MünchenDer gemeinsame Stadtrundbrief

www.gruenemuenchen.dewww.gruene-muenchen,dewww.grüne-münchen,deImpressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.:089/2014488, Fax: 089/2021814

5/2005Die Stadtversammlung hat am 11.4. im Zunfthaus einen neuen Vorstand gewähltvon links: Ulrike Goldstein, Vorsitzende, Sabine Krieger, Anja Berger, Veit Wittmann, Flo Vogel, Doris Wag-ner, BeisitzerInnenvorne: Gerald Grobbel, Finanzreferent,Florian Roth, Vorsitzender

Herzlichen Glückwunsch!

Am 21.6.1979 gründete sich der erste Kreisverband der Münchner Grünen! Das wollen wir feierlich

- 26 Jahre später begehen -im Maxim-Kino, Landshuter Allee

am 21.6.2005, 19.30 Uhr

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Ortsverbände

Allach/Untermenzing: www.gruene.de/allach-untermenzing

Berg am Laim / Trudering: -

Bogenhausen: 8.6., 19.30, Marienburg, Marienburgerstr.

Giesing / Harlaching: Mi.11.5, 19.30 Uhr, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Hadern: Die., 24.5., 19.30 UhrGast-stätte Maestral, Guardinistr. 98 a

Au / Haidhausen: Sa., 28.5.,16.00 Uhr, Villa Stuck, Prinzregentenstr. 60

Nord: Do.12.5., 19.30 Uhr, Stadtbüro

Neuhausen / Nymphenburg: Mo. 9.5., 19.30 Uhr, Restaurant Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str. 4

Aubing / Lochhausen / Langwied / Pasing / Obermenzing: Do., 12.5., 19.30 Uhr, Wienerwald, Verdistr. 125

Ramersdorf-Perlach: Mo., 23.5., Gaststätte Alter Wirt, Aribonenstr. 6

Schwabing: Mi. 4.5., 19.30 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Sendling: Do. 19.5., 19.30 Uhr, Stem-merhof, Nebenraum ‚Alte Tenne‘, Plin-ganserstr. 6

Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried (Stoff): Mi. 1.6., 19.00, PArkplatz Floßlände

Westend-Laim: -

Zentral: Mo. 30.5., 19.Uhr Stadtbüro, von dort zur Besichtigung

KPF: Mi., 1.6., Rathaus, Zi. 154

Stadtforum: Mi., 11.5., 19.30 Uhr, Stadtbüro

Grüne Jugend MünchenDie. 17.5.,19.30 Uhr, StadtbüroAK Immigration und Flüchtlinge: 25. 5, 18.30 Uhr, Fraktion, Zi. 154Ansprechpartner: Florian Roth,Tel.26019473, drflorianroth@aol.com)LAK Demokratie und Recht: 18.5., 18.30 , LGS

Stadtvorstand: Mo., 9.5., Die., 31.5. 19 Uhr, Stadtbüro

Redaktionsschluss:Mi. 25.5., 18.00 UhrEtikettieren:Mo. 30.5., 17.00 Uhr:OV Sendling

Impressum: Kreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814mail:stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruenemuenchen.deVerantwortlich: Petra Tuttas

Termine der Münchner Grünen im Mai 2005

Termine Mai 2005

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Inhaltsverzeichnis:

Seite 2 TermineSeite 3 f. StadtvorstandSeite 4 Visa-AusschussSeite 6 CSDSeite 7 Lilalu/LAKSeite 8 Stadtforum WaffenembargoSeite 9 OV Giesing OV HadernSeite 10 OV Au/Haidhausen Seite 11 OV Nord OV NeuhausenSeite 12 Ohne Demokratie... OV PasingSeite 13 OV Ramersd./Perlach OV SchwabingSeite 15 OV Sendling OV StoffSeite 16 OV Westend OV Zentral Seite 17 KPF

Seite 18 GJMSeite 19 Mieterberatung

Stadtvorstand

Liebe Freundinnen und Freunde,ohne Vergleiche aus der Welt der Kirche geht angesichts der Wahl Joseph Kardinal Ratzin-gers zu Papst Benedikt XVI. gerade gar nichts. Das „Wir sind Papst“ der Bildzeitung lässt sich andererseits aber nur schwer toppen. Also heißt es auch an dieser Stelle wie so oft in den letzten Tagen „habemus Vorstand“!!! Der Kreisverband München hat auf seiner letzten Versammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zu Vorsitzenden wurden Ulrike Goldstein und Florian Roth bestimmt. Das Amt des Kassierers übernimmt weiter Gerald Grobbel. Die BeisitzerInnen sind Anja Ber-ger, Sabine Krieger, Doris Wagner, Flo Vogel und Veit Wittmann.VERKEHRAuf der Stadtversammlung haben wir außer-dem die „10 Meilensteine für eine Verkehrs-wende“ in München beschlossen. Diese sind quasi das Verkehrsprogramm der Münchner Grünen für die nächste Zeit. In den 10 Mei-lensteinen haben wir die Punkte festgehalten die uns wichtig sind und die Ziele formuliert, die wir in der nächsten Zeit erreichen wollen. Die Verkehrswende muss kommen – und das rasch. Darin sind wir uns einig. Dies fordern der Klimaschutz, die Luftreinhaltung und die Lebensqualität in der Stadt. Und die 10 Mei-lensteine fassen das zusammen was aus un-serer Sicht dafür nötig ist. Besonders wichtig sind uns dabei:-Eine lebendige Stadt und eine Renaissance des urbanen Raumes-Die Fußgänger-Eine Radloffensive-Ein attraktives ÖPNV Netz für München-Den Stadt-Umlandverkehr auf den Umwelt-verbund verlagern -Verkehrs-und MobiltätsmanagementFEINSTAUBDas Verwaltungsgericht München hat den Eil-antrag von Dieter Janecek wegen der Fein-staubbelastung zurückgewiesen. Auch wenn der

Grenzwert der EU-Richtlinie an der Landshu-ter Allee überschritten ist, meint das Gericht, daß weder ein Anspruch auf Aufstellung ei-nes Aktionsplans noch auf das Ergreifen von Maßnahme besteht. Zu Recht fragt man sich da wohl wozu die Grenzwerte da sind und welchen Wert diese haben. Auch wenn der Klage im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der Erfolg versagt geblieben ist: Die Klage hat jedenfalls dafür gesorgt, daß das Thema Feinstaub von einer breiten Öffentlichkeit

4 Stadtvorstand

Als 1989 an der ungarisch-österreichischen Grenze der Stacheldrahtzaun durchschnitten wurde, begann in Europa eine neue Ära der Reisefreiheit. Das wollten wir so: Menschen sollten sich frei bewegen und sich begegnen können. Aber auch Menschen aus anderen Kontinen-ten wollten und wollen wir nicht von unserem Land fern halten. Wir setzen darauf, dass Be-gegnung und Austausch Frieden fördert und hilft, sich besser zu verstehen.Dies ist kein „weltfremdes grünes Gutmen-schentum“, sondern Inhalt des KSZE-Prozes-ses und Ausdruck vieler internationaler Pakte. Man kann es aber auch praktisch sehen: Wis-senschaft und Kultur, Wirtschaft und Sport, Deutschland im internationalen Wettbewerb brauchen die Offenheit und den Austausch von Menschen und ihrer Ideen.Der Prozess der Reisefreiheit braucht ein klares Regelwerk. Es bestimmt, wer kom-men kann und wer nicht. Wer eine Gefahr für das Land bedeutet oder wer Straftaten plant oder begehen will, soll nicht nach Deutsch-land reisen dürfen. Bei Übernahme der Regierungsverantwortung Ende 1998 konnten wir feststellen, dass der damalige Außenminister Kinkel zwar jahre-lang von Reisefreiheit gesprochen hat, sich aber Beschwerden über hartherzige und ge-

Fehler benennen, Reisefreiheit verteidigen, Jerzy Montag, MdB

ernst genommen wird. Und sie hat dazu ge-führt, dass die zuständigen staatlichen Stellen und Behörden endlich handeln und wirksa-me Maßnahmen ergreifen wie z.B. das Tran-sitverbot für LKWs das jetzt relativ schnell kommen soll. Auch in andere Punkte wie die Ausweitung der Mautpflicht auf Bundesstra-ßen und die steuerliche Förderung von Die-selrußfiltern ist Bewegung gekommen. Die Gesundheitsgefahren die vom Feinstaub aus-gehen sind bekannt und ein rasches Handeln zum Schutz der Gesundheit der Münchnerin-

nen und Münch-ner ist dringend geboten. Die Zahl der Grenzwertü-berschreitungern an der Landshuter Allee hat mittler-weile die 46 er-reicht.

WAS BRINGT DIE NÄCHS-TE ZEIT? Der 60. Jahrestag des Kriegsendes

in Deutschland rückt näher und überall wird der Befreiung Deutschlands vom NS-Regieme und den Op-fern der NS-Herrschaft gedacht. Leider ver-suchen rechte Gruppierungen das Gedenken zu stören und haben für den 8.Mai am Mari-enplatz eine Kundgebung bzw Mahnwache angemeldet. Bei Redaktionschluß war noch nicht klar wie das KVR damit umgeht und ob ein Verbot der Kundgebung insbesondere nach der Änderung des Versammlungsrechts möglich ist. Für den Fall, dass die Kund-gebung stattfinden darf, bitte ich Euch alle ein Signal zu setzen und am 8.Mai zu einer der bereits zahlreich angemeldeten Gegen-demonstrationen am Goetheplatz, Stachus Odeonsplatz ect. zu kommen. Braunes Ge-

dankengut und Verherrlichung des NS-Regie-mes haben in München keine Chance. Dies müssen wir dem Neonazi Norman Bodin und seinen Anhängern am 8. Mai deutlich machen und eine eigene Feier zum Gedenken an die Befreiung Deutschlands und das Kriegsende entgegensetzen.Grüne Grüße, Ulrike Goldstein

Ulrike Goldstein,Kreisver-bandsvorsitzende

5Visa-Auschuss

Jerzy Montag, MdB, berichtet aktuell aus dem Visa-Ausschuss im Stadtbüro, 26.4.2005

setzwidrige Ablehnungen von Besuchsvisa häuften. Jahrelang hatte Innenminister Kan-ther in Visa-Angelegenheiten das letzte Wort. Deshalb wurde die Visapraxis von der neuen rot/grünen Bundes-regierung auf den Prüfstand gestellt und mit dem sog. Volmer-Erlass vom 3.3.2000 neu zusammen gefasst.In fast 200 Botschaften erteilt Deutschland jährlich über 3,2 Millionen Besuchsvisa. Da-bei sind Fälle von Korruption, Fälschung und Lüge unvermeidlich. Sie müssen aufgespürt und unterbunden werden, aber niemand soll glauben, dies könnte man hundertprozentig erreichen. Leider ist es insbesondere zwischen 2000 und 2002 durch Fehler in der Anord-nung und im Vollzug einiger neuer Regeln zu einem Anstieg von Visaausstellungen gekom-men. Besonders ein dramatischer Anstieg in Kiew/Ukraine ist auch auf kriminelle Orga-nisationen zurück zu führen, die Menschen als Scheintouristen schmuggelten. Wir wissen nicht, wo die meisten von ihnen geblieben sind und was mit ihnen geschehen ist. Es gibt keinen Anstieg der Kriminalität ukrainischer Staatangehöriger, im übrigen auch keinen der Opfer von Straftaten. Viele Erkenntnisse deu-ten darauf hin, dass viele dieser Menschen vorübergehend in Westeuropa „schwarz“ gearbeitet haben, die allerwenigsten von ih-nen in Deutschland. Besonders schmerzlich ist, dass es unter den Eingeschleusten auch Zwangsprostituierte gab. Der Untersuchungsausschuss „Visapolitik“ untersucht das Regierungshandeln der rot/grünen Bundesregierung auf Fehler und wird daraus am Ende die notwendigen Schlüsse ziehen. Aber wir sollten nicht vergessen, dass Union und FDP den Untersuchungsausschuss als politisches Kampfinstrument verstehen und besonders uns Grünen schaden wollen. Deshalb werden Fakten verdreht, Vorgänge skandalisiert und so manche Falschmeldung kolportiert. Nicht alles, was im STERN und

SPIEGEL steht, ist richtig. Ich verstehe meine Arbeit im Untersuchungs-ausschuss so: wir werden nichts unter den Teppich kehren. Fehler gehören benannt, aber auch ihre Beseitigung. Den Missbrauch des Untersuchungsausschusses zur Delegiti-mierung Grüner Politik und Abschottung Deutschlands gegenüber den armen und un-terentwickelten Ländern und Gesellschaften lassen wir aber der Union nicht durchgehen. Joschka Fischer und die Grünen in Regie-rungsverantwortung haben niemals Krimi-nellen in die Hände gespielt. 1990 standen vor der Botschaft Deutschlands

in Warschau ebenfalls Tausende von Men-schen. Die Menschen wollten in den Wes-ten, sie wollten Reisen und Freiheit und De-mokratie erleben. Auch damals hatten nicht alle nur lautere Absichten. Aber politisch hat diese Bewegung den Weg Polens in die EU bedeutet. Heute befindet sich die Ukraine in einem dramatischen Umbruch. Die Men-schen, die in ihre Heimat zurückehren, auch die Schwarzarbeiter und andere Scheintou-risten können den Weg der Ukraine zu einem demokratischen Land beschleunigen. Zum Schluss wird diese Entwicklung sich als po-litisch bedeutender erweisen, als die Analy-se einiger Fehler aus den Jahren 1999/2000 bei der Neustrukturierung der Visaregeln in Deutschland. Jerzy Montag MdB

6 CSD

CSD

Liebe Freundinnen und Freunde,auch diese Jahr werden sich die Grünen wie-der an der Parade beim CSD am 9. Juli in München beteiligen. Leider waren wir letz-tes Jahr mangels Beteiligung in der Parade kaum erkennbar, worüber ich mich wirklich sehr geärgert habe. Kurz zur Erklärung:Da wir zugunsten des CSDs in Altötting ei-nen Teil unseres Budgets abgegeben haben und auf einen Paradewagen verzichtet, fühlte sich kaum mehr jemand aufgerufen, unsere Partei zu vertreten. Und selbst einige von den wenigen, die in der Fußgruppe dann mitlie-fen, haben sich geweigert die extra angefer-tigten T-Shirts anzuziehen, so dass wir nicht wie geplant ein einheitliches Erscheinungs-bild geliefert haben. Dabei wäre mit unserem Alternativkonzept einer großen Fußgruppe mit gleichen Shirts, internationalen Flaggen und Parteibanner sicherlich ein Augenfang zwischen den üblichen Techno-LKWs ent-standen, bei der Eurogames-Truppe hat das ja auch funktioniert. Ebenso der Infostand musste von Brian, Alex und mir abwech-selnd allein gestemmt werden. Für uns im AK Pride ergab sich folglich der Eindruck, wenn es keinen Partywagen mit viel Bumm-Bumm und Promis gibt, wird die Lesben- und Schwulensache anscheinend zu langweilig oder anstrengend. Der CSD ist und bleibt aber ein Politikum und keine reine Party wie die Loveparade und Politik bedeutet halt auch Arbeit. Das heißt jedoch nicht, dass sie keinen Spaß ma-chen kann, gerade beim CSD ist doch immer der Spaßfaktor garantiert, wenn genügend da sind, die sich zwischen Aufgaben und Party abwechseln. Wir haben jedenfalls aus dieser Erfahrung gelernt und werden dieses Jahr wie-der mit einem Paradewagen erscheinen. Außerdem möchten wir den OrdnerInnen (zehn an der Zahl brauchen wir!!!) für ihre

Unterstützung nach der Parade mit ein wenig mit Sekt und Knabbereien danken. Genauso wichtig wie die OrdnerInnen sind Menschen am Infostand und beim Schmücken des Wa-gens, da könnt ihr gerne Eurer Kreativität freien Lauf lassen – und den Sekt gibt’s na-türlich auch für Euch. Es wäre für uns Grü-ne wirklich von Bedeutung, auch oder gera-de wenn keine Wahlen stattfinden, genügend Präsenz zu zeigen und daran zu erinnern, dass wir der Motor sind, der Verbesserungen für Lesben und Schwule auf gesetzlicher Ebene vorangetrieben hat. Überlassen wir die Bühne der Eitelkeiten nicht der SPD, PDS oder der FDP, die sich mit unseren Federn schmücken oder uns offen diffamieren (wie die FDP mit ihren Aufklebern letztes Jahr).Deshalb: kommt zahlreich, beteiligt Euch, habt Spaß und zeigt das Grün im Regenbogen!

Heidi MüllerSprecherin LAK Lesben- und Schwulen-politik

Heidi Müller und Volker Beck;MdBauf dem CSD 2003

7Anzeige/ LAK

LILALU ist eine Veranstaltung der Landeshauptstadt München, Sozialreferat / Stadtjugendamt und wird im Rahmen der Ferienangebote als städtisches Festival für Kinder, Jugendliche und die ganze Familie organisiert.Kinder und Jugendliche lernen in den Workshops, u.a. Jonglage und Artistik und am Ende jeder Woche treten sie in den Galashows auf. Außerdem können sich Klein und Groß im „Umsonst & Draußen“ - Programm austoben: Basteln, Angebote der Spiellandschaft-Stadt, Kinder-Kino, Lesungen, Sinnes- oder Hindernis-Parcours!Wann und wo fi ndet LILALU statt ?Vom 18.08.2005 bis zum 4.09.2005 im Olympiapark Süd, auf dem LILALU - Gelände Spiridon Louis Ring 100 Infotelefon Tel 0180 5 LILALU0,12 cent/Min bundesweit zum Ortstarif sponsored by ARCORLILALU sucht für sein Programm 2005 freiwillige Helfer und Helferinnen, die Lust und mindestens eine Woche Zeit haben, das Team im Sommer zu unterstützen.Mach´ doch einfach mit!Melde Dich unter 0180 1 LILALU ( 545258)oder bei Daniela Stelzer (089) 18 999 132.

LILALU 2005 - www.kinderzirkus-lilalu.de

LAK Demokratie und Recht

Themen: 1. Bericht aus der Rechtsextremismuskom-mission des BuVo, 2. RFID-Chips in Pässen – unbemerktes Auslesen von Identität und biometrischen Merkmalen? – Ort: LGS, 18.5..2005, 18:30 bis ca. 21 Uhr

Grüne AnlaufstellenStadtbüro, täglich von 15 - 18 Uhr,Sendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel. 201 44 88 Fax: 202 18 14stadtbüro@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deVorsitzende: Ulrike Goldstein, Florian RothMitarbeiterinnen:Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tut-tasStadtratsfraktion:Tel. 23392620, FAx 23392684presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.deFraktionsvorsitzende: Lydia Dietrich, Sigi Benker

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STADTFORUM

Ein herzliches „DANKESCHÖN“ an alle ehe-maligen Mitglieder des Stadtforums, insbe-sondere an die der Koordinierungsgruppe für die Mitarbeit, die Ideen, die Anregungen und die Geduld.Die neuen und alten Mitglieder laden wir hier-mit herzlich zum nächsten Stadtforum ein.

am Mittwoch, den 11. Mai 2005 um 19:30 Uhrim Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, 80331 München

Vorläufige Tagesordnung:

1. Vorstellungsrunde2. Stadtforum – Rückblick – Ausblick3. Bericht vom neuen Stadtvorstand4. Wahl der Mitglieder der Koordinierungs-gruppe, des Administrators bzw. der Admi-nistratorin5. Behandlung des Antrags auf der Stadtver-sammlung vom 11. April 2005: „Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China“6. CSD7. Bundestagswahl – Kandidaten – Zeitplan – ect.

Wir freuen uns auf einen regen und interes-santen Austausch sowie eine gute Zusammen-arbeit zwischen den einzelnen Gremien.

Es grüßen Euch

Florian Roth, Kreisvorstand Anke Wittmann, Stadtforum

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Aufhebung des EU-Waffenem-bargos, Antrag der Stadtv. 11.4.05

Liebe Freundinnen und Freunde,der in der letzten Stadtversammlung gestellte Antrag betreffs der Aufhebung des EUWaf-fenembargos gegen China hat, wie ich den vielen Zuschriften und der ausgelösten Dis-kussion in mehreren Verteilern entnehmen konnte, grosses Interesse bei Euch für dieses Thema geweckt.Die Vielfalt der Reaktionen auf meinen An-trag hat mich, gelinde gesagt, verblüfft. Die Meinungen reichen von „ Wenn wir Ihnen ( der VR China ) die Waffen nicht verkaufen, tut es ein anderer “, bis hin zu „ Sie sollen von der EU auch in anderen Wirtschaftszweigen boykottiert werden“ ( mit Hinweis auf die Einfuhrquoten für bestimmte Industriezwei-ge, die von der EU- Kommission aufgehoben wurden ). Nun kann ich aber auch eine Über-legung zitieren, die besagt „ das als solches das Embargo im Prinzip eine Massregelung / Ausgrenzung ist, dass den politischen Di-alog mit dem Gemassregelten erheblich er-schwert “. Allerdings zeigt sich die VR China wenig interessiert, dieses Stigma durch eine auf dem Völkerrecht basierende Anpassung der Gesetzgebung, bzw als ersten Schritt die Ratifizierung der Menschenrechtspakte durch den Volkskongress ( Rede J.Fischer 14.04.05 im BT ) abzulegen.Hinzu kommt das agressive Verhalten in der Strasse von Taiwan, ein Konflikt, der möglichst bald friedlich beigelegt werden muss, denn die Waffensysteme der VR China haben auch ohne unsere Hilfe schon fast die Kampfkraft der zur Zeit in der Region kreuzenden ameri-kanischen und japanischen Verbände.Ich denke, dass die anhaltenden, massiven und mittlerweile nicht mehr zu zählenden Verstösse gegen die Menschenrechte ein Hauptpunkt ist, an dem wir ansetzen müs-

Stadtforum/Waffenembargo

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sen. Hier muss sich eine Verbesserung ein-stellen. Wenn Ihr euch mal die Mühe macht, hier zu recherchieren, werdet Ihr ob der langen Listen von grausamsten Vorfällen schockiert sein. Die Fälle, die dokumentiert sind gehen in die abertausende. Das kann nicht die Basis sein, einem solchen Land zu helfen und sein Regime mit ABC-Waffentechnik zu zementie-ren. Die Bedingungen zur Aufhebung sollten, dass möchte ich an dieser Stelle anregen, von einer Arbeitsgruppe auf Bundesebene erörtert und definiert werden, vielleicht ein Grund-satzpapier zu „Grüne und China“.Ich freue mich auch weiterhin mit Euch über dieses Thema in Kontakt zu bleiben, Eure Mails richtet bitte an: m_lechner@virgilio.itSchöne Grüsse, Michi Lechner

über das Thema Feinstaub diskutiert, aller-dings festgestellt, dass hier noch erheblicher Diskussionsbedarf besteht, z.B. über die Fra-ge, welchen Einfluss die Straßenreinigung auf die Luftbelastung hat. Weiter haben wir über das Thema Hartz 4 und „Generation Prakti-kum“ geredet: die junge Generation macht immer mehr Praktika und kommt nicht in Festanstellungen. Keine Frage dass sich hier etwas verändern muss.

Ein Ausblick: Bitte gebt uns wieder Themen-vorschläge. Im Juni werden wir zusammen mit den anderen Süd-OVs eine Diskussion über die europäische Dienstleistungsrichtli-nie organisieren. Ort ist entweder Giesinger Bahnhof oder Stadtbüro. Ihr bekommt noch rechtzeitig Bescheid. Bitte teilt mir mit, wenn Ihr noch eine andere Lokalität wisst. Wir suchen ja weiterhin auch für unser re-gelmäßiges Treffen einen geeigneteren Ort in Giesing.

Ciao, viele Grüße

Claude Unterleitner, Sprecher des OV Giesing& HarlachingTel. 089 - 38 46 06 72claude.unterleitner@gmx.de, www.anderereisewelt.de

OV Giesing

Liebe Freundinnen und Freunde,

Unser nächstes Treffen findet statt am 11.Mai um 19 Uhr 30 im Stadtbüro

Das Treffen findet außerplanmäßig schon früher statt, weil unser regelmäßiger Termin (3.Mo-nat im Monat) genau auf den Pfingstmontag fällt. Gastreferent Toni Hofreiter (Vorsitzen-der des Landesarbeitskreises Ökologie und Kreisvorstandsmitglied von München-Land) wird uns über das Thema Gentechnikgesetz referieren - es sieht so aus, als ob das Gen-technikgesetz von unserer Bundesregierung wieder aufgeweicht wird. Im Anschluss dis-kutieren wir noch mit ihm über das Thema Feinstaub (Folgen, Maßnahmen). Die SPD fordert als Alternative den Autobahnsüdring. Was können wir dagegen argumentieren?Bei unserem letzten Treffen haben wir bereits

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OV Hadern

Liebe Grüne in Hadern, liebe Freunde,

nach einem interessanten und informativen Abend im Café Wildwuchs in Neuhausen, an dem uns Jerzy Montag nicht nur einen Über-blick über das demnächst zu verabschieden-de Antidiskriminierungsgesetz gab, sondern uns auch an Hand von praktischen Beispielen erläuterte, wie dieses Gesetz in der Praxis zu-

OV Giesing/OV Hadern

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künftig auszulegen ist, haben wir uns vorge-nommen, im wunderschönen Monat Mai zu Hause zu bleiben; dies nicht zuletzt deshalb, weil aus Hadern leider nur zwei Personen zu dieser wichtigen Veranstaltung anwesend wa-ren. Wir treffen uns also

am Dienstag, den 24.Mai um 19.30 Uhr in der Gaststätte Maestral, Guardinistraße 98 A, U6/Haderner Stern.

Zu diesem Zeitpunkt werden wir auch wis-sen, wie die Wahl in NRW ausgegangen sein wird, ein Thema, das an sich schon einen Abend in Anspruch nehmen könnte. Dar-über hinaus wollen wir uns einmal wieder mit Karl Niblers Trambahnprojekt ausein-ander setzen und herausfinden, was daraus geworden ist. Und last, not least sind da noch unsere Positionen und daraus resultierenden Fragen zu einer für die erste Junihälfte ge-planten Veranstaltung zusammen mit unseren Nachbar-Ortsverbänden im Münchner Süden zum Thema Dienstleistungsrichtlinie der EU zu formulieren. Ihr seht, es gibt viel zu tun, kommt alle, denn zusammen sind wir stär-ker! Eine genauere Tagesordnung folgt zu gegebener Zeit.

Viele GrüßeElisabeth Fuchs <elfuchs@t-online.de>

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OV Au/Haidhausen

Liebe Freundinnen und Freunde,im April haben sich zum dritten Mal die OVs im Münchner Osten getroffen. Die KV Ost Nostalgie Termine haben sich schon fast zu einer Institution entwickelt. Das nächste Treffen soll im September stattfinden. Über Wünsche und Anregungen für Themen oder

Referenten freue ich mich sehr.Als Referent hatte diesmal Christian Magerl zugesagt und er hat uns den Stand der Transra-pidplanung dargestellt und viele Details über den Transrapid erzählt. Der Freistaat hat für das Planfeststellungsverfahren die Strecke des Transrapids in 5 Abschnitte aufgeteilt. Für die relativ unproblematischen Teile ist der Antrag bereits eingereicht worden und wird nun von den zuständigen Behörden bearbeitet. Zweifelhaft ist nach wie vor ob der Transra-pid je wirtschaftlich betrieben werden kann. Die Kosten des Projekts werden mittlerweile auf 1,85 Milliarden Euro beziffert.Wir Grünen werden uns weiter aktiv gegen den Transrapid einsetzen und das Aktions-bündnis tatkräftig unterstützen.Im Mai wollen wir die neurenovierte Villa Stuck besichtigen (mit Führung). Aufgrund der Öffnungzeiten wird die OV diesmal am Samstag Nachmittag stattfinden.

Wir treffen uns am 28.05.2005 um 16 Uhr vor der Villa Stuck,Prinzregentenstr.60.

Herzliche Einladung an alle Interessierte!!Viele GrüßeUlrike Goldstein (für den Vorstand)089-44249919 oderulrike.goldstein@web.de

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Christian Magerl, MdL, bei den Ost-OVs

OV Au/Haidhausen

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OV Nord

Liebe Freundinnen und Freunde,wir laden Euch hiermit recht herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung im Mai 2005 ein.

Diesmal steht die Neuwahl des Vorstandes auf dem Programm, außerdem die Rechen-schaftsberichte der Vorstände und der Schatz-meisterin.

Nächste Sitzung OV NordAm 12.05.05Um 19:30 im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 (U-Bahn Sendlinger Tor)

Tagesordnung1 Aktuelles2 Berichte3 Rechenschaftsbericht Vorstand4 Rechenschaftsbericht Schatzmeisterin5 Rechnungsprüferbericht6 Wahlen6.1 Sprecherin6.2 Sprecher6.3 Schatzmeister/in7 Sonstiges

Aufgrund des vollen Programms wollen wir uns mit unserem Schwerpunkt Bildung erst wieder im Juni befassen.

Herzliche Grüße

Euer VorstandMarlis Friedl, Volkmar Lemme (Tel. 14349746), Regina Stehrovnord@web.de OV Nord c/o Volkmar Lemme, Braunschwei-ger Str. 10, 80997 München

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OV Neuhausen

Liebe Neuhauser-/Nymphenburger Grüne,

unser nächstes OV-Treffen findet statt:Montag den 9. Mai um 19.30h im Restaurant Da EnzoWendl-Dietrich-Str. 4

Als Tagesordnung schlagen wir folgendes vor:

1. allgemeine Viertelstunde2. Bericht aus dem BA3. Sonstiges

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Außerdem möchten wir Euch gleich am nächs-ten Tag ganz herzlich zu einer Podiumsdiskus-sion einladen, die unser OV gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ unter dem Titel: „Ohne Demokratie stirbt Europa“ veranstaltet.Gerald Häfner wird dort mit anderen Exper-ten über die EU Verfassung diskutieren. Nicht zuletzt wegen der Klage eines Münchner Ab-geordneten vor dem Bundesverfassungsge-richt und dem bevorstehenden Plebiszit in Frankreich verspricht das Thema kontrovers und spannend zu werden.Die Veranstaltung findet am 10. Mai um 19.30h im Hofbräuhaus (Erkerzimmer) statt

Bis denn

Schöne GrüsseDaniela, Michael und Nikolaus

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OV Nord/ OV Neuhausen

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Ohne Demokratie stirbt EuropaVeranstaltung des OV Neuhausen gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ und ÖDPWenige Tage bevor die EU-Verfassung an der Bevölkerung unseres Landes vorbei ra-tifiziert werden soll haben wir immer noch eine bizarre Situation in Deutschland: Eigent-lich behaupten Politiker aus allen Parteien, dass sie für eine Volksabstimmung seien. Und obwohl unsere „Volksvertreter“ eine Volks-abstimmung ermöglichen könnten, kann das Volk nicht abstimmen.Besonders kreativ ist die Taktik unserer (un)heimlichen Partei-Führung. Es gibt zwar einen grünen Parteitagsbeschluss für ein Re-ferendum. Doch unser Bundesaußenminister samt Gefolge will dies nur zulassen, wenn in allen Staaten der EU abgestimmt wird. Es wird zwar in fast allen Staaten durch Volks-entscheid abgestimmt, aber solange wir nicht mitstimmen, sind es eben nicht alle. Und ob-wohl man aus eben genanntem Grund da-gegen ist, ist man dann doch wieder dafür, aber nur, wenn die anderen Parteien eine 2/3 Mehrheit liefern für eine generelle Einfüh-rung von Plebisziten. Ansonsten ist man dann doch wieder dagegen. Wem diese gespaltene Argumentationslinie Probleme bereitet, der hat Gelegenheit mit einem interessanten Plenum darüber zu dis-kutieren.Der OV Neuhausen-Nymphenburg veran-staltet gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ und der ÖDP

am 10. 5. 2005 um 19.30h imHofbräuhaus (Erkerzimmer)eine Podiumsdiskussion mit dem Thema:„Ohne Demokratie stirbt Europa-(kein) Volksentscheid über EU-Ver-fassung“

Unser ehemaliger Abgeordneter Gerald Häfner (bis 2002 Mitglied des Europa- und Rechts-

ausschuss des Bundestages) wird dort mit Referenten aus anderen Parteien und Orga-nisationen über Europa, die EU-Verfassung, den Ratifizierungsprozess und die Notwen-digkeit unmittelbarer Beteiligung der Bür-ger sprechen.Nicht zuletzt wegen der Klage eines Münchner Abgeordneten vor dem Bundesverfassungs-gericht und dem bevorstehenden Plebiszit in Frankreich verspricht das Thema kontrovers und spannend zu werden.Wir würden uns deshalb freuen, wenn mög-lichst viele von Euch zu diesem interessan-ten Abend kommen.

Nikolaus Hoenning

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OV Pasing

Liebe Mitglieder und Freunde des OV Pasing, wir möchten euch recht herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung

am 12. Mai 2005 um 19.30 h im Wienerwald, Verdistr. 125 in Obermenzing einladen.

Folgende Tagesordnung ist geplant:- Neuwahl des Vorstandes mit Kassenbericht und Entlastung des alten Vorstands- Ergebnisse der Stadtversammlung am 11.04.05- Bericht vom Diskussionsabend mit Jerzy Montag über das Antidiskriminierungsge-setz am 28.04.05- Aktueller Stand der Planung über Neuge-

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OV Neuhausen/OV Pasing

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staltung Pasinger Zentrum mit Stadtrat Bo-ris Schwartz- Ausblick und Planungen für die nächste Zeit (Zusammenarbeit mit West-OVs, Bun-destagswahlkampf) -Vorschläge erwünscht! Wir hoffen auf euren regen Besuch, da auch euer neuer Vorstand gewählt wird. Mit grünen Grüßen Dagmar Mosch

OV Ramersdorf/Perlach

Liebe Freundinnen und Freunde,bei unserem letzten OV-Treffen haben wir beschlossen uns in nächster Zeit mehr dem Stadtteil Ramersdorf zu widmen, den wir bisher meist sträflichst vernachlässigt ha-ben. Aus diesem Grund haben wir für den 16. Juli eine Stadtteilbegehung in Ramersdorf einschließlich einer mobilen Bürgersprech-stunde vorgesehen. Die Details dazu folgen in den nächsten Rundbriefen, sowie über Pres-se und Flyer. Weiter informierten Dietmar und Andreas über die Ergebnisse der letzten Stadtversammlung und gaben einen Über-blick zum aktuellen Stand zu den Themen Verkehrsberuhigung auf der Putzbrunner Str., drohende Südanbindung Perlach und Proble-men bezüglich Auslastung, Pünktlichkeit und Routenverlauf bei verschiedenen Buslinien unseres Stadtbezirks. Unsere nächste OV-Versammlung findet üb-rigens ebenfalls in Ramersdorf statt und zwar am 23. Mai im Alten Wirt in der Aribonen-straße. Nähe Karl-Preis-Platz/Rosenheimer Straße. Dort steht dann auch die Wahl des neuen OV-Vorstandes an. Infos, Kritik und Fragen über unsere E-Mail-Adressen: gruene-ramersdorf@gmx.netgruene-perlach@gmx.net.

Tagesordnung1. Aktuelles2. Neues zur Stadtteilbegehung3. Halbzeitbilanz BA-Fraktion4. Vorstandswahlen5. Sonstiges

Nächstes OV-Treffen ist am 23. Mai19.30 Uhr inder Gaststätte Alter Wirt Aribonenstr. 6 (Rosenheimer Str.)U2 Karl-Preis-Platz

Viele GrüßeStefan Hintschefür den VorstandStefan.Hintsche@sthco.de

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OV Schwabing

Liebe Freundinnen und Freunde in Maxvorstadt, Schwabing, Alte Heide und Freimann,auf der letzten Stadtversammlung waren wir, dank der starken Teilnahme aus unserem OV, sehr erfolgreich. Mit Doris Wagner, Sabine Krieger und mit dem Kassier Gerald Grobbel sind wir echt stark im Stadtvorstand vertre-ten. Deren Engagement ist sehr begrüßens-wert; ihnen sei für ihren Einsatz viel Erfolg und Freude gegönnt. Nicht nur personell haben wir mitgemischt, auch thematisch haben wir uns zur Verkehrs-wende eingebracht und die „10 Meilenstei-ne für die Verkehrswende“ an verschiedenen Stellen noch verbessern können. Uns war es ein Anliegen, die Ziele einer City Maut zu formulieren, wie z.B. Verkehrsreduktion, Stau-vermeidung, Lärm- und Schadstoffminderung und Vermeidung zusätzlicher sozialer Härten. Nur unter diesen Gesichtspunkten macht eine City-Maut Sinn und wird dann erst auf die nötige Akzeptanz stoßen können. Die Einnah-

OV Perlach/ OV Schwabing

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men aus der City Maut sollten kein explizi-tes Ziel sein. Die Verwendung der Einnah-men aus der City Maut war in unserer letzten OV-Sitzung ein umstrittenes Thema. Es gab daher unterschiedliche Anträge aus unseren Reihen. Während Frank Götzke und Florian Prittwitz die Meinung vertreten, dass mit der City Maut vermieden werden sollte, die Steu-er- und Abgabenlast der BürgerInnen weiter zu steigern und die Einnahmen daher den Münchner BürgerInnen in finanzieller Form zurückzugeben seien, fanden andere es eher unproblematisch diese Gelder in den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zu ste-cken. Wahrscheinlich auf Grund der klammen Finanzsituation und der nicht gerade sprie-ßenden Einnahmequellen der Stadt kam der Antrag von Frank und Florian auf der Stadt-versammlung nicht zur Durchsetzung, auch wenn das prinzipielle Ziel ihres Antrags ei-gentlich erstrebenswert wäre.Weitere Änderungsanträge zu Fußgänger-freundlichkeit, Radverkehr, MVV-Busse mit alternativen Antrieben wurden auf der Stadtversammlung mit großer Mehrheit an-genommen, was zum Großteil dem Einsatz von Julian Mehnle zu verdanken ist. Aufgrund des dringlichen und umfassenden Themas Verkehrswende konnten wir auf der letzten OV-Sitzung die Problematik der Mas-senarbeitslosigkeit nicht mehr inhaltlich ver-tiefen. Viele komplexe Zusammenhänge sind mit dieser Problematik verknüpft, es ist daher ungeheuer schwierig für einen Ortsverband diesem Thema gerecht zu werden. Es fängt an, wie der Begriff Arbeit überhaupt verstan-den werden kann, inwiefern Arbeit die Par-tizipation am gesellschaftlichen Leben be-stimmen soll, bis hin zu der wichtigen Frage „Wie schaffen wir neue Arbeitsplätze“ und den Konsequenzen aus einer unvermeidbaren Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen „Neuen Armut“. Zum großen Glück haben wir mit Micha einen Vertreter im Länderrat

(„kleiner Parteitag“), der sich aktuell eben-falls mit der Arbeitslosigkeit befasst. Wir ka-men daher überein, dass Micha uns auf der nächsten OV-Sitzung dazu berichtet und die Beschlüsse vorstellt. Daraufhin werden wir entscheiden, wie wir die Thematik weiter verfolgen.

Zu unserer nächsten OV-Sitzung mit Vor-standswahlen möchten wir Euch ganz herz-lich einladen.

Unser Treffen ist am Mittwoch 4. Mai um 19:30 Uhr im Stadtbüro, Sendlin-ger Str. 47

Tagesordnungspunkte:1. Aktuelle halbe Stunde2. Vorstands- und Delegiertenwahlen 3. Arbeitslosigkeit: Micha berichtet vom Länderrat4. Gender-Budgeting: Doris berichtet von Ihrem Seminar/Konferenz in Köln5. Streetlife-Festival6. Verschiedenes Termine

Das Juni-Treffen mit Lokaltermin im Neu-baugebiet Ackermannbogen findet am 8.Juni um 19.30 h statt.Treffpunkt: Saarstraße Ecke Deidesheimer-straße vor den bemalten Bauwägen.

Klaus Nürnberger, klaus-nuernberger@t-online.de

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OV Schwabing

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OV Sendling

Liebe Sendlinger Grüne,

Wir treffen uns wieder am Donners-tag, den 19.5. ab 19:30 im Stemmerhof – Nebenraum „Alte Tenne“ (Plingan-serstraße 6, nächste U-Bahn – Halte-stelle Harras)

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor::

1. Aktuelle halbe Stunde2. Grüne in den Bezirksausschüssen 6 und 7HalbzeitbilanzWas soll in den nächsten drei Jahren pas-sieren? 3. Planung für das 2. Halbjahr 20054. Sonstiges

Hier noch ein kurzer Bericht über unsere Sit-zung im April:Zunächst sprachen wir über Franz Münte-ferings Kapitalismusschelte und die Grüne Antwort bzw. deren Fehlen darauf. Im Er-gebnis kristallisierte sich heraus, dass in un-serer Partei wieder über Sinn oder Unsinn der vorherrschenden Wachstumsideologie disku -tiert werden muss. Auf jeden Fall werden wir das Thema bei nächster Gelegenheit wieder aufgreifen.Als nächstes stand dann die Neuwahl des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung. Den bisherigen Vorstandsmitgliedern Andrea, Uwe, Leo und Gerhard wurde einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Da sich für Andrea vorläufig kein Ersatz gefunden hat und keine weiteren Kandidaturen vorlagen, wurde der übrige Vorstand im Amt bestätigt:Vorsitzender: Uwe KrammKasse: Leo BruxBeisitzer: Gerhard Kramer

Das Amt der Vorsitzenden bleibt also bis auf weiteres unbesetzt, aber wir sind davon über-zeugt, dass sich bald eine engagierte Frau aus unseren Reihen finden wird.Beschlossen haben wir abschließend noch eine Spende von 150 € für das Projekt „Historische Lernorte Sendling 1933 – 1945“.Im Juni planen wir ein gemeinsames Treffen mit den anderen OV aus dem Münchner Sü-den zum Thema Europäische Dienstleistungs-richtlinie und im darauffolgenden Juli eine Sitzung mit dem Schwerpunkt „Erinnerungs-politik“. Dazu werden wir Sigi Benker von der Grünen Stadtratsfraktion einladen.

Bis zum nächsten MalEuer VorstandUwe, Leo und Gerhard

Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail uwe.kramm@gmx.de)

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OV Stoff

Liebe Mitglieder und Interessierte,wie im letzten Rundbrief angekündigt, werden wir unsere nächste Sitzung zumindest teilwei-se im Freien abhalten. Da sich am besten an der Isar über die Isar-Nutzung als Freizeitort diskutieren lässt, treffen wir uns am

01.06.2005 um 19 Uhram Eingang Parkplatz Floßlände(Benediktbeurer Str. /Zentralländstr.).

Von dort werden wir uns auf einen kleinen Rundgang begeben. Anschließend, so es das

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OV Sendling/OV Stoff

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Wetter zulässt, gehen wir in den Biergarten der Naturfreunde. Hier auch gleich der Hinweis auf die darauf folgende Veranstaltung: Im Juni wird es eine gemeinsame Veranstaltung der Süd-OVs zum Thema EU-Entwurf zur Öffnung der Märkte für Dienstleistungen geben. Die Vorbereitun-gen laufen bereits.Bis dahinPeter Für Fragen, Anregungen etc.: pms3@gmx.de bzw. 33019800 (Peter) bzw. h.holtz@arcor.de (Henni)

OV Westend/Laim

Auf der vergangen Mitgliederversammlung wurden gewählt: Sprecher Erika Sturm und Klaus NeblBeisitzer Helga Weidner, Christiane Wenzl und Daniel KosatschekKassiererin Gabi LeiberichEs fanden angeregte Diskussionen statt über die Arbeit in den BA` s Laim und Westend.Wichtige Beiträge gab es zur Situation von Menschen mit Behinderungen im öffentl. Nahverkehr, Wolfgang von Sivers von REGSAM berich-tete über die soziale Situation in beiden Stadt-teilen und die Spitzenstellung von Armut im Westend innerhalb von München.Und schließlich lauschten wir noch einem Beitrag von Ben David von den Urbanauten („Deine Straße gehört Dir“) über die Situation in München im öffentlichen Raum: Stadtteil-feste, Demonstrationen, und wie wichtig es ist, den öffentlichen Raum mit z.B. Frühstück auf dem Bürgersteig und so weiter, zu nut-zen. Eine Aktion dazu wird geplant!Nachfragen: * erika.sturm@gmx.deErika Sturm ( 089 58 12 33

OV Zentral

Wir wollen das Thema vertiefen. Beim letzten Mal die Diskussion um die drohende Schlie-ßung der Innenstadtkliniken. Nun der Ortster-min: Ein Spaziergang durch das Klinikviertel am Rande der Altstadt. Dazu Fakten und ein Stück Medizingeschichte: Z.B. über Alois Alzheimer, der hier gelehrt hat oder den Psy-chiater Ludwigs II, Dr. Gudden, der die Klinik an der Nuss-baumstraße einst geleitet hat. Dazu treffen wir uns am

Montag, 30. Mai 05, Zeit: 19 Uhr im Stadtbüro und gehen von dort los.

Die nächste OV-Sitzung dann am Donnerstag, 09.06.05 um 19 Uhr 30 im Stadtbüro.Thema: Rechtsradikalismus. Was kann man vor Ort dagegen tun?

Euer VorstandsteamBille, Florian, Harald, Peter, Rolf

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Trotz Ausfall des Referenten gab es eine interessan-te Diskussion über die Innenstadtkliniken beim AK/

Gesundheit/ V Zentral

OV Westend/Laim/OV Zentral

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir treffen uns zu unserem nächsten KPF wieder im Rathaus, 1. OG, Zimmer 154

am Mittwoch, den 1. Juni 2005 um 18:00 Uhr.

Unsere Themen: Bericht aus der BA-Sat-zungskommission mit Volkmar LemmeBerichte aus den Bezirksausschüssen über die aktuelle Zusammenarbeit mit der Ver-waltungAustausch über das BA – Budget als „Gestal-tungsmöglichkeit“ für die kommunalpoliti-sche Arbeit im Stadtteil. Wie gehen Eure Ba`s damit um? Wie können wir grüne Schwer-punkte setzen?Berichte von der Fraktion, dem neuen Stadt-vorstand und dem Stadtforum Für einen interessanten und anregenden Infor-mationsaustausch an diesem Abend wäre es schön, wenn wir aus jedem Bezirksausschuss mindestens ein Mitglied begrüßen dürften.Wir freuen uns jedenfalls wie immer auf Euer Kommen!Anke Wittmann, Petra Tuttas Karin BinsteinerP.S. Wie üblich gehen wir nach der Sitzung noch in den Ratskeller.Terminvorschau: Mi. 5. Oktober 2005; Do. 10. November 2005; Do. 1. Dezember 2005

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Protokoll des Kommunalpolitischen Fo-rums vom 6.4.05 im Referat für Gesund-heit und UmweltLydia Dietrich berichtet aus dem Gesund-heitsbereich- städt. Krankenhäuser: ein Bettenabbau von 500 – 600 Betten steht bevor, der da-mit zusammenhängende Personalabbau soll ausschließlich durch Fluktuation,... erreicht werden.- Kontaktläden für Drogenabhängige: Be-darf wäre da, die Einrichtung scheitert aber am Widerstand der Nachbarschaft- auf der bayerischen Ebene wird seit Jah-ren ein Krankenpflegegesetz erarbeitetSabine Krieger berichtet aus dem Umwelt-bereich- Beteiligung der BAs bei der Errichtung der Mobilfunkantennen: Die BAs sehen die-se Einbindung sehr zwiespältig; sie möch-ten nicht die Standortsuche für die Betreiber übernehmen. Einigkeit besteht darüber, dass sie auf keinen Fall auf Schulen und Kinder-gärten errichtet werden; die Standorte der Mobilfunkantennen sind über das internet, muenchen.de, abrufbar.- das ÖDP-Mobilfunkbegehren würde für München wenig bringen- erweitertes Klimaschutzprogramm (Bio-masse)Joachim Lorenz berichtet zum Feinstaub- Das Messnetz ist in Bayern formal korrekt aufgestellt, allerdings bei den Maßnahmen, die ergriffen werden können, schwach.- Das Verbot des LKW transit Verkehrs durch die Stadt und eine Führung über den Auto-bahn-Ring wurde nicht in den Luftreinhal-teplan mitaufgenommen. Dies wäre notwe-nig gewesen, um Schilder auf der Autobahn aufzustellen und die Bereitschaft der Polizei zur Kontrolle.- Bund muss Kennzeichnungsverordnung ändern, um die Zufahrtsbeschränkungen für die Euro 3 Norm bei Lieferverkehr anzuwen-

Kommunalpolitisches Forum

KPF

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den- eine Forderung nach mehr Messstellen würde nichts bringen, da die errichteteten Messstellen repräsentativ sind- die Verordnung verlangt eine Messung in 2 m Höhe, allerdings wäre es interessant zu-sätzlich eine Messstelle auf Kinderhöhe zu haben- ab 2003 sind alle Messungen im internet veröffentlicht

- die Heizungen nehmen in München ca. einen 10% tigen Anteil am Feinstaub ein... zum Friedhofplanungskonzept- wg einer Verkürzung der Liegezeiten gibt es Überkapazitäten auf den Friedhöfen; des-halb werden die Planungen für Feldmoching, Daglfing und Solln eingestellt, Aubing bleibt als Bedarfsfläche für Freiham.... zu den Mütterberatungsstellen- von den 16 bestehenden Mütterberatungs-stellen sollen 12 eingestellt werden zugunsten aufsuchender Beratungen (Gehstruktur); eine Statistik der Beratungsstellen wird an alle BA-Mitglieder vom Stadtbüro gemailt.Sigi Liedl: Straßensperrungen würden zwar das Feinstaub-Problem nicht aktuell lösen kön-nen, aber es würde helfen das Bewusstsein zu schärfen, vor allem von Pendlern.Paul Bickelbacher: Wie sieht es mit der Lärm-belastung in den Straßen aus?Die Lärmgrenzwerte werden noch viel schlechter eingehalten. 550 Straßenkilome-ter sind berechnet, 25 – 30 % überschreiten

KPF im Referat für Gesundheit und Umwelt

Habemus Elenam! – Wir sind Vorsitzende.

Wer auch immer am 20. April auf Seite 1 der BILD-Zeitung titelte: Wir sind Papst – er oder sie träumt von Zuständen in der katholischen Kirche, die in der Grünen Jugend München just seit diesem 20. April wieder Wirklich-keit sind. Die letzte Mitgliederversammlung hat Elena Schmidt gewählt (Glückwunsch!), wir sind Vorsitzende seitdem, Elena und ich.

Bis die Katholiken dieser Welt eine Dop-pelspitze bekommen, müssen sie wohl noch eine Weile warten. Tut mir Leid, Herr BILD-Redakteur, sie sind’s nicht. Vielleicht beim nächsten Mal...Wir sind Sprecher gewesen – und es gibt keine neuen. Das ist die Lage der Grüne n Jugend Bayern, nachdem auf dem Landes-jugendkongress vor einer Woche die letzten aus dem Vorstand zurückgetreten sind. Jetzt wird es einen Sonder-LJK am 29. Mai in Re-gensburg geben. Dort wird der gesamte Vor-stand neu gewählt.Nochmal zurück letzten Mitgliederversamm-lung der GJM: Thomas Schwabenbauer, Spre-

Zum Wohl, Elena

GJM

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cher des LAK Demokratie & Recht, hat im Titel seines Vortrags über die DNA-Analyse süffisant gefragt: Form moderner Inquisition? Fazit nach einer ausführlichen, fundierten und gut strukturierten Einführung in die Thema-tik: Inquisition, das war typisch Thomas und zuspitzende Polemik. Eindringlich plädierte er aber für strengere Straftatenkataloge (bei welcher Straftat ist ein DNA-Test erlaubt?) und klar festgelegte Löschungsfristen der ge-speicherten Daten. Zwei erfreuliche Neuigkeiten, die auf der MV bekannt gegeben wurden: Erstens fin-det am Mittwoch, 4. Mai, um 19:30 Uhr im Stadtbüro das Gründungstreffen eines neuen Grüne Jugend-Arbeitskreises Ökologie statt. Ansprechpartner für Interessenten ist Manfred Maier: manimai@web.de. Er und wir freuen uns auf zahlreiche Interessenten! Zweitens berichtete der Vorstand von einer weiteren Wahl: Unser Schatzmeister Rapha-el Fösel ist Präsidenten des Rings Politischer Jugend (RPJ) München für das nächste Jahr. Der RPJ dient zur Vernetzung der vier poli-tischen Jugendverbände in München, GJM, Julis, Jusos und JU. Erste Ziele während Raphaels Präsidentschaft: Wir wollen Podi-umsdiskussionen an Schulen veranstalten und einen RPJ-Stammtisch einrichten. Auch Dir Glückwunsch zur Wahl, Raphael!

Auf der nächsten Mitgliederver-sammlung am 17. Mai um 19.30 Uhr im Stadtbüro

wollen wir mit Martin Löwenberg, Grün-dungsmitglied der Vereinigung der Verfolg-ten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), über Rechtsextremismus heute diskutieren – 60 Jahre, nach dem Ende der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft, die Martin Löwenberg als KZ-Häftling über-

Mieterberatung

Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprech-stunde das Thema Mietrecht am 11. Mai und 25.Mai an Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt.Bitte unbedingt telefonisch voranmelden!089-201 44 88, 15 - 18 Uhr

Unsere Kontonummern:Für Mitgliedsbeiträge:Konto: 5590-806, PB München,BLZ 700 100 80Konto: 232425-809, PB München,BLZ 700 100 80

Danke

lebt hat. Heute ist er einer der aktivsten Strei-ter gegen Rassismus und Neonazismus und momentan damit beschäftigt, zum Jahrestag der Kapitulation NS-Deutschlands am 8. Mai ein großes Fest an der Münchner Freiheit zu organisieren. Ein Freudenfest und eine Mah-nung: Nie wieder Faschismus!Wir haben gesprochen. (BILD) Amen. (Papst) Recht ham’s!Viele GrüßeFür den VorstandEuer Johannes

vorstand@gjm.de

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Mieterberatung

Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München, PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433

5. Ausgabe, Mai 2005

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag

2. 3. 4. OV Schwa-bing, 19.30, StadtbüroGJM AK Ökolo-gie, 19.30

5. 6. 7.

9. OV Neuhau-sen, 19.30, Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str. 4Stadtvorstand, 19.00, Stadtbüro

10. OV Neuhau-sen Veranst., 19.30 Hofbräuhaus, Erkerzimmer

11. Stadtforum, 19,30, Stadtbüro, OV Giesing, 19.30, Stadtbüro

12. OV Nord, 19.30, Stadtbüro, OV Pasing, 19.30, Wienerwald, Verdistr. 125

13. 14.

16. 17. GJM 19.30, Stadtbüro

18. LAK De-mokratie und Recht, 18.30 Stadtbüro

19. OV Sending, 19.30. Stemmerhof, Plinganserstr. 6

20. 21.

23. OV Per-lach, 19.30, Alter Wirt, Aribonenstr. 6

24. OV Hadern, 19.30, Gaststätte Maestral, Guardinistr. 98 a,

25. AK Einwan-derInnen und Flüchtlinge, 18.30 Uhr, Frak-tion

26. 27. 28. OV Haidhau-sen, 16 Uhr, Villa Stuck, Prinzregen-tenstr. 60

30. OV Zen-tral, 19.00 Stadtbüro

31. Stadtvor-stand, 19.00, Stadtbüro

1. OV Stoff, 19 .00, Parkplatz FloßländeKPF, 18 .00, Fraktion Zi. 154

2.

MAI 2005