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10 2010 Oktober ... nach München! Auf zur Menschenkette am 9. Oktober! Von Berlin ...

SRB-2010-10

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... nach München!Auf zur Menschenkette am 9. Oktober!

Von Berlin ...

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 20102

............ Auf geht‘s ................................................................................................................................

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

Klimaforscher raten zu weniger Fleischkon-sum! Klimaforscher? In der Tat! So haben zum Beispiel ForscherInnen des Potstam-Institut für Klimafolgenforschung zwei Klimakiller, Methan und Lachgas, in den Blick genommen. Sie haben berechnet, dass die Emissionen dieser Gase bis 2055 um 76 Pro-zent im Vergleich zu 1995 zunehmen. Wenn der Fleisch- und Milchkonsum so weiter stiege wie bisher. Ändern wir in den Indust-rieländern allerdings unsere Lebensweise, so die Forscher, dann könnten wir wieder das Niveau von 1995 erreichen. Sie empfehlen: Weniger Milchverzehr und die Wiederentde-ckung des Sonntagsbratens.

Mit dem Fleischverzehr hängt natürlich sehr eng das Thema Tierhaltung zusammen. Über die (katastrophalen) Zustände lässt sich kaum emotionslos diskutieren. Der LAK Ökologie der Grünen Jugend Bayern hat nunmehr einen Flyer verfasst, der sich sehr sachlich mit den Fragen zur Massentierhaltung beschäf-tig. Ihr könnt den Flyer hier herunterladen: www.gruene-muenchen.de/fileadmin/stadt-verband/Aktionen/tierhaltung.pdf. Außer-dem gibt es am 2. Oktober am Sendlinger Tor eine Aktion zur Tierhaltung. Ein Riesen-huhn ist auch dabei ...

Herzlichen Gruß und viel Spaß beim Lesen.Euer Claude und Thorsten

inhalt

Hier schreibt der Vorstand .......................... 3Atom-Veranstaltungen .............................. 6Beitrag zum MVG-Streik ............................. 8Bericht von der Anti-Atom-Demo in Berlin 11Bericht aus der Stadtratsfraktion ............... 12Bericht vom SPF ........................................ 15Bericht vom Länderrat .............................. 16Aus den Ortsverbänden ........................... 17Veranstaltungstipps .................................. 27Grüne Jugend .......................................... 29Termine im Überblick ............................... 30Service: Adressen, Kontonummern, MieterInnenberatung ............................... 31Termine nächste und weitere Stadtversammlungen ............................... 32

imprEssum

Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grü-nen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, [email protected], www.gruene-muenchen.deVerantwortlicher Redakteur i.S.d.P. und ver-antwortl. für Anzeigen: Claude UnterleitnerRedakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth

Foto auf der Titelseite von Katharina Schulze

rEdaktionsschluss/EtikEttiErEn

Redaktionsschluss November-Rundbrief: Freitag, 29.10.2010Etikettieren dieses Rundbriefs:Mittwoch, 3.10.2010, OV Schwabing

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 3

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........

hanna sagt sErvus!

Liebe Freundinnen und Freunde,

wieder ist ein spannender und für uns Grüne sehr erfolgreicher Monat zu Ende gegangen.

Vielen Dank an alle Münchner Grünen, die bei der Großdemonstration am 18. Septem-ber den Widerstand der Bayerischen Lan-deshauptstadt im Berliner Regierungsviertel vertreten haben. Wer nicht dabei sein konnte

wird es je-doch sicher auf den Fotos gese-hen haben:

Die Grünen Fahnen waren überall und wir haben mal wieder gezeigt, welche Partei sich am intensivsten mit dem Atomausstieg identifiziert. Die Anmiettung des Busses war dabei wirklich ein toller Erfolg - wir hatten letztendlich über 15 Personen auf der War-teliste, die leider nicht mehr mit unserem Bus nach Berlin fahren konnten.

Doch auch die, die nicht nach Berlin fahren konnten werden bald zeigen können, was sie von Merkels Atom-Deal halten: Am 9. Okto-ber werden wir hier in München den Protest gegen den Vertragsbruch beim Atomkonsens vehement fortsetzen. Wir würden uns sehr freuen, wenn die Grünen bei der 20km-langen Menschenkette besonders intensiv Flagge zeigen!

Bei der Gelegehnheit wollen wir auch noch-mal auf den Anti-Atom-Bastelworkshop am 7. Oktober ab 18 Uhr im Stadtbüro hinwei-sen. Dabei seid ihr alle eingeladen, für die Menschenkette Transparente und Plakate zu basteln und sich auch den ein oder anderen Skandierspruch zu überlegen.

Vorher findet jedoch noch die Stadtversamm-lung am 4. Oktober in Neuperlach statt. Zum einen wird es um die Frage gehen, ob die Grüne Basis dem am 29.9. erscheinenden Bid Book für die Olympiabewerbung 2010 zustimmt oder nicht. Wie ihr euch vorstellen könnt, wird es sicherlich zu einer hoch-spannenden und kontroversen Diskussion kommen.

Damit sich auch alle über den Inhalt des Bid Books informieren können, wird es am 1.10. eine Infoveranstaltung der Stadtratsfraktion geben. Treffpunkt ist um 18 Uhr in der IG Karlstr. 50.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt wird das Thema Wohnen in München betreffen. Hierzu wird es einen Antrag zur Gentrifizierung und einen Antrag zu Makler-gebühren geben. Wir hoffen, einen Fach-menschen vom Mieterverein als Gast für die Diskussion gewinnen zu können. Außerdem werden noch weitere Anträge diskutiert und Delegierte für die Bundesdelegierten-konferenz und noch ein paar Plätze für die Landesdelegiertenkonferenz gewählt.

Am 2. Oktober findet eine Tierschutzaktion gemeinsam mit dem AK Umwelt der Grünen Jugend in der Fußgängerzone statt. Dabei wird ein eigens produzierter Flyer verteilt und ein Riesenhuhn auftreten. Ziel soll sein, die Bürgerinnen und Bürger auf die schrecklichen Umstände der Massentier-haltung hinzuweisen. Nähere Informationen dazu gibt es im Stadtbüro bei Claude ([email protected]).

Tierschutzaktionmit Riesenhuhn

Münchner Bus nach Berlin war voll!

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 20104

Vorab möchten wir auch auf eine Veran-staltung mit Gerald Häfner im November hinweisen. Gerald ist Berichterstatter im Europaparlament zum Thema „Europäische Bürgerinitiative“. Am 15. November wird er zusammen mit Susanna Tausendfreund im Maximilianeum über den Stand der Verhand-lungen und mögliche Hürden, die Kommis-sion und Rat dem Instrument der Bürgerin-nenbeteiligung in den Weg stellen wollen, informieren.

Wie ihr inzwischen alle wisst, tritt Hanna von ihrem Posten als Stadtvorsitzende zurück. Eine Erklärung zu diesem für sie sehr schwe-ren Schritt habt ihr bereits per Mail erhalten. Außerdem ist ihr Abschiedsbrief in diesem Rundbrief abgedruckt. Die offizielle Verab-schiedung findet auf der Stadtversammlung am 4.10. statt.

Der Vorstand hat sich auch bereits mit der Nachwahl beschäftigt und beschlossen, dass der Posten der Stadtvorsitzenden auf der Stadtversammlung am 29.11 gewählt wird. So haben alle weiblichen Mitglieder genug Zeit, sich zu überlegen, ob sie gerne für dieses Amt kandidieren möchten.

Interessentinnen können ihre Bewerbung an das Stadtbüro schicken. Bewerbungen, die vor dem Redaktionsschluss des November-rundbriefes im Stadtbüro eingegangen sind, werden in diesem veröffentlicht und gesam-melt als Mail versandt.

Hanna und Nikolaus

Liebe Freundinnen und Freunde!

Wie ich euch ja bereits am 21.9. per Mail mitgeteilt habe, trete ich nach langer und schwerer Überlegung von meinem Posten als Stadtvorsitzende zurück.

Ich musste leider diese für mich sehr harte Entscheidung treffen, da ich es sonst rea-listischerweise nicht schaffen werde, meine Doktorarbeit fertig zu stellen.

Ich hatte bereits im Frühjahr innerhalb des Vorstandes angekündigt, dass ich unbedingt mehr Zeit für meine Promotion brauche. Nun rückt der Termin für den Beginn meines Re-ferendariats im April 2011 immer näher und bis dahin muss die Arbeit weitgehend fertig gestellt sein. Ich hatte wirklich versucht, mir mehr Zeit für die Doktorarbeit zu nehmen, aber es hat einfach neben der Parteiarbeit nicht funktioniert.

Ich hoffe, ihr könnt meine Entscheidung ver-stehen, aber es ist mir einfach sehr wichtig, eine vernünftige, abgeschlossene Ausbildung zu haben und nicht ausschließlich von der Politik abhängig zu sein.

Es tut mir wahnsinnig leid, dass ich nicht die volle Amtszeit durchhalten kann. Es fällt mir insbesondere schwer, das Amt nicht weiter-führen zu können, da ihr mich ja extra für zwei Jahre gewählt habt und mir für diese Zeit euer Vertrauen ausgesprochen habt.

Vielleicht werden sich einige von euch fra-gen, ob ich die Doppelbelastung denn nicht schon bei meiner Kandidatur hätte voraus sehen können. Wahrscheinlich habt ihr Recht und vielleicht hätte ich schon damals wissen können, dass ich beide Ziele nicht erreichen können werde: Eine gute Stadtvorsitzende zu sein und eine gute Juristin zu werden.

............ Hier schreibt der Vorstand ....................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 5

Bewerbungen für das Amt der Stadtvorsitzenden

Liebe Parteifreundinnen,

im nächsten Stadtrundbrief können sich alle, die sich am 29. November für das Amt der Münchner Parteivorsitzenden bewerben wollen, vorstellen. Bitte sendet dafür bis zum Redaktionsschluss (29.10.) für diesen Stadtrundbrief Euer Schreiben und evtl. ein Bild an [email protected]. Die bis dahin eingegangenen Bewerbungen werden wir sammeln und auf Wunsch danach auch gerne per Mail versenden. Das gilt auch für Bewerbungen, die nach dem Redaktionsschluss bei uns eingehen.

Selbstverständlich besteht bis zur Wahl auf der Stadtversammlung noch die Möglichkeit, sich für eine Kandidatur zu entscheiden.

Nikolaus Hoenning, für den Vorstand

Doch die Arbeit mit euch hat mir unglaub-lich Spaß gemacht und so wollte ich lange einfach nicht wahr haben, dass ich mich irgendwann zwischen meinen beiden Betätigungsfeldern ent-scheiden muss.

Zuletzt habe ich auch in Absprache mit dem restlichen Vorstand leider erfolglos versucht, einen Ausgleich zwischen meiner beruflichen Laufbahn und meiner Verantwortung für die Partei zu finden. Ich will aber andererseits auch nicht eine Stadtvorsitzende sein, die sich vollkommen zurückzieht. Da will ich den Platz lieber für eine Person frei machen, die mehr Zeit und Energie ein-bringen kann.

Zum Schluss möchte ich euch noch einmal sagen, dass mir die Arbeit mit euch am

allermeisten Spaß gemacht hat. Gemeinsam mit euch Aktionen zu planen und durchzuführen, Bürger und Bürgerinnen auf unsere Ziele aufmerksam zu machen, Inter-essierte über unsere Strategien zu informieren, auf Demonst-rationen die grüne Fahne hoch zu halten und auf Stadt-versammlungen inhaltliche Themen zu diskutieren waren wirklich die tollsten Momente, aus denen ich auch die Energie für mein Engagement gezo-gen habe. Ich werde genau diese Augenblicke mit euch am meisten vermissen.

Viele liebe Grüße und ich hoffe auf euer Verständnis! Eure Hanna

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 20106

............ Atom .........................................................................................................................................

Am 9.10. findet die inzwischen oft erwähnte Menschenkette gegen Atomkraft in Mün-chen statt. Um eine 10 km lange Men-schenkette zusammenzubringen, wird der Stadtverband München diese Veranstaltung plakatieren.

Doch ihr könnt auch Euren „eigenen“ Ständer sponsern! Mit 35 Euro seid ihr schon dabei und werdet Pate für ei-nen Ständer, der zur Atomkette aufruft! Selbstverständlich könnt ihr auch für spezielles Anti-Atom-Infomaterial oder Materialien für unsere atompolitische Bastelstunde spenden.

Natürlich ist auch eine Unterstützung für die OVs erwünscht! Nähere Informationen beim Stadtbüro.

Donnerstag, 7.10.2010, 18 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Am 9.10. findet in München eine Menschen-kette gegen Atomkraft statt. Um dabei ein starkes grünes Zeichen zu setzen, wird am 7. Oktober im Stadtbüro eine „atompolitische Bastelstunde“ stattfinden.

Wir werden uns bei ein we-nig Pizza, Knabberzeug und Getränken zusammensetzen

und gemeinsam Transparente malen, Plakate bekleben und uns kreative Spruchparolen ausdenken.

Es wird sicherlich ein netter Abend, um sich auf die Demo einzustimmen!

WErdE plakatpatE! atompolitischE BastElstundE!

atomkraftWErkE aBschaltEn!

München ist die Hauptstadt der Atomlobby. Hier sitzen die Zentralen von E.ON-Energie, CSU und vielen mehr. Hier wollen wir ein klares Zeichen setzen!Schluss mit Unfallrisiko, Atommüllproduktionund Blockade der erneuerbaren Energien.Für Atomausstieg! Für Klimaschutz! Für die Energiewende! Wir lassen uns nichts vormachen: Die Al-ternativen sind längst da, man muss sie nur einsetzen. Seit Jahren produzieren wir mehr Strom, als wir verbrauchen. Wir können so-fort auf die älteren Atomreaktoren verzichten und in wenigen Jahren den Umstieg auf 100% Erneuerbare Energien vollziehen. Die Zukunft ist erneuerbar – im Dreiklang von Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 7

Facebook & Co - Denn sie wissen, was du tust

Die internetbasierten sozialen Netzwerke werden für immer mehr Menschen das entscheidende Medium des Informationsaustauschs. Inzwischen haben viele Organi-sationen, die im öffentlichen Raum etwas gestalten wol-len, Facebook & Co für sich entdeckt und setzen sie offensiv für ihre Zwecke ein. Auf der anderen Seite steht aber die Gefahr der Datenspeicherung und Datenweitergabe zu kommerziellen oder Kontrollzwecken. Können die Vorteile der Social Networks genutzt und der Missbrauch verhindert werden? Welche Datenschutzregelungen sind dafür in Zukunft notwendig und durchsetzbar?

Mit:Nico Ach, Geschäftsführer infodatacom, Mit-Initiator von „netzbegrünung“Anja Junghans, Kultur- und Medienwissenschaftlerin, die urbanauten, München

Donnerstag, 28.10.10 19.30 UhrEvangelische Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Str. 246.-/5.-; SchülerInnen und Studierende frei

Die Tea Party Bewegung - problematische Freunde der Republikaner

Unerwarteter Star des Wahljahrs 2010 in den USA ist die Tea Party. Der Aufstieg der konserva-tiven Grassroots-Bewegung aus dem Nichts überraschte Amerika. Doch womöglich hat sie den Zenit ihres Einflusses bereits überschritten. Je näher die Kongresswahlen im November rücken, bei denen sich entscheiden wird, ob Präsident Barack Obama seine Parlamentsmehrheit halten kann, desto unklarer werden die machtpolitischen Auswirkungen der Tea Party. Ihre Gründung richtete sich eindeutig gegen Obama und seine politischen Ziele. In der Praxis jedoch bereitet sie den herkömmlichen Republikanern durch ihre grundsätzliche Opposition gegen jedes politische Establishment und ihre oft radikalen Ansichten eben so große Probleme. Schadet die Tea Party den Republikanern mehr als sie ihnen nutzt?

Referent:Dr. Christoph von Marschall ist promovierter Historiker, preisgekrönter Journalist und seit 2005 Korrespondent des Tagesspiegels in den USA. Seine Biografien „Barack Obama. Der schwarze Kennedy“ und „Michelle Obama. Ein amerikanischer Traum“ sind große Erfolge in Deutschland und wurden in mehrere Sprachen übersetzt. Er berichtet regelmäßig aus dem Weißen Haus und hat den Kongresswahlkampf in den jüngsten Wochen in mehreren US-Bundesstaaten beobach-tet.

Mittwoch, 6.10.10 19.30 UhrAmerika Haus München, Karolinenplatz 3Der Eintritt ist frei

Petra-Kelly-Stiftung, Reichenbachstraße 3a, 80469 München, Tel. 089/ 24 22 67-30

[email protected] www.petra-kelly-stiftung.de

...................................................................................................................................... Anzeige ..........

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 20108

Der Streik der GdL: Wie konnte es nur soweit kommen? Nun, vor drei Jahren wurden die Gehälter der U-Bahn, Bus und Tramfahrer unter der güti-gen Mithilfe der großen und sehr starken Gewerk-schaft Verdi nach Erhalt eines neuen Tarifvertrages um 20 % gekürzt. Das waren bei meinem Gehalt 500 € Brutto also 250 € Netto. Aber das reichte den Arbeit-gebern nicht, die Genossen Herbert König, Vorstand der MVG, und Reinhart Büttner, Personalvorstand von SWM und MVG, schmelzen mein übriges Gehalt jährlich um weitere 40 € Brutto ab. Diese Kürzungen wurden mit einer Abfindung von 3200 € Brutto, das sind 1700 € Netto abgegolten.

Diese sozialverträglichen Maßnahmen führten dazu, dass ich und eine Vielzahl von alten Kollegen der Großen und Starken Organisation Verdi den Rücken kehrten und der kleinen unscheinbaren Lokführergewerk-schaft beitraten. Ihr lieben Freundinnen und Freunde hättet genauso gehandelt.

Aber die guten Genossen Vorstände der SWM setzten noch eins drauf. Ein Jahr später standen auch ihre Verträge zur Disposition.

Sie traten vor den Aufsichtsrat und erstrit-ten sich von diesem Gremium, in dem sich Stadträte nach Fraktionsstärke und Gewerk-

schafter von Verdi befinden, eine Erhöhung ihrer Bezüge um nur 50 % plus Boni (AZ vom 8. Mai 2008). Wahrscheinlich hat der Genosse Reinhart Büttner als ehemaliger Gewerkschafter mit einem Wiesen-streik gedroht und so einen guten Ta-rifabschluss erzielt. Wenn ich irgend-wann auch eine Gehaltserhöhung von 50 % erhalten würde so wäre ich Zeit meines Lebens ein zufriedener Mitbürger. So viel

zur Historie von Gehaltsentwicklungen.

In dieser Tarifauseinandersetzung gingen die Gewerkschaften Verdi und GDL einen gemeinsamen Weg, der eine 5 %-Gehalts-erhöhung und Bezahlen der Wegezeiten er-brachte (das sind Zeiten in der nicht bezahl-ten Pause, in der ich von einer Ablösestelle zur anderen fahren muss und einige andere Mantelforderungen). Nach einigen Verhand-lungsrunden hat sich der Verhandlungsführer der großen und mächtigen Organisation Verdi entschieden, dass Arbeitgeberangebot zu akzeptieren. Es enthielt eine zweistufige Lohnerhöhung ab September 2010 um safti-

............ Beitrag von Karl Nibler ..........................................................................................................

nEuEs von dEr strEikfront: Ein tramfahrEr BErichtEt!

Streik: Das verkaufte StreikrechtFoto: Karl Nibler

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 9

ge 1,6 % und ab April eine zweite sehr große Erhöhung um weitere 1,9 %, zusammen fiktiv ein rundes Sümmchen von satten 3,5 %. Aber wer logisch denken kann, kommt darauf, dass das reell gerade mal 2,5 % sind. Und das war alles. Dieses Verhalten von Verdi führte zu diesem Arbeitskampf, der mit harten Bandagen geführt wird.

Nun, liebe Freundinnen und Freunde, auch in einer Tarifauseinandersetzung sollte man fair miteinander umgehen und das Grundgesetz achten. Die ersten beiden Streiktage waren für den Betrieb erträglich, allerdings kommen Sachen ans Tageslicht, die nicht gerecht sind.

Einige Kollegen, die keine Ablösung beka-men, mussten bis zu 7 Stunden auf ihren Fahrzeugen aushalten. Lenk und Ruhezeiten kennen keinen Streik und müssen einge-halten werden, dies ist ein Verstoß gegen geltendes Recht. Auch haben wir schon die ersten Streikbrecher. Man wird sich denken, warum. Streikbruch ist erlaubt, wenn Kol-legen aus finanziellen Gründen nicht mehr Streiken können oder wollen. Das aber schon am ersten Streiktag?

Für einen jeden, der am Streiktag arbeitet, hat die MVG einen Bonusbetrag von 30 € ausgelobt. Nun, hier ist ein kleiner Bei-geschmack zu finden. Werden hier nicht Menschenrechte eingekauft? Wie verhält sich das mit Art.1 Abs.2 GG, die Würde des Menschen ist unveräußerlich? Das heißt im Klartext: Man darf keine Menschenrechte kaufen und der Mensch darf sich auch selber nicht verkaufen. Diese Abrede Abmachung verstößt auch gegen Art. 9 Abs.3 GG und ist daher, nach meiner Auffassung, rechts-widrig. Allerdings machte ich mich in den letzten Tagen sachkundig und keiner, weder Kollegen in Verwaltung und Lohnabrech-nung, konnten mir Auskünfte geben, wer für diese Aktion verantwortlich ist und wo eine schriftliche Vereinbarung hinterlegt ist.

Ich möchte nun zum Schluss kommen und die Frage aufwerfen: Sollte man unter diesen Umständen die Städtischen Werke nicht wieder näher an den Stadtrat heranführen? Ich würde solche Maßnahme richtig heißen. Die Städtischen Werke sind das Tafelsilber der Münchner Bürger, es wird Zeit, dieses Tafelsilber zu reinigen.

............................................................................................................ Beitrag von Karl Nibler ..........

... Frau Susanne Korbmacher und ihre Ghettokids - soziale Projekte e.V.Wir freuen uns, Euch zur feierli-chen Preisverleihung des „Grünen Wanningers“, der bereits seit 1988 durch die Grüne Bezirkstagsfraktion an Kulturschaffende, Initiativen oder Vereine vergeben wird, einladen zu dürfen.Die Preisverleihung findet am Sonntag, den 10. Oktober 2010 um 11 Uhr im „Wirtshaus am Hart“, Sudetendeutsche Str. 40, in Mün-

dEr grünE WanningEr 2010 gEht an ...

chen statt.Die Laudatio hält der Filmprodu-zent Prof. Christian Wagner. Mu-sikalisch wird uns die Rap-Gruppe „Nichts zu verliern“, die aus den „Ghettokids“ hervorgegangen ist, einheizen.

Im Anschluss an die Preisverleihung laden wir zu einem vegetarischen Imbiss ein. Eure Münchner BezirksrätInnen Sylvio Bohr, Ulrike Goldstein, Dieter Janecek und Petra Tuttas

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201010

Einen „Heißen Herbst“ haben wir Grünen der Bundesregierung angekündigt. Und heiß ging es auch zu auf dem George-Washing-ton-Platz vor Berlins Hauptbahnhof, wo sich Zigtausende versammelt hatten, weit mehr als vorher angekündigt, um der Atom-Lob-by-Politik von Angela Merkel den BürgerIn-nen-Protest lautstark entgegen zu setzen.

Es war eine der größten Anti-Atom-Demos aller Zeiten. Am 18. September machten über 100.000 Menschen in Berlin lautstark ihrem Unmut über den schmutzigen Deal Luft, den Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition mit den Atomkonzernen gemacht haben. Nach diesem Tag kann sich die Anti-Atombewegung noch sicherer sein, dass sie die Mehrheit der Bürgerinnen und

............ Bericht von Hermann Beppo Brem .......................................................................................

laut gEgEn diE schWarz-gElBE atompolitik!

Bürger in Deutschland vertritt. Überall im umzingelten Regierungsviertel hallten die Forderungen: „Abschalten!“ und „Atom-kraft? Nein Danke!“.

Die DemonstrantInnen aus München hatten sich diszipliniert um 4 Uhr morgens auf den Weg gemacht, und waren rechtzeitig vor Ort, um das Meer an grünen Fahnen und Transparenten zu vergrößern.

Schon am späten Samstagvormittag war der Berlner Hauptbahnhof komplett überlaufen - 100.000 Menschen waren bei der Demo und haben ein starkes Statement gegen Atom-kraft und gegen Laufzeitverlängerungen abgegeben.

Und mitten drin die Grüne Jugend: Katharina Schulze (li.) und Anna Schmidhuber Foto: Dieter Janecek

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 11

ben, aber es demonstrierten sogar (erkenn-bar!) CSU-Mitglieder, die sich als Gegner von Isar 1 bekannten.Diese Bundesregierung will ja nicht nur die Laufzeiten für die Atomkraftwerke verlängern- und das auch noch möglichst unumkehrbar. Sie verzögert damit auch den Ausbau der erneuerbaren Energien, die auch noch möglichst komplett vom Oligopol der Energie-Multis übernommen werden wollen.

Schon jetzt klagen die Kommunen, dass sich regionale Energie-Initiativen und Investitio-nen in die Erneuerbaren nicht mehr rechnen.

Und auf die Frage der Entsorgung des Atom-Mülls wird noch nicht mal eine Antwort gesucht, Augen zu und durch zu Lasten künftiger Generationen.

(weiter auf Seite 14)

......................................................................................... Bericht von Hermann Beppo Brem ..........

Hier strahlen (!): Der Autor dieses Artikels, Beate Walter-Rosenheimer und Dieter Janecek. Foto: Katharina Schulze

Aus München waren wir mit Gästen von den Naturfreunden und aus dem Münchner Umland aufgebrochen.

Mit an Bord waren auch viele VertreterInnen der Grünen Jugend sowie Mitglieder des Bayerischen Parteirats.

Interessant war, zu erleben, wie breit der Protest gegen die Atompolitik dieser Bundes-regierung inzwischen ist: Es demonstrieren nicht mehr nur die „üblichen Verdächtigen“, sondern Menschen aller Altersgruppen und unterschiedlichster sozialer Herkunft. Mein Eindruck war jedenfalls, dass viele dabei waren, die sonst eher schwer für eine Demo zu haben sind.

Zu himmelschreiend ist die Dreistigkeit, mit der diese Bundesregierung die Interessen dieses Landes an Großkonzerne und Lobbys verscherbelt. Ja, man mochte es kaum glau-

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201012

grossEs BEdauErn üBEr hannas rücktritt

Unerwartet kam der Rücktritt von Parteiche-fin Hanna Sammüller auch für die Stadtrats-fraktion, die auf der ersten Fraktionssitzung nach den Ferien von ihr informiert wurde. Hannas Entscheidung stieß bei allen in der Fraktion auf großes Bedauern, aber natürlich auch auf Verständnis.

Die Fraktionsvorsitzenden Lydia Dietrich und Siegfried Benker würdigten Hannas Arbeit im Amt der Vorsitzenden als „belebend und dynamisch.“ Mit ihren beachtlichen kom-munikativen Fähigkeiten gehöre sie nach wie vor zu den großen politischen Talenten der Münchner Grünen: „Wir hoffen, Hanna Sammüller bald als Doktorin der Rechte wieder in verantwortlicher Position bei den Grünen zu sehen.“

grünE haltEn am vErkauf dEr an-tEilE dEs akW isar 2 fEst

Die Grüne Stadtratsfraktion hält den Be-schluss zur Laufzeitverlängerung der Atom-kraftwerke „für unverantwortlich und für ein völlig falsches Signal“. Die Vereinbarung sieht vor, dass eines der ältesten Atomkraft-werke, Isar 1, noch weitere 8 Jahre bis 2019 am Netz bleiben kann, das Atomkraftwerk Isar 2 sogar bis 2034 oder länger. Stadträtin Sabine Krieger betonte, dass die Grünen weiterhin am geplanten Atomausstieg für das Atomkraftwerk Isar 2 festhalten und darauf drängen werden, den Stadtratsbeschluss zum Verkauf der Anteile der Stadtwerke am Kraft-werk Isar 2 wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

............ von Markus Viellvoye ..............................................................................................................

rathaus-rundBriEf: infos aus dEr grünEn stadtratsfraktion

Der Stadtrat hat bereits 1993 beschlossen, den Anteil unter der Voraussetzung aufzuge-ben, „dass dies zu wirtschaftlich günstigen Bedingungen geschieht und Alternativen für den Strombezug aus Kernkraft bestehen.“ Trotz mehrjähriger Bemühungen konnten die Stadtwerke München bisher keinen seriösen Käufer finden, der ihren Anteil von 25 % am Kernkraftwerk Isar 2 zu wirtschaftlichen Bedingungen übernommen hätte.Sabine Krieger: „Das Herausstellen der drin-genden Notwendigkeit von Atomstrom ist eine Farce und alleine dem Lobbyismus der vier großen Energiekonzerne zu verdanken. Bestes Gegenbeispiel sind die Stadtwerke München. Sie haben durch den Umstieg auf Erneuerbare Energien einen wichtigen Schritt zu einer vorausschauenden und nachhaltigen Energiepolitik ohne Atomstrom gelegt und werden dafür jetzt von der Bundesregierung bestraft.“

a.i.d.a. ist nicht vErfassungsfEind-lich

Freude herrscht dagegen über die Niederlage des bayerischen Innenministers Herrmann vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichts-hof gegen a.i.d.a. Das nicht nur von uns Grünen hoch geschätzte und häufig konsul-tierte „antifaschistische Informations- und Dokumentationsarchiv“ wird nach dieser höchstrichterlichen Entscheidung zu Unrecht im Verfassungsschutzbericht erwähnt.Fraktionschef Siegfried Benker wies darauf hin, dass die Erfolge der letzten Monate gegen Rechtsextremismus in München auch auf die Recherchen von a.i.d.a. zurückgin-gen: Durch die Feststellung der Verfassungs-feindlichkeit sollte a.i.d.a. aus allen gegen Rechtsextremismus engagierten Netzwerken

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 13

entfernt werden - was teilweise auch geschehen ist. Nach diesem Beschluss muss die Zusammenarbeit wieder aufgenommen wer-den. Auch die aberkannte Gemeinnützigkeit muss a.i.d.a. wieder zurückerhal-ten. Nach diesem Beschluss kann jetzt hoffentlich wieder inhaltlich gearbeitet werden - ohne die Diffa-mierungskampagne des Innenministers.Wir erwarten, dass Innen-minister Herrmann sich bei a.i.d.a. entschuldigt.“

so produziErt man „intEgrationsunWil-ligE“

Auf heftige Kritik stieß noch ein weiterer Beschluss der Bundesregierung: Die Sparmaßnahmen bei Integra-tions- und Sprachkursen. Stadträtin Gülseren Demirel und der stellvertretende Frakti-onsvorsitzende Dr. Florian Roth erklärten, die Maßnahmen würden auch in München spürbare Verschlechterungen der Integrati-onsangebote und erhebliche Erschwerungen für Integrationswillige nach sich ziehen.

Negativ wird sich vor allem die Verlängerung der Wartezeiten auf die Kurse auswirken: Häufig werden Integrationswillige jetzt min destens ein halbes Jahr warten müssen - selbst nach Ausstellung der Berechtigung darf sie erst nach drei Monaten in Anspruch genommen werden. Auch die Erhöhung der Mindestteilnehmerzahl und die Verschärfung der Kriterien für Fahrtkostenerstattung wer-den die Chancen auf Integration verringern.

Stadträtin Gülseren Demirel und Stadtrat Flo-rian Roth: „Die Sparmaßnahmen der Bundes-regierung bremsen gerade die vielen Integra-tionswilligen aus und stellt das Erfolgsmodell der Integrationskurse damit partiell in Frage. Dies zeigt auch, wie viel Heuchelei im Spiel ist, wenn in Deutschland über die angebliche Integrationsunwilligkeit von Zuwanderern diskutiert wird. Es ist die Bundesregierung, die mit ihren Sparmaßnahmen ihre Integrati-onsunwilligkeit dokumentiert.“

umWEltzonE: grünE fordErn WEitEr-gEhEndE

Maßnahmen gegen LuftverschmutzungSkepsis herrscht bei den Grünen im Rathaus hinsichtlich der Auswirkungen der am 1.

Grüne StadträtInnen bei der Eröffnung der historischen Wiesn, v.l.: Tho-mas Niederbühl (rosa liste), Jutta Koller, Florian Vogel, Boris Schwartz, Sabine Nallinger, Florian Roth. Foto: Florian Vogel

............................................................................................................... von Markus Viellvoye ..........

Page 14: SRB-2010-10

Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201014

Oktober eingeführten nächsten Stufe der Umweltzone. Stadträtin Sabine Nallinger forderte, auch die anderen Maßnahmen des Luftreinhalteplans ernstzunehmen - etwa die umweltsensitive Verkehrssteuerung. Vor allem für die Einhaltung der neuen Stickoxid-Grenzwerte bestehe noch erheblicher Hand-lungsbedarf.

Von der aktuellen Ausdehnung der Um-weltzone auf Fahrzeuge mit roter Plakette werden nur 6 % aller Fahrzeuge erfasst. Diese relativ geringe Zahl ist aber auch eine Auswirkung der 1. Stufe der Umweltzone, durch die bereits ein spürbarer Erneuerungs-prozesse der Kfz-Bestände in Gang gekom-

men ist. Wie die Statistik zeigt, sind jetzt vor allem Kleintransporter überproportional betroffen. Dies muss Anlass sein, sich vor allem in diesem Bereich für die Einführung emissionsarmer Antriebe stark zu machen. Gerade hier könnte die Elektromobilität eine sehr günstige Wirkung entfalten.

Sabine Nallinger: „Wir Grüne fordern ver-stärkte Anstrengungen bei der Umsetzung des gesamten Luftreinhalteplans (LRP) - z.B. bei der umweltsensitiven Verkehrssteuerung, die maßgeblich auf Betreiben der Grünen in den LRP aufgenommen wurde, und beim Ausbau des ÖPNV und der Förderung des Radverkehrs.“

Selten hat eine Bundesregierung so dreist jedes Wahlversprechen gebrochen wie diese: Jetzt hat also auch die Klima-Kanzlerin endgültig die Maske fallen lassen und der selbsternannte grüne Tiger Röttgen landet noch nicht mal mehr als Schmusekätzchen.

Schwarz-Gelb kann unseren Protest nicht ig-norieren. Wir werden sie weiter unter Druck setzen und weiter für eine ökologische und nachhaltige Energiepolitik kämpfen: Am 9.

laut gEgEn diE schWarz-gElBE atompolitik! (forts. v. s. 11)

Oktober geht es in München mit einer Ak-tions- und Menschenkette gegen die Atom-kraft weiter und am 6. November findet im Wendland eine große Protestkundgebung gegen die geplanten Castortransporte nach Gorleben statt.

Wir müssen den Protest auf die Straßen brin-gen, es geht um eine wahrlich schicksalhafte Jahrhundertentscheidung. Seid dabei, macht mit, wir zählen auf Euch!

............ von Markus Viellvoye ..............................................................................................................

Page 15: SRB-2010-10

Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 15

Das letzte SPF widmete sich dem Thema Zwischennutzung von Immobilien und öffentliche Toilettenanlagen. Dazu referier-ten Gabi Friderich, Kommunalreferentin und Lydia Dietrich, Stadträtin.

Im Vergleich zu anderen Städten gibt es in München bei Immobilien kaum Leerstände, und neben den verwaltungstechnischen Hürden sind die hohen Mieten, die auch für Zwischennutzungen verlangt werden, ein großes Problem. Das Kommunalreferat be-müht sich ein zentrales facility management aufzubauen, dies wird aber frühestens 2012 erwartet. Zwischenzeitlich soll ein change-manager eingestellt werden, der sich bemüht Immobilienleerstände zu erfassen und auf einer zentralen internet-Seite anzubieten, die derzeit mangels Angeboten nicht gefüllt werden kann.

Die BAs werden derzeit nur sehr unzurei-chend informiert. Zwar kommen die Verkäu-fe zur Anhörung und Unterrichtung auf die Tagesordnung, allerdings erfährt der BA den Käufer nicht. Die Bas können sich direkt an die jeweiligen Referate wenden um Auskünf-te zu erlangen oder müssen sonst für jedes Haus eine Anfrage stellen.

Für sinnvoll wurde erachtet, dass sich auch die privaten Anbieter miteingebunden wer-den, nicht nur die städtischen Immobilien.

Es gibt 72 städtische Toilettenanlagen in München, 52 davon befinden sich in den U-Bahnhöfen. Aufgrund der hohen Kosten und trotzdem häufig kaum benutzbaren Toiletten, versucht das KU ein neues Konzept zu ent-wickeln. Teilweise wird es an Schließungen nicht vorbeikommen. Allerdings soll dann dafür Ersatz gefunden werden, entweder die Verknüpfung mit Kiosken oder ‚die nette To-ilette‘: d.h. Gaststätten bieten ihre Toilette an und erhalten dafür eine kleine Entschädigung der Stadt. Derzeit werden die verschiedenen Möglichkeiten geprüft, im November sollen erste Ergebnisse vorliegen.

In diesem Jahr wird es kein weiteres SPF geben, aber wir gehen mit viel frischem Schwung ins nächste Jahr. Themenwünsche von Euch meldet bitte ans Stadtbüro. Auf dem nächsten OV-Vorstände-Treffen werden wir außerdem diskutieren, wie eine Vernet-zung der BA-Arbeit und der OV-Arbeit opti-miert werden kann, ein erklärtes Ziel unserer damaligen Strukturreform.

........................................ von Angela Horbach-Wilson, Karin Binsteiner und Petra Tuttas ..........

immoBiliEn und öffEntlichE toilEttEn WarEn thEmEn im spf

Karin Binstei-ner (li.) sowie die beiden Referentinnen Gabi Friedrich (Mitte) und Lydia Dietrich Foto: Petra Tuttas

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201016

Bei den letzten beiden Sitzungen des Partei-rats am 17. und 23. September gab es viel zu diskutieren und zu entscheiden.

Umfassend, kontrovers, sachlich und respekt-voll haben wir diskutiert und eine Resolution für die LDK formuliert, wie wir bayerischen Grünen das Verhältnis von Kirchen und Staat sehen. Wir bestehen auf einer klaren Einhaltung der Trennung von Kirche und Staat, befürworten mehr Transparenz sowie eine Entflechtung bei der Finanzierung der Kirchen und fordern bei der Frage religiöser Symbole in öffentlichen Einrichtungen auf der Grundlage unserer bisherigen Beschlüsse eine weitere respektvolle Debatte mit allen Beteiligten. Wir hoffen im Parteirat sehr, dass wir mit unserem Entwurf einer Resolution Brücken schlagen können zwischen unserer grünen Werteorientierung und der Notwen-digkeit religiöser Freiheit.

Ebenfalls verabschiedet haben wir den Leit-antrag „Besser ist mehr“, dessen Forderun-gen Wirtschaft und Gesellschaft wegführen soll von einer ausschließlichen Fokussierung auf quantitativem Wachstum und hinführen soll zu einer Politik (in allen Politikfeldern) der Nachhaltigkeit und sozialen Teilhabe.

Landesschatzmeister Benedikt Mayer hat es wieder verstanden, aus den trockenen Zahlen des Haushalts 2009 und der Haus-haltsplanung für 2011 einen Quell der Freude zu machen und diese transparent und verständlich aufzubereiten. Die Bayerischen Grünen stehen finanziell grundsolide da,- ein beruhigendes Gefühl für Zeiten, in denen wir den hochfliegenden Umfrageergebnisse auch Wahlergebnisse folgen lassen wollen. Sehr positiv ist, dass zusätzliche Mittel für die

programmatische Arbeit im Landesverband zur Verfügung gestellt werden können.

In Zeiten der unsäglichen Sarrazin-Thesen ist eine qualifizierte Diskussion über Migration und Integration auch für uns grüne beson-ders wichtig. Deshalb hat der Parteirat der Gründung eines Landesarbeitskreises Migra-tion, den u. a. Anke Dörsam mit gegründet und beantragt hatte, gerne zugestimmt.

Nach dem Erfolg des letzten Zukunfts-kongresses in Fürth wird sich der nächste Zukunftskongress am 4. Dezember 2010 in Bamberg auf eine „Zeitreise 2030“ begeben und über die Folgen der demographischen Entwicklung für den Freistaat diskutieren.

Katharina Schulz, Beppo Brem

............ Bericht aus dem Parteirat .....................................................................................................

kirchE, Wachstum, grünE finanzEn, lak migration

Der Parteirat der Bayerischen Grünen…

…ist vergleichbar mit einem erweiterten Parteivorstand. Neben dem Landesvor-stand gehören ihm weitere 12 Mitglieder an, davon seit Oktober 2009 aus dem KV München-Stadt Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen Jugend München, Beppo Brem, Schatzmeister der Münch-ner Grünen, sowie Jerzy Montag, MdB. Der Parteirat koordiniert die politischen Aktivitäten der verschiedenen Ebenen und Gremien der Partei. Außerdem berät und unterstützt er den Landesvorstand und entwickelt, plant und beschließt gemein-same politische Aktivitäten. Wenn ihr Fra-gen oder Anregungen habt, die wir in den Parteirat einbringen können, meldet euch bitte bei uns: [email protected] oder [email protected].

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 17

aus dEn ortsvErBändEn

ov allach / untErmEnzing

Mittwoch, 20.10.2010, 20 Uhrbei Fabiola und Emmerich Huber, Grandauerstr. 33, 80997 München

Nachdem unsere letzte Tagung aufgrund der kurzfristigen Terminierung leider man-gels Beteiligung ausgefallen ist, bitte ich im Oktober wieder um volles Haus. Auf die TO müssen wir nochmal die Neuwahl eines OV-Sprechers, bzw. einer Sprecherin setzen, denn wie bekannt, werden uns Susanna und Thomas Allner-Kiehling schon im Oktober richtung Ammersee verlassen. Bitte überlegt also, ob sich jemand etwas bei der OV-Arbeit engagieren will.

Kontakt: Emmerich Huber (0177/7397433, [email protected])

ov au / haidhausEn

Montag, 11.10.2010, 19:30 UhrSzenerie (Drehleier) Rosenheimerstr. 123

Liebe Grüne in Au und Haidhausen,

wie Ihr sicherlich der Presse entnommen habt, läuft derzeit das Genehmigungsver-fahren für die 2. S-Bahnstammstrecke durch Haidhausen. Taktisch geschickt hat die Regierung von Oberbayern die Öffentlich-keitsphase in die Sommerferien gelegt.

Am 14.9.2010 fand nun eine Sonderbürger-versammlung statt, bei der ein Vertreter der Bahn die aktuellen Planungen vorgestellt hat. Nach dem momentanen Stand der Planung

unterquert der Tunnel die Maximilansanla-gen, führt weiter unter der Johanniskirche und schwenkt beim Pariser Platz in die Weißenburgerstraße ein. Von dort führt der Tunnel unter dem Orleansplatz zum Ost-bahnhof. Die Bauzeit wird momentan mit 6 1/2 Jahren angegeben.

In dieser Zeit wird Haidhausen 4 Großbau-stellen haben: • Maximiliansanlagen (Rettungsschacht,

unterirdisches Abzweigewerk)• Kellerstraße (Rettungschacht)• Orleansplatz (Bahnsteig, größte Baustelle)• Berg-am-Laimstraße (Rettungsschacht,

Zugang zur Tunnelbaustelle, Baulogistik)Die Kosten werden von der DB Projektbau derzeit mit 1,65 Milliarden EUR veranschlagt. Die Kostenkalkulation und die Finanzierung stehen aber auf wackligen Füssen. Die Bür-gerversammlung und der Bezirksausschuss haben verschiedene Einwendungen erhoben. Die Einwendungsfrist läuft noch bis zum 13.10.2010.

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Neulich beim Streetlive-Festival, alle Fotos vom Streetlife-Festival von Claude Unterletiner

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201018

Vor diesem Hintergrund konnten wir für die Oktober OV mit dem Bundestagsabgeord-neten Toni Hofreiter einen fachkundigen Referenten gewinnen. Toni wird zur S-Bahn Stellung nehmen. Er wird aber auch über ak-tuelle Verkehrsthemen aus Berlin berichten. Herzliche Einladung!

Viele GrüßeDominik, Martin und Ulrike

Kontakt: Ulrike Goldstein (0176/70066677, 089/12303660, [email protected])

ov BErg am laim / trudEring / mEssEstadt-riEm

Donnerstag, 14.10.2010, 19:30 UhrTaverna Odyssee, Bad-Kreuther-Str. 8

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte euch ganz herzlich zu unserer kommenden OV-Sitzung einladen! Leider hat es mit der Referentin aus der MGS für dieses mal nicht geklappt. Deshalb sollen diesmal

die Berichte aus den Bezirksausschüssen im Mittelpunkt stehen. Als weiterer Tagesord-nungspunkt wurde eine Diskussion über die Mitgliederentwicklung bei den Grünen gewünscht. Ebenfalls sollten wir auch noch mal über die anstehenden Vorstandswahlen sprechen.

Bitte nehmt alle an der Atomkette am 9.10. teil. Für uns wäre der Prinzregentenplatz die nächste Anlaufstelle, aber natürlich könnt ihr auch zur Staatskanzlei oder dem Königsplatz fahren. Am Ende sehen wir uns alle am Wit-telsbacher Platz, wo ein großes Abschlussfest stattfindet. Infomaterial und Fahnen können vorab im Stadtbüro zu den Öffnungszeiten und am Samstag ab 10 Uhr abgeholt wer-den. Von unserem restlichen OV-Geld haben wir noch mal 10 Standorte dafür plakatieren lassen, da wir aber ein so großes Gebiet sind, von Haidhausen bis zur Messestadt, werdet ihr sie ein bisschen suchen müssen.

Herzliche Grüße und bis bald!Petra Tuttas (für den Vorstand)

Web: www.gruene-bal-trudering-riem.deKontakt: Petra Tuttas ([email protected])

ov BogEnhausEn

Donnerstag, 21.10.2010, 20 UhrGaststätte Schlösselgarten, Cosimastr. 41

Kontakt: Karin Schmidt ([email protected])

ov giEsing / harlaching

Donnerstag, 21.10.2010, 19:30 UhrStadtteilladen Giesing, Tegernseer Landstr. 113

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

Der Nachwuchs auf dem Energiefahrrad!

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 19

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

auf unserem Treffen im September hatten wir unseren Landesvorsitzenden Dieter Janecek zu Besuch, der uns den Leitantrag zur nächs-ten Landesdelegiertenkonferenz im Oktober vorgestellt hat.

Der Antrag hat eine Wiederbelebung der Debatte um Grundwerte Grüner Politik im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Ziel. Ausgehend von der Begrenztheit der Ressourcen wendet er sich gegen die gel-tende Forderung nach einem immer höheren Wirtschaftswachstum mit hohen ökologi-schen und sozialen Folgekosten. Dem Brutto-inlandsprodukt als herkömmlicher Methode der Messung des Wohlstands eines Landes stellt er den Nationalen Wohlfahrtsindex gegenüber, in dem der Versuch unternom-men wird, ökologische und soziale Aspekte der Lebensqualität in quantitative Größen zu übersetzen und in die Gesamtrechnung einzubeziehen. In einem ordnungspolitischen Ansatz benennt der Antrag sodann unter-schiedliche Herangehensweisen der Politik für eine Gesundung der Wirtschaft.Im Gespräch mit Dieter haben wir einige die-ser Herangehensweisen genauer in den Blick genommen, im Besonderen die Möglichkeit der Quantifizierung von Lebensqualität, die Perspektive der Mobilität im ländlichen Raum, den Umgang mit der Staatsverschul-dung und die Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit. Sofern Einzelne unter uns Verbes-serungsvorschläge haben, werden sie diese dem Antrag als Kommentar zufügen. Dieter danken wir nochmals herzlich für seinen Besuch und seine erhellenden Erläuterungen zum Antrag.

Am 21. September hat unser Plakatierteam an zehn Standorten den Aufruf zur Anti-Atomkraft-Kette am 9. Oktober plakatiert,

und wir sind ihm für diesen Einsatz sehr dankbar. Am 9. oder 10. Oktober bis zum Abbau der Ständer könnten die Plakate mit einem von Claudia zu erstellenden Störer überklebt werden, der die Neueröffnung von Claudias Bürgerbüro bekannt gibt. Der Ab-bau der Plakatständer wird am 15. Oktober erfolgen. Für beide Unternehmungen hat Wolfgang einen Doodle über den Verteiler verschickt, in den Ihr Euch eintragen könnt. Zur Menschenkette selbst werden Claude, Emil, Eva, Judith, Michael und Wolfgang gehen.

Für das neue Schuljahr haben wir nun zu den Themen Energie – Verkehr – Wirtschaft – Umwelt – Frauen für die folgenden Termine Infostände am Tegernseer Platz beantragt:• Samstag, den 25. September,• Samstag, den 13. November,• Samstag, den 26. März,• Samstag, den 28. Mai• und Samstag, den 23. Juli, jeweils von 10 bis 12 Uhr.

Unser aufwändig vorbereiteter Infostand zum Thema Nutzung der Atomenergie mit Energiefahrrad, Atommüllfass und Micha-

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Zwei Grüne warten auf Neumitglieder ...

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201020

els bewährtem Flugblatt musste auf Grund des Dauerregens am letzten Samstag leider ausfallen, wir hoffen, dass wir die Materiali-en beim Infostand im November noch zum Einsatz bringen können.

Am Montag den 27. September, hat am Nachmittag Claudia eine Firmenbesichtigung in Giesing abgehalten, an der von unserer Seite Emil, Judith und Wolfgang teilgenom-men haben. Am Abend hat ab 20 Uhr im Puerto Giesing eine von Claudia moderierte Podiumsdiskussion zum Thema „Giesing – Ort für KREATIVITÄTsWIRTSCHAFT stattge-funden. Wegen vorangegangenem Redakti-onsschluss kann über beide Veranstaltungen an dieser Stelle nicht berichtet werden.

Für unser Arbeitswochenende am 16./17. Oktober hat Claude nun die Tutzinger Hütte reserviert. Mitkommen werden Claude mit Caro, Emil, Judith, Kilian, Michael, Sebastian und Wolfgang. Für die Anreise mit dem Zug über Benediktbeuren wird Claude Euch ein paar Tage vorher die Zugverbindung mittei-len und sich hinsichtlich der Hüttenschlaf-säcke erkundigen. In zwei Arbeitssitzungen

werden wir uns ein Programm und Aktionen für Giesing/Harlaching im kommenden Jahr überlegen. Vorbereitend dazu werden wir uns alle nach Flyern zu Angeboten der Stadt München im ökologischen Bereich umsehen, die wir unsererseits nutzen und öffentlich machen könnten.

Zu einer Aktualisierung und Umgestaltung unserer Website haben wir einen aus Claude, Emil, Kilian, Sebastian und Wolfgang beste-henden AK Website gegründet. Sie werden sich die Website im Herbst gemeinsam anschauen (dazu wird Sebastian ein Doodle einrichten) und uns ihr Ergebnis im Novem-ber vorstellen.

Kurz haben wir noch die Parklizensierung angesprochen, die dazu führt, dass Dauer-parker immer in die nächstliegenden Gebiete abwandern und diese zuparken. Lena wird einen Antragsentworf formulieren, nach wel-chem CarSharing-Autos von den Parkgebüh-ren befreit werden sollen und den wir in den Bezirksausschüssen und der Stadtversamm-lung stellen können.

Zuletzt haben wir noch einstimmig beschlos-sen, dass wir im Oktober eine Satzungsän-derung unternehmen möchten. In § 5 Abs.2 wird die Wahl unseres Delegierten für das nicht mehr bestehende Stadtforum geregelt. Diesen Halbsatz wollen wir kürzen. Deshalb laden wir Euch hiermit formgerecht zu einer Außerordentlichen Mitgliederversammlung ein, die wir gleich zu Beginn unseren nächs-ten Treffens um 19.30 Uhr im Stadtteilladen Giesing, Tegernseer Landstraße 113 abhalten werden, bevor wir zu den weiteren Themen des Abends übergehen.

Im Besonderen freuen wir uns nämlich im Oktober auf den Besuch unseres Stadtrats Florian Vogel, der uns von Entwicklungen im

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Margarete Bause nimmt Blick auf grün-gelb ...

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 21

Stadtrat unterrichten wird. Außerdem möch-ten wir gemeinsam nochmals die Frage nach der Trennung von Staat und Kirche anspre-chen, die auch Thema auf der Landesdele-giertenkonferenz im Oktober sein wird. Dazu laden wir Euch alle herzlich ein.

Ruth Pouvreau und Sebastian Weisenburger

Kontakt: Ruth Pouvreau (089 / 64 94 72 68, [email protected]), Sebastian Weisen-burger (0178 / 3 03 23 61, [email protected])

ov hadErn

Mittwoch, 27.10.2010, 19:30 UhrStemmerhof, Plinganserstraße 6,

Literaturkeller (unter der Gaststätte)

Liebe Freundinnen und Freunde,

das nächste gemeinsame Treffen der Süd-OVs wird in diesem Monat vom OV STOFF (Sendling, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried) organisiert, der sich ein spannendes Thema vorgenommen hat. Es geht um die von WorldVision veröffentlichte Studie „Kinder in Deutschland“. Bitte kommt recht zahlreich zu dieser interessanten Veran-staltung. Ausführlicheres könnt Ihr beim OV Stoff nachlesen.

Bleibt mir nur noch, euch die Anti-Atom-kraft-Demo am Samstag, den 9.Oktober dringend ans Herz zu legen. Treffpunkt für die Grünen ist der Prinzregentenplatz ab 13 Uhr. Dabeisein ein absolutes MUSS!

Mit herzlichen GrüßenElisabeth und Martin

Kontakt: Martin Austen (089/7003515,

[email protected]), Elisabeth Fuchs (089/704478, [email protected])

ov maxvorstadt / schWaBing / altE hEidE / frEimann

Mittwoch, 13.10.2010, 19:30 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Liebe Freundinnen und Freunde,

Das Bundesländerranking hinsichtlich Ar-beitsmarkt, Soziales, Wirtschaft und Wohl-stand weist Bayern nur noch den 9. Platz von 16 hinsichtlich der Entwicklungsdynamik zu. Insbesondere die negative Haushaltssituation lässt Bayern bundesweit schlecht aussehen. Nicht zuletzt der Zusammenbruch und die nötige Stützung der bayerischen Landesbank hat den bayerischen Haushalt nahezu in ein Milliardendefizit gestürzt.

Für das Jahr 2010 konnte das bayerische Finanzministerium einen scheinbar ausgegli-chenen Hauhalt präsentieren. Doch ist das alles Makulatur, wenn man bedenkt, dass das nur über einen Sonderhaushalt von 800

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Anna Hanusch und Gregor Scheringer sorgen für Luft!

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201022

Millionen für 2010, Verkauf von Staatseigen-tum, Einsparungen im sozialen Bereich und Umwälzung von Kosten auf die Kommunen möglich war.

Unter dem Strich ist eine Neuverschuldung im Jahr 2011/12 eigentlich unumgänglich und das bei einem Hauhalt der mit 42, 3 Mil-liarden Euro nie größer war. Investitionen in Zukunft und Bildung und Soziales erscheinen jedoch nötiger als je zuvor und das bei leeren Hauhaltskassen.

Über das wichtige Thema „Ringen um Einsparungen im bayerischen Hauhalt und mögliche Konsequenzen“ wird uns berichten, in unserer nächsten Sitzung am 13.10.2010, Thomas Mütze (Fraktionsvorsitzender im Landtag)

Viele Grüße,

Kerstin (für den Vorstand)

Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt: [email protected]

ov nEuhausEn / nymphEnBurg / gErn

Dienstag, 5.10.2010, 19 UhrBürgerheim, Bergmannstr. 33

Liebe Grüne aus Neuhausen, Nymphenburg und Gern,

unser letztes Treffen startete mit Diskussio-nen über den gerade verkündeten „Atom-kompromiss“ der Regierung. Diese Entschei-dung und das Vorgehen der Regierung in dieser Frage entsetzten nicht nur die Grünen, sondern viele Menschen, wie die Demonstra-tion in Berlin eindrucksvoll bewiesen hat. Für die Anti-Atom-Ketten-Aktion in München am 9.10. wollen wir mit einem Info-Stand am Rotkreuzplatz am Samstag, dem 2. Oktober werben. Anna beantragt einen Info-Stand und schaut nach Material (Aufkleber, Luftballons mit Anti-Atom-Sonne sind wieder sehr begehrt!).

Astrid berichtete vom ersten Treffen der Radfahr-Aktionsgruppe. Erste Ergebnisse sind die Veranstaltung im Oktober mit Hep, eine E-Mail-Verteiler-Liste und ein Termin mit dem ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) Ende September, an dem Anna für den OV und BA teilnehmen wird.

Am Sonntag den 3.Oktober planen wir einen Ausflug zu den Herrmannsdorfer Landwerk-stätten in Glonn mit S-Bahn und Fahrrad. Treffpunkt ist um 10 Uhr an der Donners-berger Brücke. Wir fahren mit der S-Bahn bis nach Kirchseeon (Gruppenticket XXL plus Fahrradkarte ca. 7 Euro, je nach Auslastung der Gruppenkarten) und von dort mit dem Fahrrad weiter. Dort gibt es zum Erntedank-Fest ein tolles Programm mit Führungen, Hofmarkt und vielen anderen Aktionen.

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

Margarte Bause bei der Überzeugungsarbeit.

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 23

Zurück geht es gegen 15 Uhr über Aying, so dass wir um ca. 17 Uhr wieder in Neuhausen sind. Falls Leute unterwegs zu uns stoßen und dort mit dem Bus weiter fahren wollen, können wir das auch absprechen.

Wir wollen dieses Jahr frühzeitig die Sylves-ter-Aktion vorbereiten, Helferinnen und Hel-fer anwerben und auch andere Stadtbezirke zum Mitmachen, bzw. zum Übernehmen der Grundidee animieren. Auf der übernächsten Stadtversammlung werden wir das Konzept bzw. einen kurzen Leitfaden vorstellen.Gunter berichtete vom Besuch in der Syna-goge Jakobsplatz. In der weiteren Diskussion entstand die Idee eines gemeinsamen Be-suchs einer Synagoge sowie einer Moschee, was auf viel Interesse stieß.

Der nächste OV-Termin ist ein Treffen zu-sammen mit dem Westend am 5. Oktober, bei dem Hep das Radfahrerkonzept vorstellt.

Anna Hanusch

Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.deKontakt: Karsten Böttjer ([email protected], Tel. 089/ 381 68 646) und Anna Katharina Hanusch ([email protected])

ov nord

Donnerstag, 7.10.2010, 19 UhrWirtshaus Am Hart, Sudetendeutsche Str. 40

Liebe Nordlichterinnen und Nordlichter,

bei unserer letzten OV-Sitzung waren wir zwar nicht so viele wie die letzten Male. Sollte wirklich der Biergarten mehr gezogen haben als unsere Inhalte? Wir können es nicht glauben :-)) Aber so hatten wir Zeit mit

unserem neuen Interessenten viele Themen zu diskutieren. Ich habe mich auch sehr ge-freut, dass der Martin uns besucht hat. War fast wie früher.

Da der Peter seine großen Fähigkeiten als Alkoholtester selbstlos wie er ist in den Dienst des Oktoberfests gestellt hat, mussten wir auch auf Wurzelseppprüfung verzichten, denn ohne ihn geht das nicht. Wir werden es aber bestimmt nächstes Mal wieder angehen.

Für den Vorstand:Jutta und Peter

Kontakt: Jutta Koller ([email protected]) Peter Borup ([email protected])

ov pasing / auBing

Donnerstag, 21.10.2010, 19:30 UhrGaststätte Hendlhouse, Verdistr. 125

Liebe Freundinnen und Freunde,

unser Ortsverbandstreffen im Septem-ber stand ganz im Zeichen der geplanten

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Atomkraft? Nein Danke!

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201024

Laufzeitverlängerungen der AKWs. Auch wir beteiligen uns mit an den Protesten und haben in Pasing, Obermenzing und Aubing an 16 Standorten für die Großdemonstration am Samstag den 9. Oktober gegen Atom-kraft plakatiert.

Des weiteren setzen wir unsere Vortragsreihe der Politischen Frühschoppen fort. Es freut uns sehr, dass wir Ludwig Hartmann zum Thema „Wer zahlt Jahrtausende Endlage-rung? Warum wir keinen Atomstrom brau-chen!“ gewinnen konnten. Die Veranstaltung findet am 17. Oktober um 11 Uhr in der Storchenburg (Pasinger Fabrik) statt.

Außerdem berichtete uns Karin Binsteiner vom vergangenen Stadtteilpolitischen Forum und den aktuellen Themen aus dem Bezirk-sausschuss 22. So sollen sich CSU und SPD darauf verständigt haben in Neubaugebiet Freiham ein großes Einkaufszentrum, ein sogenannte Shopping Mall, zu errichten. Aus diesem Grund wird sich in Freiham ein gemischtes Wohn- und Geschäftsfeld kaum entwickeln können. Wir sehen dies als einen großen Nachteil für die BewohnerInnen des westlichen Stadtrandes, der nahen Umland-

gemeinden und der zukünftigen Bewohne-rInnen an. Darum werden wir so bald wie möglich eine Unterschriftenaktion in den Ge-schäften Aubings und Neuaubings und eine Demonstration vor Ort, also am zukünftigen Freihamer Bahnhofsvorplatz organisieren.

Gerne hätte wir auch etwas über die Ge-schehnisse aus dem Bezirksausschuss 21 erfahren. Jedoch war leider niemand von unseren MandatsträgerInnen anwesend.

Zu unserem kommenden Treffen seid Ihr ganz herzlich eingeladen!

Viele Grüße!Siegfried Lidl & Stefan Mauerberger

Kontakt: Dagmar Mosch (089/8634282, [email protected]), Stefan Mauerberger (089/68094717, [email protected])Web: www.gruene-muenchen-pasing.de

ov ramErsdorf / pErlach

Mittwoch, 20.10.2010, 20UhrRestaurant Pallas Athene, Staudinger Str. 17 Bus 199, Haltestelle „Ostpark Eislaufzentr.“

Liebe Ramersdorf-Perlacher,

bei unserem nächsten Treffen im Oktober beschäftigen wir uns mit einem aktuellen Thema, das Thilo Sarrazin zum angeblichen Tabu erklärt hat, obwohl die GRÜNEN sich schon seit vielen Jahren intensiv damit ausei-nandersetzen: Zuwanderung und Integration unterschiedlicher Kulturen und Religionen. Auch über den Umgang mit Asylbewer-bern, die derzeit die Schlagzeilen weniger beherrschen, möchten wir mit Euch disku-tieren. Dazu haben wir mit Claudia Stamm

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

Wolfgang Geisselbrecht macht Prospektverteilpause.

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 25

(MdL und Sprecherin für Gleichstellung und Verbraucherschutz) sowie Dr. Uwe Karrer (Vorsitzender des Katholikenrats der Region München) zwei hochkarätige Gäste eingela-den.

Wir freuen uns über Euer zahlreiches Kom-men und Eure Diskussionsbeiträge,

Anja Karatas und Bernd Oostenryck.

Kontakt: [email protected]

ov sEndling / sEndling-WEstpark

Siehe Ankündigung bei OV STOFF.

ov stoff

Mittwoch, 27.10.2010, 19:30 UhrStemmerhof, Plinganserstraße 6,

Literaturkeller (unter der Gaststätte)

Liebe STOFFlerinnen und STOFFler,

auf der nächsten gemeinsamen Sitzung mit dem OV Hadern und OV Sendling werden wir uns mit dem Thema „Kinder in Deutsch-land“ beschäftigen: Im Sommer dieses Jahres hat WorldVision wieder eine Kinderstudie (nach 2007) über Kindheit in Deutschland veröffentlicht. Inhaltlich durchgeführt hat sie Prof. Klaus Hurrelmann und Prof. Andresen sowie Infratest Sozialforschung. Monika Pu-peter, Projektleiterin der Studie bei Infratest Sozialforschung, wird uns die Studie vor-stellen und steht uns für die Diskussion zur Verfügung. Gäste sind auch herzlich willkom-men! Wir freuen uns auf viele Menschen.

Alle an der lokalen Politik interessierte Men-schen laden wir wie immer auch zu unserer

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Fraktionssitzung am 4.10 ab 19:30 Uhr im To Steki ein - leider am gleichen Tag wie die Kreisversammlung mit der Abstimmung zu Olympia. Wir werden einmal schauen, ob wir die Sitzung verlegen. Bitte fragt vorher bei uns nach!

i.A. Peter

Kontakt: Thomas Penn ([email protected])Web: www.gruene-muenchen-stoff.de

ov WEstEnd / laim

Keine OV-Versammlung im Oktober

Liebe Freundinnen und Freunde,

Der Oktober ist voll mit Grünen Terminen. Daher wollen wir Euch mit einer eigenen OV-Sitzung im Oktober verschonen. Hier noch-mals alle unsere Termine in der Übersicht:

Die Arbeitsgruppe Radfahren in München lädt zu einem OV-übergreifenden Informa-tion und Diskussionstreffen ins Westend ein.

Der zweite Energiespender für Fahrrad und Eisenbahn.

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201026

Wir freuen uns sehr, dass wir Hep Monatze-der und Max Leuprecht für dieses Treffen ge-winnen konnten. Hep wird uns die Leitlinien und Ziele der städtischen Radverkehrspolitik vorstellen und anschließend mit uns darüber diskutieren. Alle, die sich für dieses Thema interessieren sind ganz herzlich eingeladen.

Dienstag, 5.10.2010, 19 UhrGaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33Westend, München

Am Samstag den 9.10. wird München Schauplatz einer großen Anti-Atom-Aktion und einer Menschenkette quer durch Mün-chen. Bitte zeigt Präsenz und haltet Euch diesen Termin frei

Laimer Kartoffelfeuer 2010

Am Samstag, den 16. Oktober 2010 veran-stalten wir in der Baumschule in Laim unser alljährliches „Laimer Kartoffelfeuer“, ein gemütliches Beisammensein, zu dem wir alle Bürgerinnen und Bürger (und natürlich auch alle unsere MitgliederInnen) ganz herzlich einladen wollen. Neben den üblichen Geträn-ken zum Selbstkostenpreis gibt es Bio-Kartof-feln mit Quark. Wer kann und möchte, bitte Geschirr und Besteck selbst mitbringen.Wir gehen fest davon aus, dass uns das Wet-ter wieder wohl gesonnen ist. Sollte es doch anders kommen werden wir Euch rechtzeitig informieren.

Samstag, 16.10.2010, 17 Uhr, Städtische Baumschule, Ecke Willibald-/Senftenauer-straße, Stadtbus 168 (Wastl-Witt-Straße)

Kontakt: Myriam Schippers (Tel.: 0160/4470007, [email protected]), Roland Petrik (Tel.: 0176/49206150, [email protected])Web: www.gruene-muenchen-westend.de

ov zEntral

Montag, 18.10.2010, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Liebe Freundinnen und Freunde,

da wir bei der vorherigen Sitzung nicht mehr dazu gekommen sind, über den Leitantrag der LDK „Besser ist mehr! Lebensqualität statt Wachstumswahn als neues Leitbild der Politik“ zu diskutieren, wollen wir dies in der kommenden Sitzung nachholen. Dies wird bestimmt einige Zeit in Anspruch nehmen, daher haben wir noch keine weiteren Punkte auf die Tagesordnung gesetzt, sind aber offen für alles! Wir freuen uns auf Euch.

Liebe Grüße vonBeatrice, Ilga und Christoph

Kontakt: Christoph Schröder ([email protected] oder [email protected])Web: www.gruene-muenchen-zentral.de

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 27

vEranstaltungEn, ankündigungEn, tErminE, ...

EinBlickE in Ein gEtEiltEs Bildungs-land

Mittwoch, 13.10.2010, 19:30 UhrMaximilianeum, Eingang Rückseite

Die Bildungsreihe unserer Landtags-Grünen („Weiter denken als das Wissen reicht“) wagt den Blick über den Tellerrand der üblichen bildungspolitischen Diskurse hinaus. Sie will Grundsätzliches und Visionäres zum Thema machen. Sie will zum Weiterdenken über die Zukunft unserer Bildung anstiften.

Am 13. Oktober ist die 38jährige Mirigam Günter zu Gast. „Deutschland“, sagt sie, „ist ein geteiltes Bildungs- land. Zwischen den einzelnen Bildungswelten gibt es kaum Berührungspunkte. Weder in der Freizeit, noch in der Schule, weder in der Sprache, noch bei den Zukunftschancen.“ Bei ihren Lesungen – sie ist oft auch in Realschulen und Gymnasien – stellt sie fest: An Schub-ladendenken mangelt es auf keiner Seite. Doch bei den Kindern in den Haupt- und Förderschulen dominieren vor allem Min-derwertigkeitsgefühle und das Wissen um die eigene Chancenlosigkeit. Beides hat sich in ihrem Selbstbild festgesetzt. Wer hat die Brücken zwischen den sozialen Schichten abgebrochen? Wie und von wem können neue Brücken gebaut werden? Was muss sich ändern in unseren Schulen, in unserer Gesellschaft, in der Politik – damit nicht ein Fünftel der Menschen dieses Landes in der sozialen Unterschicht abgestellt wird?

Anmeldung und Auskünfte bei Sabine Schneider, Tel.: 089-4126-2881, [email protected]

hEp monatzEdEr zur radvErkEhrs-politik

Dienstag, 5.10.2010 19 UhrGaststätte Bürgerheim Bergmannstr. 33

Am 5. Oktober 2010 veranstaltet der OV Westend-Laim ein OV-übergreifendes Infor-mations- und Diskussionstreffen im West-end. Hep Monatzeder und Max Leuprecht (Geschäftsführer von GreenCity e.V.) sind die Referenten des Abens. Hep wird uns die Leitlinien und Ziele der städtischen Radver-kehrspolitik vorstellen und anschließend mit uns darüber diskutieren.

ov-vorständE-trEffEn

Dienstag, 12.10.2010, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Nachdem wir uns so nett bei schönem Som-merwetter im Hirschgarten getroffen haben, möchte wir euch zu einem weiteren OV-Vor-ständetreffen am 12. Oktober. Wir möchten mit euch vor allem diskutieren über:• Eure Erwartungen an das stadtteilpoliti-

sche Forum (SPF)• Probleme in den einzelnen OVs• mögliche Unterstützung durch den Stadt-

verband• ausleihbare Filme im StadtbüroAber natürlich könnt ihr auch noch alles einbringen, was euch am Herzenliegt! Außerdem erwartet euch auch ein kleiner Imbiss, so dass wir gestärktan die Arbeit gehen können. Wir freuen uns auf Euer Kommen!

................................................................................................................. Veranstaltungstipps ..........

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201028

claudia stamm EröffnEt stadttEil-Büro

Montag, 11.10.2010, 20 UhrTegernseer Landstraße 117

Endlich ist es soweit: der „Grüne Salon“ öffnet seine Türen. Ich möchte Euch sehr herzlich zur Eröffnung meines BürgerInnen-büros im München-Giesing einladen.

Der „Grüne Salon“ wird ein Ort:• für BürgerInnenanliegen• für Diskussionen• für Lesungen• für Ausstellungenund: für „einfach-mal-miteinander-ratschn“

Wann eröffnet der „Grüne Salon“ seine Türen? Am 11. Oktober 2010 mit einem Toast des Grünen Landesvorsitzenden Dieter Janecek. Für kleine Häppchen sorgt der Cate-ringservice der Hauptschule Perlacher Straße. Wir freuen uns, wenn Ihr vorbeikommt und mit uns anstoßt!

Herzliche Grüße, Claudia + Mitarbeiterinnen

dElEgiErtEntrEffEn für diE ldk

Dienstag, 19.10.2010, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Themen sind u. a.• Anträge (Leitantrag „Besser ist mehr“ zur

Wachstumsthematik, Verhältnis zu Kirche und Staat, Geschlechtergerechte Sprache, Kommunale Wirtschaftssteuer,...)

• Personalentscheidungen (Landesvorsitzen-der, Landesschatzmeister, Parteirat, Län-derrat, Delegierte zum Bundesfrauenrat)

Die Moderation übernimmt Beppo Brem.

............ Veranstaltungstipps, Spendenaufruf Pakistan ..................................................................

ak stadtEntWicklung

Mittwoch, 13.10.2010, 18 UhrRathaus, Raum 145

Das Treffen findet nicht, wie zunächst im Frühjahr geplant, am 4. Oktober, sondern am 13. Oktober statt.

politischEr frühschoppEn ov pa-sing mit ludWig hartmann, mdl

Sonntag, 17.10.2010, 11 UhrStorchenburg (Pasinger Fabrik)

Thema: Wer zahlt Jahrtausende Endla-gerung? Warum wir keinen Atomstrom brauchen!

forum 22: schulE als Bildungs-knotEnpunkt im stadttEil frEiham - idEEn für EinE andErE schulE!

Mittwoch, 13.10.2010, 19:30 UhrBay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63

Der Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied ist Veranstal-ter. Es diskutieren:

• Wolfgang Brehmer, Schul- und Kultusre-ferat

• Werner Nüssle / Volker Hausdorf, Sozial-referat

• Nicola Kummer, Leiterin SBH Pasing• Dr. Johanna Gronenberg, Elternbeirat• Ketie Saner, StadtschülerInnenvertretung

Moderation: Sven Siebert, Münchner Forum

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 29

Liebe Freundinnen und Freunde,

neben dem monatlichen Stammtisch und dem NOlympia-Infostand am Streetlife Fes-tival war die GJ München auch in Berlin bei der großen Anti-Atom-Demo mit dabei.

Ein neuer Rekord wurde bei der Mitglieder-versammlung gebrochen. Es kamen so viele neue Gesichter, dass die Stühle im Stadtbüro fast nicht mehr ausreichten. Das macht Lust auf den Herbst! Bei unserer Mitgliederver-sammlung beschäftigten wir uns mit dem Thema „Vielfalt als kommunale Herausforde-rung“. Hubertus Schroer gab uns einen inte-ressanten Input zu dem weiten Feld Diversity Management. Wir diskutierten auch konkret Strategien für München und überlegten ob man die verschiedenen Gleichstellungsstellen unter einem Dach vereinen könnte. Daneben haben wir einen umfangreichen Biodiversität-Antrag beschlossen, den die GJ München auf dem GJ-Landesjugendkongress im Oktober einbringen wird. Außerdem hieß es leider Abschied nehmen: Bei der Mitgliederver-sammlung sind Jakob Hahn, Vorsitzender und Corinna Rose, Beisitzer, zurückgetreten. Jakob fängt sein Jurastudium in Hamburg an, Corinna verschlägt es zum Studieren nach

Berlin. Auch auf diesem Wege noch einmal ein herzliches Dankeschön für die großartige Arbeit von den beiden! Wir wünschen ihnen viel Erfolg im Studium und freuen uns immer wieder, wenn sie uns in München besuchen kommen. Bei der Mitgliederversammlung im Oktober werden die beiden Plätze nach gewählt. Bewerbungen sind willkommen!

Der Oktober und November steht bei uns ganz im Zeichen unseres Themenmonats „Grüne-soziale Marktwirtschaft“. Dazu wer-den wir verschiedene thematische Abende machen. Den Auftakt wird Thomas Gambke, MdB, am 21.10. um 18.30 Uhr bei uns ma-chen und mit uns über den Green New Deal diskutieren. JedeR ist natürlich herzlich ein-geladen. Daneben findet das zweite „Frau-en bilden Banden“-Seminar am 2.10. von 11 - 18 Uhr statt. Alle Frauen der Grünen Jugend Bayern sind herzlich zum Austausch, Vernetzung und inhaltlichen Input zum The-ma „Frauen und Macht“ eingeladen.Außerdem sind wir natürlich auch bei der großen Anti-Atom-Menschenkette am 9.10.2010 in München mit dabei und freuen uns, viele von euch zu sehen!

Viele GrüßeKatharina (für den Vorstand)

Die nächsten Termine:2.10.2010 11.-18.00 Uhr Frauen bilden Banden Stadtbüro5.10.2010 19.00 Uhr Stammtisch im Kopfeck6.10.2010 18.30 Uhr AK Bildung Leitantrag für den LJK20.10.2010 18.30 Mitgliederversammlung21.10.2010 18.30 Themenmonat Grüne-soziale Marktwirtschaft I

............................................................................................................................ Grüne Jugend ..........

nolympischEr sommEr!

Grüne Jugend bei der Anti-Atom-Demo in BerlinFoto: Katharina Schulze

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 201030

............ Termine im Überblick .............................................................................................................

oktoBEr

Sa 02 11:00 Sendlinger Tor Infostand für TierschutzSo 03

Mo 04 19:00 Kulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Platz 1

Stadtversammlung

Di 05 19:00 Bürgerheim, Bergmannstr. 33 OV Neuhausen / Nymphenburg & Westend / Laim (Hep Monatzeder zur Radverkehrsplanung)

Mi 06 19:30 Amerika Haus, Karolinenplatz 3 Die Tea Party Bewegung (Petra Kelly Stifung)

Do 07 18:00 Stadtbüro Atompolitische Bastelstunde19:00 Wirtshaus am Hart, Sudetendeutsche

Str. 40OV Nord

Sa 09 13:00 Prinzregentenplatz, Staatskanzlei, Königsplatz

Anti-Atom-Menschenkette

So 10 11:00 Wirtshaus a. Hart, Sudetendeutsche Str. 40

Preisverleihung des„Grünen Wanningers“

Mo 11 19:30 Szenerie (Drehleier), Rosenheimer Str. 123

OV Au / Haidhausen

20:00 Tegernseer Landstr. 117 Eröffnung BürgerInnenbüro Claudia Stamm

Di 12 19:00 Stadtbüro OV-Vorstände-TreffenMi 13 18:00 Rathaus, Raum 145 AK Stadtentwicklung

19:30 Stadtbüro OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide /Freimann

19:30 Maximilianeum, Eingang Rückseite Einblicke in ein geteiltes BildungslandDo 14 19:30 Taverna Odyssee, Bad-Kreuther-Str. 8 OV Berg am Laim / Trudering / Messe-

stadt RiemSo 17 11:00 Storchenburg, Pasinger Fabrik Politischer Frühschoppen OV Pasing mit

Ludwig Hartmann, MdLMo 18 19:00 Stadtbüro OV ZentralDi 19 19:00 Stadtbüro Deligiertentreffen für die LDKMi 20 18:30 Stadtbüro Mitgliederversammlung GJM

20:00 bei Fabiola u. Emmerich Huber, Gran-dauerstr. 33

OV Allach / Untermenzing

20:00 Restaurant Pallas Athene, Staudinger Str. 17

OV Ramersdorf / Perlach

Do 21 20:00 Gaststätte Schlösslgarten, Cosimastr. 41 OV Bogenhausen19:30 Stadtteilladen, Tegernseer Landstr. 113 OV Giesing / Harlaching19:30 Gaststätte Hendlhouse, Verdistr. 123 OV Pasing / Aubing

So 24

Mo 25 19:00 Wirtshaus am Hart, Sudetendeutsche Str. 40

Stadtversammlung

Mi 27 19:30 Stemmerhof, Plinganser Str. 6, Litera-turkeller

OV Hadern / STOFF / Sendling

Do 28 19:30 Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Facebook & Co (Petra Kelly Stiftung)

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Stadtrundbrief Grüne München - Oktober 2010 31

stadtEBEnE

Kreisverband München (KV)Vorsitzende: Hanna Sammüller und Nikolaus Hoenning, Finanzreferent: Hermann Brem, Beisitzerinnen: Gülseren Demirel, Judith GreifStadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 [email protected], www.gruene-muenchen.deMitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude Unterleitner

StadtratsfraktionFraktionsvors.: Sigi Benker, Lydia DietrichRathaus, Marienplatz 8, 80331 MünchenTel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.de

landEsEBEnE

Landesverband BayernSendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 211 597-0, Fax: 211 [email protected]

Landtagsfraktion BayernMaximilianeum, 81627 MünchenTel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 [email protected]

BundEsEBEnE

BundesverbandPlatz vor dem Neuen Tor 1, 10115 BerlinTel.: 030 28442-0, Fax: 030 [email protected], www.gruene.de

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 BerlinTel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected]

Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB)Sendlinger Str. 47, 80331 Mü[email protected]: Sebastian WeisenburgerTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

EuropaEBEnE

Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP)Sendlinger Str. 47, 80331 München, Öffnungszeiten: Di/Do 14-18 Uhr, Mi/Fr 9-13 Uhr, Mitarbeiter: Matthias Gauger, Tel.: 211597-20, [email protected]

adrEssEn

kontonummErn krEisvErBand

Postbank München (BLZ 700 100 80)Für Mitgliedsbeiträge: Konto 5590-806Für Spenden: Konto: 232425-809Herzlichen Dank!

miEtErinnEnBEratung

Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 15.9. und am 29.9., jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).

....................................................................................................................................... Service ..........

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nächstE stadtvErsammlung WEitErE stadtvErsammlungEn

Montag, 4.10.2010, 19 UhrKulturhaus Neuperlach, Hanns-Seidel-Pl. 1

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Stadversammlung ein. Tagesordnungspunkte sind u.a.: • Aktuelles, Verabschiedung von Hanna

Sammüller, Olympia• Wahl der RechnungsprüferInnen 2009,

Nachwahl LDK Würzburg 23./24.10, Wahl für die BDK 19.-21. 11. in Freiburg

• Anträge Maklerprovision, Gentrifizierung

Wir freuen uns auf Euer Kommen!Der Stadtvorstand

Montag, 25.10.2010, 19 UhrWirtshaus am Hart, Sudetendeutsche Str. 40

Wir werden uns bei diesem Treffen vor allem mit der Inklusion von Menschen mit Behin-derung beschäftigen.

Als Gast wird der Behindertenbeauftragte der LH München, Herr Utz, dabei sein.

Bitte diesen Termin schon jetzt vormerken!

Der Stadtvorstand

Redaktionelle Hinweise:• Alle Einsendungen bitte immer an [email protected] senden. Vollständigen Namen angeben und

bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt.• Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in

einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. Pdf-Files!• Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen

des Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben. Außerdem das Einver-ständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen).