12
Superwahlkampf 2013 Wir spürten es auf den Neujahrs- empfängen und wir konnten es in Niedersachsen in Zahlen sehen. Die FDP ist quicklebendig, hoch- motiviert und gut aufgestellt. Nach den Wahlen in Niedersachsen ist auch dem Letzten klar geworden, dass mit den Liberalen zu rechnen ist. Diesen Schwung nehmen wir in Hessen auf. Vielerorts laufen bereits die Wahlkampfvorberei- tungen und tagen die Programm- kommissionen. Wir haben auf Wahl- kampf umgeschaltet. Es kristallisiert sich heraus, dass die Themen Bildung, Wirtschaft und Gerechtigkeit den Wahlkampf bestimmen werden. Wir haben in Hessen bewiesen, wir können Bildung und Wirtschaft. Wir können aber auch Gerechtigkeit. Deshalb werden wir nicht zulassen, dass Sozialdemokraten aller Parteien die- sen Begriff für sich beanspruchen. Gerechtigkeit ist ein Grundprinzip liberaler Überzeugung und ein Teil von Freiheit. Dafür setzen wir uns ein, dafür kämpfen wir in diesem Jahr. IHR JÖRG-UWE HAHN LANDESVORSITZENDER DER FDP HESSEN aufstellen können, darunter mit Bettina Stark- Watzinger, Dr. Eva Christina Scharbatke, Anke Pfeil und Marcella Matthes vier Frauen unter den ersten zehn Listenplätzen. Vor uns steht ein wichtiger Doppelwahlkampf. Wir werden zeigen, dass in Deutschland bürgerliche Regierungen mehrheitsfähig sind. In den letzten Jahren haben wir unser Pro- gramm erfolgreich umgesetzt. Dank liberaler Politik verfügt Hessen über eine ausgezeich- nete Lehrerversorgung und steht wirtschaft- lich wie haushaltspolitisch solide da. Das ist unser Erfolg. Das Jahr 2013 hat für die Liberalen mit wich- tigen Entscheidungen begonnen. Wir haben in Niedersachsen ein spektakuläres Wahl- ergebnis erreicht, die Personalfrage wurde geklärt und sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene ist der Wahltermin auf den 22. September 2013 festgelegt. Es hat sich er- neut gezeigt, dass wir Liberale besonders dann erfolgreich sind, wenn wir geschlossen auftreten und beherzt mit unseren Ideen an die Bürgerinnen und Bürger herantreten. Dies ist das Erfolgsrezept, um die erfolgreichen bürgerlichen Regierungen in Deutschland fortzusetzen. In Hessen sind wir personell und organisa- torisch gut aufgestellt. Mit Dr. Heinrich Kolb haben wir einen aktiven mittelständischen Unternehmer zum Spitzenkandidaten nomi- niert, der viel von Sozialpolitik versteht. Wir haben eine Liste mit herausragenden Persön- lichkeiten aus unterschiedlichen Bereichen DIE HESSISCHE FDP GEHT GESCHLOSSEN UND MIT KLAREN POLITISCHEN ZIELEN FÜR DIE ZUKUNFT DES LANDES IN DEN DOPPELWAHLKAMPF 2013 von Jörg-Uwe Hahn Hessens Zukunft gestalten TITELTHEMA 1 Hessens Zukunft gestalten KURZ & BÜNDIG 3 Verabschiedet Regierungssprecher Geschäftsführer IM FOKUS FRAKTION 4 Neujahrsempfang 6 Anzug gegen Uniform Jugendzentrum Inhalt FDP HessenDepesche Februar 2013 1. Ausgabe FRAKTION PARTEI [weiter auf Seite 3] 7 Luftverkehr Hidden Champions IM FOKUS PARTEI 8 Interview Dr. Heinrich L. Kolb 9 Pro & Kontra 10 Kolumne Ruth Wagner 11 Neujahrsempfänge INFOS AKTUELL 12 Veranstaltungen/Vorschau/Impressum »Wir kämpfen mit Mann und Maus dafür, dass wir auch in den nächsten Jahren Hessens Zukunft gestalten.« EDITORIAL Auf Seite 4/5 finden Sie Bilder vom Neujahrs- empfang der FDP-Landtagsfraktion. Neujahrsempfang der FDP-Landtagsfraktion Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und Europa, und Wolfgang Greilich, FDP-Fraktionsvorsitzender, begrüßen die Gäste. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Greilich begrüßt die Gäste in seiner Ansprache. Hauptredner Jan Fleischhauer während seiner sehr gelungenen und pointierten Rede. Das engagierte Schlusswort des Neujahrsemp- fangs hielt Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn. Die Kandidatin zur Bundestagswahl Bettina Stark-Watzinger, Landesvorstandsmitglied Thomas Schäfer, Parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Otto, Staatsminister a.D. Hans- Jürgen Hoffie, Wirtschaftsminister Florian Rentsch, Staats- minister Axel Wintermayer (CDU), Annette Greilich, Kultus- ministerin Nicola Beer und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. Christean Wagner verfolgen fröhlich den Vortrag des Hauptredners. Zahlreiche Gäste verfolgten aufmerksam die Reden. Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und Europa, im Gespräch mit Dr. Nader Maleki, Maleki Communications Group GmbH. Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor, mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Greilich und Ehefrau Annette. Am 17. Januar 2013 fand der jährliche Neujahrs- empfang der FDP-Fraktion wie jedes Jahr im Friedrich-von-Thiersch-Saal des Kurhauses in Wiesbaden statt. Neben dem Hauptredner Jan Fleischhauer, Spiegel- Redakteur und Bestsellerautor, konnte die FDP- Fraktion rund 1.000 Gäste auf dem Empfang be- grüßen. Bitte vormerken: Im nächsten Jahr wird der Neujahrs- empfang am 16. Januar 2014 stattfinden. BILDERGALERIE ONLINE UNTER: www.fdp-fraktion-hessen.de/17012013-Neujahrsempfang-der-FDP-Fraktion/11326c238/index.html »Die Besucherzahl zeigt, dass das Interesse an den Liberalen und der Idee der Freiheit ungebrochen ist. Deutsch- land und Hessen stehen an einem Scheideweg. Die Entscheidung fällt zwischen der schwarz-gelben Politik der Eigenverantwortung und der rot- grünen Vision vom Staat als dem alles richtenden Heilsbringer.« »Ich freue mich auf 2013. Wir werden bei den anstehenden Wahlen zum Bundestag und zum Landtag richtig erfolgreich sein. Heute in einem Jahr läuft mein Vertrag als Minister dieses Landes ab. Ich bin aber sicher, Ihnen auf dem nächsten Neujahrsempfang die Vertragsverlängerung melden zu können!« »Meine Sympathie für die FDP ist schnell erklärt. Es ist bei mir eine Sache der einfachen Mathematik. Wenn ich mir den Deutschen Bundestag ansehe, dann stelle ich fest, dass es unter den fünf vertrete- nen Parteien nur eine gibt, die nicht links ist. Nur in der FDP lebt noch der Gedanke fort, dass der Griffin die Tasche der Bürger zu begründen ist, nicht umgekehrt die Abstinenz davon.« www.fdp-fraktion-hessen.de www.fdp-fraktion-hessen.de 5 4 IM FOKUS FRAKTION IM FOKUS FRAKTION www.fdphessen.de 1

Hessen Depesche Februar 2013

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Hessen Depesche Februar 2013

Citation preview

Page 1: Hessen Depesche Februar 2013

Superwahlkampf 2013Wir spürten es auf den Neujahrs-empfängen und wir konnten es in Niedersachsen in Zahlen sehen. Die FDP ist quicklebendig, hoch-motiviert und gut aufgestellt. Nach den Wahlen in Niedersachsen ist auch dem Letzten klar geworden, dass mit den Liberalen zu rechnen ist. Diesen Schwung nehmen wir in Hessen auf. Vielerorts laufen bereits die Wahlkampfvorberei-tungen und tagen die Programm-kommissionen. Wir haben auf Wahl-kampf umgeschaltet. Es kristallisiert sich heraus, dass die Themen Bildung, Wirtschaft und Gerechtigkeit den Wahlkampf bestimmen werden. Wir haben in Hessen bewiesen, wir können Bildung und Wirtschaft. Wir können aber auch Gerechtigkeit. Deshalb werden wir nicht zulassen, dass Sozialdemokraten aller Parteien die-sen Begriff für sich beanspruchen. Gerechtigkeit ist ein Grundprinzip liberaler Überzeugung und ein Teil von Freiheit. Dafür setzen wir uns ein, dafür kämpfen wir in diesem Jahr.

IHR JÖRG-UWE HAHN

LANDESVORSITZENDER DER FDP HESSEN

aufstellen können, darunter mit Bettina Stark-Watzinger, Dr. Eva Christina Scharbatke, Anke Pfeil und Marcella Matthes vier Frauen unter den ersten zehn Listenplätzen.

Vor uns steht ein wichtiger Doppelwahlkampf. Wir werden zeigen, dass in Deutschland bürgerliche Regierungen mehrheitsfähig sind. In den letzten Jahren haben wir unser Pro-gramm erfolgreich umgesetzt. Dank liberaler Politik verfügt Hessen über eine ausgezeich-nete Lehrerversorgung und steht wirtschaft-lich wie haushaltspolitisch solide da. Das ist unser Erfolg.

Das Jahr 2013 hat für die Liberalen mit wich-tigen Entscheidungen begonnen. Wir haben in Niedersachsen ein spektakuläres Wahl-ergebnis erreicht, die Personalfrage wurde geklärt und sowohl auf Bundes- als auch auf

Landesebene ist der Wahltermin auf den 22. September 2013 festgelegt. Es hat sich er-neut gezeigt, dass wir Liberale besonders dann erfolgreich sind, wenn wir geschlossen auftreten und beherzt mit unseren Ideen an die Bürgerinnen und Bürger herantreten. Dies ist das Erfolgsrezept, um die erfolgreichen bürgerlichen Regierungen in Deutschland fortzusetzen.

In Hessen sind wir personell und organisa-torisch gut aufgestellt. Mit Dr. Heinrich Kolb haben wir einen aktiven mittelständischen Unternehmer zum Spitzenkandidaten nomi-niert, der viel von Sozialpolitik versteht. Wir haben eine Liste mit herausragenden Persön-lichkeiten aus unterschiedlichen Bereichen

DIE HESSISCHE FDP GEHT GESCHLOSSEN UND MIT KLAREN POLITISCHEN ZIELEN FÜR DIE ZUKUNFT DES LANDES IN DEN DOPPELWAHLKAMPF 2013von Jörg-Uwe Hahn

Hessens Zukunft gestalten

TITELTHEMA 1 Hessens Zukunft gestalten

KURZ & BÜNDIG 3 Verabschiedet

Regierungssprecher Geschäftsführer

IM FOKUS FRAKTION 4 Neujahrsempfang 6 Anzug gegen Uniform

Jugendzentrum

Inhalt

FDPHessenDepesche

Februar 20131. Ausgabe

FRAKTION PARTEI

[weiter auf Seite 3]

7 LuftverkehrHidden Champions

IM FOKUS PARTEI 8 Interview Dr. Heinrich L. Kolb 9 Pro & Kontra 10 Kolumne Ruth Wagner 11 Neujahrsempfänge

INFOS AKTUELL 12 Veranstaltungen/Vorschau/ Impressum

»Wir kämpfen mit Mann und Maus dafür, dass wir auch in den nächsten Jahren Hessens Zukunft gestalten.«

EDITORIAL

Auf Seite 4/5 fi nden Sie Bilder vom Neujahrs-empfang der FDP-Landtagsfraktion.

Neujahrsempfang der FDP-Landtagsfraktion

Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und

Europa, und Wolfgang Greilich, FDP-Fraktionsvorsitzender, begrüßen die Gäste.

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Greilich

begrüßt die Gäste in seiner Ansprache.

Hauptredner Jan Fleischhauer während seiner sehr

gelungenen und pointierten Rede.

Das engagierte Schlusswort des Neujahrsemp-

fangs hielt Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn.

Die Kandidatin zur Bundestagswahl Bettina Stark-Watzinger,

Landesvorstandsmitglied Thomas Schäfer, Parlamentarischer

Staats sekretär Hans-Joachim Otto, Staatsminister a.D. Hans-

Jürgen Hoffi e, Wirtschaftsminister Florian Rentsch, Staats-

minister Axel Wintermayer (CDU), Annette Greilich, Kultus-

ministerin Nicola Beer und der Vorsitzende der CDU-Fraktion

im Hessischen Landtag Dr. Christean Wagner verfolgen

fröhlich den Vortrag des Hauptredners.

Zahlreiche Gäste verfolgten aufmerksam die Reden.

Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und

Europa, im Gespräch mit Dr. Nader Maleki, Maleki Communications Group GmbH.

Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und

Bestsellerautor, mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang

Greilich und Ehefrau Annette.

Am 17. Januar 2013 fand der jährliche Neujahrs-empfang der FDP-Fraktion wie jedes Jahr im Friedrich-von-Thiersch-Saal des Kurhauses in Wiesbaden statt.

Neben dem Hauptredner Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor, konnte die FDP-Fraktion rund 1.000 Gäste auf dem Empfang be-grüßen.

Bitte vormerken:Im nächsten Jahr wird der Neujahrs-empfang am 16. Januar 2014 stattfinden.

BILDERGALERIE ONLINE UNTER: www.fdp-fraktion-hessen.de/17012013-Neujahrsempfang-der-FDP-Fraktion/11326c238/index.html

»Die Besucherzahl zeigt, dass das Interesse an den Liberalen und der Idee der Freiheit ungebrochen ist. Deutsch-land und Hessen stehen an einem Scheideweg. Die Ent scheidung fällt zwischen der schwarz-gelben Politik der Eigen verantwortung und der rot-grünen Vision vom Staat als dem alles richtenden Heilsbringer.« Wolfgang Greilich, Vorsitzender FDP-Fraktion

»Ich freue mich auf 2013. Wir werden bei den anstehenden Wahlen zum Bundestag und zum Landtag richtig erfolgreich sein. Heute in einem Jahr läuft mein Vertrag als Minister dieses Landes ab. Ich bin aber sicher, Ihnen auf dem nächsten Neujahrsempfang die Vertragsverlängerung melden zu können!« Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender FDP Hessen

»Meine Sympathie für die FDP ist schnell erklärt. Es ist bei mir eine Sache der einfachen Mathematik. Wenn ich mir den Deutschen Bundestag ansehe, dann stelle ich fest, dass es unter den fünf vertrete-nen Parteien nur eine gibt, die nicht links ist. Nur in der FDP lebt noch der Gedanke fort, dass der Griff in die Tasche der Bürger zu begründen ist, nicht umgekehrt die Abstinenz davon.« Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor

www.fdp-fraktion-hessen.dewww.fdp-fraktion-hessen.de 54

IM FOKUS FRAKTION IM FOKUS FRAKTION

www.fdphessen.de 1

Eingebettete Bilder
Data-room:FDP:Logos:Logo_FDP_Fraktion.eps Data-room:FDP:Logos:Logo_FDP_Hessen_mit_Leo.jpg Data-room:FDP:2012:FDP120002_HessenDepesche_Juni_2012:FDP120002_Bilder:Hahn.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_DVK:2013_02_07:Leitartikel Seite 1 und 3:IMG_8455.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Ruppert_quer2.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Werderich.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:D_Engel_EB210-6789.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 2.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 5.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 9.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 6.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 8b.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 7.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_fraktion:Bild 10.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Bundeswehr.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Sinntal_Sannerz.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:AK Wirtschaft.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Posch.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:L_Becker_BPT2011_Redner_von_Philipp_Wehrend.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Ruppert_Bundestag.jpg Data-room:FDP:2012:FDP120002_HessenDepesche_Juni_2012:FDP120002_Bilder:Ruth_Wagner.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV_Main-Kinzig.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV Kassel-Stadt.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV_Hochtaunus.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV_Lahn-Dill.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV Wiesbaden.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV Waldeck-Frankenberg.jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV Wetterau.JPG Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:Neujahrsempf_LV:KV Darmstadt-Dieburg .jpg Data-room:FDP:2013:UZV120019_MAG_HessenDepesche_01_2013:UZV120019_Bilder:GD13_LOGO _K6.jpg
Page 2: Hessen Depesche Februar 2013

IM FOKUS PARTEI

www.fdphessen.de2

Page 3: Hessen Depesche Februar 2013

Hessens Zukunft gestalten (Fortsetzung von Seite 1)

VerabschiedetDie liberale Bürgermeisterin von Fuldatal, Anne Werderich, geht nach zwölf Jahren in den verdienten Ruhestand.

Mit dem Jahreswechsel endete auch die Amts-zeit von Anne Werderich, die seit 2001 als Fuldataler Bürgermeisterin die Geschicke der nordhessischen Gemeinde leitete. Ihre Bilanz als Rathauschefi n fällt positiv aus. Mit bürger-licher Unterstützung setzte sich die liberale Frontfrau bei ihrer ersten Wahl knapp gegen den damaligen Amtsinhaber von der SPD durch. Von ihm hat sie ein jährliches Haus-haltsdefi zit von 700.000 Euro geerbt. Doch dank ihrer Weitsicht und steter Beharrlichkeit gelang es ihr, ihre Pläne für einen zukunfts-orientierten Kurs der Gemeinde trotz einer rot-grünen Mehrheit zu realisieren. „Zu guter Letzt hat auch Rot-Grün erkannt, dass man nur so viel ausgeben kann, wie man zuvor einge-nommen hat“, sagt Werderich, die seit Januar entspannter auf die Fuldataler Politik blicken kann und sich in ihrem verdienten Ruhestand nun stärker ihren Hobbys widmen möchte.

Regierungssprecher Kommunikations-Experte Dr. Engel neuer stellvertretender Regierungssprecher der Hessischen Landesregierung.

Er kennt sich im hessischen Mediengeschäft und der Landespolitik bestens aus und wird von den Pressevertretern geschätzt: Seit Ende Oktober ist Dr. Dirk Engel stellver-tretender Regierungssprecher der Hessischen Landesregierung und trat damit die Nachfolge des überraschend im Frühjahr 2012 ver-storbenen Rainer Kling an. Zuvor war der 49-Jährige als Vizesprecher und stellver-tretender Protokoll-Chef des Hessischen Landtages tätig. Engel, der seit 27 Jahren Parteimitglied ist, arbeitete zudem sechs Jahre lang als Pressesprecher der FDP-Frak-tion im Hessischen Landtag und der FDP Hessen. Zuvor war er als Fraktionsreferent für Wirtschafts- und Verkehrspolitik sowie Umwelt- und Landwirtschaftspolitik tätig. Der promovierte Wirtschaftsingenieur lebt mit seiner Frau und seinen beiden Kindern in Niedernhausen.

GeschäftsführerDr. Stefan Ruppert ist neuer Parlamenta-rischer Geschäftsführer der FDP-Bundes-tagsfraktion.

In dieser Funktion koordiniert er die Parla-mentsarbeit, ist zuständig für Finanzen und gehört dem Fraktionsvorstand an. Ruppert folgt damit auf Christian Ahrendt, der seit Anfang des Jahres Vizepräsident des Bundes-rechnungshofes ist. Der gebürtige Ober-urseler vertritt seit 2009 den Hochtaunus-kreis für die FDP im Bundestag. Zuvor war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bun-desverfassungsgericht und am Max-Planck-Institut für Europäische Rechtsgeschichte tätig. Ruppert zu seiner neuen Funktion: „Diese Aufgabe ist in meiner ersten Legislatur-periode ein großer Vertrauensbeweis der Fraktion.“ Ruppert bleibt zudem Mitglied des Innenausschusses, Obmann für die Richter-wahlen zu den obersten Gerichten und zum Bundesverfassungsgericht und Beauftragter für Kirchen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsfragen.

Jörg-Uwe Hahn

Anne Werderich Dr. Dirk Engel Dr. Stefan Ruppert

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.fdphessen.dewww.facebook.com/jorguwe.hahn

© E

. Bla

tt

Aber, gewählt werden wir nicht nur für Erfolge in der Vergangenheit, sondern für unsere Konzepte für die Zu-kunft. Dabei setzen wir auf unser liberales Lebensge-fühl. Wir können nicht nur Flughafen und Schule, wir können ebenso Freiheit und Gerechtigkeit. Nicht bei je-dem Problem ist unsere Ant-wort eine staatliche Regulie-rung: Wir wollen so wenig Staat wie möglich. Deshalb werden wir auch in Zukunft auf ein Verbot der Verbote und ein gerechtes Steuersys-

»Wir Liberale sind besonders dann erfolgreich, wenn wir geschlossen auftreten.«

tem setzen, weiterhin für die Abschaff ung der unsozialen kalten Progression kämpfen und – weil dies auch eine Frage der Gerechtigkeit ist – für einen fairen Ausgleich zwi-schen den Ländern eintreten.

Wir kämpfen mit Mann und Maus dafür, dass wir auch in den nächsten Jahren Hessens Zukunft gestalten.

3

KURZ UND BÜNDIG

www.fdphessen.de

Page 4: Hessen Depesche Februar 2013

Neujahrsempfang der FDP-Landtagsfraktion

Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und

Europa, und Wolfgang Greilich, FDP-Fraktionsvorsitzender, begrüßen die Gäste.

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Greilich

begrüßt die Gäste in seiner Ansprache.

Hauptredner Jan Fleischhauer während seiner sehr

gelungenen und pointierten Rede.

Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und

Bestsellerautor, mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang

Greilich und Ehefrau Annette.

Am 17. Januar 2013 fand der jährliche Neujahrs-empfang der FDP-Fraktion wie jedes Jahr im Friedrich-von-Thiersch-Saal des Kurhauses in Wiesbaden statt.

Neben dem Hauptredner Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor, konnte die FDP-Fraktion rund 1.000 Gäste auf dem Empfang be-grüßen.

»Die Besucherzahl zeigt, dass das Interesse an den Liberalen und der Idee der Freiheit ungebrochen ist. Deutsch-land und Hessen stehen an einem Scheideweg. Die Ent scheidung fällt zwischen der schwarz-gelben Politik der Eigen verantwortung und der rot-grünen Vision vom Staat als dem alles richtenden Heilsbringer.« Wolfgang Greilich, Vorsitzender FDP-Fraktion

»Meine Sympathie für die FDP ist schnell erklärt. Es ist bei mir eine Sache der einfachen Mathematik. Wenn ich mir den Deutschen Bundestag ansehe, dann stelle ich fest, dass es unter den fünf vertrete-nen Parteien nur eine gibt, die nicht links ist. Nur in der FDP lebt noch der Gedanke fort, dass der Griff in die Tasche der Bürger zu begründen ist, nicht umgekehrt die Abstinenz davon.« Jan Fleischhauer, Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor

www.fdp-fraktion-hessen.de4

IM FOKUS FRAKTION

Page 5: Hessen Depesche Februar 2013

Das engagierte Schlusswort des Neujahrsemp-

fangs hielt Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn.

Die Kandidatin zur Bundestagswahl Bettina Stark-Watzinger,

Landesvorstandsmitglied Thomas Schäfer, Parlamentarischer

Staats sekretär Hans-Joachim Otto, Staatsminister a.D. Hans-

Jürgen Hoffi e, Wirtschaftsminister Florian Rentsch, Staats-

minister Axel Wintermayer (CDU), Annette Greilich, Kultus-

ministerin Nicola Beer und der Vorsitzende der CDU-Fraktion

im Hessischen Landtag Dr. Christean Wagner verfolgen

fröhlich den Vortrag des Hauptredners.

Zahlreiche Gäste verfolgten aufmerksam die Reden.

Jörg-Uwe Hahn, stv. Ministerpräsident und Minister der Justiz, für Integration und

Europa, im Gespräch mit Dr. Nader Maleki, Maleki Communications Group GmbH.

Bitte vormerken:Im nächsten Jahr wird der Neujahrs-empfang am 16. Januar 2014 stattfinden.

BILDERGALERIE ONLINE UNTER: www.fdp-fraktion-hessen.de/17012013-Neujahrsempfang-der-FDP-Fraktion/11326c238/index.html

»Ich freue mich auf 2013. Wir werden bei den anstehenden Wahlen zum Bundestag und zum Landtag richtig erfolgreich sein. Heute in einem Jahr läuft mein Vertrag als Minister dieses Landes ab. Ich bin aber sicher, Ihnen auf dem nächsten Neujahrsempfang die Vertragsverlängerung melden zu können!« Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender FDP Hessen

www.fdp-fraktion-hessen.de 5

IM FOKUS FRAKTION

Page 6: Hessen Depesche Februar 2013

Die Belange der Bundeswehr sind auch ein Thema für die FDP-Landtagsfraktion. Denn neben den Entscheidungen der Bundeswehr-strukturreform und der damit verbundenen Standortfrage gibt es vor allem im Bereich des Katastrophenschutzes und der Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen durch die Jugendoffi ziere vielfältige Berührungspunkte.

Dennoch war es für den zuständigen Abgeordneten Mario Döweling ein ganz besonderes Erlebnis, zwölf Jahre nach dem eigenen Wehrdienst wieder in die Uniform zu schlüpfen. Dö-weling absolvierte im bay-erischen Feldafi ng eine so- genannte „Dienstliche In-formationsveranstaltung“ (InfoDVag) für zivile Füh-rungskräfte der Streitkräf-tebasis. Die Streitkräfteba-sis wurde im Jahr 2000 neu geschaff en und ist der Dienstleister der Bundes-wehr. Sie übernimmt Aufga-

ben wie Logistik, Fernmeldewesen und Mili-tärpolizei (Feldjäger). Deshalb setzt sie sich aus Soldaten der Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaff e zusammen. Begleitet wurde Döweling vom zuständigen Referenten der Landtagsfraktion Sönke Greimann. Wer weiß, dass Dirk Pfeil, ehemaliger Vizepräsident des Hessischen Landtages und Schatzmeister des

Liberale besuchen Jugendhilfezentrum Don Bosco in Sinntal-Sannerz.

V.l.n.r.: Pater Christian Vahlhaus, Leiter Jugendhilfezentrum Don Bosco

Sinntal, Angela Legrum, Referentin für Sozialpolitik der FDP-Fraktion im

Hessischen Landtag, René Rock MdL, stv. Fraktionsvorsitzender und

sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag,

Conrad Buchholz, stv. Vorsitzender FDP Main-Kinzig und Bundestags-

wahlkandidat im WK 175 Main-Kinzig, Patrick Ommert, stv. Vorsitzender

der FDP-Kreistagsfraktion Main-Kinzig, Helmut Eigenbrod, Vorsitzender

der FDP Sinntal, Werner Nickel, Mitglied im Jugendhilfeausschuss des

Landkreises Off enbach.

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.reservisten.bundeswehr.dewww.bundeswehr.dewww.streitkraeftebasis.de

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER:Link zu Einrichtung:www.sannerz.donbosco.de

Jugendzentrum Don Bosco

René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, besuch-te das Jugendzentrum Don Bosco in Sinntal. Hier wurde im September 2012 eine intensiv-pädagogische Wohngruppe für männliche, strafunmündige Kinder eröff net. Pater Vahl-haus, Leiter der Einrichtung, erläuterte in einem Gespräch das pädagogische Konzept dieser Gruppe: Kinder bleiben höchstens 24 Monate in der intensivpädagogischen Gruppe des Jugendzentrums. Die Geschlossenheit der Einrichtung ermöglicht den Kindern, die meist bereits aus geschlossenen Ein-richtungen wie Psy-chiatrien kommen, sich auf einen erzie-herischen Prozess einzulassen. Diese Kinder sind meist selbst- oder fremdgefährdend und haben bereits viele verschiedene Einrichtungen durchlaufen.

Stufenweise erhält das Kind mehr Freiheiten in der Einrichtung. Da-rüber hinaus werden die Kinder an der Ge-staltung des Tagesab-laufes beteiligt. Schritt-weise erlernen sie einen normalen Tages-alltag mit Schule, regelmäßigem Essen und Körperpfl ege.

Die Heimleitung geht davon aus, dass die acht Plätze in der Gruppe bis spätestens Ostern belegt sein werden. Bei der Besetzung der Wohngruppe haben hessische Kinder Vorrang, auch wenn Kinder aus anderen Bundesländern ebenfalls aufgenommen werden. Die FDP-

RENÉ ROCK BESUCHT INTENSIVPÄDAGOGISCHE WOHNGRUPPE

Anzug gegen UniformHESSISCHE LIBERALE TAUSCHTEN EINE WOCHE LANG ANZUG GEGEN UNIFORM

Landesverbandes (im Bild links), bereits eine Vielzahl derartiger Informationsveranstaltun-gen hinter sich gebracht hat, der war auch nicht überrascht, den nunmehr 65-jährigen Oberleutnant des Heeres, der Luftwaff e und zur See wie zufällig auch in Feldafi ng zu tref-fen. Sein Kommentar: „Gute Sache, mit dem Kameraden Döweling zu dienen!“

Neben der Einkleidung, einem Gelöbnis sowie Schieß- und Geländeausbildung stand vor allem die Information über die Bundeswehr und ihre Einsätze im Vordergrund. Döwelings Fazit: „Die Bundeswehr ist heute ein hoch-moderner Arbeitgeber, der sich nach dem Wegfall der Wehrpfl icht auch auf dem Markt behaupten muss. Vor allem in der persön-lichen Ausstattung der Soldaten, aber auch in der Ausstattung der Truppe mit Kommuni-kationstechnik hat sich durch die Auslands-einsätze sehr vieles verbessert.“

Link zur intensivpädagogischen Wohngruppe:www.sannerz.donbosco.de/arbeitsfelder/intensivpaedagogisch-therapeutische_wohngruppe.html

Landtagsfraktion wird sich für den Erhalt und die Förderung dieser wichtigen Einrichtung nachhaltig einsetzen. „Weder optisch noch pädagogisch erinnert die geschützte Unter-bringung in Sinntal an den oft zitierten Jugend-knast“, so Rock.

v.l.n.r.: Landesschatzmeister Dirk Pfeil, Mario Döweling MdL und

Sönke Greimann, Referent der Landtagsfraktion.

»Geschützte Hilfe in Sinntal ist für viele Kinder die letzte Chance auf den Eintritt in ein normales Leben.«

www.fdp-fraktion-hessen.de6

IM FOKUS FRAKTION

Page 7: Hessen Depesche Februar 2013

Neue Kommission erarbeitet Entwicklungsplan WIRTSCHAFTSMINISTER A.D. DIETER POSCH ÜBERNIMMT VORSITZ

Hidden Champions KLEINE UND MITTELSTÄNDISCHE UNTERNEHMER SIND RÜCKGRAT DER HESSISCHEN WIRTSCHAFT

Der Luftverkehr ist von entscheidender Be-deutung für die global agierende deutsche Wirtschaft. Ziel ist es daher, einen zeitgemä-ßen Entwicklungsplan, der den Luftverkehr für die Zukunft aufstellt, zu erarbeiten. Der Bun-desverband der Deutschen Luftverkehrswirt-schaft hat den hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister a.D. Dieter Posch gebeten, hierzu eine Kommission zu bilden, die sich mit der Erarbeitung eines nationalen Luftver-kehrskonzeptes beschäftigt. Zudem über-nimmt Dieter Posch gleichzeitig auch den Vor-sitz der Kommission.

Wie dringend ein solches umfassendes Kon-zept benötigt wird, zeigen die wachsende Nachfrage nach Luftverkehr, der zunehmende internationale Wettbewerb, der Kostendruck für die Unternehmen, die Diskussionen um den Ausbau von Flughäfen und der nötige Um-welt- und Lärmschutz. Es ist wichtig, dass das Luftverkehrskonzept Unternehmen und Bür-gern langfristige Planungssicherheit gibt.

„Hidden Champions“ - zu Deutsch: versteckte Meister – werden kleine und mittelständische Unternehmen genannt, die meist unbemerkt durch die Öff entlichkeit hochinnova-tiv und hochspezialisiert arbeiten und regional ver-wurzelt, aber weltweit er-folgreich sind. Solche Un-ternehmen hat der gemeinsame Arbeitskreis Wirtschaft von FDP- und CDU-Landtags-fraktion auf seiner Winterbereisung besucht. Der wirtschaftspoli-tische Sprecher der FDP-Fraktion Jürgen Lenders macht deut-lich: „Kleine und mit-telständische Unter-nehmen sind das Rückgrat der hessi-schen Wirtschaft. Dies wurde durch die Bereisung mehr als deutlich.“

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.bdl.aero/de/

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.hessen-champions.de

Dieter Posch MdL, Wirtschafts- und Verkehrsminister

a.D., übernimmt den Vorsitz der Kommission zur

Erarbeitung eines nationalen Luftverkehrskonzeptes.

Ein weiterer Besuch führte den Arbeitskreis

zur BSC Computer GmbH, die draht- und

batterie lose Lichtschalter herstellt. v.l.n.r.:

Christian Richter-Ferenczi (Referent CDU),

Claudia Ravensburg MdL (CDU), Jörg Hofmann

(Geschäftsführer BSC Computer GmbH),

Jürgen Lenders MdL (FDP), Tobias Kress

(Referent FDP).

Ausgewählte StationenGeboren am 19. Oktober 1944 in Wien

1987 bis 1989; 1991 bis 1999; April 2003 bis heute Rechtsanwalt

September 1989 bis April 1991 Staatssekretär beim Hessischen Minister für Wirtschaft und Technik

seit 1966 Mitglied der FDP

1987 bis 1989 Mitglied des Hessischen Landtages

1994 bis 2009 Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Hessen

Abgeordneter vom 11. November 1994 bis 5. April 1999, vom 5. April 2003 bis 19. November 2008 und seit 18. Januar 2009

1. April 1996 bis 4. April 1999 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion

1999 bis 2003 Hessischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung

von April bis November 2008 Vizepräsident des Hessischen Landtages

5. Februar 2009 bis 31. Mai 2012 Hessischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung

Unter den besuchten Unternehmen befand sich zum Beispiel die Firma Bender aus Grün-

berg, die Weltmarktführer im Bereich wasser-fester Elektrotechnik ist. Von Grünberg aus werden die drei größten Kreuzfahrtschiff e der

Welt oder die Yacht des Sultans von Dubai mit Elektronik ausgestattet. Auch Hollywood greift bei Filmen wie „Titanic“ oder „Fluch der Karibik“ auf Technik aus Grünberg zurück. Aber auch Unternehmen aus den Bereichen IT, Logistik und Kunststoff erzeugung wurden auf der Winterbereisung besucht. „Unsere Reise hat uns gezeigt, dass die hessischen Unter-nehmer zufrieden mit der Wirtschaftspolitik und der Unterstützung durch die Landesregie-rung sind. Der Frankfurter Flughafen wurde weit bis nach Nordhessen als wichtiger Eff ekt gelobt. Wir haben aber auch einige Verbesse-rungswünsche insbesondere beim Straßen-bau mitgenommen, um Hessen zukünftig noch wettbewerbsfähiger zu machen“, so Lenders.

»Gute Rahmenbedingungen für fl eißige Arbeitnehmer und innovative Unternehmer sind das Geheimnis des hessischen Erfolgs!« Jürgen Lenders MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion

www.fdphessen.de 7

IM FOKUS FRAKTION

www.fdp-fraktion-hessen.de 7

Page 8: Hessen Depesche Februar 2013

Dr. Heinrich L. Kolb im Interview

Herr Kolb, Sie sind Spitzenkandidat der FDP in Hessen für die Bundestagswahl in diesem Jahr. Seit über 20 Jahren sind Sie Mitglied im Deutschen Bundestag, dane-ben führen Sie in Ihrem Heimatort Baben-hausen ein Familienunternehmen. Was ist Ihr Antrieb?

Unsere Erfolge. Wenn ich mir die politische Landkarte anschaue, dann stelle ich fest, dass die Bundesländer, in denen die FDP mitre-giert, bei den Indikatoren Arbeitsmarkt und Wirtschaft im Ländervergleich stets zu den Bestplatzierten gehören. Im Bund hat die FDP daran mitgewirkt, dass wir in Deutschland eine sehr gute Bilanz mit hoher Wettbewerbs-fähigkeit und der geringsten Arbeitslosenzahl seit 20 Jahren vorzeigen können, um die uns ganz Europa beneidet.

In dieser Wahlperiode befinden wir uns quasi auf der Zielgeraden. Die politische Konkurrenz munitioniert sich. Sie setzt im Wahlkampf auf soziale Gerechtigkeit. Wor-auf setzen Sie?

Genau darauf. Wir müssen allerdings die Deu-tungshoheit bei dem Thema Soziale Gerech-tigkeit von den Linken zurückgewinnen. Sozial gerecht ist für mich, wenn alle Menschen glei-che Chancen haben und unabhängig von ihrer Geburt oder Herkunft in die Lage versetzt werden, ihre eigenen Potenziale auszuschöp-

fen und ihr Leben nach ihren Vorstellungen und Möglichkeiten in Freiheit zu führen.

Was heißt das konkret?

Wir wollen, dass möglichst viele Menschen einen Arbeitsplatz fi nden. Ein Arbeitsplatz, der aus eigener Kraft ein ausreichendes Einkommen sichert, ist der beste Schutz vor Armut. Eine möglichst hohe Zahl sozial-versicherungspfl ichtiger Arbeitsplätze – wir haben derzeit so viele wie noch nie – erleich-tert auch die nachhaltige Finanzierung unse-rer sozialen Sicherungssysteme, mit denen wir denen helfen, die es nicht beziehungs-weise nicht vollständig aus eigener Kraft schaff en.

Stellt sich die Gerechtigkeitsfrage allein in der Sozialpolitik?

Nein, eine kluge Wirtschaftspolitik ist ebenso wichtig, um den Erhalt unseres Wohlstandsni-veaus zu sichern. Dann gehört ein faires Steu-ersystem dazu. Wer mehr leistet, darf nicht benachteiligt werden. Wenn SPD und Grüne den Mittelstandsbauch im Steuersystem er-halten und obendrein weitere Steuern einfüh-ren wollen, ist das alles andere als gerecht.

Sie haben in den letzten Wochen zahlreiche Neujahrsempfänge in ganz Hessen be-sucht. Welche Erkenntnis nehmen Sie mit?

DER SPITZENDKANDIDAT DER HESSISCHEN FDP ZUR BUNDESTAGSWAHL, DR. HEINRICH KOLB, ÜBER SOZIALE GERECHTIGKEIT UND SEINE ZIELE IM WAHLKAMPF

Ich habe sehr viele hoch motivierte Partei-freundinnen und Parteifreunde getroff en. Die guten Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein, NRW und Niedersachsen haben gezeigt, dass wir uns von Umfragen nicht verunsichern las-sen müssen.

Mein Ziel als Spitzenkandidat ist, dass Hessen einen starken Beitrag zu einem guten Bundes-tagswahlergebnis leistet, damit wir die erfolg-reiche Koalition fortsetzen können.

Die Fragen stellte Konstantin Heck.

»Sozial gerecht ist für mich, wenn alle Menschen gleiche Chancen haben und unabhängig von ihrer Geburt oder Herkunft in die Lage versetzt werden, ihre eigenen Potenziale aus-zuschöpfen und ihr Leben nach ihren Vorstellungen und Möglichkeiten in Freiheit zu führen.«

Ausgewählte StationenDipl.-Wirt.-Ing., geb. 1956, verheiratet, drei Kinder

Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Sozial- und rentenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion

Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Hessen

Mitglied im Bundesvorstand der FDP

Mitglied des Deutschen Bundestages seit 1990

1992 bis 1998 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung

1989 bis 2011 Stadtverordneter in Babenhausen

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.heinrich-kolb.de

8

IM FOKUS PARTEI

www.fdphessen.de

Page 9: Hessen Depesche Februar 2013

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.lassebecker.dewww.jul.is/12rk

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.stefan-ruppert.de

Brauchen wir eine stärkere Trennung von Kirche und Staat?

Kooperatives Modell moderner als absolute laizistische Trennung

Religion und Glaube sind wesentliche Elemente der menschli-chen Identität. Das wussten Liberale, als sie in der Weimarer Reichsverfassung das bis heute geltende Staatskirchenrecht erstritten. Im weltanschaulich pluralen Staat sprechen wir richtigerweise heute von Religionsverfassungsrecht. Das Grundgesetz garantiert positive und negative Religionsfreiheit, der Staat darf an den persönlichen Glauben keinerlei Rechts-folgen knüpfen. Das ist eine Errungenschaft, an der wir festhal-ten sollten.

Wer sich für einen strikten Laizismus einsetzt, muss auch ak-zeptieren, dass kein islamischer Religionsunterricht an staatli-chen Schulen erteilt wird. Streng genommen dürfte dann auch ein besonderes Glück, das wieder aufl ebende jüdische Leben in Deutschland, nicht unterstützt werden. Die Militär- und Krankenhausseelsorge sind wichtige Einrichtungen, die allen Religionen off enstehen sollten. Sie aus dem öff entlichen Raum zu verbannen, erscheint völlig unnötig. Persönlicher Glaube und bürgerschaftliches Engagement sind häufi g eng mitein-ander verknüpft.

Alle hier lebenden Menschen, seien sie gläubig oder eben nicht religiös, müssen sich an die Wertordnung des Grundge-

setzes halten. Instrumentalisierung von Re-ligion für antidemokratische Ziele ist unzu-lässig. An Gesetze muss man nicht glauben, sondern sie sind schlicht zu befolgen. Dafür und für das Recht, seinen Glauben zu leben oder gerade keinen Glauben zu haben, bie-tet das bestehende Verhältnis von Staat und Religion im Grundgesetz Gewähr.

Wir haben das Recht auf einenneutralen Staat

Vorweg: Ich bin Mitglied der evangelischen Kirche und hatte noch nie das Verlangen auszutreten, obwohl die politischen Avancen der Kirchenoffi ziellen mein Verständnis bis an die Grenzen strapazieren. Aber: Religion ist Privatsache.

Es ist gut, wenn wir in Hessen den islamischen Religionsunter-richt einführen, aber nicht aus religionspolitischer Sicht, son-dern aufgrund seiner Bedeutung für die Integration in Hessen. Als Liberaler halte ich es für falsch, wenn das Finanzamt meinen „Mitgliedsbeitrag“ für die Kirche einzieht, genauso falsch übri-gens wie irgendwel-che Tanzverbote vor Feiertagen. Es käme wohl niemand von uns auf die Idee, einen politisch neutralen Staat aufzufordern, den FDP-Mitglieds-beitrag einzuziehen oder einen Tag vor Dreikönig das Tanzen zu verbieten, damit alle am nächsten Morgen die FDP-Liveüber-tragung verfolgen können. Warum also soll der offi ziell welt-anschaulich neutrale Staat für die ihm genehmen Religions-gemeinschaften diesen Service anbieten? Das ist nicht seine Aufgabe, insbesondere nicht, wenn die christliche Nächsten-liebe in katholischen Krankenhäusern bei Vergewaltigungs-opfern mit Füßen getreten wird und die Kirchen durch weitere Skandale ihren moralischen Anspruch torpedieren. Wir brau-chen deshalb eine echte Trennung von Kirche und Staat. Davor hätte eine mutige und selbstbewusste christliche Kirche nicht so viel Angst. Sie käme ohne das staatliche Schutzmonopol aus. Wir alle sollten selbst entscheiden, ob wir christlich, muslimisch oder eben nicht religiös sein wollen, ohne einseitiges Eingreifen des Staates.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Stefan Ruppert, und der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, über das Verhältnis von Kirche und Staat in Deutschland.

»… ohne alle und jede antireligiöse Leidenschaft … « Friedrich Naumann

Lasse Becker Dr. Stefan Ruppert

© P

hilip

p W

ehre

nd

e und hatte Ka

Religion und G

»Das Finanzamt zieht ja auch nicht den FDP-Mitgliedsbeitrag ein und sorgt dafür, dass einen Tag vor dem Drei-königstreff en niemand tanzen darf.« Lasse Becker, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen

www.fdphessen.de 9

IM FOKUS PARTEI

Page 10: Hessen Depesche Februar 2013

Dieser Tage hat Michael Naumann, als Politi-ker und Journalist gleichermaßen hoch geachtet, unter dem Titel „Die Medien im Zeit-alter der Erregbarkeit“ in der FAZ über das derzeitige Verhältnis von Politikern und Jour-nalisten gesagt: „Der politische Journalismus will nicht regieren. Er empfi ndet sich als vierte Macht im Staate und bisweilen als Kontrollor-gan moralischer Korrektheit. Die Hauptstadt-journalisten schnuppern an der Macht, aber streben sie nicht an, sondern wollen sich al-lenfalls in ihrem Glanz ein wenig sonnen und berauschen. Ansonsten warten sie geduldig auf die nächste Beute.“

Karl Hermann Flach hat seinem Buch über „Macht und Elend der Presse“ 1967 einen Ver-haltenskodex für Journalisten aus Wisconsin von 1925 vorangestellt. Darin heißt es u.a.: „Wir glauben, dass der Erfolg der Demokratie von einer gesunden öff entlichen Meinung abhängt und dass die Zeitungen durch Veröf-fentlichung der wichtigen Nachrichten und durch redaktionelle Erläuterungen in Leit-artikeln dahin wirken sollen, eine gesunde öff entliche Meinung zu schaff en und zu er-halten. Wir glauben, dass die Zeitungen die Wahrheit berichten sollen, die volle Wahrheit und nichts als die Wahrheit.“

Nicht nur FDP-Mitglieder und liberale Sympa-thisanten beobachten seit einiger Zeit, dass ihre gewählten Repräsentanten in Parlamen-ten und Regierungen „wohlfeile Beute“ der Kri-tik, der Häme und der Verachtung sind – gleichgültig, ob diese durch Fehler, glückloses Agieren, mangelnde Stilsicherheit auffi elen oder ihre Politik in der Sache kritisiert oder nur die Person angegriff en, lächerlich gemacht

oder gar verachtet werden. Und das geschieht nicht nur wie vor Jahren in Tageszeitungen, Rundfunk- und Fernsehnachrichtensendungen,sondern vor allem in der wachsenden Zahl von Talkshows, im weltweiten Netz (www), vorwie-gend anonym und teilweise auf widerlichstem Niveau eines latent vorhandenen Entrüstungs- und Empörungspotenzials.

Trotzdem, und ich meine immer noch, ist die Pressefreiheit ein Kind des Liberalismus, das wir zu verteidigen haben, sie ist konstituie-rend für unsere Demokratie. Sie ist die größte Macht gegen Despoten, gegen Diktaturen, gegen Machtmissbrauch und Fehlentwick-lungen in der Finanz- und Wirtschaftswelt, sie ist Hilfe und Motor bei der Durchsetzung von Menschen- und Bürgerrechten. Sie ist die „Freiheit der Freiheiten“ wie Karl Hermann Flach formulierte!

Journalisten, auch wenn deren Mehrheit sich in Deutschland in offi ziellen Umfragen einen Regierungswechsel wünscht, sollten daher gemäß ihrer eigenen berufl ichen Selbstver-pfl ichtung zwischen Information und Aufklä-rung einerseits, Kommentar und Kritik ande-rerseits klar unterscheiden.

Politiker, vor allem liberale Kolleginnen und Kollegen, sollten sich klar und unmissver-ständlich äußern, keine Spiele mit Ironie oder Doppeldeutigkeit treiben und Politik ver-ständlich erklären, gelegentlich aber auch einfach einmal schweigen!

Zu große Vertraulichkeit, das Spiel zwischen Politikern und Journalisten schadet am Ende beiden.

Wussten Sie schon …„Ist die Glaubwürdigkeit von Politik und Medien gefährdet?“

Ruth

Wagner

ZUR PERSON

Ruth WagnerEhrenvorsitzende derFDP Hessen

Geboren am 18. Oktober 1940 inWolfskehlen, evangelisch, ledig

1960 Abitur, Studium der Germanistik, Geschichte, Politikwissenschaften inFrankfurt am Main

Von 1968 bis 1976 Gymnasial -lehrerin in Darmstadt

Von 1978 bis 2008 Mitglied des Hessischen Landtages, zeitweise Vizepräsidentin

Von 1999 bis 2003 stellver tretendeMinisterpräsidentin und Ministerin für Wissen schaft und Kunst

Stadtverordnete und langjährige Kreisvorsitzende der FDP in Darmstadt

Von 1995 bis 2005 hessischeLandesvorsitzende, 20 Jahre Mitglied des Bundesvorstandes

Zahlreiche ehrenamtliche Tätigkeiten, u. a. Vorsitzende des Kuratoriums Kulturfonds Frankfurt RheinMain

10 www.fdphessen.de

KOLUMNE

Page 11: Hessen Depesche Februar 2013

MEHR INFORMATIONEN ONLINE UNTER: www.fdphessen.de

Neujahrsempfänge in Hessen

Kassel-Stadt: „Selbstbewusst in die anstehenden Wahlkämpfe“.

Helmut v. Zech MdL, Kreisvorsitzender Matthias Nölke, Haupt-

redner Fraktions- und Landesvorsitzender der NRW-Liberalen

Christian Lindner MdL, Björn Sänger MdB zusammen mit dem

Spitzenkandidaten der hessischen FDP für die Bundestagswahl,

Dr. Heinrich Kolb MdB, auf dem Neujahrsempfang der Region

Kassel.

Lahn-Dill: Feierten zusammen mit weit über 100 Gästen den

Neujahrsempfang der FDP Lahn-Dill in der Kulturstation in

Wetzlar: Bundestagskandidat Wolfgang Berns, Ehrengast

Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann-Otto Solms, Dr. Matthias

Büger MdL und Wetzlars Oberbürgermeister Wolfram Dette.

Wetterau: Begeisternder Empfang der FDP Wetterau in

Altenstadt. Justizminister Jörg-Uwe Hahn zusammen mit Ehren-

gast Christian Lindner MdL, dem Vorsitzenden der Kreistags-

fraktion Peter Heidt, Kreisbeigeordneten Wolfgang Patzak und

Bundestagskandidatin Natascha Baumann.

Darmstadt-Dieburg: Gute Stimmung auf dem Neujahrsemp-

fang der FDP Darmstadt-Dieburg. Leif Blum MdL, Frank

Sürmann MdL, Hauptrednerin Kultusministerin Nicola Beer,

Hessens FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl

Dr. Heinrich Kolb und Wilhelm Reuscher MdL.

Main-Kinzig: Kein Herrenwitz: Liberale Frauenpower beim

Neujahrsempfang der FDP Main-Kinzig in Hanau. Bruchköbeler

Fraktionsvorsitzende Sylvia Braun, Bundestagskandidatin im

WK Hanau Anke Pfeil und Gastrednerin Kultusministerin Nicola

Beer.

Hochtaunus: Hochkarätige Veranstaltung der FDP im Hoch-

taunuskreis: Gastredner Staatsminister im Auswärtigen Amt

Michael Link (Mitte) zusammen mit Dr. Frank Blechschmidt

MdL, Dr. Stefan Ruppert MdB, Justizminister Jörg-Uwe Hahn

und Dr. Wolf Klinz MdEP.

Wiesbaden: Überzeugender Auftritt von Wirtschafts minister

Florian Rentsch während des Neujahrsempfangs des FDP-

Kreisverbandes Wiesbaden. Auch im Bild: Michael Schlempp

und Dr. Heinrich Kolb, Spitzenkandidat der hessischen FDP

für die Bundestagswahl und stellvertretender Fraktionsvor-

sitzender der FDP-Bundestagsfraktion.

Waldeck-Frankenberg: Gut besuchter Neujahrsempfang

der FDP Waldeck-Frankenberg: Björn Sänger MdB, Kreisvor-

sitzender Dieter Schütz, Ortsverbandsvorsitzende Korbach

Rosemarie Rube, Fraktionsvorsitzender Korbach Arno Wiegand,

Gastrednerin Kultusministerin Nicola Beer, Jürgen Lenders

MdL, Landtagsvizepräsident Heinrich Heidel und Bundestags-

kandidat Dennis Majewski.

GROSSER ANDRANG BEI DEN LIBERALEN TRADITIONSVERANSTALTUNGEN

Auch in diesem Jahr fanden in ganz Hessen wieder zahlreiche Neujahrsempfänge in den Orts- und Kreisverbänden statt. Die durchweg gut besuchten Veranstal-tungen machten abermals deutlich, dass die Freien Demokraten in Hessen und im Bund auch in stürmischen Zeiten ihre klaren politischen Ziele nicht aus den Augen verlieren. Zuversichtlich und voller Tatendrang startet damit die hessische FDP in dieses arbeitsreiche und spannende Wahljahr 2013. Das Motto der hessischen Liberalen lautet: Viel getan, viel zu tun. Wir bleiben dran!

www.fdphessen.de 11

IM FOKUS PARTEI

Page 12: Hessen Depesche Februar 2013

LandesverbandAKTUELLER TERMINPLAN DES 1. HALBJAHRES

BUNDESPARTEITAGBundesparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes 9./10. März 2013, ab 11 Uhr, Estrel Convention Center, Sonnenallee 225, 12057 Berlin

HESSENGIPFEL UND KREISVORSITZENDENKONFERENZzusammen mit Landesvorstand, Landtagsfraktion, Landesgruppe der Bundestagsfraktion und Kreisvorsitzenden15./16. März 2013, ab 18 Uhr, Lufthansa Conference Center, Lufthansaring 1, 64342 Seeheim-Jugenheim

LANDESPARTEITAG UND LANDESVERTRETERVERSAMMLUNGmit Neuwahlen des Vorstandes, der BPT- und ELDR/ALDE-Delegierten sowie Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl13./14. April 2013, ab 11 Uhr, Schilde Halle, Benno-Schilde-Platz 4, 36251 Bad Hersfeld

BUNDESPARTEITAGa.o. Bundesparteitag zur Verabschiedung des Bundestags-wahlprogramms4./5. Mai 2013, ab 11 Uhr, Messe Nürnberg, Messezentrum 1, 90471 Nürnberg

GEMEINSAME STRATEGIEKLAUSURzusammen mit Landesvorstand, Landtagsfraktion, Landes-gruppe der Bundestagsfraktion und Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtags- und Bundestagswahl 2013 28./29. Juni 2013, ab 18 Uhr, Maritim Hotel Bad Wildungen, Dr.-Marc-Str. 4, 34537 Bad Wildungen

ImpressumHERAUSGEBERWirtschafts- und Sozialpolitik Verlags GmbHGeschäftsführerin Elke PluntkeHohenlohestraße 16, 65193 WiesbadenTelefon 0611 99906-16

REDAKTIONFDP-Fraktion im Hessischen LandtagJasmin Gruner (V. i. S. d. P.)Schloßplatz 1–3, 65183 WiesbadenTelefon 0611 350-576, Fax 0611 350-579E-Mail: [email protected]

FDP-Landesverband HessenKonstantin Heck (V. i. S. d. P.)Hohenlohestraße 16, 65193 WiesbadenTelefon 0611 99906-17, Fax 0611 99906-35E-Mail: [email protected] www.fdp-hessen.de

Das Mitgliedermagazin „HessenDepesche“ erscheint sechsmal jährlich. Der Bezugspreis der Zeitschrift ist im Mitgliedsbeitrag enthalten.

Druck: Druckerei Chmielorz GmbH, Ostring 13, 65205 Wiesbaden

BILDNACHWEISArchiv der FDP-FraktionArchiv des FDP-LandesverbandesFrank OssenbrinkErhard BlattPhilipp Wehrend

VorschauDie nächste HessenDepesche erscheint am 2. Mai 2013. Freuen Sie sich schon jetzt auf aktuelle Informationen aus der hessischen Landespolitik und den Regionen.

Die Redaktion der HessenDepesche freut sich über Ihre Artikel und Leserbriefe. Nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Aktionen aus den Orts- und Kreisverbänden darzustellen.Zusendungen von Texten sowie hochwertigen Aktionsbildern sind ausdrücklich erwünscht. Größe und Aufl ösungsdetails erfahren Sie über die Landesgeschäftsstelle, die Sie jederzeit gerne unter 0611 99906-0 oder [email protected] erreichen.

Landtagsfraktion

in den Räumen der FDP-LandtagsfraktionDonnerstag, 25. April 2013, 9.00 Uhr–14.30 UhrSchloßplatz 1–3, 65183 WiesbadenAnmeldung bitte über die Homepage des Girls Daywww.girls-day.de

KULTURFRÜHSTÜCKSonntag, 2. Juni 2013, 11.30 Uhr–14.30 UhrLandesmusikakademie Hessen – Schloss Hallenburg Gräfi n-Anna-Str. 4, 36110 Schlitz

WEITERE VERANSTALTUNGEN ONLINE UNTER:www.fdp-hessen.dewww.fdp-fraktion-hessen.de

1 Tag, 2 WahlenBundes- und Landtagswahlen am 22. September 2013.

www.fdphessen.de12

INFOS AKTUELL