München und dem Münchner Umland Interessierte mit Informationen versorgten.

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INFORMATIONEN AUS DEM BUNDESTAG VON JERZY MONTAG

Rechtsextremismus und NPD

In der Stadt Fürth ist eine beängstigende Zunahme von rechtsradikalen Aktivitäten zu verzeich-nen. Die NPD versucht gezielt, Bürgerinnen und Bürger aus dem Bündnis gegen Rechts ein-zuschüchtern: Fotos eines Vertreters des Fürther Bündnisses wurden ins Internet gestellt und zu Straftaten gegen seine Person wurde aufgerufen. Bei einer anderen Familie wurde wieder-holt das Haus beschmiert. Die Stadt Fürth sieht durch diese Aktivitäten den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden bedroht und hat daher in ihrer letzten Stadtratssitzung einstimmig beschlossen, ein NPD-Verbot zu fordern. Damit wandte sich der Oberbürgermeister der Stadt, Herr Dr. Thomas Jung, an den Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert.

Das Schreiben wurde an mich als Mitglied des Rechtsausschusses weitergeleitet und ich möch-te euch gern den Inhalt meines Schreibens an den Fürther OB Herrn Dr. Jung zusammenge-fasst mitteilen:

„Die NPD ist eine rassistische und antisemitische Partei. Nach einer gründlichen Abwägung der formalen und materiellen Kriterien für ein Parteiverbot bin ich zu der Einschätzung gelangt, dass ein neuerliches Verbotsverfahren nicht ratsam ist, da die ernste Gefahr zu unterliegen zu hoch ist. Damit soll aber keinesfalls die NPD verschont werden.Es ist mir ein großes Anliegen, den Kampf gegen Rechtsextremismus als gesamtgesellschaft-liche Aufgabe aller demokratischen Kräfte zu führen Ich hoffe, dass die Justizorgane in Fürth die Taten rasch und konsequent verfolgen. Aber der Kampf gegen Rechtsextremismus kann nicht von Polizei und Staatsgewalt allein geführt werden, sondern ist eine politische Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiativen und Aktivitäten der Zivilgesellschaft. Insbesondere die Kommunen stärken vor Ort die demokratische Kultur und sind starke Bündnisse gegen die NDP, neonazistische Gruppierungen und Freie Kameradschaften.

Liebe Freundinnen und Freunde, diese jüngsten Ereignisse in Fürth sind dramatisch. Rechtsextremismus ist keine Erscheinung von ein paar bösen braunen Buben am Rande der Gesellschaft. Die rechte Gefahr hat viele Gesichter und verändert sich beständig. In Köln wurde der Anti-Islam-Kongress der rechtsextremen Parteien Europas nur Dank der Zivilcourage der Kölner Bevölkerung zu ei-ner Riesenblamage. In meinem Münchner Wahlkreisbüro erhalte ich regelmäßig antisemitische, beleidigende Hetzbriefe.

Wer wirksame Strategien gegen den Rechtsextremismus und Antisemitismus entwickeln will, muss aus der Mitte der Gesellschaft handeln. Ich begrüße daher die Forderung unserer grünen Rathausfraktion eine Beratungsstelle für Rechtsradikalismus zu schaffen. Wir Grüne müssen uns weiter einmischen und zeigen, dass Bayern bunt ist. Nur das konsequente Eintreten von Bürgerinnen und Bürgern für Demokratie ist ein erfolgreiches Mittel gegen die NPD.

Mit grünen Grüßen aus Berlin, Jerzy

Rechtsextremismus und NPD

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Die neue Fraktion im Bayerischen Landtag

OberbayernSepp Daxenberger (neu), Landesvorsitzender, geb. 1962, Waging (Berchtesgadener Land)Theresa Schopper (neu), Landesvorsitzende, geb. 1961, München (M-Altstadt-Hadern)Dr. Christian Magerl, Biologe, MdL, geb. 1955, Freising (Freising)Dr. Sepp Dürr, Biobauer, MdL, geb. 1953, Germering (Landsberg a. Lech)Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende, MdL, geb. 1959, München (M-Schwabing)Ludwig Hartmann (neu), Umweltprojektplaner, geb. 1978, Landsberg/Lech (M-Bogenhausen)Dr. Martin Runge, Umweltökonom, MdL, geb. 1958, Gröbenzell (Fürstenfeldbruck-Ost)Barbara Rütting, Autorin, MdL, geb. 1927, Bernau a. Chiemsee (Rosenheim-Ost)Susanna Tausendfreund (neu), Rechtsanwältin, geb. 1963, Pullach (München-Land-Süd)

NiederbayernEike Hallitzky, Dipl.-Volkswirt, MdL, geb. 1959, Neuburg a. Inn (Passau-West)

OberpfalzMaria Scharfenberg, Ernährungsberaterin, MdL, geb. 1952, Laaber (Regensburg-Stadt)

OberfrankenUlrike Gote, Dipl.-Geoökologin, MdL, geb. 1965, Bayreuth (Bayreuth)

MittelfrankenChristine Stahl, Juristin, MdL, geb. 1957, Nürnberg (Nürnberg-Ost)Renate Ackermann, Heilerziehungspflegerin, MdL, geb. 1952 (Ansbach-Nord)

UnterfrankenSimone Tolle, Diplom-Betriebswirtin (FH), MdL, geb. 1963, Arnstein (Main-Spessart)Thomas Mütze, Lehrer, MdL, geb. 1966, Aschaffenburg (Aschaffenburg-West)

SchwabenAdi Sprinkart, Biobauer, MdL, geb. 1953, Waltenhofen (Lindau, Sonthofen)Christine Kamm, Diplom-Ökonomin, MdL, geb. 1952, Augsburg (Augsburg-Stadt-Ost)Thomas Gehring (neu), Parlamentarischer Berater, geb. 1958, Blaichach (Kempten, Oberallg.)

Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl standen bei Druck dieser Ausgabe leider noch nicht fest. Ihr werdet sie demnächst auf unserer Internetseite und in der Novemberausgabe des Rundbriefes finden.

Neue Fraktion im Landtag

11OV Allach / OV Au - Haidhausen / OV Berg am Laim

Die Münchner Ortsverbände

OV Au - Haidhausenwww.gruene-muenchen-au-haidhausen.deKontakt: Ulrike Goldstein, Ulrich Gensch

Liebe Freundinnen und Freunde,

unser nächstes OV-Treffen findet am Mittwoch, den 8. Oktober statt. Ort und Uhrzeit werden noch per Mail bekanntgegeben.Die folgenden Termine sind: 12. November und 3. Dezember.

Viele Grüße

euer OV-Vorstand

OV Berg am Laim - Trudering - Messestadt - Riemwww.gruene-bal-trudering-riem.deKontakt: Petra Tuttas Tel.: 201 44 88

Liebe Freunde und Freundinnen,

unser nächstes OV-Treffen findet statt am Mittwoch, den 15. Oktober um 19.30 Uhr. Im Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, Gruppenraum.

Anfahrt:U5 bis „Michaelibad“, dann Bus 195 (Richtung „Neuperlach Süd“) bis Haltestelle „Sperten-talstraße“oder S4 oder U2 bis „Trudering“, dann Bus 194 (Richtung „Nauestraße“) bis Haltestelle „Spertentalstraße“

Wir hoffen, dass wir ein gutes Wahlergebnis der Grünen bei der Landtagswahl feiern kön-nen! Vielen Dank auf jeden Fall schonmal an alle, die so fleißig mitgeholfen haben.Auf der vorgeschlagenen TO stehen:

OV Allach - Untermenzingwww.gruene.de/allach-untermenzingKontakt:Emmerich Huber

Liebe Grüne in Allach-Untermenzing

unser nächstes Treffen ist am Mittwoch den 8. Oktober um 20 Uhr bei fl, Josef-Trinkl-Str. 5, 80997 München

TO:-Aktuelle Viertelstunde -Wahlnachlese / -feier -BA-Themen -Aktivitäten im OV-Allach-Untermenzing -Sonstiges

Habe die Ehre, Emmerich

Infotisch am 27.9. beim Bittl in Allach

12 OV Bogenhausen / OV Giesing / OV Hadern

Die Münchner Ortsverbände1. Wahlnachlese2. Berichte aus den Bezirksausschüssen3. Sonstiges

Für den VorstandPetra Tuttas

OV BogenhausenKontakt: Stephan Fischer

Liebe Freundinnen und Freunde, wenn Ihr diesen Stadtrundbrief in Händen hal-tet, wird es bereits passiert sein. Die „große Volkspartei“ wird sich gerade in Planspielen winden, in denen es darum geht, ob man sich von FDP oder Freien Wählern tolerieren lassen kann oder ob man sich wirklich auf eine Koalition einlassen muss. Seehofer, der vor der Wahl mindestens 52 Prozent ausgerufen hat, wird aufgrund des Wahlergebnisses an Hubers Stuhl rütteln und sich als neuer Landesvorsitzender in Position bringen. Auch für uns könnte sich im Landtag eine neue Situation ergeben. Wenn es mehr Oppositionsparteien gibt, dürfte es nicht ein-facher werden, GRÜNE Opposition zu betreiben. Über die neuen Verhältnisse im Landtag und die Rolle der Grünen wollen wir uns bei unserem nächsten Treffen, am Donnerstag, den 16. Oktober um 19.30 Uhr in der Marienburg unterhalten. Bis dahin verbleiben wir mit einem herzlichen Dankeschön für Euren engagierten Wahlkampf.

Stephan und Karl

OV Giesing - Harlaching

www.gruene-muenchen-giesing.deKontakt: Ruth Pouvreau

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

unsere beiden Treffen im September wie den September überhaupt haben wir ganz unseren vielfältigen Wahlkampfaktivitäten gewidmet, deren Ergebnis wir bei Lektüre des Rundbriefes kennen werden. Für unser Treffen im Oktober gönnen wir uns nach langer Zeit einmal wieder einen inhaltlichen Abend.

Am Donnerstag, den 16. Oktober, um 19.30 Uhr im Abteil 1 des Giesinger Bahnhofs wenden wir uns anlässlich der aktuellen Finanzmarktkrise noch-mals dem globalen Thema Wirtschaftsordnung zu und hoffen auf die Wirtschaftsexperten in unserem Kreise zur Beantwortung unser zahl-reichen Fragen.

Im Namen des Ortsverbandes lade ich Euch dazu herzlich ein.

Ruth Pouvreau

OV HadernKontakt: Elisabeth Fuchs

Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen und Freunde,

wenn Ihr diese Zeilen in Händen haltet, wird der Landtagswahlkampf hinter uns lie-gen und wir werden wissen, wie erfolgreich unsere Bemühungen waren, mehr grüne Politik in den Bayerischen Landtag zu tragen. Wir werden im Monat Oktober kein Ortsverbandstreffen abhalten. Dies nicht etwa des-halb, weil die Luft raus ist, sondern auch, um all den

13OV Neuhausen / OV Nord / OV Pasing

Die Münchner Ortsverbändefleißigen und engagierten Helfern und Infotisch-Betreuern, nicht zuletzt unserem unermüdlichem Chefplakatierer, etwas Entspannung zu gönnen.

Der Frage, wie es so weitergehen soll in Hadern, werden wir uns bei unserem nächsten OV-Treffen im Monat November widmen. Über Ort und Zeit wird spätestens im nächsten Rundbrief in-formiert.

Mit besten GrüßenElisabeth Fuchs

OV Neuhausen - Nymphenburgwww.gruene-muenchen-neuhausen.deKontakt: Dieter Janecek

Nach einem intensiven Landtagswahlkampf u.a. mit Hans-Josef Fell, Margarete Bause und Jakob Hahn hat der OV Neuhausen aktuell für Oktober noch keine Termine geplant. Weitere Infos gibt es zeitnah über unseren Newsletter.

Herzliche Grüße,Dieter Janecek

OV Nordwww.gruene-muenchen-nord.deKontakt: Jutta Koller

Hallo liebe Nordlichter,

der Landtagswahlkampf ist für uns erfolgreich verlaufen - mit 19,3 % haben wir im Stimmkreis Milbertshofen das beste Zweitstimmenergebnis münchenweit einfahren können. Bei der OV Sitzung am 23.Oktober um 19 Uhr im Stadtbüro werden wir besprechen, wie wir den Wahlkampf verbessern können und welche Stärken wir noch mehr ausspielen können.

Außerdem stehen wie immer Berichte aus den Gremien an.

Bis bald,wir freuen uns auf euer Kommen,Für den Vorstand: Martin Schmid

OV Pasingwww.gruene-muenchen-pasing.deKontakt: Dagmar Mosch, Sigi Liedl

Liebe Grüne,

kalte Steuererhöhung am laufenden Band – Warum ist ein grünes Steuersystem ein schlankes Steuersystem? Unter diesem Titel fand der vierte und vorerst letzte politische Frühschoppen der Grünen im Stimmkreis 106 München-Pasing im Alten Wirt in Obermenzing statt. Als Referenten hatte Landtagskandidat Nikolaus Hoenning diesmal den Steuerrechtsexperten Peter Eller eingeladen.

Eller bildet seit vielen Jahren Steuerberater aus und reibt sich als Jurist unvermeidlich an einer immer stärker aufgeblähten Steuergesetzgebung, die inzwischen sogar für Fachleute nicht mehr zu durchschauen ist. Ganz zu schweigen von den Schwierigkeiten, die normale Bürger da-mit haben, ihre Steuererklärung zu verstehen.

Gleich zu Beginn beschrieb Eller die Ursachen, die dazu geführt haben, dass Deutschland nach einer Studie der OECD bei der Effizienz des Steuersystems inzwischen an 104. Stelle steht, noch hinter Ländern wie Nigeria, Simbabwe, Malawi und Ghana. Ursache da-für ist das immer stärkere Eigenleben welches das Bundesfinanzministerium losgelöst von parlamentarischer Kontrolle führt. Urteile der Justiz werden regelmäßig durch sogenannte „Nicht-Anwendungserlasse“ ignoriert. Eller bezeichnete dies als organisierte Demontage

14 OV Ramersdorf - Perlach

Die Münchner Ortsverbände

der Justiz und der Bürgerrechte. Wenn die Steuerzahler dann erneut vor den Gerichten ihre Forderungen durchsetzen, „dann lässt sich das Finanzministerium per Wunschzettel, sprich Jahressteuergesetz, die vom Gericht verworfenen Forderungen einfach in Gesetzesform gießen“ so der Anwalt. Im Ergebnis sieht er statt einer Steuergesetzgebung, welche die Bürgerinnen und Bürger verstehen können, mehr und mehr „ein Epos von Gilgamesch“ herauskommen.

Anschließend stellten Eller und Hoenning Forderungen für ein effizientes Steuersystem dar: Wichtigstes Ziel ist die Gleichbehandlung aller Einkünfte in einem einfachen und für alle Steuerpflichtigen nachvollziehbaren Steuersystem. Eller nannte als Beispiel den Entwurf des Steuerexperten Paul Kirchhof. Überfällig sei auch eine Umwandlung der Gewerbesteuer als historisches Relikt und Privileg von Akademikern in eine Ertragszuschlagssteuer, die auch Freiberufler mit einbeziehe. Ein weiterer Schritt sei die Reform des Umsatzsteuersystems, welches derzeit eine Einladung für organisierte Betrugskarusselle ist, welche den Fiskus jährlich um 14 Milliarden Euro erleichtern. Dem könne nur ein Riegel vorgeschoben werden, wenn man den Vorsteuerabzug erst gewährt, nachdem der Abnehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt hat. Zudem ist es laut Eller höchste Zeit, das Buchhalterprivileg für Steuerberater abzuschaffen. Eingeführt wurde es ursprüng-lich, um jüdische Steuerberater aus dem Markt zu drängen. Seither führt es aber ein zähes Lobbyleben ohne jede Rechtfertigung.

In der anschließenden Diskussion wurde lei-denschaftlich darüber diskutiert, ob es sinnvoll und sozial sei, wenn eine radikale Steuerreform auch gleich einen einheitlichen Steuersatz – auch Flat Tax genannt – einführt. Es wurde angeführt, dass dies ab nächstem Jahr bei der Besteuerung von Kapitaleinkünften mit pauschal 25% ja schon geschehen sei. Auch die Frage, ob die Wiedereinführung der Vermögensteuer,

die Eller als uneffektiv bezeichnete, nicht aus Gerechtigkeitsgründen geboten oder ob eine stärkere Besteuerung von großen Erbschaften sinnvoller sei, führte zu Kontroversen im Publikum. Nikolaus Hoenning betonte, dass für ihn ein Steuersystem dann am gerechtes-ten ist, wenn es alle Einnahmen gleich be-steuert und nicht Einnahmen aus Arbeit durch Sozialabgaben und höhere Steuern stärker belastet werden als Kapitaleinkünfte und Erbschaften, für die es große Freibeträge gebe.

Ab Oktober werden wir uns wieder regelmäßig in unserem Stammlokal Wienerwald treffen. Die nächsten Termine sind folgende Donnerstage: 30.10.08, 27.11.08, 18.12.08. Treffpunkt 19.30 Uhr im Wienerwald Obermenzing, Verdistr. 125.

Wir freuen uns euch begrüßen zu können.

Dagmar Mosch und Sigi Liedl

OV Ramersdorf - Perlachwww.gruene-muenchen-perlach.deKontakt: Guido Bucholtz

Liebe Grüne in Ramersdorf, Altperlach, Neuperlach, Waldperlach,

die Landtagswahl liegt hinter uns, zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes ist das Ergebnis noch nicht bekannt. Ich gehe aber ganz stark davon aus, dass wir erfolgreich abgeschnitten haben. Mit Erfolg und wir meine ich, dass unsere Zweistimmen-Kandidatin Claudia Stamm den Weg ins Maximilianeum geschafft hat, eben-so wie die anderen Münchner Kandidatinnen und Kandidaten, auch jene natürlich die für den Bezirkstag kandidiert haben!

Wir treffen uns zur Nachlese sowie Vorausschau am Mittwoch, 15. Oktober um 19.30 Uhr im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz. Vielleicht

15OV Schwabing / OV Sendling

finden ja mal welche von Euch den Weg zu uns, die bisher nur auf der Ferne auf den OV geblickt haben. Interessant wird dieses OV-Treffen auf jeden Fall: Am 28. Oktober fin-det nämlich eine Sondersitzung des BA 16 zum Thema Bebauung Carl-Wery-Str. sowie Planung der Südanbindung Perlach statt. Ich werde Euch die einzelnen Maßnahmen im Detail vorstellen, da dies im Stadtteil seit Jahren ein Schwerpunktthema der Grünen vor Ort und auch im Rathaus ist. Vielleicht habt Ihr ja auch Lust und kommt zur Stadtversammlung am 6.Oktober!?

Ich freue mich insbesondere auch auf neue Gesichter und Interessierte!

Für den OV Ramersdorf-PerlachGuido Bucholtz

OV Maxvorstadt - Schwabing - Alte Heide - Freimannwww.gruene-schwabing.deKontakt: Julian Mehnle

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Oktober wollen wir – neben der Stadtversammlung – zunächst einmal die Landesdelegiertenkonferenz stattfinden lassen, auf welcher sicherlich heiß über die zukünftige Rolle der Grünen im politisch neu geordneten Bayern diskutiert werden wird. Wir wollen uns als OV dann am darauf folgenden Donnerstag treffen und unsere eigenen Schlüsse aus der Landtagswahl ziehen. Außerdem wollen wir noch die Themen, Ausflüge oder Projekte für die nächsten OV-Treffen festlegen und einen strategischen Ausblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Europa- und Bundestagswahlen nehmen.Wir laden also wie immer alle Mitglieder und Interessierten ganz herzlich zu unserem nächsten

OV-Treffen am Donnerstag, dem 23. Oktober, um 19.30 Uhr im Stadtbüro ein! Natürlich solltet ihr auch alle zahlreich zur Stadtversammlung am 6. Oktober kommen. :-)

Julian Mehnle, für den Vorstand

OV Sendling - Sendling-Westparkwww.gruene-muenchen-sendling.deKontakt: Timo Schardt

Liebe Sendlinger Grüne,

nachdem wir im August und September we-gen des Wahlkampfs auf ein Treffen verzich-tet haben, würde ich mich freuen, möglichst viele von euch am 8. Oktober ab 19.30 Uhr im Stemmerhof (Kelleratelier) begrüßen zu dürfen. Sicherlich wird es einiges über den (hoffent-lich erfreulichen!) Wahlausgang zu diskutieren geben. Dazu sind folgende Themen geplant:

1. Aktuelles aus Kreisverband, Stadtrat und Bezirksausschüssen.2. Präsentation der neuen Homepage der Sendlinger Grünen und anschließende Diskussion, wie unser Auftritt weiter ge staltet werden kann. Vgl.: www.gruene-muenchen-sendling.de3. „Münchner Grüne 2.0 – Offenheit zeigen – Erneuerung wagen“: nach kurzer Einführung in die Thematik sollten wir als OV darüber diskutieren, inwiefern und wie wir auf diesen Prozess einwirken können (wer den Originaltext schon vorher lesen möchte, schreibe mir eine kurze E-Mail, dann ver schicke ich diesen gerne)4. Kurzpräsentation zur Landtagswahl und Diskussion

Also, kommt vorbei zum Mitplanen, Mitdiskutieren oder einfach nur zum Ratschen und Kennenlernen.

Die Münchner Ortsverbände

16 OV STOFF / OV Westend - Laim / OV Zentral

Die Münchner Ortsverbändereichlich zu trinken. Nur Geschirr und Besteck bitte selbst mitbringen. Wir freuen uns auf euch!

Liebe Grüße,

Myriam (für den Vorstand)

OV Zentralwww.gruene-muenchen-zentral.deKontakt: Florian Roth

Liebe Grüne im OV-Zentral,ich hoffe, dass wir bei Erscheinen dieser Zeilen ein fulminantes Wahlergebnis für die Grünen, einen Denkzettel für die Schwarzen und den souveränen Landtagseinzug insbesondere der beiden Kandidatinnen, deren Stimmkreise sich auf dem Gebiet unseres OVs befinden, Theresa Schopper und Margarete Bause, feiern können. Um all dies zu tun, uns aber natürlich auch mit spannenden Fragen unserer Stadtviertel zu be-schäftigen, wollen wir uns das nächste Mal an folgendem Termin und Ort treffen:

Montag, 27. Oktober, 19.30 Uhr, OV-Treffen, Zum Holzknecht, Schmellerstr. 17 (U-Bahn Poccistraße)

An diesem Tag hat am selben Ort auch die BA-2-Fraktion (Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt) ihren Termin. Wir möchten nach der Wahlnachlese dann mit ihnen über aktuelle Fragen der BA-Politik, insbesondere über die ewige Diskussion zum Gärtnerplatz im Besonderen und zum Konflikt zwischen Ruhe und Ordnung einerseits, Fun und Feiern andererseits im Allgemeinen reden.

Florian Rothfür den OV-Vorstand

Grüne GrüßeEuer Sprecher, Timo Schardt

OV STOFFwww.gruene-muenchen-stoff.deKontakt: Alex Aichwalder

Für Oktober ist kein Treffen geplant.

OV Westend - Laimwww.gruene-muenchen-westend.deKontakt: Myriam Schippers

Liebe Laimer und Westend-Grüne,

in Bayern ticken die Uhren ja bekanntlich an-ders, aber auch hier wurde am Sonntag die Zeit umgestellt. Es war ein guter Tag für Bayern und für uns alle. Wir haben ein Spitzenergebnis eingefahren und darauf können wir stolz sein. Großer Dank gilt dabei Theresa Schopper für ihren unermüdlichen Einsatz hier im Westend, sowie Nikolaus Hoenning und Martin Schmid in unseren Laimer Stimmkreisen. An dieser Stelle wollen wir uns auch noch einmal ganz herzlich bei Roland und Jörg bedanken, ohne deren star-kes Engagement wir weitaus nicht so präsent gewesen wären. Ein herzliches Dankeschön!

Und weil wir nun schon so schön in Feierlaune sind, passt es auch bestens dass wir am 11. Oktober unser 1. Laimer Kartoffelfeuer ange-setzt haben:

1.Grünes Kartoffelfeuer in LaimSa, 11. Oktober ab 17 UhrStädt. Baumschule, Willibaldstr. 70Kommt zahlreich und feiert mit uns! Freunde, Verwandte und Bekannte sind alle herzlich ein-geladen. Es gibt Bio-Kartoffeln mit Quark und

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Kommunalpolitisches Forum

KPF

Liebe BA-Mitglieder, wir möchten Euch ganz herz-lich zum nächsten Termin des Kommunalpolitischen Forums ein-laden am Donnerstag, den 16. Oktober, 18-21 Uhrim Rathaus, Zi. 145 Workshop: mit Boris Schwartz:

Verfahrensabläufe in der Bau- und Stadtplanung.Möglichkeiten und Chancen für die Arbeit in den Bezirksausschüssen. Zusätzlich erläutern Mitarbeiter aus dem Planungsreferat die gesetzlichen Rahmenbedingungen und stehen für Fragen zur Verfügung. Außerdem müssen wir für das Stadtforum noch zwei VertreterInnen wählen

Wir freuen uns, wenn wieder viele von Euch den Weg ins Rathaus finden. Anschließend ist im Ratskeller zum gemütlichen Austausch ein Tisch reserviert.

Euer KPF TeamAngela Horbach-Wilson Karin Binsteiner Petra Tuttas

Auch in der Freizeit: alles für die Partei. Florian Roth beim fleißigen Kleben der Störer

Immer wieder gerne genommen: klassischer grüner Blumenschmuck

18 Grüne Jugend München

GJM blickt auf erfolgreichen Wahlkampf zurück

Wie alle Grünen waren auch wir am vergangenen Sonntag sehr erfreut über das Wahlergebnis. Die CSU hat die absolute Mehrheit verloren und die Grünen ihr beste Ergebnis aller Zeiten ein-gefahren. Mit unseren Kandidaten Ludwig Hartmann, Martin Schmid und Jakob Hahn konnten auch wir in München einen bescheidenen Teil zum guten Abschneiden beitragen in dem wir mit vielen UnterstützerInnen bis zuletzt um jede Stimme kämpften. Besonders großer Beliebtheit erfreute sich unser Aufkleber „Zwei für Bayern? – Nein danke“ welcher das Huber-Beckstein-Tandem in Dick & Doof-Kostümierung zeigten. Zahlreiche Anfragen aus ganz Bayern nötigten uns dazu den Aufkleber mehrmals nachproduzieren zu lassen, die Abendzeitung würdigte uns eine halbe Seite, sogar der Spiegel und die Rheinische Post berichteten.

Natürlich geht es auch nach der Wahl bei uns weiter. Am 7. Oktober findet um 20 Uhr im Stadtcafe (Jakobsplatz) unser GJM-Stammtisch statt. Vom 10. – 12. Oktober haben wir die Ehre den Landesjugendkongress der Grünen Jugend Bayern in den Nymphenburger Schulen auszu-richten. Unsere nächste Mitgliederversammlung zum Thema Wald und Forstwirtschaft findet am 21. Oktober um 19:30 im Stadtbüro (Sendlinger Str. 47) statt.

Viele GrüßeJakob Hahn

München autofrei - Gestalten. Erleben. Genießen. PARK(ing) DAY am 19.9. in der Sendlinger Straße

19Grüne Adressen / Mieterberatung/ Konten

Mieterberatung

Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mittwoch, den 8.10. und 22.10. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte spätestens drei Tage telefonisch voranmelden! (089 - 201 44 88, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

BundesverbandGeschäftsstelle Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 info(at)gruene.de, www.gruene.de

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 info(at)gruene-bundestag.de www.gruene-bundestag.de

Regional und WahlkreisbüroSendlinger Str. 47/II, 80331 MünchenJerzy Montag, MdBjerzy.montag(at)wk.bundestag.dewww.jerzy-montag.deMitarbeiterin: Lotte LangTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

Landesverband BayernSendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband(at)bayern.gruene.dewww.bayern-gruene.dewww.gruene-bayern.de (Wahlkampfseite)

Landtagsfraktion BayernMaximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info(at)gruene-fraktion-bayern.de www.gruene-fraktion-bayern.de

Unsere Kontonummern:

Für Mitgliedsbeiträge:Konto: 5590-806, Postbank München,BLZ 700 100 80

Für Spenden:Konto: 232425-809, Postbank München,BLZ 700 100 80

DANKE

Kreisverband München (KV)StadtbüroSendlinger Str. 47, 80331 MünchenMo.-Fr. 15-18 UhrTel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14stadtbuero(at)gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deMitarbeiterInnen: Michael Kuznik, Liane Rohen, Petra Tuttas

Vorstandvorname.nachname(at)gruene-muenchen.deoder stadtvorstand(at)gruene-muenchen.deVorsitzende: Anke Wittmann, Uwe KrammFinanzreferent: Gerald Grobbel BeisitzerInnen: Anja Berger, Nikolaus Hoenning, Lotte Lang, Hanna Sammüller, Boris Schwartz

StadtratsfraktionRathaus, Marienplatz 8, 80331 MünchenTel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse(at)gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.deFraktionsvorsitzende:Sigi Benker, Lydia Dietrich

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Sa. / So.

September 29 30 Oktober 1 2 3 Feiertag Stadtbüro ge- schlossen

Sa. 4. LAK Wirtschaft u. Finanzen, 10.30 h, LGS

6 Stadtversammlung,19 h, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

7 GJM Stammtisch,20 h, Stadt- cafe, Jakobs platz

8 OV Au-Haid-hausen, Ort u. Zeit per Mail OV Allach, 19.30 h, bei Lamkewitz, Jo- sef-Trinkl-Str.5; OV Sendling, ab 19.30 h, Stemmerhof (Kelleratelier), Plinganserstr. 6

9 10 Landesjugend- kongress in den Nymphenburger Schulen (10.10. - 12.10.)

Sa. 11. 1. Grünes Kartoffelfeuer in Laim, ab 17 h, Städt. Baumschule, Willibaldstr.70

13 14 15 OV Berg am Laim, 19.30 h, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32 OV Ramersdf., 19.30 h, Kulturhaus, Hanns-Seidl-Pl. 1

16 KPF, 18h, Workshop mit Boris Schwartz, im Rathaus, Zi.145 OV Bogenhaus. 19.30 h, Marien- burg, Hohensal- zaer Str. 1 OV Giesing, 19.30 h, Giesing. Bhf, re. Flügel, 1. St., Abt. 1

17 18. / 19. LDK Rosen- heim, Kultur u. Kongress- zentrum, Kufsteiner Str. 4, Beginn Samstag 11.30 Uhr

20 21 GJM Mitglieder- versamml.,19.30, Stadtbüro

22 Stadtforum, 19.30 h, Stadt- büro

23 Rundbrief Re- daktionschl. 12 h

OV Nord, 19 h, Stadtbüro; OV Schwabing, 19.30 h, Stadtb.

24 25. / 26.

27 OV Zentral, 19.30 h, „Zum Holzknecht“, Schmellerstr. 17

28 Etikettie- ren Rundbf.ab 16 Uhr, OV Bogenh.

29 30 OV Pasing, 19.30 h, Wiener- wald, Verdistr. 125, Obermenz.

31 November 1 Feiertag