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24. Januar 2013, I/2013 das Wahljahr 2013 hat für die SPD mit einem rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen be- gonnen. Schwarz-gelb wurde abgewählt. Es gab eine klare Stimmung für den Regierungs- wechsel. Wir Sozialdemokraten konnten rund 90.000 Nichtwäh- ler für uns mobilisieren, die CDU verlor 37.000 Wähler allein an die SPD. Seit 2009 haben wir das Vertrauen der Menschen wiedergewonnen und Hundert- tausende Wählerinnen und Wähler neu überzeugt. Wir star- ten nun in einen engagierten Bundestagswahlkampf. Denn die SPD wird mehr denn je ge- braucht – für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die solidarische Bürgerversicherung, für eine er- folgreiche Energiewende, für die Regulierung der Finanzmärkte, für gute frühkindliche Bildung und für ein soziales Europa. Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030 227 – 71909 / 71908 Fax: 030 227 – 76908 [email protected] Mitarbeiter/in: Nicolas Geiger Ceren Sentürk Sarah Schulze Wahlkreisbüro Magdeburg: Bürgelstraße 1 39104 Magdeburg Telefon: 0391 - 50965475 Fax: 0391 - 50965476 Mitarbeiter: Dennis Hippler Christian Hausmann Tino Gaßler Wahlkreisbüro Wittenberg: Collegienstraße 59a 06886 Wittenberg Telefon: 03491-613820 Fax: 03491-613821 [email protected] V.i.S.d.P. Burkhard Lischka Meile der Demokratie in Magdeburg Auch in diesem Jahr ist es der Landeshauptstadt Magdeburg gelungen, ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Auf der fünften „Meile der Demokratie“ präsentier- ten sich am 12. Januar wie- der zahlreiche Vereine und Verbände sowie Vertreter der demokratischen Parteien, Ge- werkschaften, Kultur sowie Kirchen und Schulen, um ent- schieden für Toleranz und ein friedliches Miteinander einzu- treten. Der Magdeburger SPD- Bundestagsabgeordnete Burk- hard Lischka betonte in seiner Rede auf der „Jungen Bühne“: „Rechtsextreme Straftaten ha- ben in Deutschland leider stark zugenommen. Umso wichtiger ist es, dass alle Demokraten ein aktives Zeichen setzen ge- gen rechten Terror. Wie sind fest entschlossen, rechtsextre- mer Gewalt Einhalt zu gebie- ten.“ Sein Bundestagskollege Sebastian Edathy, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsaus- schusses, bekräftigte in seinem Statement: „Kein Neonazi wird als solcher geboren. Wichtig ist es, diese Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Wir müssen es schaffen zu verhindern, dass Menschen überhaupt erst in die rechtsextreme Szene ein- steigen.“ Rund zwölftausend Menschen besuchten die Meile der Demokratie und verhinder- ten damit den Aufmarsch der Neonazis durch die Innenstadt. Sekundarschule Barby gerettet Der Fortbestand der Sekundar- schule „Jakob Friedrich Fries“ in Barby ist gesichert. Diese frohe Botschaft konnten Barbys Bür- germeister Jens Strube und der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka beim Neujahrs- empfang der Einheitsgemeinde am 19. Januar in Lödderitz be- kannt geben. Seit der Landkreis als Träger der Sekundarschule im Sommer 2012 über die be- vorstehende Schließung der Schule zum Schuljahr 2013/2014 aufgrund abnehmender Schüler- zahlen und notwendiger Brand- schutz-Investitionen informiert hatte, waren Jens Strube und Burkhard Lischka unermüdlich im Einsatz, um die Schule doch noch zu retten. Als Glücksfall erwies sich das Interesse der Evange- lischen Johannes-Schulstiftung an einer Übernahme der Sekun- darschule in freie Trägerschaft. Bis zur Genehmigung durch das Kultusministerium war es jedoch ein langer Weg. „Bei unseren Bemühungen hat uns der SPD- Bundestagsabgeordnete Burk- hard Lischka in hervorragender Weise unterstützt“, hob Bürger- meister Jens Strube in seiner Neujahrsrede hervor. „Er hat uns alle Türen zum Kultusministerium geöffnet.“ In zahlreichen Gesprä- chen mit dem Ministerium und dem Vorstand der Schulstiftung wurden die Pläne konkretisiert, bevor der Landrat, das Schulver- waltungsamt und die Kommu- nalaufsicht vom Trägerwechsel überzeugt werden konnten. „Das Prüfverfahren im Kultusministeri- um musste bis Ende 2012 abge- schlossen sein, um den Wechsel fristgemäß zum neuen Schuljahr zu ermöglichen. Das hat glückli- cherweise geklappt,“ zeigte sich Burkhard Lischka erleichtert. Burkhard Lischka, Sebastian Edathy und der SPD-Stadtvorsit- zende Magdeburgs Dr. Falko Grube

Lischkas Berliner Depesche 01/2013

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Themen: Meile der Demokratie in Magdeburg, Sekundarschule Barby gerettet, Zu Gast im Bundestag: Schausteller und Ehrenamtliche aus Glinde, Girls‘ Day: Hinter den Kulissen im Bundestag

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Page 1: Lischkas Berliner Depesche 01/2013

24. Januar 2013, I/2013

das Wahljahr 2013 hat für die SPD mit einem rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen be-gonnen. Schwarz-gelb wurde abgewählt. Es gab eine klare Stimmung für den Regierungs-wechsel. Wir Sozialdemokraten konnten rund 90.000 Nichtwäh-ler für uns mobilisieren, die CDU verlor 37.000 Wähler allein an die SPD. Seit 2009 haben wir das Vertrauen der Menschen wiedergewonnen und Hundert-tausende Wählerinnen und Wähler neu überzeugt. Wir star-ten nun in einen engagierten Bundestagswahlkampf. Denn die SPD wird mehr denn je ge-braucht – für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die solidarische Bürgerversicherung, für eine er-folgreiche Energiewende, für die Regulierung der Finanzmärkte, für gute frühkindliche Bildung und für ein soziales Europa.

BerlinPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: 030 227 – 71909 / 71908Fax: 030 227 – 76908 [email protected]/in: Nicolas Geiger Ceren Sentürk Sarah Schulze

Wahlkreisbüro Magdeburg: Bürgelstraße 139104 MagdeburgTelefon: 0391 - 50965475Fax: 0391 - 50965476Mitarbeiter: Dennis Hippler Christian Hausmann Tino Gaßler

Wahlkreisbüro Wittenberg:Collegienstraße 59a06886 WittenbergTelefon: 03491-613820Fax: [email protected]

V.i.S.d.P. Burkhard Lischka

Meile der Demokratie in MagdeburgAuch in diesem Jahr ist es der Landeshauptstadt Magdeburg gelungen, ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Auf der fünften „Meile der Demokratie“ präsentier-ten sich am 12. Januar wie-der zahlreiche Vereine und Verbände sowie Vertreter der demokratischen Parteien, Ge-werkschaften, Kultur sowie Kirchen und Schulen, um ent-schieden für Toleranz und ein friedliches Miteinander einzu-treten. Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burk-hard Lischka betonte in seiner Rede auf der „Jungen Bühne“: „Rechtsextreme Straftaten ha-ben in Deutschland leider stark zugenommen. Umso wichtiger ist es, dass alle Demokraten ein aktives Zeichen setzen ge-gen rechten Terror. Wie sind fest entschlossen, rechtsextre-

mer Gewalt Einhalt zu gebie-ten.“ Sein Bundestagskollege Sebastian Edathy, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsaus-schusses, bekräftigte in seinem Statement: „Kein Neonazi wird als solcher geboren. Wichtig ist es, diese Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und zu

bekämpfen. Wir müssen es schaffen zu verhindern, dass Menschen überhaupt erst in die rechtsextreme Szene ein-steigen.“ Rund zwölftausend Menschen besuchten die Meile der Demokratie und verhinder-ten damit den Aufmarsch der Neonazis durch die Innenstadt.

Sekundarschule Barby gerettetDer Fortbestand der Sekundar-schule „Jakob Friedrich Fries“ in Barby ist gesichert. Diese frohe Botschaft konnten Barbys Bür-germeister Jens Strube und der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka beim Neujahrs-empfang der Einheitsgemeinde am 19. Januar in Lödderitz be-kannt geben. Seit der Landkreis als Träger der Sekundarschule im Sommer 2012 über die be-vorstehende Schließung der Schule zum Schuljahr 2013/2014 aufgrund abnehmender Schüler-zahlen und notwendiger Brand-schutz-Investitionen informiert hatte, waren Jens Strube und Burkhard Lischka unermüdlich im Einsatz, um die Schule doch noch zu retten. Als Glücksfall erwies

sich das Interesse der Evange-lischen Johannes-Schulstiftung an einer Übernahme der Sekun-darschule in freie Trägerschaft. Bis zur Genehmigung durch das Kultusministerium war es jedoch ein langer Weg. „Bei unseren Bemühungen hat uns der SPD-Bundestagsabgeordnete Burk-hard Lischka in hervorragender Weise unterstützt“, hob Bürger-meister Jens Strube in seiner Neujahrsrede hervor. „Er hat uns alle Türen zum Kultusministerium geöffnet.“ In zahlreichen Gesprä-chen mit dem Ministerium und dem Vorstand der Schulstiftung wurden die Pläne konkretisiert, bevor der Landrat, das Schulver-waltungsamt und die Kommu-nalaufsicht vom Trägerwechsel

überzeugt werden konnten. „Das Prüfverfahren im Kultusministeri-um musste bis Ende 2012 abge-schlossen sein, um den Wechsel fristgemäß zum neuen Schuljahr zu ermöglichen. Das hat glückli-cherweise geklappt,“ zeigte sich Burkhard Lischka erleichtert.

Burkhard Lischka, Sebastian Edathy und der SPD-Stadtvorsit-zende Magdeburgs Dr. Falko Grube

Page 2: Lischkas Berliner Depesche 01/2013

Veranstaltungen

13.02.2013, 16.00 Uhr: In-fogespräch „Demenzerkran-kungen“ mit Angehörigen und Pflegekräften, Allgemeiner Behindertenverband Sach-sen-Anhalt, Moskauer Str. 23, 39218 Schönebeck

13.02.2013, 20.00 Uhr: Po-litischer Aschermittwoch der SPD Ostdeutschland, Ver-anstaltungszentrum im Schloss Köthen, Schloss-platz 5, 06366 Köthen

14.02.2013, 19.00 Uhr: Ort-schaftsrat Randau-Calenber-ge, Bürgerhaus Randau, Müllerbreite 16, 39114 Mag-deburg

08.03.2013, 18.00 Uhr: Fest-veranstaltung der SPD-Stadt-rats- und Landtagsfraktionen zum Internationalen Frau-entag, Altes Rathaus, Alter Markt 6, 39104 Magdeburg

22.03.2013, 16.30 Uhr: Talk- runde „Lischka trifft …“ mit Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Wolfgang Böhmer und Bundesminister a.D. Franz Müntefering, Salzlandspar-kasse, Geschwister-Scholl-Straße 157, 39218 Schöne-beck

16.04.2013, 18.00 Uhr: Talk- runde „Lischka trifft …“ mit Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, Kulturwerk fich-te, Fichtestraße 29a, 39112 Magdeburg

Zu Gast im Bundestag

Schausteller und Ehrenamtliche aus Glinde Auf Einladung des Magde-burger SPD-Bundestagsab-geordneten Burkhard Lischka verbrachten Mitglieder des Magdeburger „Vereins Selbst-ständiger Gewerbetreibender, Markt- & Messereisender“ – als Schausteller betreiben sie unter anderem die Magdebur-ger Frühjahrs- und Herbstmes-se sowie zahlreiche Stadtfeste – und ehrenamtlich Engagierte aus dem Barbyer Ortsteil Glin-de kürzlich zwei spannende Tage in der Bundeshauptstadt. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch Sachsen-Anhalts Landes-vertretung sowie Führungen durch die Gedenkstätte der deutschen Teilung „Tränen-palast“ und das Dokumentati-onszentrum „Topographie des

Terrors“. Im Bundeskanzler-amt durfte die Gruppe einen Blick hinter die Kulissen wer-fen, besichtigte dort unter an-derem die Ahnengalerie der früheren Bundeskanzler sowie den Kabinettsaal. Höhepunkt der Berlinreise war der Besuch des Bundestages. Nach einem Vortrag über die Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments im Plenarsaal er-läuterte Burkhard Lischka den

Teilnehmern im persönlichen Gespräch den Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag und stand der Gruppe Rede und Antwort. Von der Glaskup-pel des Reichstagsgebäudes aus konnten die Teilnehmer abschließend einen tollen Pa-norama-Rundblick über Berlin genießen, bevor es mit dem Reisebus zurück nach Magde-burg ging.

Girls‘ Day: Hinter den Kulissen im BundestagDer Mädchen-Zukunftstag ist eine jährlich stattfindende bundesweite Berufsorientie-rungsaktion ausschließlich für junge Frauen und Mäd-chen, vor allem in männer-dominierten Berufen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion macht mit und lädt am Don-nerstag, den 25. April 2013 wieder 60 politisch interes-sierte Mädchen ein, hinter die Kulissen der Politik im Parlament zu blicken. „Noch immer sind Frauen in ver-schiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert,“ beklagt der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. „Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen! Insofern ist der Girls‘

Day eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen und Stu-dentinnen den Politiker-Beruf zu zeigen und vielleicht auch schmackhaft zu machen.“ Zum spannenden Programm gehören ein Plenarbesuch und eine Diskussionsrunde mit Abgeordneten über Be-schäft igungsperspekt iven von Frauen in der Politik und über berufliche Werde-gänge von Politikerinnen. Wie entstehen Gesetze? Das zeigt die SPD-Fraktion den Mädchen im Planspiel „PolitikParcours“. Außerdem kann eine Teilneh-merin den Bundestagsabge-ordneten bei seiner Arbeit in Berlin begleiten. Mädchen

aus Magde-burg, Barby, Calbe und Bördeland, die m i n d e s t e n s die 9. Klas-se besucht haben, kön-nen sich bis zum 01. März 2013 beim B u n d e s t a g s -a b g e o r d n e -ten Burkhard Lischka per Email an [email protected] um den Platz bewer-ben.

Der Deutsche Bundestag bie-tet politisch Interessierten jetzt besonders günstige Fahrten ins Hauptstadtparlament an. Fah-ren Sie am Morgen bequem im Reisebus von Magdeburg nach Berlin und erleben den Bundestag hautnah. Im Ple-narsaal erhalten Sie zunächst einen informativen Vortrag über die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Parlaments. Anschließend kommen Sie mit dem Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka ins persönli-

che Gespräch. Er gibt Ihnen ei-nen Einblick in seine parlamen-tarische Arbeit in Berlin steht Ihnen Rede und Antwort.Danach besichtigen Sie ge-meinsam die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes mit seiner beeindruckenden Glaskuppel. Genießen Sie von dort oben ei-nen tollen Panorama-Rundblick über Berlin. Abschließend er-halten Sie einen Mittagsimbiss im Besucherrestaurant des Bundestages. Vor der Rückrei-se nach Magdeburg bleibt noch etwas Zeit, das Regierungsvier-tel in Eigenregie zu erkunden.

Für diesen eintägigen Ausflug nach Berlin berechnet der Bun-destag pauschal nur zehn Euro pro Teilnehmer. Die Fahrt findet statt am Montag, den 25. Feb-ruar 2013. Abfahrt ist um 07.45 Uhr am Zentralen Omnibus-bahnhof (ZOB) in Magdeburg, die Rückankunft in Magdeburg ist ca. 18.00 Uhr. Bei Interesse melden Sie sich bitte telefo-nisch oder per Email im Wahl-kreisbüro von Burkhard Lisch-ka an (Tel. 0391 – 50 96 54 75; Email: [email protected]).

Tagesfahrt nach Berlin