Workshop 4 Kommunale Finanzierung

• Wie sind Sie von sozio-demographischen Entwicklungen betroffen?

• ExpertInnen• Demografische Entwicklung, Finanzwissenschaft

• Regionalmanagement • Raumplanung & Regionalentwicklung, • Dorf- und Stadterneuerung

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Wie sind Sie von sozio-demographischen Entwicklungen betroffen?

• Fehlende Ressourcen bzw. fehlende Geldmittel aus dem Finanzausgleich für Projekte im Bereich der Arbeitspolitik, Sozialpolitik, Infrastrukturpolitik…

• Sinkender Selbstfinanzierungsrahmen der Gemeinden

• Ländliche Gemeinden verfügen über weniger Finanzautonomie

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

Johann Bröthaler Dep. für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung, Fachbereich Finanzwissenschaft & Infrastrukturpolitk, TU Wien

• Gemeinden im „ländlichen Raum“ sind Kleingemeinden (Agrar und Fremdenverkehr) in überwiegend entwicklungs- und strukturschwachen Gebieten, liegen in außerhalb Stadtregionen (peripher oder inneralpin)

• Zunehmende Abhängigkeit vom FA bei gleichzeitig geringem Finanzspielraum für Investitionen

• Erholungsraum und Naturraum als öffentliches Gut

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

Dietmar Pilz Stv. Landesgeschäftsführer des Steiermärkischen Gemeindebundes

• Neu Bevölkerungsdaten jährlich anstatt 10 Jahre (Einwohnertourismus)

• Gemeinden mit Fremdenverkehr und Industrie profitieren

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Welche Risiken sehen Sie?

• Sinkende Bevölkerungszahlen und weniger Mittel bei gleichbleibenden Ausgaben • Wohn-/Auspendlergemeinden vs. Arbeits-/Einpendlergemeinden,

Zweitwohnsitz• Folge: Verlust von Arbeitsplätzen und Verlust an Infrastruktur

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Welche Maßnahmen sind zielführend?

• Finanzausgleich• nicht ausschließlich an EW-Zahlen ausrichten• Bedarfsindikatoren wie Gemeindefläche, Straßenlänge,…

• Temporäre Berücksichtigung von Kostenremanenz • z.B. Kapazitätsanpassungsbedarf bei EW-Rückgang

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Welche Maßnahmen sind zielführend?

• Verstärkte Kooperationen• Gemeindekooperationen (Aufgabenübergreifend)

• Funktionelle Konzentration und räumliche dezentrale Konzentration• Schwerpunktsetzung und Mehrfachnutzung von Objekten

• Sozialkapital nutzen (Freiwilligen Arbeit)• Finanzielle Anreize schaffen • Abgrenzung von Steuern für Vereine

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Wie hängt kommunale Finanzierung mit den anderen Themen (soziale Kohäsion, regionale Ökonomie, Infrastruktur) zusammen?

• Aufbringung der Mittel durch Finanzausgleich (primär)• Sozialkapital kann fehlendes Finanzkapital ausgleichen

Workshop 4: Kommunale Finanzierung

• Welche Voraussetzungen braucht es für die Umsetzung dieser Maßnahmen?

• Abstimmung zwischen • Steuerpolitik, • Finanzausgleichs-Politik, • Regionalpolitik,• Förderpolitik, EU(Ausschuß der Regionen)

Workshop 4: Kommunale Finanzierung